(19)
(11) EP 0 177 684 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.04.1986  Patentblatt  1986/16

(21) Anmeldenummer: 85108777.5

(22) Anmeldetag:  13.07.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E06B 11/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 22.09.1984 DE 3434835

(71) Anmelder: Malkmus-Dörnemann, Carola, Dr.
D-38259 Salzgitter (DE)

(72) Erfinder:
  • Koch, Adolf, Dipl.-Ing.
    D-3320 Salzgitter 51 (DE)
  • Meding, Jürgen
    D-3320 Salzgitter 51 (DE)
  • Kaatz, Hans-Dieter
    D-3320 Salzgitter 21 (DE)

(74) Vertreter: Döring, Rudolf, Dr.-Ing. 
Patentanwälte Dr.-Ing. R. Döring Dipl.-Phys. Dr. J. Fricke Jasperallee 1a
D-38102 Braunschweig
D-38102 Braunschweig (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehkreuz für Personenschleusen


    (57) Das Drehkreuz für Personenschleusen ist mit mehreren in gleichen Winkelabständen um die Drehachse angeordneten Sperrarmen (4) ausgerüstet, die um eine quer zu der Längsachse der Sperrarme und auch quer zu der Drehachse (2) des Drehkreuzes verlaufende Schwenkachse (5) schwenkbar gehalten und jeweils durch eine am Sperrarmhalter vorgesehene Verriegelungseinrichtung gegen Schwenken arretiert sind. Mittels einer ortsfesten Entriegelungseinrichtung sind die Sperrarme aus der Sperrstellung jedoch zum Wegschwenken um ihre Schwenkachse in die Freigabestellung überführbar. Jede der Verriegelungseinrichtungen besteht aus einem Kniegelenkhebel (6), welcher mit seinem einen Ende an dem Sperrarm an einem im Abstand und parallel zu dessen Schwenkachse verlaufenden Lagerstift (7) und anderendig an dem Sperrarmhalter (3) angelenkt ist, wobei an dem Kniegelenkhebel eine Feder (10) angreift, die den Hebel in eine Übertotpunktlage gegen ein ortsfestes Widerlager (9) zu drücken sucht. Die Entriegelungseinrichtung besteht aus einem am Sperrarmhalter quer zum Kniegelenkhebel längsbeweglichen Stößel (11), dessen dem Kniegelenkhebel abgewandtes Ende eine Bewegungsbahn beschreibt, in welcher ein gehäusefester Auslösehebel (12) ein- und ausschwenkbar gehalten ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Drehkreuz für Personenschleusen, bei dem in einem Gehäuse mehrere Sperrarmhalter mit diesen zugeordneten Sperrarmen in gleichen Winkelabständen drehsicher mit einer um eine Lotrechte oder etwa um 45° nach unten geneigt verlaufende Drehachse verbunden sind, und bei dem die Drehachse mittels einer steuerbaren Sperrvorrichtung jeweils in der Sperrstellung des Sperrarmes gegen Drehung in wenigstens einer Drehrichtung verriegelbar bzw. zur Drehung in einer Richtung entriegelbar ist und jeder Sperrarm an seinem Sperrarmhalter um eine quer zu seiner Längsachse sowie auch quer zur Drehachse verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gehalten und durch eine am Sperrarmhalter vorgesehene Verriegelungseinrichtung gegen Verschwenken arretiert, in der Sperrstellung jedoch zum Wegschwenken um die Schwenkachse durch Fernsteuerung mittels einer ortsfesten Entriegelungseinrichtung in die Freigabestellung überführbar ist.

    [0002] Es sind Drehkreuze vorgenannter Art bekannt (DE-GM 69 37 378), bei denen die Sperrarme sich über Laufrollen auf einer ortsfesten Kurve abstützen, die in einem der Sperrstellung des jeweiligen Armes zugeordneten Bereich einen quer zur Kurvenbahn beweglichen Abschnitt aufweist, welcher beim normalen Betrieb des Drehkreuzes durch die Verriegelungseinrichtung in der Kurvenbahn gehalten wird, jedoch beim Entriegeln aus der Kurvenbahn bewegt wird, so daß an dieser Stelle die Kurvenbahn unterbrochen wird und der in der Sperrstellung befindliche Sperrarm nach unten abklappen kann. Diese bekannte Ausbildung des Drehkreuzes hat den erheblichen Nachteil, daß der abgeklappte Sperrarm nur in derjenigen Stellung zurückgeklappt werden kann, in der auch das Abklappen erfolgte. Da die Drehkreuze in der Regel mit einer Rücklaufsperre ausgerüstet sind, ergeben sich erhebliche Schwierigkeiten, wenn nach erfolgtem Abklappen eines Sperrarmes eine Verdrehung des Drehkreuzes erfolgt.

