Vorrichtung zum Falten der Öffnungen von gefüllten Säcken

Abstract

 Eine derartige Vorrichtung besteht aus zwei Gruppen (19, 20) mit jeweils drei schwertartigen Faltfingern, von denen jeweils zwei Faltfingerpaare von oben in die Sacköffnung eines stehend angeförderten Sackes bewegbar sind und der dritte Faltfinger jeder Gruppe außen an der zugeordneten Sackschmalseite in Faltposition bringbar ist. Um die Faltleistung der Vorrichtung wesentlich zu erhöhen, sind die dritten Faltfinger schwenkbar ausgebildet und aus der Faltposition in eine Ruheposition bringbar, in der sie den Weg für den Weitertransport des gefalteten Sackes und für den Antransport des nächsten zu faltenden Sackes freigeben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Falten der öffnung von gefüllten Säcken, insbesondere von Säcken mit einer nach innen gerichteten Tieffalte an beiden Schmalseiten, bestehend aus zwei Gruppen mit jeweils drei schwertartigen Faltfingern, von denen jeweils zwei Faltfingerpaare von oben in die öffnung eines stehend angeförderten Sackes bewegbar sind und der dritte Faltfinger jeder Gruppe außen an der zugeordneten Sackschmalseite in Faltposition bringbar ist, wobei zum Aufspreizen der Sach- öffnung die Faltfinger der beiden Faltfingerpaare zunächst quer'und dann parallel zur Sackebene verstellbar sind und wobei anschließend zum Bilden der Tieffalte unter Schließen der Sacköffnung die beiden dritten Faltfinger bei entlastetem Antrieb der beiden Faltfingerpaare in die Faltposition bewegbar sind.

[0002] Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art ist der dritte Faltfinger der beiden Faltfingergruppen zwecks Ausbildung der sogenannten Tieffalte im oberen Bereich der Schmalseiten des gefüllten Sackes linear hin- und herbewegbar, und zwar mittels eines Druckmittelzylinderantriebs. Da die dritten Faltfinger einen relativ langen Weg zwischen ihrer Faltposition und ihrer Ausgangsposition zurücklegen müssen, muß der Druckmittelzylinder schnell arbeiten, wenn eine zufriedenstellende Stundenleistung der Vorrichtung erzielt werden soll. Bisherige Stundenleistungen liegen bei etwa 800 Säcken und entsprechen nicht mehr den heutigen Erwartungen, da z.B. die der Faltvorrichtung nachgeordnete Näh-oder Schweißeinrichtung eine höhere Leistung je Stunde erbringt. Ein wesentlicher Grund für die nicht mehr zufriedenstellende Stundenleistung liegt in der relativ langen Zeit, die die dritten Faltfinger benötigen, um aus ihrer Ausgangsstellung in ihre Faltposition zu gelangen. Ein schnelleres Arbeiten der bekannten, die dritten Faltfinger betätigenden Druckmittelzylinder könnte mit einem höheren Betriebsdruck des Druckfluids erfolgen, was aber nicht gewünscht wird, da der allgemein in einem Werk fibliche Druckwert für das Fluid verwendet werden soll.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Verbesserung der einleitend angeführten Vorrichtung dahingehend, daß auf einfache Weise ein schnelleres Arbeiten der dritten Faltfinger als bisher erreicht ist. Die Lösung der Aufgabe geht von der angegebenen Vorrichtung aus und kennzeichnet sich dadurch, daß die dritten Faltfinger schwenkbar ausgebildet und aus der Faltposition in eine Ruheposition bringbar sind, in der sie den Weg für den Weitertransport des gefalteten Sackes und für den Antransport des nächsten zu faltenden Sackes freigeben.

[0004] Durch diese Lösung ist ein schnelleres Arbeiten der dritten Faltfinger ermöglicht, denn die Druckmittelzylinder für die Betätigung dieser Faltfinger greifen in Nähe der Faltfingerdrehachse an den Faltfingern an, so daß der übrige, mit dem Faltvorgang befaßte Bereich der Faltfinger mit gesteigerter Geschwindigkeit zwischen der Ausgangsposition und der Faltposition hin- und herbewegt werden kann. Die Stundenleistung der Vorrichtung ist durch diese Lösung auf wenigstens 1000 bis 2000 Säcke erhöht, was eine Erhöhung um maximal etwa 50% bedeutet. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß diese Lösung auf baulich einfache Weise ausgeführt werden kann, denn die fraglichen Druckmittelzylinder können senkrecht stehend angeordnet werden, wodurch die Vorrichtung kompakter gestaltet ist.

