| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 180 244 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
11.10.1989 Patentblatt 1989/41 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.11.1985 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A47C 27/06 |
|
| (54) |
Matratze mit Federkern oder Polsterkern
Mattress with an interior consisting of feathers or a fabric
Matelas à ressorts ou à rembourrage
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE FR GB LI |
| (30) |
Priorität: |
02.11.1984 DE 3440045 28.10.1985 DE 3538270
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
07.05.1986 Patentblatt 1986/19 |
| (73) |
Patentinhaber: Lieberknecht, Arthur |
|
D-6803 Edingen-Neckarhausen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Lieberknecht, Arthur
D-6803 Edingen-Neckarhausen (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 536 616 DE-A- 3 212 647 GB-A- 1 194 360 US-A- 2 604 642 US-A- 3 618 146
|
DE-A- 2 538 725 FR-A- 1 247 206 US-A- 1 382 432 US-A- 3 310 819 US-A- 4 143 435
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Matratze mit Federkern zur Entlastung der schweren Teile
des Körpers, wobei der Federkern aus miteinander verbundenen zylindrischen Federn
mit einheitlichem Windungsdurchmesser oder doppelkegelförmigen Spiralfedern mit gestuft
verändertem Windungsdurchmesser oder Formfedem mit oben und unten einem viereckigen
Gitter besteht und oberhalb und unterhalb der Federn je eine Abdeckplatte aufweist
und in die Hohlräume der Federn und/oder in die Zwischenräume der Federn jeweils entsprechende
zylinder-, quader-oder doppelkegelförmige Profilkörper mit unterschiedlicher Druckwirkung
an verschiedenen Stellen der Matratze eingesetzt sind und die Profilkörper mit der
oberen und/oder unteren waagrechten Federwindung auslaufen, etwa gleiche Höhe besitzen
und an die Ober- und Unterseite der Abdeckplatten anstoßen.
[0002] Eine derartige Matratze mit Federkern ist nach der DE-A-25 38 725 bekannt.
[0003] Der Nachteil dieser Matratze besteht darin, daß sie durch den Federkern und die integrierten
Profilkörper eine hohes Gewicht aufweist und daher schwer zu handhaben ist. Ein weiterer
Nachteil ist darin zu sehen, daß die Profilkörper mittels Druckknöpfen, Kugelkopfhalterungen
oder dergl. mit dem Abdeckmaterial lösbar verbunden sind und aus diesem Grunde mit
einer besonders starken Abdeckung und Polsterung versehen werden müssen, damit man
die harten Druckknöpfe und die Kugelkopfhalterungen nicht durch die Polsterung spürt.
[0004] Bei der genannten Matratze wird der Körper in der Seiten-, Rücken- und Bauchlage
deshalb anatomisch abgestützt, weil man bei der Berechnung der kombinierten Druckwirkung
von der Rückenlage ausgeht, so daß in der Seitenlage bei etwa doppelter Einsinktiefe
und halber Auflagefläche die gleiche körpergerechte und gesunde Abstützung erfolgt.
Die kombinierte Druckwirkung in der Rücken-, Seiten- und Bauchlage wirkt gleichzeitig.
Da es aber außer den genannten Lagen auch noch Zwischenschlaflagen gibt, bei denen
Beine und Arme versetzt aufliegen, werden die allein aufliegenden Gliedmaßen zu stark
unterstützt. Die Folge können Durchblutungsstörungen und Krämpfe sein.
[0005] Die Erfindung betrifft weiterhin eine Matratze mit Polsterkern zur Entlastung der
schweren Teile des Körpers, wobei der Polsterkern mit oberen und unteren Hohlräumen
versehen und von einer oberen und unteren Abdeckplatte abgedeckt ist und wobei in
die Hohlräume des Polsterkerns jeweils entsprechende zylinder- oder quaderförmige
Profilkörper mit unterschiedlicher Druckwirkung an verschiedenen Stellen der Matratze
eingesetzt sind und die Profilkörper etwa gleiche Höhe besitzen und an die Ober- und
Unterseite der Abdeckplatten anstoßen.
[0006] Eine derartige Matratze mit Polsterkern ist nach einem internen Stand der Technik
bekannt.
[0007] Eine ähnliche Konstruktion zeigt die CH-A-536616, die eine Matratze mit Polsterkern
betrifft, die aus einem Grundkörper aus weichem Schaumstoff besteht, der auf seiner
oberen Auflagefläche Vertiefungen aufweist und in den Körper aus einem härteren Material
mit einer schlechteren Wärmeleitfähigkeit als der weiche Schaumstoff so eingebettet
sind, daß er über diese Einlagen vorsteht. Dieser Polsterkörper besteht somit vollständig
aus Kunststoff und enthält keine metallischen Teile.
