Einsteckschloss mit Profilzylinder

Abstract

 Einsteckschlösser sind mit einem in seitlich gege. nüberliegende, entsprechend profilierte Aufnahmeöffnungen (5) des Schloßgehäuses (4) eingesteckten Profilzylinder (5) versehen. Dieser wird durch eine an seinem Steg (7) angreifende Stulpschraube (8) gehalten.
Um den Profilzylindersteg (7) für die vorerwähnte Halterung nicht schwächen zu müssen, ist die Stulpschraube (8) in einem im Schloßinneren zwischen Stulp (3) und Profilzylinder (6) gelegenen Gewindekörper (9; verstellbar gelagert, wobei sie mit ihrer Schraubenspitze (9") in eine am Steg (7) des Profilzylinders (5) vorhandene Ansenkung (7') greift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Einsteckschloß mit einem in seitlich gegenüberliegende, entsprechend profilierte Aufnahmeöffnungen des Schloßgehäuses eingesteckten Profilzylinder und einer ihn darin haltenden, am Profilzylindersteg angreifenden Stulpschraube, die mit einem entsprechenden Gegengewinde in Eingriff steht.

[0002] Einsteckschlösser mit eingebautem Profilzylinder obiger Art sind allgemein bekannt. Die zur Befestigung des in die Aufnahmeöffnungen des Schloßgehäuses eingesteckten Profilzylinders dienende Stulpschraube durchdringt dabei eine mit dem entsprechenden Gegengewinde versehene Querbohrung im Steg des Profilzylinders. Die Stulpschraube muß daher bei der Montage des Profilzylinders verhältnismäßig umständlich durch dessen im Steg gelegenes Gegengewinde hindurchgedreht werden und sodann zumeist noch durch einen zu ihrer Positionierung dienenden Plattstift, der in der Regel hinter dem Profilzylinder im Schloßgehäuse liegt. Noch nachteiliger ist dabei jedoch, daß die das Gegengewinde enthaltende Querbohrung den Profilzylindersteg zusätzlich schwächt, so daß ein solcher Profilzylinder an dieser durch die vorhandene Aussparung für den Schließdaumen und dessen Nabe ohnehin geschwächten Stelle durch von außen erfolgenden Zangenangriff verhältnismäßig leicht geknickt bzw. abgebrochen werden kann. Um das zu verhindern hat man bereits die verschiedenartigsten Vorschläge gemacht. So sieht beispielsweise die DE-OS 25 54 593 vor, die abbruchgefährdete Stelle durch eine den Profilzylindersteg überbrückende U-förmige Klammer zu verstärken. Da diese Klammer jedoch mit ihrem Steg eine entsprechende Längsaussparung im Profilzylindersteg erfordert, wird letzterer dadurch kaum verstärkt, sondern eher noch geschwächt. Nach der DE-PS 28 22 132 soll eine entsprechende Aufbruchsicherheit durch Sollbruchstellen sowohl im Zylinderkern als auch im Schließzylindergehäuse erreicht werden. Das ist aus Festigkeitsgründen nicht weniger bedenklich und im übrigen auch recht aufwendig. Letzteres gilt umsomehr von dem Vorschlag nach der DE-OS 26 33 370, wonach am Profilzylinder außen mehrere hintereinanderliegende, widerhakenartige Aussparungen zum Überschieben einer sich gegen die Türschildrückfläche abstützenden, gabelförmigen Widerlagerplatte vorgesehen werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Einsteckschloß mit Profilzylinder zu schaffen, dessen Befestigung im Schloßgehäuse auf einfache Weise und ohne den Profilzylindersteg nennenswert zu schwächen vorgenommen werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gegengewinde für die Stulpschraube sich an einem im Schloßinneren zwischen Stulp- und Profilzylinder gelegenen Gewindekörper befindet und die Stulpschraube mit ihrer Schraubenspitze in eine am Steg des Profilzylinders vorhandene Ansenkung greift. Auf diese Weise braucht der Profilzylinder im Bereich seines kritischen Querschnitts, also in seinem Steg, keine ihn schwächende Gewindebohrung mehr zu besitzen. Weiterhin wird die Stulpschraube dadurch gleichsam zum Bestandteil des Einsteckschlosses und braucht im Gegensatz zur herkömmlichen Profilzylinderbefestigung nicht noch dem Dornmaß der unterschiedlichen Schlösser angepaßt zu werden. Schließlich erfordert das Befestigen des Profilzylinders auch nur wenige Umdrehungen der Stulpschraube, da letztere nur soweit verstellt zu werden braucht, bis ihre Schraubenspitze fest in die Ansenkung am Profilzylindersteg greift Dadurch wird der Profilzylinder auch hinreichend formschlüssig mit dem Schloß verbunden.

