[0001] Die Erfindung betrifft eine verschließbare Dose für pastöse Füllgüter, insbesondere
eine Schuhcremedose, mit einem Behälterteil zur Aufnahme des Füllgutes, einem zum
wiederholten Verschließen des Behälterteils geeigneten, einen in Schließstellung eine
Entnahmeöffnung des Behälterteils abdeckenden Deckabschnitt aufweisenden Deckelteil
und einem Auftragewerkzeug zum Auftragen des Füllgutes am Verbrauchsort.
[0002] Es sind verschiedene Behälter für Schuhpflegemittel bekannt geworden, die mit einer
Vorrichtung zum Auftragen des Schuhpflegemittels auf die Schuhe versehen sind. Die
Auftragevorrichtung umfaßt dabei meist ein Kissen aus Schaumstoff, das sich der mit
dem Füllgut zu versehenden Oberflächenform anpassen kann.
[0003] Bei einigen bekannten Konstruktionen ist der Behälter mit einem flüssigen Füllgut
gefüllt und in die Entnahmeöffnung ist das Kissen eingesetzt, das bei einer geeigneten
Neigung des Behälters von innen mit dem Füllgut getränkt wird, wobei nach dem Gebrauch
der Abgabebereich mit dem Kissen durch eine Kappe verschlossen werden kann. Es besteht
dabei die Gefahr, daß beim Gebrauch zumindest die Umgebung der Abgabeöffnung verunreinigt
und der verunreinigte Bereich nach dem Gebrauch nicht vollständig von der Kappe abgedeckt
wird, so daß z.B. beim Mitführen des Behälters in einem Koffer der übrige Kofferinhalt
oder bei der Handhabung die Hände beschmutzt werden. Außerdem steht auch nach dem
Gebrauch das Kissen mit dem Behälterinnenraum in Verbindung, so daß das Kissen im
Übermaß mit der Flüssigkeit getränkt werden kann, so daß die Gefahr der Verunreinigung
beim Gebrauch zunimmt. Die Verwendung eines flüssigen Füllgutes verursacht außerdem
besondere Probleme hinsichtlich der stets zuverlässigen Abdichtung unter Berücksichtigung
einer gewissen nachlässigen Handhabung.
[0004] Ein Teil der Probleme wird durch die Verwendung pastöser Füllgüter gelöst. Versieht
man in einem solchen Fall die Abgabeöffnung mit einem fest eingesetzten Kissen als
Auftragevorrichtung, so muß die Möglichkeit bestehen, das Füllgut gegen das Kissen
zu fördern, was durch Ausgestaltung des Behälters als Tube erreichbar ist. Es bleibt
aber das Problem, daß beim Gebrauch, bei welchem ja der Behälter insgesamt längs der
mit dem Füllgut zu versehenden Oberfläche bewegt werden muß, die weitere Umgebung
der Abgabeöffnung verunreinigt wird. Außerdem kann durch unbeabsichtigten Druck auf
die verschlossene Tube auch in diesem Fall eine übermäßige Anreicherung des Kissens
mit dem Füllgut eintreten; die Gefahr, daß das pastöse Füllgut gegen den Verschluß
gepreßt wird, verstärkt noch das Dichtungsproblem.
[0005] Für die Verwendung als Schucremebehälter ist weiter noch zu berücksichtigen, daß
pastöse Schuhcreme nach dem Auftragen nicht selbstglänzend ist, sondern im Gegensatz
zu flüssigen Mitteln, die auch hinsichtlich ihrer Pflegewirkung problematisch sind,
einer Politur bedarf.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter für pastöse Füllgüter, insbesondere
Schuhcreme, der eingangs beschriebenen
Art so auszubilden, daß der Behälter ohne die Gefahr von Verunreinigungen z.B. im Reisegepäck
mitgeführt werden kann und durch ein stets zur Verfügung stehendes Auftragewerkzeug
jederzeit gebrauchsbereit ist, wobei außerdem die Möglichkeit bestehen soll, die mit
dem Füllgut versehene Fläche zu polieren. Insgesamt soll die Handhabung von Dose und
Werkzeug besonders einfach und so ausgelegt sein, daß auch aus der Art der Handhabung
keine Verunreinigungsgefahr resultiert. Die Konstruktion soll eine einfache und kostengünstige
Herstellung ermöglichen, wobei eine ansprechende und platzsparende Gestaltung den
Wünschen der Verbraucher entgegenkommen soll.
