(19)
(11) EP 0 180 019 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.05.1986  Patentblatt  1986/19

(21) Anmeldenummer: 85111744.0

(22) Anmeldetag:  17.09.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 23/05
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 26.09.1984 DE 8428327 U
20.11.1984 DE 8434047 U

(71) Anmelder: Frohn, Walter Dr.-Ing.
D-81545 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Frohn, Walter Dr.-Ing.
    D-81545 München (DE)

(74) Vertreter: Lamprecht, Helmut, Dipl.-Ing. 
Emmenhauser Strasse 3
D-86899 Landsberg
D-86899 Landsberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschliessbare Dose für pastöse Füllgüter


    (57) Eine verschließbare Dose (310) insbesondere zur Aufnahme von Schuhcreme in einem Behälterteil (312) ist mit einem zum wiederholten Verschließen des Behälterteils geeigneten Deckelteil (316) versehen, in welchem in ihrer Ruheposition in voneinander getrennten, auf der vom Behälterteil (312) abgewandten Seite eines diesen abdeckenden Deckabschnitts (318) angeordneten Kammern (327; 357) ein Auftragewerkzeug (324) zum Auftragen des Füllgutes am Verbrauchsort und ein Polierwerkzeug (322) lösbar festgehalten sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine verschließbare Dose für pastöse Füllgüter, insbesondere eine Schuhcremedose, mit einem Behälterteil zur Aufnahme des Füllgutes, einem zum wiederholten Verschließen des Behälterteils geeigneten, einen in Schließstellung eine Entnahmeöffnung des Behälterteils abdeckenden Deckabschnitt aufweisenden Deckelteil und einem Auftragewerkzeug zum Auftragen des Füllgutes am Verbrauchsort.

    [0002] Es sind verschiedene Behälter für Schuhpflegemittel bekannt geworden, die mit einer Vorrichtung zum Auftragen des Schuhpflegemittels auf die Schuhe versehen sind. Die Auftragevorrichtung umfaßt dabei meist ein Kissen aus Schaumstoff, das sich der mit dem Füllgut zu versehenden Oberflächenform anpassen kann.

    [0003] Bei einigen bekannten Konstruktionen ist der Behälter mit einem flüssigen Füllgut gefüllt und in die Entnahmeöffnung ist das Kissen eingesetzt, das bei einer geeigneten Neigung des Behälters von innen mit dem Füllgut getränkt wird, wobei nach dem Gebrauch der Abgabebereich mit dem Kissen durch eine Kappe verschlossen werden kann. Es besteht dabei die Gefahr, daß beim Gebrauch zumindest die Umgebung der Abgabeöffnung verunreinigt und der verunreinigte Bereich nach dem Gebrauch nicht vollständig von der Kappe abgedeckt wird, so daß z.B. beim Mitführen des Behälters in einem Koffer der übrige Kofferinhalt oder bei der Handhabung die Hände beschmutzt werden. Außerdem steht auch nach dem Gebrauch das Kissen mit dem Behälterinnenraum in Verbindung, so daß das Kissen im Übermaß mit der Flüssigkeit getränkt werden kann, so daß die Gefahr der Verunreinigung beim Gebrauch zunimmt. Die Verwendung eines flüssigen Füllgutes verursacht außerdem besondere Probleme hinsichtlich der stets zuverlässigen Abdichtung unter Berücksichtigung einer gewissen nachlässigen Handhabung.

    [0004] Ein Teil der Probleme wird durch die Verwendung pastöser Füllgüter gelöst. Versieht man in einem solchen Fall die Abgabeöffnung mit einem fest eingesetzten Kissen als Auftragevorrichtung, so muß die Möglichkeit bestehen, das Füllgut gegen das Kissen zu fördern, was durch Ausgestaltung des Behälters als Tube erreichbar ist. Es bleibt aber das Problem, daß beim Gebrauch, bei welchem ja der Behälter insgesamt längs der mit dem Füllgut zu versehenden Oberfläche bewegt werden muß, die weitere Umgebung der Abgabeöffnung verunreinigt wird. Außerdem kann durch unbeabsichtigten Druck auf die verschlossene Tube auch in diesem Fall eine übermäßige Anreicherung des Kissens mit dem Füllgut eintreten; die Gefahr, daß das pastöse Füllgut gegen den Verschluß gepreßt wird, verstärkt noch das Dichtungsproblem.

