Müllbehälter

Abstract

 Die an der Oberkante der Vorderwand (4) angeordnete Mitnahmeleiste (5) ist zum besseren Einführen der am Müllfahrzeug schwenkbar angeordneten Greifschiene (6) mit einem nach außen abgewinkelten Steg (9) versehen. Ferner sind im Bereich der Seitenwände schräg verlaufende Positionierungsstege (11) vorgesehen, die einen Einführkeil bilden. Bei Behältern mit einem größeren Fassungsvermögen sind zusätzlich im mittleren Bereich weitere Positionierungsstege (11') vorgesehen, die entgegengesetzt zu dem zugeordneten, an Seitenwand vorgesehenen Positionierungssteg (11) geneigt sind. Die Einhängeleiste ist bis in den Bereich der Seitenwände gezogen, wobei der Übergangsbereich als Rundbogen ausgebildet ist, dessen Radius dem Radius der Behälterwandungen entspricht. Die Greifschiene (6) ist an der dem abgewinkelten Steg (9) zugewandt liegenden Seite mit einer an dem Steg anliegenden Begrenzungsfläche versehen. An der oberen, den Verstärkungsrippen (10) der Mitnahmeleiste (5) zugewandt liegenden Seite ist die Greifschiene (6) flächig ausgebildet. Zum entleeren des Behälters liegt die Oberseite der Greifschiene an den freien Kanten der Verstärkungsrippen an und preßt dadurch den Müllbehälter mit der Oberfläche der Mitnahmeleiste 15) gegen die sogenannte Maske oder einen sonstigen, den gleichen Zweck zur Entleerung erfüllenden Anschlag (Figur 2).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Müllbehälter, vorzugsweise auf einen Müllgroßbehälter aus Kunststoff oder Metall mit einer am oberen Rand der Vorderwand angeordneten, an der Unterseite mit Versteifungsrippen versehenen U-förmigen Mitnahmeleiste für eine den Behälter zur Entleerung aufnehmende Greifschiene.

[0002] Bei den bisher bekannten Müllbehältern der in Rede stehenden Art steht der äußere Schenkel der Mitnahmeleiste parallel zur benachbarten Behälterwandung. Zur Entleerung des Behälters ist am Müllfahrzeug eine in den Innenraum der Mitnahmeleiste einfahrbare Greifschiene vorgesehen, die kammartig ausgebildet ist. Jeder Vorsprung der Greifschiene liegt zwischen zwei mit Abstand zueinander angeordneten Versteifungsrippen, wodurch die Lage des Müllbehälters festgelegt ist.

[0003] Da davon auszugehen ist, daß der Müllbehälter beim Einfahren der Greifschiene in den Innenraum seitlich verschoben wird, unterliegen die Versteifungsrippen einer besonders hohen Belastung, die zu einem Bruch führen kann. Als besonders nachteilig hat es sich auch noch herausgestellt, daß der Müllbehälter sehr genau gegenüber der Greifschiene zu positionieren ist, da die Breite der Mitnahmeleiste aus Stabilitätsgründen relativ gering ist. Auch hier kann es zum Bruch des äußeren Schenkels der Einhängeleiste und/oder zum Wegschleudern des Müllbehälters führen, wenn die Greifleiste beim Einleiten des Entleerungsvorganges wegen ungenauer Positionierung unter diesen Schenkel fährt. Dies trifft speziell bei den sich neu auf dem Markt befindlichen automatischen Hub-Kippvorrichtungen bzw. Kippvorrichtungen zu. Weiterhin ist es besonders nachteilig, daß die Greifschiene, abgesehen von ihrer notwendigen Herstellung, nur bereichsweise angreift, wodurch eine erhöhte Belastung in diesen Bereichen hervorgerufen wird.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Müllbehälter der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß die Mitnahmeleiste beim Einfahren der Greifschiene auch dann nicht beschädigt wird, wenn eine zu seiner Entleerung notwendige Ausrichtung erfolgt. Ferner soll die Handhabung noch erleichtert werden.

[0005] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der äußere Schenkel der Mitnahmeleiste aus zwei unter einem stumpfen Winkel zueinander stehenden Stegen gebildet ist, derart, daß der untere, der freien Kante des äußeren Schenkels zugeordnete Steg zur Bildung einer Einführschräge für die Greifschiene nach außen abgewinkelt ist.

