Stuhl mit rückwärts neigbarem Sitz- und Rückenlehnenträger

Abstract

 Auf einem Tragteil (1) sind ein Sitzträger (3) und ein Rückenlehnenträger (4) über einen Hebel (7) mittel Drehgelenken (5. 8) angelenkt. Am rückeniehnenseitigen Ende des Sitzträgers (3) ist eine Gliederkette (15) angekuppelt, die an ihrem ändern Ende mit einem Schieber (20) und einer Rückenlehne (21) verbunden ist. Die Gliederkette (15) bewirkt, dass beim Rückwärtsneigen des Stuhls der Schieber (20) mit der Rückenlehne (21) abwärts bewegt wird. Dadurch wird in einfacher und platzsparender Weise, insbesondere ohne Ausnützung des Raumes unterhalb des Sitzträgers (3), der Auszieheffekt beim Uebergang von der Normallage in die rückwärtsgeneigte Lage des Hebels eliminiert. Durch die Anordung eines Federgliedes (11). z.B. einer Gasfeder, in dem Kniebereich des Stuhles kann eine leichte Zugänglichkeit zum Blockieren des Federgliedes (11) erreicht werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem rückwärts neigbaren Sitz- und Rückenlehnenträger, wobei der Sitzträger am knieseitigen Sitzende mit einem Drehgelenk an einem Tragteil um eine horizontale Achse schwenkbar angeordnet und an dem rückenlehnenseitigen Sitzende durch ein Drehgelenk mit horizontaler Achse mit dem Rückenlehnenträger schwenkbar verbunden ist, welch letzterer an dem Tragteil mit Abstand von dem Drehgelenk des Sitzträgers um eine horizontale Achse schwenkbar angelenkt und beim Rückwärtsneigen des Sitzträgers um einen grösseren Winkel als der Neigungswinkel des Sitzträgers neigbar ist, wobei eine an dem Rückenlehnenträger geführte Rückenlehne entsprechend der Neigung des Sitzträgers absenkbar ist, und ein für einen solchen Stuhl geeignetes Stuhlgestell.

[0002] Stühle mit rückwärts neigbarem Sitzträger und Rückenlehnenträger sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. In der einfachsten, bekannten Ausführungsform sind der Sitzträger und der Rückenlehnenträger mit ihrem einen Ende an einem Tragteil mit Abstand um je eine horizontale Achse schwenkbar angelenkt, wobei der Sitzteil an seinem andern Ende durch ein Drehgelenk mit dem Rückenlehnenträger verbunden ist. Beim Rückwärtsneigen des Sitzteils neigt sich der Rückenlehnenträger um einen grosseren Winkel als der Sitzteil, wobei hierfür eines der Drehgelenke zusätzlich als Schiebegelenk auszubilden oder eine zusätzliche Verbindungslasche an einem der Drehgelenke anzuordnen ist. Die grössere Neigung des Rückenlehnenträgers bewirkt den bekannten Auszieheffekt, d.h. die Kleidung des Stuhlbenützers wird bei der Rückwärtsneigung nach oben gezogen.

[0003] Um den Auszieheffekt zu vermeiden, ist es bekannt (PCT-Anmeldung WO 83/00610), an dem Rückenlehnenträger eine in der Höhe verschiebbare Rückenlehne anzuordnen, die bei der Rückwärtsneigung des Sitzträgers, die bei der Rückwärtsneigung des Sitzträgers in entsprechendem Mass abwärtsgeführt wird, so dass kein Auszieheffekt auftritt.

[0004] Die selbsttätige in Abhängigkeit der Rückwärtsneigung des Sitzträgers erfolgende Verschiebung der Rückenlehne wird durch ein Gestänge erreicht, das an dem tragteilseitigen Drehgelenk des Rückenlehnenträgers angelenkt und mit dem tragteilseitigen Ende des Rückenlehnenträgers gekoppelt ist. Dieses Gestänge benötigt verhältnismässig viel Platz und ist, da es sich unter der Sitzfläche bis gegen das knieseitige Sitzende erstreckt, nicht nur platz-, sondern auch kostenaufwendig.

