Vorrichtung zum Betätigen eines entfernt von ihr angeordneten elektrischen Leistungsschalters oder dergleichen

Abstract

 Offenbart wird eine Vorrichtung zum Betätigen eines entfernt von ihr angeordneten elektrischen Leistungsschalters oder dergleichen. Eine Handhabe (33) flankiert bei dieser Vorrichtung mit ihren Zinken (33a, 33b) zwei aufrechtstehende Wandteile (loa, lob). An der Innenseite jedes Zinkens (33a, 33b) ist ein Drehkörper (44) befestigt der im zugeordneten Wandteil gelagert ist. Zwischen beiden Drehkörpern (44) ist eine Mittelscheibe (48) angeordnet, die eine Vertiefung für den Eingriff einer Zunge (39) einer Klinke (34) aufweist und mit dem Drehkörper (44) verbunden ist. An der Mittelscheibe (48) ist ein Ende eines Hebels (24) angelenkt, der an seinem freien Ende an einem Arm eines zweiarmigen Schwenkgliedes (22) ebenfalls angelenkt ist. Die Drehkörper (44) weisen einen äußeren, mit einem O-Ring versehenen Durchmesser und einen inneren kleineren Durchmesser auf. Den Durchmessern sind entsprechende Ausnehmungen in den Wandteilen (loa. lob) zugeordnet. Das Schwenkglied (22) ist an einem Unterbau (16) angelenkt. Am freien Ende des Schwenkgliedes (22) greift ein Zug- Druckglied (26) einer Vorrichtung zum Übertragen von Längsbewegungen an.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Betätigen eines entfernt von ihr angeordneten elektrischen Leistungsschalters oder dergleichen, wie im Oberbegriff des Anspruches 1 angegeben.

[0002] Es ist bereits eine Vorrichtung zum Betätigen eines entfernt von ihr angeordneten elektrischen Leistungsschalters oder dergleichen der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung bekannt. Die bekannte Vorrichtung ist mit ihrem Auflager an der Außenseite einer Schaltschranktür befestigt. Der Träger besteht aus einem nach außen geschlossenen Gehäuse, in dem sich die mit der Handhabe verbundene Mittelscheibe befindet. In das Gehäuse greift die Klinke ein, die zusammen mit nachgeordneten Verriegelungsgliedern das Öffnen der Schaltschranktür verhindert, wenn die Handhabe sich in einer Stellung -EIN- befindet, in welcher der zugeordnete Leistungsschalter eingeschaltet ist. Der Hebel ist zweiteilig. Ein Teil ist mit der Mittelscheibe verbunden und mittels eines Splintes mit dem zweiten Teil gekoppelt. Das zweite Teil greift am Schwenkglied an, das am Gehäuse des Leistungsschalters angeordnet ist. Diese Anordnung bestimmt weitestgehend die räumliche Beziehung zwischen der Vorrichtung und dem ihr zugeordneten Leistungsschalter (US-A- 3 229 ₀56).

[0003] Es ist auch bekannt, die gegenseitige Abhängigkeit zweier in einem Schaltschrank angeordneter Leistungsschalter mit einer zum Übertragen von Längsbewegungen dienenden Einrichtung herbeizuführen, die aus einem flexiblen Zug-Druckglied und einer dieses Glied umgebenden, ebenfalls flexiblen Führungshülle besteht (US-A- 2 93o 94o).

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die im Oberbegriff des An- spruct 1 angegebene Vorrichtung zum Betätigen eines entfernt, von ihr angeordneten Leistungsschalters oder dergleichen so auszubilden, daß der räumliche Beziehungszwang zwischen ihr und dem von ihr zu betätigenden Schalter auf einfache Weise weitestgehend entfällt und zugleich eine verbesserte Lagerung der Handhabe erzielt wird.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebene Ausbildung gelöst.

[0006] Zweckmäßige Aus- und Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Ansprüchen 2 bis 5 angegeben.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung rein schematisch dargestellt: Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung eines Knopfes an der Handhabe nach Fig. 1.

