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EP 0 176 617 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.01.1989 Patentblatt 1989/03 |
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Anmeldetag: 04.10.1984 |
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Elektronische Schaltuhr
Electronic time switch
Horloge commutatrice électronique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI NL |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.04.1986 Patentblatt 1986/15 |
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Patentinhaber: GRÄSSLIN KG |
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D-78112 St. Georgen (DE) |
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Erfinder: |
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- Thoma, Friedrich Xaver
D-7612 Haslach (DE)
- Der andere Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet
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Vertreter: Thoma, Friedrich (DE) |
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Buchenstrasse 20 D-77716 Haslach D-77716 Haslach (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 110 112 DE-A- 3 017 562 DE-U- 1 903 989
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DE-A- 2 611 339 DE-A- 3 302 655 FR-A- 2 540 310
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltuhr mit am Gehäuse der Schaltuhr
unmittelbar angeordneter elektrischer Anschlussvorrichtung, insbesondere mit einem
Stecker und mit einer, zum Stecker koaxial verlaufend vorgesehenen, Steckdose, mit
einem digitalanzeigenden, optoelektronischen Anzeigemodul und mit einem, aus mehreren
Tasten bestehenden Tastenfeld zur Programmierung der Schaltzeiten und zum Stellen
der Uhrzeit.
[0002] Bei derartigen Schaltuhren, die insbesondere mit dem dort jeweils im Schaltuhrgehäuse
integrierten Stecker unmittelbar an einer räumlich fest installierten und bedienungstechnisch
nicht immer ideal angeordneten Steckdose elektrisch angeschlossen und mechanisch lagenfixiert
lösbar befestigt werden, ist es zweckmässig, wenn die jeweilige Schaltzeit und/oder
die Uhrzeit über einen grösseren Blickwinkelbereich am Anzeigemodul abgelesen werden
kann.
[0003] Bei einigen bekanntgewordenen derartigen Schaltuhren verläuft die Anzeigefläche des
Moduls im wesentlichen parallel zur dortigen Vorder-oder Steckdosenseite. Dies ist
jedoch für eine grosse Anzahl von Anwendungsfällen von recht erheblichem Nachteil,
insbesondere bei der Verwendung von sogenannten LCD-Anzeigemodulen, zumal dort der
Blickwinkel für ein einwandfreies Ablesen einer Anzeige relativ klein ist und sich
im wesentlichen auf ein zufriedenstellendes Ablesen nur unmittelbar von vorne, d.h.
senkrecht zur Schaltuhrvorderseite oder zur Schaltuhrsteckdosenseite beschränkt.
[0004] Ist jedoch eine derartige Schaltuhr in einer Steckdose angeschlossen, die in der
Nähe des Bodens oder an einer anderen ungünstigen Stelle eines Raumes liegt, dann
kann ein Ablesen der Anzeige recht beschwerlich sein.
[0005] Bei einigen anderen vergleichbaren, elektromechanischen Steckdosenschaltuhren, die
mit einer Schaltscheibe mit am Umfang angeordneten programmierbaren Schaltreitern
und mit einem auf der Schaltscheibe vorgesehenen Zifferblatt zur Anzeige und zum Ablesen
der Schalt- und/oder der Uhrzeiten versehen sind, ist es bekannt, die Vorderseite
mit der Schaltscheibe d.h. mit der Anzeige horizontal nach der Schaltuhrrückseite
hin in einem geringen Winkel von max. 15° geneigt anzuordnen. Dieser Neigungswinkel
ist dort unveränderlich fest gehäuseseitig integriert. Auch diese Ausführungen zum
verbesserten Ablesen der Anzeige gegenüber den zuvor genannten bekannten Schaltuhren
sind jedoch auch wiederum nur begrenzt zweckmässig ablesbar.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Schaltuhr der eingangsgenannten
Art den Ablese- oder Blickwinkel auf die Anzeige des Anzeigemoduls derart zu verbessern
und in einem Masse zu vergrössern, dass die Schalt- und/oder die Uhrzeiten oder sonstige
auf dem Modul zur Anzeige gebrachte Informationen aus den am häufigsten vorkommenden
Blickwinkeln, selbst bei einer räumlich ungünstigen Anordnung der Schaltuhr auf einer
Steckdose zuverlässig und verzeichnungsfrei direkt abgelesen werden können.