[0007] Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß das Auftragewerkzeug und ein Polierwerkzeug
in ihrer Ruhestellung herausnehmbar innerhalb des Deckelteils auf der von Behälterteil
abgewandten Seite des Deckabschnitts angeordnet sind und daß in der Ruheposition die
Werkzeuge in voneinander getrennten Kammern angeordnet und in ihrer Ruheposition lösbar
festgehalten sind.
[0008] Durch diese Konstruktion steht jederzeit ein Auftrage- und ein Polierwerkzeug zu
Verfügung, wobei durch die Anordnung der Werkzeuge im Deckelteil in der Ruhe- bzw.
Transportposition keine Verschmutzungsgefahr von den Werkzeugen ausgeht. Durch die
Anordnung in getrennten Kammern können sich die Werkzeuge auch nicht wechselseitig
verunreinigen, insbesondere können sie auch nicht vom Füllgut verunreinigt werden,
weil sie von diesem durch den Deckabschnitt getrennt sind. Da die Werkzeuge in ihrer
Ruheposition festgehalten sind und nicht aus dem Deckelteil herausfallen können, ist
auch damit die Gefahr von Verunreinigungen unterbunden.
[0009] Die Anordnung der Werkzeuge im Deckelteil kann entweder derart erfolgen, daß im Deckelteil
getrennte Kammern zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs und zur Aufnahme des Polierwerkzeugs
ausgebildet sind. Besteht das Polierwerkzeug nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung
aus einer Handhabe und einem damit verbundenen, schmiegsamen Arbeitsabschnitt, so
kann eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung darin bestehen, daß der Deckelteil als
eine sich in vom Behälterteil abgewandter Richtung öffnende Kammer zur Aufnahme des
Polierwerkzeugs ausgebildet ist, daß in der Handhabe des Polierwerkzeugs eine Kammer
zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs ausgebildet ist und daß sich die Kammer in der
Handhabe des Polierwerkzeugs in der vom Behälterteil abgewandten Richtung öffnet,
wenn sich das Polierwerkzeug in seiner Ruhestellung befindet. Da das Polierwerkzeug
mit der darin ausgebildeten Kammer für das Auftragewerkzeug in Ruhestellung im Deckelteil
angeordnet ist, befindet sich dann auch das in Ruhestellung angeordnete Auftragewerkzeug
innerhalb des Deckelteils, es ergibt sich aber eine besonders kompakte Gestaltung,
bei welcher andererseits die wirksamen Flächen des Auftrage- und des Polierwerkzeugs
relativ groß bemessen werden können.
[0010] Eine einfache Maßnahme zum Festhalten der Werkzeuge in ihrer Ruheposition besteht
darin, daß der Deckelteil seinerseits durch einen lösbaren Deckel abdeckbar ist, es
können die Werkzeuge aber auch in der ihnen zugeordneten Kammer formschlüssig festlegbar,
z.B. verrastbar sein.
[0011] Weitere vorteilhafte oder zweckmäßige Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0012] Anhand der nun folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
der Erfindung wird diese näher erläutert.
[0013] Es zeigt:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Schuhcremedose.
Fig. 2 eine Variante des Deckelteils der in Fig. 1 gezeigten Schuhcremedose,
Fig. 3 eine weitere Variante der in Fig. 1 gezeigten Schuhcremedose,
Fig. 4 eine zweite Ausführungsform einer Schuhcremedose im Schnitt und
Fig. 5 ein Detail der Halterungsöffnung in der Handhabe des Polierwerkzeugs.
[0014] Die in Fig. 1 gezeigt Schuhcremedose ist insgesamt mit 10 bezeichnet. Sie besteht
aus vier voneinander trennbaren Teilen, nämlich einem Behälterteil 12 zur Aufnahme
des Füllgutes, in diesem Fall Schuhcreme, einem Deckelteil 16, der zum Verschließen
des Behälterteils 12 auf diesen aufsetzbar ist und dessen Entnahmeöffnung durch einen
Deckabschnitt 18 abdeckt, einem Polierwerkzeug 22 und einem Auftragewerkzeug 24, mit
welchem das Füllgut nach Abnahme des Deckelteils 16 aus dem Behälterteil 12 an den
Verbrauchsort, im vorliegenden Fall auf die Schuhoberfläche, übertragen werden kann.
