| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 179 313 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
21.06.1989 Patentblatt 1989/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.10.1985 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E04B 2/78 |
|
| (54) |
Umsetzbare Trennwand
Movable partition wall
Cloison mobile
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE FR GB IT LI |
| (30) |
Priorität: |
25.10.1984 DE 8431406 U 28.05.1985 DE 3519061
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
30.04.1986 Patentblatt 1986/18 |
| (73) |
Patentinhaber: |
|
- Eberdt, Jürgen
D-7141 Möglingen (DE)
- Fezer, Kurt
D-7125 Kirchheim/Neckar (DE)
- Peters, Hans
D-7052 Schwaikheim (DE)
|
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Eberdt, Jürgen
D-7141 Möglingen (DE)
- Fezer, Kurt
D-7125 Kirchheim/Neckar (DE)
- Peters, Hans
D-7052 Schwaikheim (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Grättinger, Günter |
|
Grättinger & Partner (GbR)
Postfach 16 55 82306 Starnberg 82306 Starnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 356 578 DE-C- 864 147
|
DE-A- 1 658 817 FR-A- 2 435 572
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine umsetzbare Trennwand aus an vertikalen rohrförmigen Stützen
befestigten Wandelementen, wobei wenigstens an deren Ober- und Unterkanten eine Verbindung
zu den angrenzenden Stützen besteht. Es gibt zahlreiche derartige Trennwandkonstruktionen,
welche ihre Stabilität erst durch die Befestigung an Boden und Decke eines Raumes
erhalten.
[0002] Aus der CH-A-356 578 ist eine umsetzbare Trennwand zur Unterteilung von Räumen bekannt,
bei der paarweise parallel zueinander angeordnete Platten an ihren Kanten durch lösbare
Glieder miteinander und/oder mit den Platten des benachbarten Paares verbunden werden.
Dazu sind an den Kanten der Platten auf deren nach innen weisenden Seiten Profilschienen
mit Rillen befestigt, in welche entsprechende Vorsprünge der Verbindungsglieder eingreifen.
Die Plattenpaare können sich mit ihren Profilleisten an zusätzlich vorgesehenen senkrechten
Stützen, die sich über die gesamte Raumhöhe erstrecken und an der Decke gehalten werden,
anlehnen. Die Montage der Trennwand erfolgt durch Verhaken der Platten mit den Verbindungsgliedern.
[0003] Demgegenuber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einer gattungsgemäßen
Trennwand eine besonders feste Verbindung zwischen den Wandelementen und den Stützen
vorzusehen, so daß eine in sich stabile, schalldichte Trennwand entsteht, bei deren
Montage eine Verspannung der Stützen zwischen Decke und Boden entfallen kann.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß nach dem kennzeichenden Teil von Anspruch 1 gelöst.
Eine stabile Verbindung zwischen Stützen und Wandelementen wird dabei durch das seitliche
Ineinandergreifen von Stützen und Wandelementen im Zusammenwirken mit einer festen
Verbindung dieser Teile an deren Ober-und Unterseite gewährleistet. Dazu dienen nach
einem weiteren wesentlichen Vorschlag im Rahmen der vorliegenden Erfindung besonders
gestaltete Befestigungsteile, welche jeweils wenigstens eine Aufsteckhülse umfassen,
welche auf das entsprechende Ende der Stützen von oben aufsteckbar ist und an welcher
wenigstens zwei seitlich vorspringende Befestigungslaschen für den Anschluß der Wandelemente
vorgesehen sind.
[0005] Derartige Befestigungsteile ermöglichen auch eine feste horizontale Verspannung zwischen
den Wandelementen und den Stützen; dadurch, daß die Wandelemente mittels vertikaler
Stützenleisten am Umfang der Stützen anliegen, entsteht ein spaltfreier, dichtgeschlossener
Verband zwischen den Stützen und den Wandelementen. Bei abgewinkelten Trennwänden
ist dieser Verband derart stabil, daß unter Umständen auf jede Befestigung der Trennwand
mit dem Boden oder der Decke verzichtet werden kann. Lediglich zur Lagesicherung kann
die Trennwand zusätzlich mit Decke oder Boden verschraubt sein. Die Befestigungslaschen
können im Rahmen der Erfindung bezüglich der vertikalen Mittelachse der Aufsteckhülse
einander gegenüberliegen oder entsprechend dem Trennwandverlauf verschiedene Winkel
miteinander einschliessen, wobei ein oder mehrere, bevorzugt zwei Befestigungslaschen
an einem Verbindungsstück vorgesehen sind.
