[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Anbauhalter zum lösbaren Verbinden eines Anbaugerätes
mit einem Grundgerät, z.B. eines Auslegers eines Baggers mit einer Baumaschine oder
einem Baufahrzeug, wobei der Anbauhalter aus zwei Kupplungsteilen besteht, von denen
das eine mit dem Anbaugerät und das andere mit dem Grundgerät verbunden ist und zur
Verbindung der Kupplungsteile Bolzen vorgesehen sind, die parallel zueinander in einem
radialen Abstand angeordnet sind.
[0002] Bei einem Anbauhalter dieser bekannten Art müssen die beiden Kupplungsteile genau
in eine relative Lage zueinander gebracht werden, in welcher die Bolzen durch Augen
in beiden Kupplungsteilen eintreibbar sind.
[0003] Diese Arbeit ist zeitraubend, zumal sie die vorherige genaue Justierung beider Kupplungsteile
zueinander erfordert.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen solchen Anbauhalter so auszugestalten,
daß die Verbindung der beiden Kupplungsteile miteinander möglichst einfach erfolgt
und gleichwohl eine Sicherung zur Festlegung der beiden Kupplungsteile zueinander
möglich ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabenstellung sieht die Erfindung vor, daß die Bolzen mit dem
einen Kupplungsteil fest verbunden sind und daß das zweite Kupplungsteil klauenförmige
Auflager für die Bolzen und mindestens eine Sicherungsvorrichtung zum Festlegen mindestens
eines der Bolzen aufweist.
[0006] Diese Ausbildung besitzt den Vorteil, daß das eine Kupplungsteil beispielsweise von
oben in das zweite Kupplungsteil eingehängt werden kann oder aber durch eine relative
Drehbewegung des einen Kupplungsteils zu dem anderen zunächst durch Schwerkraft festlegbar
ist.
[0007] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß als Sicherungsvorrichtung
mindestens eine schwenkbar an dem zweiten Kupplungsteil gelagerte Klaue vorgesehen
ist, die einen der Bolzen in der Arbeitsstellung übergreift.
[0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sehen Sicherungselemente für die Halterung
dieser schwenkbaren Klaue in ihrer Arbeitsstellung vor.
[0009] Die Erfindung ist im folgenden anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert,
und zwar zeigt:
Fig. 1: eine seitliche Schnittansicht,
Fig. 2: eine Teil-Frontansicht in Richtung II in Fig. 1,
Fig. 3: eine Frontansicht des festen Kupplungs- teils in gleicher Richtung, !
Fig. 4: eine Seitenansicht einer Betätigungsvorrichtung nach der Linie IV-IV in Fig.
3,
Fig. 5: eine Draufsicht nach der Linie V-V in Fig. 3,
Fig. 6: eine Seitenansicht in gegenüber Fig. 1 vergrößerter Darstellung,
Fig. 7: eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels,
Fig. 8: eine Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels,
Fig. 9: eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1 eines weiteren Anwendungsbeispiels.
[0010] Die Figuren 1 bis 6 zeigen Ansichten bzw. Teilansichten eines ersten Ausführungsbeispiels.
Dabei ist Fig. 6 eine vergrößerte Teilansicht zur Erläuterung der Funktionsweise der
Sicherungsvorrichtung.
[0011] Die genannten Zeichnungen zeigen ein erstes Kupplungsglied 1 und ein zweites Kupplungsglied
2, wobei z.B. das erste Kupplungsglied mit einer Baumaschine lösbar verbunden ist
und das zweite Kupplungsglied 2 an dem inneren Ende eines Baggerauslegers ausgebildet
ist. Es ist ersichtlich, daß die Anbringung dieser Kupplungsteile auch vertauscht
sein kann.
[0012] Das zweite Kupplungsglied 2 ist angenommenerweise mit dem Endstück 3 eines Anbauteiles
verbunden und umfaßt außer einer Stützfläche-mindestens einen oberen Haltebolzen 4
und einen unteren Haltebolzen 5, deren Achsrichtungen im wesentlichen horizontal verlaufen.
[0013] Das erste Kupplungsteil 1 umfaßt Querstreben 6, an deren Enden zylindrische Haltevorrichtungen
7 angeordnet sind, die an einem Baufahrzeug oder dergl. einhängbar sind. Es ist auch
denkbar, daß ein solches Halteteil 7 zugleich eine lotrechte Welle bildet, um die
das Anbauteil 3 schwenkbar an einem Baufahrzeug gehalten werden soll.