    [0005] Für die Verwendung als Schucremebehälter ist weiter noch zu berücksichtigen, daß pastöse Schuhcreme nach dem Auftragen nicht selbstglänzend ist, sondern im Gegensatz zu flüssigen Mitteln, die auch hinsichtlich ihrer Pflegewirkung problematisch sind, einer Politur bedarf.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter für pastöse Füllgüter, insbesondere Schuhcreme, der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß der Behälter ohne die Gefahr von Verunreinigungen z.B. im Reisegepäck mitgeführt werden kann und durch ein stets zur Verfügung stehendes Auftragewerkzeug jederzeit gebrauchsbereit ist, wobei außerdem die Möglichkeit bestehen soll, die mit dem Füllgut versehene Fläche zu polieren. Insgesamt soll die Handhabung von Dose und Werkzeug besonders einfach und so ausgelegt sein, daß auch aus der Art der Handhabung keine Verunreinigungsgefahr resultiert. Die Konstruktion soll eine einfache und kostengünstige Herstellung ermöglichen, wobei eine ansprechende und platzsparende Gestaltung den Wünschen der Verbraucher entgegenkommen soll.

    [0007] Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß das Auftragewerkzeug und ein Polierwerkzeug in ihrer Ruhestellung herausnehmbar innerhalb des Deckelteils auf der von Behälterteil abgewandten Seite des Deckabschnitts angeordnet sind und daß in der Ruheposition die Werkzeuge in voneinander getrennten Kammern angeordnet und in ihrer Ruheposition lösbar festgehalten sind.

    [0008] Durch diese Konstruktion steht jederzeit ein Auftrage- und ein Polierwerkzeug zu Verfügung, wobei durch die Anordnung der Werkzeuge im Deckelteil in der Ruhe- bzw. Transportposition keine Verschmutzungsgefahr von den Werkzeugen ausgeht. Durch die Anordnung in getrennten Kammern können sich die Werkzeuge auch nicht wechselseitig verunreinigen, insbesondere können sie auch nicht vom Füllgut verunreinigt werden, weil sie von diesem durch den Deckabschnitt getrennt sind. Da die Werkzeuge in ihrer Ruheposition festgehalten sind und nicht aus dem Deckelteil herausfallen können, ist auch damit die Gefahr von Verunreinigungen unterbunden.

    [0009] Die Anordnung der Werkzeuge im Deckelteil kann entweder derart erfolgen, daß im Deckelteil getrennte Kammern zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs und zur Aufnahme des Polierwerkzeugs ausgebildet sind. Besteht das Polierwerkzeug nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung aus einer Handhabe und einem damit verbundenen, schmiegsamen Arbeitsabschnitt, so kann eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung darin bestehen, daß der Deckelteil als eine sich in vom Behälterteil abgewandter Richtung öffnende Kammer zur Aufnahme des Polierwerkzeugs ausgebildet ist, daß in der Handhabe des Polierwerkzeugs eine Kammer zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs ausgebildet ist und daß sich die Kammer in der Handhabe des Polierwerkzeugs in der vom Behälterteil abgewandten Richtung öffnet, wenn sich das Polierwerkzeug in seiner Ruhestellung befindet. Da das Polierwerkzeug mit der darin ausgebildeten Kammer für das Auftragewerkzeug in Ruhestellung im Deckelteil angeordnet ist, befindet sich dann auch das in Ruhestellung angeordnete Auftragewerkzeug innerhalb des Deckelteils, es ergibt sich aber eine besonders kompakte Gestaltung, bei welcher andererseits die wirksamen Flächen des Auftrage- und des Polierwerkzeugs relativ groß bemessen werden können.

    [0010] Eine einfache Maßnahme zum Festhalten der Werkzeuge in ihrer Ruheposition besteht darin, daß der Deckelteil seinerseits durch einen lösbaren Deckel abdeckbar ist, es können die Werkzeuge aber auch in der ihnen zugeordneten Kammer formschlüssig festlegbar, z.B. verrastbar sein.

    [0011] Weitere vorteilhafte oder zweckmäßige Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0012] Anhand der nun folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung wird diese näher erläutert.

    [0013] Es zeigt:

    Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Schuhcremedose.

