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EP 0 173 820 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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12.03.1986 Patentblatt 1986/11 |
(22) |
Anmeldetag: 06.07.1985 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: G05G 1/08 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
25.07.1984 DE 3427378
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Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH |
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D-60596 Frankfurt (DE) |
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Erfinder: |
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- Scheuering, Werner
D-8500 Nürnberg 60 (DE)
- Straninger, Helmut
D-8500 Nürnberg 40 (DE)
- Weinhold, Joachim
D-8500 Nürnberg 40 (DE)
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(74) |
Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. |
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Licentia
Patent-Verwaltungs-G.m.b.H.
Theodor-Stern-Kai 1 60596 Frankfurt 60596 Frankfurt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Versenkbarer Drehknebel |
(57) Versenkbarer Drehknebel (1) zum Einstellen für die hinter einer Schaherblende angeordneten
Schalt- und Regeleinrichtungen in Haushaltsgeräten, wie Herde, Waschmaschinen oder,
dgl., der unter der Einwirkung einer in Achsrichtung wirkenden Druckfeder gehalten
ist. Der Drehknebel (1) ist bei zusammengedrückter Druckfeder mittels eines in der
Raststellung in einer geschlossenen Nutbahn (6) eingerasteten Gleitstiftes (9) in
Versenkstellung fixiert. Die Versenkstellung des Drehknbels (1) ist durch Antippen
des Drehknebels auslösbar, wobei dieser durch Entspannen der Druckfeder in seine Betriebsstellung
vor der Schalterblende bringbar ist. Um mechanische Abnutzungen an der Nutbahn (6)
zu vermeiden, ist der Gleitstift (9) beweglich gehaltert und wird mittels eines Federelementes
(13) in die Nutbahn (6) gedrückt (Fig. 1)
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[0001] Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Drehknebel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Aus der DE-C-22 50 621 ist ein versenkbarer Drehknebel dieser Art bekannt. Bei diesem
versenkbaren Drehknebel ist der die geschlossene Nutbahn durchfahrende Gleitstift
(Zapfen) fester Bestandteil des Drehknebels. Dies hat zur Folge, daß beim Versenkungsvorgang
des Drehknebels ein großer Kraftaufwand erforderlich ist, der sich daraus ergibt,
daß beim Durchfahren der geschlossenen Nutbahn mit dem starren Gleitstift (Zapfen)
große Reibungskräfte zu überwinden sind. Es hat sich nun gezeigt, daß sich an der
geschlossenen Nutbahn durch die große Beanspruchung beim Durchfahren mit dem starren
Gleitstift (Zapfen) schon bald mechanische Abnützungserscheinungen bemerkbar machen.
Diese führen dann dazu, daß eine sichere Funktion nicht mehr gewährleistet ist und
oftmals der Drehknebel beim Ausführen des Versenkungsvorgangs nicht sicher verrastet
und nach Loslassen nicht in die versenkte Ruhestellung sondern wider in die ausgefahrene
Betriebsstellung zurückspringt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen versenkbaren Drehknebel der eingangs beschriebenen
Art konstuktiv mit einfachen Mitteln so zu verbessern, daß mechanische Abnützungen
an der Nutbahn vermieden werden und der Versenkungsvorgang leicht und damit kraftsparend
ausgeführt werden kann.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Erfindung ist dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs
1 zu entnehmen.
[0005] Zweckmäßige weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.
[0006] Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen wird ein versenkbarer Drehknbel geschaffen, der
wegen seine Gleitstiftes gegenüber mechanischen Abnützungen weitgehend immun ist und
damit eine lange Lebensdauer bei hoher Funktionssicherheit in jedem Drehbereich bzw.
jeweiliger Drehstellung des Drehknebels aufweist.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird an
Hand dieser nachfolgend näher beschrieben.
[0008] Es zeigen:
Fig. 1 eine versenkbare Drehknebeleinheit mit ausgefahrenem (Betriebsstellung) Drehknebel
teilweise aufgeschnitten,
Fig. 2 diese Drehknebeleinheit im senkrechten Mittelschnitt
[0009] Die in der Zeichnung dargestellte Drehknebeleinheit besteht im wesentlichen aus dem
geriffelten Drehknebel 1, an dem eine quadratisch ausgebildete Führungshülse 2 angeformt
ist, und eine in die Führungshülse passende ebenso ausgebildete Knebelwelle 3, welche
einen zentrischen Steckeinsatz 4 aufweist. Der Steckeinsatz dient zur Herstellung
einer Steckverbindung zum Einstellen einer nicht dargestellten Schalt- oder Regeleinrichtung,
wie sie in Haushalts, geräten (Herde, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner
usw.) Verwendung findet. Im Innern des Drehhebels 1 ist die nicht sichtbare Drehfeder
untergebracht, die sich gegen die in der Führungshülse 2 endende Stirnseite der Knebelwelle
3 abstützt. In der einen Mantelseite 5 der Knebelwelle 3 ist eine geschlossene Nutbahn
6 eingebracht. An dem einen Ende der Nutbahn 6 ist eine Raststelle 7 gebildet, während
das andere Ende der Nutbahn in eine Anschlagstelle 8 übergeht. Die Nutbahn 6 dient
zur Führung eines Gleitstiftes 9, der Bestandteil eines beweglichen Halters 10 ist.