[0014] Mit den Querstreben 6 ist mindestens ein Halteflansch 8 fest verbunden, in dem dargestellten
Ausführungsbeispiel sind zwei solcher Halteflansche in horizontalem Abstand voneinander
angeordnet und arbeiten mit zwei entsprechenden Flanschen des zweiten Kupplungsteiles
zusammen, die je zwei der Haltebolzen 4 und 5 tragen.
[0015] Jeder Kupplungsflansch 8 weist ein oberes Auflager 9 und ein unteres Auflager 1o
auf. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel übergreift das obere Auflager 9 den
oberen Haltebolzen 4 etwa über die Hälfte seines Umfanges von oben. Das untere Auflager
1o besitzt eine gekrümmte Auflagefläche, die den unteren Haltebolzen 5 mindestens
zu etwa einem Viertel seines Umfangs von unten umgreift bzw. nach unten und zum ersten
Kupplungsteil hin abstützt.
[0016] Es ist dabei denkbar, daß die Anordnung dieser Auflager auch vertauscht sein kann
oder daß das obere Auflager 9 den oberen Bolzen von unten umgreift. Dies hängt im
wesentlichen von der Art und der Zweckbestimmung des anzuschließenden Anbauteils ab.
[0017] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird der untere Bolzen 5 nach dem Einhängen
des zweiten Kupplungsteiles in den Kupplungsflansch 8 durch eine schwenkbar gelagerte
Klaue 11 gesichert, die nach unten verschwenkt wird und den unteren Bolzen 5 von oben
etwa zur Hälfte seines Umfanges so umgreift, daß dieser ohne Spiel und unbeweglich
gegenüber dem unteren Auflager 1o gehalten wird. Die Klaue 11 ist dabei auf alle vorkommenden
Belastungen hin dimensioniert. Sie wird in ihrer in Fig. 1 in ausgezogenen Linien
dargestellten Arbeitsstellung durch eine Zugfeder 12 gehalten, die an einem Ansatz
13 des unteren Querträgers 6 angreift. Die Klaue 11 ist um einen Lagerzapfen 14 schwenkbar
an dem Kupplungsflansch 8 gelagert. Dieser Schwenkzapfen ist auf größtmögliche Belastung
dimensioniert, da er die auf den
i Lagerzapfen 5 einwirkenden Kräfte über die Klaue 11 auffangen muß.
[0018] Um ein ungewolltes Ausheben der Klaue 11 zu verhindern, sind nach der Erfindung unterschiedliche
Sicherungsvorrichtungen vorgesehen, von denen die eine in dem ersten Ausführungsbeispiel
nach den Figuren 1 bis 6 dargestellt ist. Zur Erläuterung der Funktionsweise wird
besonders auf die Figuren 5 und 6 verwiesen.
[0019] Zunächst weist der Kupplungsflansch 8 eine Bohrung 15 auf, die in der Arbeitsstellung
der Klaue 11 mit der Bohrung einer Hohlnabe 16 an der Klaue 11 fluchtet. Das äußere
Ende dieser Hohlnabe ist abgeschrägt, so daß zwei Schrägflächen 17 entstehen, von
denen die in Fig. 5 nicht sichtbare oberhalb der Zeichenebene in Fig. 5 liegt und
mit der Fläche 17 fluchtet.
[0020] In der Hohlnabe 16 ist ein Sperrbolzen 18 verschiebbar gelagert, der von einer Druckfeder
19 beaufschlagt wird, die sich in der Hohlnabe an einem Bund 2o abstützt. Bei entspannter
Druckfeder 19 greift der Sperrbolzen 18 - wie in Fig. 5 dargestellt - in die Bohrung
15 in dem Kupplungsflansch 8 ein.
[0021] Rechtwinklig zur Achsrichtung des Sperrbolzens 18 ist an dessen äußerem Ende ein
Stift 21 eingeschraubt oder eingeschweißt, der eine U-förmige Lasche 22 trägt, an
der ein Zugseil 23 angreift. Dieses Zugseil ist in den Figuren 1 und 6 in ausgezogenen
Linien in der Lage dargestellt, die die Teile in Fig. 5 in der Sperrstellung einnehmen.