[0015] Der Behälterteil 12 weist die Form eines flachen Bechers mit kreisförmigem Grundriß
und einer im wesentlichen zylindrischen Wandung 14 auf. Der Deckelteil 16 ist in ähnlicher
Weise becherförmig gestaltet, wobei der Deckabschnitt 18 den Becherboden bildet und
die zylindrische Wandung 20 nach unten etwas über den Deckabschnitt 18 hinaus verlängert
ist, so daß sie zur Verbindung des Deckelteils 16 mit dem Behälterteil 12 in eine
Nut 28 eingreifen kann, die am oberen Rand 26 des Behälterteils 12 in einer nach außen
vorspringenden Verstärkung 30 angeordnet ist. Von der Verstärkung 30 aus verlaufen
Rippen 32 nach unten, die die Griffigkeit beim Trennen oder Verbinden von Behälterteil
12 und Deckelteil 16 verbessern. Statt der hier beschriebenen Steckverbindung kann
auch eine Schraubverbindung zwischen dem Behälterteil 12 und dem Deckelteil 16 vorgesehen
sein, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist und wie sie zur sicheren Verbindung vorzuziehen
ist.
[0016] Eine konzentrisch zur Wandung 20 angeordnete, sich vom Deckabschnitt 18 aus nach
oben erstreckende Trennwand 21 teilt das Innere des Deckelteils 16 in eine ringförmige
Kammer 27 und eine zentrale Kammer 57 auf. Die ringförmige Kammer 27 nimmt bei der
Variante nach Fig. 1 ein als Polierwerkzeug 22 dienendes, zusammengerolltes Poliertuch
auf. Um das Poliertuch festzuhalten, ist der dem oberen Rand 42 des Deckelteils 16
zugewandte Abschnitt 33 der Trennwand 21 konisch erweitert. Beide Kammern 27 und 57
sind durch einen Deckel 31 verschließbar, der den Deckelteil 16 abschließt und an
seinem Umfang 40 mit dem oberen Rand 42 des Deckelteils 16 verrastbar ist.
[0017] In der zentralen Kammer 57 ist das Auftragewerkzeug 24 untergebracht, das aus einem
schmiegsamen Arbeitsabschnitt 48 und einem Griffstück 46 besteht, das sich aus einem
scheibenförmigen Grundkörper 50 und einer davon vorspringenden Handhabe 52 zusammensetzt.
Der Arbeitsabschnitt kann aus einem mit dem Grundkörper 50 verklebten Kissen, z.B.
aus Schaumkunststoff, bestehen oder als Bürste ausgebildet sein, deren Borsten z.B.
in den Grundkörper 50 eingesetzt sein können.
[0018] Der konisch erweiterte Abschnitt 33 der Trennwand 21 erleichtert das Ergreifen der
Handhabe 52. Aus formtechnischen Gründen ist es zweckmäßig, den konischen Abschnitt
33 durch nicht gezeigte Längsschlitze elastisch verformbar zu gestalten. Es besteht
die Möglichkeit, das Auftragewerkzeug 16 durch eine nicht dargestellte Rastverbindung
mit der Trennwand 21 oder z.B. durch die Klemmwirkung des dann mit einem gegenüber
dem Innendurchmesser der Kammer 57 vergrößerten Durchmesser versehenen, als Arbeitsabschnitt
48 dienenden Kissens in der Kammer 57 festzulegen.
[0019] Das die Form eines Poliertuches aufweisende Polierwerkzeug 22 kann auch dadurch in
der Kammer 27 festgelegt werden, daß an den der Kammer 27 zugewandten Flächen der
Wandung 20 und der Trennwand 21 gegeneinander winkelversetzte, achsparallele Rippen
vorgesehen sind, die dem in die Kammer 27 eingelegten Poliertuch einen wellenförmigen
Verlauf aufzwingen.
[0020] Der Deckel 31 kann auch durch eine Schraubverbindung mit dem Deckelteil 16 verbunden
oder über ein Gelenk mit der Wandung 20 verbunden und in geschlossener Stellung mit
dieser verrastbar sein.