[0004] In einer besonders einfachen Ausführungsform kann der Gewindekörper im Schloßinneren in der Nähe der Aufnahmeöffnungen für den Profilzylinder starr befestigt sein, so daß er bei hinreichendem Anziehen der Stulpschraube fest gegen die gegenüberliegende Wandung der Aufnahmeöffnungen im Schloßgehäuse gedrückt wird.

[0005] Vorteilhafter ist es aber noch, wenn nach einem weiteren Merkmal der Erfindung der Gewindekörper den dem Stulp zugewandten Schenkel eines U-förmigen, den Stegteil des eingesteckten Profilzylinders umgreifenden Spannbügels bildet, der im Schloßgehäuse in zur Stulpschiene senkrecht verlaufender Richtung begrenzt axial verschieblich gelagert ist und an seinem dem Gewindekörper gegenüberliegenden Schenkel einen zur Stulpschraubenspitze weisenden und zu ihr koaxial gelegenen, nach innen vorspringenden Haltezapfen aufweist, der in eine zweite, auf dem Profilzylindersteg vorhandene Ansenkung greift. Hierdurch kommt man zu einem beiderseits des Profilzylindersteges angreifenden Befestigungs-Formschluß durch den mittels der Stulpschraube entsprechend zu verstellenden Spannbügel. Dessen axial begrenzter Verschiebebereich im Schloßgehäuse ist nur etwas länger als die Summe der Eingrifftiefen der Stulpschraubenspitze und des Haltezapfens in den zugehörigen Profilzylindersteg-Ansenkungen, wobei der Spannbügel unter Wirkung einer ihn mitsamt der Stulpschraube in zum Stulp entgegengesetzter Richtung zu drücken suchenden Feder steht. Hierdurch wird der Spannbügel in seiner in Bezug auf die Stulpschraubenspitze und den Haltezapfen weitest geöffneten Stellung durch die Feder in solcher Anschlagstellung im Schloßgehäuse gehalten, daß die Stulpschraubenspitze einerseits sowie die Spitze des Haltezapfens andererseits sich gerade in einem solchen Abstand und in einer solchen Position gegenüber den Aufnahmeöffnungen befinden, daß der Profilzylinder an ihnen vorbei in seine mittige Befestigungsposition geschoben werden kann, wobei dann durch anschließendes Betätigen der Stulpschraube nicht nur deren Spitze in die zugehörige Ansenkung des Profilzylindersteges sondern im gleichen Maße durch entsprechendes Verschieben des Spannbügels zugleich auch dessen Haltezapfen in die gegenüberliegende Ansenkung einfährt, wodurch eine rasch vorzunehmende und sichere Befestigung des Profilzylinders erzielt wird.

[0006] In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Dabei zeigen

Fig. 1 die teilweise geschnittene Draufsicht auf ein Einsteckschloß mit nur einseitig formschlüssig durch die Stulpschraube gehaltenem Profilzylinder,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende geschnittene Teilansicht, bei der der Profilzylinder durch die Stulpschraube und einen durch sie zu verstellenden Spannbügel doppelseitig befestigt ist,

Fig. 3 und 4 Schnitte durch den Steg zweier an dieser Stelle verschieden beschaffener Profilzylinder.

[0007] Das in Fig. 1 dargestellte Einsteckschloß besitzt einen mit entsprechenden Durchtrittslöchern für die Schloßfalle 1 und den Schloßriegel 2 versehenen Stulp 3 sowie ein damit festverbundenes Schloßgehäuse 4, das beiderseits mit sich gegenüberliegenden profilierten Aufnahmeöffnungen 5 versehen ist, in die der Profilschließzylinder 6 einzustecken ist. Der Profilzylinder 6 ist in den überwiegenden Fällen als Doppelzylinder ausgebildet, dessen beide Zylinderhälften über den Profilzylindersteg 7 fest miteinander verbunden sind. Es kann sich aber auch um Einfachprofilzylinder 6 handeln, die in Höhe des Schließbartes einen entsprechend gelegenen Befestigungsvorsprung oder auch Verbindungssteg 7 besitzen, der eine das innere Ende des Profilhalbzylinders aufnehmende Endplatte mit dem eigentlichen Zylinder verbindet.

[0008] Zur Befestigung des Profilzylinders 6 dient die Stulpschraube 8, die mit ihrem Betätigungsende 8' eine entsprechende Öffnung 3' im Stulp 3 durchsetzt. Das Betätigungsende 8' ist üblicherweise mit einem entsprechenden Schraubendreherschlitz 8'' versehen. Entgegen der herkömmlichen Profilzylinder-Befestigung greift die Stulphalteschraube 8 nicht durch eine entsprechende Gewindebohrung im Steg 7 des Profilzylinders 6, sondern sie ist schraubverstellbar in einem mit entsprechendem Gegengewinde 9' versehenen Gewindekörper 9 gelagert, der sich im Schloßinneren in der Nähe der Aufnahmeöffnungen 5 zwischen dem Profilzylinder 6 und dem Stulp 3 befindet und in diesem Falle starr mit dem Schloßgehäuse 4 verbunden ist. Mit ihrer Spitze 8 ''' greift die Stulpschraube 8 in eine im Steg 7 des Profilzylinders 6 vorhandene Ansenkung 7'. Dadurch kann durch wenige Umdrehungen der Stulpschraube 8 der Profilzylinder 6 in den Aufnahmeöffnungen wirksam und mit axialem Formschluß verspannt werden. Eine Schwächung des Profilzylindersteges 7 in Gestalt einer durchgehenden Gewindebohrung ist hier nicht notwendig, so daß der Profilzylinder entsprechend aufbruchsicherer ist.

[0009] Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform bildet der Gewindekörper 10' den dem Stulp 3 zugewandten Schenkel eines U-förmigen Spannbügels 10, der den Steg 7 des eingesteckten Profilzylinders 6 umgreift. Der Spannbügel 10 ist im Schloßgehäuse 4 in zur Stulpschiene 3 senkrecht verlaufender Richtung begrenzt axial verschieblich gelagert und besitzt an seinem dem Gewindekörper 10' gegenüberliegenden Schenkel 10" einen zur Stulpschraubenspitze 8 ' ' ' weisenden und zu ihr koaxial gelegenen, nach innen vorspringenden Haltezapfen 11, der in eine zweite auf dem Profilzylindersteg 7 vorhandene Ansenkung 7 " greift. Am Schenkel 10'' des Spannbügels 10 sind noch beidseitig vorspringende Führungszapfen 10 ''' vorgesehen, die in im Schloßgehäuse 4 beiderseits vorhandenen Führungsschlitzen 4' geführt sind. Der hierdurch axial begrenzte Verschiebebereich des Spannbügels 10 ist etwas länger als die Summe der Eingriff tiefen der Stulpschraubenspitze 8 ''' und des Haltezapfens 11 in den zugehörigen Profilzylindersteg-Ansenkungen 7' bzw. 7".

[0010] Der Spannbügel 10 steht unter Wirkung der um die Stulpschraube 8 gewundenen Druckfeder 12, die sich einerseits auf einer auf der Innenseite des Stulps 3 aufliegenden Lochscheibe 13 oder am Stulp 3 direkt, falls diese Lochscheibe nicht ohnehin zur Befestigung von Stulp und Schloßkasten vorhanden ist, und andererseits an dem dem Gewindekörper 10' bildenden Spannbügelschenkel abstützt. Diese Druckfeder 12 ist bestrebt, den Spannbügel 10 mitsamt der in ihm steckenden Stulpschraube 8 in zum Stulp 3 entgegengesetzte Richtung zu drücken. Bei entnommenem Profilzylinder 6 und damit weitest zurückgestellter Stulpschraube 8 liegt der Spannbügel 10 unter dem Druck der Feder 12 mit seinem den Haltezapfen 11 tragenden Schenkel 10'' an der in der Zeichnung rechten Begrenzungswand der Führungsschlitze 4' im Schloßgehäuse 4 an. In dieser Position befinden sich die Spitzen der Stulpschraube 8 sowie des Haltezapfens 11 etwa in Höhe der entsprechenden Kanten 5' der Aufnahmeöffnungen 5. Wird sodann der Profilzylinder 6 in die Aufnahmeöffnungen 5 eingesteckt und alsdann die Halteschraube 8 entsprechend gedreht, so tritt dabei nicht nur die Spitze 8 ''' der Stulpschraube 8 in die Ansenkung 7' ein, sondern unter gleichzeitigem Verschieben des Spannbügels 10 in Richtung auf den Stulp 3 hin gelangt auch die Spitze des Haltezapfens 11 in zunehmenden Eingriff mit der Ansenkung 7" des Profilzylindersteges. Schließlich wird letzterer dadurch beidseitig axial formschlüssig gehalten.