[0005] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den anliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 das Ausführungsbeispiel in sehr schematischer Seitenansicht,

Figur 2 einen Bereich des in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispieles in vergrößerter und teilweise geschnittener Darstellung,

Figur 3 eine Ansicht nach der Linie III-III in Figur 2,

Figur 4 eine Aufsicht gemäß dem Pfeil A in Figur 3,

Figur 5 eine vereinfachte Darstellung zur Erläuterung der Funktion des Ausführungsbeispieles,

Figur 6 eine Ansicht auf das Oberende eines gefalteten Sackes, gesehen von der Sackschmalseite her.

[0006] Die vorgeschlagene Vorrichtung ist gemäß figur 1 im allgemeinen, jedoch nicht notwendigerweise, ein Bestandteil einer größeren Maschine, die in der Regel auch eine hier nicht relevante Verschließeinrichtung 2 aufweist, um die zugefalteten Öffnungen der gefüllten Säcke durch Nähen oder Schweißen, je nach dem, ob es sich um Papier- oder Kunststoffsäcke handelt, verschließen zu können. Beide Vorrichtungen werden von einem gemeinsamen Ständer 3 getragen, derart, daß sie höhenverstellbar sind, wie mit dem Doppelpfeil 4 angegeben ist. Hierzu ist der Ständer 3 in bekannter Weise mit einem höhenverstellbaren Block 5 versehen, an dem die Vorrichtungen 1 und 2 befestigt sind. Die Vorrichtung 1 besteht aus einem horizontalen Träger 6, einem darauf über Rollen 7 verfahrbaren Gestell 8, das von einem durch einen Elektromotor 9 angetriebenen Zugmittelbetrieb 10 horizontal bewegt wird, wobei diese Bewegung mittels Endschalter 11 und Dämpfer 12 sowie Anschlägen 13 begrenzt bzw. gebremst wird, einer vom Gestell 8 über einen Hubzylinder 14 getragenen und daran über Rollen 15 geführten Führungseinrichtung 16 und aus zwei von der Führungseinrichtung getragenen, horizontal verfahrbaren Wagen 17 und 18 mit je einer aus drei schwertartigen Faltfingern bestehenden Faltfingergruppe 19 bzw. 20.

[0007] Ferner ist eine ortsfeste, mit der Führungseinrichtung 16 zusamrnenwirkendeKurbensteuereinrichtung 21 vorgesehen, um die Vorwärts-Abwärts-Bewegung der Führungseinrichtung und damit der Faltfingergruppen 19, 20 während des Faltvorganges festzulegen. Hierzu weist die Führungseinrichtung eine auf der Kurvensteuereinrichtung 21 ablaufende Rolle 22 auf.

[0008] Die Führungseinrichtung 16 besteht aus einem Rahmen 23, dessen oberer Teil die erwähnten Rollen 15 und 22 aufweist und dessen unterer Teil sich im wesentlichen parallel zu dem Träger 6.erstreckt, in welcher Erstreckungsrichtung auch die Förderrichtung des von der Vorrichtung 1 zu verschließenden Sackes liegt, die durch den Pfeil 24 angegeben ist. Die Bewegungsrichtung der Waren 17 und 18 ist durch zwei horizontale Schienenpaare 25, 26 am unteren Teil der Führungseinrichtung 16 vorgegeben. Diese Schienenpaare sind endseits an Halteplatten 27 befestigt, die auch je einen Druckmittelzylinder 28, 29 für die gegenllufige Hin- und Herbewegung der in Figur 1 sehr schematisch gezeigten Wagen 17, 18 tragen. Die Ausgangsstellung der die Faltfingergruppen 19, 20 tragenden Wagen entspricht im wesentlichen der in Figur 1 gezeigten Stellung, so daß die Wagen zwecks Erreichung ihrer Arbeitsstellung, in welcher die Faltfingergruppen an den Sackschmalseiten anliegen, auseinanderfahren (Figur 5).

[0009] Aus den Figuren 2, 3 und 4 ist der grundsätzliche Aufbau der Wagen 17 und 18 mit den Faltfingergruppen 19, 20 sowie deren Funktionen klar zu ersehen.

