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(11) |
EP 0 179 993 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.03.1990 Patentblatt 1990/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.11.1982 |
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Schrank mit einer Schiebetür
Cabinet with a sliding door
Armoire avec porte coulissante
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH FR GB IT LI |
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Priorität: |
27.11.1981 DE 3147061
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.05.1986 Patentblatt 1986/19 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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82110693.7 / 0080669 |
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Patentinhaber: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V. |
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Maastricht (NL) |
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Erfinder: |
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- Baus, Heinz Georg
CH-3626 Hünibach-Thun (CH)
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| (74) |
Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al |
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Rechts- und Patentanwälte,
Reble & Klose,
Bereich Patente & Marken,
Postfach 12 15 19 68066 Mannheim 68066 Mannheim (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 700 648 DE-A- 2 944 317 FR-A- 2 114 212 US-A- 2 499 299
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DE-A- 2 738 124 FR-A- 1 020 792 US-A- 2 342 956 US-A- 3 425 163
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrank mit einer Schiebetür, insbesondere Spiegeltür,
gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der DE-A-2 700 648 ist ein derartiger Schrank mit zwei Schiebetüren bekannt.
Die Profilschienen sind als Bodenschienan oder Kopfschienen ausgebildet und enthalten
an ihren Rückseiten Längsnuten, in welche die Rückwand eingesetzt ist. Diese Längsnuten
werden mittels L-förmigen oder T-förmigen Ansätzen der Bodenschiene bzw. Kopfschiene
gebildet. Die Rückwand ist im Bereich der Kopfschiene unterteilt. Oberhalb der Kopfschiene
ist ein Raum zur Aufnahme einer Leuchte bekannt, der mit dem oberen Teil der Rückwand
abgeschlossen wird. Die genannten Ansätze sind vergleichsweise massiv ausgebildet
und bei der Montage sind zusätzliche Maßnahmen notwendig, um die Teile der Rückwand
in die genannten Nuten einzusetzen.
[0003] Aus der US-A-2 499 299 ist eine Schublade bekannt, welche einen Innenraum mit abgerundeten
Eckbereichen aufweist. Hierzu weisen beispielsweise die Seitenwände der Schublade
Ausnehmungen auf, in welche schmale Streifen des Bodens eingelegt sind. Diese schmalen
Streifen sind vom Boden her im rechten Winkel zu der jeweiligen Seitenwand hochgebogen
und in die genannte Ausnehmung der Innenseite der Seitenwand eingelegt. Der Boden
weist eine Anlagefläche auf und die Außenseiten der genannten bogenförmigen Streifen
befinden sich nicht in der gleichen Ebene wie die jeweils zugeordnete Anlagefläche.
Die Herstellung der genannten Streifen und deren Umbiegen sowie die Anordnung der
Ausnehmungen der Seitenwände erfordert einen nicht unerheblichen Fertigungsaufwand.
Desweiteren sind infolge von Fertigungsungenauigkeiten Spalte an den Enden der herumgebogenen
Streifen in der Praxis kaum zu vermeiden.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schrank der genannten Art mit
geringem Herstellungsaufwand dahingehend weiterzubilden, daß einerseits die Gefahr
von Verschmutzungen im Übergangsbereich zwischen den Profilschienen und der Rückwand
verringert und andererseits eine zuverlässige Befestigung der Rückwand erreicht wird.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1
angegebenen Merkmale.
[0006] Der erfindungsgemäße Schrank zeichnet sich durch einen einfachen und kostengünstigen
Aufbau aus, wobei die bogenförmigen Ansätze in einfacher Weise einen quasi nahtlosen
Übergang zwischen den Oberflächen der Profilschienen und der Rückwand ermöglichen.
Enge Fertigungstoleranzen müssen hierbei nicht eingehalten werden. Die mit den Auflageteilen
in der gleichen Ebene liegenden Rückseiten der bogenförmigen Ansätze stellen eine
Vergrößerung der Auflageteile dar, wodurch eine stabile Auflagerung und Befestigung
der Rückwand an den Profilschienen zuverlässig ermöglicht wird.
