(19)
(11) EP 0 176 904 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
09.03.1988 Bulletin 1988/10

(43) Date of publication A2:
09.04.1986 Bulletin 1986/15

(21) Application number: 85111999

(22) Date of filing: 21.09.1985
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priority: 04.10.1984 DE 3436399

(71) Applicants:
  • Achterberg, Willem Jan
     ()
  • Van Cosburgh, Pieter
     ()
  • Häfner, Walter
     ()
  • Häfner, Manfred
     ()

(72) Inventor:
  • Achterberg, Willem Jan
     ()

   


(54) Disposable container for hospital refuse


(57) Beim Stapeln von gefüllten, mittels eines Deckels verschlossenen Behältern ist eine Sicherung gegen seitliches Verschieben besonders vorteilhaft. Sofern dazu den unteren Rand des jeweils oben liegenden Behälters umgreifende Stege vorgesehen sind, ergeben sich aus der Bauhöhe der Behälter verschiedene Deckelformen in bezug auf die Abstände der Stege.
Beim erfindungsgemäßen Behälter (1) ist jeweils ein baugleich ausgeführter Deckel 3 verwendbar, da dieser zur Anpassung an zwei verschiedene Bauhöhen zwei umlaufende Stege (4, 5) aufweist, die parallel zueinander und parallel zum äußeren Deckelrand verlaufen. Die gegenseitigen Abstände sind dabei so gewählt, daß der untere Rand des Behälters (1) mit der größeren Bauhöhe von dem innenliegenden Steg (5) umgriffen wird, während ein Behälter (2) mit geringerer Bauhöhe von dem außenliegenden Steg (4) im unteren Bereich umgtiffen wird. Die Stege (4, 5) sind durch eine in Höhe der Mitte des Steges (5) liegende, horizontal verlaufende Zwischenwand (6) zur Erhöhung der Stabilität verbunden. Der obere freie Rand der Stege (4, 5) ist stufenförmig abgesetzt, derart, daß der höher liegende Rand des Steges (4) den geringsten Abstand zum Deckelrand hat (Fig. 2).







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