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(11) | EP 0 175 887 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Koksofentür Coke oven door Porte de four à coke |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0002] Eine Koksofentür der vorausgesetzten Art ist in der am 19.06.1985 veröffentlichten EP-A-O 144649 (unter Beanspruchung der Priorität vom 10.11.1983) beschrieben. Bei dieser älteren Ausführungsform, die sich insbesondere mit der Ausbildung des Dichtungselements zur Abdichtung des Spaltes zwischen Türstopfenträger und Türrahmen befasst, können im Türkörper, im Türstopfenträger und im Türstopfen einander entsprechende Planieröffnungen vorgesehen sein, wobei die im Türkörper vorhandene Planieröffnung mit Hilfe eines Planierverschlusses verschlossen werden kann. Der Türstopfenträger (und somit auch der Türstopfen selbst) ist ferner vorzugsweise mit Hilfe eines elastischen Kompensators mit dem Türkörper verbunden, wobei auf der Innenseite dieses Kompensators ein Schutzrohr angeordnet ist, das in der Planieröffnung des Türkörpers fest und in den Planieröffnungen von Türstopfenträger und Türstopfen gleitbeweglich angeordnet sein kann.
[0003] Bei dieser älteren Koksofentür bildet der Türkörper eine tragende Baueinheit mit Verriegelungseinrichtungen, Verstellelementen usw., während eine zweite Baueinheit das Dichtungselement, den Türstopfenträger und den Türstopfen enthält, wobei beide Baueinheiten durch Verstelleinrichtungen verstellbar miteinander verbunden sind, um unterschiedliche Verformungen ausgleichen und Dichtfunktionen besser erfüllen zu können.
[0004] Aus DE-C 909452 ist ferner eine Ausführungsform bekannt, bei der der Planierkasten über sein Planiertürscharnier am Türkörper befestigt ist. Allein aus diesem Grunde ist es in diesem Falle schon nicht möglich, den Planierkasten individuell und unabhängig vom Türkörper einzustellen.
[0005] Das Zuletztgesagte trifft auch auf eine andere bekannte Ausführungsform (FR-A 831202) zu. Hier ist auch keine separate Einstellung der Dichtsysteme unabhängig von der Lage des Türkörpers und der Verriegelungen möglich.
[0006] Noch weiter entfernt vom Gegenstand der vorliegenden Erfindung liegt die bekannte Ausführung gemäss DE-C 801 033. Der Planierkasten ist hier vollkommen starr mit dem Türkörper verbunden; lediglich unterhalb des Planierkastens ist ein sogenanntes Federgelenk vorgesehen, damit die oberhalb des Planierkastens vorhandene zusätzliche Verriegelung wirksam werden kann.
[0007] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Koksofentür der im Oberbegriff des Anspruches 1 vorausgesetzten Art in der Weise noch weiter zu verbessern, dass vor allem auch auf der sog. Maschinenseite bei der Anordnung eines Planierverschlusses eine besonders zuverlässige Verstellmöglichkeit gegeben ist, bei gleichzeitig zuverlässiger Dichtwirkung, relativ einfacher Konstruktion und Zugänglichkeit.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0009] Da bei der erfindungsgemässen Koksofentür der in Form eines gesonderten Planierkastens ausgeführte Planierverschluss am Türstopfenträger fest angeordnet ist, ist er auch fest mit der das Dichtungselement enthaltenden Baueinheit verbunden; mit dem Türkörper ist dieser Planierverschluss dagegen über eine einstellbare, gleitbewegliche Verbindungseinrichtung verbunden. Hierdurch besitzt der Planierverschluss eine unabhängige Einstellmöglichkeit gegenüber dem Türkörper, um Veränderungen, die beispielsweise durch mechanische oder thermische Einwirkungen auftreten können, in verschiedenen Richtungen ausgleichen zu können. Durch diese Einstellbarkeit und Gleitbeweglichkeit von Türkörper und Planierverschluss relativ zueinander können auch gleichzeitig die unterschiedlichen Verformungen zwischen dem Bauteil mit dem Türkörper und dem Bauteil mit dem Dichtungselement, dem Türstopfenträger und dem Türstopfen im Bereich der Planieröffnungen in der erforderlichen Weise und mit relativ einfachen konstruktiven Mitteln ausgeglichen werden.
[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden im Zusammenhang mit einem in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiel näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen
Fig. einen Teil-Längsschnitt durch eine Koksofentür im Bereich einer Planieröffnung (bei einer Schnittführung entlang der Linie I-I in Fig. 2);
Fig. 2 eine teilweise geschnittene Aufsicht auf den Teil der Koksofentür, der in Fig. 1 dargestellt ist;
Fig. 3 eine Teil-Querschnittsansicht (ohne Planiertür) etwa entsprechend der Linie 111-111 in Fig. 1, wobei jedoch der Planierkasten zum Teil in der Ansicht und zum Teil im Schnitt dargestellt ist.
