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(11) | EP 0 180 831 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Rohrzange Pipe wrench Pince à tuyaux |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine verstellbare Rohrzange, die erhöhte Festigkeit und gesteigerte Belastbarkeit aufweist. Bei einer Anzahl bekannter Rohrzangen hatte sich im Einsatz für schwere Arbeiten gezeigt, daß die meisten dieser bekannten Rohrzangen zu schwach ausgebildet sind, um erhebliche Angriffskräfte bzw. Drehkräfte auszuüben. Bei starken elastungen besteht die Gefahr, daß das Arretierungsglied, die Antriebswelle und/oder der Einspannkopf leicht brechen.
[0002] Insbesondere betrifft die Erfindung eine Rohrzange mit einem Handgriff mit zwei parallelen, im Abstand zueinander angeordneten Armen, wobei jeder Arm ein Loch aufweist und beide Löcher zueinander fluchtend ausgerichtet sind ; mit einem bezüglich der beiden Arme drehbar gehaltenen Körper, an dem eine erste Backe feststehend angebracht ist, wobei innerhalb des Körpers eine Führung ausgebildet ist, in die verschieblich eine Zahnstange eingesetzt ist, die eine zweite Backe trägt ; mit einem drehbar angeordneten Antriebsteil, das mit der Zahnstange kämmt und mit wenigstens einer Arretierungseinrichtung, die wahlweise eine Drehung zwischen Antriebsteil und Handgriff verhindert.
[0003] Eine Rohrzange dieser Art ist aus dem Dokument FR-A-398 733 bekannt. Bei der bekannten Rohrzange werden das Antriebsteil und der Körper mit der feststehenden Backe unabhängig voneinander von einer Achse drehbar gehalten. Um eine gegenseitige räumliche Behinderung zwischen Antriebsteil und Körper zu vermeiden, ist das Lagerteil des Körpers verhältnismäßig schwach ausgebildet und weist eine erhebliche, nach außen offene Aussparung auf, um Platz zur drehbaren Anordnung des Antriebteils zu schaffen. Die drehbare Anordnung von Körper und Antriebsteil um eine gemeinsame Achse herum beschränkt das Ausmaß der Verschwenkbarkeit der beiden Backen. Ferner besteht bei erheblichen Krafteinwirkungen die Gefahr einer Beschädigung der Achse und/oder des Lagerteils des Körpers. Weiterhin ist zur Halterung eines Arretierungsgliedes eine zweite Achse erforderlich, deren Anordnung die Verstellbarkeit der Zahnstange mit der beweglichen Backe ebenfalls beeinträchtigt.
[0004] Weiterhin ist aus dem Dokument GB-A-2041 272 ein Ratschenmechanismus bekannt, bei welchem eine verstellbare Sperrklinke mit einer gezahnten Arretierungsfläche in einen mit einem Handgriff fest verbundenen Innenzahnkranz eingreift, um wahlweise eine Drehung eines Vierkants in der einen oder der anderen Richtung bezüglich des Handgriffs zu ermöglichen. Dieses Dokument hat keinen Bezug zu einer Rohrzange.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die dargelegten Mängel der aus dem Dokument FR-A-398 733 bekannten Rohrzange zu beseitigen und eine Rohrzange dieser Art zu schaffen, die insbesondere - dank einer neuen Gestaltung der Lagerung des die Zahnstange führenden Körpers - bei einfacher Bauweise einen gröneren Bereich der Verschwenkbarkeit der Zangenbacken und eine höhere Belastbarkeit ohne Einschränkung der einfachen und leichten Bedienbarkeit aufweist.
[0006] Ausgehend von einer Rohrzange mit den oben angegebenen Merkmalen ist die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Körpers eine Bohrung ausgebildet ist, die mit der Führung kommuniziert und die mit den beiden Öffnungen in den beiden Armen fluchtend ausgerichtet ist ; das Antriebsteil innerhalb einer Kammer untergebracht ist, die von der Bohrung und den beiden Öffnungen gebildet ist ; und zwei Arretiereinrichtungen vorhanden sind, die jede als Ratschenmechanismus ausgebildet ist, wobei jedes Loch von einem inneren Zahnkranz begrenzt ist und in das Antriebsteil zwei Sperrklinken eingesetzt sind, die in die inneren Zahnkränze eingreifbar ausgebildet sind, um eine Drehung des Antriebteils in einer Drehrichtung bezüglich des Handgriffs zu unterbinden.
[0007] Bei der erfindungsgemäßen Rohrzange ist das Antriebsglied nicht nur Bestandteil der Arretierungseinrichtung, sondern dient zusätzlich als Lager für den die Zahnstange führenden Körper. Das Antriebsglied und die daran angepaßte Bohrung im Körper können mit vergleichsweise gronem Durchmesser ausgeführt werden, wodurch eine höhere Belastbarkeit erhalten wird. Der Bereich der Verschwenkbarkeit der Backenzangen und damit der Einsatzbarkeit der Rohrzange ist erweitert weil die bei der bekannten Rohrzange erforderlichen Achsen zur drehbaren Lagerung des Körpers und des Arretierungsgliedes nicht länger erforderlich sind.
[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen und weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] So kann vorzugsweise vorgesehen sein, daß innerhalb des Antriebteils über dessen gesamte Länge in axialer Richtung ein Schlitz ausgespart ist. Ein solcher Schlitz erleichtert das Einsetzen des Antriebteils in die Bohrung am Körper, in dessen Führung bereits die Zahnstange eingesetzt ist. Das Antriebsteil kämmt mit der im Körper geführten Zahnstange und dient gleichzeitig als Achse, um welche der Körper drehbar gelagert ist.
[0010] Weiterhin kann.vorteilhafterweise jede Sperrklinke zwei Arretierungsflächen aufweisen, wobei zusätzlich ein Stellglied vorhanden ist, dessen Betätigung die eine oder andere Arretierungsfläche in Eingriff mit den Zahnkränzen bringt, um eine Drehung des Antriebteils in einer Drehrichtung bezüglich des Handgriffes zu unterbinden. Durch einfache Verstellung des Stellgliedes können verschiedene Arbeitsweisen der Rohrzange eingestellt werden.
[0011] Nachstehend wird die erfindungsgemäße Rohrzange mehr im einzelnen anhand typischer und bevorzugter Ausführungsformen mit Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert ; die letzteren zeigen :
Fig. 1 in auseinandergezogener Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rohrzange ;
Fig. 2 in perspektivischer Darstellung die Rohrzange nach Fig. 1, wobei mittels gestrichelter Linien die bewegliche Backe in ausgerückter Stellung dargestellt ist, so daß eine Öffnung zum Greifen eines Rohres resultiert ;
Fig. 3 in perspektivischer Darstellung eine andere Anordnung der beweglichen Backe, die nunmehr in eine Stellung senkrecht zur Handgriffachse verschwenkt worden ist; und
Fig. 4 in auseinandergezogener Darstellung eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rohrzange.
[0012] Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsformen erläutert, ohne daß damit eine Beschränkung verbunden sein soll. Zu den wesentlichen Bestandteilen der mit den Fig. 1 bis 3 dargestellten Rohrzange gehören ein Handgriff 70 mit den Armen 71 und 71', ein Körper 30, der eine Zahnstange 40 führt, und ein Antriebsglied 50. Eine bezüglich des Körpers 30 feststehende Backe 35 kann mittels einer Schraube 36 am Körper 30 befestigt werden. Eine bezüglich der feststehenden Backe 35 verschiebliche Backe 42 ist am vorderen Ende einer Zahnstange 40 ausgebildet, die ihrerseits innerhalb einer Führung 31 im Körper 30 verschieblich gehalten ist, so daß der Abstand zwischen der feststehenden Backe 35 und der beweglichen Backe 42 eingestellt werden kann. In der Wand des Körpers 30 ist eine Bohrung 32 ausgespart, die ihrerseits mit der Führung 31 in Verbindung steht, so dan die Zähne 41 der Zahnstange 40 in die Bohrung 32 hineinragen.
[0013] Der zur Betätigung der Rohrzange dienende Handgriff 70 weist zwei Arme 71 und 71' auf, die parallel und im Abstand zueinander angeordnet sind. An jedem Arm 71, 71' ist ein Loch 72, 72' ausgespart, dessen Innenumfang als Zahnkranz 721, 721' ausgebildet ist. Der Handgriff 70 ist bezüglich des Körpers 30 verschwenkbar angeordnet, wobei sich die beiden Arme 71, 71' benachbart zur Außenwand des Körpers 30 befinden, und die Löcher 72, 72' axial mit der Bohrung 32 fluchten.
[0014] Ein Antriebsteil 50 weist in axialer Richtung eine Länge auf, die im wesentlichen dem Abstand zwischen den beiden Armen 71, 71' des Handgriffs 70 entspricht. Dieses Antriebsteil 50 ist in axialer Richtung in die Bohrung 32 im Körper 30 eingesetzt. In axialer Richtung erstreckt sich ein Schlitz 56 über die gesamte Länge des Antriebteils 50. Die Zähne 41 der Zahnstange 40 kämmen mit dem in den Körper 30 eingesetzten Antriebsteil 50, weil die Zähne 41 bis in die Bohrung 32 vorstehen; Das Antriebsteil 50 kämmt mit den Zähnen 41 der Zahnstange 40, so daß bei einer Drehung der Zahnstange 40 gemeinsam mit dem Körper 30 bezüglich des Handgriffes 70 im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn die zwischen der beweglichen Backe 42 und der feststehenden Backe 35 gebildete Öffnung in ihrer Weite verändert wird, um Werkstücke mit unterschiedlichen Abmessungen einspannen zu können.
[0015] Zur Wahl und zur Beschränkung der einseitig gerichteten Arbeitsweise der Rohrzange sind zwei sektorförmige Sperrklinken bzw. Ritzel 61, 61' vorhanden, die als Zwei-Wege-Sperrklinken bzw. -Klauen für die Zahnkränze 721, 721' dienen, wie das aus Fig. 1 ersichtlich ist. Diese Ritzel 61, 61' sind in je einem, in radialer Richtung im Umfang des Antriebteils 50 ausgesparten Schlitz 54, 54' untergebracht, und werden dort von je einem Bolzen 62, 62' gehalten, der durch fluchtende Bohrungen 55, 55' in den Stirnwänden des Antriebteils 50 und der Ritzel 61, 61' hindurchgeführt ist. Ein gewisser Drehwinkel der gleichen Bauteile ist gegeben, weil der Krümmungsradius der sektorförmigen Ritzel 61, 61' größer ist als der Radius der Löcher 72, 72', so daß lediglich eine Seite der sektorförmigen Ritzel 61, 61' mit den Innenzähnen des benachbarten Zahnkranzes 721, 721' kämmt, während die andere Seite des Ritzels nicht in diese Zähne eingreift.
[0016] Ein als Wahl- bzw. Steuerhebel dienendes Stellglied 63 ist mit einem Knopf 631 versehen und innerhalb einer axialen Bohrung 51 des Antriebteils 50 befestigt. Zwei federbetätigte Zapfen 65, 65' ragen in je einen passenden Schlitz 633, 633' (von denen in den Figuren lediglich einer zu sehen ist) hinein ; diese Schlitze 633, 633' sind im Abstand zueinander an der Welle des Steuerhebels 63 ausgespart. Unter der Federkraft der Federn 64, 64' werden die federbetätigten Zapfen 65, 65' gegen die gekrümmte Innenfläche 613 der sektorförmigen Ritzel 61, 61' gedrückt so daß diese Ritzel 61, 61' im Eingriff mit den Zahnkränzen 721, 721' gehalten werden. Um eine gewünschte Arbeitsrichtung der Rohrzange zu wählen und einzustellen, kann die Bedienungsperson den Knopf 631 nach rechts oder nach links drehen, woraufhin entweder die auf der rechten Seite befindlichen Zähne 611 oder die auf der linken Seite befindlichen Zähne 612 der Ritzel 61, 61' in Eingriff mit den Zahnkränzen 721, 721' gelangen. In der einen Stellung hat eine Drehung des Handgriffes 70 bezüglich des Antriebteils 50 im Uhrzeigersinn die Wirkung, daß die bewegliche Backe 42 angezogen und der Druck auf ein zwischen den Backen 35, 42 befindliches Werkstück verstärkt wird. In der anderen Stellung ist eine Drehung des Handgriffs 70 bezüglich des Körpers 30 unterbunden.
[0017] Um das Antriebsteil 50 und die dazu gehörenden Elemente innerhalb einer Kammer zu halten, die von der Bohrung 32 im Körper 30 und den damit fluchtenden Löchern 72, 72' in den beiden Armen 71, 71' gebildet wird sind Abdeckplatten 75 und'Beitagscheiben 74 vorgesehen, die mittels je einer Schraube 76 befestigt werden, die in je eine Stirnfläche des Körpers 30 einschraubbar sind (vgl. Fig.4). Hierdurch wird auch eine seitliche Verschiebung des Antriebteils 50 in Querrichtung unterbunden.
[0018] Alternativ kann, wie in Fig. 1 angedeutet, eine mittige Durchgangsbohrung in axialer Richtung durch das Antriebsteil 50 führen, in welche der Schaft des Steuerhebels 63 einsetzbar ist. Im Schaft des Steuerhebels 63 ist eine Axialbohrung 632 ausgespart, in welche eine Schraube 76 eingeschraubt werden kann, um dadurch das Antriebsteil 50 innerhalb des Körpers 30 zu halten.
[0019] Sofern das Antriebsteil 50 bezüglich des Körpers 30 gedreht wird, werden dadurch die Backen 35, 42 in Abhängigkeit von der Rotationsrichtung aufeinander zu oder voneinander weg bewegt.
[0020] Mit Fig. 3 ist eine Arbeitsstellung erläutert, wobei die sich auf der rechten Seite der sektorförmigen Ritzel 61, 61' befindlichen Zähne 611 im Eingriff mit dem benachbarten Zahnkranz 721, 721' des Handgriffs 70 stehen. Ein (nicht dargestellter Gegenstand) ist in die zwischen beide Backen 35 und 42 gebildete öffnung eingesetzt. Indem die bewegliche Backe 42 auf den Handgriff 70 zu verschoben wird, oder der Handgriff 70 im Uhrzeigersinn gedreht wird, kann das Antriebsteil 50 ebenfalls im Uhrzeigersinn gedreht werden, wodurch die bewegliche Backe 42 durch Verschiebung der Zahnstange 40 auf die feststehende Backe 35 zu verschoben wird, bis sie an dem Gegenstand anstößt. Wird der Handgriff 70 nunmehr weiterhin in Richtung des Uhrzeigersinns unter Aufbringung des erforderlichen Drehmomentes gedreht, so wird der Gegenstand fest zwischen der feststehenden Backe 35 und der beweglichen Backe 42 eingespannt und festgeklemmt. Soll in der gleichen Arbeitsstellung der Gegenstand gelockert werden so kann die Bedienungsperson den Steuerhebel 63 drehen, so daß die auf der linken Seite der sektorförmigen Ritzel 61, 61' angeordneten Zähne 612 in Eingriff mit dem benachbarten Zahnkranz 721, 721' gelangen. Daraufhin ist der Handgriff 70 bezüglich einer Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn zum Körper 30 gesichert, so daß nunmehr durch Drehung des Handgriffes 70 der Gegenstand entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden kann.
[0021] Aus Fig. 3 ist weiterhin ersichtlich, daß die erfindungsgemäße Rohrzange auch für das Arbeiten in beschränktem Arbeitsraum geeignet ist, weil weniger Platz für Schwenkbewegungen benötigt wird.
[0022] Bezugnehmend auf Fig. 4 wird nachstehend eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rohrzange erläutert, die keinen Steuerhebel aufweist, wobei jedoch trotzdem eine analoge Funktion erreicht werden kann.
[0023] Bei dieser Ausführungsform befinden sich die federbetätigten Zapfen 65, 65' in zwei Bohrungen 57, 57', die links zur Mittelachse des Antriebteils 50 ausgespart sind ; diese federbetätigten Zapfen 65, 65' bringen die auf der linken Seite der sektorförmigen Ritzel 61, 61' befindlichen Zähne 612, 612' in Eingriff mit den Innenzähnen der benachbarten Zahnkränze 721, 721'. Tritt ein widerstand zwischen der beweglichen Backe 42 und der feststehenden Backe 35 auf, etwa dann, wenn ein Gegenstand von diesen beiden Backen 35, 42 gegriffen wird, dann verhindern diese sektorförmigen Ritzel 61, 61' eine Drehung des Körpers 30 im Uhrzeigersinn.