    [0003] Um hier Abhilfe zu schaffen, ist es weiterhin bekannt geworden (DE-PS 28 25 787), jeden Sperrarm mit einer Riegelnase zu versehen, die mit einem zugeordneten und gefederten Drehriegel so zusammenwirkt, daß der in der Sperrstellung befindliche Sperrarm durch Verschwenken des Drehriegels mittels der ortsfesten Entriegelungseinrichtung in die abgeklappte Stellung überführbar ist und unabhängig von der Stellung des Drehkreuzes in jeder beliebigen Position wieder hochgeschwenkt werden kann und in der hochgeschwenkten Stellung selbsttätig arretiert wird.

    [0004] Die vorgenannte Ausbildung des Drehkreuzes erfordert für die Ver- und Entriegelung einen sehr erheblichen baulichen Aufwand und hat überdies den weiteren Nachteil, daß die gesamte Übertragung der auf den Sperrarm einwirkenden Kräfte über die verhältnismäßig kleinen Verriegelungsflächen des Drehriegels und des Sperrarmes übertragen wefden müssen. Dies wirkt sich besonders ungünstig aus und führt zu Beschädigungen, wenn jemand versuchen sollte, das Drehkreuz in seiner Sperrstellung gewaltsam zu betätigen. Schließlich ist es mit der bekannten Ausbildung des Drehkreuzes nur möglich, den gerade in der Sperrstellung befindlichen Sperrarm zu entriegeln, während bei einer nachfolgenden Weiterdrehung des Drehkreuzes die übrigen Sperrarme nicht mehr in die Freigabestellung überführt werden können.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drehkreuz der einleitend genannten Art so auszubilden, daß trotz der Entriegelungsmöglichkeit des in der Sperrstellung befindlichen Sperrarmes mit sehr geringem baulichem Aufwand eine große Kraftübertragung von dem Sperrarm über dessen Halter auf die Drehachse erzielt wird und eine permanent wirksame Entriegelung des jeweils in die Sperrstellung gelangenden Sperrarmes erreicht wird.

    [0006] Zur Lösung vorstehender Aufgabe kennzeichnet sich das einleitend genannte Drehkreuz erfindungsgemäß dadurch, daß jede Verriegelungseinrichtung aus einem Kniegelenkhebel besteht, welcher mit seinem einen Ende an dem Sperrarm, bezogen auf dessen Querschnittsfläche, an einem im Abstand und parallel zu dessen Schwenkachse verlaufenden Lagerstift und anderendig an dem Sperrarmhalter angelenkt ist und an dem eine Feder angreift, die das Kniegelenk in eine Übertotpunktlage des Hebels gegen ein ortsfestes Widerlager am Sperrarmhalter zu drücken sucht, und daß die Entriegelungseinrichtung aus einem am Sperrarmhalter quer zum Kniegelenkhebel längsbeweglichen Stößel besteht, welcher mit seinem einen Ende im Bereich des Kniegelenkes an dem Kniegelenkhebel angreift und dessen anderes Ende beim Drehen des Drehkreuzes eine Bewegungsbahn beschreibt, in welcher im Bereich der Sperrstellung des jeweiligen Sperrarmes ein gehäusefester magnetbetätigter Auslösehebel ein- und ausschwenkbar gehalten ist.

    [0007] Die vorgesehene Abstützung und Verriegelung des Sperrarmes durch den Kniehebel ist baulich einfach und außerordentlich robust. Sie gestattet die Übertragung außerordentlich großer Kräfte, ohne daß dabei Verriegelungsflächen belastet werden noch nennenswerte Kräfte von dem ortsfesten Widerlager aufzunehmen sind, auf das sich der Kniegelenkhebel abstützt. Zugleich bietet der Kniegelenkhebel eine einfache Entriegelung mit einem sehr geringen Kraftaufwand und außerordentlich kurzen Auslösewegen, da der Kniegelenkhebel lediglich geringfügig in die Knickstellung überführt werden muß, um seine Stützfunktion zu verlieren.

