| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 181 454 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.04.1990 Patentblatt 1990/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.09.1985 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E01H 5/06 |
|
| (54) |
Schneepflug
Snow plough
Chasse-neige
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE FR GB IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
27.10.1984 DE 3439506
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.05.1986 Patentblatt 1986/21 |
| (73) |
Patentinhaber: ING. ALFRED SCHMIDT GMBH |
|
D-79837 St Blasien (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Besten, Gerard
NL-7448 RC Haarle (NL)
|
| (74) |
Vertreter: Grättinger, Günter |
|
Grättinger & Partner (GbR)
Postfach 16 55 82306 Starnberg 82306 Starnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 022 051 DE-A- 3 237 944
|
DE-A- 2 145 215 FR-A- 2 320 453
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schneepflug mit einer Anbauvorrichtung für dessen frontseitige
Aufhängung an einem Räumfahrzeug, wobei die Anbauvorrichtung einen Schemel umfaßt,
der einerseits über eine hydraulisch betätigbare Hubeinrichtung mit dem Räumfahrzeug,
andererseits mit der Pflugschar arretierbar über eine dazu senkrechte, horizontale
Pendelachse verbunden ist.
[0002] Bei bekannten Schneepflügen dieser Art ist eine Pendelbewegung der Pflugschar um
die Pendelachse vorgesehen, damit die Pflugschar bei der Räumarbeit unabhängig von
der Lage des Räumfahrzeuges der jeweiligen Querneigung der Straße folgen kann. Die
hydraulisch betätigbare Hubeinrichtung ist dabei in der "Schwimmstellung", d.h. sie
ist drucklos, so daß der Schneepflug unter seinem Eigengewicht auf der Straßenoberfläche
geführt wird. Um ein unkontrolliertes Verdrehen des Schneepflugs um die Pendelachse
bei dessen Anheben in die Transportstellung auszuschalten ist es aus der DE-A 2 145
215 und DE-A 2 022 051 bekannt, Sperrklinken anzubringen, die vom Fahrer des Räumfahrzeugs
vor Betätigung der Hubeinrichtung eingerastet werden, wodurch eine starre Verbindung
zwischen einem Sattel auf der Rückseite der Pflugschar und dem Schemel hergestellt
wird.
[0003] Damit der Fahrer zu diesem Zweck nicht jedesmal das Räumfahrzeug verlassen muß, ist
nach einer anderen aus FR-A 2 320 453 bekannten Ausführungsform vorgesehen, die Sperrklinken
durch seitlich an Sattel und Schemel angreifende Federn zu ersetzen, die so dimensioniert
waren, daß sie beim Anheben der Pflugschar ein deren horizontale Lage sicherndes Rückstellmoment
ausüben konnten. Derartige Rückstellfedern haben jedoch den Nachteil, daß sie auch
in der Schwimmstellung der Pflugschar stets Druckkräfte auf diese ausüben. Im Falle
einer durch die Neigung der Straßenoberfläche erzwungenen Schräglage der Pflugschar
gegenüber ihrer Horizontalstellung muß dabei stets die Rückstellkraft der Feder überwunden
werden mit dem Ergebnis, daB die Pflugschar mit ihrer angehobenen Seite entsprechend
der Rückstellkraft auf die Straßenoberfläche gedrückt wird, was einen erhöhten Verschleiß
der Pflugschar zur Folge hat und eine Beschädigung der Straßenoberfläche bedeuten
kann.
[0004] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Aufhängung
der Pflugschar so zu gestalten, daß sie der Straßenquerneigung behinderungsfrei folgen
kann und daß beim Anheben der Pflugschar, ohne daß der Fahrer aussteigen muß, die
Horizontallage der Pflugschar gesichert ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß an einem Schneepflug der eingangs genannten Art
dadurch gelöst, daß wenigstens ein hydraulischer Arretierzylinder vorgesehen ist,
welcher, während die Hubeinrichtung auf "Heben" geschaltet ist, beaufschlagbar und
so angeordnet ist, daß er bei Beaufschlagung ein Rückstellmoment auf die Pflugschar
bis zum Erreichen der horizontalen Ausgangsstellung ausübt und in dieser Ausgangsstellung
direkt oder indirekt die Pendelbewegung der Pflugschar gegenüber dem Schemel sperrt.