[0005] Die Verminderung bzw. Eliminierung des Auszieheffektes stellt eine spürbare Erhöhung des Komfortes dar, weshalb man auf die verschiebbare Rückenlehne nicht verzichten will. Hier setzt nun die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrundeliegt, den eingangs beschriebenen Stuhl so weiterzuentwickeln, dass die Verminderung bzw. Eliminierung des Auszieheffektes mit einfachen und weniger Platz beanspruchenden Mitteln erreicht wird. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die verschiebbare Rückenlehne über eine Gliederkette mit dem rückenseitigen Ende des Sitzteiles gekoppelt ist. Dadurch wird erreicht, dass der Platz unter der Sitzfläche von Teilen für die Verstellung der Rückenlehne freibleibt und die Glieder der Gliederkette wegen des geringen Abstandes zwischen der Koppelstelle und der Rückenlehne klein ausgeführt werden können.

[0006] Die Erfindung umfasst im weitern auch ein Stuhlgestell, das sich besonders, jedoch nicht ausschliesslich für den erfindungsgemässen Stuhl anwendbar ist. Dieses Stuhlgestell kennzeichnet sich dadurch, dass dem in dem tragteilseitigen Drehgelenk angelenkten Rückenlehnenträger ein auskragender Arm zugeordnet ist, dessen freies Ende als das eine Stützlager für ein Federglied dient, während das andere Stützlager an dem tragteilseitigen Drehgelenk des Sitzträgers angelenkt oder in der Nähe desselben im Tragteil angeordnet ist.

[0007] Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel mit verschiedenen Stuhlgestell-Varianten dargestellt und nachfolgend beschrieben. Alle Figuren stellen kinematische Ersatzbilder eines Stuhls bzw. Stuhlgestelle dar. Demgemäss sind die einzelnen Teile nur einmal gezeichnet, obwohl sie je nach der konstruktiven Ausbildung einfach oder auch mehrfach vorkommen können. Es wird hierzu auf die bereits erwähnte PCT-Anmeldung, insbesondere Fig. 3 bis 5, und auf die EP-Anmeldung (BE 20 729), insbesondere Fig. 2 bis 4, verwiesen. Es zeigen:

Fig. 1 einen rückwärts neigbaren Stuhl (bzw. dessen kinematisches Ersatzbild) mit verschiebbarer Rückenlehne,

Fig. 2 eine erste Variante des Stuhlgestells des Stuhls nach Fig. l,

Fig. 3 eine zweite Variante des Stuhlgestells des Stuhls nach Fig. 1 und

Fig. 4 eine dritte Variante des Stuhlgestells des Stuhls nach Fig. 1.

[0008] Der in Fig. 1 dargestellte Stuhl ist auf einem Tragteil 1 abgestützt, der gewöhnlich einen Teil eines meist fahrbaren, nur angedeuteten Fussgestells 2 darstellt. Am Tragteil 1 sind ein Sitzträger 3 und ein Rückenlehnenteil 4 gelagert, wobei der Sitzträger 3 mit seinem knieseitigen Ende mittels eines Drehgelenkes 5 am Tragteil 1 schwenkbar gelagert ist. Der Rückenlehnenteil 4 ist mittels eines Drehgelenkes 6 an einem Hebel 7 angelenkt, der seinerseits mittels eines weiteren Drehgelenkes 8 im Abstand vom Dreh- . gelenk des Sitzträgers 3 im Tragteil 1 schwenkbar gelagert ist.

[0009] Alle hier beschriebenen Drehgelenke, so auch die Drehgelenke 5, 6, 8, sind mit horizontaler Drehachse angeordnet, was in der weiteren Beschreibung nicht mehr besonders erwähnt wird.

[0010] Der Sitzträger 3 und der Rückenlehnenteil 4 sind rückenlehnenseitig mittels eines Drehgelenkes 9 miteinander drehbar verbunden. Der Hebel 7 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, an dessen auskragenden Arm 10 das eine Ende eines Federgliedes 11 abgestützt ist. Das andere Ende des Federgliedes 11 ist am Tragteil 1 abgestützt, wobei es am knieseitigen Drehgelenk 5 des Sitzträgers 3 angelenkt oder in der Nähe dieses Drehgelenkes am Tragteil 1 abgestützt ist. Bewegt sich der Rückenlehnenteil 4 um einen bestimmten Betrag, wird dieser am freien Ende des Armes 10 vergrössert, so dass der Federweg des Federgliedes 11 entsprechend vergrössert wird.