[0021] Bei der in Fig. 2 gezeigten Variante ist der Deckelteil 116 insofern abweichend gestaltet,
als die Trennwand 121 eine geringere axiale Länge aufweist als die Wandung 120 und
der vom Deckelteil 116 abnehmbare Deckel 131 mit einem schmiegsamen Arbeitsabschnitt
136 zu einem Polierwerkzeug 122 verbunden ist.
[0022] Die Fig. 3 zeigt hierzu eine weitere Variante, die fertigungstechnisch vorteilhaft
ist. Der mit dem Behälterteil 212 verschraubbare Deckelteil 216 ist in der bereits
beschriebenen Weise mit einer äußeren Wandung 220 und einer Trennwand 221 versehen,
wodurch eine ringförmige Kammer 227 und eine zentrale Kammer 257 gebildet werden.
Der den Deckelteil 216 verschließende Deckel 231 bildet einen Teil des Polierwerkzeugs
222, dessen Arbeitsabschnitt 236 in der ringförmigen Kammer 227 angeordnet ist. Das
Auftragewerkzeug 224 und das Polierwerkzeug 222 sind beide zur Bildung bürstenförmiger
Arbeitsabschnitte 248 bzw. 236 mit Borsten besetzt. Beim Auftragewerkzeug 224 sind
die Borsten in der bereits beschriebenen Weise in den Grundkörper 250 eingesetzt.
Das Polierwerkzeug 222 ist mit einem zur Aufnahme der Borsten bestimmten, ringförmigen
Grundkörper 251 versehen, der die gleiche Dicke aufweist wie der Grundkörper 250 des
Auftragewerkzeugs 224 und an dessen innerem Rand sich in der von den Borsten abgewandten
Richtung ein konzentrisch geschlitzter, ringförmiger Ansatz 253 nach oben erstreckt.
In den Schlitz 255 dieses Ansatzes 253 greift ein zylindrischer, vom Deckel 231 aus
nach unten ragender Ansatz 259 ein, der mit dem Ansatz 253 fest verbunden, z.B. verklebt
oder verschweißt ist.
[0023] Zur Vereinfachung der Fertigung werden der Grundkörper 251 und der Grundkörper 250
mit der daran angebrachten Handhabe 252 in einem Stück mit einer vorbereiteten Trennstelle
gefertigt und erst nach dem Bestücken dieses einheitlichen Körpers mit den Borsten
getrennt, worauf dann der Grundkörper 251 mit dem Ansatz 259 des Deckels 231 verbunden
wird. Die Formteile werden vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt.
[0024] Um das Einsetzen der bürstenförmigen Arbeitsabschnitts 248 des Auftragewerkzeugs
224 in die Kammer 257 zu erleichtern, ist der obere Rand der Trennwand in einer schräg
zur Dosenachse verlaufenden Ebene angeordnet.
[0025] Der Behälterteil 212 weist zur Erhöhung der Griffigkeit einen gekerbten Griffwulst
232 auf.
[0026] Die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich in der grundsätzlichen
Anordnung deutlich von den bisher beschriebenen Varianten, weil die Kammer 357 für
das Auftragewerkzeug 324 nicht unmittelbar im Deckelteil 316, sondern mittelbar über
das im Deckelteil 316 angeordnete Polierwerkzeug 322 im Inneren des Deckelteils 316
angeordnet ist.
[0027] Die in Fig. 4 gezeigte Dose ist insgesamt mit 310 bezeichnet. Behälterteil 312 und
Deckelteil 316 entsprechen im wesentlichen mit den zylindrischen Wandungen 314 bzw.
320 und dem Deckabschnitt 318 den entsprechenden Teilen der vorher beschriebenen Ausführungsformen.
Dagegen weist das Polierwerkzeug 322 eine andere Gestaltung auf. Es besteht aus einer
Handhabe 334 und einem daran angebrachten schmiegsamen Arbeitsabschnitt 336 in Form
eines Polierkörpers aus aus Schaumstoff, der sich in einer dem Deckabschnitt 318 benachbarten
Lage befindet, wenn das Polierwerkzeug 322 seine Ruheposition im Deckelteil 316 einnimmt.