Der Halter 10 besitzt oberseitig einen Lagerzapfen 11, der in einem im Mantel des
Drehknebels 1 eingebrachten Hohlniet 12 beweglich geführt ist. Parallel zur Oberseite
des Halters 10 ist ein etwa U-förmig gebogenes Blattfederelement 13 angeordnet, das
sich gegen die innere Wandung der Führungshülse 2 abstützt und damit zwischen dieser
und dem Halter 10 verläuft. Für das Blattfederelement 13 ist in der Wandung der Führungshülse
2 zweckmäßig eine Führungsnut 14 ausgeformt. Das Blattfederelement 13 ist mit dem
den federnden Teil entgegengesetztem Ende am Lagerzapfen 11 des Halters 10 angebracht,
so daß damit beide Teile (Halter 10 und Blattfederelement 13) Bestandteil des Drehknebels
1 und gelenkig bzw. beweglich mit diesem gekoppelt sind.
[0010] Die Funktion der vorbeschriebenen Drehknebeleinheit ist folgende:
Der Drehknebel 1 befindet sich beim dargestellten Ausführungsbeispiel im ausgefahrenen
Zustand, welcher die Betriebsstellung des Drehknebels ist und zum Einstellen der an
der Einstellwelle 3, 4 ankoppelbaren Schalt- und Regeleinrichtung des elektrischen
Haushaltsgerätes dient.
Der Gleitstift 9 befindet sich dabei im Bereich der Anschlagstelle 8 am Ende der Nutbahn
6, wodurch die Betriebsstellung des Drehknebels fixiert bzw. festgelegt ist. Soll
der Drehknebel 1 in seine Ruhestellung (Versenkstellung) gebracht werden, so wird
dieser gegen die Kraft der erwähnten Druckfeder im Innern des Drehknebels axial gegenüber
der Knebelwelle 3 verschoben. Der bewegliche Gleitstift 8, der mittels dem auf dem
Gleitstift-Halter 10 einwirkenden Blattfederelement 13 in die Nutbahn 6 gedrückt wird,
fährt in der Nutbahn 6 entlang, bis er in die Raststelle 7 kippt. Mit Loslassen des
Drehknebels 1 ist dessen Ruhestellung (Versenkstellung) gesichert. Durch ein kurzzeitiges
Antippen des Drehknebels 1 kann die Raststellung wieder aufgehoben werden.
Der Drehknebel 1 wird dann durch Entspannen der Druckfeder im Innern des Drehknebels
automatisch in seine Betriebsstellung gebracht.
1. Versenkbarer Drehknebel zum Einstellen für die hinter einer Schalterblende angeordneten
Schalt- oder Regeleinrichtungen in Haushaltsgeräten, wie Herde, Waschmaschinen oder
dgl., der unter der Einwirkung einer in Achsrichtung wirkenden Druckfeder gehalten
ist, und der Drehknebel bei gespannter Druckfeder mittels eines in der Raststelle
in einer geschlossenen Nutbahn eingerasteten Gleitstiftes in Versenkstellung fixiert
ist und die Versenkstellung des Drehknebels durch Antippen des Drehknebels auslösbar
ist und dieser durch Entspannen der Druckfeder in seine Betriebsstellung in der Schalterblende
bringbar ist, daudrch gekennzeichnet, daß der Gleitstift (9) beweglich gehaltert und
mittels eines Federelementes (13) in Eingriff mit der Nutbahn (6) gebracht ist.
2. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitstift (9) Bestandteil
eines beweglichen Halters (10) ist und das Federelement (13) mit dem Halter in Wirkverbindung
gehalten ist.
3. Drehknebel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (13) als
gebogene Blattfeder ausgebildet und parallel zum Halter (10) verlaufend angeordnet
ist.
4. Drehknebel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (10)
zusammen mit dem Federelement (13) Bestandteile des Drehhebels (1) sind und beide
Teile (10,13) gelenkig bzw. beweglich mit dem Drehknopf (1) gekoppelt sind.
5. Drehknebel nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
in der Wandung des Drehknebels (1) eine Führungsnut (14) für das Federelement (13)
gebildet ist.
