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<ep-patent-document id="EP85110329B1" file="EP85110329NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0173196" kind="B1" date-publ="19890517" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FRGB..ITLI..NL........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0173196</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19890517</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>85110329.1</B210><B220><date>19850819</date></B220><B240><B241><date>19871012</date></B241><B242><date>19871218</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3431429</B310><B320><date>19840827</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19890517</date><bnum>198920</bnum></B405><B430><date>19860305</date><bnum>198610</bnum></B430><B450><date>19890517</date><bnum>198920</bnum></B450><B451EP><date>19880705</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4B 65D  23/10   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Flasche mit angeformtem Griff</B542><B541>en</B541><B542>Bottle incorporating a handle</B542><B541>fr</B541><B542>Bouteille avec poignée incorporée</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 106 676</text></B561><B561><text>DE-A- 2 936 837</text></B561><B561><text>FR-A- 2 532 621</text></B561><B561><text>NL-C-   108 651</text></B561><B561><text>US-A- 4 372 455</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>vom Hofe, Dieter</snm><adr><str>Uedesheimer Weg 2</str><city>D-5000 Köln 71</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien</snm><iid>00201980</iid><irf>D 7058 EP</irf><adr><str>
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung richtet sich auf eine Flasche mit angeformtem, ein Durchgreifloch aufweisendem Griff.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der EP 106 676 ist eine Griff-Flasche vorgenannter Art bekannt, die einen an die obere Flaschenhälfte angeformten Griff aufweist. Eine solche Anordnung des Griffs bringt zwar Vorteile beim Tragen des Behälters, aber erhebliche Nachteile beim Ausgießen oder Dosieren in ein Meßgefäß. Das hierzu erforderliche Kippen der Flasche bedingt eine Gelenkbewegung des die Flasche haltenden Arms, die wegen des tiefliegenden Flaschenschwerpunkts nur mit erheblichem Kraftaufwand und meist nur unter Zuhilfenahme der anderen Hand auszuführen ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein weiterer Nachteil bekannter Flaschen mit angeformtem Griff wird durch das beim Lagern und in der Transportverpackung erheblich größere Stauvolumen als bei Flaschen mit Griff-Leisten bedingt. So ist beispielsweise aus der DE 29 36 837 eine Flasche bekannt, bei welcher am Flaschenhals ein Haken mit Durchgreifloch und nach unten offenem Hakenmaul angeordnet ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine anwendungsfreundliche Verpackung zu schaffen, aus der ohne großen Kraftaufwand mit einer Hand zu dosieren ist, die ergonomisch günstig in der Hand bzw. im « Schüttarm liegt und zugleich wirtschaftlich zu verpacken, zu lagern und zu transportieren ist. Für die Flasche eingangs genannter Art mit angeformtem Griff und Durchgreifloch besteht die erfindungsgemäße Lösung darin, daß der Griff aus einander gegenüberliegenden, sich in der unteren Flaschenhälfte im wesentlichen in Flaschenlängsrichtung erstreckenden Griffmulden und einem die der Flaschenmündung zugewandten oberen Enden der Griffmulden in Form eines Daumenlochs verbindenden Durchgreifloch besteht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das Daumenloch soll unterhalb der Höhe des Schwerpunkts der gefüllten, aufrechtstehenden Flasche liegen. Mit anderen Worten heißt das, daß das Daumenloch und damit auch die Griffmulden unter der etwa das halbe Füllvolumen markierenden Mittellinie angeordnet werden sollen. Dadurch, daß die Griffmulden erfindungsgemäß in der unteren Hälfte des Flaschenkörpers positioniert werden und am oberen Ende in dem Daumenloch enden, wird erreicht, daß das Daumenloch beim Entleeren der Flasche als Drehachse zu verwenden ist, wobei die gefüllte Flasche zur Mündungsseite hin ein geringfügiges Übergewicht erhalten kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Von besonderem Vorteil ist die erfindungsgemäße Lösung bei Flaschen mit größerem Volumen, insbesondere von 1 bis 10 Liter, aus Kunststoff oder Glas, wie sie für Waschmittel bzw. Waschzusatzmittel eingesetzt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen :
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine Seitenansicht einer aufrechtstehenden Flasche mit Griffmulden und Daumenloch ;</li>
<li>Fig. 2 einen Querschnitt längs der Linie 11-11 von Fig. 1 ;</li>
<li>Fig. 3 einen Querschnitt längs der Linie III-III von Fig. 1 ; und</li>
<li>Fig. 4 eine Seitenansicht der Ausgießstellung der Flasche mit dem Daumenloch als Schwenkachse.</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">Die insgesamt mit 1 bezeichnete Flasche nach Fig. 1 besitzt auf den Breitseiten 2 benachbart einer Stirnwand 3 je eine Griffmulde 4, die am oberen Ende in ein Daumenloch 5 ausläuft. Die Griffmulde 4 erstreckt sich in etwa parallel zur Flaschenlängsrichtung 6 und wird nach Fig. 1 so angeordnet, daß das Daumenloch 5 noch unterhalb der in etwa das halbe Füllvolumen der Flasche 1 markierenden Mittellinie 7 liegt. Der durch den Teil der Flasche 1 mit Griffmulden 4 und Stirnwand 3 gebildete Griff 8 wird vorzugsweise auf der einen Flaschenbreitseite 2 den vier Fingerkuppen einer Hand und auf der gegenüberliegenden Flaschenbreitseite der Daumenwurzel mit Maus der Hand angepaßt geformt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei Anwendung der Flasche, z. B. beim Dosieren des Flascheninhalts in ein Meßgefäß, wird die « Schütthand » so um die gewölbte Fiaschenstirnwand 3 bzw. um den Griff 8 gelegt, daß das vordere Daumenglied durch