[0022] Zum Entsperren des Sperrbolzens 18 und damit zur Freigabe der Klaue 11 in die Offenstellung
(in Figuren 1 und 6 in unterbrochenen Linien dargestellt) wird das Zugseil 23 betätigt.
Der Stift 21 gleitet dabei an der Schrägfläche 17 bis zum äußersten Ende der Hohlnabe
16, so daß der Sperrbolzen 18 außer Eingriff mit dem Kupplungsflansch 8 kommt. In
dieser Stellung kann dann die Klaue entgegen der Kraft der Feder 12 angehoben und
die beiden Kupplungsteile voneinander getrennt werden.
[0023] Zur Betätigung des Zugseils 23 ist eine in den Figuren 3 und 4 sichtbare Vorrichtung
vorgesehen. An dem ersten Kupplungsteil ist ein hochragender Ansatz 24 befestigt.
An diesem ist ein Winkelhebel 25 um einen Zapfen 26 schwenkbar gelagert, der an seinem
inneren Hebelarm 27 eine Vorrichtung zur Halterung des Zugseils 23 trägt.
[0024] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind an dem ersten Kupplungsteil 1 zwei
Kupplungsflansche 8 in einem Abstand voneinander angeordnet, wobei jeder dieser Kupplungsflansche
eine Klaue 11 trägt, so daß zwei Zugseile 23 zur Betätigung der Sperrbolzen erforderlich
sind. Diese beiden Zugseile sind, wie Figuren 3 und 4 erkennen lassen, einstückig
miteinander verbunden und gemeinsam über eine Rolle 28 geführt, die an dem inneren
Schenkel 27 des Winkelhebels 25 gelagert ist. Sobald der Winkelhebel 25 in die in
unterbrochenen Linien dargestellte Lage verschwenkt wird, wird das Zugseil 23 gespannt
und die Sperrbolzen 18 ausgehoben. Umgekehrt wird nach dem Kuppeln der beiden Kupplungsteile
der Winkelhebel in die in ausgezogenen Linien dargestellte Lage verschwenkt, die Zugseile
entspannt und damit die Sperrbolzen unter der Kraft der Feder 19 in die Sperrstellung
gebracht.
[0025] Bei dem in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist sowohl in dem Kupplungsflansch
8 als auch in der Klaue 11 eine Bohrung 29 angeordnet, wobei diese Bohrungen einerseits
der Bohrung 15 und andererseits der Hohlnabe 16 entsprechen. Die Sicherung der Klaue
11 gegen ein ungewolltes Öffnen erfolgt bei diesem stark vereinfachten Ausführungsbeispiel
einfach dadurch, daß durch die in der Arbeitsstellung der Klaue 11 fluchtenden Bohrungen
29 ein Sicherungsstift von Hand eingesteckt wird. Eine solche Sicherungsmaßnahme ist
dort ausreichend, wo relativ leichte oder wenig belastete Teile an ein Fahrzeug angekuppelt
werden sollen und/oder in denen die Kupplungsvorrichtung leicht zugänglich ist.
[0026] Etwas aufwendiger und damit sicherer ist eine schema- tisch in Fig. 8 in Seitenansicht
dargestellte Sicherungsvorrichtung.
[0027] Zunächst ist bei diesem Ausführungsbeispiel gezeigt, daß das untere Auflager 3o für
den unteren Haltebolzen ; 5 im Vergleich zu den sonst dargestellten Ausführungsbeispielen
in einem etwas abgewandelten Bereich um- greifen kann. Dies hängt im wesentlichen
von dem jeweiligen Anwendungsfall ab.
[0028] Auch in diesem Ausführungsbeispiel ist die Klaue mittels einer Zugfeder 12 in Sperrstellung
vorbelastet. An dem unteren Auflager ist ein Sperrbolzen 31 befestigt. An der Klaue
11 ist um einen Lagerzapfen 32 schwenkbar eine Sicherungsklaue 33 gelagert. Das hakenförmige
Ende 34 dieser Sicherungsklaue greift in der Sperrstellung an dem Sperrbolzen 31 an
und verhindert so ein ungewolltes Anheben der Klaue 11. Diese Sicherungsklaue ist
mittels einer Zugfeder 35 gegenüber dem ersten Kupplungselement in ihre Sperrstellung
vorbelastet. Zum Entsperren der Sicherungsklaue 33 kann auch bei diesem Aus- f
Uhrungsbeispiel ein Zugseil 36 dienen, welches mit dem äußeren Hebelarm der Sicherungsklaue
33 verbunden ist.