[0010] Jeder Wagen 17, 18 besteht aus sechs horizontalen Führungsschienen 30, die an ihren Enden an Halteplatten 31, 32 befestigt sind, wobei die Platten 32 auf ihrer anderen Seite je zwei Achskörper 33 (Figur 4) aufweisen und jeder Achskörper mit einem in den Schienenpaaren 25, 26 laufenden Radpaar 34 versehen ist. Jeder Wagen 17, 18 ist mit zwei Trageinheiten von 35 bzw. 36 versehen, die jeweils über Rollen 37 auf den Führungsschienen 30 laufen und je durch Druckmittelzylinder 38 bzw. 39 in gegenläufiger Richtung angetrieben werden, die einerseits an den Einheiten 35, 36 angreifen und andererseits an den Halteplatten 31, 32 befestigt sind.

[0011] An den Trageinheiten 35, 36 sind die sich nach unten erstreckenden Faltfingergruppen 19 bzw. 20 angeordnet. Wie es am besten Figur 3 zeigt, ist jede Einheit 35 mit einem seitlichen schwertartigen Faltfinger 19a starr verbunden, während ein dritter schwertartiger Faltfinger 19b in der Mitte zwischen beiden seitlichen Fingern 19a vorgesehen ist, jedoch gegenüber diesen gemäß Figur 2 vorsteht (Faltposition). Entsprechend sind die schwertartigen Faltfinger 20a, 20b des anderen Wagens 18 angeordnet. Dabei sind die dritten Faltfinger 19b und 20b nicht an den Einheiten 35 bzw. 36 befestigt, sondern sind etwa in der Längsmitte der Wagen 17 bzw. 18 an z.B. der jeweiligen vorderen unteren Schiene 30 schwenkbar angelenkt. Jeder Faltfinger 19b, 20b weist nahe seiner Schwenkachse einen kurzen Hebelarm 40 auf, wobei an jedem Hebelarm die Kolbenstangen 41 von Druckmittelzylindern 42 angelenkt sind (Figur 2). Die Zylinder 42 befinden sich oberhalb der Wagen 17, 18 und sind schwenkbar an Armen 43 gelagert, welch letztere ebenfalls an einer der Schienen 30 befestigt sind.

[0012] Zum besseren Verständnis des Aufbaus der Wagen 17, 18 und der in ihnen laufenden Trageinheiten 35, 36 sind in Figur 4 die Zylinder 38 und 42 fortgelassen. Gezeigt sind jedoch einstellbare Anschläge 44 der Wagen, um die Ausfahrbewegungen der Kolbenstangen der Zylinder 38 und 39 zu begrenzen.

[0013] Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich daß jeweils die beiden seitlichen Faltfinger 19a bzw. 20a mittels der verfahrbaren Einheiten 35 und 36 auseinander- und wieder zusammengefahren werden können, während die mittleren Faltfinger 19b und 20b lediglich mittels der Zylinder 42 verschwenkt werden, und zwar aus einer strichpunktiert angedeuteten Ruhestellung (Figur 2) die einen Weitertransport eines oben zugefalteten Sackes 45 gestattet in eine Faltstellung (Figur 2).

[0014] . Die Faltfinger bewirken neben dem Zufalten der Sacköffnung eines gefüllt angeförderten Sackes aus Papier- oder Kunststoff (Folie) in der Weise, daß die Sac?:.erenden keine sonst in Richtung der Sackschmalseiten weisenden Eckbereiche aufweisen, die ein enges Stapeln von gefüllten Säcken auf Paletten nicht erlauben und die besonders anfällig für Sackbeschädigungen sind, eine stündliche Faltleistung der Vorrichtung von wenigstens 1000 bis 1200 Säcken. Diese Leistung stellt eine Steigerung von etwa 50% gegenüber bisher bekannten Vorrichtungen dar.

