[0001] Die Erfindung betrifft ein Drehkreuz für Personenschleusen, bei dem in einem Gehäuse
mehrere Sperrarmhalter mit diesen zugeordneten Sperrarmen in gleichen Winkelabständen
drehsicher mit einer um eine Lotrechte oder etwa um 45° nach unten geneigt verlaufende
Drehachse verbunden sind, und bei dem die Drehachse mittels einer steuerbaren Sperrvorrichtung
jeweils in der Sperrstellung des Sperrarmes gegen Drehung in wenigstens einer Drehrichtung
verriegelbar bzw. zur Drehung in einer Richtung entriegelbar ist und jeder Sperrarm
an seinem Sperrarmhalter um eine quer zu seiner Längsachse sowie auch quer zur Drehachse
verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gehalten und durch eine am Sperrarmhalter vorgesehene
Verriegelungseinrichtung gegen Verschwenken arretiert, in der Sperrstellung jedoch
zum Wegschwenken um die Schwenkachse durch Fernsteuerung mittels einer ortsfesten
Entriegelungseinrichtung in die Freigabestellung überführbar ist.
[0002] Es sind Drehkreuze vorgenannter Art bekannt (DE-GM 69 37 378), bei denen die Sperrarme
sich über Laufrollen auf einer ortsfesten Kurve abstützen, die in einem der Sperrstellung
des jeweiligen Armes zugeordneten Bereich einen quer zur Kurvenbahn beweglichen Abschnitt
aufweist, welcher beim normalen Betrieb des Drehkreuzes durch die Verriegelungseinrichtung
in der Kurvenbahn gehalten wird, jedoch beim Entriegeln aus der Kurvenbahn bewegt
wird, so daß an dieser Stelle die Kurvenbahn unterbrochen wird und der in der Sperrstellung
befindliche Sperrarm nach unten abklappen kann. Diese bekannte Ausbildung des Drehkreuzes
hat den erheblichen Nachteil, daß der abgeklappte Sperrarm nur in derjenigen Stellung
zurückgeklappt werden kann, in der auch das Abklappen erfolgte. Da die Drehkreuze
in der Regel mit einer Rücklaufsperre ausgerüstet sind, ergeben sich erhebliche Schwierigkeiten,
wenn nach erfolgtem Abklappen eines Sperrarmes eine Verdrehung des Drehkreuzes erfolgt.
[0003] Um hier Abhilfe zu schaffen, ist es weiterhin bekannt geworden (DE-PS 28 25 787),
jeden Sperrarm mit einer Riegelnase zu versehen, die mit einem zugeordneten und gefederten
Drehriegel so zusammenwirkt, daß der in der Sperrstellung befindliche Sperrarm durch
Verschwenken des Drehriegels mittels der ortsfesten Entriegelungseinrichtung in die
abgeklappte Stellung überführbar ist und unabhängig von der Stellung des Drehkreuzes
in jeder beliebigen Position wieder hochgeschwenkt werden kann und in der hochgeschwenkten
Stellung selbsttätig arretiert wird.
[0004] Die vorgenannte Ausbildung des Drehkreuzes erfordert für die Ver- und Entriegelung
einen sehr erheblichen baulichen Aufwand und hat überdies den weiteren Nachteil, daß
die gesamte Übertragung der auf den Sperrarm einwirkenden Kräfte über die verhältnismäßig
kleinen Verriegelungsflächen des Drehriegels und des Sperrarmes übertragen wefden
müssen. Dies wirkt sich besonders ungünstig aus und führt zu Beschädigungen, wenn
jemand versuchen sollte, das Drehkreuz in seiner Sperrstellung gewaltsam zu betätigen.
