(19) |
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(11) |
EP 0 173 090 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.05.1988 Patentblatt 1988/21 |
(22) |
Anmeldetag: 27.07.1985 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: H01H 35/28 |
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(54) |
Druckgeber für einen Druckschalter oder einen Regler
Pressure transducer for a pressure switch or regulator
Organe presseur pour interrupteur ou régulateur de pression
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB NL |
(30) |
Priorität: |
15.08.1984 CH 3913/84
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.03.1986 Patentblatt 1986/10 |
(73) |
Patentinhaber: HUBA CONTROL AG |
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CH-8116 Würenlos (CH) |
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Erfinder: |
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- Honegger, Peter Oliver
CH-8116 Würenlos (CH)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Schaad, Balass, Menzl & Partner AG |
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Dufourstrasse 101
Postfach 8034 Zürich 8034 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 315 978 FR-A- 1 357 961 US-A- 2 514 881
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CH-A- 528 142 FR-A- 2 261 608 US-A- 2 635 157
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Druckgeber nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein solcher Druckgeber dient entweder zur Betätigung eines Schaltkontaktes in einem
Druckschalter oder zur Abgabe eines stetigen Ausgangssignals, welches ein elektrisches
oder auch ein pneumatisches Signal sein kann. Es kann als Eingangssignal eines stetig
wirkenden Reglers oder eines Zweipunktreglers dienen. Der vom Druckgeber zu messende
Druck kann ein Differenzdruck, ein Unterdruck oder ein Ueberdruck sein. Bei der Verwendung
in einem Druckschalter ist der Schaltpunkt in einem begrenzten Bereich einstellbar.
Das vom Druck beaufschlagbare Fühlerelement ist üblicherweise eine Membran oder gelegentlich
auch ein Kolben.
[0003] Bei einem derartigen Druckgeber wird die Schaltgenauigkeit bzw. die Abtastgenauigkeit
durch Schwankungen der Umgebungstemperatur beeinflusst. Hauptursachen der Beeinflussung
sind die sich ändernden Walkkräfte, insbesondere bei Gummimembranen, und sich bei
Wärme ausdehnende Gehäuse, insbesondere bei Kunststoffteilen. Bei elektronischen Messumformern
sind zwar Schaltungsanordnungen zur Kompensation der Umgebungstemperatur bekannt,
jedoch beziehen sich diese in der Regel auf die in den elektronischen Bauelementen
verursachten Schwankungen, deren Charakteristik sich von den mechanisch verursachten
Schwankungen weitgehend unterscheidet.
[0004] Ein Druckgeber der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art ist aus der CH-A
528 142 bekannt. Dieser bekannte Druckgeber weist als Fühlerelement einen Faltenbalg
auf, der über eine Bimetallscheibe mittels einer Stange auf einen Mikroschalter einwirkt.
Der um eine Achse schwenkbare Mikroschalter wird durch eine als Scharnierfeder ausgebildete
Feder, die sich an einem festen Widerlager abstützt, ständig gegen eine Justierschraube
gedrückt. Mittels der Justierschraube ist der Abstand des Mikroschalters von der mit
dem Faltenbalg bzw. der Bimetallscheibe verbundenen Betätigungsstange zur Veränderung
des Arbeitspunktes einstellbar. Bei nicht betätigtem Mikroschalter ist deshalb ein
Abstand zwischen der Betätigungsstange bzw. einem mit der Betätigungsstange verbundenen
Hebel und dem Stössel des Mikroschalters vorhanden. Erst bei einer ausreichenden Druckbeaufschlagung
des Faltenbalges dringt die Betätigungsstange mit dem Hebel bis zum Stössel des Mikroschalters
vor, um diesen zu betätigen. Bei einer Verstellung des Arbeitspunktes muss der ganze
Mikroschalter verschwenkt werden. Die dafür vorgesehene Justierschraube befindet sich
inmitten des Apparates, so dass sie nur schwer zugänglich ist. Ferner muss die Kraft
zur Rückstellung der Betätigungsstange durch den Faltenbalg aufgebracht werden, sodass
die Schaltgenauigkeit beim Zurückschalten von der Rückstellkraft des Mikroschalter-Stössels
und von derjenigen des Faltenbalges abhängig ist. Beide Faktoren können die Schaltgenauigkeit
nachteilig beeinflussen.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Druckgeber zu schaffen, der
nicht nur weitgehend unempfindlich auf Einflüsse der Umgebungstemperatur ist, sondern
der auch eine hohe Schaltgenauigkeit aufweist.
