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(11) |
EP 0 176 722 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.05.1988 Patentblatt 1988/20 |
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Anmeldetag: 17.08.1985 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F01N 3/28 |
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Katalytische Abgasentgiftungseinrichtung
Catalytic exhaust gas detoxication device
Dispositif de désintoxication catalytique des gaz d'échappement
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE FR GB |
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Priorität: |
01.09.1984 DE 3432283
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.04.1986 Patentblatt 1986/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Leistritz Aktiengesellschaft |
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D-90459 Nürnberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Brich, Jürgen
D-8900 Augsburg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Matschkur, Götz, Lindner
Patent- und Rechtsanwälte |
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Postfach 11 91 09 90101 Nürnberg 90101 Nürnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 412 863 FR-A- 2 422 028
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DE-A- 2 549 255
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN, Band 3, Nr. 12, 31. Januar 1979, Seite 91 M 47; & JP -
A - 53 137 327 (TOYOTA JIDOSHA KOGYO K.K.) 30.11.1978
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Katalytische Abgasentgiftungsvorrichtung mit einem in einem metallischen Außengehäuse
mit stirnseitigen, konischen Abgaszu- und -abführstutzen angeordneten wabenartig strukturierten
monolitischen Keramikkörper mit einer katalytisch wirksamen Oberflächenbeschichtung,
wobei dem Außengehäuse und dem Keramikkörper ein thermisch isolierendes Federkissen
zwischengeordnet ist.
[0002] Die beispielsweise aus dem DE-U-8 019 813 bekannte Anordnung eines derartigen thermisch
isolierenden Federkissens zwischen dem Keramikkörper und dem Außengehäuse dient der
Lagerung des Keramikkörpers im Außengehäuse unter Ausgleich erstens der Fertigungstoleranzen
und insbesondere der thermischen Ausdehnung des Keramikkörpers und des Gehäuses, unter
Berücksichtigung der erheblichen, mehrere hundert Grad betragen, Unterschiede der
Betriebstemperatur. Wegen der Aggressivität der noch dazu feuchten und unter anderem
schwefeloxid- und stickoxidheitigen Abgase ist es dabei erforderlich, das Außengehäuse
einschließlich der Abgas zu- und -abführstutzen aus hochwertigen Edelstählen herzustellen.
Dies verkompliziert und verteuert den Aufbau derartiger Abgasentgiftungseinrichtungen
erheblich.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine katalytische Abgasentgiftungsvorrichtung
der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß für das Außengehäuse einschließlich
einer Zu- und Abführstutzen einfache und billigere Werkstoffe verwendet werden können.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß auf die Innenflächen
der Abgas zu- und -abführstutzen eine thermisch isolierende im wesentlichen bis zur
Blähmatte sich erstreckende Hatte aufgebracht ist, die von einem hochtemperaturfesten
Abschirmblech überdeckt ist, gemäß den Merkmalen des Kennzeichnen den Teils von Anspruch
1.
[0005] Das Vorsehen einer derartigen thermischen Abschirmung der Zu- und Abführstutzen -
das eigentliche zylindrische, ovale od. dgl. Außengehäuse ist bereits durch die Blähmatte
weitestgehend sowohl thermisch, als auch gegenüber den aggressiven Abgasen abgeschirmt
- ist im gesamten Innenbereich des Gehäuses sichergestellt, daß weder die aggressiven
Bestandteile des Abgas es in Kontakt mit dem Außengehäuse mit seinen Zu-und Abführstutzen
gelangen können. Darüber hinaus wird auch die Temperatur, die das Außengehäuse im
Betrieb erreicht, erheblich gegenüber den üblichen, nicht isolierten Ausführungsformen
reduziert, was wiederum die Lebensdauer des Gehäuses erheblich vergrößert, oder anders
ausgedrückt, es ermöglicht anstelle teuerer Spezialstähle billigeres einfaches Chromstahlblech
zu verwenden.
