"Mop-Flachpresse"

Abstract

 57 Eine Mop-Flachpresse (1) hat ein Gehäuse (2), in das ein Reinigungsmop (8), namentlich seine auszupressenden Fransen (8a) eingeführt werden können. Dazu weist das Gehäuse (2) wenigstens ein Preßteil auf, welches über einen Verstellmechanismus gegen den Mop (8) andrückbar ist. Diese Mop-Flachpresse kennzeichnet sich nun dadurch, daß sie eine verstellbare Halterung (17) für mindestens zwei separate, zum Preßteil gehörende Druckbackenabschnitte (18a, 18b bzw. 18c) hat, von dem wenigstens ein Backenabschnitt um seine Lagerstelle (26, 27, 28) in der Halterung (17) etwas verschwenkbar angeordnet ist.
Bei einer solchen Presse (1) können sich die Druckbakkenabschnitte (18) besonders gut an den auszupressenden Mop (8) anpassen, insbesondere auch dann, wenn dieser Knoten Verdickungen od.dgl. aufweist. Dadurch ist ein besonders einfaches und sicheres Auspressen eines feuchten Mops gut möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mop-Flachpresse gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruches.

[0002] Bisher bekannte Mop-Flachpressen dieser Art sind zwar verhältnismäßig einfach in ihrem Aufbau, haben jedoch noch etliche Nachteile. So kennt man bereits seit langer Zeit Mop-Flachpressen mit einem etwa U-förmigen Gehäuseteil, an dessen offener Seite ein flaches, in Richtung auf den U-Steg des Gehäuses hin verstellbares Pressteil vorgeshehen ist. Dieses läßt sich über einen Verstellhebel und einen zugehörigen Hebelmechanismus in Richtung auf den Mop drücken, wenn sich dieser im Gehäuse befindet. Das verstellbare Pressteil ist flach und einstückig durchgehend ausgebildet, so daß es gewissermaßen die vierte Wand des Gehäuses bildet. Nachteilig an dieser Ausführungsform ist insbesondere, daß es nicht zu einer genügend guten Auspressung des Mops kommt, wenn in den Mop-Fransen Knoten oder andere Verdickungen vorhanden sind. Diese bestimmen dann praktisch die innere Endstellung des Pressteils und die übrigen Mop-Bereiche werden nicht oder nicht genügend unter Druck gesetzt, so daß das im Mop befindliche Wasser od. dgl. Flüssigkeit nicht genügend gut entfernt werden kann. Dabei ist auch zu beachten, daß der Mop bei der praktischen Handhabung nicht leicht einigermaßen gleichmäßig innerhalb des Pressraumes der Mop-Flachpresse unterzubringen ist oder ein solches gleichmäßiges Unterbringen zumindest wesentlich mehr Arbeitsaufwand macht. Eine Bedienungsperson, also gewöhnlich eine Frau, die putzt, befaßt sich auch bei ihrem üblichen Arbeitsablauf nicht damit, den auszupressenden Mop besonders gleichmäßig und vorteilhaft für den Auspressvorgang innerhalb der Mop-Flachpresse unterzubringen. Außerdem ist der i. d. Regel aus Hebeln bestehende Übertragungsmechanismus vom Betätigungshebel zum Pressteil bei den bisher bekannten Mop-Flachpressen verhältnismäßig ungünstig, so daß das Auspressen des Mops verhältnismäßig viel Kraftaufwand erfordert.

[0003] Es besteht daher die Aufgabe, eine Mop-Flachpresse der eingangs erwähnten Art zu verbessern. Insbesondere soll dabei ein gleichmäßiges und gutes Auspressen des Mops erreicht werden. Weiterhin ist eine gute Bedienbarkeit der Mop-Flachpresse erwünscht.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht insbesondere darin, daß eine Mop-Presse der eingangs erwähnten Art eine verstellbare Halterung für mindestens zwei separate, das Pressteil bildende Druckbackenabschnitte hat, von denen wenigstens ein Backenabschnitt um seine Lagerstelle in der Halterung verschwenkbar angeordnet ist.

[0005] Derartige, voneinander unabhängig gelagerte Druckbackenabschnitte können sich wesentlich besser an den auszupressenden Mop anpassen, insbesondere auch dann, wenn dieser Knoten, Verdickungen od. dgl. aufweist.

[0006] Weiterbildungen der Neuerung sind in weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines vorteilhaften Ausführungsbeispieles in Verbindung mit der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigen

Fig.1 eine teilweise im Schnitt gehaltene Seitenansicht der Mop-Flachpresse,

Fig.2 eine Seitenansicht der Mop-Flachpresse bei abgenommenem Getriebedeckel und

Fig.3 eine Aufsicht auf die Mop-Flachpresse.