    [0008] Dadurch, daß der gehäusefeste Auslösehebel für die Entriegelung bei seiner Überführung in die Entriegelungsstellung in der Bewegungsbahn des auf den Kniehebel einwirkenden Stößels liegt, wird jeder in die Sperrstellung gelangende Sperrhebel automatisch in die abgeklappte Stellung überführt, so daß eine Aufhebung der Sperre auch bei Weiterdrehung des Drehkreuzes selbsttätig für alle in die Sperrstellung gelangenden Sperrarme erreicht wird. Dies ist von besonderer Bedeutung in Notfällen, in denen sich Personen durch den von dem Drehkreuz gebildeten Durchlaß hindurchdrängen und dabei unbeabsichtigt das Drehkreuz trotz des abgeklappten Sperrarmes in Bewegung setzen.

    [0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das ortsfeste Widerlager für den Kniegelenkhebel am Sperrarmhalter als Hülse ausgebildet ist und den längsbeweglich gehaltenen Stößel der Entriegelungseinrichtung aufnimmt. Auf diese Weise dient das ortsfeste Widerlager gleichzeitig als Führung für den Stößel der Entriegelungseinrichtung.

    [0010] Bei einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Auslösehebel als doppelarmiger Schwenkhebel ausgebildet ist, an dessen einem Arm ein Elektromagnet angreift und dessen anderer Arm eine Auflauffläche für den Stößel aufweist. Der doppelarmige Schwenkhebel kann dabei als Winkelhebel ausgebildet sein und erfordert für die Überführung in die verschiedenen Stellungen nur einen außerordentlich geringen Weg, so daß man mit entsprechend kleinen Magneten für die Betätigung des Schwenkhebels auskommt.

    [0011] Eine baulich besonders einfache und stabile Bauform erreicht man, wenn jeder Sperrarmhalter im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und zwischen den freien Schenkeln den jeweiligen Sperrarm, den diesem zugeordneten Kniegelenkhebel mit zugehöriger Feder und das Widerlager sowie den Stößel aufnimmt. Auf diese Weise werden die zur Ver-und Entriegelung vorgesehenen Bauteile gleichzeitig geschützt untergebracht.

    [0012] Die Zeichnung gibt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer Darstellung wieder.

    [0013] Es zeigen:

    Fig. 1 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf das Drehkreuz nach der Erfindung, wobei jedoch aus Übersichtlichkeitsgründen nur ein Sperrarm wiedergegeben ist,

    Fig. 2 einen Ausschnitt aus der Anordnung nach Fig. 1,

    Fig. 3 einen schematischen Teilschnitt, aus dem die Wirkungsweise der Entriegelungseinrichtung deutlich hervorgeht.



    [0014] In den Figuren ist mit 1 das obere Gehäuse eines Drehkreuzes bezeichnet, in welchem eine Drehachse 2 gelagert ist, die auf dem Umfang in gleichen Winkelabständen verteilt mehrere Sperrarmhalter aufnimmt, von denen in der Fig. 1 jedoch nur ein Sperrarmhalter 3 wiedergegeben ist. Die Drehachse 2 ist in nicht näher dargestellter Weise mittels einer steuerbaren Sperrvorrichtung gegen Drehung in wenigstens einer Drehrichtung verriegelbar bzw. zur Drehung in einer Richtung entriegelbar. Der Sperrarmhalter 3 ist in dem Ausführungsbeispiel im Querschnitt U-förmig ausgebildet und mit seinem Mittelschenkel 3a auf einer entsprechenden Gegenfläche der Drehachse 2 gehalten. Die parallel zueinander verlaufenden freien Schenkel des Sperrarmhalters 3 sind aus der Fig. 3 ersichtlich und dort mit 3b bezeichnet.

    [0015] Der Sperrarmhalter 3 nimmt zwischen seinen Schenkeln 3b einen Sperrarm 4 auf. Der Sperrarm 4 ist mit seinem dem Sperrarmhalter 3 zugekehrten Ende zwischen den Wandungen 3b des Sperrarmhalters schwenkbar um eine in den vorgenannten Wandungen gehaltene Schwenkachse 5 gelagert, die quer zur Längsrichtung desSperrarmes 4 und auch quer zur Längsrichtung der Drehachse 2 verläuft.