[0029] In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 ist das zweite Kupplungsteil 2 in der weiter
oben beschriebenen Weise ausgebildet..Das erste Kupplungsteil ist jedoch abweichend
von dem ersten Ausführungsbeispiel starr mit einem Baufahrzeug 42 verbunden und umfaßt
im wesentlichen nur mindestens einen Kupplungsflansch 44. Dieser trägt obere und untere
Auflager und arbeitet mit den Haltebolzen 4 bzw. 5 des zweiten Kupplungsteils 41 zusammen.
1. Anbauhalter zum lösbaren Verbinden eines Anbaugerätes mit einem Grundgerät, z.B.
mit einer Baumaschine oder einem Baufahrzeug, bestehend aus zwei Kupplungsteilen,
von denen das eine mit dem Anbaugerät und das andere mit dem Grundgerät verbunden
ist und zur Verbindung der Kupplungsteile Bolzen vorgesehen sind, die in einem radialen
Abstand und parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen
(4, 5) mit dem einen Kupplungsteil (2) fest verbunden sind, und daß das zweite Kupplungsteil
(1) klauenförmige Auflager (9, 10) für die Bolzen und mindestens eine Sicherungsvorrichtung (11) zum Festlegen mindestens
eines der Bolzen (5) aufweist.
2. Anbauhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Sicherungsvorrichtung
mindestens eine schwenkbar an dem zweiten Kupplungsteil (1) gelagerte Klaue (11) vorgesehen
ist.
3. Anbauhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsvorrichtung
ihrerseits durch Sicherungselemente festlegbar ist.
4. Anbauhalter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue (11)
mittels eines Sicherungsstiftes an dem zweiten Kupplungsteil festlegbar (29) ist (Fig.
7).
5. Anbauhalter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue (11)
mittels eines federbelasteten Sicherungshakens (33) an dem zweiten Kupplungsteil festlegbar
ist (Fig. 8).
6. Anbauhalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsstift (18)
mittels eines Rast- elements (16, 21) festlegbar ist (Fig. 6).
7. Anbauhalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement über einen
Bowdenzug (23) ausrückbar und über eine Kurvenfläche (17) am Sicherungsteil (11) selbsttätig
einrastend gelagert ist.
8. Anbauhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite
Kupplungs- ; teil (1), welches die klauenartigen Auflager trägt, auch die Sicherungselemente
für die Sicherungsvorrichtungen trägt.
9. Anbauhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die klauenartigen Auflager (9, 10) paarweise etwa lotrecht übereinander angeordnet
sind.
10. Anbauhalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jedes obere Auflager
(9) einen oberen Bolzen (4) zur Hälfte von oben übergreifend ausgebildet und angeordnet
ist.
11. Anbauhalter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß jedes untere Auflager (10) einen unteren Bolzen (5) höchstens zur Hälfte von unten übergreifend ausgebildet
und angeordnet ist.
12. Anbauhalter nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß jede
der schwenkbar gelagerten Klauen (11) einen unteren Bolzen (5) von oben und in Zugrichtung
übergreifend ausgebildet und angeordnet ist.
13. Anbauhalter nach Anspruch 9 und einem oder mehreren der Ansprüche 1o bis 12, gekennzeichnet
durch eine kopfstehende (um 180° versetzte) Anordnung bzw. Ausbildung.
14. Anbauhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das
zweite Kupplungsteil als selbständiges, eigensteifes Teil ausgebildet und mit Elementen
(7) zur Verbindung mit einem Grundgerät versehen ist.
15. Anbauhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das
zweite Kupplungsteil mit einem Grundgerät, z.B. einem Baufahrzeug (42) fest verbunden
ist (Fig. 9).
16. Anbauhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,-
daß die Auflager für die Bolzen und die Sicherungsvorrichtungen auf Zug-und Druckbeanspruchungen
quer zur Bolzenachse ausgelegt sind.