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EP 0 178 264 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.07.1988 Patentblatt 1988/28 |
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Anmeldetag: 09.10.1985 |
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Vorrichtung zum Oeffnen einer Metalldose
Device for opening a metallic container
Dispositif pour ouvrir une boîte métallique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
11.10.1984 CH 4880/84
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.04.1986 Patentblatt 1986/16 |
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Patentinhaber: ELPATRONIC AG |
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CH-6300 Zug (CH) |
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Erfinder: |
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- Frei, Siegfried
CH-9053 Teufen (CH)
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Vertreter: Hotz, Klaus, Dipl.-El.-Ing. / ETH |
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c/o SOUDRONIC AG
Industriestrasse 35
Postfach 11 8962 Bergdietikon 8962 Bergdietikon (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 744 304 US-A- 2 753 075 US-A- 2 806 628
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US-A- 2 181 339 US-A- 2 792 145 US-A- 2 946 478
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen einer Metalldose gemäss Oberbegriff
des Patentanspruches 1.
[0002] Vorrichtungen zum Öffnen einer Dose längs am Umfang des Dosenmantels eingeprägter
Schwächungsrillen sind bekannt.
[0003] Aus der US-A-2753075 ist eine Aufreisslasche bekannt, die eine v-förmige Ausnehmung
zwischen den Schwächungsrillen im Dosenmantel abdeckt und hermetisch verschliesst.
Die Lasche ist mit einer punktförmigen Schweissverbindung zwischen den Schenkeln der
v-förmigen Ausnehmung mit dem Mantel verbunden. Die Abdichtung der v-förmigen Ausnehmung
erfolgt durch ein zwischen die Lasche und dem Mantel eingebrachtes elastisches Dichtungsmittel
oder durch Lötzinn. Eine Vorrichtung dieser Art hat den Nachteil, dass der Dosenmantel
erst durchbrochen und anschliessend wieder abgedichtet werden muss. Die Herstellung
einer solchen Dose ist aufwendig und eine Verwendung für zu sterilisierende Konserven
nicht geeignet.
[0004] Aus der den Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bildenden US-A-2806628 ist eine Dose
mit einer Aufreisslasche mit einem in diese eingeprägten v-förmigen Buckel bekannt.
Die Verbindung zwischen der Lasche und der Dose erfolgt längs des v-förmigen Absatzes,
der durch den Buckel gebildet wird. Diese bekannte Aufreisslasche, bei der zur Bildung
einer v-förmigen Schweisszone oder -linse durch einen Buckel, d. h. eine Erhöhung
eine örtlich begrenzte Auflage der Lasche auf dem Dosenrumpf erzeugt wird, stellt
hohe Ansprüche an die Positionierung auf den Schwächungsrillen, um eine optimale Aufreissgarantie
zu erreichen.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine preisgünstige, aufreisssichere
Vorrichtung zum Öffnen einer Metalldose zu schaffen, welche die Nachteile der bekannten
Anordnungen vermeidet.
[0006] Nach Erfindung wird diese Aufgabe gemäss den gekennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs
1 gelöst. Durch die Verwendung eines Materials für die Lasche, das eine höhere Festigkeit
aufweist als das Material des Dosenmantels, wird sichergestellt, dass beim Anheben
der Lasche das Blech des Mantels zuerst reisst und die Risse längs den Schwächungslinien
verlaufen.
[0007] Weitere vorteilhafte Ausbildungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen
beschrieben.
[0008] Durch die schlechtere Leitfähigkeit des Materials der Lasche wird das Mantelblech
beim Anschweissen der Lasche überhitzt und damit härter. Beim Anheben der Lasche bricht
in der Folge zuerst das Mantelblech längs der Schweisslinse, die Gestalt der Schweisslinse
ist dadurch nur noch von sekundärer Bedeutung.