    Fig. 2 eine Variante des Deckelteils der in Fig. 1 gezeigten Schuhcremedose,

    Fig. 3 eine weitere Variante der in Fig. 1 gezeigten Schuhcremedose,

    Fig. 4 eine zweite Ausführungsform einer Schuhcremedose im Schnitt und

    Fig. 5 ein Detail der Halterungsöffnung in der Handhabe des Polierwerkzeugs.



    [0014] Die in Fig. 1 gezeigt Schuhcremedose ist insgesamt mit 10 bezeichnet. Sie besteht aus vier voneinander trennbaren Teilen, nämlich einem Behälterteil 12 zur Aufnahme des Füllgutes, in diesem Fall Schuhcreme, einem Deckelteil 16, der zum Verschließen des Behälterteils 12 auf diesen aufsetzbar ist und dessen Entnahmeöffnung durch einen Deckabschnitt 18 abdeckt, einem Polierwerkzeug 22 und einem Auftragewerkzeug 24, mit welchem das Füllgut nach Abnahme des Deckelteils 16 aus dem Behälterteil 12 an den Verbrauchsort, im vorliegenden Fall auf die Schuhoberfläche, übertragen werden kann.

    [0015] Der Behälterteil 12 weist die Form eines flachen Bechers mit kreisförmigem Grundriß und einer im wesentlichen zylindrischen Wandung 14 auf. Der Deckelteil 16 ist in ähnlicher Weise becherförmig gestaltet, wobei der Deckabschnitt 18 den Becherboden bildet und die zylindrische Wandung 20 nach unten etwas über den Deckabschnitt 18 hinaus verlängert ist, so daß sie zur Verbindung des Deckelteils 16 mit dem Behälterteil 12 in eine Nut 28 eingreifen kann, die am oberen Rand 26 des Behälterteils 12 in einer nach außen vorspringenden Verstärkung 30 angeordnet ist. Von der Verstärkung 30 aus verlaufen Rippen 32 nach unten, die die Griffigkeit beim Trennen oder Verbinden von Behälterteil 12 und Deckelteil 16 verbessern. Statt der hier beschriebenen Steckverbindung kann auch eine Schraubverbindung zwischen dem Behälterteil 12 und dem Deckelteil 16 vorgesehen sein, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist und wie sie zur sicheren Verbindung vorzuziehen ist.

    [0016] Eine konzentrisch zur Wandung 20 angeordnete, sich vom Deckabschnitt 18 aus nach oben erstreckende Trennwand 21 teilt das Innere des Deckelteils 16 in eine ringförmige Kammer 27 und eine zentrale Kammer 57 auf. Die ringförmige Kammer 27 nimmt bei der Variante nach Fig. 1 ein als Polierwerkzeug 22 dienendes, zusammengerolltes Poliertuch auf. Um das Poliertuch festzuhalten, ist der dem oberen Rand 42 des Deckelteils 16 zugewandte Abschnitt 33 der Trennwand 21 konisch erweitert. Beide Kammern 27 und 57 sind durch einen Deckel 31 verschließbar, der den Deckelteil 16 abschließt und an seinem Umfang 40 mit dem oberen Rand 42 des Deckelteils 16 verrastbar ist.

    [0017] In der zentralen Kammer 57 ist das Auftragewerkzeug 24 untergebracht, das aus einem schmiegsamen Arbeitsabschnitt 48 und einem Griffstück 46 besteht, das sich aus einem scheibenförmigen Grundkörper 50 und einer davon vorspringenden Handhabe 52 zusammensetzt. Der Arbeitsabschnitt kann aus einem mit dem Grundkörper 50 verklebten Kissen, z.B. aus Schaumkunststoff, bestehen oder als Bürste ausgebildet sein, deren Borsten z.B. in den Grundkörper 50 eingesetzt sein können.

    [0018] Der konisch erweiterte Abschnitt 33 der Trennwand 21 erleichtert das Ergreifen der Handhabe 52. Aus formtechnischen Gründen ist es zweckmäßig, den konischen Abschnitt 33 durch nicht gezeigte Längsschlitze elastisch verformbar zu gestalten. Es besteht die Möglichkeit, das Auftragewerkzeug 16 durch eine nicht dargestellte Rastverbindung mit der Trennwand 21 oder z.B. durch die Klemmwirkung des dann mit einem gegenüber dem Innendurchmesser der Kammer 57 vergrößerten Durchmesser versehenen, als Arbeitsabschnitt 48 dienenden Kissens in der Kammer 57 festzulegen.