[0015] Um bei dieser Leistung der Vorrichtung zu erreichen, daß beim Faltvorgang noch mehr Luft aus dem Sackoberende 45a entweichen kann, was zu einem verbesserten Stapeln von gefüllten und verschlossenen Säcken auf Paletten führt, ist die Steuerkurveneinrichtung 21 so ausgestaltet, daß sich an den Auslauf der Steuerkurve 21a ein zusätzlicher, relativ kurzer Steuerkurvenabschnitt 21b anschließt, der aus einer ansteigenden und aus einer abfallenden Kurvenstrecke (Figur 1) besteht, z.B. in Form eines Bogens, wodurch eine kurze Hebung und anschließende kurze Absenkung der Faltfingergruppen 19, 20 erfolgt. Dies hat zur Folge, daß das zugefaltete Sackoberende 45a über die Sackbreite verlaufend eine Einknickung 46 erfährt (Figur 6) mit der Wirkung, daß dadurch noch mehr Luft aus dem Sackoberende herausgedrückt wird, weil sich die Faltfinger zunächst etwas aus dem gefalteten Sackoberende herausbewegen und dann bei ihrer Absenkung das Sackoberende nach unten bewegen, wobei die Einknickung 46 erfolgt, da der übrige Sack nicht abgesenkt wird.

[0016] Die Funktion der nachstehend beschriebenen Vorrichtung ist folgende. Es sei angenommen, daß sich das Gestell 8 (Figur 1) im rechten Endbereich des Trägers 6 befindet, so daß der Hubzylinder 14 die Führungseinrichtung 16 in der obersten Stellung hält. Die Faltfingergruppen 19 und 20 weisen dabei eine solche Stellung auf, daß sich die seitlichen Faltfinger 19a bzw. 20a im wesentlichen beieinander befinden, wie es die Figuren 1 und 3 zeigen und daß sich die schwenkbaren, dritten Faltfinger in ihrer Ruheposition befinden, die ebenfalls aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist. Ein von einem Förderer 47 stehend angeförderter, gefüllter, oben offener Sack 45 hat dann unterhalb der Führungseinrichtung 16 freien Einlauf in die Vorrichtung 1.

[0017] Sobald der zu faltende Sack 45 sich unterhalb der Faltfingergruppen 19, 20 befindet, wird das Gestell 8 mittels des Antriebes 9, 10 synchron mitverfahren, wobei der Hubzylinder 14 bei Erreichen der Steuerkurveneinrichtung 21 ein gleichzeitiges Absenken der Führungseinrichtung-16 bewirkt. Dabei gelangen die seitlichen, jeweils ein Faltfingerpaar bildenden Faltfinger 19a, 20a in den oben offenen Sack und werden bei Erreichen einer genügenden Tiefe durch die Zylinderpaare 38 bzw. 39 zunächst nach außen auseinandergefahren, wodurch die Sacköffnung aufgespreizt wird. Anschließend werden diese Faltfingerpaare durch die Zylinder 28 und 29 der Führungseinrichtung 16 bei entlasteten Zylinderpaaren 38, 39 parallel zur Sackebene in Richtung der Sackschmalseiten verfahren, bis sie dort zur Anlage kommen. Sodann werden die beiden Zylinder 42 betätigt, die nun die dritten Faltfinger 19b, 20b nach unten in die Faltposition verschwenken und dadurch zwischen den erwähnten Faltfingerpaaren eine sogenannte Tieffalte am Sackoberende ausbilden, was aus der linken Darstellung in Figur 5 zu erkennen ist. Durch das Ausbilden der Tieffalte werden die Faltfinger der Faltfingerpaare wieder nach innen zusammengefahren.

[0018] Da die Nachlaufrolle 22 der Führungseinrichtung 16 nunmehr am Abschnitt 21b der Steuerkurveneinrichtung 21 angekommen ist, erfolgt nun die Ausbildung der erwähnten Einknickung 46 am Sackoberende 45a. Hierzu wird die Rolle 22 durch den Abschnitt 21b angehoben, so daß sich auch die Führungseinrichtung 16 und damit die Faltfingergruppen 19 und 20 anheben. Anschließend senkt sich die Rolle 22 wieder ab, so daß die Faltfingergruppen 19, 10 ebenfalls abwärts bewegt werden, wobei die Haftreibung zwischen den Faltfingergruppen und dem Sackmaterial bewirkt, daß das Sackoberende 45a nach unten gedrückt wird, wobei die Einknickung 46 entsteht. Dieses Einknicken wiederum hat zur Folge, daß noch weitere Luft, die sich nach dem Zufalten des Sackoberendes noch oberhalb der Sachfüllung befunden hat, nach oben aus der Sacköffnung herausgedrückt wird, so daß so wenig wie möglich an Restluft im zugefalteten Sackoberende verbleibt. Nach Abschluß dieser Vorgänge weist das Sackoberende etwa die in Figur 6 gezeigte Gestalt auf.