    [0016] Der in Fig. 1 wiedergegebene Sperrarm 4 nimmt in dieser Darstellung seine horizontale Sperrstellung ein und wird in dieser Sperrstellung durch einen insgesamt mit 6 bezeichneten Kniegelenkhebel gehalten. Der Kniegelenkhebel ist mit seinem dem Sperrarm 4 zugekehrten Arm über einen Lagerstift 7 mit dem Sperrarm schwenkbar verbunden. Der Lagerstift 7 verläuft dabei in einem Abstnd und parallel zu der Schwenkachse 5, wobei die Schwenkachse 5 und der Lagerstift 7 etwa in der gleichen Querschnittsebene des Sperrarmes 4 angeordnet sind. Der dem Sperrarm 4 abgewandte Arm des Kniegelenkhebels 6 ist über eine weitere in den Seitenwandungen 3b des Sperrarmhalters 3 angeordnete Schwenkachse 8 gelagert. Das Kniegelenk 6a des Kniegelenkhebels stützt sich in der in Fig. 1 und 2 wiedergegebenen übertotpunktlage auf einem ortsfesten Widerlager 9 ab, welches aus einer Hülse 9a besteht, die in einer Bohrung eines die Seitenwandungen 3b des Lagerarmes 3 verbindenden Brückengliedes 9b gehalten ist. An dem Kniegelenkhebel 6 greift eine Feder 10 an, die an dem Mittelschenkel 3a des Sperrarmhalters 3 befestigt ist und den Kniegelenkhebel 6a stets in die in den Fig. 1 und 2 wiedergegebene übertotpunktlage zu drücken sucht.

    [0017] Die Hülse 9a des Widerlagers 9 nimmt in dem wiedergegebenen Beispiel einen quer zu dem Kniegelenkhebel 6 in Richtung des dargestellten Doppelpfeiles längsverschiebbaren Stößel 11 auf, welcher mit seinem einen Ende an dem Kniegelenk 6a angreift und mit seinem anderen Ende bei Drehung des Drehkreuzes eine Bewegungsbahn beschreibt, in welcher im Bereich der aus Fig. 1 ersichtlichen Sperrstellung des Sperrarmes 4 ein gehäusefester magnetbetätigter Auslösehebel 12 ein- und ausschwenkbar gehalten ist.

    [0018] Einzelheiten des Magneten und des von diesem betätigten Auslösehebels 12 sind aus der Fig. 3 ersichtlich. Der dort wiedergegebene Magnet 13 ist auf einem Gehäuseteil 14 gehalten. Eine mit dem nicht dargestellten Anker des Magneten 13 verbundene Schubstange 15 ist in Richtung des Doppelpfeiles 16 verschiebbar, wobei durch eine nicht dargestellte in dem Magneten vorgeseheneFeder die Schubstange 15 im erregten Zustand des Magneten die ausgeschobene, also in Fig. 3 wiedergegebene Stellung einnimmt.

    [0019] Der Auslösehebel 12 ist als Schwenkhebel ausgebildet und auf einer gehäusefest gehaltenen Schwenkachse 18 gelagert. An dem einen Ende des Schwenkhebels 12 greift über einen Lagerstift 17 die Schubstange 15 an, während das andere Ende des Schwenkhebels 12 eine Auflauffläche 19 für den Stößel 11 bildet.

    [0020] In dem dargestellten Beispiel ist der Schwenkhebel 12 in seiner Wirkungsweise wie ein Winkelhebel ausgebildet, dessen einer Schenkel die Auflauffläche 19 bildet, während am Ende des anderen Schenkels die Schubstange 15 angreift. Wenn der Magnet 13 erregt ist, nimmt die Schubstange 15 die in Fig. 3 wiedergegebene Stellung ein. In dieser Stellung ist die Auflauffläche 19 des Winkelhebels 12 außerhalb der Bewegungsbahn des Stößels 11, wenn das Drehkreuz betätigt wird.

    [0021] Bei Entregen des Magneten 13 wird durch die in dem Magnetgehäuse befindliche, jedoch in der Zeichnung nicht wiedergegebene Feder der Anker und damit auch die Schubstange in der Fig. 3 nach links verschoben, so daß die Auflauffläche 19 den Stößel 11 des in der Sperrstellung befindlichen Dreharmes 4 gegen das Kniegelenk 6a des Kniegelenkhebels 6 drückt und den Kniegelenkhebel 6 aus seiner in Fig. 2 wiedergegebenen Übertotpunktlage heraus in die Knickstellung überführt. Hierdurch wird die Abstützung des Sperrhebels 4 durch den Kniegelenkhebel 6 aufgehoben, und der Sperrarm 4 kann aufgrund seines Eigengewichtes um die Schwenkachse 5 nach unten in die lotrechte Stellung seiner Längsachse abfallen.