[0007] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Anspruch 1 gelöst.
Dabei ist es nicht unbedingt bei allen Anwendungseinsätzen derartiger Schaltuhren
erforderlich, dass die Anzeigefläche sowohl in der Horizontalen als auch in der Vertikalen
gegenüber der Vorder- oder der Steckdosenseite der Schaltuhr verdreht oder verschwenkt
werden kann, um den Blick auf die Anzeige ideal einstellen zu können, sondern es wird
in vielen Anwendungsfällen genügen, nur in einer Achse, insbesondere der horizontalverlaufenden
Achse die Anzeigefläche des Anzeigemoduls gegenüber der Vorder- oder der Steckdosenseite
verdrehen, verstellen oder verschwenken zu können. In Unteransprüchen sind weitere
Einzelheiten beansprucht.
[0008] Vorteilhaft bei einer derartigen Schaltuhr ist nicht nur die bereits erwähnte ideale
Einstellbarkeit der Anzeigefläche des Anzeigemoduls auf den jeweils zweckmässigsten
Blickwinkel durch ein Verdrehen, oder Verschwenken oder Verstellen der Anzeigefläche
des Moduls gegenüber der elektrischen Anschlussvorrichtung im allgemeinen, sondern
auch die sich aus dieser Lösung ergebenden äusserst zweckmässigen und bedienungsfreundlichen
Gehäuseformen für derartige Schaltuhren, insbesondere durch die in Weiterbildung des
vorliegenden Gegenstandes vorgesehene Aufteilung des Gehäuses der Schaltuhr in zwei
Teilgehäuse, wobei in dem einen Teilgehäuse zumindest die elektrische Anschlussvorrichtung
und im zweiten, insbesondere räumlich kleineren Teilgehäuse der Anzeigemodul untergebracht
ist. Vorteilhaft ist ferner der einfache und übersichtliche Aufbau, insbesondere die
leichte räumliche Trennbarkeit einerseits der schwachstromtechnisch elektronischen
Komponenten im Bereich des Anzeigemoduls in dem einen Teilgehäuse, von den starkstromtechnischen
Komponenten, der elektrischen Anschlussvorrichtung, einem erforderlichen Lastschaltrelais
und/oder AC-DC-Wandler andererseits im anderen Teilgehäuse der Schaltuhr.
[0009] Wie die Erfindung im einzelnen gedacht ist, wird anhand der Ausführungsbeispiele
in der Zeichnung im folgenden näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht einer Schaltuhr mit einer sowohl horizontalen als
auch vertikalen Verstellbarkeit der Fläche des Anzeigemoduls zur Vorder- oder Steckdosenseite,
Fig. 2 eine Vorderansicht auf eine Schaltuhr mit einem Teilgehäuse für die elektrische
Anschlussvorrichtung und mit einem Teilgehäuse für den Anzeigemodul und die Eingabetastatur,
bei der das Teilgehäuse mit dem Anzeigemodul in der horizontalen Ebene zur Seite der
Anschlussvorrichtung verdrehbar ist, wobei beide Teilgehäuse über ein Scharnier miteinander
verbunden sind,
Fig. 3 eine Seitenansicht auf die Ausführung nach Fig. 2,
Fig. 4 eine Vorderansicht auf eine Schaltuhr in einer prinzipiellen Ausführung gemäss
Fig. 2 und 3, bei der jedoch im Gegensatz zu dort das Teilgehäuse mit dem Anzeigemodul
in der horizontalen Ebene um mehr als 90° verdrehbar oder verschwenkbar ist, insbesondere
indem das Teilgehäuse mit dem Anzeigemodul als deckelförmiger Abschluss vor die Seite
mit der Steckdose geschwenkt werden kann,
Fig. 5 eine Seitenansicht auf eine Ausführung nach Fig. 4 und
Fig. 6 eine Seitenansicht auf eine Schaltuhr mit einer räumlich in der horizontalen
Ebene verbiegbaren Verbindung der beiden Teilgehäuse der Schaltuhr.