[0007] In einer besonderen Ausgestaltung ist die Bodenschiene als ein Hohlkastenprofil ausgebildet
und weist hinter der Schiebetür einen nach oben gerichteten Ansatz auf. Die über ihre
gesamte Breite als Hohlkastenprofil ausgebildete Bodenschiene weist bei vergleichsweise
geringem Materialeinsatz eine hohe Stabilität und Verwindungssteifigkeit auf, wodurch
für eine lange Lebensdauer des Schranks, eine gute und leicht gängige Führung der
Schiebetür gewährleistet wird. Unterhalb der Schiebetür ist die Bodenschiene schmal
ausgebildet und geht über den genannten, hinter den Schiebetüren befindlichen Ansatz
auf den insgesamt breiteren Querschnitt über. Der derart gestufte Querschnitt der
Bodenschiene ergibt eine hohe Stabilität, wobei gleichwohl aufgrund der schmalen Ausgestaltung
unterhalb der Schiebetüren dieselben durch die Bodenschienen nicht verdeckt werden.
[0008] In einer weiteren Ausgestaltung weist die Bodenschiene in ihrer Oberfläche unter
der Schiebetür für deren Führung Nuten oder Kanäle auf.
[0009] Die Schiebetür kann in einfacher Weise mit ihren Rollen in die jeweilige Nut eingesetzt
bzw. wieder aus dieser herausgenommen werden.
[0010] In einer anderen Ausgestaltung sind die Führungsmittel der Kopfschiene als Nuten
oder Kanäle ausgebildet, in welche die Schiebetür mit der oberen Kante hineinragt.
Eine einfache und zuverlässige Führung und Anordnung der Schiebetür wird erreicht
und ein Herauskippen der Schiebetür zuverlässig unterbunden. Zweckmäßig weisen die
Führungsmittel der Kopfschiene an den Seitenwänden Führungsleisten auf, welche sich
in Längsrichtung über die gesamte Länge der Führungsmittel erstrecken und insbesondere
als Bürsten ausgebildet sind. Damit kann in einfacher Weise eine Anpassung an die
jeweils vorgesehene Wanddicke der Schiebetür vorgenommen werden.
[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt durch einen Schrank, dessen mittlere Teile nicht dargestellt
sind,
Fig. 2 vergrößert einen Teilausschnitt der Bodenschiene und einer Profilschiene.
[0012] Der in Figur 1 dargestellte Spiegelschrank weist zwei Schiebetüren 2, 4 auf, welche
als Spiegel ausgebildet sind. Die Schiebetüren 2, 4 sind auf ihrer Rückseite 6, 8
in bekannter Weise - hier nicht dargestellt - mit einer dünnen Spiegelschicht versehen
und bestehen im übrigen aus einem durchsichtigen Material, insbesondere aus Glas.
[0013] An der Unterseite der Schiebetüren 2, 4 sind Profilschienen 10, 12 vorgesehen, welche
einen nach unten offenen und sich in Längsrichtung, also senkrecht zur Zeichenebene,
erstreckenden Kanal 14, 16 aufweisen. Es bedarf keiner ausdrücklichen Hervorhebung,
daß die Schiebetüren 2,4 senkrecht zur Zeichenebene eine derartige räumliche Ausdehung
aufweisen, daß der Innenraum 18 mittels der Schiebetüren 2,4 vollständig verschlossen
werden kann. In den Kanälen 14, 16 sind zweckmäßigerweise an den jeweiligen unteren
Enden der Schiebetüren 2, 4 Rollen 20, 22 vorgesehen, weiche auf einer Bodenschiene
24 abrollen. Die Bodenschiene 24 ist als ein Hohlkastenprofil ausgebildet und weist
im Bereich der Schiebetüren Führungsmittel 26, 28 auf, welche als Nuten in der Oberfläche
30 der Bodenschiene 24 ausgebildet sind. Hinter der Schiebetür 2 bzw. der Profilschiene
10 weist die Bodenschiene 24 einen nach oben gerichteten Absatz 33 auf. Im Bereich
der Schiebetüren ist die Bodenschiene somit relativ schmal ausgebildet, während sie
im übrigen, also unterhalb des Innenraums 18, eine größere Stärke aufweist; eine derart
ausgebildete Bodenschiene weist eine vergleichsweise hohe Stabilität auch bei geringer
Wanddicke auf.