[0028] Die Handhabe 334 ist im wesentlichen als etwa glockenförmiger Rotationskörper ausgebildet,
der sich in der vom Arbeitsabschnitt 336 abgewandten Richtung bis auf den Öffnungsquerschnitt
des Deckelteils 316 erweitert, wobei auch das vom Arbeitsabschnitt 336 abgewandte
Ende 338 der Handhabe 334 offen ist. An diesem offenen Ende 338 ist die Handhabe 334
längs ihres Umfangs 340 mit dem oberen Rand 342 des Deckelteils formschlüssig verbindbar,
z.B. verrastbar oder verschraubbar.
[0029] Das Auftragewerkzeug 324 besteht in der bereits beschriebenen Weise aus einem Griffstück
346 und einem damit verbundenen, zylindrischen Arbeitsabschnitt 348 in Form eines
Kissens aus Schaumgummi oder Schaumstoff. Das Griffstück 346 setzt sich aus einem
Grundkörper 350 und einer daran angeformten Handhabe 352 zusammen. Der scheibenförmige
Grundkörper 350 übergreift mit seinem Rand 354 den Umfang 356 des Arbeitsabschnitts
348.
[0030] In dem dem Arbeitsabschnitt 336 des Polierwerkzeugs 322 zugewandten Abschnitt der
Handhabe 334 ist ein Kammer 357 zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs 324 ausgebildet,
in die des Auftragewerkzeug 324 von der offenen Seite der Handhabe 334 her eingeschoben
werden kann. Zur Halterung des Auftragewerkzeugs 324 sind aus der Wandung der Handhabe
334 einige, z.B. drei, in Umfangsrichtung verteilte, in Einschub-, d.h. Achsrichtung,
verlaufende Zentrierrippen 358 eingedrückt, die jeweils eine Auflageschulter 360 für
den Rand 354 des Griffstücks 346 des Auftragewerkzeugs 324 aufweisen, wobei das Auftragewerkzeug
324 vollständig im Inneren der Handhabe 334 des Polierwerkzeugs 322 aufgenommen ist,
wenn der Rand 354 auf den Auflageschultern 360 aufliegt, während andererseits die
vom Griffstück 346 abgewandte Stirnfläche 362 des Arbeitsabschnitts 348 noch einen
Abstand von der dem Deckabschnitt 318 zugewandten. unteren Stirnwand 364 der Handhabe
334 aufweist.
[0031] Diese Stirnwand 364 der Handhabe 334 ist mit einer Halterungsöffnung 366 mit gezahntem
Rand 368 (Fig. 5) versehen.
[0032] Der Arbeitsabschnitt 336 besteht aus einem vor der Montage zylindrischen Schaumstoffkörper,
der an seiner von der Handhabe 334 abgewandten Stirnfläche mit einer Beflockung aus
z.B. Kunstseide oder Polyamidfasern versehen ist. Jedenfalls ist die Beflockung mit
einem Material durchgeführt, das beim Gebrauch des Polierwerkzeugs 322 gute Gleit-und
Poliereigenschaften aufweist. Dieser Schaumstoffkörper wird mit dem nicht beflockten
Ende in die Halterungsöffnung 366 eingesetzt, wobei der Schaumstoffkörper in an sich
bekannter Weise zusammengedrückt wird, wobei sich die beflockte Stirnfläche 370 konvex
auswölbt. Der Durchmesser des Schaumstoffkörpers ist so gewählt, daß der Arbeitsabschnitt
336 den Innenquerschnitt des Dekkelteils 316 nahezu ausfüllt und somit weit über das
ihm zugewandte Ende der Handhabe 334 seitlich hinausragt,wodurch das Polierwerkzeug
322 gut zu handhaben ist. Außerdem ist die wirksame Fläche des Arbeitsabschnitts 336
bei dieser Ausführungsform besonders groß, weil auch der Flächenanteil genutzt wird,
der bei den Polierwerkzeugen 122 und 222 durch den Platzbedarf für die Kammern 157
bzw. 257 benötigt wird. Die Griffigkeit wird durch die Profilierung der Handhabe 334
durch die eingezogenen Zentrierrippen 358 verbessert.
[0033] Auch der Arbeitsabschnitt 336 kann wahlweise durch einen bürstenförmigen Borstenbesatz
der Stirnwand 364 gebildet werden, welche dann vorzugsweise annähernd den Innenquerschnitt
des Deckelteils 316 ausfüllen wird.