[0010] Die, in der Fig. 1 abgebildete Schaltuhr zeigt im einzelnen ein Gehäuse 1 mit einem
vorderseitig quadratischen Querschnitt und mit einem seitlich rechteckigen Querschnitt.
Im Gehäuse 1 ist die elektrische Anschlussvorrichtung mit einem Stekker 2 und mit
einer, zum Stecker 2 koaxial verlaufend vorgesehenen Steckdose 3 unmittelbar integriert.
Auf der Oberseite des Gehäuses 1 ist ein digitalanzeigender optoelektronischer Anzeigemodul
4 angeordnet, der von einer durchsichtigen Abdeckhaube 5 abgedeckt ist.
[0011] Der Anzeigemodul 4, insbesondere ein LCD-Modul, ist in der vorliegenden Ausführung
sowohl in der horizontalen Ebene um ca. 90° um die Achse 6 verdrehbar, verschwenkbar,
verstellbar, als auch in der vertikalen Ebene um ca. 90° um die Achse 7 verdrehbar,
verschwenkbar oder verstellbar. D.h. bezogen auf die horizontale Verdrehbarkeit beträgt
der Winkel 0°, wenn die Anzeigefläche 9 des Moduls 4 parallelverlaufend zur Schaltuhrvorderseite
oder zur sogenannten Steckdosenseite 8 ist (optimale Ablesbarkeit von vorne). Die
Ablesbarkeit der Anzeigefläche 9 ist nun durch die insbesondere stufenlose Verdrehbarkeit
um die Achse 6 nach oben um ca. 90° bezogen auf die Seite 8 veränderbar, bis in dieser
Lage die Anzeigefläche 9 senkrecht zur Seite 8 steht. Bezogen auf die vertikale Verdrehbarkeit
der Anzeigefläche 9 beträgt der Winkel beispielsweise 0°, wenn die Anzeigefläche 9
des Moduls 4 bezogen auf den Verlauf der Achse 6 parallel zur Seite 8 verläuft. Der
Modul ist nun nach jeder Seite um ca. 45° verdrehbar (optimale Ablesbarkeit von der
jeweiligen eingestellten Seite von vorne oder von oben, wenn auch eine horizontale
Einstellung vorgenommen wurde).
[0012] Die jeweilige horizontale und/oder vertikale Einstellung des Moduls 4 ist erforderlichenfalls
in der Lage fixierbar. Die jeweilige Lage kann rastbar oder stufenlos feststellbar
ausgeführt sein. Die manuell bewirkbare verdrehbare Einstellung des Moduls 4 bzw.
dessen Anzeigefläche 9 erfolgt zweckmässigerweise von ausserhalb der Abdeckhaube 5.
Es ist jedoch auch vorgesehen, dass unmittelbar über eine Einwirkung auf die Abdeckhaube
5 eine Einstellung des Moduls 4 bzw. dessen Anzeigefläche 9 sowohl in der Horizontalen
als auch in der Vertikalen möglich ist. Zu diesem Zweck kann die Abdeckhaube 5 mit
dem dort innseitig gelagerten Modul 4 horizontal um die Achse 6 auf und ab als auch
vertikal um die Achse 7 zur Seite 8 verdreht oder verstellt werden.
[0013] Anstelle der gezeigten und beschriebenen Achsen 6 und 7 zum Verdrehen des Moduls
4 bzw. der Anzeigefläche 9 zur Seite 8 in den möglichen Ebenen, ist es auch vorgesehen,
ein sogenanntes Kugelgelenk zwischen dem Gehäuse und dem Anzeigemodul vorzusehen,
mit welchem derselbe Bewegungsgrad des Moduls 4 zur Seite 8 erzielt werden kann.
[0014] Sofern für bestimmte Anwendungsfälle derartiger Schaltuhren nur in einer, insbesondere
in der horizontalen, Ebene eine Verstellung der Anzeigefläche 9 zur Seite 8 vorzusehen
ist, sind Lösungen gemäss der Fig. 2 bis 6 zweckmässig.
