(19)
(11) EP 0 173 036 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.03.1986  Patentblatt  1986/10

(21) Anmeldenummer: 85108479.8

(22) Anmeldetag:  09.07.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47B 35/00, A47B 77/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT SE

(30) Priorität: 18.08.1984 DE 3430491

(71) Anmelder: Häfele KG
D-72202 Nagold (DE)

(72) Erfinder:
  • Häsler, Georg
    D-7270 Nagold (DE)
  • Walz, Rüdiger
    D-7270 Nagold (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
D-70565 Stuttgart
D-70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einbaubügelbrett


    (57) Die bekannten Einbaubügelbretter sind über Parallelogrammlenkerpaare (8) von einer unteren Ruhestellung in eine obere Arbeitslage schwenkbar an einem in einer Führung (4) verschiebbar gelagerten Auszug (3) angeordnet. Beim Arbeiten mit einem solchen Bügelbrett (7) muß zunächst der Auszug (3) herausgezogen und dann anschließend das Bügelbrett (7) in die Arbeitsstellung gebracht und dort verriegelt werden. Um die Bedienung zu erleichtern, ist nunmehr in Form eines Drahtseils (14) ein in sich bewegliches Glied vorgesehen, welches nur bei ausgefahrenem Auszug wirksam ist und in dieser Stellung die Führung (4) bzw. ein mit ihr fest verbundenes Teil (11, 12, 13) mit dem Bügelbrett (7) verbindet. Kurz vor dem Ende der Auszugbewegung des Auszuges (3) wird das Bügelbrett (7) durch das Drahtseil (14) festgehalten, so daß das Parallelogrammlenkerpaar (8) nach oben schwenkt und das Bügelbrett (6) in die Arbeitslage bringt, ohne daß hierzu zusätzliche Handgriffe erforderlich sind.




    Beschreibung


    [0001] Die bekannten Einbaubügelbretter werden in einem Unterschrank, oder aber unterhalb der Tischplatte eines Arbeitstisches angeordnet. Das Bügelbrett selbst ist über ein oder mehrere Parallelogrammlenkerpaare schwenkbar an einem Auszug angeordnet, der seinerseits in einer Führung verschiebbar gelagert ist. Dabei kann das Bügelbrett von einer unteren Ruhestellung in eine obere Arbeitslage geschwenkt werden, wobei es sich dann meistens in einer Ebene mit der Arbeitsplatte des Unterschranks bzw. der Tischplatte befindet. Die Schwenkung von der einen in die andere Lage erfolgt entweder durch Federn oder von Hand. In beiden Fällen ist jedoch zumindest in der oberen Arbeitslage eine besondere Arretierung erforderlich, und die bisher verwendeten Beschläge sind vrhältnismäßig aufwendig.

    [0002] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einem Bügelbrett der eingangs geschilderten Art ein selbsttätiges Verschwenken des Bügelbrettes in die jeweilige Lage beim Ausziehen des Zuges mit einfachen Beschlägen zu erreichen, ohne die Notwendigkeit, zusätzliche Verriegelungen vorsehen zu müssen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Bügelbrett in seiner oberen Arbeitslage mittels eines bei ausgefahrenem Auszug wirksamen, in sich beweglichen Gliedes, insbesondere Drahtseils, an der Führung oder einem mit ihr fest verbundenen Teil befestigt ist. Wenn ein solches Bügelbrett aus seiner Stellung unterhalb der Arbeits-bzw. Tischplatte mittels des Auszuges herausgezogen wird, hält das in sich bewegliche Glied kurz vor dem Ende der Bewegung des Auszuges das Bügelbrett fest, so daß sich bei einer Weiterbewegung des Auszuges die Lenker nach oben verschwenken, wobei sich das Bügelbrett in die obere Arbeitslage anhebt. Beim Einschieben des Auszuges erfolgt der Vorgang dann umgekehrt und das Bügelbrett senkt sich entsprechend der Einschubbewegung des Auszuges wiederum in die Ruhestellung ab. Besondere Handgriffe zum Anheben oder Absenken des Bügelbrettes entfallen bei dieser Konstruktion, und die zusätzlich erforderliche Einrichtung besteht lediglich aus einem einfachen Drahtseil.