[0034] Es besteht auch die Möglichkeit, die Zentrierrippen 358 federnd auszubilden und mit
einem zum Übergreifen des Randes 354 des Grundkörpers 350 geeigneten Rastvorsprung
372 zu versehen. Es können aber auch am Griffstück 346 federnde Zungen ausgebildet
werden, die geeignet sind, mit einem von der Innenseite der Handhabe 334 in die zur
Aufnahme des Auftragewerkzeugs 324 dienende Kammer 357 vorspringenden Wulst oder einer
Hinterschneidung am offenen Ende 338 der Handhabe 334 zusammenzuwirken, um das Auftragewerkzeug
324 in der Kammer 357 festzuhalten.
[0035] Da das Polierwerkzeug 322 in seiner Ruheposition in der im Deckelteil 316 ausgebildeten,
zylindrischen Kammer 327 angeordnet ist, befindet sich dann auch das in die Kammer
357 eingesetzte Auftragewerkzeug 324 im Inneren des Deckelteils 316.
[0036] Der Deckelteil 316 ist vorzugsweise aus einem durchsichtigen Material, z.B. Polystyrol,
gefertigt, wodurch das Innere der Dose 310 von außen etrachtet werden kann.
[0037] Zum Gebrauch wird der Deckelteil 16, 116, 216 bzw. 316 vom Behälterteil 12, 112,
212 bzw. 312 abgenommen und das Auftragewerkzeug 24, 124, 224 bzw. 324 wird der Kammer
57, 157, 257 bzw. 357 entnommen zum Auftragen des Füllgutes eingesetzt. Dabei kann
das Auftragewerkzeug in einer kreisenden Bewegung über das Füllgut geführt werden,
was die Gefahr verringert, daß die Außenseite des Behälterteils 12, 112, 212 bzw.
312 beschmutzt wird. Nach dem Gebrauch wird das Auftragewerkzeug 24, 124, 224 bzw.
324 in die Kammer 57 eingesetzt und das Polierwerkzeug 22, 122, 222 bzw. 322 der Kammer
27, 127, 227 bzw. 327 entnommen und zum Polieren der mit dem Füllgut versehenen Oberfläche
eingesetzt und anschließend wieder in die Kammer 27, 127, 227 bzw. 327 eingesetzt.
Die verschmutzten Werkzeuge sind in der Ruhe- oder Transportposition sicher im Inneren
der Dose bzw. ihres Deckelteils 16, 116, 216 bzw. 316 untergebracht, bei sachgemäßem
Gebrauch besteht auch keine Gefahr, daß die Dosenaußenseite verschmutzt wird, so daß
sich deshalb die Dose gut dazu eignet, z.B. im Reisegepäck mitgeführt zu werden, zumal
sie einerseits alle für die Schuhpflege erfoderlichen Elemente enthält, eine kompakte
Bauform und eine ansprechende Gestaltung aufweist und zudem relativ kostengünstig
herstellbar ist.
[0038] Zur besseren Vergleichbarkeit der einzelnen Ausführungsbeispiele wurden bei den Bezugszahlen
für gleiche oder einander entsprechende Elemente in den beiden letzten Stellen übereinstimmende
Bezugszeichen benutzt, wobei zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen bei der Erläuterung
der einzelnen Ausführungsbeispiele nicht alle diese Elemente stets wieder erneut beschrieben
wurden. Es sind deshalb ergänzend zur Figurenbeschreibung in Fig. 2 die Dose 110,
der Deckabschnitt 118, die Kammer 127 und die Kammer 157 und in Fig. 3 die Dose 210
und der Deckabschnitt 218 durch Bezugszeichen gekennzeichnet.