[0015] Dort ist das Gehäuse der Schaltuhr aus zwei Teilgehäusen 1 a und 1 b gebildet. Im
Teilgehäuse 1 a ist die elektrische Anschlussvorrichtung mit einer Steckdose 3 und
einem, zu der Steckdose 3 koaxial verlaufend vorgesehener, in dieser Figur nicht näher
sichtbarer Stecker. Dieses Teilgehäuse 1 ist insbesondere rechteckig, hochkant länglich
ausgebildet und ist auf seiner Oberseite mit dem Teilgehäuse 1 über ein Scharnier
10 verbunden. Im Teilgehäuse 1 b, das in der vorliegenden Ausführung nur ca. 1/3 der
Volumengrösse des Teilgehäuses 1 a entspricht, ist der Anzeigemodul 4 und vorteilhafterweise
auch das Tastenfeld 11 zur Eingabe der Schaltzeiten und zum Stellen der Uhrzeit angeordnet.
[0016] Gemäss der Darstellung nach der Fig. 2 verläuft die Anzeigefläche 9 des Anzeigemoduls
4 parallel zur Schaltuhrvorderseite bzw. zur Steckdosenseite 8.
[0017] Die Fig. 3 zeigt, dass das Teilgehäuse 1 b mit dem Modul 4 um ca. 90° um die horizontalverlaufende
Achse 6 nach oben verdreht, oder verschwenkt, oder verstellt werden kann, sodass der
Ablesewinkel der Anzeige von zuvor vorne, stufenlos nach oben veränderbar ist. 11
bezeichnet dort das einreihig vorgesehene Tastenfeld zur Dateneingabe in die Uhrenelektronik.
[0018] Das, zwischen den beiden Teilgehäusen 1 a und 1b vorgesehene Scharnier 10 ist dort
insbesondere rohrförmig ausgebildet. Im Rohrinnern ist zweckmässigerweise eine Batteriekammer
zur Lagerung einer Versorgungsbatterie oder eines entsprechenden Akku's zum Betrieb
der Elektronik der Uhr vorgesehen. Das Scharnier 10 ist insbesondere mit Mitteln zum
Feststellen der jeweiligen Lage des Teilgehäuses 1 b zum Teilgehäuse 1 a ausgestattet.
[0019] Durch die Schaffung der beiden Teilgehäuse 1 a und 1 b wird nicht nur der Zweck erfüllt,
das Ablesen der Anzeigefläche 9 individuell zur Seite 8 einstellbar zu gestalten,
sondern es ist dadurch möglich auf relativ einfache Weise die relativ hohe Netzspannung
im Bereich der elektrischen Anschlussvorrichtung von der erforderlichen Niederspannung
für den Betrieb der Elektronik der Uhr räumlich zu trennen. Es ist deshalb vorgesehen,
dass im Teilgehäuse 1 neben der elektrischen Anschlussvorrichtung erforderlichenfalls
auch ein Leistungsschaltrelais und/oder ein AC-DC-Wandler als Netzversorgung für die
Elektronik der Uhr angeordnet ist. Im Teilgehäuse 1 b ist neben dem Anzeigemodul 4
und dem bereits erwähnten Tastenfeld 11 zweckmässigerweise auch die gesamte übrige
Elektronik der Uhr angeordnet.
[0020] Die beiden Teilgehäuse 1 a und 1 b sind zweckmässigerweise aus zwei Halbschalen gebildet,
die aus Kunststoff hergestellt sind und in denen alle Lagerstellen zur Anordnung der
einzelnen Baugruppen einstückig vorgesehen sind.
[0021] Die Fig. 4 zeigt eine etwas weitergebildete Schaltuhr mit den wesentlichsten Merkmalen
der Ausführung nach Fig. 2 und 3, jedoch mit dem erheblichen Unterschied, dass das
Teilgehäuse 1 b mit dem Modul 4 und dem auf der Vorderseite des Moduls 4 ebenfalls
angeordneten Tastenfeldes 11 zur Steckdosenseite 8 hin und diese vollständig abdeckend
abgeklappt werden kann. Die Fig. 5 zeigt dies offensichtlich. Diese Ausführung ist
zweckmässig, wenn bei einem Nichtbenutzen der Steckdose 3 diese aus Sicherheitsgründen
verschlossen werden soll. Die Fig. 5 zeigt ausserdem, dass das Teilgehäuse 1 b mit
dem Anzeigemodul 4 auch zur Rückseite oder Steckerseite der Schaltuhr (Teilgehäuse
1 a) hin in einem gewissen Winkel geneigt werden kann.
