[0001] Die Erfindung betrifft einen Salbenapplikator mit die Salbe enthaltendem, durch Druckbetätigung
entleerbaren Verpackungsbehältnis.
[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Salbenapplikator nebst Verpackungsbehältnis baulich,
zuordnungs- und gebrauchstechnisch günstigst auszubilden, wobei vor allem den hygienischen
Verhältnissen optimal Rechnung getragen ist.
[0003] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
[0004] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes der Erfindung.
[0005] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Salbenapplikator geschaffen,
der, leicht bedienbar, auch durch den Laien sicher gehandhabt werden kann. Der Zielort,
bspw. die Zone des schmerzempfindlichen Anoderms wird zufolge der divergierenden Wandöffnungen
voll abgedeckt. Auch läßt sich das als Kartusche gestaltete Verpackungsbehältnis leicht
und bequem zuordnen bzw. die entleerte Kartusche entfernen. Ein den entsprechenden
Verbindungsbereich schaffender Kragen läßt sich ohne besonderen Aufwand am freien
Ende der Kartusche anformen. Ein solcher Kragen stabilisiert im übrigen den Ansatzbereich;
die Kartuschenwand kann dabei sehr dünn gehalten sein. Außerdem ist für die Kartusche
eine Kolbenmontage mit Entlüftung gegeben. Die diesbezüglichen Mittel sind einfach
und zweckmäßig. So sitzt der auf den vorderen, kleineren Kartuschenquerschnitt abgestimmte
Kolben in einem querschnittsgrößeren Einsteckbereich der Kartusche, in welchem Bereich
eine luftdurchlässige Anlage zwischen Kolbendichtfläche und Innenwand des querschnittsgrößeren
Endes besteht. Auf diese Weise ist verhindert, daß der Kolben anfangs sofort dichtet,
was je nach Füllstand zu einem Druckaufbau auf das Medium führen könnte, so daß dieses
-wenn auch in geringem Maßebereits vorzeitig über die divergierenden Wandöffnungen
verdrängt würde. Außerdem ist die Dichtigkeit im rückwärtigen Kartuschenbereich bis
zum Erstverbrauch mit einfachen Mitteln dadurch realisiert, daß das stirnseitige Ende
mit einer nur willensbetont mittels der Kolbenstange der Applikationshandhabe durchstoßbaren
Membran verschlossen ist. In baulich vorteilhafter Ausgestaltung wird die luftdurchlässige
Anlage von Freiräumen zwischen in Kolbenbewegungsrichtung liegenden Rippen der Kartuschen-Innenwand
gebildet. Die entsprechende, in gleicher Winkelverteilung vorgesehene Rippung führt
zugleich zu einer Stabilisierung dieses rückwärtigen Kartuschenbereichs. Dadurch,
daß weiter der Kamm der Rippen gegenüber der Innenwand des kleineren Kartuschenquerschnitts
leicht zurückspringt und die Kolbendichtfläche von Dichtungsringen des hütchenförmigen
Kolbens gebildet wird, ergibt sich eine fühlbare Raststufe. Der Kolben kann sich so
nicht durch sein Eigengewicht verlagern. Beim willensbetonten Verschieben des Kolbens
wird die entsprechende Stufe dagegen relativ leicht überwunden. Eine vorteilhafte
Ausgestaltung besteht weiter darin, daß das den Kolben beaufschlagende, die Membran
zentral durchstoßende Ende der Kolbenstange kegelstumpfförmig gestaltet ist und unter
formschlüssiger Anlage der Kegelstumpf-Mantelfläche in eine rückwärtige Vertiefung
des Kolbens eintritt, wobei die Dichtungsringe des Kolbens entgegen der Verschieberichtung
desselben versetzt zur Berührungsstelle der Kegelstumpfmantelfläche liegen. Das hat
den Vorteil, daß die den Kolben verlagernden Kräfte zentrierend auf diesen einwirken.
Es kann nicht zu einem Verkippen des überraschend kurz ausbildbaren Kolbens kommen.
