Reinigungsvorrichtung zum Auspressen des Bezuges eines Aufwischgerätes

Abstract

 Eine Reinigungsvorrichtung (1) (Fig. 3) dient zum Auspressen des Bezuges (2) eines Aufwischgerätes (3). Die Reinigungsvorrichtung (1) weist dazu eine Druckvorrichtung mit einer Reinigungsrolle (12) sowie einem Widerlager (11) auf, wobei das Trägerteil (4) mit dem Bezug (2) an dem Widerlager (11) anliegt. Zum Ausdrücken des Wasser und Schmutzteilchen enthaltenden Bezuges (2) wird die Reinigungsrolle (12) an das hochkant stehende Trägerteil (4) herangefahren und dann nach unten über die Fläche des Bezuges (2) abgerollt. Dadurch ergibt sich eine linienförmige Anpreßstelle, die beim Auspressen nach unten verlagert wird. Dadurch ergibt sich eine besonders gründliche Reinigung und Auspressung des Bezuges (2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Ausdrücken eines auf einem plattenförmigen Trägerteil befindlichen Bezuges eines Aufwischgerätes, wobei die Vorrichtung ein mit einem Ablauf versehenes Aufnahmegehäuse mit einer Halterung für das Trägerteil u. dgl. sowie eine Druckvorrichtung mit einem Druckelement sowie einem Widerlager aufweist.

[0002] Es ist bereits eine solche Reinigungsvorrichtung bekannt, bei der das Aufwischgerät mit dem Bezug gegen eine z. B. gelochte Bodenplatte gedrückt wird. Der Arbeitsdruck wird dabei insgesamt auf das relativ großflächige, mit dem Bezug überspannte Trägerteil übertragen, so daß zwar das Wasser zum Teil entfernt werden kann, wobei jedoch eine gute Auspressung und insbesondere auch ein gründliches Entfernen von Schmutzteilchen nicht möglich ist, da die Schmutzteilchen zum Teil zwischen dem Trägerteil des Aufwischgerätes und der daran anliegenden Bodenplatte eingeschlossen sind.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mittels der eine verbesserte Auspressung des Bezuges eines Aufwischgerätes und insbesondere auch ein verbessertes Abführen von in dem Bezug befindlichen Schmutzteilchen ermöglicht ist. Außerdem soll die Handhabung der Vorrichtung bezüglich des Einführens des Aufwischgerätes in die Reinigungsvorrichtung und auch bezüglich der Handhabung beim anschließenden Ausdrückvorgang verbessert sein. Schließlich soll die Reinigungsvorrichtung robust und den Praxisanforderungen entsprechend aufgebaut sein.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß das Druckelement als den Bezug des Trägerteiles etwa linienförmig beaufschlagende und über die Fläche des Bezuges führbarer Abstreifer od. dgl. ausgebildet ist.

[0005] Durch diese Ausbildung erfolgt eine Übertragung des gesamten Arbeitsdruckes auf eine linienförmige Beaufschlagungsfläche mit dementsprechend hoher Flächenpressung. Man erzielt dadurch eine wesentlich bessere Auspressung des Wassers u. dgl. Weiterhin wird in vorteilhafter Weise auch der aufgenommene und im Bezug befindliche Schmutz beim Entlangfahren des J\bstreifers über die Bezugsfläche mit dem Wasser praktisch vollständig entfernt.

[0006] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, daß der Abstreifer als auf dem Bezug abwälzbare Reinigungsrolle ausgebildet ist. Bei guter Auspreß- und Reinigungswirkung ergibt sich dadurch der Vorteil, daß einerseits das Entlangführen dieses Abstreifers nur einen geringen Kraftaufwand erfordert und außerdem wird durch die Abwälzbewegung der Bezug des Aufwischgerätes geschont.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Halterung für das Trägerteil des Aufwischgerätes etwa vertikal zwecks hochkantiger Aufnahme des Trägerteiles ausgebildet, wobei eine Führung für die Reinigungsrolle od. dgl. zur Beaufschlagung des Bezuges von der Hochkant-Oberkante zur Unterkante vorgesehen ist. Das ausgepreßte Schmutzwasser kann somit gut schwerkraftunterstützt ablaufen.

