Elektrischer Schalter

Abstract

 57 Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter mit einem Kontaktträgerstößel, der in einem Gehäuse geradegeführt ist und mittels einer schwenkbaren Walze antreibbar ist, welche ihrerseits durch ein in eine Gehäuseöffnung einschiebbares Betätigungsorgan verdrehbar ist, wobei die Walzendrehung gesperrt ist, wenn ein von einer vorgeschriebenen Gestaltung abweichendes Betätigungsorgan eingeschoben wird, wobei die Walze zwei in Richtung ihrer Drehachse entgegen einer Rückstellkraft verlagerbare Walzenteile umfaßt, die nur in ihrer verlagerten Position die Stößelbewegung entsperren und nur mittels eines der vorgeschriebenen Gestaltung entsprechenden Betätigungsorgans verlagerbar sind, wobei die Walzenteile jedes für sich in der nicht verlagerten Position die Walzendrehung sperren. Die Gehäuseöffnungen bestehen jeweils aus zwei durch eine Zwischenwand geteilten Schlitzen, das Betätigungsorgan weist einen Schlitz entsprechend der Stärke der Zwischenwand auf und auf jeder Seite des Schlitzes jeweils ein Organ zum Auseinanderschieben der Walzenteile.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein in der deutschen Patentanmeldung P 33 30 109.3 beschriebener elektrische Schalter besitzt einen Kontaktträgerstößel, der in einem Gehäuse geradegeführt und mittels einer schwenkbaren Walze antreibbar ist, welche ihrerseits durch ein in eine Gehäuseöffnung einschiebbares Betätigungsorgan verdrehbar ist, wobei die Walzendrehung gesperrt ist, wenn ein von einer vorgeschriebenen Gestaltung abweichendes Betätigungsorgan eingeschoben wird. Um bei derartigen Schaltern eine Kodiermöglichkeit zu schaffen, umfasst die Walze mindestens ein in Richtung ihrer Drehachse entgegen einer Rückstellkraft verlagerbares Walzenteil, das nur in seiner verlagerten Position die Stößelbewegung entsperrt und nur mittels eines der vorgeschriebenen Gestaltung entsprechenden Betätigungsorgans verlagerbar und drehbar ist. Das verlagerbare Walzenteil umfasst hierbei eine Anschlagfläche, die bei Drehung in nicht verlagerter Position am Stößel selbst anstößt. Insbesondere umfasst die Walze zwei auseinander schiebbare Walzenteile, die jedes für sich in der nicht verlagerten Position die Walzendrehung sperren.

[0003] Häufig wird gefordert, daß elektrische Schalter nur von Werkzeugen umgangen werden können, die in mehr als einem Arbeitsgang gefertigt werden müssen. Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen elektrischen Schalter der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß er nur von einem Werkzeug umgangen werden kann, das in mehr als einem Arbeitsgang gefertigt werden muß.

[0004] Diese Aufgabe wird entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Ein Werkzeug, das einen derartigen Schalter umgehen kann, benötigt zwei dornartige Fortsätze und zwei Betätigungsflächen und ist beispielsweise nicht durch eine einzige Biegung eines Drahtstückes zu fertigen.

[0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand des ausschnittweise perspektivisch in der beigefügten Abbildung dargestellten Ausführungsbeispiels eines elektrischen Schalters näher erläutert.

[0008] Der dargestellt Schalter besitzt ein Schaltergehäuse 10 , das durch Querwände in eine Kontaktkammer, eine Abdichtkammer und eine Walzenkammer unterteilt ist, von denen hier nur die Walzenkammer dargestellt ist, vgI. auch Patent / Patentanmeldung P 33 30 109.3. In der Kontaktkammer sind Anschlußkontakte fest montiert. Ein Stößel 24 trägt eine in Richtung der Anschlußkontakte federvorgespannte Kontaktbrücke 26, die in Schließstellung des Schalters die Anschlußkontakte durchverbindet. Eine Druckfeder ist zwischen einer Gehäuseendwand und dem ihr zugewandten Ende des Stößels 24 eingespannt und unterstützt die Rückführung des Stößels 24 in die der Schalteröffnung zugeordnete Position.

[0009] Der Stößel 24 ist an den Querwänden geradegeführt. Ein Dichtungsbalg wirkt auf der der Kontaktkammer abgewandten Seite der Querwand einerseits mit einem Fortsatz dieser Querwand, andererseits mit dem Stößel 24 zusammen, um die Kontaktkammer gegen die Außenatmosphäre abzudichten.

[0010] In der Walzenkammer sind auf einer Welle 40 zwei Walzenteile 42 gegeneinander verschiebbar gelagert. Die Welle 40 besitzt einen quadratischen Querschnitt, so daß die beiden Walzenteile 42 ohne Behinderung ihrer axialen Verlagerbarkeit drehfest miteinander gekuppelt sind. Die beiden Walzenteile 42 sind untereinander identisch ausgebildete Kunststoffspritz- oder -pressteile. Die Welle 40 ist mit ihren zylindrischen Endabschnitten im Gehäuse 12 gelagert. Damit der Stößel 24 durch eine Drehung der Walze entgegen der Wirkung der Druckfeder bewegt werden kann, greift er mit einem Nockenfolgerstift 44 in Nockenbahnen 46, die in den einander zugewandten Flächen der Walzenteile 42 ausgenommen sind. Die Nockenbahnen 46 haben die Form einer langgestreckten "3", und bei Drehung der Walze in beiden Drehrichtungen wird jeweils der Stößel 24 in Schalterschließrichtung bewegt.

[0011] Das Betätigungsorgan 50 ist ein plattenförmiges Teil, das einen mittig angeordneten Schlitz 90 aufweist, z.B. an einer Klappe 54 befestigt ist und mit Durchbrüchen 92 versehen sein, sowie mit seiner freien, zur Betätigung des Schalters dienenden Seite 94 durch eine von vier Gehäuseöffnungen 56 eintreten und gegen die Wandung 58 von Radialschlitzen 60 in den Walzenteilen 42 stoßen kann, wodurch diese verdreht werden. Jeweils eine der Gehäuseöffnungen 56 ist an einer der gegenüberliegenden Seitenwände des Gehäuses 10 und zwei weitere sind parallel zu den beiden übrigen im Boden des Gehäuses 10 angebracht, wobei eine Zwischenwand 96, die quer durch die gesamte Walzenkammer reicht, alle Gehäuseöffnungen 56 in zwei Schlitze und auch die Walzenkammer unterteilt. Der Schlitz 90 reicht von der freien Seite 94 bis etwa zu der Klappe 54, d.h. etwa bis zur Befestigungsfläche des Betätigungsorgans 50.

[0012] Solange nur das Betätigungsorgan 50 mit seiner freien Seite 94 gegen die Walzenteile 42 stößt, kann aber der Schalter nicht vollständig betätigt werden. Die Walzenteile 42 besitzen nämlich in dem Bereich 62 seitlich vom Stößel 24 noch eine Kerbe 64, in die je ein an den Stößel 24 angeformter Fortsatz 66 ragt. Gegen den Fortsatz 66 schlägt bei Drehung der Walzenteile 42 eine der Endkanten 68 der Kerbe 64, wenn nicht die Walzenteile 42 in Axialrichtung von dem Stößel 24 weg verlagert, d.h. nach außen verschoben werden. Dies ist weder mit einem einfachen U-Bügel noch einem UU-förmigen Bügel mög- _lich.

[0013] Ermöglicht wird dies durch eine als Keilfläche wirkende Abfasung 70 der einander zugekehrt liegenden Kanten der Radialschlitze 60, gegen die dornartige Fortsätze 72 auflaufen, die benachbart zum Schlitz 90 am Betätigungsorgan 50 von der freien Seite 94 des Betätigungsorgans 50 nach außen ragen. Flanken 74 dieser Fortsätze 72 drücken die beiden Walzenteile 42 nach außen gegen die Kraft jeweils einer Druckfeder, die zwischen der entsprechenden Gehäuseinnenwand und der zugewandten Fläche des jeweiligen Walzenteils 42 angeordnet ist und durch eine Hülse sowie die Welle 40 so eng geführt sein kann, daß auch bei Federbruch noch eine Rückstellkraft entwickelt wird.

[0014] Das den Nockenfolgerstift 44 tragende freie Ende des Stößels 24 kann zusätzlich als Nockenfolgeteil ausgebildet sein, das einer Nockenfläche 98 folgt, die an einem einwärts gerichteten Ansatz 100 des Walzenteils 42, der zentrisch zu dessen Achse einstückig damit ist, ausgebildet ist. Die Zwischenwand 96 kann eine Ausnehmung 102 für die Welle 40 besitzen.

[0015] Die Walzenteile 42 sind vorzugsweise auf der dem Gehäuse 10 zugewandten Seite mit jeweils einer einstückig damit verbundenen Führungshülse 78 versehen, die den Abschnitt der Welle 40 mit quadratischem Querschnitt umfassen und dazu dienen, die Gefahr eines Verkantens der Walzenteile 42 beim axialen Verschieben hiervon auf der Welle 40 praktisch auszuschalten.

Ansprüche

1. Elektrischer Schalter mit einem Kontaktträgerstößel (24), der in einem Gehäuse (10) geradegeführt ist und mittels einer schwenkbaren Walze (32) antreibbar ist, welche ihrerseits durch ein in eine Gehäuseöffnung (56) einschiebbares Betätigungsorgan (50) verdrehbar ist, wobei die Walzendrehung gesperrt ist, wenn ein von einer vorgeschriebenen Gestaltung abweichendes Betätigungsorgan eingeschoben wird, wobei die Walze zwei in Richtung ihrer Drehachse entgegen einer Rückstellkraft verlagerbare Walzenteile (42) umfasst, die nur in ihrer verlagerten Position die Stößelbewegung entsperren und nur mittels eines der vorgeschriebenen Gestaltung entsprechenden Betätigungsorgans (50) verlagerbar sind, wobei die Walzenteile (42) jedes für sich in der nicht verlagerten Position die Walzendrehung sperren, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseöffnungen (56) jeweils aus zwei durch eine Zwischenwand (96) geteilten Schlitzen bestehen, daß das Betätigungsorgan (50) einen Schlitz (90) entsprechend der Stärke der Zwischenwand (96) aufweist und auf jeder Seite des Schlitzes (90) jeweils ein Organ (72) zum Auseinanderschieben der Walzenteile (42) aufweist.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zwischenwand (96) vorgesehen ist, die im Inneren des Gehäuses (10) angeordnet ist und sämtliche Gehäuseöffnungen (56) teilt.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Organe (72) zum Auseinanderschieben der Walzenteile (42) jeweils einen Keilflächenbereich (74) aufweisen, der mit einem entsprechenden Gegenkeilflächenbereich (70) des Walzenteils (42) in Eingriff bringbar ist.

4. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzenteile (42) jeweils eine Anschlagfläche (68) aufweisen, die bei Drehung in nicht verlagerter Position des Walzenteils (42) am Stößel (24) anschlägt.

5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzenteile (42) auf einer im Gehäuse (10) drehbar gelagerten und ansonsten mit einem quadratischen Querschnitt versehenen Welle (40) angeordnet sind.

Zeichnung