Dadurch, daß die Schubberührung am vorlaufenden Abschnitt des Kolbens stattfindet,
wird der die Dichtringe tragende, abdichtende Teil des Kolbens nachgeschleppt. Darüber
hinaus bildet das in die Vertiefung eingetretene Ende der Kolbenstange eine günstige
Aussteifung der Kolbenspitze. Letztere bzw. sogar der ganze Kolben kann daher äußerst
dünnwandig gestaltet sein. Die entsprechende Materialersparnis wirkt sich bei einem
Massenartikel wie diesem ganz erheblich aus. Salbenapplikator und Kartusche lassen
sich im Handumdrehen in den gebrauchsgerechten Zustand bringen: Hierzu ist eine axialgerichtete
oder radialgerichtete Ringnut-Rippen-Klipsverbindung zwischen dem rückwärtigen Kragen
der Kartusche und dem vorderen Rand des Salbenapplikators gewählt. Der entsprechende,
seitlich offene oder vollständige Ringumgriff wirkt an der Verbindungszone beider
Teile stabilisierend; es liegt gleichsam ein reifartiger Umgriff vor. Durch die weitere
Maßnahme, daß das freie Ende der Kolbenstange in einer zentralen Hülse geführt ist,
welche mit dem vorderen Rand des Applikator-Gehäuses abschließt und sich ebenengleich
in die partiell durchbrochene Decke dieses Gehäuses fortsetzt, erreicht man mit baulich
einfachen Mitteln ein stabiles Widerlager für die Kartusche. Weiter erweist es sich
als vorteilhaft, daß der Kolben zwischen sich und der Kolbenstange einen Ringraum
freiläßt zum Eintritt der zufolge Durchstoßens der einwärts gestülpten Membran-Lochrandpartie.
Die Lochränder der Membran können so nicht eingeklemmt werden; der Kolben läßt sich
vielmehr leicht bis nach vorne vorschieben. Außerdem begünstigt der entsprechende
Ringraum die selbstkorrigierende Ausrichtung von Kolben und Kolbenstange. Eine verlustfreie
Ausgabe des Füllgutes wird mit einfachen Mitteln dadurch erreicht, daß das Mündungsende
der Kartusche etwa entsprechend der Form der Kolbenspitze gestaltet ist, wobei es
zudem bezüglich einer hygienischen Abdeckung der Kartusche und für das Befüllen derselben
von Vorteil ist, daß mindestens der perforierte Bereich der Kartusche von einer die
Wandöffnungen dicht verschließenden Schutzkappe überfangen ist. So kann, bspw. durch
statischen Druck, nichts austreten. Bei dem vor dem Füllen stattfindenden Aufschieben
der Schutzkappe kann überdies die verdrängte Luft derselben über die Wandöffnungen
entweichen. Für das spätere Abziehen der Schutzkappe ist es sodann vorteilhaft, daß
der Schutzkappenboden eine vom freien Ende der Kartusche verschließbare Luftausgleichsöffnung
aufweist. Eine gebrauchszuverlässige Abdichtung dieser Luftausgleichsöffnung wird
mit einfachen Mitteln dadurch erreicht, daß das freie Ende der Kartusche als halbkugelförmige
Kuppel gestaltet ist und die Schutzkappe mit ihrem Stirnrand in geringem Abstand vor
der oberseitigen Ringfläche des Kragens endet und in Haftsitz an der Mantelfläche
des durch Wandungsversatz verbreiterten, querschnittsgrößeren Endes gehalten ist.
Endlich bringt die Erfindung noch in Vorschlag, daß die Applikationshandhabe rohrförmig
gestaltet ist mit sich nur über eine kurze Teillänge erstreckender, vollständig geschlossener
Rohrwand und im rückwärtigen Bereich, wo sich die Rohrwand nur wenig mehr als über
den halben Umfang erstreckt, liegender Bedienungsplatte der Kolbenstange, welche Bedienungsplatte
partiell über die eine längliche Greiföffnung begrenzenden Randkanten der Rohrwand
seitwärts frei vorstehend angeordnet ist. Die Bedienungsplatte ist so gut erreichbar.