[0008] In der Zeichnung ist insgesamt mit lo eine Handhabeneinrichtung bezeichnet. Wandteile loa, lob der Handhabeneinrichtung 1o sind aufrecht an einer Seite einer Wand 14 befestigt, die zum Beispiel eine Tür oder eine Wand eines Gehäuses für elektrische Einrichtungen sein kann.

[0009] Die Wandteile loa, lob sind mit einem nicht näher bezeichneten Auflager für die Befestigung an der Wand 1o versehen.

[0010] Auf der freien Seite der Wand 14 ist ein Unterbau 16 mit Schrauben 18, 2o befestigt, welche die Wand 14 durchgreifen und in das Auflager der Wandteile loa, lob eingeschraubt sind.

[0011] Am Unterbau 16 ist ein zweiarmiges Schwenkglied 22 mittels eines Zapfens 23 angelenkt. An einem Arm des Schwenkgliedes 22 ist ein Hebel 24 mittels eines Zapfens 25 angelenkt. Das freie Ende des Hebels 24 ist gelenkig mit einer weiter unten näher beschriebenen Mittelscheibe 48 gekoppelt.

[0012] Das freie Ende des Schwenkgliedes 22 ist mit einem flexiblen Zug- Druckglied 26 verbunden, das von einer ebenfalls flexiblen Führungshülle 28 umgeben ist, die zusammen mit dem Zug- Druckglied 26 eine Vorrichtung zum Übertragen von Längsbewegungen bildet. Die Führungshülle 28 ist am Unterbau 16 mittels einer Schelle 3o befestigt. Für die Befestigung des Zug- Druckgliedes 26 am freien Arm des Schwenkgliedes 22 ist ein Zapfenschild 31 vorgesehen, der mit einem mit 32 bezeichneten Zapfen am freien Arm des Schwenkgliedes 22 angelenkt ist.

[0013] Zur Handhabeneinrichtung 1o gehört eine als Gabel geformte Handhabe 33, die mit ihren Zinken 33a, 33b die Wandteile loa, lob flankiert, wie besonders aus Fig. 2 ersichtlich.

[0014] Die beiden Zinken 33a, 33b gehen in ein Griffteil über, das an seinem freien Ende einen Knopf 34 trägt, der weiter unten näher erläutert wird.

[0015] Mindestens in einem der Wandteile loa, 1ob ist ein Schlitz vorgesehen, der im dargestellten Beispiel mit einem Schlitz 36 der Zinke 33a der Handhabe 33 zum Einhängen eines Vorhängeschlosses übereinstimmt, wenn die Handhabe 33 sich in einer Endstellung befindet, die mit der Stellung -AUS- eines mit der Vorrichtung zu betätigenden, nicht dargestllten Leistungsschalters oder dergleichen korrespondiert. Es ist jedoch gebräuchlich, solche Verschlußeinrichtungen vorzusehen, mit denen eine Bewegung der Handhabe 33 in ihre Position -EIN- verhindert werden kann.

[0016] Mindestens an einem der Wandteile loa, lob der Handhabeneinrichtung 1o ist eine einarmige Klinke 37 angelenkt. Am freien Ende der Klinke 37 ist eine Lasche 38 abgewinkelt, die-in nicht dargestellter Weise zusammen mit einer Tür und/oder einem anderen Verriegelungsteil eine Verriegelungsfunktion ausüben kann. Aus der Klinke 37 ragt eine Zunge 39 heraus, die für den formschlüssigen Eingriff in eine Vertiefung der bereits erwähnten Mittelscheibe 48 ausgebildet ist.

[0017] Die Mittelscheibe 48 ist von zwei Drehkörpern 44 (Fig. 2) flankiert und mit diesen Drehkörpern 44 verbunden, die ihrerseits jeweils mit einem der Zinken 33a beziehungsweise 33b der Handhabe 33 verbunden sind.

