(19)
(11) EP 0 179 246 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.04.1986  Patentblatt  1986/18

(21) Anmeldenummer: 85111400.9

(22) Anmeldetag:  10.09.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 3/08, H01H 19/02, F24C 7/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 26.09.1984 DE 3435291

(71) Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
D-60596 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Baumgartl, Manfred
    D-8540 Schwabach (DE)
  • Weinholt, Joachim
    D-8500 Nürnberg (DE)
  • Straninger, Helmut
    D-8500 Nürnberg (DE)
  • Seitz, Hans
    D-8500 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. 
Licentia Patent-Verwaltungs-G.m.b.H. Theodor-Stern-Kai 1
60596 Frankfurt
60596 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Versenkbarer Drehknebel


    (57) Versenkbarer Drehknebel (4) mit Einstell-Markierungszeichen zum Einstellen für die hinter einer Schalterblende (19) angeordneten Schalt- oder Regeleinrichtungen in Haushaltsgeräten. Hinter der Rückseite der Schalterblende (1) ist ein den versenkbaren Drehknebel (4) in sich aufnehmender zylinder- bzw. topfartiger Reflektorkörper (8) vorgesehen, der mit einer zur Schalterblende (1) hin offenen ringförmigen Reflektorkammer (10) versehen ist. Die offene Seite der Reflektorkammer (10) ist mit einem lichtdurchlässigen Ringkörper (11) abgedeckt. In der Reflektorkammer (10) sind um den Umfang verteilt mehrere Leuchtkörper (12 bzw. 13) angeordnet. Mit dem Drehknebel (4) ist ein mit den Markierungen versehener Schalterstellungsanzeiger (16) aus durchscheinendem Material gekoppelt, dessen Markierungsfläche (17) zwischen dem lichtdurchlässigen Ringkörper (11) der Reflektorkammer (10) und der Rückseite der Schalterblende (1) angeordnet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Drehknebel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Aus der DE-C-27 01 017 ist ein versenkbarer Drehknebel dieser Art bekannt.

    [0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den versenkbaren Drehknebel der bekannten Art durch eine optische Anzeigeeinrichtung zu verbessern, um das Erkennen bzw. Ablesen der Einstell-Markierungszeichen sowie der Betriebsanzeige auch bei mangelhafter Raumausleuchtung oder beeinträchtigter Sehschärfe der Bedienungsperson zweifelsfrei zu ermöglichen.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Erfindung ist dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 zu entnehmen.

    [0005] Zweckmäßige weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0006] Durch die Erfindung wird ein versenkbarer Drehknebel mit beleuchteten Einstell-Markierungszeichen geschaffen, der auch bei ungünstigen Lichtverhältnissen und mangelhafter Sehschärfe ein deutliches Erkennen der Einstell-Markierungszeichen zuläßt. Weiterhin zeichnet sich dieser versenkbare Drehknebel durch eine gleichmäßige Lichtverteilung im gesamten Bereich der Einstell-Markierungszeichen aus. Ferner kann dadurch eine zusätzliche optische Betriebsanzeige entfallen, weil durch Aufleuchten der Markierzungszeichen gleichzeitig die Inbetriebnahme des betreffenden Verbrauchers signalisiert wird.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand dieser näher erläutert.

    [0008] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Schalterblende für ein Haushaltsgerät mit einem versenkten Drehknebel und optischer Anzeigeeinrichtung im Schnitt,

    Fig. 2 und 3 Ansichten von zwei unterschiedlichen Ausführungsmöglichkeiten der Anzeigeeinrichtung.



    [0009] Mit 1 ist die die Vorderseite einer Schalterblende für ein Haushaltsgerät bildende Blendenplatte bezeichnet, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem durchsichtigen Material, z.B. Glas, besteht. Die Blendenplatte 1 ist dabei von der Rückseite her so abgetönt bzw. eingefärbt, daß lediglich um eine Knebelöffnung 2 herum ein durchsichtiger Ringbereich 3 verbleibt. Die Knebelöffnung 2 in der Blendenplatte 1 wird von einem versenkbaren Drehknebel 4 eingenommen, der als Hohlzylinder ausgebildet ist und der in seiner versenkten Stellung (Ruhestellung) mit der Vorderseite der Blendenplatte 1 fluchtet. Der Drehknebel 4 sitzt gleit- bzw. verschiebbar auf einer Knebelwelle 5, die über eine Steckverbindung 6 mit einer Schalt- oder Regeleinrichtung 7 in Wirkverbindung gebracht ist. im Innern des Drehknebels 4 ist eine nicht sichtbare Druckfeder untergebracht, die sich gegen die im Drehknebel endende Stirnseite der Knebelwelle 5 abstützt und mit Hilfe derer durch ein kurzzeitiges Antippen des Drehknebels 1 dieser aus seiner versenkten Raststellung in die ausgefahrene Betriebsstellung gedrückt wird, in der die Schalt- oder Regeleinrichtung 7 eingestellt werden kann.