[0006] Durch die Maßnahme, wonach das außenseitig, mit dem Stutzen fest verbundene, insbesondere
verschweißte Abschirmblech am inneren Ende eine Schiebesitzabdichtung aufweist, insbesondere
mit Schiebesitz von einem anliegenden Ringflansch eines metallischen Dichtrings umfaßt
ist, werden die erheblichen thermischen Längsdehnungen des Abschirmbleches problemlos
aufgefangen und führen zu keinerlei Belastungen der Verbindungsstellen mit dem im
Betrieb sich wesentlich weniger erwärmenden Außengehäuse bzw. dessen Zu- und Abführstutzen.
[0007] Besonders einfach gestaltet sich der Aufbau dadurch, wenn man einen querschnittlich,
im wesentlichen Z-förmigen Dichtring vorsieht, der mit seinem erweiterten, den Stirnrand
des Keramikkörpers untergreifenden Außenringflansch dicht mit dem Außengehäuse verbunden
ist, was sowohl durch einen Klemmsitz, als auch durch Verschweißen mit dem Außengehäuse
erzielt werden kann. Der innere im Durchmesser kleinere Ringflansch des Z-förmigen
Dichtringes weist jeweils parallel zur Innenfläche des Abgaszu- und -abführstutzens
nach außen und übergreift mit Klemmsitz den Innenrand des Abschirmbleches.
[0008] Um ein Durchtreten des Abgas es zwischen Keramikkörper und Außengehäuse zu vermeiden,
wodurch dieses ja wiederum zu stark thermisch belastet würde und zum anderen die Möglichkeit
des Angreifens aggressiver Bestandteile bestünde - dieses Problem stellt sich besonders
bei sogenannten Blähmatten, die sich bei höheren Temperaturen um ein mehrfaches gegenüber
ihrem ursprünglichen Durchmesser erweitern können, sofern sie nicht aufgrund ihres
Klemmsitzes an einer solchen starken Ausdehnung gehindert sind - ist in weiterer Ausgestaltung
der Erfindung vorgesehen, daß die Stirnkanten der Blähmatte mit einem umgelegten Dichtstreifen
eingefaßt sind, der beispielsweise aus einer Metallfolie, aus einem Keramikfaserband
oder einer verwebten Keramik- oder Glasfasermatte bestehen kann.
[0009] Ein solcher, ggf. mit der Blähmatte zusätzlich verklebter Dichtstreifen, dessen umgelegte
Ränder zwischen Keramikkörper und Außengehäuse verklemmt sind, verhindert wirksam
ein Durchtreten von Abgasen zwischen Keramikkörper und Außengehäuse, wobei ein solches
Durchtreten über die vorstehend beschriebenen Nachteile auch die Schwierigkeit mit
sich brächte, daß mit einem solchen Abgasstrom ein sehr rasches Ausfasern der Blähmatte
zu befürchten wäre, die nämlich bei höheren Temperaturen gegenüber der ursprünglich
festen Struktur eine erhebliche Einbuße an Reißfestigkeit erleidet.
[0010] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, der eine teilweise geschnittene Seitenansicht
eines Endabschnittes einer erfindungsgemäßen katalytischen Abgasentgiftungsvorrichtung
zeigt.
[0011] In dem im wesentlichen zylindrischen Außengehäuse 1, an welches konisch sich verjüngende
Abgaszu- und Abführstutzen 2 sich anschließen, von denen in der Teilzeichnung nur
einer zu kennen ist, sind monolitische, wabenartig strukturierte Keramikkörper 3 gehaltert,
deren Oberfläche mit einer katalytisch wirksamen Oberflächenbeschichtung versehen
ist. Zur Halterung dieser Keramikkörper sind sogenannte Blähmatten 4 vorgesehen, d.
h. mit steigernder Temperatur expandierende feuerfeste Fasermatten, die für eine zentrierte
Halterung im Außengehäuse auch unter Berücksichtigung der stark unterschiedlichen
Ausdehnung im Betrieb der Abgasentgiftungsvorrichtung sorgen.