[0009] Durch das Anbringen von zwei oder drei Schweisspunkten kann mit wenig Energie die
Lasche aufgeschweisst werden, ohne dass auf der Doseninnenseite die Korrosionsschutzschicht
wesentlich in Mitleidenschaft gezogen wird.
[0010] Die nahtname Anordnung der Schweisslinse ermöglicht in vorteilhafter Weise die Abdeckung
derselben durch den Nahtschutzlack.
[0011] Ist die Lasche in eine Prägevertiefung eingelegt, so kann ein mit einer solchen Lasche
bestückter Blechzuschnitt auf herkömmlichen Schweissautomaten ohne irgendwelche Anpassungen
verarbeitet werden. Je zwei dicht beieinanderliegende Schwächungsrillen haben den
Vorteil, dass auch dann, wenn der Riss unvorhergesehenerweise die äussere Schwächungsrille
nach innen durchbricht, das Öffnen nicht misslingt, weil der Riss dann der inneren
Rille folgen kann.
[0012] Anhand illustrierter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher beschrieben. Es
zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Dosenmantels,
Figuren 2 und 3 je eine Aufsicht auf eine Lasche und den benachbarten Bereich des
Dosenmantels,
Figur 4 einen Schnitt längs Linie V-V in Figur 5,
Figur 5 eine Aufsicht auf die Lasche,
Figur 6 einen Schnitt längs Linie VII-VII in Figur 2.
[0013] In Figur 1 sind der Mantel 1 einer Dose 2 ohne Boden und Deckel und die geschweisste
Längsnaht 3 sowie zwei vollständig umlaufende, parallel nebeneinanderliegende Schwächungsrillen
4 sichtbar. Im Bereich der Schwächungsrillen 4 ist eine Lasche 6 aufgeschweisst. Die
Schweisslinse 5 ist im wesentlichen v-förmig ausgebildet, wobei die Spitze 7 der Schweisslinse
5 in Richtung auf das lose Ende der Lasche 6 zeigt.
[0014] In der vergrösserten Darstellung der Lasche 6 in Figur 2 sind anstelle von zwei Schwächungsrillen
4 deren vier paarweise angebracht. Die Enden 8 der Schweisslinse 5 überlappen die
Rillen 4 beidseitig um einige Zehntelsmillimeter oder etwas mehr und liegen 1 bis
10 Millimeter von der Schweissnaht 3 entfernt. Im Schnitt VII-VII gemäss Figur 6 ist
ersichtlich, dass die Lasche 6 in einer gegen das Doseninnere eingeprägten Vertiefung
9 eingebettet liegen kann. Die Oberfläche des Dosenmantels 1 und der Lasche 6 liegen
dann vorzugsweise im wesentlichen bündig zueinander.
[0015] Aus der Figur 6 ist weiter ersichtlich, dass die Dicke SL der Lasche 6 grösser sein
kann als die Dicke SM des Mantels 1.
[0016] In gebrochener Linie 10 ist der Umriss einer auf der Doseninnenseite auf die Naht
3 aufgetragenen Schutzlackschicht 11 angedeutet. Die ohnehin aufgetragene, zirka 8-12
mm breite Schutzschicht 11 überdeckt bei der erfindungsgemässen Anordnung der Lasche
6 den Bereich der Schweisslinse 5 und schützt auch diesen ohne Mehraufwand vor Korrosion.
[0017] Eine zum losen Ende der Lasche 6 hin eine Spitze 7 aufweisende Schweisslinse 5 kann
am besten durch eine Buckelschweissung erzielt werden. Dazu wird, beispielsweise gleichzeitig
mit dem Ausstanzen der Lasche 6, ein v-förmiger Buckel 12 geprägt, d. h. eine v-förmige,
eine Kontaktfläche bildende Erhöhung zur Erzeugung einer örtlich begrenzten Schweisszone
(Fig. 4/5).