[0014] Die Rollen 20, 22 befinden sich in den Kanälen 14, 16 jeweils hinter den Schiebetüren
2, 4 und somit außerhalb bzw. exzentrisch zur jeweiligen Schwerpunktsebene der Schiebetüren.
Ferner befinden sich erfindungsgemäß die Drehachsen 24, 36 der Rollen 20, 22 oberhalb
der Unterkanten 38, 40 der Schiebetüren. Es ist ersichtlich, daß aufgrund der exzentrischen
Anordnung und Lagerung der Schiebetüren 2 diese sich in den oberen Führungsmitteln
42, 44 im Bereich der Vorderkanten 46, 48 anlegen. Die letztgenannten Führungsmittel
sind in einer Kopfschiene 50 vorgesehen und als Kanäle ausgebildet. An den Seitenwänden
der oberen Führungsmittel 42, 44 befinden sich jeweils Führungsleisten 52, 54, 56,
58, welche jeweils als Bürsten ausgebildet sind. Die Abmessungen dieser Führungsmittel
können ohne Schwierigkeiten entsprechend der Dicke der Schiebetüren 2, 4 vorgegeben
werden, so daß die Schiebetüren leicht zwischen den Führungsleisten hin- und hergeschoben
werden können. Aufgrund der erläuterten exzentrischen Anordnung der Schiebetüren legen
sich diese grundsätzlich an die Führungsleisten 54 bzw. 58, welche sich an den Vorderseiten
46, 48 der oberen Führungsmittel befinden, an. Da sich diese Führungsleisten über
die gesamte Länge der Kopfschiene 50 erstrekken, wird eine zuverlässige Abdichtung
erreicht.
[0015] Die Bodenschiene 24 weist im Bereich der Verbindungsstelle mit der Rückwand 72 einen
bogenförmigen Ansatz 74 auf. Der genannte Ansatz 74 ragt über die zum Innenraum 18
gewandte Oberfläche 76 der Bodenschiene nach oben hinaus, so daß insgesamt ein abgerundetet
Übergang von der Oberfläche 76 über den bogenförmigen Ansatz 74 zu der Rückwand 72
erfolgt. Es ist sozusagen ein weicher, kontinuierlicher Übergang von der Bodenschiene
zur Rückwand 72 erreicht, so daß in dem Bereich der Verbindungsstelle die Ansammlung
von Schmutz vermieden wird bzw. eine leichte Reinigung ermöglicht wird. In entsprechender
Weise ist auch bei der oberen Kopfschiene 50 ein bogenförmiger Ansatz 78 vorgesehen,
welcher über die dem Innenraum 18 zugewandte Oberfläche 80 hinausragt. Weist der Schrank
an seinen beiden Seiten, also parallel zur Zeichenebene, hier nicht weiter dargestellte,
seitliche Schienen auf, welche eine Verbindung zwischen der Bodenschiene und der Kopfschiene
bilden, so sind auch diese seitlichen Schienen in entsprechender Weise mit bogenförmigen
Ansätzen versehen. Für den Fall, daß etwa in der Mitte des Schrankes, also in der
Mitte zwischen den genannten seitlichen Schienen eine mittlere Trennschiene zur Aufteilung
des Innenraums 18 vorgesehen ist, so wird auch diese Schiene im Rahmen dieser Erfindung
mit entsprechenden bogenförmigen Ansätzen versehen, um einen abgerundeten, kontinuierlichen
Übergang zu den anderen Bauteilen, also der Rückwand und/oder den Boden- bzw. Kopfschienen,
zu erhalten. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß durch die erfindungsgemäßen
bogenförmigen Ansätze ein besonders ansprechender optischer Gesamteindruck des Schrankes
bzw. des Innenraumes erreicht wird, da praktisch keine scharfen Ecken und Kanten zu
sehen sind und die einzelnen Schienen bzw. Bauteile sozusagen nahtlos ineinander übergehen.
An den oben beschriebenen Ansatz 74 der Bodenschiene 24 schließt sich eine Auflagefläche
82 für die Rückwand 72 an. In entsprechender Weise schließt sich an den Ansatz 78
der Kopfschiene 50 eine Auflagefläche 84 an. Es ist ersichtlich, daß durch die genannten
Auflageflächen 82, 84 und an entsprechende Auflageflächen der seitlichen Profilschiene
eine einfache und zuverlässige Verbindung der Rückwand 72 ermöglicht wird. Die Auflageflächen
82, 84 erstrecken sich in der dem Innenraum abgewandten Richtung, so daß Schrauben
oder ähnliche Befestigungselemente, wie durch die strichpunktierten Linien angedeutet,
außerhalb des Innenraumes 18 sich befinden.