[0008] Zweckmäßigerweise weist das Aufnahmegehäuse einen Aufnahmespalt mit eingangsseitigen Leitflächen zur Umlenkung des Trägerteiles beim Einführen aus einer etwa horizontalen Lage in die etwa vertikale Ausdrückstellung auf. Das üblicherweise an einem Stiel angebrachte Trägerteil mit dem Bezug wird dadurch aus seiner schwerkraftbedingten, etwa horizontalen Lage beim Einführen in die Reinigungsvorrichtung selbsttätig in die vorgesehene, günstige Vertikallage verschwenkt.

[0009] Vorteilhafterweise hat die Reinigungsrolle od. dgl. in ihrer oberen Ausgangsstellung einen größeren Abstand zum Widerlager als in Andrücklage und bildet in dieser oberen Stellung eine der Widerlager-Leitfläche gegenüberliegende Führung für das Trägerteil des Aufwischgerätes. Das Einführen des Trägerteiles ist dadurch auch bei ungenauem Zuführen einfach möglich.

[0010] Zweckmäßigerweise ist die Reinigungsrolle od. dgl. Abstreifer mindestens so lang wie das Trägerteil und seitlich in Lagern gehalten, die mit einem Führungsgetriebe zum Andrücken des Abstreifers od. dgl. am oberen Ende des Trägerteiles bzw. des Aufwischbezuges sowie zum Führen parallel zur Flachseite des Trägerteiles verbunden sind. Durch ein solches Führungsgetriebe kann mit einer Antriebsbewegung der vorgesehene Bewegungsablauf des Abstreifers realisiert werden.

[0011] Eines abgewandelte Ausführungsform sieht vor, daß für den Abstreifer od. dgl. eine etwa horizontale Führung zur Beaufschlagung des Bezuges von rechts nach links bzw. links nach rechts vorgesehen ist. Bei dieser Ausführungsform wird der Aufwischbezug mit etwa vertikal stehendem Abstreifer ausgedrückt, so daß das ausgedrückte Wasser nach unten etwa in Längsrichtung des Abstreifers ablaufen kann. Bei dieser Ausführungsform ist nach einer Weiterbildung der Erfindung besonders vorteilhaft, wenn der Abstreifer mit einem motorischen Antrieb verbunden ist. Dadurch ist insbesondere eine sehr bequeme und einfache Handhabung der Reinigungsvorrichtung möglich.

[0012] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungen noch näher erläutert.

[0013] Es zeigt:

Fig. 1 eine 1lorderseiten:r:sicht einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,

Fig. 2 eine Aufsicht einer Reinigungsvorrichtung,

Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung gemäß der Schnittlinie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer Reinigungsvorrichtung bei abgenommenem Getriebedeckel,

Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht eines Aufwischgerätes und

Fig. 6 eine Querschnittsdarstellung einer anderen Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung,

Fig. 7 eine Rückseitenansicht der in Fig. 6 gezeigten Reinigungsvorrichtung und

Fig. 8 eine Vorderseitenansicht der in Fig. 6 und 7 gezeigten Reinigungsvorrichtung.

[0014] Eine Reinigungsvorrichtung 1 dient zum Ausdrücken eines Bezuges 2 (vgl. Fig. 3) eines Aufwischgerätes 3 (Fig. 5), das als Handreinigungsgerät mit einem plattenförmigen Trägerteil 4 für den Bezug 2 sowie mit einem Stiel 5 zum Halten und Führen des Aufwischgerätes ausgebildet ist. Das Handreinigungsgerät- bzw. Aufwischgerät 3 kann nach dem Aufwischen und der dabei erfolgenden Aufnahme von Schmutzteilchen mittels der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 1 ausgedrückt werden, wobei die Schmutzteilchen mit dem im Bezug 2 aufgesaugten Wasser herausgedrückt bzw. herausgespült werden.

[0015] Die Reinigungsvorrichtung 1 weist im wesentlichen ein Aufnahmegehäuse 6 mit einem unterseitigen Ablauf 7 für das ausgepreßte,Schmutzteilchen enthaltende Wasser auf. Weiterhin sind eine Halterung 8 sowie eine Druckvorrichtung 9 mit einem Druckelement 10 sowie einem Widerlager 11 vorgesehen. Das Druckelement 10 kann als Abstreifer oder, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, als Reinigungsrolle 12 ausgebildet sein. Die Halterung 8 ist so ausgebildet, daß sich eine hochkantige Aufnahme des Trägerteiles 4 ergibt, wie dies in Fig. 3 strichliniert dargestellt ist.

