(19)
(11) EP 0 184 026 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.1989  Patentblatt  1989/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.06.1986  Patentblatt  1986/24

(21) Anmeldenummer: 85114301.6

(22) Anmeldetag:  09.11.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 71/50, H01H 71/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 06.12.1984 CH 5796/84

(71) Anmelder: Sprecher + Schuh AG
CH-5001 Aarau (CH)

(72) Erfinder:
  • Hilfiker, Peter
    CH-5033 Buchs (CH)

(74) Vertreter: Morva, Tibor 
Morva Patentdienste Hintere Vorstadt 34 Postfach
5001 Aarau
5001 Aarau (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Motorschutzschalter


    (57) Der Motorschutzschalter weist ein mit den Festkontaktstücken (1) in und ausser Eingriff bringbares bewegliches Kontaktstück (2) auf, das über ein Betätigungsorgan (3, 4) manuell betätigbar ist. Der Motorschutzschalter ist auch durch ein Ueberstrom oder durch ein Kurzschlusstrom auslösbar. Für das Betätigungsorgan (3,4) ist eine Rückzugsvorrichtung mit zwei von aussen einstellbaren Stellungen (I, II) vorgesehen. In der ersten Stellung (I) hält die Rückzugsvorrichtung das Betätigungsorgan (3, 4) nach einer Ueberstrom- oder Kurzschlussauslösung in einer zwischen der EIN- und der AUS-Stellung liegenden TRIP-Stellung zurück. In der zweiten Stellung (II) lässt die Rückzugsvorrichtung die direkte Bewegung des Betätigungsorgans (3, 4) nach einer Ueberstrom- oder Kurzschlussauslösung aus der EIN-Stellung in die AUS-Stellung zu. Die Rückzugsvorrichtung besteht in der einfachsten Ausführung aus einer auf eine zwischen den Schaltknöpfen (3, 4) eingebaute Wippe (10) wirkenden Rückholfeder (11), deren gehäuseseitiges Ende an einem Schieber (9) mit zwei Stellungen (I und II) befestigt ist. Die zwei Stellungen (I und II) der Rückzugsvorrichtung ermöglichen das Aufheben oder das Einschalten der TRIP-Stellung des Motorschutzschalters.







    Recherchenbericht