Der entsprechende Umgriff durch die Mantelwand bringt zudem eine vorteilhaft nutzbare
Klipszuordnung für die Bedienungsplatte. Die Grundstellung kann so als rastierte Stellung
realisiert sein.
[0006] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 die einem Salbenapplikator lösbar zugeordnete Salben-Kartusche in Seitenansicht
und etwa natürlicher Größe,
Fig. 2 diese Einheit im Längsschnitt, und zwar in größerem Maßstab,
Fig. 3 die Draufsicht auf Fig. 2, vom kartuschenseitigen Ende her gesehen und
Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2.
[0007] Das als zylindrische Kartusche 1 gestaltete Verpackungsbehältnis enthält Salbe 2
(ein kleiner Füllabschnitt ist durch Punktstruktur angedeutet).
[0008] Das einführseitige Kartuschenende ist zu einer Kuppel 3 verrundet. Der runde Abschnitt
geht in eine kurze, kegelstumpfförmige Zone über, welche an den zylindrischen Abschnitt
der Kartusche anschließt. Das rückwärtige Ende der Kartusche bildet einen auswärts
gerichteten Kragen 4 aus.
[0009] Die auf ganzer Länge gehöhlte Kartusche 1 ist mit divergierenden Wandöffnungen 5
ausgestattet. Letztere sind kreisrund und in versetzten Höhenebenen liegend vorgesehen.
Beim Ausführungsbeispiel erstrecken sich, im Abstand vom Kragen 4 ausgehend, bis kurz
vor die Kuppel 3 insgesamt vier in Längsrichtung orientierte, winkelgleich zueinander
liegende Lochreihen. Zur Verdeutlichung dieser Situation ist nur ein Bruchteil der
Salbe 2 veranschaulicht. Die Kuppel 3 selbst ist nicht perforiert.
[0010] Eine die Wandöffnungen 5 im Aufbewahrungszustand des Verpackungsbehälters dicht verschließende,
aufschiebbare Schutzkappe ist mit 6 bezeichnet. Es handelt sich um einen topfförmigen,
zylindrischen Körper, welcher berührend zum Kuppelzenit endet. Zur berührenden Anlage
zwischen Kuppel 3 und dem eine zentrale Luftausgleichsöffnung 7 aufweisenden Schutzkappenboden
8 endet die Schutzkappe mit ihrem Stirnrand in geringem Abstand zur oberseitigen,
d. h. in Richtung des Kartuschenendes weisenden Ringfläche des Kragens 4.
[0011] Die Schutzkappe 6 ist im Haftsitz an der Kartusche 1 gehalten. Hierzu geht der der
Kuppel 3 abgewandte Kartuschenabschnitt in einen durch Wandungsversatz querschnittsvergrößerten
Bereich 9 über. Dieser querschnittsgrößere Bereich 9 bildet den Einsteckbereich für
einen maßlich auf den vorderen, kleineren Kartuschenquerschnitt abgestimmten Kolben
10. Letzterer befindet sich in luftdurchlässiger Anlage zwischen Kolbendichtfläche
und Innenwand dieses querschnittsgrößeren Bereichs 9. Die luftdurchlässige Anlage
ist von Freiräumen 11 zwischen in Kolbenbewegungsrichtung (Pfeil x) liegenden Rippen
12 der Innenwand des Bereichs 9 gebildet. Es wird auf Fig. 4 verwiesen, aus der diese
Situation deutlich hervorgeht.
[0012] Der Kamm der genannten, in gleicher Winkelverteilung angeordneten, kolbenführend
wirkenden Rippen 12 springt gegenüber der Innenwand des kleineren Kartuschenquerschnitts
leicht zurück, so daß in der Übergangszone zwischen verbreitertem und reduziertem
Querschnittsbereich eine aus Fig. 2 erkennbare leichte Stufe 13 vorliegt. Letztere
bildet einen willensbetont überwindbaren Anschlag für den eingesetzten Kolben 10.