    [0019] Das die Form eines Poliertuches aufweisende Polierwerkzeug 22 kann auch dadurch in der Kammer 27 festgelegt werden, daß an den der Kammer 27 zugewandten Flächen der Wandung 20 und der Trennwand 21 gegeneinander winkelversetzte, achsparallele Rippen vorgesehen sind, die dem in die Kammer 27 eingelegten Poliertuch einen wellenförmigen Verlauf aufzwingen.

    [0020] Der Deckel 31 kann auch durch eine Schraubverbindung mit dem Deckelteil 16 verbunden oder über ein Gelenk mit der Wandung 20 verbunden und in geschlossener Stellung mit dieser verrastbar sein.

    [0021] Bei der in Fig. 2 gezeigten Variante ist der Deckelteil 116 insofern abweichend gestaltet, als die Trennwand 121 eine geringere axiale Länge aufweist als die Wandung 120 und der vom Deckelteil 116 abnehmbare Deckel 131 mit einem schmiegsamen Arbeitsabschnitt 136 zu einem Polierwerkzeug 122 verbunden ist.

    [0022] Die Fig. 3 zeigt hierzu eine weitere Variante, die fertigungstechnisch vorteilhaft ist. Der mit dem Behälterteil 212 verschraubbare Deckelteil 216 ist in der bereits beschriebenen Weise mit einer äußeren Wandung 220 und einer Trennwand 221 versehen, wodurch eine ringförmige Kammer 227 und eine zentrale Kammer 257 gebildet werden. Der den Deckelteil 216 verschließende Deckel 231 bildet einen Teil des Polierwerkzeugs 222, dessen Arbeitsabschnitt 236 in der ringförmigen Kammer 227 angeordnet ist. Das Auftragewerkzeug 224 und das Polierwerkzeug 222 sind beide zur Bildung bürstenförmiger Arbeitsabschnitte 248 bzw. 236 mit Borsten besetzt. Beim Auftragewerkzeug 224 sind die Borsten in der bereits beschriebenen Weise in den Grundkörper 250 eingesetzt. Das Polierwerkzeug 222 ist mit einem zur Aufnahme der Borsten bestimmten, ringförmigen Grundkörper 251 versehen, der die gleiche Dicke aufweist wie der Grundkörper 250 des Auftragewerkzeugs 224 und an dessen innerem Rand sich in der von den Borsten abgewandten Richtung ein konzentrisch geschlitzter, ringförmiger Ansatz 253 nach oben erstreckt. In den Schlitz 255 dieses Ansatzes 253 greift ein zylindrischer, vom Deckel 231 aus nach unten ragender Ansatz 259 ein, der mit dem Ansatz 253 fest verbunden, z.B. verklebt oder verschweißt ist.

    [0023] Zur Vereinfachung der Fertigung werden der Grundkörper 251 und der Grundkörper 250 mit der daran angebrachten Handhabe 252 in einem Stück mit einer vorbereiteten Trennstelle gefertigt und erst nach dem Bestücken dieses einheitlichen Körpers mit den Borsten getrennt, worauf dann der Grundkörper 251 mit dem Ansatz 259 des Deckels 231 verbunden wird. Die Formteile werden vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt.

    [0024] Um das Einsetzen der bürstenförmigen Arbeitsabschnitts 248 des Auftragewerkzeugs 224 in die Kammer 257 zu erleichtern, ist der obere Rand der Trennwand in einer schräg zur Dosenachse verlaufenden Ebene angeordnet.

    [0025] Der Behälterteil 212 weist zur Erhöhung der Griffigkeit einen gekerbten Griffwulst 232 auf.

    [0026] Die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich in der grundsätzlichen Anordnung deutlich von den bisher beschriebenen Varianten, weil die Kammer 357 für das Auftragewerkzeug 324 nicht unmittelbar im Deckelteil 316, sondern mittelbar über das im Deckelteil 316 angeordnete Polierwerkzeug 322 im Inneren des Deckelteils 316 angeordnet ist.