[0022] In der Fig. 6 ist eine Ausführung einer Schaltuhr sichtbar, bei der die beiden Teilgehäuse
1 a und 1b über ein auf Biegung beanspruchbares Verbindungselement 10a miteinander
verbunden sind. Dieses Verbindungselement 10a besitzt im weitesten Sinne die Funktion
des zuvor beschriebenen Scharniers 10. Dieses Verbindungselement 10a ermöglicht eine
Lagenveränderung der Anzeigefläche 9 des Moduls zur Steckdosenseite 8 des Teilgehäuses
1a. Das Verbindungselement 10a ist zweckmässigerweise aus einem metallischen Werkstoff
hergestellt. Das Verbindungselement 1 Oa und damit die Teilgehäuse 1 a zu 1 b lassen
sich in einem gewissen Winkelbereich von ca. t 15° verbiegen.
[0023] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass anstelle einer Schaltuhr auch andere elektronische
oder elektromechanische Schalt- und/oder Überwachungseinrichtungen, wie z.B. ein Betriebsstundenzähler,
oder ein Kilowattstundenzähler, oder ein Stückzähler, oder ein Programmschalter, oder
eine elektromechanische Zeitschalteinrichtung, oder ein Thermostatschalter, oder ein
Hygrostatschalter, oder ein Spannungs- und/oder Strommesser, oder ein Signal- oder
Datenspeichergerät, oder eine über das Wechselstromnetz betriebene Wechselsprech-
oder Überwachungsanlage mit den Merkmalen der vorliegenden Ansprüche aufgebaut sein
können.
[0024] In Abänderung des kennzeichnenden Teiles des Anspruchs 1 ist es vorgesehen, dass
anstelle der beschriebenen Dreh- oder Verbiegeverbindungen zwischen der Anzeigefläche
9 und der Steckdosenseite 8, die vorgesehenen beiden Teilgehäuse 1 a und 1b auch über
eine sogenannte umsteckbare Verbindung miteinander gekoppelt sein können, mit welcher
ebenfalls die räumliche Lage insbesondere in der Horizontalen der Fläche 9 zur Seite
8 insbesondere in Stufen verändert werden kann.
1. Elektronische Schaltuhr mit am Gehäuse (1 ) der Schaltuhr unmittelbar angeordneter
elektrischer Anschlussvorrichtung (2, 3), insbesondere mit einem Stecker (2) und mit
einer, zum Stecker (2) koaxial verlaufend vorgesehenen, Steckdose (3), mit einem digitalanzeigenden,
optoelektronischen Anzeigemodul (4) und mit einem aus mehreren Tasten bestehenden
Tastenfeld (11) zur Eingabe/Programmierung der Schaltzeiten und zum Stellen der Uhrzeit,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefläche (9) des Anzeigemoduls (4), insbesondere
der Anzeigemodul (4) zur Schaltuhrvorderseite (8) und/oder zur Anschlussvorrichtung
(2, 3) verdrehbar gelagert ist und dass die Verdrehungsachse (6, 7) oder die Verdrehungsachsen
(6, 7) horizontal und/oder vertikal verlaufend angeordnet sind.
2. Schaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) der Schaltuhr
aus zwei Teilgehäusen (1 und 1 b) gebildet ist, dass in dem einen Teilgehäuse (1 a)
die elektrische Anschlussvorrichtung und in dem zweiten Teilgehäuse (1 b) der Anzeigemodul
(4) angeordnet ist, und dass beide Teilgehäuse (1 und 1 b) über mindestens ein verdrehbares
Scharnier (10) miteinander verbunden sind.
3. Schaltuhr nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) rohrförmig
ausgebildet ist, und dass im Rohrinnern des Scharniers (10) eine Batterie- oder Akku-Kammer
zur funktionskonformen Lagerung einer Batterie oder eines Akkus zum Betrieb der Elektronik
der Uhr, vorgesehen ist.
4. Schaltuhr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) schwergängig
und/oder jeweils lösbar kraftschlüssig feststellbar ist.