[0016] In Fig. 2 ist vergrößert ein Teilausschnitt der einen Schiebetür 2 und der Bodenschiene
24 dargestellt. Die Profilschiene 10 weist unterhalb der Unterkante 40 einen Ansatz
60 auf, auf welchen die Schiebetür 2 zweckmäßigerweise aufliegt. Der Ansatz 60 weist
zur Oberfläche 30 der Bodenschiene 24 einen vergleichsweise kleinen Abstand 62 auf
und infolgedessen ist auch im Bereich der Unterkante der Schiebetür eine relativ gute
Abdichtung gewährleistet. Ferner ist zu berücksichtigen, daß durch den hier nicht
weiter dargestellten Absatz 32 in der Bodenschiene praktisch eine labyrinthartige
Abdichtung erreicht wird. Es sei darauf hingewiesen, daß die in Fig. 2 nicht weiter
dargestellte Schiebetür 4 in entsprechender Weise ihrer Profilschiene zugeordnet ist,
so daß die Ausführungen zur Schiebetür 2 entsprechend auch für die Schiebetür 4 gelten.
Die Profilschiene 10 weist eine vertikale Wand 64 auf, welche über einen im wesentlich
horizontal verlaufenden Verbindungssteg 66 hinaus nach oben mit einem Verlängerungsansatz
68 verlängert ist. Zwischen der Profilschiene 10 bzw. deren Wand 64 und der Schiebetür
2 ist ein Verbindungselement 70 in Form eines beideseitig mit Klebemittel beschichteten
Klebestreifens vorgesehen. Die Montage von Schiebetür und Profilschiene kann somit
in einfacher Weise sehr schnell und ohne besonderen Aufwand durchgeführt werden.
Bezugszelchenllste
[0017]
2,4 Schiebetür
6, 8 Rückseite
10,12 Profilschiene
14,16 Kanal
18 Innenraum
20, 22 Rolle
24 Bodenschiene
26, 28 Führungsmittel
30 Oberfläche
32 Absatz
34, 36 Drehachse
38, 40 Unterkante von 2 bzw. 4
42,44 obere Führungsmittel
46, 48 Vorderkante
50 Kopfschiene
52, 54, Führungsleiste
56,58
60 Ansatz
62 Abstand
64 vertikale Wand
66 Verbindungssteg
68 Verlängerungsansatz
70 Verbindungselement
72 Rückwand
74 bogenförmiger Ansatz von 24 76 Oberfläche von 24
78 bogenförmiger Ansatz von 50 80 Oberfläche von 50
82, 84 Auflageflächen
1. Schrank mit einer Schiebetür (2, 4), insbesondere Spiegeltür, mit Profilschienen,
die insbesondere als Bodenschiene (24) oder Kopfschiene (25) ausgebildet sind, ferner
jeweils Führungsmittel für die in horizontaler Richtung verschiebbare Schiebetür (2,
4) aufweisen, sowie einen Innenraum (18) des Schrankes begrenzen, und mit einer Rückwand
(72), welche mit den Profilschienen (24, 50) verbunden und im wesentlichen rechtwinklig
zu deren Oberflächen (76, 80) angeordnet ist, wobei außerhalb des Innenraumes (18)
Auflageteile (82, 84) im wesentlichen senkrecht zu den Oberflächen (76, 80) der Profilschienen
(24, 50), angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet daß die Profilschienen (24, 50)
im Bereich der Verbindungsstellen mit der Rückwand (72) bogenförmige Ansätze (74,
78) aufweisen und daß die Rückseiten der bogenförmigen Ansätze (74, 78) an die Auflageteile
(82, 84) in der gleichen Ebene anschließen.
2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenschiene (24) als
ein Hohlkastenprofil ausgebildet ist und hinter der Schiebetür (2, 4) einen nach oben
gerichteten Ansatz (32) aufweist.