    [0027] Die in Fig. 4 gezeigte Dose ist insgesamt mit 310 bezeichnet. Behälterteil 312 und Deckelteil 316 entsprechen im wesentlichen mit den zylindrischen Wandungen 314 bzw. 320 und dem Deckabschnitt 318 den entsprechenden Teilen der vorher beschriebenen Ausführungsformen. Dagegen weist das Polierwerkzeug 322 eine andere Gestaltung auf. Es besteht aus einer Handhabe 334 und einem daran angebrachten schmiegsamen Arbeitsabschnitt 336 in Form eines Polierkörpers aus aus Schaumstoff, der sich in einer dem Deckabschnitt 318 benachbarten Lage befindet, wenn das Polierwerkzeug 322 seine Ruheposition im Deckelteil 316 einnimmt.

    [0028] Die Handhabe 334 ist im wesentlichen als etwa glockenförmiger Rotationskörper ausgebildet, der sich in der vom Arbeitsabschnitt 336 abgewandten Richtung bis auf den Öffnungsquerschnitt des Deckelteils 316 erweitert, wobei auch das vom Arbeitsabschnitt 336 abgewandte Ende 338 der Handhabe 334 offen ist. An diesem offenen Ende 338 ist die Handhabe 334 längs ihres Umfangs 340 mit dem oberen Rand 342 des Deckelteils formschlüssig verbindbar, z.B. verrastbar oder verschraubbar.

    [0029] Das Auftragewerkzeug 324 besteht in der bereits beschriebenen Weise aus einem Griffstück 346 und einem damit verbundenen, zylindrischen Arbeitsabschnitt 348 in Form eines Kissens aus Schaumgummi oder Schaumstoff. Das Griffstück 346 setzt sich aus einem Grundkörper 350 und einer daran angeformten Handhabe 352 zusammen. Der scheibenförmige Grundkörper 350 übergreift mit seinem Rand 354 den Umfang 356 des Arbeitsabschnitts 348.

    [0030] In dem dem Arbeitsabschnitt 336 des Polierwerkzeugs 322 zugewandten Abschnitt der Handhabe 334 ist ein Kammer 357 zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs 324 ausgebildet, in die des Auftragewerkzeug 324 von der offenen Seite der Handhabe 334 her eingeschoben werden kann. Zur Halterung des Auftragewerkzeugs 324 sind aus der Wandung der Handhabe 334 einige, z.B. drei, in Umfangsrichtung verteilte, in Einschub-, d.h. Achsrichtung, verlaufende Zentrierrippen 358 eingedrückt, die jeweils eine Auflageschulter 360 für den Rand 354 des Griffstücks 346 des Auftragewerkzeugs 324 aufweisen, wobei das Auftragewerkzeug 324 vollständig im Inneren der Handhabe 334 des Polierwerkzeugs 322 aufgenommen ist, wenn der Rand 354 auf den Auflageschultern 360 aufliegt, während andererseits die vom Griffstück 346 abgewandte Stirnfläche 362 des Arbeitsabschnitts 348 noch einen Abstand von der dem Deckabschnitt 318 zugewandten. unteren Stirnwand 364 der Handhabe 334 aufweist.

    [0031] Diese Stirnwand 364 der Handhabe 334 ist mit einer Halterungsöffnung 366 mit gezahntem Rand 368 (Fig. 5) versehen.

    [0032] Der Arbeitsabschnitt 336 besteht aus einem vor der Montage zylindrischen Schaumstoffkörper, der an seiner von der Handhabe 334 abgewandten Stirnfläche mit einer Beflockung aus z.B. Kunstseide oder Polyamidfasern versehen ist. Jedenfalls ist die Beflockung mit einem Material durchgeführt, das beim Gebrauch des Polierwerkzeugs 322 gute Gleit-und Poliereigenschaften aufweist. Dieser Schaumstoffkörper wird mit dem nicht beflockten Ende in die Halterungsöffnung 366 eingesetzt, wobei der Schaumstoffkörper in an sich bekannter Weise zusammengedrückt wird, wobei sich die beflockte Stirnfläche 370 konvex auswölbt. Der Durchmesser des Schaumstoffkörpers ist so gewählt, daß der Arbeitsabschnitt 336 den Innenquerschnitt des Dekkelteils 316 nahezu ausfüllt und somit weit über das ihm zugewandte Ende der Handhabe 334 seitlich hinausragt,wodurch das Polierwerkzeug 322 gut zu handhaben ist. Außerdem ist die wirksame Fläche des Arbeitsabschnitts 336 bei dieser Ausführungsform besonders groß, weil auch der Flächenanteil genutzt wird, der bei den Polierwerkzeugen 122 und 222 durch den Platzbedarf für die Kammern 157 bzw. 257 benötigt wird. Die Griffigkeit wird durch die Profilierung der Handhabe 334 durch die eingezogenen Zentrierrippen 358 verbessert.