das Daumenloch 5 ragt. Bei dieser Handhabung wird wegen der Form des Griffs 8 ein rutschfester Halt auch beim Greifen mit nassen Fingern gewährleistet. Die Lage des Daumenlochs 5 unterhalb der Höhe des Schwerpunkts der gefüllten, aufrechtstehenden Flasche bzw. unterhalb der Mittellinie 7 hat beim Anheben der Flasche in der beschriebenen Weise ein leichtes Übergewicht zur Mündungsseite 9 hin zur Folge. Das in das Daumenloch 5 gesteckte Daumenglied wirkt nämlich automatisch wie eine Drehachse 10, um die die gefüllte Flasche 1 beim Anheben in der angegebenen Weise in eine Position nach Fig. 4 selbsttätig schwenkt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bedingt durch die Position des Daumenlochs 5, mit dessen Hilfe man die Flasche 1 in einem « Fastgleichgewicht » halten kann, ist zum Fixieren der Lage der Mündungsseite 9 der Flasche 1 in einer höheren oder tieferen Lage nur ein sehr geringer Kraftaufwand erforderlich.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Flasche (1) mit angeformtem, ein Durchgreifloch (5) aufweisendem Griff (8), dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (8) aus einander gegenüberliegenden, sich in der unteren Flaschenhälfte im wesentlichen in Flaschenlängsrichtung (6) erstreckenden Griffmulden (4) und einem die der Flaschenmündung (9) zugewandten oberen Enden der Griffmulden (4) in Form eines Daumenlochs (5) verbindenden Durchgreifloch besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Daumenloch (5) unterhalb der <!-- EPO <DP n="3"> -->Höhe des Schwerpunktes der gefüllten, aufrechtstehenden Flasche (1) liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Daumenloch (5) und damit auch die Griffmulden (4) unter der etwa das halbe Füllvolumen markierenden Mittellinie (7) der Flasche (1) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Flasche nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffmulde (4) auf der einen Flaschenbreitseite (2) den vier Fingerkuppen einer Hand und diejenige auf der gegenüberliegenden Flaschenbreitseite der Daumenwurzel mit Maus der Hand angepaßt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Flasche nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Daumenloch (5) die Drehachse (10) der Schwenkbewegung beim Ausgießen bildet.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Bottle (1) with a handle (8), which is moulded on and displays a finger hole (5), characterised thereby, that the handle (8) consists of mutually opposite handle cavities (4), which extend in the lower bottle half substantially in longitudinal bottle direction (6), and a 5 finger hole in the shape of a thumb hole (5) connecting the upper ends of the handle cavities (4) facing the bottle mouth (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Bottle according to claim 1, characterised thereby, that the thumb hole (5) lies below the height of the centre of gravity of the filled upright bottle (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Bottle according to claim 1, characterised thereby, that the thumb hole (5) and thereby also the handle cavities (4) are arranged below the centre line (7) marking about half the filling value of the bottle (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Bottle according to one or more of the claims 1 to 3, characterised thereby, that the handle cavity (4) on the one broad bottle side (2) is matched to the four finger tips of a hand and that on the opposite broad bottle side to the thumb root with thenar of the hand.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Bottle according to one or more of the claims 1 to 4, characterised thereby, that the thumb hole (5) forms the rotational axis (10) of the pivotable movement during pouring-out.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Flacon (1) pourvu d'une poignée moulée (8) présentant un orifice de préhension (5), caractérisé par le fait que la poignée (8) comporte des cavités de préhension (4), situées à l'opposé l'une de l'autre, s'étendant sur la partie inférieure du flacon essentiellement dans le sens longitudinal (6) de celui-ci, et que l'orifice de préhension a la forme d'un trou pour un pouce de main (5) reliant les extrémités supérieures des cavités de préhension (4) tournées vers l'embouchure (9) du flacon.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Flacon selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le trou pour un pouce (5) est situé au-dessous du niveau du centre de gravité du flacon (1) rempli, en position debout.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Flacon selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le trou pour un pouce (5) et, par conséquence, les cavités de préhension (4) également, sont situés sous la ligne médiane (7) du flacon (1) démarquant à peu près la moitié du volume de remplissage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Flacon selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la cavité de préhension (4), sur l'un des côtés largeur (2) du flacon, est adaptée à la forme des quatre bouts de doigts d'une main, et que la cavité de préhension (4), pratiquée sur le côté largeur opposé, est adaptée au bout du pouce de la main.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Flacon selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que le trou pour le pouce (5) constitue l'axe de rotation (10) du' mouvement d'oscillation du flacon lors du versement.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="4"> -->
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<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="229" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure><!-- EPO <DP n="5"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="245" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
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