[0006] In der einfachsten Ausführungsform der Erfindung sind die Befestigungslaschen fest
mit der Aufsteckhülse verbunden, z. B. an deren Umfangsfläche angeschweißt.
[0007] Eine andere, besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß
eine Befestigungslasche mit der Aufsteckhülse fest verbunden, die andere an einem
an der Aufsteckhülse gelagerten Schwenkteil befestigt ist, dessen Schwenkachse parallel
zur Aufsteckrichtung verläuft. In der Montagestellung verläuft die Aufsteckrichtung
parallel zur vertikalen Mittel achse der Aufsteckhülse bzw. fällt mit dieser Achse
zusammen.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der vorstehend erläuterten Alternative ist vorgesehen,
daß eine Befestigungslasche an einer an der Aufsteckhülse befestigten Deckscheibe,
die andere an einer darauf drehbar gelagerten Drehscheibe angebracht ist.
[0009] Bei halbhohen, jedenfalls weniger als raumhohen Trennwandelementen kann eine Verlängerungsmöglichkeit
für die Stützen gewünscht sein. Die vorgeschlagenen Befestigungsteile lassen sich
an diese Forderung besonders einfach dadurch anpassen, daß an der Aufsteckhülse eine
nach oben ragende Verlängerungshülse vorgesehen ist. In der oben erläuterten Ausführungsform
der Aufsteckhülsen mit Deckscheibe und Drehscheibe ist die Verlängerungshülse vorzugsweise
direkt auf die Drehscheibe aufgeschweißt.
[0010] Dabei ist zweckmäßig, daß die Befestigungslaschen als die zugeordneten Scheiben radial
verlängernde, zur Aufsteckhülse hin umgebogene Stege ausgebildet sind, deren umgebogener
Abschnitt jeweils der Anbringung von Befestigungsmitteln dient.
[0011] Bezüglich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen zur vorliegenden Erfindung wird
auf die Unteransprüche 7 bis 11 verwiesen.
[0012] Die erfindungsgemäß vorgeschlagene umsetzbare Trennwand mit fester Verbindung zwischen
Wandelementen und Stützen kann ein oder zweischalig ausgestaltet sein; bei zweischaliger
Ausführung weisen die Stützen entweder einen größeren Querschnitt auf oder es sind
in den Knotenpunkten der Trennwand mehrere Stützen vorgesehen. Die Trennwand kann
Glasfüllungen oder Türen enthalten. Für den schalldichten Abschluß gegenüber Decke
bzw. Boden können seitliche, parallel zum Boden bzw. zur Decke verlaufende Anschlußbleche,
z. B. in Form von im Querschnitt L-förmigen Deckeln, deren schmaler Profilsteg an
die Decke bzw. Boden anliegt, verwendet werden. Bei mit Textilstoff bezogenen Wandelementen
können diese Deckel auf einfache Weise mittels klettenartiger Haftverbindungen befestigt
sein. Besonders in der einschaligen Ausführungsform kann die Trennwand auch halbhoch
wie die üblichen Raumteiler, Sichtblenden, Stellwände od. dgl. ausgebildet sein.
[0013] Zur Herabsetzung von Körperschallbrücken ist es zweckmäßig, die Stützen mit einer
Schalldämmschicht zu überziehen, beispielsweise mittels Textilstoff zu beschichten;
gleichzeitig erreicht man dadurch eine vorteilhafte optische Wirkung sowie ein rutschfestes
Ineinandergreifen von Stützen und Wandelementen.
[0014] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert.
Es zeigt
Fig. 1 einen Wandausschnitt im Bereich einer Stütze mit Bodenanschluß
Fig. 2 einen horizontalen Querschnitt gem. 11 - Oder Fig. 1;
Fig. 3 einen vertikalen Schnitt gem. 111 - 111 der Fig. 2 und
Fig. 4 einen Axialschnitt durch ein auf das obere Ende einer Stütze aufgesetztes Befestigungsteil
in alternativer Ausführungsform.
[0015] Fig. 1 zeigt im axialen Längsschnitt das untere Ende einer rohrförmigen Stütze 1
mit vertikaler Mittelachse 2, welche gleichzeitig die Mittelachse der Aufsteckhülse
3 eines Befestigungsteils bildet. Die Aufsteckhülse 3 greift mit Schiebesitz in das
untere Ende der Stütze 1 ein; sie ist auf einen Deckel 4 aufgeschweißt, welcher auf
gegenüberliegenden Seiten mit Befestigungslaschen 5 verbunden ist. Die Befestigungslaschen
5 sind, wie man besser in Fig. 2 erkennt, am Außenumf ang des Deckels 4 bei 6 angeschweißt.