[0008] Eine ähnlich aufgebaute Matratze, allerdings statt der Profilkörper mit Schraubenfedern
in Vertiefungen versehen, ist aus der US-A-3 310 819 bekannt.
[0009] Diese Matratze hat den Nachteil, daß die in den Ausnehmungen des Polsterkerns angeordneten
Federn während der Schlafbewegungen den Polsterkern beschädigen und ihn aushöhlen.
Weil dadurch die eingesetzten Federn in ihrer Druckwirkung von der Vertikalrichtung
abweichen können, hat eine solche Matratze eine schwimmende, unstabile Auflagefläche,
wodurch die Liegequalität stark gemindert wird.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben genannte Matratze sowohl mit Polster-
als auch mit Federkern in der Weise weiterzuentwickeln, daß der Polster- bzw. der
Federkern in seiner Bauhöhe und seinem Gewicht verringert wird, wobei auf eine optimale
Liegequalität Wert gelegt wird.
[0011] Diese Aufgabe wird für eine Matratze mit Federkern erfindungsgemäß dadurch gelöst,
daß die Profilkörper gegenüber dem Federkern bis zur oberen und unteren Abdeckplatte
oder nur bis zur oberen Abdeckplatte einen Überstand aufweisen und daß die Federn
des Federkerns in einem dem Überstand entsprechenden Abstand von der unteren und oberen
oder nur von der oberen Abdeckplatte an den Profilkörpern befestigt sind.
[0012] Für eine Matratze mit Polsterkern besteht die Lösung der Aufgabe erfindungsgemäß
darin, daß die Profilkörper gegenüber dem Polsterkern bis zur oberen und unteren Abdeckplatte
oder nur bis zu oberen Abdeckplatte einen Überstand aufweisen.
[0013] Durch die Erfindung erhält man im Aufbau eine Matratze, bei der die jeweilige Federung
in ihrer Druckwirkung einzeln oder kombiniert direkt auf die Auflagefläche des Körpers
einwirkt, so daß eine optimal einstellbare Allpunktgegendruckfederung entsteht und
der Federkernaufbau optimal niedrig gehalten und auf den Einsatz von Druckknöpfen
und Kugelkopfhalterungen oder dergl. verzichtet werden kann.
[0014] Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.
[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand der Fig. 1 bis 27 in der Beschreibung
dargestellt. Es zeigen
Fig. 1 bis 5 eine Matratze mit einem Federkern aus doppelkegelförmigen Spiralfedern
mit gestuft veränderbarem Windungsdurchmesser,
Fig 6 bis 9 eine Matratze mit einem Federkern aus Formfedern,
Fig. 10 bis 13 eine weitere Ausbildung der Matratze mit Federnkern,
Fig 14 bis 16 die Matratze mit Federkern aus zylindrischen Federn mit einheitlichem
Windungsdurchmesser,
Fig. 17 die Matratze mit Polsterkern in einer perspektivischen Draufsicht,
Fig. 18 einen Schnitt A-B nach Fig. 17,
Fig. 19 eine Einzelheit « C » nach der Fig. 18,
Fig. 20 eine perspektivische Draufsicht auf eine Variante nach Fig. 17,
Fig. 21 eine Einzelheit « D » nach Fig. 20,
Fig. 22 eine perspektivische Draufsicht auf eine weitere Matratze mit Federkern,
Fig. 23 eine Einzelheit « E » nach Fig. 22,
Fig. 24 eine perspektivische Draufsicht auf eine weitere Matratze mit Polsterkern,
Fig. 25 eine Einzelheit « F nach Fig. 24,
Fig. 26 eine perspektivische Draufsicht auf eine weitere Matratze und
Fig. 27 eine Einzelheit « G » nach Fig. 26.
[0016] Die Fig. 1-5 zeigen einen Federkern mit doppelkegelförmigen Spiralfedern mit gestuft
veränderbarem Windungsdurchmesser 1, einem Verbindungsdraht 2, einem Kantendraht bzw.
Kantenrahmen 3 und den im Querschnitt rautenförmigen Profildruckkörpern 4 mit verschiedenen
Druckintensitäten 4A, 4B, 4C, 4D, 4E und 4F usw., sowie einen oberen Überstand 5 und
einen unteren Überstand 6. Die Druckkörper weisen obere und untere Vertikaleinschnitte
7 und 8 auf, in denen in Horizontalausnehmungen 9 und 10 der Federverbindungsdraht
2 ruht. Der Abstand der Einschnitte und damit der Oberkanten der Federn von einer
oberen bzw. unteren Abdeckplatte 16, 17 entspricht der Höhe des Überstandes.