    [0033] Auch der Arbeitsabschnitt 336 kann wahlweise durch einen bürstenförmigen Borstenbesatz der Stirnwand 364 gebildet werden, welche dann vorzugsweise annähernd den Innenquerschnitt des Deckelteils 316 ausfüllen wird.

    [0034] Es besteht auch die Möglichkeit, die Zentrierrippen 358 federnd auszubilden und mit einem zum Übergreifen des Randes 354 des Grundkörpers 350 geeigneten Rastvorsprung 372 zu versehen. Es können aber auch am Griffstück 346 federnde Zungen ausgebildet werden, die geeignet sind, mit einem von der Innenseite der Handhabe 334 in die zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs 324 dienende Kammer 357 vorspringenden Wulst oder einer Hinterschneidung am offenen Ende 338 der Handhabe 334 zusammenzuwirken, um das Auftragewerkzeug 324 in der Kammer 357 festzuhalten.

    [0035] Da das Polierwerkzeug 322 in seiner Ruheposition in der im Deckelteil 316 ausgebildeten, zylindrischen Kammer 327 angeordnet ist, befindet sich dann auch das in die Kammer 357 eingesetzte Auftragewerkzeug 324 im Inneren des Deckelteils 316.

    [0036] Der Deckelteil 316 ist vorzugsweise aus einem durchsichtigen Material, z.B. Polystyrol, gefertigt, wodurch das Innere der Dose 310 von außen etrachtet werden kann.

    [0037] Zum Gebrauch wird der Deckelteil 16, 116, 216 bzw. 316 vom Behälterteil 12, 112, 212 bzw. 312 abgenommen und das Auftragewerkzeug 24, 124, 224 bzw. 324 wird der Kammer 57, 157, 257 bzw. 357 entnommen zum Auftragen des Füllgutes eingesetzt. Dabei kann das Auftragewerkzeug in einer kreisenden Bewegung über das Füllgut geführt werden, was die Gefahr verringert, daß die Außenseite des Behälterteils 12, 112, 212 bzw. 312 beschmutzt wird. Nach dem Gebrauch wird das Auftragewerkzeug 24, 124, 224 bzw. 324 in die Kammer 57 eingesetzt und das Polierwerkzeug 22, 122, 222 bzw. 322 der Kammer 27, 127, 227 bzw. 327 entnommen und zum Polieren der mit dem Füllgut versehenen Oberfläche eingesetzt und anschließend wieder in die Kammer 27, 127, 227 bzw. 327 eingesetzt. Die verschmutzten Werkzeuge sind in der Ruhe- oder Transportposition sicher im Inneren der Dose bzw. ihres Deckelteils 16, 116, 216 bzw. 316 untergebracht, bei sachgemäßem Gebrauch besteht auch keine Gefahr, daß die Dosenaußenseite verschmutzt wird, so daß sich deshalb die Dose gut dazu eignet, z.B. im Reisegepäck mitgeführt zu werden, zumal sie einerseits alle für die Schuhpflege erfoderlichen Elemente enthält, eine kompakte Bauform und eine ansprechende Gestaltung aufweist und zudem relativ kostengünstig herstellbar ist.

    [0038] Zur besseren Vergleichbarkeit der einzelnen Ausführungsbeispiele wurden bei den Bezugszahlen für gleiche oder einander entsprechende Elemente in den beiden letzten Stellen übereinstimmende Bezugszeichen benutzt, wobei zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen bei der Erläuterung der einzelnen Ausführungsbeispiele nicht alle diese Elemente stets wieder erneut beschrieben wurden. Es sind deshalb ergänzend zur Figurenbeschreibung in Fig. 2 die Dose 110, der Deckabschnitt 118, die Kammer 127 und die Kammer 157 und in Fig. 3 die Dose 210 und der Deckabschnitt 218 durch Bezugszeichen gekennzeichnet.