[0011] Der Sitzträger 3 ragt mit einer Verlängerung 12 über das rückenlehnenseitige Drehgelenk 9 hinaus. Am freien Ende dieser Verlängerung ist eine Gliederkette 15 mittels eines Drehgelenkes 16 angekuppelt, die sich aus drei, gelenkig miteinander verbundenen Gliedern 17, 18, 19 zusammensetzt. Das Glied 19 ist an seinem freien Ende mit einem Schieber 20 verbunden, der auf dem Rückenlehnenträger 4 geführt ist und eine, durch eine gestrichelte Linie schematisch dargestellte Rückenlehne 21 trägt.

[0012] Beim Zurückneigen des Stuhls bewegt sich der Sitzträger 3 um das knieseitige Drehgelenk 5 in Pfeilrichtung a und der Rückenlehnenträger 4 um das rückenlehnenseitige Drehgelenk 9 in Pfeilrichtung A, wobei die Neigung des Rückenlehnenträgers 4 grösser ist als diejenige des Sitzträgers 3. Durch die Relativbewegung zwischen den beiden Trägern 3, 4 wird die Gliederkette 15 so verstellt, dass sich der Schieber 20 mit der Rückenlehne 21 abwärtsbewegt. Dies wird dadurch erreicht, dass das mittlere Glied 18 mittels eines Drehgelenkes 22 im Rückenlehnenträger 4 schwenkbar gelagert ist. Das Glied 18 bildet somit einen zweiarmigen Hebel, durch den die Neigung des Gliedes 17 beim Zurückneigen des Rückenlehnenträgers 4 verringert und damit die Abwärtsbewegung des Schiebers 20 bewirkt. Das Glied 19 dient nur dazu, ein Klemmen des Schiebers 20 auf seiner Führung zu verhindern.

[0013] Beim Stuhl nach Fig. 1 verbindet der eine Arm des Hebels 7 den Rückenlehnenteil 4 mit dem Tragteil 1. Der zwischen des Drehgelenken 6, 8 gelegene Arm ist demnach eine Lasche, durch die die Rückwärtsneigung der beiden Träger 3, 4 klemmungsfrei und ohne Ausbildung eines Drehgelenkes als zusätzliches Schiebegelenk ermöglicht wird. Aus Fig. 1 ist weiter die platzsparende und einfache Lösung der Verschiebung des Schiebers 20 mit der Rückenlehne 21 erkennbar. Der Platz unterhalb des Sitzträgers 3 kann für die Anordnung anderer Teile verwendet werden, wobei auch die Wirkung des Federgliedes 11 durch Verwendung des Hebels 7 vergössert wird, da dadurch die Bewegung des Rückenlehnenträgers 4 übersetzt wird.

[0014] In Fig. 2 - 4 ist nur noch das Stuhlgestell, d.h. der Stuhl ohne die Gliederkette 15 und Schieber 20, dargestellt. Selbstverständlich ist es ohne weiteres möglich, auch an diesen Stuhlgestellen die Gliederkette 15 mit dem Schieber 20 anzubringen, um damit auch bei diesen Ausführungsformen den Auszieheffekt zu eliminieren. Im übrigen zeigen die Ausführungen nach Fig. 1 - 4, dass unter dem Sitzträger 3 freier Platz entsteht, wenn für das Verschieben der Rückenlehne 21 kein Gestänge in den Bereich des Tragteiles 1 geführt werden muss, sondern die ausserhalb des Sitzträgers 3 liegende Gliederkette 15 verwendet werden kann.

[0015] Im weitern zeigen Fig. 2 - 4, dass dadurch zusätzliche Federmittel oder Gestänge für deren Betätigung eingesetzt werden können, wie noch nachfolgend gezeigt wird.