    [0003] Um das Wirksamwerden des in sich beweglichen Gliedes bei ausgefahrenem Auszug zu erreichen, kann man entweder ein Drahtseil verwenden, welches mindestens der Ausfuhrlänge des Auszuges entspricht, oder aber das Glied an einem Schleppanker befestigen. Dieser ist verschiebbar in einer längs der Auszugsführung verlaufenden Schiene mit Endanschlag gelagert. Das in sich bewegliche Glied wird dann erst wirksam, wenn der Schleppanker am Anschlag anschlägt.

    [0004] Zweckmäßig sind die Lenker der Parallelogrammführung so angeordnet, daß sie in der oberen Arbeitslage des Bügelbrettes über die Totpunktlage hinaus geschwenkt sind und sich mittel- oder unmittelbar an einem Anschlag abstützen. Wenn in einer solchen Stellung der Lenker beim Bügeln Druck auf das Bügelbrett ausgeübt wird, ergibt sich eine auf den Auszug nach außen wirkende Kraftkomponente, so daß durch die Arbeitsbewegung kein ungewolltes Einschieben des Bügelbrettes befürchtet werden muß. Als Anschlag kann dabei beispielsweise die Arbeits- bzw. Tischplatte dienen, an welche die Rückkante des Bügelbrettes anstößt. Selbstverständlich ist es auch möglich, unmittelbar auf die Lenker wirkende Anschläge vorzusehen.

    [0005] Die meisten der bekannten Bügelbretter sind in sich zusammenklappbar, wobei in der Ruhestellung das Vorderteil auf das Hinterteil umgeklappt ist. Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung weist das Vorderteil einen in der Arbeitslage frei nach unten hängenden Schwenkbügel od. dgl. auf, der in eine Rastvorrichtung am Auszug eingreift. Dadurch wird die Lage des Auszuges gegenüber dem Bügelbrett festgelegt, so daß es ausgeschlossen ist, bei ausgeschwenktem Vorderteil versehentlich den Auszug hineinzudrücken. Vorzugsweise besteht die Rastvorrichtung aus einer Schrägführung und einer sich daran anschließenden Rastnut, welche durch eine Vorderblende des Auszuges abgeschlossen ist.

    [0006] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es stellen dar:

    Figur 1 den abgebrochenen Querschnitt eines Arbeitstisches mit Einbaubügelbrett in Offenstellung,

    Figur 2 eine Darstellung nach Fig. 1 in der geschlossenen Stellung.



    [0007] Unterhalb der Arbeitsplatte 2 eines Schrankes 1 ist ein Teleskopauszug 3 in einer Führungsschiene 4 längsverschiebbar gelagert. Am Endteil 5 des Teleskopauszuges 3 ist das Hinterteil 6 eines Bügelbrettes 7 mittels zweier beidseitig angeordneter Parallellenkerpaare 8 schwenkbar gelagert. Am Hinterteil 6 des Bügelbrettes 7 ist ein Vorderteil 9 bei 10 schwenkbar angelenkt.

    [0008] In der in Fig. 2 dargestellten geschlossenen Lage ist das Vorderteil 9 des Bügelbrettes 7 auf das hintere Teil 6 umgeklappt und beide Teile befinden sich in einer unteren Ruhestellung. Oberhalb der Führung 4 ist, parallel zu ihr verlaufend, eine Schiene 11 am Schrank 1 befestigt, in welcher ein Schleppanker 12 verschiebbar gelagert und am freien Ende der Schiene 11 ein Endanschlag 13 vorgesehen ist. Der Schleppanker 12 ist durch ein Drahtseil 14 mit einer am hinteren Teil 6 des Bügelbrettes 7 angeordneten Lasche 15 verbunden. Der Auszug 3 ist an seinem freien Ende durch eine Blende 16 mit Handgriff 17 abgeschlossen.