[0018] Ein mit 4o bezeichneter Stift bildet eine Schwenkachse für die Klinke 37, die im Uhrzeigersinn unter dem Druck einer Wendelfeder 41 steht.

[0019] Die bisherige Beschreibung wird nun anhand der Fig. 2 fortgesetzt, in der die mit den in Fig. 1 übereinstimmenden Elemente mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 versehen sind.

[0020] In Fig. 2 ist eine Niete mit 43 bezeichnet. Mit mehreren solcher, mit der einen Ausnahme nicht dargestellten Nieten, sind die Drehkörper 44 mit den Zinken 33a, 33b der Handhabe 33 verbunden.

[0021] Die beiden Drehkörper 44 sind jeweils im Durchmesser abgestuft und greifen in eine entpsrechend abgestufte Lageröffnung des zugeordneten Wandteiles 1₀a beziehungsweise 1o b ein. Der größere Durchmesser jedes Drehkörpers 44 liegt am zugeordneten Zinken 33a, 33b an und trägt einen 0-Ring 45. Der kleinere Durchmesser jedes Drehkörpers 44 liegt an der Mittelscheibe 48 an. Die beschriebene Lageranordnung der Drehkörper 44 in den Wandteilen loa, lob erlaubt ein leichtes Schwenken der Handhabe 33 um das Rotationszentrum der Drehkörper 44.

[0022] Die inneren; jeweils an den kleineren Durchmesser angrenzenden Flächen der Drehkörper 44 sind, wie dargestellt, freigeräumt, um den Eingriff des Hebels 24 zwischen die Drehkörper 44 zu ermöglichen. Wie in Fig. 1 gezeigt, erfolgt der Eingriff des Hebels 24 bis über das Rotationszentrum der Drehkörper 44 hinaus.

[0023] Der Hebel 24 ist an der Mittelscheibe 48 mittels eines Zapfens 49 angelenkt. Bevorzugt ist der Hebel 24 an dem an der Mittelscheibe 48 angelenkten Ende, wie dargestellt, gegabelt, so daß seine Zinken die Mittelscheibe 48 zwischen sich einschließen.

[0024] In der in Fig. 1 gezeigten Stellung der Handhabe 33 liegt eine sich zwischen den Anlenkstellen 25, 49 des Hebels 24 erstreckende Linie hinter dem Rotationszentrum der Drehkörper 44. Diese Ausbildung ergibt im Hebelsystem Widerstandskräfte, die bewirken, daß ein Zug am Hebel 24 die Handhabe 33 nur in Richtung -AUS- beaufschlagt.

[0025] Bei der genannten Sachlage können ein auf den Hebel 24 wirkender und im Leistungsschalter anstehender Druck sowie in Federspeichern oder dergleichen anstehende in Richtung -AUS- wirkende Kräfte einen fortgesetzten Zug auf das Zug-Druckglied 26 ausüben. Dieser Zug kann die Handhabe 33 jedoch nicht aus der in Fig. 1 gezeigten -AUS- Position bewegen.

[0026] Wenn die Handhabe 33 im Uhrzeigersinn in Richtung -AUSgedreht wird, greift die Zunge 39 der Klinke 37 in die Vertiefung der Mittelscheibe 48 ein.

[0027] Solange eine Tür an der Wand 14 geschlossen ist, wird angenommen, daß ein mit der Lasche 38 verbundenes Teil die Klinke 37 entgegen dem Uhrzeigersinn zieht, so daß die Zunge 39 nicht in die Vertiefung der Mittelscheibe 48 eingreifen kann. In dieser Lage kann die Handhabe 33 frei von einer Endstellung in die andere geschwenkt werden. Wenn jedoch die genannte Tür geöffnet wird oder offen ist und infolgedessen ein Zwang auf die Lasche 38 fehlt, beaufschlagt die Wendelfeder 41 die Klinke 37 im Uhrzeigersinn, mit dem Ergebnis, daß die Zunge 39 in die Vertiefung der Mittelscheibe 48 eingreift, wonach die Handhabe 33 nicht mehr aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung bewegt werden kann.