[0012] Um für das Außengehäuse 1 und die anschließend Abgaszu- und Abführstutzen 2, billigere,
einfache Stahlbleche verwenden zu können, ist zunächst vorgesehen, daß die Innenflächen
der Abgaszu- und abführstutzen 2 mit thermisch isolierenden Matten 5 überdeckt sind,
die ihrerseits von einem hochtemperaturfesten Abschirmblech 6 überdeckt werden. Dieses
Abschirmblech ist an der Außenseite mit seinem am Stutzen 2 - anliegenden Außenflansch
7 unmittelbar mit dem Stutzen 2 verschweißt, während der innere Rand 8 mit einem Schiebesitz
klemmend unter den nach außen weisenden Ringflansch 9 eines im wesentlichen Z-förmigen
gebogenen Dichtrings 10 greift, dessen Außenflansch 11 dichtend am Außengehäuse 1
anliegt, ggf. mit diesem verschweißt ist. Durch diesen Schiebesitz, der durch den
Doppelpfeil angedeutet ist, kann sich das Abschirmblech 6 in axialer Richtung bei
seinen erheblichen thermischen Längenänderungen bewegen. Die Temperaturen am Abschirmblech
6 liegen ja wesentlich höher als am Metallstutzen 2, der durch die Isoliermatte 5,
die beispielsweise auf einer Aluminium-Silikat-Basis aufgebaut sein kann, thermisch
isoliert ist.
[0013] Zur weiteren, sowohl thermisch als auch korrosionshindernden Isolierung des Gehäuses
1 ist zusätzlich vorgesehen, daß die über die Stirnkanten nach innen gebogenen Ränder
12 der Blähmatten 4 jeweils von einem umgelegten Dichtstreifen 13 aus Metallfolie,
Keramikfaserband oder verwebter Keramikmatte oder Glasfasermatte eingefaßt sind, dessen
umgebogene Ränder zwischen dem Keramikkörper 3 und dem Außengehäuse 1 verklemmt sind.
Durch diese Dichtstreifen wird jedliches Durchtreten von Abgas zwischen dem Keramikkörper
3 und dem Außengehäuse verhindert, womit außer der genannten Isolierung, auch ein
Ausblasen des bei hohen Temperaturen seine Reißfestigkeit weitestgehend verlierenden
Materials der Blähmatte verhindert wird.
1. Katalytische Abgasentgiftungsvorrichtung mit einem in einem metallischen Außengehäuse
(1) mit stirnseitigen, konischen Abgas zu- und -abführstutzen (2) angeordneten wabenartig
strukturierten monolitischen Keramikkörper (3) mit einer katalytisch wirksamen Oberflächenbeschichtung,
wobei dem Außengehäuse (1) und dem Keramikkörper (3) ein thermisch isolierendes, aus
einer sogenannten Blähmatte (4) bestehendes Federkissen zwischengeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß auf die Innenflächen der Abgas zu- und -abfuhrstutzen (2) eine
thermisch isolierende fast bis zur Blähmatte (4) sich erstreckende Matte (5) aufgebracht
ist, die von einem hochtemperaturfesten Abschirmblech (6) überdeckt ist, das außenseitig
mit dem Stutzen (2) fest verbunden ist und am inneren Ende (8) eine Schiebesitzabdichtung
aufweist, die den Bereich zwischen den Blähmatten (4, 5) zum Außengehäuse (1) thermisch
isoliert.
2. Abgasentgiftungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein eingelegter,
querschnittlich im wesentlichen Z-förmiger Dichtring (10) mit seinem vom Außengehäuse
(1) radial entfernt liegenden Ringflansch (9) und das inneren Ende (8) des Abschirmblechs
(6) die thermisch isolierende Schiebesitzabdichtung bilden.
3. Abgasentgiftungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß
der Dichtring (10) mit seinem erweiterten, den Stirnrand des Keramikkörpers (3) untergreifende
Außenringflansch (11) dicht mit dem Außengehäuse verbunden ist.
4. Abgasentgiftungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stirnkanten (12) der Blähmatte (4) mit einem umgelegten Dichtstreifen (13)
eingefaßt sind.
5. Abgasentgiftungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die umgelegten
Ränder des ggf. mit der Blähmatte verklebten Dichtstreifens (13) zwischen Keramikkörper
(3) und Außengehäuse (1) verklemmt sind.