[0013] Die Dichtfläche des Kolbens 10 besteht aus zwei parallel verlaufenden, senkrecht
zur Kolbenbewegungsrichtung x liegenden Dichtringen 14, welche dem Kolben 10 gleich
angeformt sind.
[0014] Die mit Salbe 2 gefüllte, anschließend kolbenbestückte Kartusche 1 ist versiegelt.
Als Versiegelungsmittel dient eine Membran 15. Diese, maßlich auf den Kartuschenboden
abgestimmte, das stirnseitige Ende desselben überfangende Membran läßt sich unter
Betätigung einer Kolbenstange 16 einer Applikationshandhabe A durchstoßen.
[0015] Die Applikationshandhabe A besteht aus einem die Kolbenstange 16 zentral aufnehmenden,
zylindrischen Gehäuse 17. Die Kolbenstange geht nach außenhin in eine Bedienungsplatte
18 über. Die Ausgangsstellung der Kolbenstange 16 ist rastiert. Dazu weist die Bedienungsplatte
18 an ihrer kreisrunden Mantelwandung eine Ringnut 19 auf. In letztere greift ein
Rastvorsprung 20 des Gehäuses 2 ein oder umgekehrt.
[0016] Zum Verlagern der Kolbenstange 16 durchgreift der Bedienende mit seinem Daumen eine
seitliche, längsgerichtete Greiföffnung 21 des Gehäuses 17, während Zeige- und Mittelfinger
an gehäuseseitigen Flügeln 22 ihre Abstützung finden. Die Flügel 22 liegen im Bereich
der Verbindungszone zwischen Applikationshandhabe A und Kartusche 1. Sie erstrecken
sich radial ausgehend von der Gehäuse-Rohrwand, und zwar in diametraler Gegenüberlage.
Die Greiföffnung 18 reicht bis in die Nähe dieser Verbindungszone. Der die Greiföffnung
21 bringende Freischnitt beläßt eine Restwandung, deren Ränder 17' auf ihrem überwiegenden
Längenabschnitt nur wenig mehr als über den halben Umfang der Bedienungsplatte 18
herumreichen. Die Bedienungsplatte ist so hinreichend geführt und praktisch von der
Seite her einklipsbar. Die Führung im kartuschenseitigen Endbereich des Gehäuses 17
wird weiter von einer zentralen Hülse 23 in Form einer axialen Einstülpung der Decke
24 des Gehäuses gebildet. Die Decke 24 bildet im wesentlichen den vorderen Abschnitt
des Gehäuses 17. Sie ist partiell unterbrochen. Außerdem geht von der Mantelwandung
der Hülse 23 eine die Innenecke zur Decke ausfüllender Stützrippe 25 aus. Die Stützrippe
25 erstreckt sich radial und kann mehrfach vorgesehen sein. Die Außenseite der Decke
24 stellt das Widerlager der stirnseitig versiegelten Kartusche dar. Von der Decke
aus setzt sich das Gehäuse unter Bildung eines den Kragen 4 formschlüssig aufnehmenden,
dazu querseitig offenen Einsteckschlitzes 26 fort. Der schlitzformende Abschnitt ist
auch hier etwas weniger als hälftig weggeschnitten (vergl. Fig. 1). Die Schlitzbreite
entspricht der Höhe des Kragens 4, so daß neben einer radialen auch eine stabile axiale
Festlegung unter Einbeziehung der zugleich als Spannpolster dienende Membran 15 vorliegt.
Die übergreifende Flanke des Einsteckschlitzes weist eine Zurückschneidung auf, so
daß auch noch die eingesteckte Schutzkappe zum Teil endseitig umschlossen wird. Bei
axialorientierter Klipszuordnung würde die Randflanke einen nach außen hin offenen
Stecktrichter aufweisen, dessen Wandung zur erleichterten Steckzuordnung mehrfach
in axialer Richtung geschlitzt sein könnte.
