(19)
(11) EP 0 178 340 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(21) Anmeldenummer: 84112490.2

(22) Anmeldetag:  17.10.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5C11D 7/24, C11D 7/50, C11D 3/18

(54)

Mittel zum Reinigen von Maschinen und Vorrichtungen sowie deren Teilen

Means for cleaning machines and apparatuses as well as their parts

Agent de nettoyage pour machines et appareils ainsi que pour leurs pièces


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.04.1986  Patentblatt  1986/17

(73) Patentinhaber: Rohrmoser, Jürgen
D-74912 Kirchardt (DE)

(72) Erfinder:
  • Rohrmoser, Jürgen
    D-74912 Kirchardt (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Rudolf, Dipl.-Ing., Patentanwalt 
Seckenheimer Strasse 36a
68165 Mannheim
68165 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 040 882
DE-A- 3 316 988
US-A- 4 414 128
DE-A- 3 144 168
GB-A- 1 237 874
US-E- 29 649
   
  • "Aus der Chemiepraxis"
  • Merkblatt der Firma Weissmeer, Baltische Import/Export, Gebr. Beckmann, Hamburg
  • Merkblatt der Firma Ziegener, Beilstein/Württ.
  • Dr. Placzek, Chemische Produkte für die Papierfabrikation, P.Keppler Verlag KG, Heusenstamm
 
Bemerkungen:
The file contains technical information submitted after the application was filed and not included in this specification
 
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft die Verwendung von D-Limonen, gegebenenfalls im Gemisch mit DL-Limonen, zum Reinigen von Maschinen und Vorrichtungen sowie deren Teilen, insbesondere der Papier-, Pappen-, Karton- und Zellstoff-Industrie.

[0002] Mit dieser erfindungsgemäßen Verwendung ist insbesondere eine Siebreinigung, eine Filzreinigung, eine Walzenreinigung und Maschinenreinigung in überraschend eleganter Weise möglich.

[0003] Die bisher für den oben genannten Zweck verwendeten Reinigungsmittel enthalten meist Chlorkohlenwasserstoffe bzw. bestehen aus Chlorkohlenwasserstoffen und bringen daher große Abwasserprobleme mitsich.

[0004] Zum Stand der Technik wird ferner im einzelnen folgendes ausgeführt.

[0005] Die DE-A-31 44 168 beschreibt ein wasserloses Handreinigungsmittel vom Gel-Typ, das dadurch gekennzeichnet ist, daß es neben üblichen Bestandteilen 46,6 bis 52,6 Gew.-% aus destillierten Citrus-Ölen gewonnenes Terpen, 2,5 bis 3,3 Gew.-% eines aus der Kombination von 2 Gew.-% Myristinsäure, 50 Gew.- % Palmitinsäure und 48 Gew.-% Stearinsäure gebildetes Säuregemisch und Wasser in einer zur Erzeugung eines Gels erforderlichen Konzentration enthält.

[0006] Die US-A-4 414 128 und die EP-A-0 040 882 beschreiben Reinigungskompositionen, die aus einer Kombination von 1 bis 20% eines oberflächenaktigen Mittels, 0,5 bis 10% eines Mono- und/oder Sesquiterpens und 0,5 bis 10% eines polaren Lösungsmittels mit bestimmter Löslichkeit in Wasser bestehen.

[0007] In der Literaturstelle von Dr. Placzek, "Chemische Produkte für die Papierfabrikation", P. Klepler-Verlag KG, ist auf den Seiten 162 und 163 das Waschen und Reinigen von Papiermaschinenelementen beschrieben, wobei die dort empfohlenen Reinigungsmittel teilweise Chlorkohlenwasserstoffe, beispielsweise Trichloräthan enthalten bzw. aus diesen bestehen.

[0008] Demgegenüber liegt vorliegender Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Verwendung eines Reinigungsmittels zum Reinigen von Maschinen und Vorrichtungen sowie deren Teilen, insbesondere der Papier-, Pappen, Karton- und Zellstoff-Industrie vorzuschlagen, das gemäß Arbeitsstoff-Verordnung nicht als gesundheitsschädlich angesehen wird, und das als physiologisch unbedenklich bezeichnet werden kann.

[0009] Dabei soll die Verwendung eines solchen Reinigungsmittels vorgeschlagen werden, das ein schnellsplatendes Reinigungsmittel ist, das insbesondere auch in der Lage ist, Bitumen-, Latex-, Fett- und Harz-Rückstände reinigend von den genannten Maschinen- und Vorrichtungen bzw. deren Teilen anzulösen bzw. abzulösen.