[0016] Das Aufnahmegerät 6 hat einen Aufnahmespalt 13 mit eingangsseitigen Leitflächen 14 zur Umlenkung des Trägerteiles 4 beim Einführen aus seiner etwa horizontalen Lage in die etwa vertikale Ausdrückstellung. Mit ihrem unteren, etwa vertikalen Abschnitt bildet die Leitfläche 14 das Widerlager 11. Der sich daran nach oben anschließende Abschnitt der Leitfläche ist etwa schaufelförmig, die obere Begrenzung des Aufnahmespaltes 13 bildend, ausgebildet.

[0017] Die Figuren 1 und 2 lassen gut erkennen, daß die Leitfläche 14 eine etwa mittige, nach oben randoffene Ausnehmung 15 für den mit dem Trägerteil 4 verbundenen Stiel des Aufwischgerätes 3 hat. Einerseits ist dadurch die Handhabung beim Einführen des Trägerteiles 4 erleichtert und außerdem ist dadurch auch im gewissen Sinne eine Stielhalterung gebildet.

[0018] Am unteren Ende des Widerlager-Abschnittes 11 schließt sich eine Ableitplatte 16 zum Abführen von Schmutzwasser zu dem Ablauf 7 hin an. Innenseitig, etwa im Übergangsbereich zwischen dieser Ableitplatte 16 und dem Widerlager 11 sind Auflagevorsprünge 17 angeordnet, auf denen die Seitenlängskante des Trägerteiles 4 in der etwa vertikalen Ausdrücklage aufliegen kann. Das Trägerteil 4 nimmt somit nach dem Einführen in die Halterung 8 jeweils eine genau vorgegebene Lage ein.

[0019] Die Reinigungsrolle 12 befindet sich in ihrer oberen Ausgangsstellung (Fig. 1 bis 4) in einer Lage, wo sie einen--größeren Seitenabstand zum Widerl-ager-11 hat als in Andrücklage. Dadurch kann das Trägerteil 4 des Aufwischgerätes 3 gut eingeführt werden. Etwa unterhalb der in Ausgangslage befindlichen Reinigungsrolle 12 ist eine sich etwa bis zum Ablauf 7 erstreckende, vordere Gehäuseabschlußwand 18 angeordnet. Diese Abschlußwand 18 ist obenseitig, unterhalb der Rolle etwa schräg nach oben außen verlaufend gebogen ausgebildet, so daß von der Reinigungsrolle 12 abtropfendes Wasser u. dgl. nach innen und von dort zum Ablauf 7 gelangen kann. Etwa in der Mitte der Gehäuseabschlußwand an deren nach vorne weisendem Abschnitt ist noch eine Aussparung 19 erkennbar, die als Zusatzhalterung für den Stiel 5 des Aufwischgerätes 3 vor oder nach einem Reinigungsvorgang vorgesehen ist. Fig. 1 und 2 lassen erkennen, daß sich die Reinigungsrolle 12 etwa über die gesamte Breite der Reinigungsvorrichtung 1 erstreckt und in ihrer Länge so bemessen ist, daß sie den Bezug 2 eines Aufwischgerätes 3 über dessen gesamte Längserstreckung beaufschlagen kann.

[0020] Für einen Auspreßvorgang führt die Achse der Reinigungsrolle 12 einen etwa rechtwinkligen Bewegungsablauf aus. Dazu ist die Reinigungsrolle 12 beidseitig mit Führungsgetrieben 20 verbunden, von denen eines in Fig. 4 dargestellt ist. Die Führungsgetriebe 20 sind in seitlichen Gehäusewangen 25 untergebracht und nach außen durch Getriebedeckel 21 (vgl. Fig. 1 und 2) abgeschlossen. Im Ausführungsbeispiel besteht das Getriebe (Fig. 4) im wesentlichen aus einer Zahnstange 22, die an einem Ende mit einem Schieber 23 verbunden ist, sowie einem Zahnrad 24, das mit der Zahnstange 22 kämmt. Die Zahnstange 22 ist in einer Führungsnut 26 gelagert, die etwa parallel zur Fläche des Widerlagers 11 verläuft. Der Schieber 23, der sich am unteren Ende der Zahnstange 22 anschließt, bildet als Fortsetzung eine Abkröpfung und weist einen Schlitz 27 zur Aufnahme jeweils eines Wellenstummels 28 der Reinigungsrolle 12 auf. Der Längsschlitz 27 in dem Schieber 23 verläuft in etwa 45⁰ zur Längs erstreckung der Zahnstange 22.

