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EP 0 178 430 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.06.1988 Patentblatt 1988/22 |
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Anmeldetag: 22.08.1985 |
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Auspuffkrümmer
Exhaust manifold
Collecteur d'échappement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
19.09.1984 DE 3434288
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.04.1986 Patentblatt 1986/17 |
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Patentinhaber: Erhardt Bischoff GmbH & Co. KG
Fabrik für Kraftfahrzeugteile |
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D-73655 Plüderhausen (DE) |
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Erfinder: |
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- Loup, Rudolf
D-7067 Plüderhausen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele |
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Willy-Brandt-Strasse 28 70173 Stuttgart 70173 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 129 351 US-A- 2 847 819
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US-A- 2 135 628
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Auspuffkrümmer mit einem Flansch zu seiner Befestigung
an einem Motorblock und mit von dem Flansch wegführenden Auspuffrohren.
[0002] Auspuffkrümmer dieser Art werden z.Zt. üblicherweise als Gussteile hergestellt (US-A
2847819). Dabei bildet der Flansch, mit dessen Hilfe der Auspuffkrümmer an dem Motorblock
angeschraubt wird, die grössten Probleme, da der Flansch gasdicht an dem Motorblock
angeschraubt sein muss. Hinzu kommt, dass die Anforderungen des yodernen Motorbaus
bestimmte Flanschformen und -dicken vorschreiben, die bei Herstellung mit Hilfe von
Guss einen hohen finanziellen Aufwand bedeuten. Die Gussteile benötigen eine Nachbearbeitung,
die insbesondere bei komplizierten Formen teuer ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Auspuffkrümmer der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, dass er sich mit beachtlichen Kostenersparnissen herstellen
lässt und dennoch die kompliziertesten Flanschformen ermöglicht.
[0004] Zur Lösung disser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Auspuffkrümmer vor, bei dem
der Flansch lamellenartig aus mindestens zwei miteinander verschweissten oder verlöteten
Platinen aufgebaut ist, die für jedes Auspuffrohr eine Auspufföffnung aufweisen, in
deren Bereich an dem Flansch ein Rohrstutzen angeschweisst oder angelötet ist. Die
Platinen lassen sich ausserordentlich einfach als Stanzteile herstellen, wobei die
kompliziertesten Formen möglich sind. Aufgrund des Aufbaus aus mehreren Platinen lässt
sich jede gewünschte Dicke und Festigkeit erreichen, wobei die Nachbearbeitung, sofern
eine solche überhaupt noch nötig ist, ausserordentlich einfach ist. Der Rohrstutzen,
der im Bereich der Auspufföffnungen vorhanden ist, macht es möglich, die eigentlichen
Auspuffrohre ebenfalls aus Rohrmaterial herzustellen und an den Rohrstutzen anzuschweissen.
Dadurch wird es wiederum möglich, die Auspuffrohre selbst dünner herzustellen als
dies bei Gussmaterial möglich war. Die dünneren und dennoch festen und stabilen Auspuffrohre
haben den Vorteil geringerer Wärmekapazität, was insbesondere im Zusammenhang mit
den Katalysatoren von Vorteil ist. Diese müssen zu ihrem korrekten Arbeiten eine bestimmte
Mindesttemperatur aufweisen, wobei die Massnahmen der Erfindung dafür sorgen, dass
in der Kaltstartphase nicht zu viel Wärme von den Katalysatoren durch die Auspuffrohre
aufgenommen wird.
[0005] Die Erfindung schlägt weiter vor, dass die Platinen miteinander widerstandsverschweisst
oder buckelverschweisst werden.
[0006] Zu diesem Zweck können bei mehreren Platinen beispielsweise die inneren Platinen
einen oder mehrere Schweissstifte aufweisen, die in Richtung auf die äusseren Platinen
vorstehen und daher bei einer elektrischen Widerstandsverschweissung den Kontaktpunkt
bilden. Bei der Verbindung der einzelnen Platinen miteinander kann es ausreichen,
wenn eine gasdichte Verbindung nur im Bereich um die eigentlichen Auspufföffnungen
herum durchgeführt ist, da die Platinen über durchgehende Löcher mit dem Motorblock
verschraubt werden können.