    [0010] Hinter die Rückseite der Blendenplatte 1 befindet sich ein den versenkbaren Drehknebel 4 in sich aufnehmender zylinder- bzw. topfartiger Reflektorkörper 8, der in nicht dargestellter Weise durch eine Steck- bzw. Laschenverbindung an einem die Blendenplatte 1 tragenden Blendenrahmen 9 gehaltert ist. Der Reflektorkörper 8 weist eine zur Blendenplatte 1 hin offene ringförmige Reflektorkammer 10 auf, die durch Anformen gebildet ist, so daß Reflektorkörper und Reflektorkammer einstückig ausgebildet sind. Die zur Rückseite der Blendenplatte 1 hin gerichtete offene Seite der Reflektorkammer 10 ist mit einem lichtdurchlässigen bzw. lichtdurchscheinenden Ringkörper 11, der vorzugsweise aus einem Prismenglas bzw. einem Glasring mit nach außen angeordneter prismenartiger Oberfläche besteht, abgedeckt. In der Reflektorkammer 10 ist ein Leuchtkörper untergebracht, der aus mehreren um deren Umfang verteilt angeordneten einzelnen Glimmlampen 12,12',12",12"' oder aus einer Glimmlampe mit mehreren kreisbogenförmigen Leuchtglaskolben 13,13', 13" besteht. Bei Verwendung von mehreren einzelnen Glimmlampen als Leuchtkörper sind diese fester Bestandteil eines aus Hartpapier bestehenden Isolierringkörpers 14, der an der Rückseite der Reflektorkammer 10 angelegt ist. Die Glimmlampen 12,12',12",12"' sind senkrecht vom Isolierringkörper 14 abstehend angeordnet. Zum Einführen der Glimmlampen in die Reflektorkammer 10 besitzt diese rückseitig entsprechende Einführungsöffnungen 15. Der Isolierringkörper 14 trägt auch die elektrische Schaltung für die Glimmlampen, die in bekannter Weise als gedruckte Schaltung ausgeführt ist.

    [0011] Mit den die Drehbewegung des Drehknebels 4 übertragenden Teilen 5 bzw. 6 ist ein mit Markierungen versehener Schalterstellungsanzeiger 16 aus lichtdurchscheinendem Material gekoppelt, dessen ringartige Markierungsfläche 17 zwischen dem lichtdurchlässigen Ringkörper 11 der Reflektorkammer 10 und der Rückseite der Blendenplatte 1 angeordnet ist. Vor der Markierungsfläche 17 befindet sich der durchsichtige Ringbereich 3 der Blendenplatte 1. Der Schalterstellungsanzeiger 16 ist ebenfalls zylinder- oder topfartig ausgebildet und so ausgelegt, daß der Reflektorkörper 8 diesen mit Spiel in sich aufnimmt.


    Ansprüche

    1. Versenkbarer Drehknebel mit Einstell-Markierungszeichen zum Einstellen für die hinter einer Schatterblende angeordneten Schalt- oder Regeleinrichtungen in Haushaltsgeräten, wie Herde, Waschmaschinen oder dgl., gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    - hinter der Rückseite der Schalterblende (1) ist ein den versenkbaren Drehknebel (4) in sich aufnehmender zylinder- bzw. topfartiger Reflektorkörper (8) angeordnet,

    - der Reflektorkörper (8) ist mit einer zur Schalterblende (1) hin offenen ringförmigen Reflektorkammer (10) versehen,

    - die offene Seite der Reflektorkammer (10) ist mit einem lichtdurchlässigen Ringkörper (11) abgedeckt,

    - in der Reflektorkammer (10) sind um den Umfang verteilt mehrere Leuchtkörper (12 bzw. 13) angeordnet,

    - mit dem Drehknebel (4) ist ein mit den Markierungen versehener Schalterstellungsanzeiger (16) aus durchscheinendem Material gekoppelt, dessen Markierungsfläche (17) zwischen dem lichtdurchlässigem Ringkörper (11) der Reflektorkammer (10) und der Rückseite der Schalterblende (19) angeordnet ist.


     
    2. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reflektorkammer (10) am Reflektorkörper (8) durch Anformen gebildet ist.
     
    3. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der durchscheinende Ringkörper (11) aus einem Prismenglas besteht.
     
    4. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Leuchtkörper mehrere Glimmlampen (12,12',12",12''') oder eine aus mehreren kreisbogenförmigen Glaskolben (13,13',13") bestehende Glimmlampe dient.
     
    5. Drehknebel nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung von mehreren einzelnen Glimmlampen als Leuchtkörper diese fester Bestandteil eines Isolierringkörpers (14) sind, der an der Rückseite der Reflektorkammer (10) angelegt ist.
     
    6. Drehknebel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Glimmlampen (12) senkrecht stehend zum Isolierringkörper (14) angeordnet und in der Rückseite der Reflektorkammer (10) entsprechende Einführungsöffnungen
     
    (15) für die Glimmlampen gebildet sind.
     
    7. Drehknebel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Isolierringkörper (14) aus Hartpapier besteht und mit einer gedruckten Schaltung für die Glimmlampen versehen ist.
     
    8. Drehknebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalterstellungsanzeiger (16) zylinder- oder topfartig ausgebildet und so ausgelegt ist, daß der Ref'ektorkörper (8) diesen mit Spiel in sich aufnimmt.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht