Möbelbesclag

Abstract

 Der Möbelbeschlag dient zur Führung einer Platte (9) aus einerVersorgungslage in eine Gebrauchslage sowie deren Halterung in diesen beiden Lagen, wobei an dem Möbel (1) Führungsschienen (3) und in diesen verschiebbare Träger (5) vorgesehen sind, an denen Stützen (7) für die Platte (9) verschwenkbar gelagert sind. Zur Sicherung der an das Möbel herangerückten Versorgungslage der Platte (9) und deren Gebrauchslage sind zwischen den Trägern (5) und den Stützen (7) Verrastungen (12-15) vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag zur Führung einer Platte aus einer Versorgungslage in eine Gebrauchslage sowie zur Halterung in diesen beiden Lagen unter Verwendung von an dem Möbel befestigten Führungsschienen und in diesen mittels Rollen oder Gleitern verschiebbaren Trägern, an denen Stützen für die Platte verschwenkbar gelagert sind.

[0002] Die Erfindung bezweckt, einen einfach aufgebauten Beschlag für Möbel, wie z.B. Tische, Sitzmöbel, Sekretäre od. dgl. zu schaffen, mit dem eine Platte z.B. zur Verlängerung einer Tischplatte, Bildung einer Beinstütze, einer Schreibfläche an einem Sekretär od. dgl. aus einer Versorgungslage in eine Gebrauchslage gebracht werden kann und schließlich in diesen beiden Lagen gesichert festgehalten ist.

[0003] Zur Erreichung dieses Zweckes sieht die Erfindung vor, daß zur Sicherung der lotrechten, an das Möbel herangerückten Versorgungslage der Platte an den Trägern Anschläge für die Stützen angeordnet sind sowie zur Sicherung der vorzugsweise waagerechten Gebrauchslage der Platte zwischen den Trägern und den Stützen Verrastungen vorgesehen sind, die in Gebrauchslage der Stützen zu den Trägern miteinander in Eingriff stehen.

[0004] Die Erfindung ermöglicht es in einfacher Weise, durch Vorziehen eine Platte aus einer Versorgungslage an einem Möbel und darauffolgendes Hochschwenken in eine Gebrauchslage zu bringen. Dabei kann diese Gebrauchslage in einem bündigen Anschließen der Platte an eine Tischplatte oder z.B. als Beinstütze an einem Sitzmöbel, in eine beliebige Entfernung von der Sitzfläche gebracht werden.

[0005] Nach einer Ausführungsform der Erfindung bestehen die Verrastungen je aus einer an einem der beiden gegeneinander festzulegenden Teile (Träger oder Stützen) befestigten Rast unrunder Form und einer in dem anderen der beiden Teile (Stützen oder Träger) angeordneten, kreisförmigen Rastausnehmung, die eine Verschwenkung der Rast freigibt und mindestens einer von der Rastausnehmung ausgehenden, der Form der Rast angepaßten Rastaufnahme bestehen.

[0006] Dabei kann die Rast nach einer Ausführungsform der Erfindung eine quadratische Form besitzen, wogegen die Rastausnehmung Kreisform mit einem Durchmesser gleich der Länge einer Diagonale der quadratischen Rast, vermehrt um ein Bewegungsspiel aufweist und die Rastaufnahme eine Breite gleich der Seitenlänge der quadratischen Rast, vermehrt um ein Bewegungsspiel, hat.

[0007] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besitzt die Rast eine elliptische, eirunde, langrunde od. dgl. Form, wogegen die Rastausnehmung die Form eines die Rast umschreibenden Kreises aufweist und die Rastaufnahme eine der Umrißform der Rast angepaßte Form hat.

[0008] Ferner ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, daß die Rast eine dreieckige Form, vorzugsweise eines spitzwinkeligen Dreieckes besitzt, wogegen die Rastausnehmung die Form eines die Rast umschreibenden Kreises aufweist und die Rastaufnahme, gegebenenfalls mehrere Rastaufnahmen, eine der Spitze der Rast angepaßte Form hat, gegebenenfalls haben.

[0009] Die Erfindung erstreckt sich noch darauf, daß die Rast an den Trägern befestigt ist, wogegen die Rastausnehmung und die Rastaufnahme, gegebenenfalls Rastaufnahmen, in den Stützen angeordnet sind. Dabei sind zur Sicherung der Eingriffslage der Rast mit der Rastausnehmung sowie der jeweiligen Rastaufnahme diese überdeckende Sicherungsplatten mit den Trägern verbunden, die an den Stützen von außen anliegen.

[0010] Schließlich sind erfindungsgemäß mit den Stützen gegebenenfalls gespreizte Stützbeine zur Abstützung der Platte gegenüber einer Aufstandsfläche des Möbels verbunden, vorzugsweise einstückig mit den Stützen ausgebildet.

[0011] Die Lage der Rastausnehmung kann beliebig gewählt werden, so z.B. lotrecht, waagerecht oder auch geneigt.

[0012] Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnungen näher erläutert, die zwei beispielsweise Ausführungsformen bei Anwendung der Erfindung an einem Sitzmöbel schematisch veranschaulichen. Es zeigt

Figur 1 eine Seitenansicht teilweise im Schnitt eines Sitzmöbels mit einer in Gebrauchslage befindlichen Beinstütze,

Figur 2 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Figur 1, vergrößert bei an das Sitzmöbel in einer Versorgungslage herangeschobener Beinstütze,

Figur 3 eine Seitenansicht eines Sitzmöbels gemäß einer weiteren Ausführungsform mit in Gebrauchslage befindlicher Beinstütze,

Figur 4 in vergrößerter Darstellung eine Einzelheit zur Sicherung der Beinstütze in der Gebrauchslage und

Figur 5 einen Schnitt durch die Ausführungsform nach Figur 4 gemäß der Linie V-V,

die Figuren 6 und 7 weitere Ausführungsformen von Sicherungen von Beinstützen in der Gebrauchslage, jejweils in Seitenansicht.

[0013] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 sind an den Seitenwänden eines Sitzmöbels 1 mit einer Beschlagplatte 2 Führungsschienen 3 mittels Schrauben befestigt. Die Beschlagplatte ist mittels Schrauben 4 an dem Gestell des Möbels verbunden. In jeder der Führungsschienen 3 ist ein Träger 5 z.B. mittels Rollen oder Gleitern 6 verschiebbar geführt. An dem freien Ende des Trägers 5 ist eine Stütze 7 verschwenkbar gelagert, an der mittels einer Leiste 8 eine Platte 9 befestigt ist, die als Beinstütze mit einer Polsterung versehen sein kann. Auch an der Stütze 7 sind Rollen oder Gleiter 6 angeordnet, die nach Heranklappen der Stütze 7 die Einschiebbewegung in die in Figur 2 dargestellte Versorgungslage erleichtern. Zwecks Sicherung einer fluchtenden Lage der Stütze 7 mit der Führungsschiene 3 ist ein Anschlag 11 an dem Träger 5 angeordnet. Zur Sicherung der Gebrauchslage der Platte 9 sind gespreizte Stützbeine 10 vorgesehen, die auf einer Aufstandsfläche für das Möbel 1 ruhen. Die geschilderten Bauteile des Möbelbeschlages sind an beiden Seitenteilen des Möbels 1 vorgesehen.

[0014] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 3 bis 5 ist wieder ein Träger 5 an einer Führungsschiene 3 verschiebbar geführt, an dem eine Stütze 7 schwenkbar angelenkt ist. Der Träger 5 weist einen Anschlag 11 auf, der an einer heruntergeklappten Lage der Platte 9 ein Fluchten der Stütze 7 mit dem Träger 5 und damit der Führungsschiene 3 sicherstellt. Zur Sicherung der aufrechten Lage der Stütze 7 bzw. auch der heruntergeklappten Lage ist an dem Träger 5 eine quadratische Rast 12 angeordnet, die von einer kreisrunden Ausnehmung 14 in dem Träger 5 übergriffen wird. Zur Ermöglichung einer Verschwenkung ist der Innendurchmesser der Ausnehmung 14 um ein Bewegungsspiel größer als die Diagonale der quadratischen Rast 12. Die kreisrunde Ausnehmung 14 mündet in einen Schlitz 15 aus, dessen Breite gleich der Seitenlänge der quadratischen Rast 12, vermehrt um ein Bewegungsspiel, ist. Zur Sicherung der Eingriffslage der kreisrunden Ausnehmung 14 bzw. des Schlitzes 15 mit der quadratischen Rast 12 ist eine Sicherungsplatte 13 mit dem Träger 5 verbunden, die an der Außenseite der Stütze 7 liegt.

[0015] Durch Bewegung der Stütze 7 aus der in Figur 4 gezeigten Lage nach unten gelangt der Schlitz 15 über die quadratische Rast 12, so daß die aufrechte Lage der Stütze 7 gesichert ist. Nach Anheben.in die in Figur 4 gezeigte Lage kann die Stütze 7 und damit die Platte 9 nach unten verschwenkt werden, bis die Stütze 7 an dem Anschlag 11 anliegt, womit ein Heranschieben der Platte 9 an das Möbel 1 ermöglicht ist.