Schließlich ist es mit der bekannten Ausbildung des Drehkreuzes nur möglich, den gerade
in der Sperrstellung befindlichen Sperrarm zu entriegeln, während bei einer nachfolgenden
Weiterdrehung des Drehkreuzes die übrigen Sperrarme nicht mehr in die Freigabestellung
überführt werden können.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drehkreuz der einleitend genannten
Art so auszubilden, daß trotz der Entriegelungsmöglichkeit des in der Sperrstellung
befindlichen Sperrarmes mit sehr geringem baulichem Aufwand eine große Kraftübertragung
von dem Sperrarm über dessen Halter auf die Drehachse erzielt wird und eine permanent
wirksame Entriegelung des jeweils in die Sperrstellung gelangenden Sperrarmes erreicht
wird.
[0006] Zur Lösung vorstehender Aufgabe kennzeichnet sich das einleitend genannte Drehkreuz
erfindungsgemäß dadurch, daß jede Verriegelungseinrichtung aus einem Kniegelenkhebel
besteht, welcher mit seinem einen Ende an dem Sperrarm, bezogen auf dessen Querschnittsfläche,
an einem im Abstand und parallel zu dessen Schwenkachse verlaufenden Lagerstift und
anderendig an dem Sperrarmhalter angelenkt ist und an dem eine Feder angreift, die
das Kniegelenk in eine Übertotpunktlage des Hebels gegen ein ortsfestes Widerlager
am Sperrarmhalter zu drücken sucht, und daß die Entriegelungseinrichtung aus einem
am Sperrarmhalter quer zum Kniegelenkhebel längsbeweglichen Stößel besteht, welcher
mit seinem einen Ende im Bereich des Kniegelenkes an dem Kniegelenkhebel angreift
und dessen anderes Ende beim Drehen des Drehkreuzes eine Bewegungsbahn beschreibt,
in welcher im Bereich der Sperrstellung des jeweiligen Sperrarmes ein gehäusefester
magnetbetätigter Auslösehebel ein- und ausschwenkbar gehalten ist.
[0007] Die vorgesehene Abstützung und Verriegelung des Sperrarmes durch den Kniehebel ist
baulich einfach und außerordentlich robust. Sie gestattet die Übertragung außerordentlich
großer Kräfte, ohne daß dabei Verriegelungsflächen belastet werden noch nennenswerte
Kräfte von dem ortsfesten Widerlager aufzunehmen sind, auf das sich der Kniegelenkhebel
abstützt. Zugleich bietet der Kniegelenkhebel eine einfache Entriegelung mit einem
sehr geringen Kraftaufwand und außerordentlich kurzen Auslösewegen, da der Kniegelenkhebel
lediglich geringfügig in die Knickstellung überführt werden muß, um seine Stützfunktion
zu verlieren.
[0008] Dadurch, daß der gehäusefeste Auslösehebel für die Entriegelung bei seiner Überführung
in die Entriegelungsstellung in der Bewegungsbahn des auf den Kniehebel einwirkenden
Stößels liegt, wird jeder in die Sperrstellung gelangende Sperrhebel automatisch in
die abgeklappte Stellung überführt, so daß eine Aufhebung der Sperre auch bei Weiterdrehung
des Drehkreuzes selbsttätig für alle in die Sperrstellung gelangenden Sperrarme erreicht
wird. Dies ist von besonderer Bedeutung in Notfällen, in denen sich Personen durch
den von dem Drehkreuz gebildeten Durchlaß hindurchdrängen und dabei unbeabsichtigt
das Drehkreuz trotz des abgeklappten Sperrarmes in Bewegung setzen.
[0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das ortsfeste Widerlager für den Kniegelenkhebel
am Sperrarmhalter als Hülse ausgebildet ist und den längsbeweglich gehaltenen Stößel
der Entriegelungseinrichtung aufnimmt. Auf diese Weise dient das ortsfeste Widerlager
gleichzeitig als Führung für den Stößel der Entriegelungseinrichtung.
[0010] Bei einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Auslösehebel
als doppelarmiger Schwenkhebel ausgebildet ist, an dessen einem Arm ein Elektromagnet
angreift und dessen anderer Arm eine Auflauffläche für den Stößel aufweist. Der doppelarmige
Schwenkhebel kann dabei als Winkelhebel ausgebildet sein und erfordert für die Überführung
in die verschiedenen Stellungen nur einen außerordentlich geringen Weg, so daß man
mit entsprechend kleinen Magneten für die Betätigung des Schwenkhebels auskommt.