[0007] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Mop-Flachpresse wird nachstehend kurz "Presse 1" genannt. Sie hat ein Pressen-Gehäuse 2 mit einem seitlich geschlossenen Gehäuserahmen 3, der im Grundriß (Fig. 3) etwa rechteckig und oben offen ist. Die beiden Seitenwangen 4 a und 4 b des Gehäuses 2 stehen über die Gehäuse-Rückseite 6 nach hinten vor. In die obere Öffnung 7 des Gehäuses 2 kann, wie in Fig. 1 im Ausschnitt strichpunktiert angedeutet, der untere Teil eines Reinigungsmops 8 eingesteckt werden. Derartige, zum Reinigen von Fußböden usw. dienende Mops haben bekanntermaßen zahlreiche schnurartige Fransen 8 a, von denen in Fig. 1 einige strichliniert angedeutet sind. Wenn derartige Mops 8 Feuchtigkeit aufnehmen, sei es zum Spülen und Reinigen ihrer Fransen 8 a, sei es beim Aufwischen von Flüssigkeit vom Boden, sollen sie mit der Presse 1 auf einfache Weise schnell ausgedrückt werden können. Das untere Ende des Mops 8 mit seinen Fransen 8 a wird dann, wie in Fig. 1 teilweise angedeutet, in das Gehäuse 2 eingeführt, und ein noch näher erläutertes Pressteil wird mit Hilfe eines Betätigungshebels 11 in Richtung der Stirnseite 5 des Gehäuses 2 verschoben, so daß die feuchten, schnurartigen Fransen 8 a gegen die Stirnseite 5 gedrückt und ausgepresst werden. Die ausgepresste Flüssigkeit, für gewöhnlich Putzwasser, kann durch die im Gehäuseboden 9 befindlichen Ablauflöcher 10 in Richtung der Pfeile 21 nach unten abfließen. In Fig. 1 und 2 erkennt man auch noch gut einen Aufsatz-Schlitz 20 sowie an dessen unterem Ende einen Anschlag 22. Mit Hilfe dieser in den Seitenwangen 4 befindlichen Aufsatz-Schlitzen 20 bzw. Anschlägen 22 kann die gesamte Presse 1 in bekannter Weise gut auf den in Fig. 1 strichpunktiert angedeuteten Oberrand 23 eines Behälters aufgesetzt werden, in dem die von der Presse 1 ausgedrückte Flüssigkeit hineinlaufen kann.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Presse 1 ist nun, wie besonders gut aus Fig. 1 und 2 erkennbar, eine verstellbare Halterung 17 für mindestens zwei ein Pressteil bildende Druckbackenabschnitte 18 a und 18 b bzw. 18 c vorgesehen, von denen wenigstens ein Backenabschnitt, z. B. 18 a, um seine Lagerstelle 26, 27 oder 28 in der Halterung 17 etwas verschwenkbar angeordnet ist, wie die Doppelpfeile 29 in Fig. 1 andeuten. Die dort ebenfalls angedeuteten Doppelpfeile 30 sind in Richtung von Führungsschlitzen 19 orientiert, in denen die Backenabschnitte 18 a bis 18 c sich führen, wenn sie die Press- bzw. die öffnungsbewegung durchführen. Im Ausführungsbeispiel ist die Presse 1 mit drei Backenabschnitten 18 a, 18 b, 18 c versehen, was sich in der Praxis als vorteilhaft zum Auspressen des Mops 8 erwiesen hat. Einzelne Verdickungen, Knoten od. dgl. in den Mop-Fransen 8 a können bei einer solchen Anordnung nicht dazu führen, daß weite Bereiche der Mop-Fransen 8 a nicht ausreichend angepresst werden. Vielmehr können sich die einzelnen Backenabschnitte gut entsprechenden Abschnitten des Mops 8 anpassen. Dies wird auch noch dadurch begünstigt, daß mindestens zwei, vorzugsweise alle Backenabschnitte 18 etwas verschwenkbar auf der Halterung 17 angeordnet sind. Die in Fig. 1 gut erkennbare Ausgangslage der Backenabschnitte 18, bei der die Backenrücken 30 etwa lotrecht oder ungefähr._ parallel zur Stirnseite 5 gehalten sind, wird dadurch aufrechterhalten, daß sich die Backenabschnitte 18 in den Führungsschlitzen 19 der Seitenwangen 4 führen, und zwar mit Hilfe von Führungsbolzen 41. Die durch die Doppelpfeile 30 angedeutete Verschiebebewegung der Backenabschnitte 18 während des Auspressens des Mops 8 und seiner Freigabe ist auf bequeme Weise durch einen im ganzen mit 13 bezeichneten Verstellmechanismus zu bewirken. Fig. 2 zeigt dabei eine Seitenwange 4 a des Gehäuses 2, und zwar bei abgenommenem Seitendeckel 31. Man erkennt, daß der Verstellmechanismus in jeder Seitenwange 4 eine dort geführte Halterung 17 aufweist, die eine Zahnstange 15 hat, welche sich in einer nutenartigen Stangenführung 16 führt. In die Zahnung 15 a jeder Zahnstange 15 greift ein Zahnsegment 14 an, das auf einer gemeinsamen Verstellwelle 12 verdrehsicher befestigt ist. An der Außenseite der einen Seitenwange 4 a ist der Betätigungshebel 11 drehgesichert auf dieser Verstellwelle 12 befestigt. In Fig. 1 ist der Betätigungshebel 11 der besseren Übersicht wegen, abweichend von seiner tatsächlichen Ausgangsstellung, etwa um 60° nach rechts verschwenkt gezeichnet. Seine tatsächliche Lage ist in Fig. 2 strichpunktiert durch die Linie '11 angedeutet. Zum Verstellen der Backenabschnitte 18 wird der Betätigungshebel 11 entsprechend dem Pfeil 32 (Fig.2) nach unten gedrückt. Dadurch werden mit Hilfe des vorbeschriebenen Mechanismus '13 die Backenabschnitte 18 entsprechend den Doppelpfeilen 30 in Fig. 1 in Richtung der Stirnseite des Gehäuses 2 bewegt. Der Druck auf die Fransen 8 a wird in erwünschter Weise seitlich ausgeübt und die Flüssigkeit kann nach unten ablaufen. Mit dem vorbeschriebenen Verstellmechanismus 13 kann - bei sonst gleichen Verhältnissen - eine verhältnismäßig große Auspresskraft auf den Mop 8 übertragen werden, woraus sich eine gute Auspressung beim Mop 8 ergibt.