[0006] Der oder die Arretierzylinder sind also im normalen Räumbetrieb, in welchem die Pflugschar
unter Eigengewicht auf der Straßenoberfläche aufliegt und vom Räumfahrzeug geschoben
wird aber auch in der auf "Senken" geschalteten Stellung des Hubzylinders, d.h. wenn
die Pflugschar auf die Straßenoberfläche niedergedrückt wird, außer Wirkung. Die Pflugschar
kann jeder Straßenunebenheit zwanglos folgen, indem sie die von der Straßenneigung
aufgezwungenen Drehbewegungen um die Pendelachse behinderungfrei ausführt; dies ist
besonders in der Kurvenfahrt des Räumfahrzeugs von Bedeutung.
[0007] Andererseits treten der oder die Arretierzylinder in Aktion, d.h. ihr Zylinderhohlraum
wird druckbeaufschlagt, sobald die ubeinrichtung auf 'Heben" geschaltet wird, was
dann der Fall ist, wenn der Schneepflug von der Straßenoberfläche abgehoben werden
soll bis er die Transportstellung einnimmt. Schon während des Anhebens und natürlich
so lange die Transportstellung aufrechterhalten wird sperren der oder die Arretierzylinder
die pendelbewegung der Pflugschar. In dieser Sperrstellung ist die Pflugschar in ihrer
horizontalen Ausgangslage gegenüber dem Schemel raumfest fixiert. Ein seitliches Abkippen
bzw. Auspendeln der Pflugschar ist jetzt nicht mehr möglich, wodurch ein sicherer
Transport der Pflugschar gewährleistet ist.
[0008] Eine besonders einfache Ausführungsform sieht vor, daß der Arretierzylinder als einfach
wirkende, in der Schaltstellung "Heben" mit der Druckleitung des Hubzylinders der
Hubeinrichtung verbundene Kolben-Zylindereinheit ausgebildet ist. Dadurch wird sichergestellt,
daß der Arretierzylinder nur im Hubbetrieb des Hubzylinders ein Sperren der Pendelbewegung
des Schneepflugs bewirkt, während in den anderen Betriebsarten, nämlich "Schwimmen"
und "Senken" die Pflugschar frei pendeln kann.
[0009] Beim Übergang aus der Transportstellung in die Arbeitsstellung, so lange die Pflugschar
noch nicht auf der Straßenoberfläche aufliegt, kann es zweckmäßig sein, daß die in
der Schaltstellung "Heben" wirksame Druckleitung zwischen ihrer Verbindung mit den
Arretierzylindern und der Pumpe eine Drossel aufweist. Dadurch wird ein plötzlicher
Druckabfall in den Arretierzylindern vermieden.
[0010] Für den Angriff des Arretierzylinders in der Sperrstellung sind zahlreiche Ausführungsformen
denkbar. Zweckmäßig ist die Betätigung eines Sperrglieds, welches eine Bewegungsfuge
zwischen Schemel und dem Sattel auf der Rückseite der Pflugschar überbrückt. Dabei
ist das Sperrglied so ausgebildet, daß es unter der Wirkung des Arretierzylinders
das Rückstellmoment auf die Pflugschar bis zum Erreichen der Sperrstellung ausübt.
[0011] Eine bevorzugte, mit einfachen Mitteln herstellbare Variante sieht vor, daß das Sperrglied
durch den Kolben des Arretierzylinders gebildet ist. Dabei kann die Stirnfläche des
Kolbens in der Sperrstellung zur Anlage gegen Anschlagflächen von Schemel und Sattel
gelangen.
[0012] Wie bereits angedeutet können ein oder mehrere Arretierzylinder vorhanden sein. ßei
außermittiger Aufhängung der Pflugschar genügt ein einziger Arretierzylinder, da die
Pflugschar wegen der ungleichen Gewichtsverteilung beim Anheben stets nach der gleichen
Seite auspendelt. Bei mittig aufgehängter, also labil gelagerter Pflugschar ist je
ein Arretierzylinder zu beiden Seiten des Schemels erforderlich.
[0013] Im Rahmen der Erfindung können der oder die Arretierzylinder entweder an der Pflugschar
oder am Schemel befestigt und zueinander hydraulisch parallel geschaltet sein.
[0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt
Fig. 1 einen Schneepflug in der Seitenansicht mit bekannter Anbauvorrichtung
Fig. 2 einen Schneepflug gem. Fig. 1 in der Draufsicht
Fig. 3 die Rückseite eines Pflugscharabschnittes
Fig. 4 ein Detail zur Seitenansicht der Pflugschar und
Fig. 5 einen Hydraulikschaltplan.