[0017] Die Profildruckkörper 4 werden von dem Verbindungsdraht oben und unten stabilisiert
und geführt. Den Kantenabschluß bilden die Profildruckkörper mit rechteckigem Querschnitt
11 mit verschiedenen Druckintensitäten 11 A, 11 B, 11 C, 11D, 11 E und 11 F. Sie weisen
einen oberen und unteren Überstand 12 und 13 und einen oberen und unteren Horizontaleinschnitt
14 und 15 auf. Die Vertikaleinschnitte 7 und 8 werden zusätzlich miteinander verklebt,
wodurch die Profilkörper sicher in dem Federzwischenraum geführt werden. Auf der oberen
und unteren Abdeckplatte 16, 17 ruht eine Sommer- und eine Winterpolsterung 18 und
19 mit Pikierung und Abdeckung 21 und 21. Außerdem sieht man den Drellbezug 22. In
der Fig. 4 ist der Profildruckkörper 4 vergrößert mit dem oberen und unteren Überstand
5 und 6, den Vertikaleinschnitten 7 und 8 und den Horizontalausnehmungen 9 und 10
für den Verbindungsdraht zu sehen.
[0018] In der Fig. 5 sieht man eine Vergrößerung des Kantenabschlußprofils mit oberem und
unterem Horizontaleinschnitt 14 und 15, in welchem der Kantendraht 3 eingeklebt wird.
Außerdem sind die oberen und unteren Überstände 12 und 13 zu erkennen.
[0019] Die Fig. 6 bis 9 zeigen einen Federkern aus Formfedern mit oben und unten viereckigem
Gitter 23, den oberen und unteren Federverbindungsdraht 24 und 25, sowie den oberen
und unteren geraden Federkernauslauf 26 und 27. In den Ausnehmungen zwischen den Federn
ruhen die im Querschnitt rechteckigen Profildruckkörper 28 mit verschiedener Druckintensität
28A, 28B, 28C, 28D und 28E. Der obere Überstand 29 des rechteckigen Profildruckkörpers
hat einen Vertikaleinschnitt 30, in welchen der gerade obere Federkernauslauf 26 eingreift.
Nach dem Einsetzen des Profildruckkörpers wird der Vertikaleinschnitt durch Verklebung
geschlossen. Der Kantenabschlußprofildruckkörper 31 ist in der Fig. 7 mit den Druckintensitäten
31 A, 31 B, 31C, 31 D, 31 E zu sehen. Außerdem sieht man den oberen Überstand des
Kantenabschlußprofildruckkörpers 31 mit dem oberen Vertikaleinschnitt. Die Profildruckkörper
28 sind auf dem unteren Federverbindungsdraht 25 aufgesetzt.
[0020] In Fig. 8 sieht man den Kantenabschlußprofildruckkörper 31 mit dem Überstand 32 und
einem Vertikaleinschnitt 33, während in Fig. 9 der im Querschnitt rechteckige Profildruckkörper
mit einseitigem oberen Überstand 29 und einem oberen Vertikaleinschnitt 30 zu sehen
ist, in welchem der obere gerade Federkernauslauf ruht. Diese Matratzenausführung
hat eine sehr niedrige Bauhöhe und ist besonders für Camping- und Klappbetten geeignet.
[0021] In den Fig. 10-13 erkennt man einen Federkern 23 mit oben und unten viereckigem Gitter,
dem oberen und unteren Federverbindungsdraht 24, 25, dem oberen und unteren geraden
Federkernauslauf 26, 27, den im Querschnitt rechteckigen Profildruckkörpern 34 mit
beiderseitigem Überstand 35, 40 und verschiedenen Druckintensitäten 34A, 34B, 34C,
34D, einem oberen ersten und zweiten Vertikaleinschnitt 36, 37, einer oberen ersten
und zweiten Horizontalausnehmung 38, 39, einem unteren ersten und zweiten Vertikaleinschnitt
41, 42, einer unteren ersten und zweiten Horizontalausnehmung 43, 44, sowie dem Kantenabschlußprofildruckkörper
45, der einen oberen und unteren Überstand 46, 48 mit oberem und unterem Horizontaleinschnitt
47, 49 aufweist.
[0022] Beide Profildruckkörper 34, 35 sind in den Fig. 12 und 13 vergrößert dargestellt
und man sieht, daß bei dem Profildruckkörper 34 die Vertikaleinschnitte mit den Horizontalausnehmungen
oben und unten versetzt angeordnet sind. Diese Ausführung eignet sich insbesondere
für schwergewichtige Personen, weil die Profildruckkörper bei diesem Federsystem besonders
eng aneinander angeordnet werden, so daß sich eine optimale Abstützfläche quer zur
Liegerichtung ergibt.