mit einem Handgriff (70) mit zwei parallelen in Abstand zueinander angeordneten Armen (71 71') wobei jeder Arm (71, 71') ein Loch (72, 72') aufweist und beide Löcher (72, 72') zueinander fluchtend ausgerichtet sind ; mit einem bezüglich der beiden Arme (71 71') drehbar gehaltenen Körper (30), an dem eine erste Backe (35) feststehend angebracht ist, wobei innerhalb des Körpers (30) eine Führung (31) ausgebildet, in die verschiebfich eine Zahnstange (40) eingesetzt ist, die eine zweite Backe (42) trägt ;
mit einem drehbar angeordneten Antriebsteil (50), das mit der Zahnstange (40) kämmt und mit wenigstens einer Arretierungseinrichtung, die wahlweise eine Drehung zwischen Antriebsteil (50) und Handgriff (70) verhindert, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Körpers (30) eine Bohrung (32) ausgebildet ist, die mit der Führung kommuniziert und die mit den beiden Öffnungen (72, 72') in den beiden Armen (71, 71') fluchtend ausgerichtet ist ;
das Antriebsteil (50) innerhalb einer Kammer untergebracht ist, die von der Bohrung (32) und den beiden Öffnungen (72, 72') gebildet ist; und
zwei Arretiereinrichtungen vorhanden sind, die jede als Ratschenmechanismus ausgebildet ist, wobei jedes Loch (72, 72') von einem inneren Zahnkranz (721, 721') begrenzt ist und in das Antriebsteil (50) zwei Sperrklinken (61, 61') eingesetzt sind, die in die inneren Zahnkränze (721, 721') eingreifbar ausgebildet sind, um eine Drehung des Antriebsteils (50) in einer Drehrichtung bezüglich des Handgriffes (70) zu unterbinden.
a handle (70) having two parallel, distantly arranged arms (71, 71') wherein an opening (72, 72') is formed in each arm, and said openings (72, 72') are axially aligned with respect to each other;
a body (30) pivotably mounted with respect to said arms (71, 71') and provided with a first, fixed jaw (35), wherein a guiding channel is formed within said body (30) for slidably receiving a rack bar (40) carrying a second jaw (42) ;
a pivotably mounted driving gear (50) meshing ° with said rack bar (40) ; and
a locking means optionally preventing a rotation between driving gear (50) and handle (70), characterized in. that a bore (32) is formed within said body (30), wherein said bore (32) is communicating with said guiding channel and is aligned with said openings (72, 72') in said arms (71, 71') ;
said driving gear (50) is located within a chamber defined by said bore (32) and said openings (72, 72') ; and
two locking means are provided each being formed as a ratched mechanism, wherein each opening (72, 72') being provided with internal teeth (721, 721') and detent members (61, 61') being inserted in said driving gear (50) for engaging with said internal teeth (721, 721') for preventing a one direction rotation of said driving gear (50) with respect to said handle (70).
une poignée (70) à deux bras (71, 71') parallèles disposés à distance l'un de l'autre, chaque bras (71, 71') comportant un trou (72, 72') et les deux trous (72, 72') étant alignés l'un sur l'autre ;
une pièce (30) qui est montée tournante par rapport aux deux bras (71, 71') et sur laquelle est fixée une première mâchoire (35), une glissière (31), dans laquelle est montée coulissante une crémaillère (40) qui porte une seconde mâchoire (42), étant constituée à l'intérieur de la pièce (30) ;
une partie d'entraînement (50) montée tournante et engrenant dans la crémaillère (40) ; et
au moins un dispositif de blocage qui empêche éventuellement toute rotation entre la partie d'entraînement (50) et la poignée (70), caractérisée, en ce que à l'intérieur de la pièce (30) est réalisé un perçage (32) qui communique avec la glissière et qui est aligné avec les deux trous (72, 72') des deux bras (71, 71') ;
en ce que la partie d'entraînement (50) est logée dans une chambre formée par le perçage (32) et par les deux trous (72, 72') ; et
il est prévu deux-dispositifs de blocage constitués chacun en mécanisme à cliquet, chaque trou (72, 72') étant délimité par une couronne dentée intérieurement (721, 721') et dans la partie d'entraînement (50) sont montés deux cliquets d'arrêt (61, 61'), qui sont constitués de manière à pouvoir pénétrer dans les couronnes dentées intérieurement (721, 721') pour empêcher toute rotation dans un sens de la partie d'entraînement (50) par rapport à la poignée (70).