[0017] Das kartuschenseitige Ende der ansonsten zylindrischen Kolbenstange 16 ist kegelstumpfförmig
gestaltet. Der hütchenförmig gestaltete Kolben 10 besitzt eine der Kegelneigung entsprechende
Vertiefung 27, so daß das Kolbenstangenende unter formschlüssiger Anlage mit seiner
Kegelstumpf-Mantelfläche 28 achsausrichtend gegen die korrespondierende trichterförmige
Innenfläche 29 tritt. Die die Kolbendichtfläche bringenden Kolbenringe 14 erstrecken
sich demgegenüber deutlich in rückwärtigem Abstand. Der Kolben 10 wird so gleichsam
nachgeschleppt, was einer völlig kippfreien Führung zugutekommt.
[0018] Der Kolben 10 läßt weiter zwischen sich und der Kolbenstange 16 einen Ringraum 30
frei. Dieser ist aus Fig. 2 erkennbar. Die vorgetretene Lage der Kolbenstange wird
aus der strichpunktierten Linienführung erkennbar. Die beim Durchstoßen der Membran
15 aufgerissenen Lochrandpartien stoßen sich so in diesen Ringraum 30 ein. Sie treten
nicht in eine Klemmlage zum Kolben. Die Länge der Vertiefung 27 ist größer als der
Innendurchmesser des Kolbens.
[0019] Wie desweiteren der Fig. 2 entnehmbar, weist das Mündungsende bzw. die Kuppel 3 mit
anschließendem Kegelstumpfabschnitt eine Form auf, welche der Form der gerundeten
Kolbenspitze entspricht. Hierdurch wird der Füllinhalt im wesentlichen völlig restfrei
ausgegeben.
[0020] Zum Abziehen der Schutzkappe weist diese im Bereich ihres Bodens 8 einen quergerichteten
Greifüberstand 31 auf.
[0021] Die Handhabung ist wie folgt: Die volle Kartusche 1, deren Füllraum mittels der sich
im Rücken des Kolbens erstreckenden Membran 15 verschlossen ist, wird mit der Applikationshandhabe
querverrastet. Danach erfolgt das Abziehen der Schutzkappe. Letzteres ist durch die
Luftausgleichsöffnung erleichtert; auch wird keine Salbe über die Wandöffnungen abgesogen.
Durch Druck auf die Bedienungsplatte 18, was unter Überwindung der dortigen leichten
Rast zwischen Ringnut 19 und Rastvorsprung 20 erfolgt, läßt sich in der Längsmittelachse
y-y der Kartusche verlaufende die Kolbenstange in Richtung des Pfeiles x axial verlagern.
Sie nähert sich der Membran 15. Letztere wird durchstoßen. Die Lochränder verschwinden
im Ringraum 30 der Kolbenvertiefung 27. Die nun einsetzende Kolbenverlagerung bringt
das Füllgut am Zielort aus. Zum Lösen der Kartusche kann die Schutzkappe 6 wieder
aufgesteckt werden, so daß der Bedienende mit der Restsalbe nicht in Berührung kommt.
Die Luftausgleichsöffnung 7 läßt die dabei vor der Kartuspitze liegende, verdrängte
Luft austreten.
[0022] Die Vormontage der Kartusche erfolgt dergestalt: Zunächst wird sie gefüllt. Die aufgesteckte
Schutzkappe vermeidet Salbenaustritt durch die Öffnungen 5; die Luftausgleichsöffnung
wird durch die Kuppel 3 geschlossen gehalten. Es erfolgt anschließend das Aufziehen
des Kolbens 10. Die verdrängte Luft entweicht über die Freiräume 11. Es erfolgt dann
die Versiegelung mittels der Membran 15. Es kann sich hier um Heißsiegeln oder aber
auch um einfaches Verkleben handeln.