[0015] Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung einen Schneepflug in der Seitenansicht
mit der eigentlichen Pflugschar 1, an deren Unterkante eine Verschleißschiene 2 befestigt
ist. An der Rückseite der Pflugschar ist ein Sattel 3 angeschweißt, der mit einem
Schemel 4 in Eingriff steht. Der Schemel 4 ist mit dem Sattel.um eine horizontale
Pendelachse 5 drehbar verbunden indem ein Wellenzapfen 7 des Schemels in eine entsprechende
Buchse 6 des Sattels eingreift. Zur Begrenzung der Drehbewegung um die Pendelachse
5 sind, wie in Fig. 3 im Detail dargestellt, zwei Anschlagbolzen 8am Schemel 4 vorgesehen,
welche in bogenförmige Aussparungen 9 des Sattels 3 eingreifen.
[0016] In der Darstellung gem. Fig. 3 ist die Pflugschar 1 gegenüber dem Schemel 4 um den
Winkel verdreht. Der in Fig. 1 dargestellte Schneepflug wird auf der Bodenoberfläche
10 mittels seitlicher Laufräder 11 geführt.
[0017] Die Aufhängung zwischen Schemel 4 und der Frontseite eines (nicht dargestellten)
Räumfahrzeugs umfaßt ein Lenkerparallelogramm, dessen obere Lenker 12 und dessen untere
Lenker 13 einerseits an einer Schwenkwelle 14 des Schemels 4, andererseits an einer
Geräteplatte 15 der Schneepflugaufhängung schwenkbar angelenkt sind. Die Geräteplatte
15 besitzt an ihrem oberen Rand Hacken 16, mit welchen sie über eine strichliert dargestellte,
am Räumfahrzeug befestigte Tragplatte 17 greift. Zwischen Geräteplatte 15 und den
oberen Lenkern 12 ist eine hydraulische Kolben-Zylindereinheit 18 schwenkbar abgestützt.
[0018] Gem. Fig. 2 sind zu beiden Seiten von Sattel 3 bzw. Schemel 4 hydraulische Arretierzylinder
19 mittels Flanschen 20 von der Rückseite der Pflugschar 1 befestigt. Die Kolben 21
der Arretierzylinder sind in ebenfalls an der Rückseite der Pflugschar befestigten
Führungsstücken 22 geführt: Sind die Kolben 21 der Arretierzylinder 19 vollständig
ausgefahren, so liegen sie seitlich sowohl am Sattel 3 als auch am Schemel 4 an, so
daß diese Bauteile, welche die gleiche seitliche Dimension besitzen gegeneinander
unverdrehbar fixiert sind. Diese Sperrstellung ist in der in Fig. 4 gezeigten vereinfachten
Seitenansicht verdeutlicht. Der Kolben 21 der Arretierzylinder 19 ist dort in Schnittdarstellung
eingezeichnet; er überbrückt in seiner Anlagestellung am Sattel 3 und Schemel 4 gleichsam
einem Sperrglied eine Bewegungsfuge 23 für die gegenseitige Verdrehung von Sattel
3 und Schemel 4 um die Pendelachse 5.
[0019] Fig. 5 zeigt an einem einfachen Hydraulikschema die Schaltung der Arretierzylinder
19 als einfach wirkende hydraulische Zylinder mit den die Sperrglieder bildenden Kolben
21. Beide Zylinderräume sind im Verbindungspunkt 24 über entsprechende Hydraulikleitungen
25 hydraulisch verbunden mit einer Druckleitung 26, die in den unteren Zylinderraum
27 einer doppelt wirkenden Kolben-Zylindereinheit 18 mündet. Ebenso wie der untere
Zylinderraum 27 über die Druckleitung 26 ist der obere Zylinderraum 29 der Kolben-Zylindereinheit
18 über eine Hydraulikleitung 28 mit einer Pumpe 30 für Hydraulikflüssigkeit verbindbar.
In der in Fig. 5 gezeigten Schaltstellung eines elektromagnetischen Steuerventils
31 sind sowohl die Druckleitung 26 als auch die Hydraulikleitung 28 mit dem Vorratsbehälter
32 verbunden, also drucklos. In dieser Schaltstellung befindet sich die Pflugschar
in der Arbeitslage, d.h. sie schwimmt unter Eigengewicht auf der Bodenoberfläche 10.