[0028] Für die folgenden Ausführungen sind die Fig. 1 und 2 gemeinsam zu betrachten. Es ist ersichtlich, daß bei einer Bewegung der Handhabe 33 entgegen dem Uhrzeigersinn, der Hebel 24 in umgekehrter Richtung schwenkt. Infolge der Bewegung des Hebels 24 dreht sich das Schwenkglied 22 um seinen Zapfen 23 im Uhrzeigersinn. Dabei wird das Zug-Druckglied 26 so in die Führungshülle 28 gedrückt, daß es am freien Ende aus der Führungshülle 28 heraustritt und einen Druck auf den mit ihm verbundenen Leistungsschalter oder dergleichen ausübt.

[0029] Bei einer Schwenkung der Handhabe 33 im Uhrzeigersinn bewegt sich der Hebel 24 umgekehrt. Das Zug- Druckglied 26 wird nunmehr auf Zug beansprucht und in die Führungshülle 28 hineingezogen, mit dem Ergebnis, daß auf den angekoppelten Leistungsschalter ein Zug ausgeübt wird.

[0030] Anstelle nur eines Zug- Druckgliedes 26 können in nicht dargestellter Weise auch mehrere solcher Elemente zusammen mit ihren zugeordneten Führungshüllen 28 verwendet werden, um eine entsprechende Zahl von Leistungsschaltern zugleich schalten zu können.

[0031] Der Zapfen 4₀, kann in nicht dargestellter Weise mit einem Schlitz versehen sein, um mit einem Schraubenzieher oder dergleichen die Klinke 37 aus ihrer Sperrposition bewegen zu können, damit sodanndie Handhabe 33, falls gewünscht, gegen den Uhrzeigersinn in eine -EIN- Stellung geschwenkt werden kann. Die Handhabe 33 enthält in ihrem Zinken 33a für den Zutritt des Schraubenziehers eine Öffnung, die mit dem Kopf des Zapfens 4o fluchtet, wenn die Handhabe in der in Fig. 1 gezeigten Position ist.

[0032] Der in Fig. 3 in einer Explosionszeichnung dargestellte Knopf 34 besteht aus zwei untereinander gleichen Teilen 5₀, 51. Diese beiden Teile 5₀, 51 greifen zwischen die Griff teile der Handhabe 33 und ergeben zusammengesetzt den leicht ergreifbaren Knopf 34.

[0033] Jedes der Teile 5₀, 51 weist einen geraden Abschnitt 52 und einen kegeligen Abschnitt 53 auf. Die geraden Abschnitte verlaufen in einem Abstand parallel zueinander, während die kegeligen Abschnitte 53 um 9₀° gegen die Abschnitte 52 gedreht sind und miteinander fluchten sowie beispielsweise durch Nieten mit der Handhabe 33 verbunden sind. Die gewählte Form der Teile 5₀, 51 hat nicht nur den Vorteil, daß beide Teile in ein und derselben Form hergestellt werden können. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß für beide Teile 5₀, 51 unterschiedliche Farben gewählt werden können, zum Beispiel rot und schwarz. Das schwarze Teil 5o kann dann zum Beispiel anzeigen, daß der zugeordnete Schalter ausgeschaltet ist, während das rote Teil 51 in der entsprechenden Lage der Handhabe 33 die -EIN- Stellung des Leistungsschalters anzeigt.