[0011] Eine baulich besonders einfache und stabile Bauform erreicht man, wenn jeder Sperrarmhalter
im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und zwischen den freien Schenkeln den jeweiligen
Sperrarm, den diesem zugeordneten Kniegelenkhebel mit zugehöriger Feder und das Widerlager
sowie den Stößel aufnimmt. Auf diese Weise werden die zur Ver-und Entriegelung vorgesehenen
Bauteile gleichzeitig geschützt untergebracht.
[0012] Die Zeichnung gibt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer Darstellung
wieder.
[0013] Es zeigen:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf das Drehkreuz nach der Erfindung,
wobei jedoch aus Übersichtlichkeitsgründen nur ein Sperrarm wiedergegeben ist,
Fig. 2 einen Ausschnitt aus der Anordnung nach Fig. 1,
Fig. 3 einen schematischen Teilschnitt, aus dem die Wirkungsweise der Entriegelungseinrichtung
deutlich hervorgeht.
[0014] In den Figuren ist mit 1 das obere Gehäuse eines Drehkreuzes bezeichnet, in welchem
eine Drehachse 2 gelagert ist, die auf dem Umfang in gleichen Winkelabständen verteilt
mehrere Sperrarmhalter aufnimmt, von denen in der Fig. 1 jedoch nur ein Sperrarmhalter
3 wiedergegeben ist. Die Drehachse 2 ist in nicht näher dargestellter Weise mittels
einer steuerbaren Sperrvorrichtung gegen Drehung in wenigstens einer Drehrichtung
verriegelbar bzw. zur Drehung in einer Richtung entriegelbar. Der Sperrarmhalter 3
ist in dem Ausführungsbeispiel im Querschnitt U-förmig ausgebildet und mit seinem
Mittelschenkel 3a auf einer entsprechenden Gegenfläche der Drehachse 2 gehalten. Die
parallel zueinander verlaufenden freien Schenkel des Sperrarmhalters 3 sind aus der
Fig. 3 ersichtlich und dort mit 3b bezeichnet.
[0015] Der Sperrarmhalter 3 nimmt zwischen seinen Schenkeln 3b einen Sperrarm 4 auf. Der
Sperrarm 4 ist mit seinem dem Sperrarmhalter 3 zugekehrten Ende zwischen den Wandungen
3b des Sperrarmhalters schwenkbar um eine in den vorgenannten Wandungen gehaltene
Schwenkachse 5 gelagert, die quer zur Längsrichtung desSperrarmes 4 und auch quer
zur Längsrichtung der Drehachse 2 verläuft.
[0016] Der in Fig. 1 wiedergegebene Sperrarm 4 nimmt in dieser Darstellung seine horizontale
Sperrstellung ein und wird in dieser Sperrstellung durch einen insgesamt mit 6 bezeichneten
Kniegelenkhebel gehalten. Der Kniegelenkhebel ist mit seinem dem Sperrarm 4 zugekehrten
Arm über einen Lagerstift 7 mit dem Sperrarm schwenkbar verbunden. Der Lagerstift
7 verläuft dabei in einem Abstnd und parallel zu der Schwenkachse 5, wobei die Schwenkachse
5 und der Lagerstift 7 etwa in der gleichen Querschnittsebene des Sperrarmes 4 angeordnet
sind. Der dem Sperrarm 4 abgewandte Arm des Kniegelenkhebels 6 ist über eine weitere
in den Seitenwandungen 3b des Sperrarmhalters 3 angeordnete Schwenkachse 8 gelagert.
Das Kniegelenk 6a des Kniegelenkhebels stützt sich in der in Fig. 1 und 2 wiedergegebenen
übertotpunktlage auf einem ortsfesten Widerlager 9 ab, welches aus einer Hülse 9a
besteht, die in einer Bohrung eines die Seitenwandungen 3b des Lagerarmes 3 verbindenden
Brückengliedes 9b gehalten ist. An dem Kniegelenkhebel 6 greift eine Feder 10 an,
die an dem Mittelschenkel 3a des Sperrarmhalters 3 befestigt ist und den Kniegelenkhebel
6a stets in die in den Fig. 1 und 2 wiedergegebene übertotpunktlage zu drücken sucht.