[0016] Bei der in Figur 6 unter Weglassung einer Sicherungsplatte 13 dargestellten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherung ist eine elliptisch geformte Rast 12 vorgesehen, die an dem Träger 5 befestigt ist. Die Stütze 7 weist eine kreisförmige Rastausnehmung 14 auf, deren Durchmesser um ein Bewegungsspiel größer ist als die längere Achse der elliptisch geformten Rast 12. Von der Rastausnehmung 14 geht eine Rastaufnahme 15 aus,in die die Rast 12 in der Gebrauchslage eingreift, um die gegenseitige Lage der Stütze7 gegenüber dem Träger 5 zu sichern.

[0017] Gemäß der in Figur 7, gleichfalls unter Weglassung einer Sicherungsplatte 13 dargestellten Sicherung weist die Rast 12 eine dreieckige, vorzugsweise spitzwinkelige Form auf und es sind mehrere Rastaufnahmen 15 vorgesehen, die von der Rastausnehmung 14 ausgehen und die eine der Spitze der Rast 12 angepaßte Form aufweisen.

[0018] Damit ist eine Möglichkeit geschaffen, um der etwa als Fußstütze ausgebildeten Platte unterschiedliche Lagen zu geben. Zwecks Verstellung der Stützen 7 weisen diese wieder eine kreisförmige Rastausnehmung 14 mit einem Durchmesser auf, der etwas größer ist als der der Rast 12 umschriebene Kreis.

[0019] Die dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen dienen nur zur Erläuterung des Wesens der Erfindung, ohne diese auf Einzelheiten zu beschränken.

Ansprüche

1. Möbelbeschlag zur Führung einer Platte aus einer Versorgungslage in eine Gebrauchslage sowie Halterung in diesen beiden Lagen unter Verwendung von an dem Möbel (1) befestigten Führungsschienen (3) und in diesen mittels Rollen oder Gleitern (6) verschiebbaren Trägern (5), an denen Stützen (7) für die Platte (9) verschwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Sicherung der lotrechten, an das Möbel (1) herangerückten Versorgungslage der Platte (9) an den Trägern (5) Anschläge (11) für die Stützen (7) angeordnet sind sowie zur Sicherung der vorzugsweise waagerechten Gebrauchslage der Platte (9) zwischen den Trägern (5) und den Stützen (7) Verrastungen (12 - 15) vorgesehen sind, die in Gebrauchslage der Stützen (7) zu den Trägern (5) miteinander in Eingriff stehen.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastungen je aus einer an einem der beiden gegeneinander festzulegenden Teile (Träger 5 oder Stützen 7) befestigten Rast (12) unrunder Form und einer in dem anderen der beiden Teile (Stützen 7 oder Träger 5) angeordneten, kreisförmigen Rastausnehmung (14), die eine Verschwenkung der Rast (12) freigibt und mindestens einer von der Rastausnehmung (14) ausgehenden, der Form der Rast (12) angepaßten Rastaufnahme (15) bestehen.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rast (12) eine quadratische Form besitzt, wogegen die Rastausnehmung (14) Kreisform mit einem Durchmesser gleich der Länge einer Diagonale der quadratischen Rast (12), vermehrt um ein Bewegungsspiel aufweist und die Rastaufnahme (15) eine Breite gleich der Seitenlänge der quadratischen Rast (12), vermehrt um ein Bewegungsspiel, hat,

4. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rast (12) eine elliptische, eirunde, langrunde od. dgl. Form besitzt, wogegen die Rastausnehmung (14) die Form eines die Rast (12) umschreibenden Kreises aufweist und die Rastaufnahme (15) eine der Umrißform der Rast (12) angepaßte Form hat.

5. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rast (12) eine dreieckige Form, vorzugsweise eines spitzwinkeligen Dreieckes besitzt, wogegen die Rastausnehmung (14) die Form eines die Rast (12) umschreibenden Kreises aufweist und die Rastaufnahme (15), gegebenenfalls mehrere Rastaufnahmen (15), eine der Spitze der Rast (12) angepaßte Form hat, gegebenenfalls haben.

6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rast (12) an den Trägern (5) befestigt ist, wogegen die Rastausnehmung (14) und die Rastaufnahme (15), gegebenenfalls Rastaufnahmen, in den Stützen (7) angeordnet sind.

7. Möbelbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Sicherung der Eingriffslage der Rast (12) mit der Rastausnehmung (14) sowie der jeweiligen Rastaufnahme (15) diese überdeckende Sicherungsplatten (13) mit den Trägern (5) verbunden sind, die an den Stützen (7) von außen anliegen.

8. Möbelbeschlag vorzugsweise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Stützen (7) gegebenenfalls gespreizte Stützbeine (10) zur Abstützung der Platte (9) gegenüber einer Aufstandsfläche des Möbels (1) verbunden, vorzugsweise einstückig mit den Stützen (7) ausgebildet sind.

Zeichnung