[0018] Die Verschweissung einer solcherart gestalteten Lasche 6 erfolgt in herkömmlicher
Weise mit einer Buckelschweissvorrichtung, und zwar am flachen Blechzuschnitt, bevor
dieser zu einem zylindrischen Rumpf gerollt und längsnahtgeschweisst wird. Zur Vermeidung
der Aniegierung von Zinn an den Elektroden kann eine bandförmige Zwischenelektrode
eingelegt werden, welche nach jeder Schweissung erneuert wird.
[0019] In der Figur 3 besteht die Schweisslinse 5 aus drei in einem Dreieck angeordneten
Schweisspunkten, wobei eine Ecke des Dreieckes in Richtung auf das lose Ende der Lasche
6 zeigt und - wie bei der Ausbildung nach Figur 2 - den Anfang des Risses beim Abziehen
der Lasche 6 bildet.
[0020] Der Verlauf der Risse ist in den Figuren 2 und 3 als gebrochene Linie 13 sichtbar
gemacht. In Figur 2 ist zudem angedeutet, dass - wenn wegen einer Unstetigkeit in
der äusseren Schwächungsrille 4 (oben) der Riss 13 nach innen «wegläuft» - der Riss
13 längs der inneren Rille 4 fortgeführt und die Dose 2 einwandfrei geöffnet werden
kann.
[0021] Die Lasche 6 ist vorzugsweise auf der Seite der obenliegenden Blechkante 14 an der
Schweissnaht 3 angebracht. Beim Schweissen des Lappens 6 auf den Dosenmantel 1 wird
eine Stromstärke I gewählt, welche zum Schweissen von zwei Gegenständen von der Dicke
SL des Lappens 6 angepasst ist. Infolge der jedoch geringeren Dicke SD des Dosenmantels
1 wird dieser beim Schweissen leicht überhitzt und es findet eine Verhärtung des Materials
längs der Schweisslinse 5 statt. Durch diese Versprödung bricht beim Anheben der Lasche
6 zuerst das Blech längs der Schweisslinse 5 des Dosenmantels 1.
[0022] Anstelle einer gegenüber dem Blech des Dosenmantels 1 dickeren Lasche 6 kann auch
eine Lasche 6 aus einem Material von grösserer Festigkeit als derjenigen von Stahl
verwendet werden. Als geeignete Materialien haben sich z. B. Chromnickelstähle und
legierte Stähle erwiesen.
[0023] Durch den Einsatz einer Lasche 6 aus einem Material, das auch zäher ist als das Material
des Dosenmantels 1, kann die Dicke SL der Lasche 6 sogar geringer sein als die Dicke
SD des Mantels 1. Dadurch wird die Einprägung im Mantel 1 ebenfalls weniger tief und
damit die Verarbeitung vereinfacht.
1. Vorrichtung zum Öffnen einer Metalldose längs zweier am Umfang des Dosenmantels
(1) angebrachter Schwächungsrillen (4) mit einer am Dosenmantel zwischen den Schwächungsrillen
angeschweissten Lasche (6), welche Lasche derart auf dem Dosenmantel aufgeschweisst
ist, dass die durch die Schweissung entstandene Schweisslinse (5) die Schwächungsrillen
beidseitig überlappt und im zentralen Bereich auf der dem nicht verschweissten Ende
der Lasche zugekehrten Seite in eine Spitze ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass
die eine Spitze (7) aufweisende Schweisslinse (5) aus einer Mehrzahl von ineinandergreifenden
Schweisspunkten zusammengesetzt ist, wobei die Schweisspunkte entsprechend gesetzt
oder durch die Oberflächenstruktur der der Lasche (6) erzeugbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweisslinse (5)
aus drei sich überlappenden, ein Dreieck bildenden Schweisspunkten besteht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (6) aus einem
Material besteht, dessen Festigkeit grösser ist als die Festigkeit des Materials,
aus dem der Dosenmantel (1) hergestellt ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schweisslinse (5) in einem Abstand von 1,0 bis 6 mm von der Schweissnaht (3) entfernt
am Dosenmantel (1) angebracht ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
am Dosenmantel (1) eine gegen das Innere der Dose (2) gerichtete, die Lasche (6) aufnehmende
Vertiefung (9) eingeprägt ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Lasche (6) aus einem legierten Stahl oder Chromnikkelstahl hergestellt ist.