[0023] Die Fig. 14 bis 16 zeigen einen Federkern 50 aus zylindrischen Federn mit einheitlichem
Windungsdurchmesser und die oberen und unteren Haltedrahtverbindungen 51, 52 mit dem
Kantendraht 53. Die zylindrischen Profildruckkörper 54 mit verschiedener Druckintensität
54A bis 54E sind in den Innenraum der zylindrischen Federn eingesetzt und weisen einen
oberen und unteren Überstand 55, 56 auf. Die Profildruckkörper verschiedener Druckintensität
werden gegenseitig durch obere und untere Elastikverbinder 57, 58 durch Verklebung
miteinander verbunden, wodurch die Profildruckkörper stabil geführt und gegen Verrutschen
gesichert werden. Die Verbinden weisen verschiedene Druckintensitäten 57A bis 57E
und 58A bis 58E auf. Das Kantenabschlußprofil 59 weist im Querschnitt eine Rechteckform
auf und hat obere und untere Überstände 60, 61 sowie obere und untere Horizontaleinschnitte
62, 63, in welche der Kantendraht eingreift und durch Verklebung mit den Einschnittstellen
verbunden wird. Diese Matratze weist eine besonders hohe Flexibilität auf und ist
bei Kreislauf- und Venenerkrankungen und ähnlichen Beschwerden empfehlenswert.
[0024] Fig. 17 und 18 zeigen die fertig bezogene Matratze, deren Bezug 78 mit einem teilbaren
Reißverschluß 79 zusammengehalten wird.
[0025] Aus Figur 19 ist ersichtlich, daß unter und über einer mittenseitigen Druckverteilerplatte
68 obere und untere Polsterkörper 67 mit Aussparungen bzw. Hohlräumen 80, die quer
zur Liegerichtuhg verlaufen, angeordnet sind. In diesen Aussparungen ruhen durchgehend
quer zur Liegerichtung lösbare Profilkörper 66 mit gleicher Höhe, jedoch verschiedener
Druckintensität. Diese weisen gegenüber der oberen und unteren nicht ausgesparten
Ebene der Polsterkörper 67 einen Überstand 71 auf. Die Profilkörper 66 sind oben und
unten von einer Druckverteilerplatte 64, 65 abgedeckt, so daß Lüftungskanäle 72 gebildet
werden. Auf den Druckverteilerplatten werden jeweils Polsterabschlüsse angeordnet.
Diese weisen unterschiedliche Polstermaterialien auf, so daß sie einerseits als Sommerseite
73 für die wärmeren Tage und andererseits als Winterseite 74 für die kälteren Tage
geeignet sind.
[0026] Insgesamt werden bei diesem strukturellen Aufbau durch die gleichartigen Polsterkörper
sowohl für die Winterseite als auch für die Sommerseite die gleichen Elastizitätsdruckeigenschaften
erreicht, d. h. in der Rückenlage wird der Körper in Bezug auf seine Körpergröße und
sein Körpergewicht von den Überständen 71 mit verschiedener Druckintensität anatomisch
richtig abgestützt, während in der Seitenlage bei der das gleiche Körpergewicht auf
die halbe Aufliegefläche drückt, die Gegendruckwirkung sich aus den Eigenschaften
der Profilkörper 66 und den oberen und unteren Polsterkörpern 67 zusammensetzt. Die
Lüftungskanäle vermeiden einen Wärmestau und machen die Matratze atmungsaktiv. Durch
Transpiration entstehende Feuchtigkeit wird über Entlüftungen der Seitenböden nach
außen abgeleitet. Durch Öffnen des Reißverschlusses können bei Gewichtsänderungen
die Profilkörper leicht ausgetauscht und den neuen Bedingungen angepaßt werden. Diese
Ausführungsform ist besonders für mittlere Körpergewichte geeignet.
[0027] Die Fig. 20 und 21 mit Einzelheit « D » zeigen eine zweite Variante, bei der die
Profilkörper 66 versetzt angeordnet sind und sich wechselseitig bei Änderung von der
Rücken- zur Seitenlage über die Druckverteilplatte 68 in der Druckwirkung ergänzen.
