[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Köchereinrichtung mit einem in einem Halterkörper
zwischen einer geringfügig zur Senkrechten geneigten Bedienungsstellung und einer
im wesentlichen horizontalen Bereitschaftsstellung, zwischen der und der Bedienungsstellung
ein spitzer Winkel vorhanden ist, schwenkbar gelagerten Köcherkörper, in den von oben
ein Schreibgerät, insbesondere Röhrchenschreiber einsetzbar ist, bei der der Köcherkörper
an gegenüberliegenden Seiten Lagervorsprünge und der Halterkörper jeweils einen Lagervorsprung
aufnehmende Lageraufnahmen aufweist.
[0002] Bei einer bekannten Köchereinrichtung dieser Art in Form eines Ständers für Schreibgeräte
(DE-GM 6 935 126) besteht der Halterkörper aus einem Kasten und der Köcherkörper aus
einem mehrere nebeneinander angeordnete Köcher aufweisenden Deckeleinsatz für den
Kasten, der schwenkbar in diesem gelagert ist, so daß die eingesteckten Schreibgeräte
sich in der heruntergeklappten Bereitschaftsstellung in dem Kasten befinden und dieser
von der am Köcherkörper angebrachten Deckelwand verschlossen wird. In der schrägen
Bedienungsstellung des Köcherkörpers stehen alle Köcher so, daß in sie Schreibgeräte
eingesteckt und aus ihnen Schreibgeräte entnommen werden können. Zum Übergang von
der Bereitschaftsstellung in die Bedienungsstellung und zurück in die Bereitschaftsstellung
muß der Köcherkörper vom Benutzer mit allen in ihm befindlichen Schreibgeräten sowie
der an ihm vorgesehenen Deckelwand aufgeklappt und wieder zurückgeklappt werden.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Köchereinrichtung zu schaffen, bei der der jeweilige
Köcherkörper nach dem in der Bedienungsstellung erfolgten Einstecken eines Schreibgerätes
selbsttätig in die Bereitschaftsstellung schwenkt, so daß die eingesteckten
Schreibgeräte sich normalerweise in der Bereitschaftsstellung befinden.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Köchereinrichtung der eingangs erwähnten Art
erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß der Eingriff zwischen den Lageraufnahmen
und den Lagervorsprüngen in der Bedienungsstellung und der Bereitschaftsstellung reibungsarm
und im wesentlichen nur durch Auflage eines gleichmäßig gekrümmten Flächenbereichs
der Lagervorsprünge infolge Schwerkraft erfolgt und daß der Schwerpunkt des Köcherkörpers
unterhalb der Lagervorsprünge und der gemeinsame Schwerpunkt von Köcherkörper und
eingesetztem Schreibgerät oberhalb der Lagervorsprünge liegt.
[0005] Bei der erfindungsgemäßen Köchereinrichtung ist also der Köcherkörper leicht verschwenkbar
im Halterkörper gelagert, d.h. er stützt sich im wesentlichen nur mit einem gleichmäßig
gekrümmten Flächenbereich in der Lageraufnahme ab, so daß er nicht in klemmendem oder
hemmendem Eingriff mit der Lageraufnahme steht. Daher wird die Stellung des Köcherkörpers
durch die Lage seines Schwerpunktes bestimmt. Der Schwerpunkt des Köcherkörpers allein
liegt unterhalb der Lagervorsprünge, und infolge dieser Lage des Schwerpunktes sowie
der reibungsarmen Lagerung kommt der Köcherkörper selbsttätig in die Bedienungsstellung.
Wenn jedoch in den Köcherkörper ein Schreibgerät eingesetzt wird, so liegt der Schwerpunkt
von Köcherkörper mit eingesetztem Schreibgerät oberhalb der Lagervorsprünge, so daß
der Köcherkörper mit dem Schreibgerät selbsttätig aus der etwas geneigten Bedienungsstellung
in die Bereitschaftsstellung verschwenkt wird.