[0011] Wie die Fig. 1, 2 und 4 deutlich machen, braucht der Profilzylindersteg 7 in seinem zwischen den beiden Ansenkungen 7', 7'' gelegenen Bereich nicht geschwächt zu werden, so daß er eine gegenüber herkömmlichen Profilzylindern mit Steg-Gewindebohrung ungleich größere Aufbruchfestigkeit besitzt. Es versteht sich aber, daß auch herkömmliche Profilzylinder mit durchgehender Gewindebohrung 14 im Steg, wie in Fig. 3 dargestellt, für die erfindungsgemäße Befestigung geeignet sind, da die Gewindeein- und ausläufe 14' bzw. 14 '' auch Ansenkungen 7' bzw. 7'' im Sinne der Erfindung bilden und dementsprechend mit den Spitzen der Stulpschraube 8 und des Haltezapfens 11 in formschlüssigen Eingriff gebracht werden können.

Ansprüche

1. Einsteckschloß mit einem in seitlich gegenüberliegende, entsprechend profilierte Aufnahmeöffnungen des Schloßgehäuses eingesteckten Profilzylinder und einer ihn darin haltenden, am Profilzylindersteg angreifenden Stulpschraube, die mit einem entsprechenden Gegengewinde in Eingriff steht, dadurchgekennzeichnet, daß das Gegengewinde (9') sich an einem im Schloßinneren zwischen Stulp (3) und Profilzylinder (6) gelegenen Gewindekörper (9 bzw. 10) befindet und die Stulpschraube (8) mit ihrer Schraubenspitze (8 ''') in eine am Steg (7) des Profilzylinders (6) vorhandene Ansenkung (7') greift.

2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindekörper (9) im Schloßinneren in der Nähe der Aufnahmeöffnungen (5) für den Profilzylinder (6) starr befestigt ist (Fig. 1).

3. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindekörper den dem Stulp (3) zugewandten Schenkel (10') eines U-förmigen, den Stegteil (7) des eingesteckten Profilzylinders (6) umgreifenden Spannbügels (10) bildet, der im Schloßgehäuse (4) in zur Stulpschiene (3) senkrecht verlaufender Richtung begrenzt axial verschieblich gelagert ist und an seinem dem Gewindekörper (10') gegenüberliegenden Schenkel (10'') einen zur Stulpschraubenspitze (8"') weisenden und zu ihr koaxial gelegenen, nach innen vorspringenden Haltezapfen (11) aufweist, der in eine zweite auf dem Profilzylindersteg (7) vorhandene Ansenkung (7'') greift (Fig. 2).

4. Einsteckschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der axial begrenzte Verschiebebereich des Spannbügels (10) im Schloßgehäuse (4) etwas länger als die Summe der Eingrifftiefen der Stulpschraubenspitze (8 ''') und des Haltezapfens (11) in den zugehörigen Profilzylindersteg-Ansenkungen (7', 7 '') ist und der Spannbügel (10) unter Wirkung einer ihn mitsamt der Stulpschraube (8) in zum Stulp (3) entgegengesetzte Richtung zu drücken suchenden Feder (12) steht.

5. Einsteckschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine um die Stulpschraube (8) gewundene Druckfeder (12) ist, die sich einerseits auf einer auf der Innenseite des Stulps (3) aufliegenden Lochscheibe (13) und andererseits an dem den Gewindekörper bildenden Spannbügelschenkel (10') abstützt.

6. Einsteckschloß noch Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Gewindekörper (10') des Spannbügels (10) gegenüberliegenden Schenkel (10 '') beideseitig Führungszapfen (10 ''') vorgesehen sind, die in entsprechenden Führungsschlitzen (4') im Schloßgehäuse (4) geführt sind.

7. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Profilzylindersteg (7) in seinem zwischen den beiden Ansenkungen (7', 7 '') gelegenen Bereich ungeschwächt bzw. massiv ausgebildet ist.

Zeichnung