An den freien Enden sind die Befestigungslaschen 5 mittels Schrauben 7 auf dem Boden
8 befestigt. Näher zur Stütze 1 hin sind an den Befestigungslaschen 5 vertikale Stege
9 angeschweißt, in deren Gewindebohrung Zugschrauben 10 eingedreht sind, deren Schraubenkopf
sich über eine Beilagscheibe 11 an einem vertikalen Profilsteg 12 der anzuschließenden
Wandelemente 13 abstützt. Die Wandelemente 13 besitzen an ihrer vertikalen Schmalseite
ein U-förmiges, nach außen offenes Endprofil, dessen Seitenstege vertikale Stützleisten
14 bilden, deren Endkanten die Stütze 1 teilweise umgreifen bzw. an deren Außenumfang
anliegen, wobei durch die Druckschrauben 10 eine horizontale Verspannung erzielt wird.
Die Wandelemente 13 sind an ihrer Unterseite parallel zum Boden 8 ausgeschnitten,
damit man die Druckschrauben 10 eindrehen kann. Die Füllung der Wandelmente ist nach
unten begrenzt durch ein Rahmenteil 15, welches am Ende einen in der Seitenansicht
kreisförmigen Mittelausschnitt 16 besitzt (vgl. Fig. 3). Dieser Ausschnitt grenzt
an ein kreisförmiges Loch 17 in dem anschließenden Vertikalsteg 12 des Endprofils
der Trennwand an. Das Loch 17 und der Ausschnitt 16 dienen zur Verlegung von elektrischen
Leitungen.
[0016] In dem Vertikal schnitt gem. Fig. 3 erkennt man, daß das Wandelement parallel zum
Boden ausgeschnitten ist, wobei dieser Ausschnitt zum Boden 8 hin durch seitliche
im Querschnitt L-förmige Deckel 18 verschlossen ist. Der Vertikalsteg 12 des Endprofils
der Wandelemente und die Beilagscheibe 11 können anstatt der gezeichneten Bohrung
zur Aufnahme der Zugschraube 10 auch nach oben offene Schlitze aufweisen, so daß sich
die Anbringung der Zugschraube 10 vereinfacht.
[0017] Mittels einer kleinen Druckschraube 19 (vgl. Fig. 2) kann die Aufsteckhülse 3 in
ihrer Drehlage relativ zur Stütze 1 festgelegt werden, um jedes Spiel im Verbindungsbereich
zwischen den Wandelementen 13 und den Stützen 1 zu vermeiden. Die Druckschraube 19
kann auch noch im Bereich des Deckenanschlusses von Vorteil sein, nämlich zur Befestigung
der aus der Stütze 1 bis zur Anlage an der Deckenoberfläche 22 (Fig. 4) ausgefahrenen
Aufsteckhülse 3. Mit dieser Methode kann der Abstand bis zur Decke auf einfache Weise
überbrückt werden.
[0018] Fig. 4 zeigt einen Axialschnitt durch eine Stütze 1, in dessen oberes Ende eine Aufsteckhülse
3 eingesetzt ist. Die Aufsteckhülse 3 ist mit einer Deckscheibe 4 verschweißt, an
welcher seitlich eine nach unten umgebogene Befestigungslasche 5 vorgesehen ist. Zentrisch
auf der Deckscheibe 4 ist eine Drehscheibe 20 gelagert, wobei als Lager ein mittig
eingesetzter Schraubbolzen 21 dient. An der Drehscheibe 20 ist eine weitere Befestigungslasche
5 vorgesehen. Diese Ausführungsform ermöglicht ein beliebiges Verdrehen der Drehscheibe
20 gegenüber der Deckscheibe 4, d.h. die Trennwand kann um die Stütze unter einem
beliebigen Winkel umgelenkt werden. Im übrigen ist die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform
mit der Ausführungsform gem. den Figuren 1 bis 3 übereinstimmend ausgebildet. Eine
in Fig. 4 gestrichelt gezeichnete, nach oben weisende Verlängerungshülse 23 besitzt
denselben Durchmesser wie die nach unten ragende Aufsteckhülse 3. Die Verlängerungshülse
23, welche auf der Drehscheibe 20 aufgeschweißt ist, dient der Verlängerung einer
halbhohen (z. B. 1,60 m langen) Stütze 1. Diese Möglichkeit ist eine besonders zweckmäßige
Konstruktionsvariante für den Übergang zwischen einer raumhohen und einer halbhohen
Trennwand.