[0006] In einer besonderen' Ausgestaltung der Erfindung können die Lageraufnahmen jeweils
zwei Aufnahmeflächen aufweisen, die in Richtung der Längsachse des sich in der Bereitschaftsstellung
befindenden Köcherkörpers im Abstand voneinander angeordnet sind, und der Lagervorsprung
hat dann zwei im Abstand angeordnete Lagerflächen für den Eingriff mit jeweils einer
Aufnahmefläche, von denen die Lagerfläche für die Bereitschaftsstellung näher am oberen
Ende des Köcherkörpers liegt als die Lagerfläche für die Bedienungsstellung. Die beiden
Lagerflächen können durch eine zwischen Ihnen vorgesehene Erhöhung voneinander getrennt
sein.
[0007] Bei einer derart ausgestalteten Köchereinrichtung wird bei sich in der Bedienungsstellung
befindendem Köcherkörper die entsprechende Lagerung wirksam, die sich in der Ebene
der Längsachse des Köcherkörpers befindet und/oder unterhalb derer der Schwerpunkt
des kein Schreibgerät enthaltenden Köcherkörpers liegt, während bei in den Köcherkörper
eingestecktem Schreibgerät infolge der Lage des Schwenkpunktes oberhalb der Lagervorsprünge
das Kippen in die Bereitschaftsstellung erfolgt, wobei von einer Lagerung auf die
andere Lagerung übergegangen wird, so daß der Kippvorgang ohne die Gefahr von Klemmungen
im Lager ablaufen kann.
[0008] Es sei erwähnt, daß der Köcherkörper zum Entnehmen eines in ihm befindlichen Schreibgerätes
vom Benutzer von Hand aus der Bereitschaftsstellung in die Bedienungsstellung verschwenkt
und das Schreibgerät dann aus dem Köcherkörper entnommen wird, so daß der leere Köcherkörper
in der Bedienungsstellung verbleibt.
[0009] Bei einer Köchereinrichtung mit Lageraufnahmen mit zwei Aufnahmeflächen und Lagervorsprüngen
mit zwei im Abstand angeordneten Lagerflächen können die Lagervorsprünge im Querschnitt
winkelförmig und die Lagerflächen an den freien Enden ihrer Schenkel ausgebildet sein.
[0010] Die Lageraufnahme kann durch einen nach oben offenen Einschnitt im Halterkörper gebildet
sein, in dessen Einschnittsgrund die Aufnahmefläche bzw. die Aufnahmeflächen ausgebildet
ist bzw. sind.
[0011] Um die Bereitschaftsstellung und die Bedienungsstellung genau zu definieren, kann
am unteren Ende des Köcherkörpers ein Anschlagvorsprung oder -stift vorgesehen sein,
der in der Bedienungsstellung und in der Bereitschaftsstellung jeweils an einer am
Halterkörper ausgebildeten Anschlagfläche anliegt.
[0012] Zum Entnehmen des Köcherkörpers aus dem Halterkörper kann bei sich in der Bereitschaftsstellung
befindendem Köcherkörper dessen Lagervorsprung etwas angehoben und in axialer Richtung
des Köcherkörpers verlagert werden, so daß der Anschlagstift in einen nach oben offenen
Schlitz im Halterkörper gelangt, wodurch der Köcherkörper durch Anheben nach oben
aus dem Halterkörper bewegt werden kann.
[0013] Häufig wird eine erfindungsgemäße Köchereinrichtung sowohl zum Transport als auch
zur Aufbewahrung eines Schreibgerätes verwendet, und zu diesem Zweck kann der Halterkörper
Teil eines kastenförmigen Aufnahmeteils sein, das einen an den Köcherkörper anschließenden
Aufnahmebereich für das Schreibgerät aufweist und an dem ein Deckelteil angelenkt
ist, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer geschlossenen Stellung verschwenkt
werden kann. Bei einer derart ausgebildeten Köchereinrichtung ist es zweckmäßig, wenn
sichergestellt wird, daß der Benutzer den Köcherkörper nur als zeitweiliges Aufbewahrungselement
für das Schreibgerät verwendet, während für längere Lagerung das Schreibgerät, etwa
ein Tinten-oder Tuscheschreiber mit seinen dichtenden Verschlußkappen verschlossen
gelagert werden sollte.
