Dosiergerät zum Ausgeben eines rieselfähigen Produkts

Abstract

 Ein als Kippdosierer geeignetes Dosiergerät (1) ermöglicht ein Ausbringen eines rieselfähigen Produkts (15) in einer Überkopflage, wenn die Dosierkammer (8) als Zylindertrommel (2) mit senkrecht zur Hauptachse (11) des Behälters (14) ausgerichteter Trommelachse (4) ausgebildet wird und das Einlassfenster (9) der Trommel (2) mit dem Behälterauslass übereinstimmt sowie dem Auslassfenster (10) der Trommel (2) diametral gegenüberliegt. Zum Verschliessen von Einlassfenster (9) und/oder Auslassfenster (10) genügt ein in der Zylindertrommel (2) drehbar um die Trommelachse (4) eingepasste Zylinderschale (5) mit einer durch Drehen jeweils das Einlassfenster (9) oder das Auslassfenster (10) freigebenden Umfangsöffnung (6).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät zum Ausgeben eines rieselfähigen Produkts aus einem Vorratsbehälter mit einer durch Umwenden in eine Tieflage durch einen Geräteeinlaß aus dem Behälter zu füllenden sowie über einen Geräteauslaß zu entleerenden Dosierkammer.

[0002] In der DE-OS 23 53 570 wird ein Dosier-Spender mit mehreren Dosierkammern am Umfang einer Spindel beschrieben. Die Kammern werden jeweils in einer Drehposition der Spindel mit dem zu dosierenden, rieselfähigen Produkt gefüllt und in einer anderen Drehposition der Spindel der Reihe nach geleert. Das Füllen und Entleeren der Dosierkammern erfolgt bei unveränderter Überkopfstellung des an das Dosiergerät angeschlossenen Behälters. Beim Füllen der Dosierkammern fällt das zu dosierende Produkt - in der Überkopfstellung - von oben in die Kammer ein, beim Entleeren der Dosierkammern fällt das Produkt aus einer Öffnung an der Kammerunterseite, z.B. in einen Schacht, heraus. Die bekannte Vorrichtung ist Bestandteil eines Originalitätssicherungs-Verschlusses und wird aus einer Vielzahl von Komponenten aufgebaut.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dosierverschluß mit einer durch Schwenken in eine Tieflage alternativ zu füllenden oder zu entleerenden Dosierkammer, vor allem für rieselfähiges Gut, zu schaffen, der ein ein- oder mehrmaliges Dosieren ohne zwischenzeitliche bzw. zusätzliche Schwenkbewegung des Vorratsbehälters ermöglicht und der zugleich wirtschaftlich herzustellen sowie zu konfektionieren und bequem zu handhaben ist. Die erfindungsgemäße Lösung ist für ein Dosiergerät eingangs genannter Art mit durch eine Einlaßöffnung aus einem Vorratsbehälter zu füllender sowie über eine Auslaßöffnung zu entleerender Dosierkammer gekennzeichnet durch ein Gehäuse in Form einer Zylindertrommel mit Einlaß- und Auslaßfenster an diametral gegenüberliegenden Bereichen des Trommelumfangs und eine in die Trommel dreh. bar um die Trommelachse eingepaßte Zylinderschale mit einer durch Drehen jeweils das Einlaßfenster oder das Auslaßfenster freigebenden Umfangsöffnung.

[0004] Zum erfindungsgemäßen Dosiergerät gehören also lediglich zwei Einzelteile, das Gerät kann daher in der Serienproduktion kostengünstig hergestellt werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß zum Betätigen des Dosierers eine Drehung um eine quer zur Richtung des Materialflusses stehende Drehachse vorgesehen ist. Das Dosiergerät wird also in Bezug auf den Produktstrom von der Seite her verstellt. Ein solches seitliches Drehen empfindet der Verbraucher einfacher als ein Drehen um eine sich in Richtung des Produktstroms erstreckende Längsachse. Wenn die Zylinderschale des erfindungsgemäßen Dosiergeräts mit einem auf einer Seite über den Rand der Zylindertrommel axial und/oder radial überstehenden Betätigungsring verbunden ist, kann der Anwender diesen Ring umfassen, ohne daß die Gefahr besteht, mit dem zu dosierenden Produkt in Berührung zu kommen.