[0021] Die als Zahnradsegmente ausgebildeten Zahnräder 24 sind über eine Antriebswelle 29 (Fig. 1 bis 3) miteinander verbunden, die ihrerseits einen Handbedienhebel 30 zur Betätigung der Reinigungsvorrichtung 1 trägt. Durch Verschwenken des Handbedienhebels 30 aus seiner etwa vertikalen Ausgangslage (Fig. 3) gemäß dem Pfeil Pf 1 erfolgt ein Verschieben der Zahnstange 22 mit dem Schieber 23 nach unten gemäß dem Pfeil Pf 2 in Fig. 4.

[0022] Entsprechend dem vorgesehenen Bewegungsablauf der Reinigungsrolle 12 od. dgl. sind in den Gehäusewangen 25 Kulissenführungen 31 vorgesehen, die jeweils von den Wellenstummeln 28 durchgriffen werden und auch in den Schlitzen 27 der Schieber 23 geführt sind. Die Kulissenführungen 31 sind etwa rechtwinklig in umgekehrter L-Form angeordnet. Durch die Überdeckung des L-förmigen Kulissenführungs-Schlitzes 31 und des Schieber-Schlitzes 27 ergibt sich bei einer Betätigungsbewegung der Zahnstange 22 gemäß dem Pfeil Pf 2 zunächst eine Zuführung der Reinigungsrolle 12 in Richtung zu dem Widerlager 11 bzw. zu einem im Aufnahmegehäuse 6 befindlichen Trägerteil 4 mit Bezug 2 (vgl. Fig. 3). Nach Anlage und Druckbeaufschlagung des Bezuges 2 erfolgt eine Umlenkung in den unteren, etwa vertikalen und parallel zum Widerlager 11 verlaufenden Bereich der Kulissenführung 31. Die vorgesehene Antriebsübertragung ergibt somit in erwünschter Weise den für eine günstige Handhabung sowie für ein gutes Auspressen und Reinigen des Bezuges 2 notwendigen Bewegungsablauf. Die Bewegung der Reinigungsrolle 12 erfolgt bis zu der in Fig. 3 strichliniert angedeuteten unteren Stellung. In dieser Untenstellung liegt das Zahnradsegment 24 an einem Anschlag 32 an.

[0023] Die Antriebsübertragungs-Übersetzung vom Handbedienhebel 30 auf die Reinigungsrolle 12 od. dgl. ist so bemessen, daß der Auspreßvorgang mit Andruck der Rolle 12 am Bezug 2 erst einsetzt, wenn sich der Handbedienhebel 30 in einer etwa horizonta.len Lage befindet. Dadurch wird auch bei einer auf einem fahrbaren Untergestell mit Auffangwanne od. dgl. befindlichen Reinigungsvorrichtung 1 die Gefahr verringert, daß die Wanne seitlich weggedrückt wird. Um die entsprechenden Platzverhältnisse für die Bewegung des Hebels 30 zu haben, sind in der Leitfläche 14 und in der vorderen Gehäuseabschlußwand 18 Ausnehmungen 33, 34 vorgesehen.

[0024] Zur selbsttätigen Rückführung der Reinigungsrolle 12 in ihre obere Ausgangslage sind Rückstellfedern 35 vorgesehen, die jeweils an den Zahnstangen 22 angreifen. Die Federn 35 sind vorzugsweise innerhalb der Zahnstangen untergebracht.

[0025] In den Figuren 2 und 3 erkennt man noch, daß die Leitflächen 14 äußere Verstärkungsrippen 36 tragen, durch die die Leitfläche 14 insgesamt vergleichsweise dünnwandig ausgebildet sein kann.