[0016] Beim Stuhlgestell nach Fig. 2 sind gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 versehen. Der im knieseitigen Drehgelenk 5 gelagerte Sitzträger 3 ist rückenlehnenseitig mit einer Lasche 25 und zwei Drehgelenken 9, 13 mit dem Rückenlehnenträger 4 verbunden, womit der Rückenlehnenträger 4 mittels des Drehgelenkes 8 am Tragteil 1 schwenkbar gelagert werden kann, ohne dass ein Schiebegelenk vorgesehen werden müsste. Der Rückenlehnenträger 4 weist hierbei einen vom Drehgelenk 8 auskragenden Arm 23 auf, an dessen freiem Ende das Federglied 11 abgestützt ist. Weitere Federmittel sind rücklehnenseitig angebracht, siehe eine Zugfeder 26, die einerseits am Rückenlehnenträger 4 und andererseits am Tragteil 1 befestigt ist. Sind weitere Federmittel erforderlich, ist es auch möglich, im knieseitigen Drehgelenk 5 des Sitzträgers 3 und im Drehgelenk 8 eine Torsionsfeder anzuordnen.

[0017] In den dargestellten Ausführungsformen des Stuhls und der Stuhlgestelle haben die Federmittel immer die Aufgabe, den Stuhl bei seiner Entlastung in die Normal- oder Arbeitsstellung zu bewegen. Dabei ist es erwünscht, die im Kniebereich angeordneten Federmittel 11, insbesondere eine Gasdruckfeder, betätigen zu können, um damit den Stuhl in einer bestimmten Lage, z.B. in der rückwärtsgeneigten Lage zu blockieren. Hierbei kann die Betätigung wegen der Lage der Federmittel leicht zugänglich gestaltet werden.

[0018] Beim Stuhlgestell nach Fig. 3 ist das eine Ende der Federmittel 11 an einem Laschenpaar 30, 31 abgestützt, von dem die Lasche 30 am rückenlehnenseitigen Drehgelenk 9 der beiden Träger 3, 4 und die Lasche 31 am Tragteil 1 abgestützt sind. Mit dem Laschenpaar 30, 31 kann der Federweg der Federmittel 11 variiert werden. Im weitern ist noch eine Zugfeder 27 einerseits an dem Laschenpaar 30, 31 und andererseits am Tragteil 1 abgestützt.

[0019] Beim Stuhlgestell nach Fig. 4 sind die beiden Träger 3, 4 durch die Lasche 25 rückenlehnenseitig miteinander verbunden und durch die Drehgelenke 5, 8 am Tragteil 1 schwenkbar gelagert. Für die eine Abstützung der Federmittel 11 ist ein Laschenpaar 32, 33 vorgesehen, von dem die Lasche 32 am rückenlehnenseitigen Drehgelenk 9 des Sitzträgers 3 und die Lasche 33 am Drehgelenk 8 des Rückenlehnenträgers 4 im Sitzteil 1 schwenkbar gelagert ist.

[0020] Selbstverständlich ist es möglich, auch bei den Stuhlgestellen nach Fig. 3 und 4 und auch in Fig. 1 am knieseitigen Drehgelenk 5 des Sitzträgers 3 eine Torsionsfeder vorzusehen. Bei den Stuhlgestellen nach Fig. 2, 3 und 4 könnte die Torsionsfeder aber auch am Drehgelenk 8 des Rückenlehnenträgers 4 vorgesehen werden.

[0021] Der beschriebene Stuhl und die beschriebenen Stuhlgestelle weisen unter dem Sitzträger ein verhältnismässig geringes Volumen an Gestängeteilen auf. Der bei anderen Konstruktionen unvermeidliche "Entenbauch" wegen der Anordnung voluminöser und sperriger Gestängeteile unter dem Sitzträger kann bei der vorliegenden Konstruktion vermieden werden.