[0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des
Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0007] Bei der erfindungsgemässen Lösung dient die Feder zur Festlegung des Arbeitspunktes,
der durch das Bimetallelement weitgehend unabhängig von Einflüssen der Umgebungstemperatur
stabilisiert ist. Da die Feder ständig eine Kraft auf das Fühlerelement ausübt, ergibt
sich durch die Anordnung des Bimetallelementes in Reihe mit der Feder eine kraftabhängige
Temperaturkompensation, sodass im Gegensatz zu einer wegabhängigen Temperaturkompensation
bei einer Verstellung des Arbeitspunktes keine. Verlagerung des Schaltkontaktes oder
des Messumformers erforderlich ist. Der Arbeitspunkt lässt sich auf einfache Weise
durch Veränderung des Federdruckes einstellen. Die erfindungsgemässe Lösung zeichnet
sich durch ihre Einfachheit aus und ist weitgehend auch auf bereits bestehende Konstruktionen
anwendbar. Durch das mit der Feder in Reihe angeordnete Bimetallelement wird die Wirkung
der Feder verändert, ohne dass sich dadurch Verschiebungen der die Eichgenauigkeit
bestimmenden Teile ergeben.
[0008] Bei bevorzugten Ausführungsformen nach den Ansprüchen 2 und 3 ist eine leichte Zugänglichkeit
zum Einstellelement gewährleistet.
[0009] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform nach Anspruch 4 ermöglicht auf einfache
Art und Weise einen Abgleich der Kompensationswirkung des Bimetallelementes durch
Hinzufügen oder Wegnehmen von Bimetallscheiben.
[0010] Bei einer weiteren bevorzugten- Ausführungsform nach Anspruch 5 sind die Bimetallscheiben
als Lochscheiben wechselsinnig auf einem Dorn aufgereiht. Die wechselsinnige Anordnung
ergibt einen grösseren Hub als eine gleichsinnige Anordnung, da sich die Hübe der
einzelnen Scheiben addieren.
[0011] Eine Ausführungsform nach Anspruch 6 entspricht nicht nur einer konstruktiv günstigen
Lösung, sondern ist darüberhinaus mit dem Vorteil verbunden, dass die Bimetallscheiben
das Mitdrehen der Feder beim Verstellen der Druck-Einstellschraube verhindern, da
sie sich leicht gegeneinander verdrehen lassen. Dadurch lässt sich die Einstellgenauigkeit
erhöhen, weil störende Abweichungen des Schaltpunktes durch das Verdrehen der Feder
vermieden werden.
[0012] Eine Ausführungsform nach Anspruch 7 ergibt einen besseren thermischen Wirkungsgrad,
da anstelle von runden Lochscheiben Lochstreifen vorgeschlagen werden, welche jedoch
gegen Verdrehung gesichert werden müssen.
[0013] Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.
Es zeigt :
Fig. 1 einen Axialschnitt durch einen gebrochen dargestellten Druckschalter,
Fig. 2 ein Detail aus der Fig. 1 in einem grösseren Massstab, wobei durch den Unterschied
zwischen der linken und der rechten Zeichnungshälfte die Wirkung des Bimetallelementes
veranschaulicht wird,
Fig. 3 die Anordnung eines elektronischen Messumformers mit einer vom Druckfühler
bewegbaren Zunge anstelle eines Schaltkontaktes.
[0014] In der Fig. 1 ist eine von dem zu messenden Druck beaufschlagbare Kammer 10 mittels
einer Membran 12 abgeschlossen, welche auf der dem Druck entgegensetzten Seite durch
eine Scheibe 14 verstärkt ist. Auf der Scheibe 14 stützt sich ein Stössel 16 ab, dessen
entgegensetztes Ende in einem mit einer einseitig eingespannten Blattfeder 18 verbundenen
Führungsstück 20 zentriert ist. Auf der dem Stössel 16 entgegengesetzten Seite greift
eine Druckfeder 22 am Führungsstück 20 an, welches die als druckbeaufschlagbares Fühlerelement
dienende Membran 12 gegen den zu messende Druck belastet. Die als Betätigungselement
wirkende Blattfeder 18 ist an ihrem freien Ende mit einer c-förmigen Schnappfeder
24 gekoppelt, welche an einem gegen einen feststehenden Kontakt 26 vorgespannten Schaltkontakt
28 angreift.