[0014] Um den Benutzer zu einer derartigen Aufbewahrung des Schreibgerätes zu zwingen, kann
das Deckelteil um eine zur Köcherschwenkachse parallelen Achse schwenkbar sein, die
an der dem Aufnahmebereich für das Schreibgerät abgewandten Seite der Köcherschwenkachse
liegt und im oberen Endbereich des Köcherkörpers kann an der dem Deckelteil zugewandten
Seite eine Öffnung vorgesehen sein, während am Deckelteil in der senkrecht zur Köcherschwenkachse
verlaufenden, die Öffnung enthaltenden Ebene ein Vorsprung vorgesehen ist, der sich
bei geschlossenem Deckelteil durch die Öffnung und die Köcheröffnung in Eingriff mit
der der Öffnung gegenüberliegenden Wand des Köcherkörpers erstreckt.
[0015] Wenn also das Deckelteil bei leerem und sich daher in der Bedienungsstellung befindendem
Köcherkörper geschlossen wird, bewegt sich der Vorsprung durch die Öffnung und in
Eingriff mit der dem Vorsprung gegenüberliegenden Wand des Köcherkörpers und verschwenkt
dabei den Köcherkörper in die im wesentlichen horizontale Bereitschaftsstellung,.
und das Deckelteil kommt in die Schließstellung.
[0016] Befindet sich bei einer solchen Verschwenkbewegung des Deckelteils noch ein Schreibgerät
im Köcherkörper, so kann das Deckelteil nicht verschlossen werden, weil der an ihm
vorgesehene Vorsprung nicht in Eingriff mit der der Öffnung gegenüberliegenden Wand
des Köcherkörpers kommen kann, wodurch der Benutzer daran erinnert wird, daß er das
Schreibgerät aus dem Köcherkörper entnehmen und mit der vorhandenen Verschlußkappe
dichtend verschließen sollte.
[0017] Um bei einer solchen Ausbildung einerseits eine sehr deutliche Anzeige des Vorhandenseins
des Schreibgerätes im Köcherkörper durch eine frühe Sperrung der Verschwenkbewegung
des Deckelteils in die Schließstellung zu erreichen und um bei einer solchen Verschwenkbewegung
nicht das Schreibgerät durch Eingriff mit dem Vorsprung zu belasten, kann die Öffnung
aus einem nach oben offenen Einschnitt bestehen, und in der Bereitschaftsstellung
des Köchers kann der Abstand des Grundes des Einschnittes von der Achse des Deckelteils
kleiner als der Abstand zwischen dieser Achse und dem der Achse zugewandten, dem Grund
des Einschnittes benachbarten Flächenabschnitt des in Eingriff mit der gegenüberliegenden
Köcherwand stehenden Vorsprungs sowie größer als der Abstand des in Eingriff mit der
gegenüberliegenden Köcherwand stehenden Endbereichs des Vorsprungs sein, während in
der Bedienungsstellung der Abstand des Grundes des Einschnittes von der Achse des
Deckelteils kleiner ist als der Abstand der der Achse zugewandten Fläche des Vorsprungs
von dieser.
[0018] Durch eine solche Dimensionierung wird erreicht, daß der Vorsprung bei sich in der
Bedienungsstellung befindendem Köcherkörper, also bei fehlendem Schreibgerät im Köcherkörper
durch Verschwenken des Deckelteils in Richtung auf die Schließstellung durch den Einschnitt
hindurch und in Berührung mit der gegenüberliegenden Wand des Köcherkörpers bewegen
kann, so daß das Deckelteil den Köcherkörper in die Bereitschaftsstellung verschwenkt
und selbst in die Schließstellung kommt.
[0019] Ist jedoch im Köcherkörper ein Schreibgerät vorhanden, so befindet sich dieser in
der im wesentlichen horizontalen Bereitschaftsstellung, und ein Verschwenken des Deckelteils
in Richtung der Schließstellung führt dazu, daß der Vorsprung nicht in den Einschnitt
des Köcherkörpers hinein bewegt werden kann, sondern zur Anlage an der Außenwand des
Köcherkörpers unterhalb des Einschnittes kommt, d.h. das Deckelteil wird in dieser
Stellung blockiert und kann nicht in die Schließstellung bewegt werden.
[0020] Selbstverständlich kann eine erfindungsgemäße Köchereinrichtung mehrere Köcherkörper
enthalten, die um eine gemeinsame Köcherschwenkachse unabhängig voneinander schwenkbar
im Halterkörper angeordnet sind.
[0021] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Ausführungsbeispiele zeigenden Figuren
näher erläutert.
Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung das Unterteil einer Röhrchenschreiberverpackung
mit vier Köchereinrichtungen.
Figur 2 zeigt einen Teilschnitt entlang der Linie II-II aus Figur 1 mit dem Köcherkörper
in der Bereitschaftsstellung.
Figur 3 zeigt in einer Darstellung entsprechend Figur 2 den Köcherkörper in der Bedienungsstellung.
Figur 4 zeigt in einer Darstellung ähnlich Figuren 2 und 3, jedoch mit nur teilweise
angedeutetem Köcherkörper in der Köcherentnahmestellung.
Figuren zeigen in Darstellungen entsprechend Figuren 5 bis 7 2 bis 4 ein anderes Ausführungsbeispiel.
Figur 8 zeigt in perspektivischer Darstellung entsprechend Figur 1 ein weiteres Ausführungsbeispiel.
[0022] Figuren zeigen in einem Teilschnitt entlang der Linie 9 bis 11 III-III aus Figur
8 verschiedene Stellungen von
Köcherkörper und Deckelteil.
[0023] Der in Figur 1 dargestellte untere Teil einer RöhrchenSchreiber-Verpackung besteht
aus einem Aufnahmekasten 1, an dem ein nicht dargestelltes Deckelteil angelenkt wird.
Das Aufnahmeteil 1 enthält einen Halterkörper 2, der vier Aufnahmebereiche für Köcherkörper
3, 3', 3" und 3''' aufweist. Diese Köcherkörper sind um eine gemeinsame Achse unabhängig
voneinander schwenkbar nebeneinander angeordnet und können jeweils einen Röhrchenschreiber
4, 4', 4" und 4"' aufnehmen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel liegen die Röhrchenschreiber
4" und 4"' in im Aufnahmekasten 1 vorgesehenen Nuten entsprechend der Nut 5. Diese
Stellung ist die Aufbewahrungsstellung der Röhrchenschreiber, in der sie mit ihren
üblichen Schraubkappen verschlossen sind. Der Röhrchenschreiber 4' ist in den Köcherkörper
3' eingesteckt, der sich in seiner Bereitschaftsstellung befindet, während der Köcherkörper
3 in der Bedienungsstellung gezeigt ist. Der Röhrchenschreiber 4 ist in den Köcherkörper
3 eingesteckt, jedoch hat sich der Köcherkörper 3 noch nicht infolge des eingesteckten
Röhrchenschreibers 4 in die Bereitschaftsstellung bewegt, sondern es kann angenommen
werden, daß das Einstecken des Röhrchenschreibers 4 gerade erfolgt ist und dieser
sich deshalb noch in der Bedienungsstellung befindet.
[0024] Der Teilschnitt gemäß Figur 3 zeigt die Lageranordnung des Köcherkörpers 3 und des
Halterkörpers 2 bei sich in der Bedienungsstellung gemäß Figur 1 befindendem Köcherkörper
3. Wie zu erkennen ist, sind im Halterkörper 2 nach oben offene Einschnitte vorhanden,
von denen in den Figuren 2 bis 4 nur der an einer Seite des Halterkörpers 3 befindliche
Einschnitt zu erkennen ist, während der an der gegenüberliegenden Seite vorhandene,
in gleicher Weise geformte Einschnitt nicht dargestellt ist. Im Einschnittsgrund ist
eine gleichmäßig gekrümmte Aufnahmefläche 12 ausgebildet. Die Lagervorsprünge 15 sind
an gegenüberliegenden Seiten des Köcherkörpers 3 vorgesehen. Sie haben einen kreisförmigen
Querschnitt und ruhen jeweils auf der Aufnahmefläche 12 des Halterkörpers 2. Dabei
ist der Durchmesser der Lagervorsprünge 15 so gewählt, daß der Krümmungsradius ihrer
Umfangsfläche geringfügig kleiner ist als der Krümmungsradius der Aufnahmefläche 12,
d.h. der Lagervorsprung 15 stützt sich infolge Schwerkraft auf der Aufnahmefläche
12 ab, ohne von ihr eingeklemmt zu werden.