[0011] Von dieser Koksofentür sind in der Zeichnung der Einfachheit halber lediglich die zur Erläuterung der Erfindung für notwendig angesehenen Teile veranschaulicht.
[0012] Die Koksofentür enthält einen Türkörper 1, der gegenüber einem feststehenden Türrahmen 2 mit Hilfe von hier nicht näher veranschaulichten (da bekannten) Einrichtungen gespannt und verriegelt werden kann.
[0013] Ein Türstopfen 3 wird von einem Türstopfenträger 4 getragen, der durch einen Planierverschluss 5 und eine noch zu erläuternde Verbindungseinrichtung mit dem Türkörper 1 verbunden ist. Dieser Planierverschluss dient zum Verschliessen einer im Türkörper 1 angebrachten Planieröffnung 6, wobei der Planierverschluss 5 seinerseits - in der Zeichnung an seinem oberen Ende - durch eine Planiertür 7 in an sich bekannter und daher nicht näher veranschaulichter Weise verschlossen werden kann.
[0014] Der Planierverschluss ist in Form eines gesonderten Planierkastens 5 ausgeführt und an seinem der Planiertür 7 entgegengesetzten Ende fest am Türstopfenträger 4 angebracht. Zu diesem Zweck kann zwischen dem genannten Ende 5a des Planierkastens 5 und dem Türstopfenträger 4 eine Flanschverbindung 8 vorgesehen sein, durch die der Planierkasten 5 und Türstopfenträger 4 - vorzugsweise durch Schrauben - lösbar aneinander befestigt sind.
[0015] An dieser Flanschverbindung 8 ist vorzugsweise auch ein über den ganzen Umfang der Koksofentür umlaufendes, an den Ecken abgerundetes Dichtungselement 9 befestigt, das zur Abdichtung des Spaltes 10 zwischen dem Türstopfenträger 4 und dem Türrahmen 2 dient. Dieses Dichtungselement 9 besteht im wesentlichen aus einer zur Anlage am Türrahmen 2 kommenden metallischen Dichtleiste 11 und einer vorzugsweise topfdeckelförmigen, elastischen metallischen Membran 12. Diese Membran 12 ist mit ihrem inneren Rand am Türstopfenträger 4 mittels Schrauben 13 eingespannt und trägt an ihrem äusseren Rand die erwähnte Dichtleiste 11, wobei Dichtleiste 11 und Membran 12 zweckmässig einstückig ausgebildet sind.
[0016] Durch die topfdeckelförmig gewölbte Membran kann die Dichtleiste 11 bei ihrem Anpressen an den Türrahmen 2 einen sich nach aussen öffnenden, keilförmigen Spalt bilden, durch den auf der Oberfläche 2a des Türrahmens 2 vorhandene teerige Kondensationsrückstände in eine in der Dichtleiste 11 vorhandene Nut eingeführt werden können. Das auf diese Weise von der Dichtleiste 11 selbsttätig aufnehmbare teerige Material bildet unmittelbar nach dem Anpressen der Dichtleiste 11 an den Türrahmen 2 (beim Spannen und Verriegeln der Koksofentür) eine zuverlässige Abdichtung des Spaltes zwischen Türstopfenträger 4 und Türrahmen 2.
[0017] Zur Begrenzung der elastischen Auslenkung der Membran 12 ist ferner zweckmässig eine starre Kulisse 14 zusammen mit der Membran 12 am Türstopfenträger 4 eingespannt. Diese Kulisse 14 überdeckt einen Teil der Membran 12 derart, dass sich der äussere Teil der Membran 12 nur begrenzt verformen kann.
[0018] Der Türstopfen 3, der Türstopfenträger 4, das Dichtungselement 9 und der Planierkasten 5 sind somit fest miteinander verbunden und bilden eine Baueinheit.
[0019] Gegenüber der zuvor erwähnten Baueinheit bildet derTürkörper 1 mit seinen Spann- und Verriegelungseinrichtungen eine weitere, relativ zur ersten einstellbare Baueinheit. Der die Planieröffnung 6 enthaltende (und in der Zeichnung im wesentlichen veranschaulichte) Teil der Türkörpers 1 ist im wesentlichen rahmenartig gestaltet.
[0020] Wie bereits weiter oben angedeutet, ist zwischen diesem Türkörper 1 und dem Planierkasten 5 eine einstellbare, gleitbewegliche Verbindungseinrichtung vorgesehen; diese Verbindungseinrichtung wird im folgenden beschrieben.