In der Rückenlage wird das Körpergewicht in den einzelnen Aufliegezonen von den Überständen
der Profilkörper 66 getragen und anatomisch abgestützt. Im belasteten Zustand gleicht
sich die Höhe der Profilkörper 66 der Ebene der Polsterkörper 67 an. In der Seitenlage
liegt aber das gleiche Körpergewicht auf etwa der halben Aufliegefläche, wobei die
wechselseitig oben und unten versetzt angeordneten Profilkörper nacheinander aktiviert
werden, so daß sie die doppelte Körperlast anatomisch abstützen. Diese Ausführungsform
ist daher vor allem für schwergewichtige Personen geeignet.
[0028] Die Fig. 22 und 23 mit Einzelheit « E », sowie 24 und 25 mit Einzelheit « F » zeigen
einen strukturellen Aufbau in Verbindung mit einem Federkern bzw. mit einem Polsterkern
aus Polyätherschaumstoff oder Schaumgummi. Durch diese Maßnahme hat die orthopädische
Matratze auf der einen Seite eine anatomisch richtige Allpunktabstützung durch die
Profilkörper verschiedener Druckintensität, die oberseitig auf dem Federkern 76 bzw.
Polyätherschaumstoff- oder Schaumgummikern 75 über eine Druckverteilplatte 77 und
einen Polsterkörper 67 angeordnet werden, der querverlaufende Aussparungen 80 aufweist,
in denen die Profilkörper 66 mit Überständen 71 von verschiedener Druckintensität
lösbar integriert sind. Zwischen den Profilkörpern 66 und der oberen Druckausgleichsplatte
16 sind Lüftungskanäle 72 ausgebildet. Über der Druckausgleichsplatte 16 ist die Polsterung
der Sommer- bzw. Winterseite angeordnet. Die Kombination mit einem Federkern bzw.
Polyätherschaumstoff- oder Schaumgummikern hat den Vorteil, daß dem Beherbergungsgewerbe
orthopädische Matratzen für bestimmte Durchschnittsgrößen- und körpergewichte zur
Verfügung gestellt werden können, während andererseits bei anderen Körpergewichten
und -größen durch Wenden eine Normalmatratze gebildet wird.
[0029] Bei einer weiteren Variante nach den Fig. 26 und 27, die speziell für Liegen mit
Bettkästen, die auch als Sitzmöbel dienen, in Betracht kommt, ist nur eine niedrige
Bauhöhe sinnvoll, um einerseits ein ausreichendes Bettkastenvolumen und andererseits
eine normale Sitzhöhe zu erreichen.
[0030] Diese Variante hat den Vorteil, daß sie bei Verwendung der Matratze als Liege mit
einer Integralfederung nach Körpergewicht und Körpergröße ausgestattet werden kann,
so daß der Körper in der Rückenlage auf den Überständen von winkelförmigen Druckkörpern
81 je nach Auflagedruck mit verschiedenen Druckintensitäten, z. B. 82.1 bis 82.5,
durch eine obere als Liegenseitenpolsterung 69 dienende Polsterung, über Aussparungen
83 sowie einen Polsterabschluß 73, 74 mit Polsterabdeckung 84, 85 und den Bezug 78
anatomisch richtig abgestützt ist. Dreht sich der Körper in die Seitenlage, werden
etwa auf der halben Aufiiegefiäche die Profilkörperüberstände 71 entsprechend dem
Auflagedruck in Höhe der Lüftungskanäle 72 zusammengedrückt, so daß nunmehr das gleiche
Körpergewicht von den Profilkörpern 66 in der jeweiligen Aufliegezone über die Liegenseitenpolsterung
69, deren Aussparungen 83, den oberen Polsterabschluß 73, als Winter- oder Sommerseite
ausgebildet, und die obere Polsterabdeckung 84 auf einer unteren als Sitzseitenpolsterung
70 dienenden Polsterung mit einem unteren Polsterabschluß 74, als Winter- oder Sommerseite
ausgebildet, der unteren Polsterabdeckung 85 und dem Bezug 78 ebenfalls anatomisch
richtig abgestützt wird. Soll die Matratze als Sitzpolsterung dienen, bei der nur
eine punktuelle Beanspruchung und daher feste Polsterung notwendig ist, wird sie um
180° gedreht. Hier ergibt sich eine feste und stabilelastische Sitzpolsterung. Die
winkelförmige Ausbildung der Profildruckkörper hat den weiteren Vorteil, daß bei dem
Übergang von der Rücken- in die Seitenlage die Abstützung in der gleichen Druckprogression
kontinuierlich erfolgt, weil die vertikalen und horizontalen Schenkel homogen sind.
Vorteilhaft ist auch, daß die Profilkörper in den Aussparungen 83 durch Öffnen des
seitlichen Reißverschlusses 79 problemlos. eingesetzt und ausgewechselt werden können.