[0025] In der in Figur 3 gezeigten Bedienungsstellung ist der Köcherkörper 3 mit seiner
Mittelachse schräg zur Senkrechten angeordnet, und die Bedienungsstellung wird durch
Anlage eines am unteren Ende des Köcherkörpers 3 ausgebildeten Anschlagstiftes 18
an einer Begrenzungsfläche 6 des Halterkörpers 2 bestimmt. Ist in dieser Bedienungsstellung
kein Röhrchenschreiber 4 in den Köcherkörper 3 eingesteckt, so liegt der Schwerpunkt
21 des Köcherkörpers 3 unterhalb des Lagervorsprungs 15 und unterhalb der Aufnahmefläche
12, so daß der Köcherkörper 3 in der
Bedie- nungsstellung verbleibt.
[0026] Wird in den Köcherkörper 3 der Röhrchenschreiber 4 eingesteckt, so ergibt sich für
die Anordnung aus Köcherkörper 3 und Röhrchenschreiber 4 ein gemeinsamer Schwerpunkt
20, der auf der Längsachse des Köcherkörpers 3, jedoch deutlich oberhalb des Lagervorsprungs
15 liegt (Figur 3). Infolge dieser Schwerpunktslage und der schrägen Stellung des
Köcherkörpers 3 in der Bedienungsstellung kippt der Köcherkörper 3 mit dem in ihm
gehaltenen Röhrchenschreiber 4 selbsttätig im Uhrzeigersinn (Figuren 2 und 3), wobei
sich der Anschlagstift 18 entlang der Fläche 8 bewegt, bis er zur Anlage an der am
Halterkörper 2 ausgebildeten Anlagefläche 7 kommt (Figur 2).
[0027] Um den sich in der Bereitschaftsstellung gemäß Figur 2 befindenden Röhrchenschreiber
4 aus dem Köcherkörper 3 entnehmen zu können, wird der Köcherkörper 3 durch Anheben
des Röhrchenschreibers 4 wieder verschwenkt, so daß er in die Stellung gemäß Figur
3 kommt, in der der Röhrchenschreiber 4 entnommen wird, so daß der Köcherkörper 3
dann in der Bedienungsstellung gemäß Figur 3 verbleibt.
[0028] Um den Köcherkörper 3 aus dem Halterkörper 2 entnehmen zu können, wird der Köcherkörper
in die Bereitschaftsstellung verschwenkt und seine Lagervorsprünge 15 aus der Aufnahmefläche
12 angehoben, so daß der Köcherkörper in Figur 4 etwas nach links verlagert werden
kann. Dadurch kommt der Anschlagstift 18 von der Anlagefläche 7 frei und in den Bereich
eines nach oben offenen Schlitzes 18 im Halterkörper 2. In dieser Stellung kann der
Köcherkörper 3 aus dem Halterkörper 2 entnommen werden, da die Lagervorsprünge 15
und der Anschlagstift 18 frei nach oben aus dem Halterkörper 2 herausbewegt werden
können.
[0029] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 5 bis 7 stimmt weitgehend mit dem Ausführungsbeispiel
gemäß Figuren 1 bis 4 überein und gleiche bzw. entsprechende Teile sind mit jeweils
um 100 erhöhten Bezugszeichen bezeichnet. In ihrem Aufbau und ihrer Funktion mit den
Teilen aus den Figuren 1 bis 4 übereinstimmende Teile werden nicht noch einmal beschrieben.
[0030] Die Köchereinrichtung gemäß Figuren 5 bis 7 weist eine gegenüber der Köchereinrichtung
gemäß Figuren 1 bis 4 abweichende Lageranordnung auf. Wie dargestellt, sind im Grunde
des Einschnittes 110 im Halterkörper 102 zwei Aufnahmeflächen lll, 112 ausgebildet,
zwischen denen eine Erhöhung oder Rippe 113 verläuft. Der Abstand zwischen den beiden
Aufnahmeflächen 111 und 112 ist gleich dem Abstand zwischen den beiden Lagerflächen
116 und 117 des am Köcherkörper 103 vorhandenen Lagervorsprungs 115. Dieser Lagervorsprung
weist zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Schenkel auf, an deren freien Enden
jeweils die Lagerfläche 116 und 117 gebildet ist, deren Form der Form der zugehörigen
Aufnahmefläche lll, 112 so angepaßt ist, daß sich die Lagerflächen ohne Klemmung reibungsarm
in den Aufnahmeflächen bewegen können. Bei dieser Anordnung liegt, wie in den Figuren
5 und 6 zu erkennen ist, die Lagerfläche 116 in der Ebene der Mittelachse des Köcherkörpers
103.