3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenschiene (24)
in der Oberfläche (30) unter der Schiebetür (2, 4) für deren Führung Nuten oder Kanäle
aufweist.
4. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel
(42, 44) der Kopfschiene (50) als Nuten oder Kanäle ausgebildet sind, in welche die
Schiebetür (2, 4) mit der oberen Kante hineinragt.
5. Schrank nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel (42, 44)
der Kopfschiene (50) an den Seitenwänden Führungsleisten (52, 54, 58) aufweisen, welche
sich in Längsrichtung über die gesamte Länge der Führungsmittel (42, 44) erstrecken
und insbesondere als Bürsten ausgebildet sind.
1. Cabinet with a sliding door (2, 4), more particularly a mirror door, with rail
sections which are constructed more particularly as bottom rails (24) or top rails
(25), and which further comprise guide means for the sliding door (2, 4) which is
moveable in the horizontal direction, and which define the inner space (18) of the
cabinet, and with a back wall (72) which is connected to the rail setions (24, 50)
and is disposed substantially at right angles to the surfaces (76, 80) thereof, whilst
outside the inner space (18) there are provided abutment portions (82, 84) substantially
perpendicular to the surfaces (76, 80) of the rail sections (24, 50), characterised
In that the rail sections (24, 50) have arcuate extension (74, 78) in the region of
the junctions with the back wall (72) and the rear sides of the arcuate extensions
(74, 78) adjoin the abutment portions (82, 84) in the same plane.
2. Cabinet according to claim 1, characterised in that the bottom rail (24) is constructed
as a hollow box shaped section and behind the sliding door (2, 4) it has an upwardly
directed extension (32).
3. Cabinet according to claim 1 or 2, characterised in that the bottom rail (24) has
grooves or channels in the surface (30) below the sliding door (2, 4) for the guidance
thereof.
4. Cabinet according to one of claims 1 to 3, characterised in that the guide means
(42, 44) of the top rail (50) are constructed as grooves or channels into which the
sliding door (2, 4) projects with its upper wedge.
5. Cabinet according to claim 4, characterised in that the guide means (42, 44) of
the top rail (50) have guide strips (52, 54, 58) at the side walls, said guide strips
extending longitudinally over the entire length of the guide means (42, 44) and being
constructed more particularly as brushes.
1. Armoire comprenant une porte coulissante (2, 4) par exemple une porte glace, comprenant
des profilés qui sont constitués en particulier par un profilé de base (24) ou un
profilé de tête (25), ainsi que des moyens de guidage respectifs servant à guider
la porte coulissante (2, 4) mobile en translation dans la direction horizontale, et
qui délimitent un volume intérieur (18) de l'armoire, et une paroi de fond (72) qui
est assemblée aux profilés (24, 50) et est disposée sensiblement perpendiculairement
à leurs surfaces (76, 80) cependant qu'à l'extérieur du volume Intérieur (18), des
parties de portée (82, 84) sont disposées sensiblement perpendiculairement aux surfaces
(76, 80) des profilés (24, 50), caractérisée en ce que les profilés (24, 50) présentent
des talons à profil incurvé (74, 78) dans la région des zones de liaison avec la paroi
de fond (72), et que les faces arrière des talons à profil incurvé (74, 78) se raccordent
aux parties de portée (82, 84) dans le même plan.
2. Armoire selon la Revendication 1, caractérisée en ce que le profilé de base (24)
est constitué par un profilé creux en caisson et présente en arrière de la porte coulissante
(2, 4) un épaulement (32) dirigé vers le haut.
3. Armoire selon la Revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le profilé de base
(24) présente dans la surface (30) située sous la porte coulissante (2, 4) des rainures
ou gorges servant au guidage de cette porte.
4. Porte selon l'une des Revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les moyens de
guidage (42, 44) du profilé de tête sont constitués par des rainures ou gorges dans
lesquelles la porte coulissante (2, 4) est engagée par son bord supérieur.
5. Armoire selon la Revendication 4, caractérisée en ce que les moyens de guidage
(42, 44) du profilé de tête (50) présentent le long des parois latérales des baguettes
de guidage (52, 54, 58) qui s'étendent dans la direction longitudinale sur toute la
longueur des moyens de guidage (42, 44) et sont constituées er. particulier par des
brosses.