[0006] Durch den nach außen abgewinkelten Steg wird nunmehr eine größere Breite des durch die Mitnahmeleiste gebildeten Innenraumes erreicht, so daß beim Einfahren der Greifschiene der nach außen abgewinkelte Steg auf der Greifschiene gleitet und die gewünschte Positionierung sicher erreicht wird. Dies erleichtert die Bedienung durch eine Person wie auch bei einem automatisierten Schüttvorgang mittels einer Kipp- oder einer Hub-Kippvorrichtung. Ein Bruch kann somit ausgeschlossen werden. Außerdem ist ein Wegschleudern wirksam vermieden. Ferner ist besonders vorteilhaft, daß die Lage des an die Greifschiene herangefahrenen Müllbehälters nicht exakt einzuhalten ist. Ferner ergibt sich bei einer entsprechenden Gestaltung der Greifschiene mit einer glatten Oberseite eine gleichmäßigere Lastverteilung über die gesamte Länge der Mitnahmeleiste, da die Versteifungsrippen verhältnismäßig dicht aneinandergesetzt werden können, da auf den Abstand der Vorsprünge der Greifschiene keine Rücksicht zu nehmen ist. Die Handhabung wird noch zusätzlich vereinfacht, wenn in den von dem äußeren Schenkel der Mitnahmeleiste begrenzten Innenraum zumindest im Bereich der äußeren Stirnenden divergierend zueinanderstehende Positionierungsstege vorgesehen sind, da bei einem entsprechend den Abmessungen des Müllbehälters angepaßten Abstand der Stege in jeder Richtung ein Ausrichtkeil gebildet wird.

[0007] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß im mittleren Bereich des aus den Schenkeln der Mitnahmeleiste begrenzten Innenraumes zwei weitere Positionierungsstege vorgesehen sind, wobei jeder Positionierungssteg zu den zugeordneten, im Bereich eines Stirnendes liegenden Steges entgegengesetzt geneigt sind. Diese Ausführung trägt den Umständen bei größer werdenden Behältern Rechnung.

[0008] Weitere Kennzeichen und Merkmale einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Müllbehälter in Ansicht,

Fig. 2 eine erste Ausführungsform der Mitnahmeleiste eines erfindungsgemäßen Müllbehälters im Schnitt,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der Mitnahmeleiste ebenfalls in Schnittdarstellung und zwei verschiedene Ausführungsformen der Greifschiene,

Fig. 4 eine Teilansicht des Müllbehälters, die Mitnahmeleiste von der Unterseite aus gesehen,

Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Ansicht, jedoch im Teilschnitt dargestellt,

Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Draufsicht einer weiteren Ausführungsform und

Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Ansicht im Teilschnitt.

[0009] In der Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Müllbehälter in einer Gesamtansicht dargestellt. Der Rauminhalt kann an die üblichen Werte von z.B. 120, 240, 360, 660, 770, 1000 und 1100 1 angelehnt sein. An der Rückwand 1 des Behälters ist im unteren Bereich eine mit Laufrollen 2 versehene Achse vorgesehen, während im oberen Bereich der Rückwand 1 ein Deckel 3 angelenkt ist. An der der Rückwand 1 gegenüberliegenden Vorderwand ist im oberen Bereich eine in den Fig. 2 und 3 genauer dargestellte Mitnahmeleiste 5 zum Anhängen an eine am nicht dargestellten Müllfahrzeug angeordnete Greifschiene 6 bzw. 6' vorgesehen. Die Greifschienen 6 bzw. 6' sind in den Fig. 2 und 3 in strichpunktierten Linien in verschiedenen Stellungen dargestellt.