[0015] Wird nun die in der Ruhestellung an einem feststehenden Anschlag 30 anliegende Membran
12 gegen die Kraft der Druckfeder 22 durch den Druck des zu messenden Mediums beaufschlagt,
dann bewegt sie die Blattfeder 18 gegen die Druckfeder 22. Ueberschreitet dabei die
Blattfeder 18 die Ebene des Schaltkontaktes 28, dann kippt die c-förmige Schnappfeder
24 in ihre andere stabile Stellung und bewegt dabei den Schaltkontakt 28 vom feststehenden
Kontakt 26 weg und auf den zweiten feststehenden Kontakt 32 zu. Nimmt der zu messende
Druck des Mediums in der Kammer 10 ab, dann schaltet der Schaltkontakt 28 wieder in
seine in der Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung zurück, sobald die Blattfeder 18
die Ebene des Schaltkontaktes 28 wieder überschreitet.
[0016] Die Vorspannung der Druckfeder 22 ist an einer Druck-Einstellschraube 34 einstellbar,
an welcher sich die Druckfeder 22 mittels tellerferartig gewölber Bimetallscheiben
36 eines Bimetallelementes 38 abstützt. Die Bimetallscheiben 36 sind in ihrem Zentrum
gelocht und wechselsinnig auf einem Dorn 40 aufgereiht, welcher mit der Druck-Einstellschraube
34 starr verbunden ist. Zur Zentrierung des oberen Endes der Druckfeder 22 befindet
sich zwischen der untersten Bimetallscheibe 36 und der Druckfeder 22 ein zweites Führungsstück
42. Die Druck-Einstellschraube 34 ist in ein in einem Gehäuseansatz 44 angeordnetes
Gewinde eingeschraubt.
[0017] In einer nicht dargestellten Ausführungsform kann anstelle der Membran 12 auch ein
Kolben vorgesehen sein, welcher durch den Druck des zu messenden Mediums gegen die
Kraft der Druckfeder 22 beaufschlagbar ist. Anstelle des einen dargestellten Schaltkontaktes
können auch mehrere Schaltkontakte vorgesehen sein, welche entweder gleichzeitig oder
bei verschiedenen Drücken schalten. Die Schaltkontakte können als Umschalter, als
Oeffner oder als Schliesserausgebildet sein.
[0018] Die Fig. 2 zeigt ein Detail aus der Fig. 1 in einem grösserem Massstab. Insbesondere
ist aus der Fig. 2 die Form der tellerfederartig gewölbten Bimetallscheiben 36 und
deren Anordnung ersichtlich.
[0019] Während die linke Hälfte der Fig. 2 die Bimetallscheiben 36 in der Normalstellung
zeigt, ist aus der rechten Hälfte dieser Figur die Wirkung der Bimetallscheiben 36
bei einer erhöhten Umgebungstemperatur ersichtlich. In diesem Fall sind die Bimetallscheiben
36 stärker gewölbt. Zur Anpassung der durch die Bimetallscheiben bewirkten Kompensation
der Umgebungstemperatur können Bimetallscheiben hinzugefügt oder entfernt werden.
Durch die wechselsinnige Anordnung der Bimetallscheiben 36 erhöht sich der Kompensationshub
um jede hinzugefügte Bimetallscheibe. Für den vorliegenden Verwendungszweck werden
schwach gewölbte, runde Lochscheiben als Bimetallscheiben bevorzugt. Das durch die
Bimetallscheiben 36 gebildete Bimetallelement 38 dient als axial bewegliche Abstützung
der Druckfeder 22. Beim Verstellen der Druck-Einstellschraube 34 verhindern die Bimetallscheiben
36, dass die Druckfeder 22 mitgedreht wird, da sich die Bimetallscheiben 36 an ihren
Innendurchmessern mit geringer Reigung gegeneinander verdrehen lassen.
[0020] Die Fig. 3 zeigt als Variante zur Fig. 1 einen Messumformer 46, welcher in Abhängigkeit
von der Annäherung einer Zunge 48 ein stetiges Signal abgibt. Ein solcher Messumformer
weist vorzugsweise elektronische Bauelemente auf und kann beispielsweise die Annäherung
der Zunge 48 induktiv, kapazitiv oder optisch abtasten. Die Zunge 48 ist dabei anstelle
der in der Fig. 1 dargestellten Blattfeder 18 angeordnet und wirkt gleich wie die
Blattfeder 18 als Betätigungselement.
[0021] Anstelle der auf dem Dorn 40 aufgereihten Bimetall-Lochscheiben ist es auch möglich,
Bimetallscheiben ohne Loch zu verwenden, welche in einer Hülse aufgereiht sein müssen.
Ferner ist es möglich, anstelle von runden Bimetallscheiben gelochte Bimetallstreifen
zu verwenden, welche auf einem Dorn aufgereiht und gegen Verdrehung versichert sind.