1. Verschließbare Dose (10, 110, 210, 310) für pastöse Füllgüter, insbesondere Schuhcremedose,
mit einem Behälterteil (12, 112, 212, 312) zur Aufnahme des Füllgutes, einem zum wiederholten
Verschließen des Behälterteils (12, 112, 212, 312) geeigneten, einen in Schließstellung
eine Entnahmeöffnung des Behälterteils abdeckenden Deckabschnitt (18, 118, 218, 318)
aufweisenden Deckelteil (16, 116, 216, 316) und einem Auftragewerkzeug (24, 124, 224,
324) zum Auftragen des Füllgutes am Verbrauchsort, dadurch gekennzeichnet, daß das
Auftragewerkzeug (24, 124, 224, 324) und ein Polierwerkzeug (22, 122, 222, 322) in
ihrer Ruhestellung herausnehmbar innerhalb des Deckelteils (16, 116, 216, 2-316) auf
der vom Behälterteil (12, 112, 212, 312) abgewandten Seite des Deckabschnitts (18,
118, 218, 318) angeordnet sind und daß in der Ruheposition die Werkzeuge in voneinander
getrennten Kammern (27, 127, 227, 327; 57, 157, 257, 357) angeordnet und in ihrer
Ruheposition lösbar festgehalten sind.
2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckelteil (16, 116, 216,
316) getrennte Kammern (27, 127, 227, 327; 57, 157, 257, 357) zu Aufnahme des Auftragewerkzeugs
(24, 124, 224, 324; und zur Aufnahme des Polierwerkzeugs (22, 122, 222, 322) angeordnet
sind.
3. Dose nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Polierwerkzeug
(122, 222, 322) aus einer Handhabe (131, 231, 334) und einem damit verbundenen, schmiegsamen
Arbeitsabschnitt (136, 236, 336) besteht.
4. Dose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil (316) als eine
sich in vom Behälterteil (312) abgewandter Richtung öffnende Kammer (327) zur Aufnahme
des Polierwerkzeugs (322) ausgebildet ist, daß in der Handhabe (334) des Polierwerkzeugs
(322) eine Kammer (357) zur Aufnahme des Auftragewerkzeugs (324) ausgebildet ist und
daß sich die Kammer (357) in der Handhabe (334) des Polierwerkzeugs (322) in der vom
Behälterteil (312) abgewandten Richtung öffnet, wenn sich das Polierwerkzeug (322)
in seiner Ruhestellung befindet.
5. Dose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragewerkzeug
(324) mit dem Polierwerkzeug lösbar formschlüssig verbindbar ist.
6. Dose nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil
(16, 116, 216) als eine sich in vom Behälterteil (12, 112, 212) abgewandter Richtung
öffnende Kammer ausgebildet ist, die durch eine Trennwand (21, 121, 221) in eine sich
in gleicher Richtung öffnende, innere Kammer (57, 157, 257) und eine diese umschließende,
äußere Kammer (27, 127, 227) unterteilt ist, daß in die innere Kammer (57, 157, 257)
in seiner Ruheposition das Auftragewerkzeug (24, 124, 224) eingesetzt ist und daß
das Polierwerkzeug (22, 122, 222) in seiner Ruheposition die innere Kammer umschließt.
7. Dose nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe
(131, 231, 334) lösbar formschlüssig mit dem Behälterteil (112, 212, 312) verbunden
ist.
8. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelteil
(16, 116, 216) seinerseits durch einen Deckel (31, 131, 231) abdeckbar ist.
9. Dose nach den Ansprüchen 6 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (131,
231) des Deckelteils (116, 216) als Handhabe des Polierwerkzeugs (122, 222) ausgebildet
ist.
10. Dose nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das
Auftragewerkzeug (24, 124, 224, 324) aus einer Handhabe (52, 152, 252, 352) und einem
damit verbundenen, schmiegsamen Arbeitsabschnitt (48, 148, 248, 348) besteht.
11. Dose nach den Ansprüchen 3 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitsabschnitte
(136, 236, 336; 48, 148, 248, 348) aus bürstenartig mit den Handhaben (131, 231, 334;
52, 152, 252, 352) verbundenen Borsten bestehen.
12; Verfahren zur Herstellung des Auftragewerkzeugs (224) und des Polierwerkzeugs (222)
der Dose (210) nach den Ansprüchen 6 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein Grundkörper
(250) des Auftragewerkzeugs (224) und ein diesen ringförmig umgebender Grundkörper
(251) des Polierwerkzeugs (222) mit einer zwischen ihnen vorbereiteten Trennstelle
als einstückiger Kunststoff-Formkörper hergestellt und dieser Formkörper anschließend
bürstenartig mit Borsten bestückt wird, worauf die beiden Grundkörper (250, 251) voneinander
getrennt werden.