Ansprüche

1. Stuhl mit einem rückwärts neigbaren Sitzträger (3) und einem Rückenlehnenträger (4), wobei der Sitzträger an dem knieseitigen Sitzende mit einem Drehgelenk (5) an einem Tragteil (1) um eine horizontale Achse schwenkbar angeordnet und an dem rückenlehnenseiti gen Sitzende durch ein Drehgelenk (9) mit horizontaler Schwenkachse mit dem Rückenlehnenträger schwenkbar verbunden ist, welch letzterer am Tragteil mit Abstand von dem knieseitigen Drehgelenk des Sitzträgers um eine horizontale Achse schwenkbar angelenkt und beim Rückwärtsneigen des Sitzträgers um einen grösseren Winkel als der Neigungswinkel des Sitzträgers neigbar ist, wobei eine am Rückenlehnenträger geführte Rückenlehne (21) entsprechend der Neigung des Sitzträgers absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbare Rückenlehne (21) über eine Gliederkette (15) mit dem rückenlehnenseitigen Ende des Sitzträgers (3) gekoppelt ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rückenlehnenträger (4) zwischen der Rückenlehne (21) und dem rückenlehnenseitigen Ende des Sitzträgers (3) ein Drehgelenk (22) angeordnet ist, an dem ein Glied (18) der Gliederkette (15) drehbar gelagert ist.

3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gliederkette (15) aus drei Gliedern (17, 18, 19) besteht, von denen das mittlere Glied (18) als ein zweiarmiges Hebelglied ausgebildet ist, das mit seiner Schwenkachse in dem Drehgelenk (22) des Rückenlehnenträgers (4) schwenkbar gelagert ist.

4. Stuhlgestell für einen Stuhl, insbesondere nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass dem in dem tragteilseitigen Drehgelenk (8) angelenkten Rückenlehnenträger (4) ein auskragender Arm (10, 23, 31, 33) zugeordnet ist, dessen freies Ende als das eine Stützlager für ein Federglied (11) dient, während das andere Stützlager an dem knieseitigen Drehgelenk (5) des Sitzträgers (3) angelenkt oder in der Nähe desselben im Tragteil (1) angeordnet ist.

5. Stuhlgestell nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzträger (3) über das rückenlehnenseitige Drehgelenk (9) mit einer Lasche (25) verbunden ist, die mit einem untern Drehgelenk (13) an dem Rückenlehnenträger (4) schwenkbar angelenkt ist.

6. Stuhlgestell nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der auskragende Arm (10) Teil eines zweiarmigen Hebels (7)bildet, an dem der Rückenlehnenträger (4) mit einem Drehgelenk (6) angelenkt ist und der mit Drehgelenk (8) im Tragteil (1) schwenkbar gelagert ist.

7. Stuhlgestell nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das am knieseitigen Drehgelenk (5) oder am Tragteil (1) abgestützte Federglied (11) am andern Ende an den Enden zweier miteinander verbundener Laschen (30, 31; 32, 34) abgestützt ist, wobei mindestens eine Lasche (30; 32, 33) mit dem Sitzteil (3) oder dem Rückenlehnenteil (4) verbunden ist.

8. Stuhlgestell nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Lasche (30) an dem rückenlehnenseitigen, dem Sitzteil (3) und dem Rückenlehnenteil (4) gemeinsamen Drehgelenk (9) angelenkt ist, während die andere Lasche (31) am Tragteil (1) schwenkbar gelagert ist.

9. Stuhlgestell nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass von den beiden Laschen (32, 33) die eine Lasche (32) am rücklehnenseitigen Drehgelenk (9) des Sitzträgers (3) und die andere Lasche (33) an dem Drehgelenk (8) des Rückenlehnenträgers (4) im Tragteil (1) drehbar gelagert sind.

10. Stuhlgestell nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die im Tragteil (1) angeordneten Drehgelenke (5, 8) mit einer Torsionsfeder ausgerüstet sind, die im Sinne einer Rückführung des Stuhlgestelles aus der Rückwärtsneigung in die Ausgangslage wirksam ist.

11. Stuhlgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Sitzteil (3) weitere Federglieder (26, 27) angeordnet sind, von denen das eine Ende am Tragteil (1) und das andere Ende an einem der Träger (3, 4) oder an dem Laschenpaar (30, 31; 32, 33) befestigt ist.

Zeichnung