[0022] Es ist auch möglich, die Kompensation durch einen Einzelnen, einseitig eingespannten
Bimetallstreifen zu erzielen, der eine Kraftkorrektur direkt oder mittels einer Feder
auf die Membran ausübt.
1. Druckgeber für einen Druckschalter oder einen Regler, mit einem druckbeaufschlagbaren
Fühlerelement (12), welches unter dem Einfluss eines Bimetallelementes (38) mit einem
Betätigungselement (18, 48) zur Betätigung mindestens eines Schaltkontaktes (28) oder
mit einem Mes-' sumformer (46) zur Abgabe eines stetigen Ausgangssignals gekoppelt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fühlerelement (12) durch eine Feder (22) belastet
ist, die mit dem Bimetallelement (38) in Reihe angeordnet ist.
2. Druckgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die als Druckfeder ausgebildete
Feder (22) mit ihrem dem Fühlerelement (12) entgegengesetzten Ende auf dem Bimetallelement
(38) abgestützt ist.
3. Druckgeber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bimetallelement (38)
seinerseits auf einem Einstellelement (34) abgestützt ist.
4. Druckgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bimetalleiement
(38) in Reihe angeordnete, tellerfederartig gewölbte Bimetallscheiben (36) aufweist.
5. Druckgeber nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bimetallscheiben (36)
in ihrem Zentrum gelocht und wechselsinnig auf einem Dorn (40) aufgereiht sind.
6. Druckgeber nach den Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (40)
mit einer als Einstellelement dienenden Druck-Einstellschraube (34) verbunden ist.
7. Druckgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bimetallelement
(38) wechselsinnig in Reihe angeordnete, gewölbte Lochstreifen aufweist.
1. A pressure transducer for a pressure switch or a regulator, comprising a pressure-loadable
sensing element (12), which is coupled under the influence of a bimetallic element
(38) to an actuating member (18, 48) for actuating at least one switching contact
(28) or to a measuring transducer (46) for the delivery of a constant output signal,
characterized in that the sensing element (12) is loaded by a spring (22), which is
arranged in series with the bimetallic element (38)..
2. A pressure transducer according to claim 1, characterized in that the spring (22)
constructed as a compression spring is supported with its opposite end from the sensing
element (12) on the bimetallic element (38).
3. A pressure transducer according to claim 2, characterized in that the bimetallic
element (38) is in turn supported on an adjusting member (34).
4. A pressure transducer according to any one of claims 1 to 3, characterized in that
the bimetallic element (38) comprises bimetallic disks (36) arranged in series and
curved in the manner of disk springs.
5. A pressure transducer according to claim 4, characterized in that the bimetallic
disks (36) have holes at their centres and are lined up in alternate directions on
a shaft (40).
6. A pressure transducer according to claim 3 and claim 5, characterized in that the
shaft (40) is connected with a pressure adjusting screw (34) serving as an adjusting
member.
7. A pressure transducer according to any one of claims 1 to 3, characterized in that
the bimetallic element (38) comprises curved perforated strips arranged in series
in alternate directions.
1. Capteur de pression pour manocontacteur ou pour régulateur, comportant un élément
capteur (12) apte à être exposé à la pression, lequel est couplé, en étant sous l'influence
d'un élément bimétallique (38), à un élément d'actionnement (18, 48) pour actionner
au moins un contact mobile (28), ou à un convertisseur de mesure (46) pour fournir
un signal de sortie progressif, caractérisé par le fait que l'élément capteur (12)
est chargé par un ressort (22) qui est agencé en série avec l'élément bimétallique
(38).
2. Capteur de pression selon revendication 1, caractérisé par le fait que le ressort
(22) aménagé en ressort de compression prend appui, par son extrémité à l'opposé de
l'élément capteur (12), sur l'élément bimétallique (38).
3. Capteur de pression selon revendication 2, caractérisé par le fait que l'élément
bimétallique (38) prend appui sur un élément de réglage (34).
4. Capteur de pression selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait
que l'élément bimétallique (38) présente des disques bimétalliques (36) bombés à la
manière de rondelles Belleville, disposés en série.
5. Capteur de pression selon revendication 4, caractérisé par le fait que les disques
bimétalliques (36) sont perforés en leur centre et sont montés avec une orientation
alternée, sur un mandrin (40) sur lequel ils constituent une rangée.
6. Capteur de pression selon les revendications 3 et 5, caractérisé par le fait que
le mandrin (40) est lié à une vis de réglage de pression (34) servant d'élément de
réglage.
7. Capteur de pression selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait
que l'élément bimétallique (38) présente des bandes perforées cintrées disposées,
en orientation alternée, en constituant une rangée.