[0007] Wenn die Platinen miteinander verlötet sind, können sie unter Schutzgas verlötet
werden, wobei als Lot ein Reinkupfer Verwendung finden kann. Besonders günstig ist
es jedoch, wenn die Verlötung im Vakuumofen vor sich geht. Dies ist aufgrund der Ausbildung
des Flansches mit einem Rohrstutzen möglich, da in diesem Stadium noch nicht die Auspuffrohre
vorhanden sind und dadurch der Platzbedarf des Flansches in dem Vakuumofen klein ist.
Die Auspuffrohre können nach dem Verlöten der Platinen aneinander an diesen angeschweisst
werden.
[0008] Zur besseren Durchführung der Verlötung kann vorgesehen sein, dass die inneren Platinen
Öffnungen zum Einsetzen von Kupfer aufweisen, das dann im Vakuumofen bei der Verlötung
schmilzt.
[0009] Die Erfindung sieht vor, dass auch der Rohrstutzen mit dem durch die Platinen gebildeten
Flansch verlötet ist. Insbesondere kann der Rohrstutzen in die Auspufföffnung der
Platinen eingelötet sein. Hier kann vorgesehen sein, dass der Rohrstutzen mit seiner
Aussenseite mit der Innenseite der Auspufföffnung mindestens einer Platine verbunden,
insbesondere verlötet ist. Dieser Lötvorgang kann zugleich mit dem Verbinden der Platinen
miteinander im Lötofen erfolgen.
[0010] In Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der Rohrstutzen mit seiner Stirnseite
an der motorseitigen Platine aufliegt. Dies hat für die Herstellung und für die gasdichte
Anbringung des Auspuffkrümmers nach der Erfindung besondere Vorteile.
[0011] Die Auspuffrohre werden an dem Rohrstutzen anschliessend angeschweisst. Daher bestehen
nach dem Vorschlag der Erfindung die Auspuffrohre im Bereich des Krümmers nicht mehr
aus Guss, sondern aus gebogenem Rohr, was es ermöglicht, ihre Wandstärke trotz grosser
Stabilität kleiner zu halten, als dies bei Guss möglich war.
[0012] Es kann ebenfalls vorgesehen sein, dass die äussere, d.h. die vom Motorblock weggewandte
Platine einen ihre Auspufföffnung umgebenden gebogenen Rand aufweist, der den Rohrstutzen
bildet. In diesem Fall wird nicht nur ein Einzelteil, sondern auch ein Verfahrensschritt,
nämlich das Anlöten des Rohrstutzens, eingespart. An dem den Rohrstutzen bildenden
umgebogenen Rand können die Auspuffrohre direkt angeschweisst werden.
[0013] Es kann in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass der Rand durch Tiefziehen
gebildet ist. Ebenfalls ist es mit Vorteil möglich, dass der Rand beim Herstellen
der Platine durchgestanzt ist.
[0014] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
Fig. 1 eine Aufsicht auf eine zum Herstellen eines Flansches eines Auspuffkrümmers
verwendeten Platine;
Fig. einen schematischen Querschnitt durch einen Auspuff-Flansch vor seiner Herstellung;
Fig. einen entsprechenden Schnitt bei einer geänderten Ausführungsform.
[0015] Fig. zeigt eine Aufsicht auf eine Platine 11 zur Bildung eines Flansches eines Auspuffkrümmers.
Die Platine enthält zwei Auspufföffnungen 12, die bei Anbringung des Auspuff-Flansches
an einem Motorblock in Übereinstimmung mit den entsprechenden Auspufföffnungen des
Motorblokkes stehen. Zur Befestigung der Platine 11 an dem Motorblock sind mehrere
Löcher 13 vorhanden, mit denen der Flansch an dem Motorblock angeschraubt werden kann.
Die Platine 11 enthält im Bereich des Randes der Auspufföffnungen 12 mehrere kleine
Löcher 14, die zur Aufnahme von Lötmittel, beispielsweise Lötkupfer dienen sollen.
[0016] Fig. zeigt den Aufbau eines Auspuff-Flansches 15 aus mehreren Platinen. Zur Bildung
des Flansches 15 sind insgesamt vier Platinen vorgesehen. Die beiden inneren Platinen
11, 15 sind identisch aufgebaut und weisen die in Fig. 1 dargestellte Form auf. Sie
haben übereinstimmende Öffnungen 13 für den Durchtritt einer Schraube sowie übereinstimmende
Löcher 14 zum Einsetzen des Lötkupfers. Der Einfachheit halber ist zugleich in Fig.