7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schweisslinse (7) zum Schutz gegen Korrosion im Doseninnern mit einer Schutzlackschicht
(11) überzogen ist, welche Schutzlackschicht (11) zum Schutz der Schweissnaht (3)
aufgebracht worden ist.
1. A device for opening a metal con along two weakening grooves (4) provided on the
circumference of the can wall (1), having a tongue (6) welded onto the can wall between
the weakening grooves, which tongue is welded onto the can wall in such a manner that
the weld nugget (5) resulting from the welding overlaps the weakening grooves at both
sides and ends in a point in the central region at the side adjacent to the unwelded
end of the tongue, characterised in that the weld nugget (5) comprising a point (7)
is composed of a plurality of interlinked welding spots, the welding spots being appropriately
placed or being able to be produced by the surface structure of the tongue (6).
2. A device according to Claim 1, characterised in that the weld nugget (5) consists
of three overlapping welding spots forming a triangle.
3. A device according to Claim 1, characterised in that the tongue (6) consists of
a material, the strength of which is greater than the strength of the material from
which the can wall (1) is produced.
4. A device according to any one of the preceding Claims, characterised in that the
weld nugget (5) is provided on the can wall (1) at a distance of 1.0 to 6 mm away
from the welding seam (3).
5. A device according to any one of the preceding Claims, characterised in that a
depression (9) directed towards the interior of the can (2) and receiving the tongue
(6) is impressed on the can wall (1).
6. A device according to any one of the preceding Claims, characterised in that the
tongue (6) is produced from an alloyed steel or chrome-nickel steel.
7. A device according to any one or more of the Claims 1 to 6, characterised in that
the weld nugget (7) is covered with a coat of protective lacquer (11) in the interior
of the can, which coat of protective lacquer (11) has been applied to protect the
welding seam (3).
1. Dispositif d'ouverture d'une boîte métallique le long de deux rainures d'affaiblissement
(4) disposées sur le pourtour de l'enveloppe (1) de la boîte, comportant une languette
(6) soudée sur l'enveloppe de la boîte, entre les rainures d'affaiblissement, la languette
étant soudée sur l'enveloppe de la boîte de telle sorte que le point de soudure (6)
résultant du soudage, recouvre les rainures d'affaiblissement des deux côtés et se
termine par une pointe, dans la zone centrale, du côté tourné vers l'extrémité non
soudée de la languette, caractérisé en ce que le point de soudure (5) présentant une
pointe (7) est constitué d'une multiplicité de points de soudure successifs, les points
de soudure étant placés de cette façon ou produits par la structure superficielle
de la languette (6).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le point de soudure
(5) est constitué de trois points de soudure se recouvrant, formant un triangle.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la languette (6) est
réalisée dans un matériau dont la résistance est supérieure à celle du matériau dans
lequel est fabriquée l'enveloppe (1) de la boîte.
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le point
de soudure (5) est placé à une distance comprise entre 1 et 6 mm du cordon de soudure
(3), sur l'enveloppe (1) de la boîte.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un creux
(9) dans lequel est logée la languette (6) est formé sur l'enveloppe (1) et tourné
vers l'intérieur de la boîte (2).
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la languette
(6) est réalisée dans un acier spécial ou dans un acier au chrome-nickel.
7. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce
que le point de soudure (5) est recouvert à l'intérieur de la boîte, d'une couche
de vernis (11) de protection contre la corrosion, cette couche de vernis (11) étant
appliquée pour protéger le cordon de soudure (3).