[0034] 

5 Patentansprüche

3 Figuren

Bezugzishenliste 1oa - = Wandteile lob

10 = Handhabeneinrichtung

14 = Wand

16 = Unterbau

18 = Schraube

19 = Schraube

22 = Schwenkglied

23 = Zapfen

24 = Hebel

25 = Zapfen

26 = Zug- Druckglied

28 = Führungshülle

30 = Schelle

31 = Zapfenschild

32 = Zapfen

33 = Handhabe

34 = Plastikknopf

36 = Schlitz

37 = Klinke

38 = Lasche

39 = Zunge

40 = Zapfen

41 = Druckfeder

43 = Niet

44 = Drehkörper

45 = 0-Ring

48 = Mittelscheibe

49 = Zapfen

5o = Knopfteil

51 = Knopfteil

52 = Abschnitt

53 = kegeliger Abschnitt

Ansprüche

₁. Vorrichtung zum Betätigen eines entfernt von ihr angeordneten elektrischen Leistungsschalters oder dergleichen,
mit den Merkmalen:

a) eine zu einer Gabel geformte, als einarmiger Hebel ausgebildete Handhabe (33) einer Handhabeneinrichtung (1₀), flankiert mit ihren Zinken (33a, 33b) zwei zu einem Träger gehörende, aufrechte Wandteile (loa und lob), die mit einem Auflager für die Anbringungen an einer Wand (14) versehen sind.

b) an der Innenseite jedes Zinkens (33a, 33b) der Handhabe (33) ist ein Drehkörper (44) befestigt, der in der zugeordneten Wand (loa bzw. lob) des Trägers gelagert ist.

c) zwischen den Drehkörpern (44) ist eine Mittelscheibe (48) angeordnet, die in ihrem Mantel eine Vertiefung für den formschlüssigen Eingriff einer Zunge (39) einer am Träger angelenkten einarmigen Klinke (37) aufweist, die unter der Kraft einer Feder (41) steht.

d) an der Mittelscheibe (48) ist ein Ende eines Hebels (24) angelenkt, dessen freies Ende mit einem Arm eines um einen Zapfen (23) schwenkbaren zweiarmigen Schwenkgliedes (22) gelenkig verbunden ist, gekennzeichnet durch die Merkmale:

e) die Drehkörper (44) weisen jeweils einen am zugeordneten Zinken (33a, 33b) anliegenden, sowie einen 0-Ring tragenden größeren Durchmesser auf, an den sich ein zur Mittelscheibe 48 gerichteter kleinerer Durchmesser anschließt.

f) das Schwenkglied (22) ist an einem Unterbau (16) befestigt, der lösbar mit dem Auflager verbunden ist,

g) an dem freien Arm des Schwenkgliedes (22) ist ein von einer flexiblen Führungshülle (28) umgebenes Zug- und Druckglied (26) einer Vorrichtung zum Übertragen von Längsbewegungen befestigt,

h) die Führungshülle (28) der Vorrichtung zum Übertragen von Längsbewegungen ist am Unterbau (16) befestigt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Wand (loa, lob) des Trägers und eine Zinke (33a, 33b) der Handhabe (33) jeweils eine Ausnehmung (36) aufweisen und daß die beiden Ausnehmungen für das Anbringen eines Schlosses, zum Beispiel eines Vorhängeschlosses fluchten, wenn die Handhabe (33) in einer vorbestimmten Lage ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (22) des Schwenkgliedes (23) in der Längserstreckung des Hebels (24) dem Rotationszentrum der Drehkörper (44) näher liegt als die gelenkige Verbindung zwischen dem Hebel (24) und dem Schwenkglied (23).

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Endstellung der Handhabe (33) der Zapfen der gelenkigen Verbindung zwischen dem Hebel (33) und den Drehkörpers (44) eine Linie kreuzt, sich zwischen der Achse der gelenkigen Verbindung des Hebels (24) mit dem Schwenkglied (23) und der Rotationsachse der Drehkörper (44) erstreckt.

₅. Vorrichtung mit einem am freien Ende der Handhabe angeordneten Knopf (34), nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf aus zwei untereinander gleichen, jedoch asymmetrisch zueinander angeordneten Teilen (50, 51) besteht, die zwischen zwei Griff-teilen der zur Gabel geformten Handhabe (33) befestigt und vorzugsweise ungleicher Farbe sind.

Zeichnung