1. Matratze mit Federkem (1, 23, 50) zur Entlastung der schweren Teile des Körpers,
wobei der Federkern aus miteinander verbundenen zylindrischen Federn mit einheitlichem
Windungsdurchmesser oder doppelkegelförmigen Spiralfedern mit gestuft verändertem
Windungsdurchmesser oder Formfedem mit oben und unten einem viereckigen Gitter besteht
und oberhalb und unterhalb der Federn je eine Abdeckplatte (16, 17) aufweist und in
die Hohlräume der Federn und/ oder in die Zwischenräume der Federn jeweils entsprechende
zylinder-, quader- oder doppelkegeiförmige Profilkörper (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54,
59) mit unterschiedlicher Druckwirkung an verschiedenen Stellen der Matratze eingesetzt
sind und die Profilkörper mit der oberen und/oder unteren waagerechten Federwindung
auslaufen, etwa gleiche Höhe besitzen und an die Ober- und Unterseite der Abdeckplatten
anstoßen, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilkörper (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54,
59) gegenüber dem Federkern bis zur oberen und unteren Abdeckplatte (16, 17) oder
nur bis zur oberen Abdeckplatte (16) einen Überstand (5, 6, 29, 35, 40, 55, 56) aufweisen
und daß die Federn des Federkems in einem dem Überstand entsprechenden Abstand von
der unteren und oberen oder nur von der oberen Abdeckplatte an den Profilkörpern befestigt
sind. 2. Matratze mit Polsterkern zur Entlastung der schweren Teile des Körpers, wobei
der Polsterkern mit oberen und unteren Hohlräumen versehen und von einer oberen und
unteren Abdeckplatte (64, 65) abgedeckt ist und wobei in die Hohlräume des Polsterkerns
jeweils entsprechende zylinder- oder quaderförmige Profilkörper (66) mit unterschiedlicher
Druckwirkung an verschiedenen Stellen der Matratze eingesetzt sind und die Profilkörper
etwa gleiche Höhe besitzen und an die Ober- und Unterseite der Abdeckplatten anstoßen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Profilkörper (66) gegenüber dem Polsterkern bis zur
oberen und unteren Abdeckplatte (64, 65) oder nur bis zur oberen Abdeckplatte (64)
einen Überstand (71, 72) aufweisen.
3. Matratze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilkörper (4)
im Querschnitt rautenförmig oder rechteckig ausgebildet sind.
4. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkern einen Kantenabschluß
aus Profilkörpern mit rechteckigem Querschnitt (11, 31, 45, 59) und verschiedenen
Druckintensitäten und entsprechenden Überständen zur oberen und unteren Abdeckplatte
(16, 17) aufweist.
5. Matratze nach Anspruch 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilkörper
obere und untere Vertikaleinschnitte (7, 8) aufweisen, in denen in horizontalen Ausnehmungen
(9, 10) die Enden der Spiralfedern ruhen, wobei der Abstand der Oberkante der Spiralfedern
zur unteren bzw. oberen Abdeckplatte (16, 17) der Höhe des Überstandes (5, 6) entspricht.
6. Matratze nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 5, wobei die Profilkörper gegenüber
dem Federkern nur bis zur oberen Abdeckplatte einen Überstand aufweisen dadurch gekennzeichnet,
daß der untere Federkemauslauf (27) direkt über der unteren Abdeckplatte (17) liegt.
7. Matratze nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem oberen
und einem unteren Polsterkörper (67), in denen die Profilkörper (66) angeordnet sind,
eine Druckverteilplatte (68) liegt.
8. Matratze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüberliegende Profilkörper
(66) versetzt angeordnet sind.
9. Matratze nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilkörper (66)
winkelförmig ausgebildet und in der Weise zwischen einem oberen als Liegeseitenpolsterung
(69) dienenden und einem unteren als Sitzseitenpolsterung (70) dienenden Polster angeordnet
sind, daß der Überstand (71) des Profilkörpers (66) in die liegeseitenpolsterung (69)
hineinreicht und die gegenüberliegende Seite des winkelförmigen Profilkörpers (66)
mit der Sitzseitenpolsterung (70) abschließt und daß zwischen jedem Profilkörper (66)
und der Liegeseitenpolsterung (69) ein Lüftungskanal (72) entsteht, wobei über der
Liegeseitenpolsterung (69) und der gegenüberliegenden Sitzseitenpolsterung (70) der
Polsterabschluß (73, 74) angeordnet ist.
10. Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Polsterkern
(75) oder der Federkern (76) beidseitig von der Druckverteilplatte (77) umgeben ist,
daß die Profilkörper (66) lediglich in einem oberen Polster (67) angeordnet sind,
gegenüber diesem Polster den Überstand (71) aufweisen und von der Druckverteilplatte
(16, 17) bedeckt sind, wobei über dieser Verteilplatte und der gegenüberliegenden
Druckverteilplatte (77) der Polsterabschluß (73, 74) angeordnet ist.