[0031] In der in Figur 6 gezeigten Bedienungsstellung steht die Lagerfläche 116 des Lagervorsprungs
115 in Eingriff mit der Aufnahmefläche 111 des Halterkörpers 102. In dieser Bedienungsstellung
befindet sich der Schwerpunkt 121 des keinen Röhrchenschreiber 104 enthaltenden Köcherkörpers
103 unterhalb der Lagerfläche 116, so daß der Köcherkörper 103 in der Bedienungsstellung
verbleibt.
[0032] Wird in den Köcherkörper 103 der Röhrchenschreiber 104 eingesteckt, so ergibt sich
für die Anordnung aus Köcherkörper 103 und Röhrchenschreiber 104 der gemeinsame Schwerpunkt
120, der auf der Längsachse des Köcherkörpers 103, jedoch deutlich oberhalb des Lagervorsprungs
115 liegt (Figur 6). Dadurch wird der Köcherkörper 103, wie in Zusammenhang mit den
Figuren 2 und 3 beschrieben, in die Bereitschaftsstellung gekippt. Bei dieser Kippbewegung
wird der Lagervorsprung 115 derart verschwenkt, daß seine Lagerfläche 116 von der
Aufnahmefläche 111 freikommt und sich seine Lagerfläche 117 auf der Aufnahmefläche
112 abstützt. Die Schwenkachse des Köcherkörpers 103 wird daher während der Bewegung
von der Bedienungsstellung gemäß Figur 6 in die Bereitschaftsstellung gemäß Figur
5 weiter nach rechts (Figuren 5 und 6) verlagert.
[0033] Das Zurückschwenken des Köcherkörpers 103 aus der Bereitschaftsstellung in die Bedienungsstellung
sowie das Entnehmen des Köcherkörpers 103 aus dem Halterkörper 102 erfolgt in gleicher
Weise, wie in Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 3 beschrieben.
[0034] Das in den Figuren 8 bis 11 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht in seinem
Grundaufbau und in der Funktionsweise der Köcherkörper dem Ausführungsbeispiel gemäß
Figuren 1 bis 4, und gleiche Teile sind daher mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
Der Aufnahmekasten bzw. das kastenförmige Aufnahmeteil 1 ist bezüglich seines Aufnahmebereichs
in gleicher Weise ausgebildet, wie in Figur 1 dargestellt, und daher wurden die Bezugszeichen
für die Nuten zur Aufnahme der Röhrchenschreiber sowie für die Röhrchenschreiber nicht
noch einmal in Figur 8 eingefügt.
[0035] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 8 bis 11 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel
gemäß Figuren 1 bis 4 durch das Vorhandensein eines am Aufnahmeteil 1 angelenkten
Deckelteils 22 sowie durch die Form der Köcher 24.
[0036] Wie in den Figuen 8 bis 11 dargestellt, ist das Deckelteil 22 um eine Achse 26 schwenkbar
am Aufnahmete.i.l 1 befestigt. Die Achse 26 verläuft parallel zur Köcherschwenkachse
27, um die die verschiedenen Köcher 24 unabhängig voneinander verschwenkbar sind,
und die Achse 26 liegt weiter außen am Aufnahmeteil 1 als die Köcherschwenkachse 27.
[0037] An der Innenfläche des Deckelteils 22 sind Vorsprünge 23 ausgebildet, die jeweils
in einer Ebene senkrecht zur Achse 6 liegen und mit ihren Außenflächen 28 und 30 einen
rechten Winkel einschließen, wobei sich die Außenflächen 28 und 30 die Kante 29 bildend
schneiden.
[0038] Die Köcherkörper 27 weisen an ihrem oberen Ende an der dem Deckelteil 22 zugewandten
Seite jeweils einen nach oben offenen Einschnitt 25 auf, der in der Ebene des zugehörigen
Vorsprungs 23 liegt und dessen Breite größer ist als die Dicke des Vorsprungs 23.
Der Einschnitt 25 endet in einem Nutgrund 31.