[0010] Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, ist der Querschnitt der Mitnahmeleiste 5 U-förmig ausgebildet, wobei einer der parallel zueinander stehenden Schenkel die Vorderwand 4 bildet. Der äußere Schenkel 7 der Mitnahmeleiste 5 ist aus zwei Stegen 8,9 gebildet, die in einem stumpfen Winkel so zueinander stehen, daß der untere Steg nach außen abgewinkelt ist. Die Mitnahmeleiste 5 ist mit einer Vielzahl von Versteifungsrippen 10 versehen, wie insbesondere aus den Fig. 4 und 6 erkennbar. Bei der in der Fig. 2 dargestellten Ausführung erstreckt sich der untere Steg 9 bis in Höhe der aus der freien Kante der Versteifungsrippen 10 gebildeten Ebene. Die Querschnittsform ist so gewählt, daß die Länge des Steges 9 ca. 2/3 der Tiefe der Mitnahmeleiste 5 entspricht. Die Greifschiene 6 nach der Fig. 2 ist an der dem Steg 9 zugewandten Seite zur Bildung einer Begrenzungsfläche ebenso geneigt wird der Steg selbst. Bei angehängtem Müllbehälter wird dadurch eine besonders große Anlagefläche geschaffen. Wie aus der Fig. 2 ferner erkennbar, wird die Greifschiene 6 von unten her durch eine Schwenkbewegung in die Mitnahmeleiste 5 eingefahren. Dabei bewegt sich die Greifschiene 6 in Richtung zur Vorderwand 4. Sobald sie auf die freien Kanten der Versteifungsrippen 10 auftrifft, wird der Müllbehälter angehoben. Da die Greifschiene nicht in den von den Versteifungsrippen 10 gebildeten Raum einfährt, kann dieser an der zugeordneten, oberen Seite eine ebene Fläche aufweisen, was besonders vorteilhaft ist, da auf den Abstand der Versteifungsrippen bei der Gestaltung der Greifschiene 6 keine Rücksicht zu nehmen ist.

[0011] Die in der Fig. 3 als weiteres Ausführungsbeispiel dargestellte Mitnahmeleiste 5 unterscheidet sich von der in der Fig. 2 dargestellten dadurch, daß der untere Steg 9 kürzer gehalten und stärker geneigt ist. Außerdem sind die Versteifungsrippen 10 kürzer gehalten. Der untere Steg 9 erstreckt sich danach etwa über ein Drittel der Tiefe der Mitnahmeleiste 5 bzw. über die Hälfte des zwischen den freien Kanten der Versteifungsrippen 10 und der freien Kante des Steges 9 gebildeten Abstandes. Die Greifschiene 6 ist bei dieser Ausführung an der der Leiste 9 zugewandten Seite zwar abgeschrägt, muß aber nicht der Neigung der Leiste entsprechen. Außerdem ist in der Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der Greifschiene dargestellt, die mit 6' bezeichnet ist. Wie daraus erkennbar, entspricht die äußere Kontur der Greifschiene der Form der Innenfläche der Mitnahmeleiste 5. Beim Entleeren des Müllbehälters liegt die Mitnahmeleiste 5 demnach schließend auf der Greifschiene 6' auf.

[0012] Wie aus den Fig. 4 und 6 erkennbar, erstreckt sich die Mitnahmeleiste 5 bis in die Seitenwände des Behälters. Dabei ist der Übergangsbereich des äußeren Schenkels 7 und der Behälterwandung in einem Rundbogen mit gleichem Radius ausgeführt. Wie aus den Fig. 5 und 7 erkennbar, sind im Bereich der Seitenwände des Behälters ein oder mehrere Positionierungsstege 11 vorgesehen, die durch ihre divergierend zueinanderstehende Anordnung einen Einführkeil für die Greifleiste 6 bzw. 6' bilden. Wie die Fig. 4 und 6 ferner zeigen, sind ein oder mehrere im Abstand zueinander angeordnete Positionierungsstege 11 an jeder Seite im Bereich des äußeren Rundbogens vorgesehen.

[0013] In den Fig. 6 und 7 ist als weiteres Ausführungsbeispiel ein Behälter mit größerem Fassungsvermögen dargestellt. Da bei diesem Ausführungsbeispiel die Greifschiene 6 geteilt ist, sind im mittleren Bereich der Mitnahmeleiste 5 zwei weitere Positionierungsstege 11' vorgesehen, die so geneigt sind, daß mit dem der im Bereich der zugeordneten Rundbogens liegende Positionierungssteg 11 wiederum ein Einführkeil für die Greifschiene 6 gebildet wird. Aus den Fig. 5 und 7 ist außerdem klar erkennbar, daß die Greifschiene 6 bei der Mitnahme des Behälters an den freien Kanten der Versteifungsrippen anliegt. Durch die Positionierungsstege 11 und ggf. 11' sowie der abgewinkelten Leiste 9 wird eine äußerst exakte Führung des zu entleerenden Behälters erreicht. Weiterhin ist die Handhabung besonders einfach, da der Behälter zwar annähernd lagegerecht an die Greifschiene 6 heranzufahren ist, doch sind hier große Toleranzen möglich. Durch die Ausbildung der Greifschiene mit glatten Außenflächen findet außerdem eine schonende Behandlung statt.