[0026] Für einen gleichmäßigen Andruck der Reinigungsrolle 12 am Trägerteil 4 und auch zum Ausgleich von Dickenunterschieden des Trägerteiles 4 bzw. seines Bezuges 2 kann die Reinigungsrolle 12 bzw. ein anstatt dieser Rolle vorgesehener Abstreifer in Andrückrichtung federnd gelagert sein. In diesem Falle kann die Reinigungsrolle 12 als im wesentlichen starres Teil ausgebildet sein. Im Ausfühtrungsbeispiel ist vorgesehen, daß die Reinigungsrolle 12 weitgehend starr in den Kulissenführungen 31 sowie den Schieberschlitzen 27 gelagert ist. In diesem Falle ist es zweckmäßig, wenn die Reinigungsrolle entweder eine elastisch nachgiebige Oberfläche z. B. aus Gummi aufweist oder gegebenenfalls im wesentlichen insgesamt selbst aus elastischem Werkstoff besteht, jedoch mit entsprechend starrem Achskern.

[0027] Die Figuren 6 bis 8 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 1 a, bei der für den Abstreifer eine etwa horizontale Führung 38 vorgesehen ist. Der Abstreifer läuft somit für eine Arbeitsbewegung von rechts nach links oder von links nach rechts. In Fig. 6 ist strichliniert das Trägerteil 4 mit dem daran angebrachten Bezug 2 angedeutet, der in diesem Ausführungsbeispiel während des Ausdrückens von einer rakelartigen Gleitleiste 37 beaufschlagt wird. Die Gleitleiste fährt dabei in Längsrichtung an dem Trägerteil 4 unter Beaufschlagung des Bezuges 2 entlang. In den Figuren 6 und 7 ist gut erkennbar, daß an der Halterung 8 der Reinigungsvorrichtung 1 a ein Linearantrieb 39 vorgesehen ist, der auf der dem Aufnahmespalt 13 für das Trägerteil 4 gegenüberliegenden Rückseite einer Trennwand 44 angeordnet ist. Der Linearantrieb 39 weist eine an der Trennwand 44 befindliche Zahnstange 41 sowie einen Läufer 40 auf. An dem Läufer 40 ist ein Motor 42, vorzugsweise mit einem Getriebe 46 angeordnet, dessen Abtriebsritzel 47 mit der Zahnstange 41 kämmt. Dadurch ist der Läufer längs der Zahnstange 41 verfahrbar. Der Läufer 40 ist in Längsführungen 38 gehalten und geführt. Die äußeren Führungen 38 sind hier als mit ihren freien Schenkeln zueinander weisende Winkelschienen ausgebildet, in denen mit dem Läufer 40 verbundene Führungsräder 49 laufen. Unterhalb der Zahnstange 41 sind noch weitere FührungsrSder 49 vorgesehen (Fig.8). Längs des Fahrweges des Läufers 40 ist in der Trennwand 44 ein Längsschlitz 45 vorgesehen, der von einem Verbindungsteil 43 zwischen dem Läufer 40 und dem Abstreifer durchgriffen wird. Im Ausführungsbeispiel ist der Abstreifer als rakelartige Gleitleiste 37 ausgebildet. Bedarfsweise kann jedoch auch hier, wie in den Figuren 1 bis 4 beschrieben, als Druckelement eine Rolle vorgesehen sein. Die Länge der Gleitleiste 37 entspricht etwa der Breite des Trägerteiles 4. Fig. 8 läßt gut erkennen, daß gegenüber der Trennwand 44 bzw. der Gleitleiste 37 als Widerlager mit Abstand zueinander angeordnete Bügel 50 vorgesehen sind. Dadurch ist nach unten ein freier Ablauf für das ausgedrückte Schmutzwasser vorhanden. Die dargestellte Reinigungsvorrichtung 1 a kann etwa wie die Vorrichtung nach Fig. 1 bis 4 auf oder in ein Auffangbehältnis für das Schmutzwasser ein- oder aufgesetzt werden. In den Figuren 6 und 7 ist zur Stromversorgung des Motors 42 noch eine Batterie 48 eingezeichnet, die vorzugsweise als wiederaufladbarer Akkumulator ausgebildet ist. Die Kapazität dieses Akkumulators kann je nach den Erfordernissen hinsichtlich der Betriebszeit der Reinigungsvorrichtung 1 a bemessen sein. Dementsprechend ist die Darstellung nach Fig. 6 und 7 nicht in jedem Fall als maßstäbliche Wiedergabe der Größe der Batterie aufzufassen. Die Batterie 48 ist hier am Läufer 40 angebracht und macht dessen Transportbewegung mit. Andererseits besteht aber auch die Möglichkeit, die Batterie getrennt vom Läufer 40 anzuordnen und über z. B. Spiralkabel mit dem Motor 42 zu verbinden. In üblicher Weise können an dem Läufer noch hier nicht dargestellte Endschalter bzw. Maßnahmen zur Begrenzung der Arbeitsbewegung des Läufers 40 vorgesehen sein.