[0021] Im wesentlichen enthält diese Verbindungseinrichtung Vorsprünge 15, die auf einander entgegengesetzten Seitenflächen 5b und 5c des Planierkastens 5 befestigt, vorzugsweise einstückig ausgebildet sind, ferner vom Türkörper 1 getragene, gleitbeweglich abgestützte Halterungslaschen 16 sowie Einstellspindeln 17, die die Vorsprünge 15 und die Halterungslaschen 16 einstellbar miteinander verbinden. An den den Planierkasten-Seitenflächen 5b und 5c mit den Vorsprüngen 15 gegenüberliegenden Rahmenseiten des Türkörpers 1 sind je zwei der genannten Halterungslaschen 16 paarweise und mit Abstand zueinander angeordnet, wobei je eine Halterungslasche 16 - vorzugsweise in der Nähe einer Ecke des im Grundriss rechteckigen Planierkastens 5 (vgl. Fig.2) - über einem zugehörigen Vorsprung 15 des Planierkastens 5 angeordnet ist. Die beiden auf einer Rahmenseite des Türkörpers 1 befindlichen Halterungslaschen 16 liegen sich einander fluchtend gegenüber und besitzen an ihren gegeneinander gerichteten Enden einen vorzugsweise zylindrischen Führungszapfen 16a. Die Führungszapfen 16 a eines zusammengehörigen Halterungslaschenpaares sind - mit Gleitsitz - in eine passende Bohrung 18a einer Verbindungshülse 18 ausreichend weit, jedoch mit Endabstand zueinander eingesteckt und gleitend darin geführt, so dass die gewissermassen zweiteiligen Halterungslaschen 16 bzw. Halterungslaschenpaare in Längsrichtung der Verbindungshülse 18 auftretende Veränderungen ausgleichen können.
[0022] Jede Halterungslasche 16 ist ferner mit ihrem dem Führungszapfen 16a gegenüberliegenden Ende 16b an einem vom, Türkörper 1 nach innen vorstehenden Halteansatz 19 durch eine Schrauben-Langloch-Verbindung 20 befestigt. Jede dieser Schrauben-Langloch-Verbindung 20 kann wenigstens eine Befestigungsschraube 21 enthalten, die durch ein Langloch 22 hindurchgreift und in die darunter liegende Halterungslasche 16 eingeschraubt ist.
[0023] Dieses Langloch 22 verläuft dabei jeweils rechtwinklig zur gemeinsamen Längsachse 23 eines Halterungslaschenpaares und der zugehörigen Verbindungshülse 18. Durch diese Schrauben-Langloch-Verbindung 20 können somit die Halterungslaschen 16 mitsamt dem Planierkasten 5 bzw. dem entsprechenden Teil davon in Richtung der Längsachse 1 des Türkörpers 1 eingestellt bzw. nachgestellt werden.
[0024] Eine weitere Verstellmöglichkeit des Planierkastens 5 (und somit des Türstopfenträgers 4) relativ zu den Halterungslaschen 16 und somit zum Türkörper 1 ist durch die Einstellspindeln 17 gegeben. Diese Einstellspindeln 17 weisen nämlich auf ihrer Länge zwei aneinander anschliessende Gewindeabschnitte 17a und 17b auf, die unterschiedliche Gewindesteigungen besitzen. Der erste Gewindeabschnitt 17a ist dabei in die zugehörige Halterungslasche 16 eingeschraubt, während der zweite Gewindeabschnitt 17b mit dem unter dieser Halterungslasche 16 liegenden, zugehörigen Vorsprung 15 am Planierkasten 5 in Schraubeingriff ist, wie besonders deutlich aus Fig. 3 hervorgeht. Wird bei dieser Ausbildung und Anordnung eine Einstellspindel - beispielsweise mit Hilfe eines Schraubenschlüssels - gedreht, dann führt sie eine Längsverschiebung in der zugehörigen Halterungslasche 16 aus. Durch die unterschiedliche Gewindesteigung der Gewindeabschnitte 17a und 17b bewegt sich hierbei der zugehörige Vorsprung 15 und somit der Planierkasten 5 mit den daran befestigten Teilen (wegen der kleineren Gewindesteigung am Abschnitt 17b) um eine etwas kleinere Wegstrecke, so dass sich eine sehr feinfühlige Höhenverstellung des Planierkastens 5 und aller damit fest verbundenen Teile gegenüber dem Türkörper 1 erzielen lässt.