[0039] Befindet sich der Köcherkörper 24 in der Bedienungsstellung (Figur 10) und wird das
Deckelteil 22 um die Achse 26 aus der in Figur 8 gezeigten Öffnungsstellung in die
Schließstellung bewegt, so tritt der Vorsprung 23 in den Einschnitt 25 ein, weil in
dieser Stellung des Köcherkörpers 24 der Abstand zwischen Achse 26 und Grund 31 des
Einschnittes 25 kleiner ist als der Abstand zwischen der Achse 26 und der dieser zugewandten
Fläche 28 des Vorsprungs 23. Dadurch kommt die Fläche 30 zur Anlage an der dem Einschnitt
25 gegenüberliegenden Fläche 32 (Figur 10) des Köcherkörpers 24, und der Köcherkörper
24 wird um die Köcherschwenkachse 27 verschwenkt und gelangt zusammen mit dem Deckelteil
22 in die in Figur 9 gezeigte Schließstellung, in der dem Grund 31 des Einschnittes
25 des Köcherkörpers 24 der von der Kante 29 entfernte Abschnitt 28' der Fläche 28
des Vorsprungs 23 benachbart ist, während die Fläche 30 des Vorsprungs 23 auf der
Fläche 32 des Köcherkörpers 24 aufliegt. Das Deckelteil 22 verschließt in dieser Stellung
das Aufnahmeteil 1.
[0040] Befindet sich im Köcherkörper 24 ein Röhrchenschreiber 4, so daß der Köcherkörper
in die Bereitschaftsstellung verschwenkt ist (Figur 11), so kommt beim Verschwenken
des Deckelteils 22 aus der Öffnungsstellung gemäß Figur 8 in Richtung der Schließstellung
die Kante 29 des Vorsprungs 23 zur Auflage auf der Außenfläche des Köcherkörpers 24
unterhalb des Grundes 31 der Nut 25, weil in dieser Bereitschaftsstellung der Abstand
des Grundes 31 des Einschnittes 25 von der Achse 26 des Deckelteils 22 größer ist
als der Abstand der Kante 29 des Vorsprungs 23 von der Achse 26. Infolge dieser Auflage
der Kante 29 des Vorsprungs 23 auf dem Köcherkörper 24 wird ein weiteres Verschwenken
des Deckelteils 22 verhindert, und der Benutzer kann das Deckelteil 22 nicht in die
Schließstellung bringen. Dadurch wird er darauf hingewiesen, daß der Röhrchenschreiber
4 aus dem Köcherkörper 24 entnommen und durch die zugehörige Verschlußkappe dichtend
verschlossen werden sollte. Der so verschlossene Röhrchenschreiber kann dann in einer
Nut 5 (Figur 1) aufbewahrt und das Deckelteil 22 in die Schließstellung gebracht werden.
1. Köchereinrichtung mit einem in einem Halterkörper zwischen einer geringfügig zur
Senkrechten geneigten Bedienungsstellung und einer im wesentlichen horizontalen Bereitschaftsstellung,
zwischen der und der Bedienungsstellung ein spitzer Winkel vorhanden ist, schwenkbar
gelagerten Köcherkörper, in den von oben ein Schreibgerät, insbesondere Röhrchenschreiber
einsetzbar ist, bei der der Köcherkörper an gegenüberliegenden Seiten Lagervorsprünge
und der Halterkörper jeweils einen Lagervorsprung aufnehmende Lageraufnahmen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriff zwischen den Lageraufnahmen (z.B. 10) und
den Lagervorsprüngen (15) in der Bedienungsstellung und in der Bereitschaftsstellung
reibungsarm und im wesentlichen nur durch Auflage eines gleichmäßig gekrümmten Flächenbereichs
der Lagervorsprünge (15) infolge Schwerkraft erfolgt und daß der Schwerpunkt (21)
des Köcherkörpers (3) unterhalb der Lagervorsprünge (15) und der gemeinsame Schwerpunkt
(20) von Köcherkörper (3) und eingesetztem Schreibgerät (4) oberhalb der Lagervorsprünge
(15) liegt.
2. Köchereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageraufnahmen
(110) jeweils zwei Aufnahmeflächen (lll, 112) aufweisen, die in Richtung der Längsachse
des sich in der Bereitschaftsstellung befindenden Köcherkörpers (103) im Abstand voneinander
angeordnet sind, und daß der Lagervorsprung (115) zwei im Abstand angeordnete Lagerflächen
(116, 117) für den Eingriff mit jeweils einer Aufnahmefläche (111; 112) hat, von denen
die Lagerfläche (117) für die Bereitschaftsstellung näher am oberen Ende des Köcherkörpers
(103) liegt als die Lagerfläche (116) für die Bedienungsstellung.
3. Köchereinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagervorsprung
(115) im Querschnitt winkelförmig ist und daß die Lagerflächen (116, 117) an den freien
Enden seiner Schenkel ausgebildet sind.
4. Köchereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Lageraufnahme durch einen nach oben offenen Einschnitt (10; 110) gebildet ist,
in dessen Einschnittsgrund die Aufnahmefläche (12) bzw. die Aufnahmeflächen (lll,
112) für den Lagervorsprung (15; 115) ausgebildet ist bzw. sind.
5. Köchereinrichtung nach Anspruch 4 mit einer Lageraufnahme für einen Lagervorsprung
gemäß Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeflächen (111, 112)
für den Lagervorsprung (115) durch eine Erhöhung (113) im Einschnittsgrund voneinander
getrennt sind.
6. Köchereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
am unteren Ende des Köcherkörpers (3; 103) ein Anschlagvorsprung (18; 118) vorgesehen
ist, der in der Bedienungsstellung und der Bereitschaftsstellung jeweils an einer
am Halterkörper (2; 102) ausgebildeten Anschlagfläche (6, 7; 106, 107) anliegt, und
daß der Anschlagvorsprung (18; 118) über die Bereitschaftsstellung hinaus durch Verlagerung
der Lagervorsprünge (15; 115) in axialer Richtung des Köcherkörpers (3; 103) zu dessen
Entnahme aus dem Halterkörper (2; 102) durch einen nach oben offenen Schlitz (9; 109)
im Halterkörper (2; 102) bewegbar ist.
7. Köchereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem der Halterkörper Teil
eines kastenförmigen Aufnahmeteils ist, das einen an den Köcherkörper anschließenden
Aufnahmebereich für das Schreibgerät aufweist und an dem ein Deckelteil zwischen einer
geöffneten Stellung und einer Schließstellung verschwenkbar angelenkt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Achse (26), um die das Deckelteil (22) verschwenkbar ist,
parallel zur Köcherschwenkachse (27) verläuft und an der dem Aufnahmebereich für das
Schreibgerät (4) abgewandten Seite der Köcherschwenkachse (27) liegt, daß im oberen
Endbereich des Köcherkörpers (24) an der dem Deckelteil (22) zugewandten Seite eine
Öffnung (25) vorgesehen ist und daß am Deckelteil (22) in der die Öffnung (25) enthaltenden,
senkrecht zur Köcherschwenkachse (27) verlaufenden Ebene ein Vorsprung (23) vorgesehen ist, der sich
bei geschlossenem Deckelteil (22) durch die zugehörige Öffnung (25) und die Köcheröffnung
in Eingriff mit der der Öffnung (25) gegenüberliegenden Wand (32) des Köcherkörpers
(24) erstreckt.
8. Köchereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung aus
einem nach oben offenen Einschnitt (25) besteht, daß in der Bereitschaftsstellung
der Abstände des Grundes (31) des Einschnittes (25) von der Achse (26) des Deckteils
(22) kleiner als der Abstand zwischen dieser Achse (26) und dem ihr zugewandten, dem
Grund (31) des Einschnittes (25) benachbarten Flächenabschnitt (28') der in Eingriff
mit der gegenüberliegenden Köcherwand (32) stehenden Vorsprungs (23) sowie größer
als der Abstand des in Eingriff mit der gegenüberliegenden Köcherwand (32) stehenden
Endbereichs (29, 30) des Vorsprungs (23) ist, und daß in der Bedienungsstellung der
Abstand des Grundes (31) des Einschnitts (23) von der Achse (26) des Deckels (22)
kleiner ist als der Abstand der der Achse (26) zugewandten Fläche (28) des Vorsprungs
(23) von dieser.
9. Köchereinrichtung nach einen der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
im Halterkörper (2) mehrere, um eine gemeinsame Köcherschwenkachse (26) unabhängig
voneinander verschwenkbare Köcherkörper (3, 3', 3"; 3'''; 24) vorgesehen sind.