1. Mattress with spring core (1, 23, 50) for supporting the heavy parts of the body,
whereby the spring core consists of interconnected cylindrical springs with a uniform
winding diameter or double conical spiral springs with gradually changing winding
circumference or formed springs with a rectangular grate at the top and the bottom
and a covering sheet (16, 17) above and below the springs and the hollow space of
the springs and/or in the space between the springs corresponding cylindrical, cubical
or double conical contour supports (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54, 59) which exert different
pressure inserted at different locations of the mattress and the contour supports
end with the upper and/or lower horizontal spring winding and are about equally high
and which meet at the upper and lower side of the covering sheets, characterized in
that the contour supports (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54, 59) in relation to the spring
core have a projection (5, 6, 29, 35, 40, 55, 56) up to the upper and lower covering
sheets (16, 17) or only to the upper covering sheet (16) and in that the springs of
the spring core are attached to the contour supports at a distance corresponding to
the projection from the lower and the upper or only from the upper covering sheet.
2. Mattress with upholstery core for supporting the heavy parts of the body, whereby
the upholstery core has upper and lower hollow spaces and is covered with an upper
and lower covering sheet (64, 65) and whereby in the hollow spaces of the upholstery
core corresponding cylindrical, cubical or double conical contour supports (66) which
exert different pressure inserted at different locations of the mattress are inserted
and the contour supports are about equally high and meet at the upper and lower side
of the covering sheets, characterised in that the contour supports (66) in relation
to the spring core extend up to the upper and lower covering sheets (64, 65) or only
to the upper covering sheet (64) have a projection (71,72).
3. Mattress according to claim 1 or 2, characterized in that the contour supports
(4) have a rhomboid or square shaped cross section.
4. Mattress according to claim 1, characterized in that the spring core has an edging
made of contour supports with a square shaped cross section (11, 31, 45, 59) and different
pressure intensity and corresponding projections towards the upper and lower covering
sheet (16, 17).
5. Mattress according to claims 1, 3 or 4, characterized in that the contour supports
have upper and lower vertical slits (7, 8) in which there are horizontal grooves (9,
10) in the ends of which the coiled springs rest, whereby the distance between the
upper edge of the coiled spring to the lower or the upper covering sheet (16, 17)
is equal to the projection (5, 6).
6. Mattress according to one of the claims 1 and 3 through 5, whereby the contour
supports only have a projection in relation to the spring core up to the upper covering
sheet characterised in that the edge of lower spring core lies directly above the
lower covering sheet (17).
7. Mattress according to claim 2 or 3, characterized in that a pressure distribution
sheet (68) rests between the upper and one of the lower upholstery supports (67) in
which the contour support (66) are arranged.
8. Mattress according to claim 7, characterized in that contour supports (66) facing
one another have been arranged.
9. Mattress according to claims 2 and 3, characterized in that the contour supports
(66) are angled and are arranged in such a manner that between a cushion that serves
as upper reclining upholstery (69) and a lower cushion that serves as seating upholstery
(70) the projection (71) of the contour support (66) extends into the side upholstery
of the couch (69) and the opposite side of the angled contour support (66) ends flush
with the seating side of the upholstery (70) and between each contour support (66)
and the reclining side of the upholstery (69) a ventilation channel (72) is formed,
whereby the reclining side of the upholstery (73, 74) is arranged across from the
reclining side upholstery (69) and the seating side of the upholstery (70).
10. Mattress according to one of the claims 1 through 3, characterized in that the
upholstery core (75) or the spring core (76) is enclosed on both sides by the pressure
distribution sheet (77), that the contour supports (66) are only arranged in one of
the upper cushions (67), that there is corresponding projection (71) and covered by
the pressure distribution sheet (16, 17), whereby the edge of the cushion (73, 74)
is arranged over this distribution sheet and the pressure distribution sheet (77)
across from it.