    [0009] Wenn der Auszug 3 mittels des Handgriffs 17 aus der Ruhestellung nach Fig. 2 nach außen gezogen wird, zieht das Drahtseil 14 den Schleppanker 12 in der Schiene 11 nach vorne mit, bis er am Endanschlag 13 anliegt. Das Bügelbrett 7 wird dann in seiner Stellung festgehalten und kann sich mit dem Auszug 3 nicht mehr weiterbewegen. Infolgedessen schwenken die Lenkerpaare 8 entgegen der Pfeilrichtung 18 nach oben über die Totpunktlage, bis ihre unteren Hebelteile 19 an den Anschlägen 20 anliegen und damit die Arbeitsstellung erreicht ist. Gleichzeitig liegt auch die Rückkante 25 des hinteren Teils 6 des Bügelbrettes 7 an der Tischplatte 2 an und bildet einen zweiten Anschlag. Wenn in dieser Lage Druck auf das Bügelbrett 7 ausgeübt wird, geht von den Lenkerpaaren 8 eine Kraftkomponente in Auszugsrichtung aus, so daß keine Gefahr besteht, daß der Auszug 3 durch die Arbeitsbe- wegungen versehentlich eingeschoben wird.

    [0010] Am vorderen Ende 9 des Bügelbrettes 7 ist ein Schwenkbügel 21 gelagert, der in der Ruhestellung nach Fig. 2 oberhalb des Vorderteils 9 zu liegen kommt. Wenn sich bei der Auszugsbewegung das hintere Teil 6 des Bügelbrettes 7 in seiner Arbeitslage befindet, wird das Vorderteil 9 nach vorne umgeklappt, wobei der Schwenkbügel 21 frei nach unten hängt. Er gleitet dann über eine Schrägführung 22 einer Rastvorrichtung 23 in eine Rastnut 24, die nach vorne durch die Blende 16 abgeschlossen ist. Der Schwenkbügel 21 dient einerseits zum Abstützen des Vorderteils 9 und verhindert andererseits ein ungewolltes Einschieben des Auszuges 3 mittels des Griffes 17, denn dann würde die Blende 16 am Schwenkhebel 21 anchlagen. Erst durch Anheben des Vorderteils 9 wird die Verrastung wieder aufgehoben und kann der Auszug 3 eingeschoben werden.


    Ansprüche

    1. Einbaubügelbrett, das über mindestens ein Parallelogrammlenkerpaar von einer unteren Ruhestellung in eine obere Arbeitslage schwenkbar an einem in einer Führung verschiebbar gelagerten Auszug angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bügelbrett (7) in seiner oberen Arbeitslage (Fig. 1) mittels eines bei ausgefahrenem Auszug (3) wirksamen, in sich beweglichen Gliedes, insbesondere Drahtseil (14), an der Führung (4) oder einem mit ihr fest verbundenen Teil (11, 13) befestigt ist.
     
    2. Bügelbrett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des in sich beweglichen Gliedes mindestens der Ausfuhrlänge des Auszuges entspricht.
     
    3. Bügelbrett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das in sich bewegliche Glied (14) an einem in einer längs der Auszugsführung (3) verlaufenden Schiene (11) mit Endanschlag (13) verschiebbar gelagerten Schleppanker (12) befestigt ist.
     
    4. Bügelbrett nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker der Parallelogrammführung (8) in der oberen Arbeitslage (Fig. 1) des Bügelbrettes (7) über die Totpunktlage hinaus geschwenkt sind und sich mittel- oder unmittelbar an einem Anschlag (20) abstützen.
     
    5. Bügelbrett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückkante (25) des Bügelbrettes (7) mit einem oberhalb der Auszugsführung (3) liegenden Anschlag, insbesondere der Arbeitsplatte (2) eines Einbauschranks (1) zusammenwirkt.
     
    6. Zusammennklappbares Bügelbrett, bei dem das Vorderteil auf das Hinterteil umklappbar ist, nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorderteil (9) einen in der Arbeitslage frei nach unten hängenden Schwenkbügel (21) od. dgl. aufweist, der in eine Rastvorrichtung (23) am Auszug (3) eingreift.
     
    7. Bügelbrett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (23) aus einer Schrägführung (22) und einer sich daran anschließenden Rastnut (24) besteht, welche durch eine Vorderblende (16) des Auszugs (3) abgeschlossen ist.
     




    Zeichnung