(57) Es wird eine Verschlußvorrichtung für Behälter beschrieben, bestehend aus einer Behälterkappe
(11), die auf die Öffnung des Behälters dicht aufsetzbar und mit einer Durchlaßöffnung
(15) versehen ist, wobei eine Auslaßöffnung (22) in dem seitlichen Rand (20) eines
Kappendeckeis (19), der in eine nach oben offene Aussparung (16) schwenkbar und abgedichtet
eingesetzt ist, in der Schließstellung des Kappendeckels (19) verschlossen und in
der Offenstellung des Kappendeckeis (19) geöffnet und über die Durchlaßöffnung (15)
mit dem Behälterinneren verbunden ist. Die Außenfläche (20a) des umlaufenden, von
der Unterseite des Kappendeckels (19) in die Aussparung (16) vorstehenden Randes (20)
ist entsprechend einem scheibenförmigen, mittleren Kugelflächenausschnitt geformt
und liegt auf ihrem ganzen Umfang in einer entsprechend geformten inneren Ausnehmung
(26) in der Aussparung (16) unter ständiger Abdichtung gleitend an Der Krümmungsmittelpunkt
der kugelausschnittförmigen Flächen liegt auf der Schwenkachse des Kappendeckeis (19)
und auf der Hauptlängsachse der Verschlußvorrichtung. Ein Paar Stützwangen (23a, 23b)
stützt sich auf einer den Boden der Aussparung (16) bildenden Deckplatte (14) ab und
ist an parallel verlaufenden Führungsrippen (24a, 24b) in der Schwenkebene des Kappendeckeis
(19) geführt, so daß der Kappendeckel unverdrehbar und sicher in der Aussparung schwenkbar
gelagert sowie in jeder Betriebsstellung gegenüber der Behälterkappe abgedichtet ist
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