[0017] Die Hülse 9a des Widerlagers 9 nimmt in dem wiedergegebenen Beispiel einen quer zu
dem Kniegelenkhebel 6 in Richtung des dargestellten Doppelpfeiles längsverschiebbaren
Stößel 11 auf, welcher mit seinem einen Ende an dem Kniegelenk 6a angreift und mit
seinem anderen Ende bei Drehung des Drehkreuzes eine Bewegungsbahn beschreibt, in
welcher im Bereich der aus Fig. 1 ersichtlichen Sperrstellung des Sperrarmes 4 ein
gehäusefester magnetbetätigter Auslösehebel 12 ein- und ausschwenkbar gehalten ist.
[0018] Einzelheiten des Magneten und des von diesem betätigten Auslösehebels 12 sind aus
der Fig. 3 ersichtlich. Der dort wiedergegebene Magnet 13 ist auf einem Gehäuseteil
14 gehalten. Eine mit dem nicht dargestellten Anker des Magneten 13 verbundene Schubstange
15 ist in Richtung des Doppelpfeiles 16 verschiebbar, wobei durch eine nicht dargestellte
in dem Magneten vorgeseheneFeder die Schubstange 15 im erregten Zustand des Magneten
die ausgeschobene, also in Fig. 3 wiedergegebene Stellung einnimmt.
[0019] Der Auslösehebel 12 ist als Schwenkhebel ausgebildet und auf einer gehäusefest gehaltenen
Schwenkachse 18 gelagert. An dem einen Ende des Schwenkhebels 12 greift über einen
Lagerstift 17 die Schubstange 15 an, während das andere Ende des Schwenkhebels 12
eine Auflauffläche 19 für den Stößel 11 bildet.
[0020] In dem dargestellten Beispiel ist der Schwenkhebel 12 in seiner Wirkungsweise wie
ein Winkelhebel ausgebildet, dessen einer Schenkel die Auflauffläche 19 bildet, während
am Ende des anderen Schenkels die Schubstange 15 angreift. Wenn der Magnet 13 erregt
ist, nimmt die Schubstange 15 die in Fig. 3 wiedergegebene Stellung ein. In dieser
Stellung ist die Auflauffläche 19 des Winkelhebels 12 außerhalb der Bewegungsbahn
des Stößels 11, wenn das Drehkreuz betätigt wird.
[0021] Bei Entregen des Magneten 13 wird durch die in dem Magnetgehäuse befindliche, jedoch
in der Zeichnung nicht wiedergegebene Feder der Anker und damit auch die Schubstange
in der Fig. 3 nach links verschoben, so daß die Auflauffläche 19 den Stößel 11 des
in der Sperrstellung befindlichen Dreharmes 4 gegen das Kniegelenk 6a des Kniegelenkhebels
6 drückt und den Kniegelenkhebel 6 aus seiner in Fig. 2 wiedergegebenen Übertotpunktlage
heraus in die Knickstellung überführt. Hierdurch wird die Abstützung des Sperrhebels
4 durch den Kniegelenkhebel 6 aufgehoben, und der Sperrarm 4 kann aufgrund seines
Eigengewichtes um die Schwenkachse 5 nach unten in die lotrechte Stellung seiner Längsachse
abfallen.
[0022] Bei einer weiteren Drehung des Drehkreuzes erfolgt automatisch auch die Entriegelung
des nächsten Sperrarmes, welcher in die Sperrstellung gelangt, da bei dieser Bewegung
der diesem nächsten Sperrarm zugeordnete Stößel 11 auf die Auflauffläche 19 des Schwenkhebels
12 aufläuft und dann ebenfalls in der beschriebenen Weise auf das dem nächsten Sperrarm
zugeordnete Kniegelenk 6a des Kniegelenkhebels 6 einwirkt und auch diesen Kniegelenkhebel
gegen die Wirkung seiner Feder 10 aus der Ubertotpunktlage in die Knickstellung überführt.