    [0022] Bei einer weiteren Drehung des Drehkreuzes erfolgt automatisch auch die Entriegelung des nächsten Sperrarmes, welcher in die Sperrstellung gelangt, da bei dieser Bewegung der diesem nächsten Sperrarm zugeordnete Stößel 11 auf die Auflauffläche 19 des Schwenkhebels 12 aufläuft und dann ebenfalls in der beschriebenen Weise auf das dem nächsten Sperrarm zugeordnete Kniegelenk 6a des Kniegelenkhebels 6 einwirkt und auch diesen Kniegelenkhebel gegen die Wirkung seiner Feder 10 aus der Ubertotpunktlage in die Knickstellung überführt.

    [0023] Im Bereich außerhalb der Sperrstellung können alle Sperrarme 4 ohne weiteres in jeder Position wieder in die Sperrstellung überführt werden, in der eine sichere Abstützung durch die Kniegelenkhebel 6 erfolgt.

    [0024] In dem dargestellten Beispiel ist der Kniegelenkhebel 6 in besonders einfacher Form ausgebildet. Er besteht nämlich lediglich aus zwei miteinander verbundenen Kettengliedern, wie sie bei Antriebsketten üblich sind. Die Figuren zeigen, daß der Kniegelenkhebel 6 sowie das Widerlager 9 und auch der Stößel 11 geschützt und sicher in dem im Querschnitt U-förmigen Sperrarmhalter 3 untergebracht sind.


    Ansprüche

    1. Drehkreuz für Personenschleusen, bei dem in einem Gehäuse mehrere Sperrarmhalter mit diesen zugeordneten Sperrarmen in gleichen Winkelabständen drehsicher mit einer um eine Lotrechte oder etwa um 45° nach unten geneigt verlaufende Drehachse verbunden sind, und bei dem die Drehachse mittels einer steuerbaren Sperrvorrichtung jeweils in der Sperrstellung des Sperrarmes gegen Drehung in wenigstens einer Drehrichtung verriegelbar bzw. zur Drehung in einer Richtung entriegelbar ist und jeder Sperrarm an seinem Sperrarmhalter um eine quer zu seiner Längsachse sowie auch quer zur Drehachse verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gehalten und durch eine am Sperrarmhalter vorgesehene Verriegelungseinrichtung gegen Verschwenken arretiert, in der Sperrstellung jedoch zum Wegschwenken um die Schwenkachse durch Fernsteuerung mittels einer ortsfesten Entriegelungseinrichtung in die Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Verriegelungseinrichtung aus einem Kniegelenkhebel (6) besteht, welcher mit seinem einen Ende an dem Sperrarm (4), bezogen auf dessen Querschnittsfläche, an einem im Abstand und parallel zu dessen Schwenkachse (5) verlaufenden Lagerstift (7) und anderendig an dem Sperrarmhalter (3) angelenkt ist und an dem eine Feder (10) angreift, die das Kniegelenk (6a) in eine Ubertotpunktlage des Hebels gegen ein ortsfestes Widerlager (9) am Sperrarmhalter zu drücken sucht, und daß die Entriegelungseinrichtung aus einem am Sperrarmhalter quer zum Kniegelenkhebel längsbeweglichen Stößel (11) besteht, welcher mit seinem einen Ende im Bereich des Kniegelenkes (6a) an dem Kniegelenkhebel (6) angreift und dessen anderes Ende beim Drehen des Drehkreuzes eine Bewegungsbahn beschreibt, in welcher im Bereich der Sperrstellung des jeweiligen Sperrarmes ein gehäusefester magnetbetätigter Auslösehebel (12) ein- und ausschwenkbar gehalten ist.
     
    2. Drehkreuz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfeste Widerlager (9) für den Kniegelenkhebel (6) am Sperrarmhalter (3) als Hülse (9a) ausgebildet ist und den längsbeweglich gehaltenen Stößel (11) der Entriegelungseinrichtung aufnimmt.
     
    3. Drehkreuz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (12) als doppelarmiger Schwenkhebel ausgebildet ist, an dessen einem Arm ein Elektromagnet (13) angreift und dessen anderer Arm eine Auflauffläche (19) für den Stößel (11) aufweist.
     
    4. Drehkreuz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sperrarmhalter (3) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und zwischen den freien Schenkeln (3b) den jeweiligen Sperrarm (4), den diesem zugeordneten Kniegelenkhebel (6) mit zugehöriger Feder (10) und das Widerlager (9) sowie den Stößel (11) aufnimmt.
     




    Zeichnung