1. Catalytic exhaust detoxification device with a honeycomb-structured monolithic
ceramic body (3), which has a catalytically active surface coating, located in a metallic
external housing (1) with a conical exhaust intake and discharge adaptor (2) on the
front face, a thermally insulating spring cushion consisting of a so-called expanded
mat (4) being interposed between the external housing (1) and the ceramic body (3),
characterised in that a thermally insulating mat (5) which extends almost up to the
expanded mat (4) and is covered by a shield sheet (6) which is resistant to high temperatures
is positioned on the inner surfaces of the exhaust intake and discharge adaptor (2),
the shield sheet being permanently connected on the outside to the adaptor (2) and
having on the inside end (8) a sliding seat seal which thermally insulates the region
between the expanded mats (4, 5) from the external housing (1).
2. Exhaust detoxification device according to claim 1, characterised in that an inlaid
sealing ring (10) essentially Z-shaped in cross-section, with its ring flange (9)
lying radially away from the external housing (1), and the inside end (8) of the shield
sheet (6) form the thermally insulating sliding seat seal.
3. Exhaust detoxification device according to claim 1 and 2, characterised in that
the sealing ring (10) is tightly connected to the external housing with its enlarged
external ring flange (11), which grips underneath the front edge of the ceramic body
(3).
4. Exhaust detoxification device according to one of claims 1 to 3, characterised
in that the front edges (12) of the expanded mat (4) are enclosed in a turned-over
strip (13).
5. Exhaust detoxification device according to claim 4, characterised in that the turned-over
edges of the sealing strip (13), which may be stuck to the expanded mat, are wedged
between the ceramic body (3) and the external housing (1).
1. Dispositif d'épuration catalytique des gaz d'échappement comportant un corps en
céramique (3) monolithique structuré en forme de nid d'abeilles, disposé dans un boîtier
extérieur métallique (1) possédant des tubulures coniques frontales (2) d'introduction
et d'évacuation des gaz d'échappement et possédant un revêtement superficiel ayant
une action catalytique, et dans lequel un coussin élastique isolant du point de vue
thermique et constitué par ce qu'on appelle un mat gonflé (4) est disposé entre le
boîtier extérieur (1) et le corps en céramique (3), caractérisé en ce que sur les
surfaces intérieures des tubulures (2) d'amenée et d'évacuation des gaz d'échappement
se trouve disposé un mat (5) isolant du point de vue thermique, qui s'étend presque
jusqu'au niveau du mat gonflé (4) et est recouvert par une tôle de protection (6),
qui résiste aux températures élevées et est reliée rigidement, sur sa face extérieure,
à la tubulure (2) et possède, sur son extrémité intérieure (8), un système d'étanchéité
à ajustement appuyé, qui isole du point de vue thermique la zone comprise entre les
mats gonflés (4, 5), par rapport au boîtier extérieur (1).
2. Dispositif d'épuration des gaz d'échappement selon la revendication 1, caractérisé
en ce qu'une bague d'étanchéité insérée (10), dont la section transversale possède
sensiblement la forme d'un Z, forme, par sa bride annulaire (9) écartée radialement
du boîtier extérieur (1), conjointement avec l'extrémité intérieure (8) de la tôle
de protection (6), un système d'étanchéité à ajustement appuyé, réalisant une isolation
du point de vue thermique.
3. Dispositif d'épuration des gaz d'échappement selon les revendications 1 et 2, caractérisé
en ce que la bague d'étanchéité (10) est reliée d'une manière étanche au boîtier extérieur,
par sa bride annulaire extérieure élargie (11), qui s'engage au-dessous du bord frontal
du corps en céramique (3).
4. Dispositif d'épuration des gaz d'échappement selon l'une des revendications 1 à
3, caractérisé en ce que les bords frontaux (12) du mat gonflé (4) sont enserrés par
une bande d'étanchéité (13) entourant ces bords.
5. Disposiotif d'épuration des gaz d'échappement selon la revendication 4, caractérisé
en ce que les bords enveloppants (13) de la bande d'étanchéité (13) éventuellement
collée au mat gonflé sont bloqués par serrage entre le corps en céramique (3) et le
boîtier extérieur (1).