1. Matelas comprenant un noyau à ressorts (1, 23, 50) destiné à soulager les parties
lourdes du corps, ce noyau à ressorts étant composé de ressorts cylindriques reliés
entre eux et dont les spires présentent un diamètre uniforme, ou de ressorts spiraux
sous forme d'un double cône dont les spires présentent un diamètre changeant de façon
graduelle, ou bien de ressorts profilés avec en haut et en bas une grille rectangulaire,
et présentant au-dessus et au-dessous des ressorts une plaque de recouvrement (16,
17) et des corps profilés sous forme de cylindres, de parallélépipèdes ou de doubles
cônes (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54, 59) étant insérés à divers points du matelas dans
les cavités des ressorts et/ou dans les espaces entre les ressorts et ayant un effet
de compression différent, ces corps profilés se terminant avec la spire horizontale
supérieure et/ou inférieure du ressort, présentant environ la même hauteur et touchant
la face supérieure et inférieure des plaques de recouvrement, caractérisé en ce que
les corps profilés (4, 11, 28, 31, 34, 45, 54, 59) présentant une saillie (5, 6, 29,
35, 40, 55, 56) par rapport au noyau à ressorts allant jusqu'aux plaques de recouvrement
supérieure et inférieure (16, 17) ou seulement jusqu'à la plaque de recouvrement supérieure
(16) et que les ressorts du noyau à ressorts sont fixés aux corps profilés à une distance
des plaques de recouvrement inférieure et supérieure ou seulement de la plaque de
recouvrement supérieure correspondant à la saillie.
2. Matelas avec noyau rembourré destiné à décharger les parties lourdes du corps,
ce noyau rembourré étant muni de cavités supérieures et inférieures et recouvert d'une
plaque de recouvrement supérieure et inférieure (64, 65), et dans les cavités dudit
noyau rembourré des corps profilés cylindriques ou sous forme d'un parallélépipède
(66) avec effet de compression différent sont insérés à des points divers du matelas
et ces corps profilés présentent environ la même hauteur et touchent les faces supérieure
et inférieure des plaques de recouvrement, caractérisé en ce que les corps profilés
(66) présentent une saillie (71, 72) par rapport au noyau rembourré allant jusqu'aux
plaques de recouvrement supérieure et inférieure (64, 65) ou seulement jusqu'à la
plaque de recouvrement supérieure (64).
3. Matelas selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que
les corps profilés (4) présentent une section transversale rhombique ou rectangulaire.
4. Matelas selon la revendication 1, caractérisé en ce que le noyau à ressorts se
termine aux bords par des corps profilés à section transversale rectangulaire (11,
31, 45, 59) présentant des intensités de compression différentes et des saillies correspondantes
par rapport aux plaques de recouvrement supérieure et inférieure (16, 17).
5. Matelas selon l'une quelconque des revendications 1, 3 ou 4, caractérisé en ce
que les corps profilés présentent des encoches supérieures et inférieures (7, 8),
dans lesquelles reposent dans des évidements horizontaux (9, 10) les extrémités des
ressorts spiraux, la distance entre le bord supérieur des ressorts spiraux et les
plaques de recouvrement inférieure resp. supérieure (16, 17) correspondant à la hauteur
de la saillie (5, 6).
6. Matelas selon l'une quelconque des revendications 1 et 3 à 5, dans lequel les corps
profilés présentent une saillie par rapport au noyau à ressort seulement jusqu'à la
plaque de recouvrement supérieure, caractérisé en ce que l'extrémité du noyau à ressorts
(27) est située directement au-dessus de la plaque de recouvrement inférieure (17).
7. Matelas selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce qu'une
plaque de distribution de la pression (68) est disposée entre un corps rembourré supérieur
et un corps rembourré inférieur (67), dans lesquels sont insérés les corps profilés
(68).
8. Matelas selon la revendication 7, caractérisé en ce que les corps profilés se faisant
face (66) sont disposés de façon décalée l'un par rapport à l'autre.
9. Matelas selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que
les corps profilés (66) ont .une forme angulaire et sont disposés entre un rembourrage
supérieur servant de surface rembourrée pour s'allonger (69) et un rembourrage inférieur
servant de surface rembourrée pour s'asseoir (70) de telle manière que la saillie
(71) du corps profilé (66) s'étend dans le rembourrage pour s'allonger (69), que la
face opposée du corps profilé angulaire (66) se termine avec le rembourrage pour s'asseoir
(70) et qu'un canal d'aération (72) est formé entre chaque corps profilé (66) et le
rembourrage pour s'allonger (69), le rembourrage final (73, 74) étant disposé sur
le rembourrage pour s'allonger (69) et sur le rembourrage pour s'asseoir opposé (70).
10. Matelas selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
le noyau rembourré (75) ou le noyau à ressorts (76) est entouré des deux côtés par
la plaque de distribution de la pression (77), que les corps profilés (66) sont disposés
uniquement dans un rembourrage supérieur (67), présentent la saillie (71) par rapport
à ce rembourrage et sont recouverts par la plaque de distribution de la pression (16,
17), le rembourrage final (73, 74) étant disposé au-dessus de cette plaque de distribution
et la plaque de distribution de la pression opposée (77).