[0025] Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass an dem Teil des Türkörpers 1, in dem kein Planierverschluss vorhanden ist, der Türstopfenträger 4 mit dem Türstopfen 3 und dem Dichtungselement 9 direkt durch Einstellspindeln der zuvor genannten Art mit dem Türkörper 1 verbunden sein kann, wie es auch in der älteren Anmeldung gemäss EP-A 0144 649 beschrieben ist.
a) einen gegenüber einem Türrahmen (2) verriegelbaren Türkörper (1),
b) einen einen Türstopfen (3) tragenden, mit dem Türkörper verbundenen Türstopfenträger (4),
c) ein im geschlossenen Zustand der Tür unter Druck am Türrahmen anliegendes, zur Abdichtung des Spaltes (10) zwischen Türstopfenträger und Türrahmen dienendes Dichtungselement (9) mit umlaufender, metallischer Dichtleiste (11) und umlaufender elastischer, metallischer Membran (12), die an ihrem inneren Rand am Türstopfenträger eingespannt ist, und
d) einen zum Verschliessen einer im Türkörper angebrachten Planieröffnung (6) dienenden Planierverschluss (5) mit einer Planiertür (7), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
e) der Planierverschluss ist in Form eines gesonderten Planierkastens (5) ausgeführt und am Türstopfenträger (4) fest angeordnet,
(f) zwischen dem Türkörper (1) und dem Planierkasten (5) sind Einstellspindeln (17) vorgesehen, durch die die Lage des Planierkastens unabhängig von der Lage des Türkörpers relativ zum Kammerrahmen veränderbar ist.
g) die Einstellspindeln (17) greifen in Halterungslaschen (16) ein, die mit dem Türkörper (1) über eine Schrauben-Langloch-Verbindung (20) derart verbunden sind, dass der Planierkasten (5) in Richtung der Längsachse (1a) des Türkörpers (1) relativ zum Türkörper (1) einstellbar ist,
h) Führungszapfen (16a) von zwei einander gegenüberliegenden Halterungslaschen (16) sind gleitend in einer Verbindungshülse (18) geführt, wobei die gemeinsame Längsachse (23) des Halterungslaschenpaares und der Verbindungshülse rechtwinklig zum Langloch (22) der Schrauben-Langloch-Verbindung (20) verläuft.
a) un corps (1 ) verrouillable sur un châssis (2),
b) un porte-tampon (4) relié audit corps et supportant un tampon (3),
c) un élément d'étanchéité (9) comportant une baguette métallique (11) et une membrane élastique métallique (12) qui couvrent le pourtour, le bord intérieur de cette membrane étant fixé par serrage sur le porte-tampon et cet élément d'étanchéité étant destiné à fermer l'interestice (10) séparant le porte-tampon et le châssis et s'appliquant sous pression contre ce dernier lorsque la porte est fermée, et
d) un obturateur (5) équipé d'une porte (7) et destiné à fermer un orifice (6) ménagé pour un bras repaleur dans le corps de la porte, caractérisée par les particularités suivantes:
e) l'obturateur est réalisé sous la forme d'un caisson indépendant (5) et fixé sur le porte-tampon (4),
f) des vis de réglage (17) prévues entre le corps (1) de la porte et le caisson (5) permettent de faire varier la position dudit caisson par rapport au châssis indépendamment de la position du corps de la porte,
g) les vis de réglage (17) attaquent des plaques de support (16) qui sont reliées audit corps (1) au moyen d'un assemblage (20) à boulon et boutonnière de manière que la position dudit caisson (5) soit ajustable par rapport au corps (1) de la porte dans la direction de l'axe longitudinal (1 a) de ce corps (1),
h) des ergots de guidage (16a) de deux plaques de support (16) se faisant face sont guidés à coulissement dans une douille de liaison (18), l'axe longitudinal commun (23) du groupe de deux plaques de support et de la douille de liaison inscrivant un angle droit par rapport à la boutonnière (22) de l'assemblage (20) à boulon et boutonnière.
a) a door body (1) which can be locked relative to a door frame (2).
b) a door stopper support (4) which supports a door stopper (3) and is connected to the door body,
c) a sealing element (9) which when the door is in the closed position rests under pressure on the door frame, serves to seal the gap (10) between the door stopper support and the door frame, and has running round it a metal sealing strip (11) and a resilient metal diaphragm (12) which is clamped at its inner edge on the door stopper support, and
d) a levelling closure (5) which serves to close a levelling opening (6) provided
in the door body and has a levelling door (7).
characterised by the following features:
e) the levelling closure is constructed in the form of a separate levelling box (5) and arranged fixed on the door stopper support (4),
f) adjustment spindles (17), by means of which the position of the levelling box with respect to the chamber frame an be altered independently of the position of the door body, are provided between the door body (1) and the levelling box (5).
g) the adjustment spindles (17) engage in retaining pieces (16) which are connected to the door body (1) by means of a screw-slot connection (20) in such a way that the levelling box (5) is adjustable relative to the door body (1) in the direction of the longitudinal axis (1 a) of the door body (1),
h) guide pins (16a) of two opposing retaining pieces (16) are slidably guided in a connecting sleeve (18), and the common longitudinal axis (23) of the pair of retaining pieces and the connecting sleeve runs at right angles to the screw-slot connection (20).