[0019] Inzwischen ist der so zugefaltete Sack zu einer Weiterfördereinrichtung 48 bekannter Art gelangt, deren Einlaufende scherenartig bewegbare Arme 48a aufweist, die nun das zugefaltete Sackoberende 45a etwa im Bereich der Einknickung 46 durch Zusammenklappen erfassen, was durch die Druckmittelzylinder 49 erfolgt. Nun kann der Hubzylinder 14 die Führungseinrichtung 16 nach oben verfahren, wodurch die Faltfingergruppen 19, 20 aus dem Sackoberende herausgezogen werden, wonach das Gestell 8 und damit die Führungseinrichtung 16 wieder in die rechte Ausgangsstellung verfahren wird. Der zugefaltete Sack 45 wird weiter der Näh- oder Schweißvorrichtung 2 zum endgültigen Verschließen zugeführt.

[0020] Wenn nicht ein sogenannter Tieffaltensack, sondern ein Sack mit einer Einfachfalte (rechte Darstellung in Figur 5) zugefaltet werden soll, geschieht dies im wesentlichen in der gleichen beschriebenen Weise mit der Ausnahme, daß sämtliche Faltfinger jeder Faltfingergruppe 19 und 20 zusammengefahren bleiben (Figuren 2 und 3), so daß alle Finger jeder Gruppe als ein gemeinsamer Finger anzusehen sind, der in die offene Sacköffnung eintaucht. In Verbindung mit Figur 5 ist es dann ohne weiteres klar, wie das Zufalten eines Sackes mit Einfachfalte erfolgt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Falten der öffnung von geöffneten Säkken, insbesondere von Säcken mit einer nach innen gerichteten Tieffalte an beiden Schmalseiten, bestehend aus zwei Gruppen mit jeweils drei schwertartigen Faltfingern, von denen jeweils zwei Faltfingerpaare von oben in die öffnung des stehend angeförderten Sackes bewegbar sind und der dritte Faltfinger jeder Gruppe außen an der zugeordneten Sackschmalseite in Faltposition bringbar ist, wobei zum Aufspreizen der Sacköffnung die Faltfinger der beiden Faltfingerpaare zunächst quer und dann parallel zur Sackebene verstellbar sind und wobei anschließend zum Bilden der Tieffalte unter Schließen der Sacköffnung die beiden dritten Faltfinger bei entlastetem Antrieb der beiden Faltfingerpaare in die Faltposition bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die dritten Faltfinger (19b, 20b) schwenkbar ausgebildet und aus der Faltposition (Figur 2, ausgezogen) in eine Ruheposition (Figur 2, strichpunktiert) bringbar sind, in der sie den Weg für den Weitertransport des gefalteten Sackes und für den Antransport des nächsten zu faltenden Sackes freigeben.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dritten Faltfinger (19b, 20b) mit einem kurzen Hebelarm (40) versehen sind, dessen eines Ende etwa in Nähe der Schwenkachse der dritten Faltfinger an letzteren befestigt ist und dessen anderes Ende an der Kolbenstange (41) eines Druckmittelzylinders (42) angelenkt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 zum Falten von Säcken mit einer Einfachfalte, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Faltfingergruppen (19, 20) mit allen drei Faltfingern zusammen von oben in die Sacköffnung bewegbar und in der Sackebene parallel zueinander auf größeren Abstand bringbar sind, um mittig gegen die Innenseite der Sackschmalseiten bewegt zu werden und diese unter Bildung der Einfachfalte nach außen zu drücken.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, bei der die Bewegungseinrichtungen der Faltfinger hinsichtlich der linearen Verstellbewegungen auf Schienen geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungseinrichtungen (17, 18; 35) mit Rollen (34; 37) auf den betreffenden Schienen (25, 26; 30) laufen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, bei der eine Steuerkurve für die gemeinsame Vorwärts-Abwärts-Bewegung der Faltfingergruppen während des Faltens einer Sacköffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den Auslauf der Steuerkurve (21a) ein zusätzlicher, im wesentlichen kurzer Steuerkurvenabschnitt (21b) anschließt, der zur Hebung und nachfolgenden Absenkung der in Faltstellung befindlichen Faltfingergruppen (19, 20) aus einer ansteigenden und einer abfallenden Kurvenstrecke besteht.

Zeichnung