[0010] Die Lösung dieser Aufgabe ist Inhalt des Patentanspruchs.

[0011] Der sprunghafte überraschende technische Fortschritt der erfindungsgemäßen Lehre zeigt sich insbesondere auch bei der Entfernung von Verunreinigungen die in der Papier-Industrie vorkommen.

[0012] Im folgenden werden anhand von Ausführungsbeispielen erfindungsgemäße Anwendungsweisen dargestellt.

Beispiel 1: (Siebreinigung)



[0013] Auf ein Kunststoff-Sieb, das aus Polyamid-Polyester besteht, und eine Größe von ca. 90 m2 aufweist, wurde mittels eines Spritzrohres D-Limonen aufgebracht.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform geschah dies bei laufender Maschine, gemäß einer weiteren Ausführungsform geschah dies bei Stillstand der Maschine. Gemäß einer weiteren Ausführungsform geschah dies bei ausgebautem Sieb.

[0015] Die auf dem Sieb befindlichen Verunreinigungen wie z.B. Harzablagerungen wurden rasch angelöst und durch eine sich daran anschließende Spritzbehandlung mit Wasser, die mittels Wasserspritzrohren durchgeführt wurde, in dispergierter Form ausgewaschen.

[0016] Durch dieses Reinigungsverfahren wurden die Entwäserungseigenschaften des Siebs wieder hergestellt und eine sonst zu besorgende Produktqualitätsverminderung durch Löcher usw. in z.B. der Papierbahn beseitigt.

Beispiel 2: (Filzreinigung)



[0017] Auf einen Kunststoff-Filz, der aus Polyamid-Polyester besteht und eine Größe von 220 m2 aufweist, wurde mittels eines Spritzrohres bei laufender Maschine das Reinigungsmittel, das aus D-Limonen besteht, aufgebracht.

[0018] Nach weiteren Ausführungsformen wurde ebenfalls mittels eines Spritzrohres das Reinigungsmittel auf einen solchen Kunststoff-Filz bei leerlaufender Maschine, wieder nach einer anderen Ausführungsform bei Stillstand der Maschine und schließlich bei einer weiteren Ausführungsform auf den ausgebauten Filz aufgebracht.

[0019] Durch diesen Reinigungsvorgang wurden die im bzw. auf dem Filz vorhandenen Verunreinigungen z.B. Harze beseitigt.

[0020] Der Filz erreicht somit wieder seine alten gewünschten Entwässerungseigenschaften, so daß auch wieder die angestrebte Qualität in der Produktion erreicht wird.

Beispiel 3: (Walzenreinigung)



[0021] Mit dem Reinigungsmittel wurden ferner Walzenreinigungen durchgeführt, wobei die klebrigen Verunreinigungen aufgelöst bzw. beseitgt wurden.

[0022] Allgemein gilt, daß das Reinigungsmittel zur Maschinenreinigung einsetzbar ist, wobei auf elegante Weise Harz-, Bitumen- usw. Verunreinigungen entfernbar sind.

[0023] Grundsätzlich glit ferner, daß alle gebräuchlichen Werkstoffe, die für die Herstellung von Sieben, Filzen, Walzen und Maschinen verwendet werden, z.B. auch Bronze, Edelstähle, Kunststoffe usw. mit dem Reinigungsmittel gereinigt werden können.

[0024] Ein weiterer Vorteil des Reinigungsmittels besteht darin, daß es insbesondere auch bei produzierender oder leeflaufender Maschine eingesetzt werden kann.

[0025] Im folgenden werden einige physikalisch-chemische Eigenschaften des Reinigungsmittels angegeben.




Ansprüche

Verwendung von D-Limonen, gegebenenfalls im Gemisch mit DL-Limonen, zum Reinigen von Maschinen und Vorrichtungen sowie deren Teilen, insbesondere der Papier-, Pappen-, Karton- und Zellstoff-Industrie.
 


Revendications

Utilisation de D-Limonene, le cas écheant en combination avec DL-Limonene, pour la nettoyage des machines et des appareils et de leurs parts, particulièrement dans l'industrie papetière, industrie des cartons et des cartons comprimés, et de L'industrie de cellulose.
 


Claims

Utilization of D-Limonene possibly in admixture with DL-Limonene for the cleaning of machines and devices as well as of their parts, in particular in the paper-, card board-, paper board- and cellulose-industry.