[0014] Bei der Zentrierung durch seitliche Begrenzung wird der Müllbehälter so gut in alle Richtungen mit so einem kleinen Spiel fixiert, daß eine zusätzliche Absicherung beim Schüttvorgang durch eine Sicherungsleiste nicht mehr notwendig ist. Dies geschieht insbesondere durch die Beseitigung des mehr oder weniger großen Freiraumes zwischen der Mitnahmeleiste 5 und der Greifschiene 6 nach Fig. 2. Dadurch ist die Funktion auch kleinerer Müllbehälter die nicht voll bzw. nur an zwei Seiten ihrer Einfüllöffnung an der sogenannten Maske der Schüttvorrichtung anliegen, sichergestellt. Ein Durchrutschen der kleineren Müllbehälter durch die größere öffnung der Maske ist dadurch verhindert.

Bezugszeichen

[0015] 

1 Rückwand

2 Laufrolle

3 Deckel

4 Vorderwand

5 Mitnahmeleiste

6 Greifschiene

7 Schenkel

8 Steg

9 Steg

10 Versteifungsrippe

11 Positionierungssteg

11' Positionierungssteg

Ansprüche

1. Müllbehälter, vorzugsweise Müllgroßbehälter aus Kunststoff oder Metall mit einer am oberen Rand der Vorderwand angeordneten, an der Unterseite mit Versteifungsrippen versehenen U-förmigen Mitnahmeleiste für eine den Behälter zur Entleerung aufnehmende Greifschiene, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Schenkel (7) der Mitnahmeleiste (5) aus zwei unter einem stumpfen Winkel zueinander stehenden Stegen (8,9) gebildet ist, derart, daß der untere, der freien Kante des äußeren Schenkels (7) zugeordnete Steg (9) zur Bildung einer Einführschräge für die Greifschiene (6) nach außen abgewinkelt ist.

2. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den von dem äußeren Schenkel (7) der Mitnahmeleiste (5) begrenzten Innenraum zumindest im Bereich der äußeren Stirnenden divergierend zueinander stehende Positionierungsstege (11) vorgesehen sind.

3. Müllbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierungsstege im übergangsbereich der vorderen Mitnahmeleiste (5) zu den Seitenleisten des Behälterkörpers liegen, und daß im Obergangsbereich außen und innen Rundbögen mit übereinstimmenden Radien vorgesehen sind.

4. Müllbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im mittleren Bereich des aus den Schenkeln der Mitnahmeleiste (5) begrenzten Innenraumes zwei weitere Positionierungsstege (11') vorgesehen sind, wobei jeder Positionierungssteg (11') zu dem zugeordneten, im Bereich des Stirnendes liegenden Steges (11) entgegengesetzt geneigt ist.

5. Müllbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Übergangsbereich ein oder mehrere im Abstand zueinander angeordnete Positionierungsstege (11) vorgesehen sind.

6. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Steg (9) des äußeren Schenkels (7) sich bis in Höhe der aus den freien Kanten der Versteifungsrippen (10) gebildeten Ebene erstreckt.

7. Müllbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Steg (9) sich bis auf ca. zwei Drittel der Tiefe der Mitnahmeleiste (5) erstreckt.

8. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Steg (9) des äußeren Schenkels (7) sich bis in eine Höhe erstreckt, die unterhalb der aus den freien Kanten der Versteifungsrippen (10) gebildeten Ebene liegt.

9. Müllbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich der untere Steg (9) über ein Drittel der Tiefe der Mitnahmeleiste (5) erstreckt.

10. Müllbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem unteren Steg (9) des äußeren Schenkels (7) der Mitnahmeleiste (5) zusammenwirkende Greifschiene (6) eine Begrenzungsfläche aufweist, die an der Innenfläche des Steges (9) anliegt und sich über die gesamte Innenfläche oder einen Teil der Innenfläche dieses Steges (9) erstreckt.

11. Müllbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifschiene (6) an der den Versteifungsrippen (10) der Mitnahmeleiste (5) zugewandt liegenden Seite eine ebene Fläche aufweist.

15 Müllbehälter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Stegen (8,9) des äußeren Schenkels (7) der Mitnahmeleiste (5) zusammenwirkende Begrenzungsfläche der Greffschiene (6') aus einem den Versteifungsrippen (10) zugewandt liegenden, im wesentlichen parallel zur Vorderwand (4) des Müllbehäl_- ters verlaufenden Teilstück und einem dazu unter einem stumpfen Winkel schräg nach außen verlaufenden Teilstück gebildet ist.

Zeichnung