[0009] Die Druckbackenabschnitte 18 werden hier auch verkürzt "Backenabschnitte 18" genannt. Die Seitenwange 4 b ist analog wie die in Fig. 2 näher beschriebene Seitenwange 4 a ausgebildet und enthält entsprechende Teile des Verstellmechanismus '13. In Fig. 1 erkennt man gut, daß die dem Mop 8 zugewandten Druckflächen 40 der Backenabschnitte 18 profiliert ausgebildet sind. Sie weisen jeweils in Höhe des zugehörigen Führungsschlitzes 19 eine Längsrippe 39 auf. Dadurch werden nicht nur die einzelnen Backenabschnitte 18 a, 18 b usw. stabilisiert, sondern es wird auch das Auspressen der Mopfransen 8 a begünstigt.

[0010] In Fig. 2 erkennt man gut, daß an den (dort gestrichelt angedeuteten) Backenabschnitten 18 Führungsbolzen 41 vorgesehen sind, welche die Führungsschlitze 19 mit Spiel durchsetzen. Auf diese Weise sind die einzelnen Backenabschnitte einerseits derart gefügt, daß ihre Druckfläche 40 etwa parallel zur Längsrichtung der Mop- fransen 8 a gehalten sind. Andererseits erlaubt das in Fig. 2 gut sichtbare Spiel zwischen dem Führungsbolzen 41 und den benachbarten Wänden des Führungsschlitzes 19, daß sich jeder Backenabschnitt 18 etwas um seine zugehörige Lagerstelle 26, 27 oder 28 verschwenken kann.

[0011] uer Radius der Zahnsegmente 14 od. dgl. einerseits und die Zahnstangen 15 sind vorzugsweise so ausgebildet, daß sich ein Untersetzungsverhältnis in dem Sinne ergibt, daß eine Verschwenkbewegung des Betätigungshebels 11 zu einer besonders kräfigen Andruckbewegung bei den Druckbackenabschnitten 18 führt.

[0012] Alle vorbeschriebenen oder in den Ansprüchen aufgeführten Einzelmerkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Ansprüche

1. Mop-Flachpresse, die zum Einführen des Mops ein Gehäuse hat, bei dem mindestens ein Pressteil zum Auspressen eines Reinigungsmops vorgesehen ist, welches über einen Verstellmechanismus gegen den Mop andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Presse (1) eine verstellbare Halterung (17) für mindestens zwei separate, zum Pressteil gehörende Druckbackenabschnitte (18 a, 18 b bzw. 18 c) hat, von dem wenigstens ein Backenabschnitt um seine Lagerstelle (26, 27, 28) in der Halterung (17) etwas verschwenkbar angeordnet ist.

2. Mop-Flachpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Presse (1) drei Backenabschnitte (18 a, 18 b, 18 c) aufweist.

3. Mop-Flachpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei, vorzugsweise alle Backenabschnitte (18) in Führungsschlitzen (19) der Seitenwangen (4) des Pressengehäuses (2) geführt sind.

4. Mop-Flachpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei, vorzugsweise alle Backenabschnitte (18) etwas verschwenkbar in der Halterung (17) und den Führungsschlitzen (19) gelagert sind.

5. Mop-Flachprese nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellmechanismus (13) zwei vorzugsweise in den Seitenwangen (4) geführte Halterungen (17)aufweist, die je eine Zahnstange (15) haben, in die mit einem Betätigungshebel (11) in Verbindung stehende Zahnsegmente (14) oder Ritzel eingreifen, vorzugsweise in einem Untersetzungsverhältnis.

6. Mop-Flachpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Backenabschnitte (18 a, 18 b usw.) an ihren den Führungsschlitzen (19) zugewandten Schmalseiten in diese Führungsschlitze (19) mit Spiel eingreifende Führungsbolzen (41) aufweisen.

7. Mop-Flachpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ihre Backenabschnitte (18 a, 18 b usw..) eine profilierte Druckfläche (40) aufweisen, die zweckmäßigerweise mindestens eine Längsrippe (39) hat.

Zeichnung