    Ansprüche

    1. Verschließbare Dose (10, 110, 210, 310) für pastöse Füllgüter, insbesondere Schuhcremedose, mit einem Behälterteil (12, 112, 212, 312) zur Aufnahme des Füllgutes, einem zum wiederholten Verschließen des Behälterteils (12, 112, 212, 312) geeigneten, einen in Schließstellung eine Entnahmeöffnung des Behälterteils abdeckenden Deckabschnitt (18, 118, 218, 318) aufweisenden Deckelteil (16, 116, 216, 316) und einem Auftragewerkzeug (24, 124, 224, 324) zum Auftragen des Füllgutes am Verbrauchsort, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragewerkzeug (24, 124, 224, 324) und ein Polierwerkzeug (22, 122, 222, 322) in ihrer Ruhestellung herausnehmbar innerhalb des Deckelteils (16, 116, 216, 2-316) auf der vom Behälterteil (12, 112, 212, 312) abgewandten Seite des Deckabschnitts (18, 118, 218, 318) angeordnet sind und daß in der Ruheposition die Werkzeuge in voneinander getrennten Kammern (27, 127, 227, 327; 57, 157, 257, 357) angeordnet und in ihrer Ruheposition lösbar festgehalten sind.
     
    2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckelteil (16, 116, 216, 316) getrennte Kammern (27, 127, 227, 327; 57, 157, 257, 357) zu Aufnahme des Auftragewerkzeugs (24, 124, 224, 324; und zur Aufnahme des Polierwerkzeugs (22, 122, 222, 322) angeordnet sind.
     
    3. Dose nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Polierwerkzeug (122, 222, 322) aus einer Handhabe (131, 231, 334) und einem damit verbundenen, schmiegsamen Arbeitsabschnitt (136, 236, 336) besteht.
     
    4. Dose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (316) als eine sich in vom Behälterteil (312) abgewandter Richtung öffnende Kammer (327) zur Aufnahme des Polierwerkzeugs (322) ausgebildet ist, daß in der Handhabe (334) des Polierwerkzeugs (322) eine Kammer (357) zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs (324) ausgebildet ist und daß sich die Kammer (357) in der Handhabe (334) des Polierwerkzeugs (322) in der vom Behälterteil (312) abgewandten Richtung öffnet, wenn sich das Polierwerkzeug (322) in seiner Ruhestellung befindet.
     
    5. Dose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragewerkzeug (324) mit dem Polierwerkzeug lösbar formschlüssig verbindbar ist.
     
    6. Dose nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (16, 116, 216) als eine sich in vom Behälterteil (12, 112, 212) abgewandter Richtung öffnende Kammer ausgebildet ist, die durch eine Trennwand (21, 121, 221) in eine sich in gleicher Richtung öffnende, innere Kammer (57, 157, 257) und eine diese umschließende, äußere Kammer (27, 127, 227) unterteilt ist, daß in die innere Kammer (57, 157, 257) in seiner Ruheposition das Auftragewerkzeug (24, 124, 224) eingesetzt ist und daß das Polierwerkzeug (22, 122, 222) in seiner Ruheposition die innere Kammer umschließt.
     
    7. Dose nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (131, 231, 334) lösbar formschlüssig mit dem Behälterteil (112, 212, 312) verbunden ist.
     
    8. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (16, 116, 216) seinerseits durch einen Deckel (31, 131, 231) abdeckbar ist.
     
    9. Dose nach den Ansprüchen 6 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (131, 231) des Deckelteils (116, 216) als Handhabe des Polierwerkzeugs (122, 222) ausgebildet ist.
     
    10. Dose nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragewerkzeug (24, 124, 224, 324) aus einer Handhabe (52, 152, 252, 352) und einem damit verbundenen, schmiegsamen Arbeitsabschnitt (48, 148, 248, 348) besteht.
     
    11. Dose nach den Ansprüchen 3 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitsabschnitte (136, 236, 336; 48, 148, 248, 348) aus bürstenartig mit den Handhaben (131, 231, 334; 52, 152, 252, 352) verbundenen Borsten bestehen.
     
    12; Verfahren zur Herstellung des Auftragewerkzeugs (224) und des Polierwerkzeugs (222) der Dose (210) nach den Ansprüchen 6 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein Grundkörper (250) des Auftragewerkzeugs (224) und ein diesen ringförmig umgebender Grundkörper (251) des Polierwerkzeugs (222) mit einer zwischen ihnen vorbereiteten Trennstelle als einstückiger Kunststoff-Formkörper hergestellt und dieser Formkörper anschließend bürstenartig mit Borsten bestückt wird, worauf die beiden Grundkörper (250, 251) voneinander getrennt werden.
     




    Zeichnung