[0005] Gemäß weiterer Erfindung erstreckt sich die Umfangsöffnung der Zylinderschale in der Umfangsrichtung zumindest über die Breite des Einlaß- bzw. Auslaßfensters und höchstens über den halben Trommelumfang zuzüglich der Breite eines Einlaß- oder Auslaßfensters. Durch eine solche Bemessung wird erreicht, daß bei unveränderter Überkopfstellung des Vorratsbehälters mehrfach zu dosieren ist, ohne daß in irgendeiner Schwenkstellung der Zylinderschale Einlaß- und Auslaßfenster auch nur teilweise gleichzeitig geöffnet wären. Je nach Größe der Umfangsöffnung der Zylinderschale kann die Handhabung des Geräts erleichtert werden, wenn durch einen die Schwenkbewegung der Zylinderschale begrenzenden Anschlag deren augenblickliche Stellung zu ertasten ist.

[0006] Gemäß weiterer Erfindung wird die Zylindertrommel an einen Behälterverschluß angeformt, derart, daß das Einlaßfenster der Trommel zugleich den Behälterauslaß bildet und damit dem Behälterinnern zugewandt ist. Ein einwandfreies Füllen und Entleeren der Dosierkammer mit rieselfähigem Produkt, z.B. mit Pulver oder körnigem Gut, wird erreicht, wenn die Trommelachse etwa senkrecht zur Hauptachse des Behälters bzw. des Behälterverschlusses steht. Die Zylindertrommel wird, vorzugsweise einstückig, mit dem das Einlaßfenster aufweisenden Teil ihres Umfangs mit dem Behälterverschluß verbunden.

[0007] Anhand der schematischen Darstellung von Ausführungsbeispielen werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt eines an einen Behälterverschluß angeformten Dosiergeräts parallel zur Hauptachse des Behälters und senkrecht zur Trommelachse des Geräts;

Fig. 2 die Draufsicht auf das Dosiergerät nach Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt in der gleichen Richtung wie in Fig. 1 durch eine Zylindertrommel eines Dosiergeräts mit eingesetzter Zylinderschale;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV.von Fig. 3;

Fig. 5 einen Schnitt parallel zur Hauptachse des Verschlusses und zur Trommelachse des Geräts von Fig. 1;

Fig. 6 eine Außenansicht eines auf einen Vorratsbehälter aufgesetzten aufrechten Dosiergeräts mit angeformtem Verschluß; und

Fig. 7 das Dosiergerät von Fig. 6 in Überkopfstellung.

[0008] Das in den Fig. 1, 2 und 5 insgesamt mit 1 bezeichnete Dosiergerät besteht im Prinzip lediglich aus einer Zylindertrommel 2 mit angeformtem Behälterverschluß 3 einerseits und einer in die Zylindertrommel 2 drehbar um die Trommelachse 4 eingepaßten Zylinderschale 5 (nach Fig. 3 und 4) andererseits. Die Zylinderschale 5 besitzt eine Umfangsöffnung 6 und wird mit einem auf einer Seite über den Rand der Zylindertrommel 2 überstehenden Betätigungsring 7 verbunden. Die Achse des Betätigungsrings 7 ist identisch mit der Trommelachse 4.

[0009] Die Zylindertrommel 2 bildet im wesentlichen die Dosierkammer 8 und besitzt ein Einlaßfenster 9 und ein Auslaßfenster 10 an diametral gegenüberliegenden Bereichen des Trommelumfangs. Das Einlaßfenster 9 ist zum Verschluß 3 - also bei Anwendung zum Behälterinnern - hin geöffnet. Die Anordnung wird so getroffen, daß die Trommelachse 4 etwa senkrecht zur Hauptachse 11 des Verschlusses 3 steht. - Wenn die von dem Betätigungsring 7 umschlossene Kreisfläche als radiale Wand 12 des Dosiergeräts 1 ausgebildet sind, braucht die Zylindertrommel 2 nur auf einer Seite mit einer Wand 13 ausgestattet zu werden, Die gegenseitige Zuordnung der Einzelteile wird in den Schnitt bzw. in den Ansichtzeichnungen nach Fig. 1 bis 5 im Prinzip dargestellt.