[0023] Im Bereich außerhalb der Sperrstellung können alle Sperrarme 4 ohne weiteres in jeder
Position wieder in die Sperrstellung überführt werden, in der eine sichere Abstützung
durch die Kniegelenkhebel 6 erfolgt.
[0024] In dem dargestellten Beispiel ist der Kniegelenkhebel 6 in besonders einfacher Form
ausgebildet. Er besteht nämlich lediglich aus zwei miteinander verbundenen Kettengliedern,
wie sie bei Antriebsketten üblich sind. Die Figuren zeigen, daß der Kniegelenkhebel
6 sowie das Widerlager 9 und auch der Stößel 11 geschützt und sicher in dem im Querschnitt
U-förmigen Sperrarmhalter 3 untergebracht sind.
1. Drehkreuz für Personenschleusen, bei dem in einem Gehäuse mehrere Sperrarmhalter
mit diesen zugeordneten Sperrarmen in gleichen Winkelabständen drehsicher mit einer
um eine Lotrechte oder etwa um 45° nach unten geneigt verlaufende Drehachse verbunden
sind, und bei dem die Drehachse mittels einer steuerbaren Sperrvorrichtung jeweils
in der Sperrstellung des Sperrarmes gegen Drehung in wenigstens einer Drehrichtung
verriegelbar bzw. zur Drehung in einer Richtung entriegelbar ist und jeder Sperrarm
an seinem Sperrarmhalter um eine quer zu seiner Längsachse sowie auch quer zur Drehachse
verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gehalten und durch eine am Sperrarmhalter vorgesehene
Verriegelungseinrichtung gegen Verschwenken arretiert, in der Sperrstellung jedoch
zum Wegschwenken um die Schwenkachse durch Fernsteuerung mittels einer ortsfesten
Entriegelungseinrichtung in die Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jede Verriegelungseinrichtung aus einem Kniegelenkhebel (6) besteht, welcher mit
seinem einen Ende an dem Sperrarm (4), bezogen auf dessen Querschnittsfläche, an einem
im Abstand und parallel zu dessen Schwenkachse (5) verlaufenden Lagerstift (7) und
anderendig an dem Sperrarmhalter (3) angelenkt ist und an dem eine Feder (10) angreift,
die das Kniegelenk (6a) in eine Ubertotpunktlage des Hebels gegen ein ortsfestes Widerlager
(9) am Sperrarmhalter zu drücken sucht, und daß die Entriegelungseinrichtung aus einem
am Sperrarmhalter quer zum Kniegelenkhebel längsbeweglichen Stößel (11) besteht, welcher
mit seinem einen Ende im Bereich des Kniegelenkes (6a) an dem Kniegelenkhebel (6)
angreift und dessen anderes Ende beim Drehen des Drehkreuzes eine Bewegungsbahn beschreibt,
in welcher im Bereich der Sperrstellung des jeweiligen Sperrarmes ein gehäusefester
magnetbetätigter Auslösehebel (12) ein- und ausschwenkbar gehalten ist.
2. Drehkreuz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfeste Widerlager
(9) für den Kniegelenkhebel (6) am Sperrarmhalter (3) als Hülse (9a) ausgebildet ist
und den längsbeweglich gehaltenen Stößel (11) der Entriegelungseinrichtung aufnimmt.
3. Drehkreuz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel
(12) als doppelarmiger Schwenkhebel ausgebildet ist, an dessen einem Arm ein Elektromagnet
(13) angreift und dessen anderer Arm eine Auflauffläche (19) für den Stößel (11) aufweist.
4. Drehkreuz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sperrarmhalter
(3) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und zwischen den freien Schenkeln (3b)
den jeweiligen Sperrarm (4), den diesem zugeordneten Kniegelenkhebel (6) mit zugehöriger
Feder (10) und das Widerlager (9) sowie den Stößel (11) aufnimmt.