[0028] Durch die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1, 1 a erhält man eine linienförmige Druckbeaufschlagung des auszudrückenden Bezuges 2 durch die Reinigungsrolle 12, so daß eine erheblich höhere Flächenpressung auftritt. Zusätzlich wird bei der Auspreßbewegung ein besonders gründliches Auspressen und Abführen des Schmutzwassers nach unten vorgenommen. Trotz dieser gründlichen Reinigung kommt man mit einer vergleichsweise geringen Bedien- bzw. Antriebskraft der Reinigungsvorrichtung aus. Gerade im professionellen Einsatz bedeutet dies schon bei der handbetätigten Ausführung nach Fig. 1 bis 4 eine erhebliche Erleichterung. Durch den motorischen Antrieb bei der Ausführung nach Fig. 6 bis 8 ist das Arbeiten mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung noch weiter erleichtert.

[0029] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung aufgeführten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung zum Ausdrücken eines auf einem plattenförmigen Trägerteil befindlichen Bezuges eines Aufwischgerätes, wobei die Vorrichtung ein Aufnahmegehäuse mit einer Halterung für das Trägerteil u. dgl. sowie eine Druckvorrichtung mit einem Druckelement sowie einem Widerlager aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement (10) als den Bezug (2) des Trägerteiles (4) etwa linienförmig beaufschlagender und über die Fläche des Bezuges (2) führbarer Abstreifer od. dgl. ausgebildet ist.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer als auf dem Bezug (2) des Aufwischgerätes (3) abwälzbare Reinigungsrolle (12) ausgebildet ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (8) für das Trägerteil (4) des Aufwischgerätes (3) etwa vertikal zwecks hochkantiger Aufnahme des Trägerteiles (4) ausgebildet ist und daß eine Führung für die Reinigungsrolle (12) od. dgl. zur Beaufschlagung des Bezuges (2) von der Hochkant-Oberkante zur Unterkante vorgesehen ist.

4. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmegehäuse (6) einen Aufnahmespalt (13) mit eingangsseitigen Leitflächen (14) zur Umlenkung des Trägerteiles (4) beim Einführen aus einer etwa horizontalen Lage in die etwa vertikale Ausdrückstellung aufweist.

5. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitfläche (14) mit einem unteren, etwa vertikalen Abschnitt das Widerlager (11) bildet und daß die Leitfläche (14) etwa schaufelartig mit einem sich an den vertikalen Widerlager-Abschnitt nach oben anschließenden, gebogenen Fortsatz ausgebildet ist.

6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitfläche (14) eine etwa mittige, nach oben randoffene Ausnehmung (15) für einen mit dem Trägerteil (4) verbundenen Stiel (5) aufweist, die gegebenenfalls gleichzeitig eine Halterung für den Stiel (5) bildet.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. in ihrer oberen Ausgangsstellung einen größeren Abstand zum Widerlager (11) hat als in Ausdrücklage, daß sie in dieser oberen Stellung eine der Widerlager-Leitfläche (14) gegenüberliegende Führung für das Trägerteil (4) bildet und daß vorzugsweise etwa unterhalb der Rolle od. dgl. eine zum Ablauf führende Gehäuseabschlußwand (18) vorgesehen ist.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. Abstreifer mindestens so lang wie das Trägerteil (4) ist und seitlich in Lagern gehalten ist, die mit einem Führungsgetriebe (20) zum Andrücken des Abstreifers od. dgl. am oberen Ende des Trägerteiles (4) bzw. des Aufwischbezuges (2) sowie zum Führen parallel zur Flachseite des Trägerteiles verbunden sind.

9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsgetriebe (20) Kulissenführungen (31) entsprechend dem Bewegungsablauf der Reinigungsrolle (12) od. dgl. aufweist, sowie Lager für Wellenstummel (28) der Rolle (12) bildende Schieber (22) zur Übertragung einer Antriebsbewegung.

10. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (23) mit etwa vertikal geführten Zahnstangen (22) verbunden sind, die mit Zahnrädern (24) kämmen, welche über eine Antriebswelle (29) miteinander verbunden sind, und daß an der Antriebswelle (29) ein Handbedienhebel (30) angreift.

11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Kulissenführungen (31) in seitlichen Gehäusewangen (25) befinden und etwa umgekehrt L-förmig mit ihrem längeren Abschnitt etwa parallel zum Widerlager bzw. zu einem Trägerteil (4) verlaufen.

12. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (23) jeweils einen Schlitz (27) zur Aufnahme eines Rollen-Wellenstummels (28) aufweisen, der schräg zur Führung der Schieber (23) bzw. der Zahnstangen (22) verläuft, und daß das untere Schlitzende in Obenstellung des Schiebers (23) etwa in Deckung des kürzeren KulissenFührungs-Abschnittes ist und mit seinem oberen Schlitzende in der Längsachse des längeren Kulissenführungs-Abschnittes angeordnet ist.

13. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die etwa L-förmigen Kulissenführungs-Abschnitte rechtwinklig zueinander verlaufen und daß die Schlitze (27) der Schieber (23) etwa eine Winkelhalbierende zu den Führungsabschnitten bilden.

14. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienhebel (30) von einer etwa vertikalen Ausgangslage nach unten verschwenkbar ist und daß die Antriebsübertragung auf die Reinigungsrolle (12) od. dgl. derart ausgebildet ist, daß der Hebel bei Beginn des Ausdrückvorganges in etwa horizontal steht.

15. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. Abstreifer in Andrückrichtung federnd gelagert ist und vorzugsweise als im wesentlichen starres Teil ausgebildet ist.

16. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. Abstreifer zumindest eine elastisch nachgiebige Oberfläche, z. B. aus Gummi aufweist, gegebenenfalls im wesentlichen aus elastischem, vorzugsweise auf einer starren Achse angeordneten Werkstoff besteht.

17. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsrolle (12) od. dgl. rückstellkraftbeaufschlagt ist zur Rückführung in ihre obere Ausgangslage, und daß dazu insbesondere Rückstellfedern (35) vorzugsweise an den Zahnstangen angreifen, die zweckmäßigerweise in Höhlungen dieser Zahnstangen untergebracht sind.

18. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitfläche(14) zumindest im Bereich ihres Widerlagers (11) äußere Verstärkungsrippen (36) trägt.

19. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Aufnahmegehäuses (6), insbesondere im unteren Bereich, Auflagevorsprünge (17) zur Unterstützung und gegebenenfalls Halterung der Unterkante des hochkant darin befindlichen Trägerteiles (4) des Aufwischgerätes (3) vorgesehen sind.

20. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer als rakelartige Gleitleiste (37) ausgebildet ist.

21. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß für den Abstreifer od. dgl. eine etwa horizontale Führung (38) zur Beaufschlagung des Bezuges (7) von rechts nach links bzw. links nach rechts vorgesehen ist.

22. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer eine etwa der Breite des Trägerteiles (4) für den Bezug entsprechende Länge hat.

23. Reinigunsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer mit einem motorischen Antrieb (39) verbunden ist.

24. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß an der Halterung (8) ein Linearantrieb vorzugsweise auf der dem Aufnahmespalt (13) für das Trägerteil (4) gegenüberliegenden Rückseite einer Trennwand (44) angeordnet ist, dessen Läufer mit dem Abstreifer verbunden ist.

25. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß längs des Fahrweges des Läufers (40) ein Längsschlitz (45) in der Trennwand (44) für ein Verbindungsteil (43) zwischen dem Läufer und dem Abstreifer (37) vorgesehen ist.

26. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb (39) eine feststehende Zahnstange (41) aufweist und daß am Läufer (40) ein Motor (42), vorzugsweise mit Getriebe (46) angeordnet ist, dessen Abtriebsritzel (47) mit der Zahnstange (41) kämmt.

27. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß zur Versorgung des Antriebsmotors (42) eine vorzugsweise wiederaufladbare Batterie (48) vorgesehen ist. - Zusammenfassung -

Zeichnung