2 noch dargestellt, dass die Verbindung der Platinen auch über ein Widerstandsschweissen
erfolgen kann, zu welchem Zweck die beiden Platinen 11, 15 einen Schweissstift 16
aufweisen, der in Öffnungen der Platinen 11, 15 eingesetzt ist und nach oben und unten
kegelartig herausragt. Beim Andrücken der unter Spannung stehenden äusseren Platinen
17, 18 erfolgt dann eine Widerstandsverschweissung.
[0017] Die in Richtung auf den Motorblock angeordnete Platine 18 enthält keine Löcher 14für
Lötmittel, jedoch wiederum ein Loch 13 zur Befestigung. Die in Übereinstimmung mit
den Auspufföffnungen 12 der anderen Platinen stehende Auspufföffnung 19 weist eine
kleinere Fläche auf.
[0018] Durch die Auspufföffnungen 12 der Platinen 11, 15 und 17 ist ein nur abgebrochen
dargestellter Rohrstutzen 20 eingesetzt, der mit den Innenwandungen der Auspufföffnungen
12 verlötet wird. Mit seiner Stirnseite 21 ist der Rohrstutzen 20 auf der Oberseite
22 der motorseitigen Platine 18 aufgelötet. Dementsprechend ist die Auspufföffnung
19 der motorseitigen Platine 18 um die Wandstärke des Rohrstutzens 20 nach innen versetzt.
[0019] Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Stellung werden die einzelnen Platinen
so aufeinander zu bewegt, dass sie dicht aneinander anliegen und in dieser Stellung
miteinander verlötet, mit Hilfe des in den Löchern angeordneten Lötkupfers, oder aber
verschweisst, mit Hilfe des Schweissstiftes 16. Statt des Schweissstiftes 16 können
auch ausgeprägte Buckel Verwendung finden.
[0020] Es ergibt sich dann ein Auspuff-Flansch gewünschter Dicke, beispielsweise aus vier
Platinen bestehend, und gewünschter Form, siehe beispielsweise die in Fig. 1 dargestellte
Flanschform.
[0021] Fig. zeigt eine abgewandelte Ausführungsform. Wiederum besteht der Flansch 23 aus
vier einzelnen Platinen, von denen die äussere Platine 24 einen durchgestanzten, ihre
Auspufföffnung umgebenden Rand 25 aufweist. Der Rand 25 weist die Form eines etwa
rohrartigen kurzen Ansatzes auf. In die Innenseite dieses Randes 25 ist ein nur schematisch
dargestelltes Auspuffrohr 26 eingesetzt, das mit der Innenseite des Randes 25 verlötet
oder verschweisst werden kann. Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform erübrigt
sich ein eigener Rohrstutzen 20; da der Rand 25 den Rohrstutzen bildet. Bei dieser
Ausführungsform besitzt die Auspufföffnung 28 der motorseitigen Platine 27 die gleiche
Form und Grösse wie die Auspufföffnungen der anderen Platinen.
[0022] Auch in den in Fig. 2 dargestellten Rohrstutzen 20 könnte ein Krümmerrohr derart
eingesetzt und befestigt werden, wie dies in Fig. 3 bezüglich des Auspuffrohrs 26
dargestellt und beschrieben ist.
1. Auspuffkrümmer mit einem Flansch (15, 23) zu seiner Befestigung an einem Motorblock
und von dem Flansch (15,23) wegführenden Auspuffrohren, dadurch gekennzeichnet, dass
der Flansch (15, 23) lamellenartig aus mindestens zwei miteinander verschweissten
oder verlöteten Platinen (11, 15, 17, 18, 24, 27) aufgebaut ist, die für jedes Auspuffrohr
eine Auspufföffnung (12, 19, 28) aufweisen, in deren Bereich an dem Flansch (15, 23)
ein Rohrstutzen (20) angeschweisst oder angelötet ist.
2. Auspuffkrümmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platinen (11,
15, 17, 18, 24, 27) miteinander widerstandsverschweisst bzw. buckelverschweisst sind.
3. Auspuffkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rohrstutzen (20) mit dem von den Platinen (11, 15, 17, 18, 24, 27) gebildeten
Flansch (15, 23) verlötet ist.
4. Auspuffkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rohrstutzen (20) mit seiner Aussenseite mit der Innenseite der Auspufföffnung
(12) mindestens einer Platine (11, 15, 17) verschweisst oder verlötet ist.
5. Auspuffkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rohrstutzen (20) mit seiner Stirnseite (21) an der motorseitigen Platine
(18) aufliegt und mit dieser verschweisst oder verlötet ist.
6. Auspuffkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Auspuffrohre an den Rohrstutzen (20) angeschweisst sind.
7. Auspuffkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die äussere Platine (24) einen ihre Auspufföffnung (12) umgebenden umgebogenen
Rand (25) aufweist, der den Rohrstutzen bildet.
8. Auspuffkrümmer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (25) durch
Tiefziehen gebildet ist.
9. Auspuffkrümmer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (25) durchgestanzt
ist.
1. Exhaust manifold with a flange (15, 23) for its fixing to an engine block and exhaust
pipes leading away from flange (15, 23), characterized in that the flange (15, 23)
is constructed in laminated manner from at least two welded or soldered together sheet
blanks (11, 15, 17, 18, 24, 27), which have an exhaust opening (12, 19, 28) for each
exhaust pipe and in the vicinity of which a pipe socket (20) ist welded or soldered
to the flange (15,23).
2. Exhaust manifold according to claim 1, characterized in that the sheet blanks (11,
15, 17, 18, 24, 27) are resistance or projection welded together.
3. Exhaust manifold according to one of the preceding claims, characterized in that
the pipe socket (20) is soldered to the flange (15, 23) formed by the sheet blanks
(11, 15, 17, 18, 24, 27).
4. Exhaust manifold according to one of the preceding claims, characterized in that
the outside of the pipe socket (20) is welded or soldered to the inside of exhaust
opening (12) of at least one sheet blank (11, 15, 17).
5. Exhaust manifold according to one of the preceding claims, characterized in that
the end face (21) of pipe socket (20) is placed on the engine-side sheet blank (18)
and is welded or soldered thereto.
6. Exhaust manifold according to one of the preceding claims, characterized in that
the exhaust pipes are welded to the pipe socket (20).
7. Exhaust manifold according to one of the preceding claims, characterized in that
the outer sheet blank (24) has a bent over rim (25) surrounding its exhaust opening
(12) and which forms the pipe socket.
8. Exhaust manifold according to claim 7, characterized in that. rim (25) is formed
by deep drawing.
9. Exhaust manifold according to claim 7, characterized in that rim (25) is stamped
through.
1. Collecteur d'échappement muni d'une bride (15, 23) en vue de sa fixation à un bloc
moteur, ainsi que de tuyaux d'échappement qui partent de cette bride (15, 23), caractérisé
par le fait que la bride (15, 23) est de réalisation lamellaire comprenant au moins
deux platines (11,15,17,18,24, 27) qui sont solidarisées mutuellement par soudage
ou brasage et qui comportent, pour chaque tuyau d'échappement, un orifice d'échappement
(12,19,28) dans la région duquel un embouttubu- laire (20) est rapporté sur la bride
(15, 23), par soudage ou brasage.
2. Collecteur d'échappement selon la revendication 1, caractérisé par le fait que
les platines (11, 15, 17, 18, 24, 27) sont soudées ensemble par résistance ou, respectivement,
par soudage à la molette.
3. Collecteur d'échappement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
par le fait que l'embout tubulaire (20) est brasé avec la bride (15, 23) formée par
les platines (11, 15, 17, 18,24,27).
4. Collecteur d'échappement selon l'une des revendications, caractérisé par le fait
que l'embout tubulaire (20) est soudé ou brasé, par sa face externe, avec la face
interne de l'orifice d'échappement (12) d'au moins une platine (11, 15,17).
5. Collecteur d'échappement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
par le fait que l'embout tubulaire (20) repose par sa face extrême (21) sur la platine
(18) située côté moteur, avec laquelle il est solidarisé par soudage ou brasage.
6. Collecteur d'échappement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
par le fait que les tuyaux d'échappement sont rapportés par soudage sur l'embout tubulaire
(20).
7. Collecteur d'échappement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
par le fait que la platine extérieure (24) présente un rebord cintré (25) qui entoure
son orifice d'échappement (12) et forme l'embout tubulaire.
8. Collecteur d'échappement selon la revendication 7, caractérisé par le fait que
le rebord (25) est ménagé par emboutissage profond.
9. Collecteur d'échappement selon la revendication 7, caractérisé par le fait que
le rebord (25) est poinçonné.