[0023] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Salbenapplikator mit Salbe enthaltendem, durch Druckbetätigung entleerbaren Verpackungsbehältnis,
dadurch gekennzeichnet, daß das als Kartusche (1) mit divergierenden Wandöffnungen
(5) gestaltete Verpackungsbehältnis am rückwärtigen, mit einem Kragen (4) zum Einsatz
in eine Applikationshandhabe (A) ausgestatteten Ende einen querschnittsgrößeren Einsteckbereich
für einen auf den vorderen, kleineren Kartuschenquerschnitt abgestimmten Kolben (10)
besitzt mit luftdurchlässiger Anlage zwischen Kolbendichtfläche und Innenwand des
querschnittsgrößeren Bereichs (9), dessen stirnseitiges Ende mit einer von einer Kolbenstange
(16) der Applikationshandhabe (A) durchstoßbaren Membran (15) geschlossen ist.
2. Salbenapplikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die luftdurchlässige
Anlage von Freiräumen (11) zwischen in Kolbenbewegungsrichtung (x) liegenden Rippen
(12) der Kartuschen-Innenwand gebildet ist.
3. Salbenapplikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kamm der Rippen
(12) gegenüber der Innenwand des kleineren Kartuschenquerschnitts leicht zurückspringt
und die Kolbendichtfläche von Dichtungsringen (14) des hütchenförmigen Kolbens (10)
gebildet sind.
4. Salbenapplikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das den Kolben (10)
beaufschlagende, die Membran (15) zentral durchstoßende Ende der Kolbenstange (16)
kegelstumpfförmig gestaltet ist und unter formschlüssiger Anlage der Kegelstumpf-Mantelfläche
(28) in eine rückwärtige Vertiefung (27) des Kolbens (10) eintritt derart, daß die
Dichtungsringe (14) des Kolbens (10) entgegen der Verschieberichtung (x) desselben
versetzt zur Berührungsstelle der Kegelstumpf- mantelfläche (28) liegen.
5. Salbenapplikator nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine radial- oder axialgerichtete
Ringnut/Rippen-Klipsverbindung zwischen dem rückwärtigen Kragen (4) der Kartusche
(1) und dem vorderen Rand des Salbenapplikator-Gehäuses (17).
6. Salbenapplikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der
Kolbenstange (16) in einer zentralen Hülse (23) geführt ist, welche mit dem vorderen
Rand des Applikator-Gehäuses (17) abschließt und sich ebenengleich in die partiell
durchbrochene Decke (24) des Gehäuses fortsetzt.
7. Salbenapplikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (10) zwischen
sich und der Kolbenstange (16) einen Ringraum (30) freiläßt zum Eintritt der zufolge
Durchstoßens einwärts gestülpten Membran-Lochrandpartie.
8. Salbenapplikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der
Kartusche (1) etwa entsprechend der Form der Kolbenspitze gestaltet ist und mindestens
der perforierte Bereich der Kartusche (1) von einer die Wandöffnungen (5) der Kartusche
dicht verschließenden Schutzkappe (6) überfangen ist.
9. Salbenapplikator nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzkappenboden
(8) eine vom freien Ende der Kartusche (1) verschließbare Luftausgleichsöffnung (7)
aufweist.
10. Salbenapplikator nach den Ansprüchen 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das
freie Ende der Kartusche (1) als halbkugelförmige Kuppel (3) gestaltet ist und die
Schutzkappe (6) mit ihrem Stirnrand in geringem Abstand vor der oberseitigen Ringfläche
(4') des Kragens (4) endet und in Haftsitz an der Mantelfläche des durch Wandungsversatz
verbreiterten, querschnittsgrößeren Kartuschenendes gehalten ist. 11. Salbenapplikator
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikationshandhabe (A) rohrförmig
gestaltet ist mit sich nur über eine kurze Teillänge erstreckender, vollständig geschlossener
Rohrwand und im rückwärtigen Bereich, wo sich diese Wand nur wenig mehr als über den
halben Umfang erstreckt, liegender Bedienungsplatte (18) der Kolbenstange (16), welche
Bedienungsplatte partiell über die eine längliche Greiföffnung (21) begrenzenden Randkanten
(17') der Rohrwand seitwärts frei vorstehend angeordnet ist (sektoraler Überstand).