[0010] In den Fig. 6 und 7 wird ein mit dem angeformten Verschluß auf einem Behälter 14 aufgesetztes Dosiergerät 1 in aufrechter Stellung bzw. in Überkopfstellung perspektivisch dargestellt.

[0011] Bei Anwendung wird die in der Zylindertrommel 2 gelagerte Zylinderschale 5 mit Hilfe des Betätigungsrings 7 zunächst in eine Position gebracht, in der die Umfangsöffnung 6 der Zylinderschale 5 vor dem Einlaßfenster 9 der Zylindertrommel 2 steht, so daß das Fenster 9 und damit die Dosierkammer 8 geöffnet sind. In der Überkopfstellung nach Fig. 7 strömt dann im Vorratsbehälter 14 befindliches Produkt in die Dosierkammer 3 ein. Der Füllzustand der Dosierkammer 8 kann gut beobachtet werden, wenn das Dosiergerät 1 zumindest teilweise aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material besteht. Beispielsweise kann es günstig sein, die der Beobachtung gut zugängliche radiale Wand 12 innerhalb des Betätigungsrings 7 durchsichtig auszubilden.

[0012] Wenn die Dosierkammer 8 den gewünschten Füllzustand erreicht hat, wird das Einlaßfenster 9 der Dosierkammer 8 durch Drehen des Betätigungsrings 7 und damit der Zylinderschale 5 geschlossen. Bei unveränderter Überkopfstellung kann durch Weiterdrehen des Betätigungsrings 7 die Umfangsöffnung 6 der Zylinderschale 5 vor das Auslaßfenster 10 der Dosierkammer 8 geschwenkt, also die Kammer geöffnet und damit Produkt 15 abgegeben werden.

[0013] Auf Wunsch kann die Dosierkammer 8 auch mit einer Füllstandsskala 16 versehen werden. Beispielsweise kann eine geeichte Skala 16 auf der gegebenenfalls durchsichtigen, von dem Betätigungsring 7 umschlossenen radialen Wand 12 vorgesehen werden.

Bezugszeichenliste

[0014] 

1 = Dosiergerät

2 = Zylindertrommel

3 = Behälterverschluß

4 = Trommelachse

5 = Zylinderschale

6 = Umfangsöffnung

7 = Betätigungsring

8 = Dosierkammer

9 = Einlaßfenster

10 = Auslaßfenster

11 = Hauptachse (3)

12 = radiale Wand

13 = Trommelwand

14 = Vorratsbehälter

15 = Produkt

16 = Füllstandsskala

Ansprüche

1. Dosiergerät (1) zum Ausgeben eines rieselfähigen Produkts (15) aus einem Vorratsbehälter (14) mit einer durch Umwenden in eine Tieflage durch einen Geräteeinlaß (9) zu füllenden sowie über einen Geräteauslaß (10) zu entleerenden Dosierkammer (8), gekennzeichnet durch ein Gehäuse in Form einer Zylindertrommel (2) mit Einlaß- und Auslaßfenster (9, 10) an diametral gegenüberliegenden Bereichen des Trommelumfangs und eine in die Zylindertrommel (2) drehbar um die Trommelachse (4) eingepaßte Zylinderschale (5) mit einer durch Drehen jeweils das Einlaßfenster (9) oder das Auslaßfenster (10) freigebenden Umfangsöffnung (6).

2. Dosiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderschale (5) mit einem auf einer Seite über den Rand der Zylindertrommel (2) überstehenden Betätigungsring (7) verbunden ist.

3. -Dosiergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsöffnung (6) der Zylinderschale (5) in Umfangsrichtung zumindest über die Breite des Einlaß- bzw. Auslaßfensters (9, 10) und höchstens über den halben Trommelumfang zuzüglich der Breite eines Einlaß-oder Auslaßfensters (9, 10) erstreckt.

4. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylindertrommel (2) an einen Behälterverschluß (3) angeformt ist und daß das Einlaßfenster (9) der Behältermündung bzw. dem Behälterinnern zugewandt ist.

5. Dosiergerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommelachse (4) etwa senkrecht zur Hauptachse (11) des Behälters (14) bzw. des Behälterverschlusses (3) steht.

Zeichnung