Selbstverständlich sind in dieser Schaltstellung auch die Arretierzylinder 19 drucklos,
d.h. die Pendelbewegung um die horizontale Pendelachse 5 ist freigegeben. Dies trifft
auch auf die Schaltstellung S zu, in welcher die Kolben-Zylindereinheit 18 auf "Senken"
geschaltet ist, d.h. der obere Zylinderraum 29 ist druckbeaufschlagt, mit dem Ergebnis,
daß die Pflugschar gegen die Bodenoberfläche 10 gepreßt wird. In dieser Schaltstellung
ist die Druckleitung 26 drucklos, wobei der Druckabfall durch eine Drossel 33 in der
Druckleitung 26 gebremst wird.
[0020] In der Schaltstellung H des Steuerventils 31 ist die Hydraulikleitung 26 an die Pumpe
30 angeschlossen, d.h. der untere Zylinderraum 27 der Kolben-Zylindereinheit 18 druckbeaufschlagt.
In dieser Schaltstellung "Heben" wird der Kolben 34 des Hubzylinders 18 ausgefahren,
wobei der obere Zylinderraum 29 über die Hydraulikleitung 28 drucklos mit dem Vorratsbehälter
32 verbunden ist. In der Schaltstellung "Heben" stehen somit auch die Zuleitungen
25 zu den Arretierzylindern 19 unter Druck, d.h. deren Kolben 21 fahren aus und bewirken
das Sperren der Pflugschar gem. der in Fig. 2 gezeigten Stellung.
[0021] Wird die Pflugschar 1 aus der Transportstellung H durch Schalten der in Fig. 5 gezeigten
Schwimmstellung abgesenkt, so bewirkt die Drossel 33 einerseits ein gebremstes Absinken
der Pflugschar aus der angehobenen Transportstellung in die Arbeitsstellung; andererseits
wird durch die Wirkung der Drossel 33 der Druck in den Arretierzylindern 19 noch solange
aufrechterhalten, bis die Arbeitsstellung erreicht ist, so daß ein vorzeitiges und
ungewolltes Verschwenken der pflugschar 1 um die Pendelachse 5 vermieden wird.
1. Schneepflug mit einer Anbauvorrichtung für dessen frontseitige Aufhängung an einem
Räumfahrzeug, wobei die Anbauvorrichtung einen Schemel (4) umfaßt, der einerseits
über eine hydraulisch betätigbare Hubeinrichtung mit dem Räumfahrzeug, andererseits
mit der Pflugschar (1) arretierbar über eine dazu senkrechte, horizontale Pendelachse
(5) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens ein hydraulischer Arretierzylinder (19) vorgesehen ist, welcher, während
die Hubeinrichtung auf "Heben" geschaltet ist, beaufschlagbar und so angeordnet ist,
daß er bei Beaufschlagung ein Rückstellmoment auf die Pflugschar (1) bis zum Erreichen
der horizontalen Ausgangsstellung ausübt und in dieser Ausgangsstellung direkt oder
indirekt die Pendelbewegung der Pflugschar (1) gegenüber dem Schemel (4) sperrt.
2. Schneepflug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierzylinder (19)
als einfach wirkender, in der Schaltstellung "Heben" mit der Druckleitung (26) einer-Kolben-Zylindereinheit
(18) der Hubeinrichtung verbundener Hydraulikzylinder ausgebildet ist.
3. Schneepflug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sperrstellung
des Arretierzylinders (19) eine Bewegungsfuge (23) zwischen Schemel (4) und einem
Sattel (3) auf der Rückseite der Pflugschar (1) mittels eines Sperrgliedes überbrückt
ist, welches unter der Wirkung des Arretierzylinders (19) das Rückstellmoment auf
die Pflugschar (1) bis zum Erreichen der Sperrstellung ausübt.
4. Schneepflug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied durch den
Kolben (21) des Arretierzylinders (19) gebildet ist.
5. Schneepflug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche des Kolbens
(21) in der Sperrstellung zur Anlage gegen Anschlagflächen von Schemel (4) und Sattel
(3) gelangt.
6. Schneepflug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zu beiden
Seiten von Schemel (4) bzw. Sattel (3) je ein Arretierzylinder (19) vorgesehen ist,
die zueinander hydraulisch parallel geschaltet sind.
7. Schneepflug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da8 die in der Schaltstellung
"Heben" wirksame Druckleitung (26) zwischen ihrer Verbindung mit dem bzw. den Arretierzylinder(n)
(19) und der Pumpe (30) eine Drossel (33) aufweist.