1. Umsetzbare Trennwand aus an vertikalen rohrförmigen Stützen (1 ) befestigten Wandelementen
(13)) wobei wenigstens an deren Ober- und Unterkanten eine Verbindung zu den angrenzenden
Stützen (1) besteht, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
a) Die Trennwand ist abwechselnd aus Stützen (1) und Wandelementen (13) zusammengesetzt.
b) Wenigstens die vertikalen Schmalseiten der Wandelemente (13) sind durch einen Profilrahmen
eingefaßt, der auf gegenüberliegenden Seiten etwa parallel zu den sichtbaren Oberflächen
des Wandelements vorspringende Stützleisten (14) aufweist, welche die angrenzenden
Stützen (1) teilweise umgreifen.
c) Wenigstens an den Ober- und Unterkanten der Wandelemente (13) vorgesehene Befestigungsteile
schaffen eine feste Verbindung zwischen den Wandelementen (13) und den angrenzenden
Stützen (1).
2. Trennwand nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsteile jeweils wenigstens eine Aufsteckhülse (3) umfassen, welche
auf das entsprechende Ende der Stützen (1) von oben aufsteckbar ist und an welcher
wenigstens zwei seitlich vorspringende Befestigungslaschen (5) für den Anschluß der
Wandelemente (13) vorgesehen sind.
3. Trennwand nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Befestigungslasche (5) mit der Aufsteckhülse (3) fest verbunden, die andere
an einem an der Aufsteckhülse (3) gelagerten Schwenkteil befestigt ist, dessen Schwenkachse
parallel zur Aufsteckrichtung verläuft
4. Trennwand nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Befestigungslasche (5) an einer an der Aufsteckhülse (3) befestigten Deckscheibe
(4), die andere an einer darauf drehbar gelagerten Drehscheibe (20) angebracht ist.
5. Trennwand nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Aufsteckhülse (3) eine nach oben ragende Verlängerungshülse (23) vorgesehen
ist.
6. Trennwand nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungslasche (5) als die zugeordneten Scheiben (4, 20) radial verlängernde,
zur Aufsteckhülse (3) hin umgebogene Stege ausgebildet sind, deren umgebogener Abschnitt
jeweils der Anbringung von Befestigungsmitteln dient.
7. Trennwand nach Anspruch 2 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß Aufsteckhülse (3) und oder Verlängerungshülse (23) mit Schiebesitz im offenen
Ende einer zugeordneten Stütze (1) aufgenommen sind..
8. Trennwand nach Anspruch 2 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß Stützen (1) und Aufsteckhülsen (3) und Verlängerungshülsen (23) als zylindrische
Rohrabschnitte ausgebildet sind.
9. Trennwand nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Aufsteckhülse (3) bzw. deren Schwenkteil ein sich quer zur Aufsteckrichtung
erstreckender Befestigungsflansch für den Decken- oder Bodenanschluß vorgesehen ist.
10. Trennwand nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wandelemente (13) zwecks Anbringung der Befestigungsmittel längs ihrer oberen
und/oder unteren Kante ausgeschnitten sind, wobei die Ausschnitte mittels Deckeln
(18) seitlich verschließbar sind.
11. Trennwand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stützen (1) mit einer Schalldämmschicht, z. B. Textilstoff, beschichtet sind.
1. Movable partition wall consisting of wall members (13) attached to vertical tubular
supports (1), a connection to the adjoining supports (1) existing at least on the
upper and lower edges of the wall members, characterised by the following features:
a) The partition wall is alternately composed of supports (1) and wall members (13).
b) At least the vertical narrow sides of the wall members (13) are enclosed by a sectional
frame, which on opposite sides approximately parallel to the visible surfaces of the
wall member comprises projecting support bars (14), which partly surround the adjoining
support (1).
c) Fastening parts provided at least on the upper and lower edges of the wall members
(13) provide a fixed connection between the wall members (13) and the adjoining support
(1).
2. Partition wall according to Claim 1, characterised in that the fastening parts
each comprise at least one slip-on sleeve (3), which can be slipped from above onto
the corresponding end of the support (1) and on which at least two laterally projecting
fastening straps (5) are provided for the connection of the wall members (13).
3. Partition wall according to Claim 2, characterised in that one fastening strap
(5) is securely connected to the slip-on sleeve (3), the other is fastened to a swivel
part mounted on the slip-on sleeve (3), the swivel axis of which part extends parallel
to the slip-on direction.
4. Partition wall according to Claim 3, characterised in that one fastening strap
(5) is located on a cover disc (4) attached to the slip-on sleeve (3), the other is
located on a rotary disc (20) mounted to rotate thereon.