5. Schaltuhr nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Teilgehäuse (1 b) mit
dem Anzeigemodul (4) das Tastenfeld (11) angeordnet ist.
6. Schaltuhr nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastenfeld (11) im
rechten Winkel zur Anzeigefläche (9) des Moduls (4) angeordnet ist.
7. Schaltuhr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilgehäuse
(1a und 1b) aus jeweils zwei Halbschalen gebildet sind.
8. Schaltuhr nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Teilgehäuse (1 a) zusammen
mit der Anschlussvorrichtung ein Leistungsschaltrelais und erforderlichenfalls ein
AC-DC-Wandler als Netzgerät für die Elektronik der Uhr angeordnet sind.
9. Schaltuhr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilgehäuse (1 a) mit
der Anschlussvorrichtung räumlich im Verhältnis 3:1 grösser ist als das Teilgehäuse
(1 b) mit dem Anzeigemodul (4), und dass das Teilgehäuse (1 b) räumlich im Bereich
der Oberseite des Teilgehäuses (1 a), insbesondere in der horizontalen Ebene zur Schaltuhrvorderseite
oder zur Steckdosenseite (8) verdrehbar angeordnet ist.
10. Schaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigemodul (4) über
ein Kugelgelenk mit der zur Anschlussvorrichtung lagenfixierten Schaltuhreinrichtung
gekoppelt ist.
11. Schaltuhr nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle einer verdrehbaren
Lagerverbindung zwischen der Anzeigefläche (9) des Moduls (4) zur Schaltuhrvorderseite
(8) und/oder zur Anschlussvorrichtung ein verbiegbares Verbindungselement (10a) vorgesehen
ist.
1. Horloge de programmation électronique comportant un dispositif de connexion électrique
(23) disposé directement sur le boîtier (1 ) de ladite horloge, comportant en particulier
une prise mâle (2) et, coaxialement à ladite prise mâle (2), une prise femelle (3)
comportant un module indicateur (4) optoélectronique à indications numériques et un
clavier (1 ) constitué de plusieurs touches servant à introduire les données de programmation
et à régler le temps indiqué par l'horloge, caractérisée par le fait que la plage
d'affichage (9) du module (4), en particulier la totalité du module d'affichage (4),
est positionnée de manière rotative par rapport au côté avant (8) de l'horloge et/ou
par rapport aux dispositifs de raccordement (2, 3) et par le fait que l'axe de rotation
(6, 7) ou les axes de rotation (6, 7) est (ou sont) disposé (s) horizontalement et/ou
verticalement.
2. Horloge électronique de programmation selon la revendication 1, caractérisée par
le fait que le boîtier (1 ) de l'horloge est constitué de deux parties de boîtier
(1 a et 1 b), par le fait que dans une partie de boîtier (1 a) est disposé le dispositif
de raccordement électrique et dans la deuxième partie du boîtier (1 b) le module indicateur
(4) et par le fait que les deux parties du boîtier (1 a et 1 b) sont reliées mutuellement
par au moins une charnière rotative (10).
3. Horloge de programmation selon la revendication 2, caractérisée par le fait que
la charnière (10) est réalisée sous forme tubulaire et par le fait qu'à l'intérieur
du tube de la charnière (10) est prévue une chambre à piles ou à accumulateurs destinée
à loger de manière fonctionnellement correcte une pile ou un accumulateur destiné
à alimenter le système électronique de l'horloge.
4. Horloge de programmation selon la revendication 3, caractérisée par le fait que
la charnière (10) peut être bloquée sous l'application d'une force son déblocage étant
difficile et/ou seulement possible sous l'application d'une même force.
5. Horloge de programmation selon la revendication 4, caractérisée par le fait que
le clavier (11 ) est disposé dans la partie de boîtier (1 b) comportant le module
indicateur (4).
6. Horloge de programmation selon la revendication 5, caractérisée par le fait que
le clavier (11 ) est disposé à angle droit à la surface d'affichage (9) du module
(4).
7. Horloge de programmation selon la revendication 6, caractérisée par le fait que
les deux parties de boîtier (1 a et 1 b) sont réalisées respectivement de deux semi-coquilles.
8. Horloge de programmation selon la revendication 7, caractérisée par le fait que
dans la partie de boîtier (1 a) sont disposés, avec le dispositif de raccordement,
un relais de commande de la puissance et, le cas échéant, un transformateur AC-CC
servant de bloc secteur pour le système électronique de l'horloge.
9. Horloge de programmation selon la revendication 8, caractérisée par le fait que
les trois dimensions de la partie du boîtier (1 a) comportant le dispositif de raccordement
sont supérieures dans un rapport de 3:1 à celles de la partie du boîtier (1 b) comportant
le module indicateur (4), et par le fait que la partie du boîtier (1 b) est disposée
de manière rotative dans la zone du côté supérieur de la partie du boîtier (1 a),
en particulier dans le plan horizontal par rapport au côté avant de l'horloge ou par
rapport au côté de la prise femelle (8).
10. Horloge de programmation selon la revendication 1, caractérisée par le fait que
le module indicateur (4) est accouplé au dispositif de l'horloge dont la position
est fixe par rapport au dispositif de raccordement au moyen d'un joint sphérique.
11. Horloge de programmation selon la revendication 9, caractérisée par le fait qu'au
lieu d'une liaison rotative entre la surface d'affichage (9) du module (4) et le côté
avant (8) de l'horloge et/ou le dispositif de raccordement est prévu un élément de
liaison (1 Oa) pouvant être déformé.
1. An electronic time switch having an electrical connecting device (2, 3) which is
arranged directly on the housing (1) of the time switch, in particular consisting
of a plug (2) and a socket (3) which is arranged so as to extend coaxially with the
plug (2), having an opto-electronic display module (4) which provides a digital display
and having a keyboard (11) which consists of a plurality of keys and is used for the
input/pro- gramming of the switching times and the setting of the clock time, characterised
in that the display surface (9) of the display module (4), in particular the display
module (4), is mounted so as to be rotatable with respect to the front side (8) of
the time switch and/or the connecting device (2, 3), and that the axis of rotation
(6, 7) or the axes of rotation (6, 7) is/are arranged to extend horizontally and/or
vertically.
2. A time switch as claimed in Claim 1, characterised in that the housing (1) of the
time switch is formed by two sub-housings (1 a and 1 b), that the electrical connecting
device is arranged in the first sub-housing (1 a) and the display module (4) is arranged
in the second sub-housing (1 b), and that the two sub-housings (1 a and 1 b) are connected
to one another through at least one rotatable hinge (10).
3. A time switch as claimed in Claim 2, characterised in that the hinge (10) is tubular
and that the tubular interior of the hinge (10) accommodates a battery or an accumulator
chamber for the functionally correct mounting of a battery or an accumulator for the
operation of the clock electronics.
4. A time switch as claimed in Claim 3, characterised in that the hinge (10) can be
fixed in a force-locking fashion tightly and/or at times releasably.
5. A time switch as claimed in Claim 4, characterised in that the keyboard (11) is
arranged in the sub-housing (1 b) which contains the display module (4).
6. A time switch as claimed in Claim 5, characterised in that the keyboard (11) is
arranged at right angles to the display surface (9) of the module (4).
7. A time switch as claimed in Claim 6, characterised in that the two sub-housings
(1 a and 1 b) are each formed by two half-shells.
8. A time switch as claimed in Claim 7, characterised in that the sub-housing (1 a)
accommodates, in addition to the connecting device, a power switching relay and, where
necessary, an AC-DC converter as power supply for the clock electronics.
9. A time switch as claimed in Claim 8, characterised in that the sub-housing (1 a)
having the connecting device exceeds the sub-housing (1 b) having the display module
(4) in size by a ratio of 3:1, and that the sub-housing (1 b) is rotatably arranged
spatially in the region of the upper side of the sub-housing (1 a), in particular
in the horizontal plane towards the front side or the socket side (8) of the time
switch.
10. A time switch as claimed in Claim 1, characterised in that the display module
(4) is coupled by a ball and socket joint to the time switch device which is fixed
in position relative to the connecting device.
11. A time switch as claimed in Claim 9, characterised in that in place of a rotatable
bearing connection between the display surface (9) of the module (4) and the front
side (8) of the time switch and/or the connecting device, a flexible connecting element
(1 Oa) is provided.