1. Chasse-neige avec dispositif de montage pour sa suspension du côté avant à un véhicule
de déblayage, le dispositif de montage comprenant un chariot (4) qui est relié, d'une
part, au véhicule de déblayage par l'intermédiaire d'un dispositif de levage pouvant
être actionné hydrauliquement, d'autre part, au soc (1), de manière à pouvoir être
arrêté, par l'intermédiaire d'un axe oscillant horizontal (5) qui lui est perpendiculaire,
caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un cylindre hydraulique d'arrêt (19) qui,
pendant que le dispositif de levage est en position "levage", peut être alimenté et
est disposé de telle sorte que lorsqu'il est alimenté, il exerce un moment de rappel
sur le soc (1) jusqu'à ce que la position horizontale de départ soit atteinte et que
dans cette position de départ, il bloque directement ou indirectement le mouvement
d'oscillation du soc (1) relativement au chariot (4).
2. Chasse-neige selon la revendication 1, caractérisé en ce que le cylindre d'arrêt
(19) est conçu sous forme de cylindre hydraulique à simple effet, relié dans la position
de manoeuvre "levage" au tuyau de pression (26) d'un ensemble à piston et à cylindre
(18) du dispositif de levage.
3. Chasse-neige selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que dans
la position de blocage du cylindre d'arrêt (19), un joint de mouvement (23) entre
le chariot (4) et une selle (3) du côté arrière du soc (1) est franchi au moyen d'un
organe de blocage qui, sous l'action du cylindre d'arrêt (19), exerce le moment de
rappel sur le soc (1) jusqu'à ce que la position de blocage soit atteinte.
4. Chasse-neige selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'organe de blocage
est formé par le piston (21) du cylindre d'arrêt (19).
5. Chasse-neige selon la revendication 4, caractérisé en ce que la surface frontale
du piston (21), dans la position de blocage, arrive à s'appliquer contre des surfaces
de butée du chariot (4) et de la selle (3).
6. Chasse-neige selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que de chacun
des deux côtés du chariot (4) ou de la selle (3) est prévu un cylindre d'arrêt (19),
ces cylindres étant branchés hydrauliquement en parallèle entre eux.
7. Chasse-neige selon la revendication 2, caractérisé en ce que le tuyau de pression
(26) en action dans la position de manoeuvre "levage" présente, entre sa liaison avec
le ou les cylindres d'arrêt (19) et la pompe (30), un étranglement (33).
1. Snowplough with an attachment device for its suspension on the front side of a
clearing vehicle, the attachment device comprising a bogie (4), which is connected
at one side by way of a hydraulically operated lifting device to the clearing vehicle,
at the other side is connected in a lockable manner to the ploughshare (1) by way
of a horizontal swing axle (5) perpendicular thereto, characterised in that at least
one hydraulic locking cylinder (19) is provided, which, whilst the lifting device
is switched to "lift", can be supplied with hydraulic medium and is arranged so that
when the hydraulic medium is supplied, it exerts a restoring moment on the ploughshare
(1) until it reaches the horizontal initial position and in this initial position
directly or indirectly blocks the swinging movement of the ploughshare (1) with respect
to the bogie (4).
2. Snowplough according to Claim 1, characterised in that the locking cylinder (19)
is constructed as a single acting hydraulic cylinder, connected to the pressure line
(26) of a piston- cylinder unit (18) of the lifting device in the "lifting" operating
position.
3. Snowplough according to Claim 1 or 2, characterised in that in the blocking position
of the locking cylinder (19), a movement gap (23) between the bogie (4) and a saddle
(3) on the rear side of the ploughshare (1) is bridged by means of a blocking member,
which under the action of the locking cylinder (19) exerts the restoring moment on
the ploughshare (1) until it reaches the blocking position.
4. Snowplough according to Claim 3, characterised in that the blocking member is formed
by the piston (21) of the locking cylinder (19).
5. Snowplough according to Claim 4, characterised in that in the blocking position,
the end face of the piston (21) comes to bear against stop faces of the bogie (4)
and saddle (3).
6. Snowplough according to one of Claims 1 to 5, characterised in that provided respectively
on both sides of the bogie (4) and saddle (3) is a locking cylinder (19), which are
hydraulically connected in parallel to each other.
7. Snowplough according to Claim 2, characterised in that the pressure line (26) which
is active in the "lifting" operating position comprises a restrictor (33) between
its connection to the locking cylinder(s) (19) and the pump (30).