5. Partition wall according to one of Claims 2 to 4, characterised in that an upwardly
projecting extension sleeve (23) is provided on the slip-on sleeve (3).
6. Partition wall according to Claim 5, characterised in that the fastening straps
(5) are constructed as cross-pieces radially extending the associated discs (4, 20)
and bent over towards the slip-on sleeve (3), the bent section of which cross-pieces
serves respectively for locating fastening means.
7. Partition wall according to Claim 2 or 5, characterised in that the slip-on sleeve
(3) and/or extension sleeve (23) are received with a sliding fit in the open end of
an associated support (1).
8. Partition wall according to Claim 2 or 5, characterised in that the supports (1)
and slip-on sleeves (3) and extension sleeves (23) are constructed as cylindrical
tubular sections.
9. Partition wall according to Claim 2, characterised in that a fastening flange for
the cover or bottom connection extending at right angles to the slip-on direction
is provided on the slipon sleeve (3) or its swivel part.
10. Partition wall according to Claim 6, characterised in that for the purpose of
locating the fastening means, the wall members (13) are cut out along their upper
and/or lower edge, the cutouts being able to be closed off laterally by means of covers
(18).
11. Partition wall according to Claim 1, characterised in that the supports (1) are
coated with a sound-insulating layer, for example textile material.
1. Cloison mobile formée éléments de paroi (13) fixés à des appuis tubulaires verticaux
(1), aux bords supérieur et inférieur des éléments de paroi étant au moins prévue
une liaison avec les appuis adjacents (1), caractérisée par les particularités suivantes:
a) La cloison est composée alternativement d'appuis (1) et d'éléments de paroi (13).
b) Au moins les petits côtés verticaux des éléments de paroi (13) sont entourés par
un cadre en profilés qui présente, sur des côtés opposés, des bandes de soutien (14)
faisant saillie à peu près parallèlement aux surfaces visibles de l'élément de paroi
et qui entourent partiellement les appuis adjacents (1).
c) Au moins aux bords supérieur et inférieur des éléments de paroi (13) sont prévus
des éléments de fixation pour réaliser un assemblage fixe entre les éléments de paroi
(13) et les appuis adjacents (1).
2. Cloison selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de fixation
comprennent chaque fois au moins une douille de montage (3), qui peut être glissée
par le haut sur l'extrémité correspondante des appuis (1), et sur laquelle sont prévues
au moins deux pattes de fixation (5) faisant saillie latéralement pour le raccordement
des éléments de paroi (13).
3. Cloison selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'une patte de fixation (5)
est reliée de façon fixe a la douille de montage (3), en ce que l'autre est fixée
à un élément de pivotement monté sur la douille de montage (3) et dont l'axe de pivotement
est dirigé parallèlement à la direction de montage.
4. Cloison selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'une patte de fixation (5)
est disposée sur un disque de recouvrement (4) fixé à la doulle de montage (3) et
l'autre sur un disque de rotation (20) monté dessus de manière à pouvoir tourner.
5. Cloison selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que sur la douille
de montage (3) est prévue une douille de prolongement (23) se dressant vers le haut.
6. Cloison selon la revendication 5, caractérisée en ce que les pattes de fixation
(5) sont conçues sous forme de nervures prolongeant radialement les disques adjoints
(4, 20), recourbées en direction de la douille de montage (3), et dont le tronçon
recourbé sert chaque fois à la disposition de moyens de fixation.
7. Cloison selon l'une des revendications 2 et 5, caractérisée en ce que la douille
de montage (3) et/ou la douille de prolongement (23) sont logées de manière à pouvoir
coulisser dans l'extrémité ouverte d'un appui adjoint (1).
8. Cloison selon l'une des revendications 2 et 5, caractérisée en ce que les appuis
(1) et les douilles de montage (3) et douilles de prolongement (23) sont conçus sous
la forme de tronçons de tube cylindriques.
9. Cloison selon la revendication 2, caractérisée en ce que sur la douille de montage
(3) ou sur son élément de pivotement est prévu un rebord de fixation s'étendant transversalement
à la direction de montage, pour le raccordement au plafond ou au sol.
10. Cloison selon la revendication 6, caractérisée en ce que les éléments de paroi
(13) sont découpés le long de leur bord supérieur et/ou inférieur en vue de la disposition
des moyens de fixation, les découpes pouvant être fermées latéralement au moyen de
couvercles (18).
11. Cloison selon la revendication 1, caractérisée en ce que les appuis (1) sont revêtus
d'une couche d'insonorisation, par exemple de matière textile.

