(19)
(11) EP 0 185 284 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.06.1986  Patentblatt  1986/26

(21) Anmeldenummer: 85115609.1

(22) Anmeldetag:  07.12.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A46B 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 21.12.1984 DE 3446813

(71) Anmelder: Kiefner, Georg
D-5060 Bergisch Gladbach 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Kiefner, Georg
    D-5060 Bergisch Gladbach 1 (DE)

(74) Vertreter: Lippert, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. et al
Lippert, Stachow, Schmidt & Partner, Patentanwälte, Frankenforster Strasse 135-137
51427 Bergisch Gladbach
51427 Bergisch Gladbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Haarbürste


    (57) Eine Haarbürste (1) zum Formen von Frisuren, insbesondere bei nassem Haar, besteht aus einem länglichen Handgriff (2). einem Borstensatz (3) mit rundum über die gesamte Länge angeordneten Borsten (6) sowie einer den Borstensatz umgebenden Hülse (4) mit über ihre gesamte Länge und rundum angeordneten Durchgangsöffnungen (5) zum Hindurchgreifen der Borsten. Um zu erreichen, daß die Locke beim Herausziehen der Bürste nicht entformt wird, ist die Bürste derart ausgestattet, daß die Hülse (4) fest mit dem Handgriff verbunden ist, wobei der Borstensatz (3), der eine Seele (8) aus verdrillten Stahldrähten aufweist, axial verschieblich in der Hülse (4) geführt ist. Die Borsten (6) befinden sich dabei in der in Richtung zum Handgriff (2) zurückgezogenen Stellung der Seele (8) im Innenraum (17) der Hülse (4) und ragen in der in Richtung zum Handgriff (2) weggeschobenen Stellung durch die Durchgangsöffnungen (5) der Hülse nach außen hindurch.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Haarbürste zum Formen von Frisuren, insbesondere bei nassem Haar, bestehend aus einem länglichen Handgriff, einem Borstensatz mit rundum über die gesamte Länge angeordneten Borsten sowie einer den Borstensatz umgebenden Hülse mit über ihre gesamte Länge und rundum angeordneten Durchgangsöffnungen zum Hindurchgreifen der Borsten, wobei der Borstensatz und die diesen konzentrisch umgebende Hülse relativ zueinander in axialer Richtung verschiebbar sind und die Borsten in mindestens einer Stellung in die Hülse hineingezogen sind und in einer anderen Stellung durch die in der Hülse vorgesehenen Durchgangsöffnungen nach außen hindurchragen.

    [0002] Bei einer bekannten Haarbürste der genannten Art (DE-GM 83 19 974), die als Föhnbürste ausgebildet ist, ist ein stabförmiger Borstenträger einstückig mit einem Handgriff ausgebildet, wobei der mit den Borsten versehene Bereich des Borstenträgers von einer lose angeordneten Hülse umgeben ist. Die Hülse läßt sich in Axialrichtung des Borstenträgers verschieben, wodurch die Borsten bei bestimmten Hülsenstellungen durch die in der Hülse vorgesehenen Durchgangsöffnungen hindurchragen und in einer anderen Stellung sich Im Inneren der Hülse befinden. Zweck dieser bekannten Konstruktion ist es, die Bürste leichter aus der Locke lösen zu können, indem die Borsten in das Innere der Hülse zurückgezogen werden und somit dem Haar keinen Widerstand mehr entgegensetzen. Die bekannte Föhnbürste läßt jedoch ein exaktes Arbeiten nicht zu. Zum Versenken der Borsten in den Hülseninnenraum muß die Hülse über einen relativ langen Weg verschoben werden. Dadurch wird auch die Locke mit verschoben, wodurch die Gefahr besteht, daß der die Locke bildende Haarverband gelöst oder zumindest soweit gelockert wird, daß die Locke keinen festen Zusammenhalt mehr bildet. Darüber hinaus wird beim Verschieben der Hülse mit der auf dieser befindlichen Locke ein Zug auf die zwischen der Locke und der Kopfhaut befindlichen Haarstücke ausgeübt, wodurch das Ende der Locke auf der Hülse festgezogen und somit das Abstreifen von der Hülse erschwert wird, wodurch wiederum die Gefahr besteht, daß die Locke teilweise entformt wird.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Haarbürste der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß die Locke beim Herausziehen der Bürste nicht entformt wird und daß auch Kurzhaarlocken bequem hergestellt werden können.

    [0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Hülse fest mit dem Handgriff verbunden ist, daß der Borstensatz eine Seele aus verdrillten Stahldrähten aufweist, in der die Borsten büschelweise angeordnet sind, und daß die Seele des Borstensatzes in der Hülse axial verschieblich geführt ist, wobei sich die Borsten in der in Richtung zum Handgriff zurückgezogenen Stellung der Seele im Innenraum der Hülse befinden und in der in Richtung vom Handgriff weggeschobenen Stellung durch die Durchgangsöffnungen der Hülse nach außen hindurchragen.

    [0005] Mit der erfindungsgemäßen Haarbürste ist ein besonders einfaches und wirksames Arbeiten möglich. Die fest mit dem Handgriff verbundene Hülse steht während des Rückholvorganges der Borsten relativ zu der Locke fest, so daß der Verband der Locke während des Zurückziehens der Borsten völlig ungestört bleibt und sich nicht lösen kann. Erst wenn die Borsten völlig in das Innere der Hülse zurückgezogen sind, wird die Bürste frei und ohne Widerstand aus der Locke herausgezogen. Die erfindungsgemäße Konstruktion kommt auch mit sehr dünnwandigen Hülsen aus, die wesentlich dünner als 1 mm sein können. In Kombination mit der relativ dünnen Stahlwendelseele des Borstensatzes ist es möglich, den Außendurchmesser der Hülse sehr klein zu halten. Dadurch ist es möglich, einer Locke eine optimale Spannung zu erteilen und auch Locken in relativ kurzem Haar zu formen.

    [0006] Das vom Handgriff abgewandte Ende der Hülse kann mit einer Abschlußkappe versehen sein, in der die Seele des Borstensatzes gelagert ist. Das dem Handgriff zugewandte Ende des Borstensatzes ist dagegen zweckmäßig mit einem zylindrischen FUhrungsstück versehen, das gleitend in der Hülse geführt ist.

    [0007] An dem Führungsstück ist vorzugsweise mindestens ein radial nach außen gerichteter Betätigungsstift vorgesehen, der durch jeweils einen in der Hülse und ggfs. in einem die Hülse übergreifenden Handgriffteil vorgesehenen, in axialer Richtung verlaufenden Längsschlitz hindurchgreift und von außen manuell betätigbar ist. Der Betätigungsstift braucht dann zum Zurückziehen der Borsten lediglich von außen mit dem Daumen in Richtung zum Handgriff gezogen und in dieser Stellung gehalten zu werden. Zum Ausfahren der Borsten wird der Betätigungsstift lediglich losgelassen, da sich die Borsten automatisch aufrichten und einen Rückholeffekt in die Normallage bewirken.

    [0008] Um die Bedienung zu erleichtern, kann der Betätigungsstift bzw. können die Betätigungsstifte mit einem außen auf der Hülse bzw. dem die Hülse übergreifenden Handgriffteil axial verschieblich geführten Betätigungsring verbunden sein. Dieser Betätigungsring vereinfacht die Handhabung und ermöglicht es, daß ein Entkuppeln der Borsten mit Hilfe des Daumens in jeder Winkelstellung der Bürste relativ zur Hand erreicht werden kann. Um das Zurückziehen des Betätigungsringes mit Hilfe des Daumens zu erleichtern, kann der Betätigungsring auf der dem Handgriff zugewandten Seite einen radial vorspringenden Rand aufweisen.

    [0009] Das Borstenmaterial ist zweckmäßig aus relativ steifem, elastischem Material gefertigt, so daß der Borstensatz in Richtung auf seine wirksame Stellung unter Federvorspannung steht. Selbstverständlich ist es auch denkbar, eine zusätzliche Druckfeder vorzusehen, die den Borstensatz in die vom Handgriff weg gerichtete Lage drückt.

    [0010] Um das Ausfahren der Borsten in ihre wirksame Stellung zu erleichtern, kann an den Durchgangsöffnungen der Hülse in Bewegungsrichtung der Borsten eine Führung für die Borsten vorgesehen sein. Als FUhrung kann an jeder Durchgangsöffnung beispielsweise eine Anfasung oder ein Führungskanal vorgesehen sein.

    [0011] Vorzugsweise besteht die Hülse aus einem Metallkern, der sowohl innen als auch außen und auch im Bereich der Durchgangsöffnungen mit einer glatten Kunststoffbeschichtung überzogen ist. Die Kunstbeschichtung, die beispielsweise aus Polyamid besteht, bietet eine sehr gute Gleitfähigkeit der Borsten an dem Hülsenmaterial, so daß auf eine zusätzliche Führung der Borsten verzichtet werden kann. Die Kunststoffbeschichtung ermöglicht auch eine gute Reinigung der Hülse. Der vorgesehene Metallkern der Hülse weist eine hohe Wärmekapazität auf, so daß die zu behandelnde Locke über längere Zeit bei relativ hoher Temperatur gehalten werden kann.

    [0012] Die Wandstärke der Hülse einschließlich der Kunststoffbeschichtung kann vergleichsweise gering ausgebildet sein. Bei Verwendung der Metallhülse mit Kunststoffbeschichtung sind Wandstärken von weniger als 1 mm möglich. Dadurch können auch extrem kleine Hülsendurchmesser verwirklicht werden, so daß auch extrem kurzes Haar aufgewickelt und mit Locken versehen werden kann.

    [0013] Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht und im nachstehenden im einzelnen anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 einen Schnitt durch eine Haarbürste, bei der der Borstensatz die Normalstellung einnimmt,

    Fig. 2 den gleichen Schnitt durch die Haarbürste gemäß Fig. 1 bei zurückgezogenem Borstensatz,

    Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III - III aus Fig. 1,

    Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV - IV aus Fig. 1,

    Fig. 5 ein anderes Ausführungsbeispiel der Hülse,

    Fig. 6 einen Ausschnitt aus der Hülse in vergrö-Berter Darstellung und

    Fig. 7, in ebenfalls vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt aus einer anderen Ausführungsform der Hülse.



    [0014] Nach Fig. 1 der Zeichnung besteht die Bürste 1 aus einem Handgriff 2, einem Borstensatz 3 sowie einer den Borstensatz umgebenden, fest mit dem Handgriff 2 verbundenen Hülse 4. Die Hülse 4 ist mit Durchgangsöffnungen 5 versehen, durch die die Borsten6 hindurchragen.

    [0015] Der Handgriff 1 ist als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet und weist auf der der Hülse 4 zugewandten Seite einen zylindrischen Aufnahmeteil 7 auf, in den die Hülse 4, die beispielsweise aus Kunststoff oder Aluminium besteht, fest eingesteckt ist.

    [0016] Der Borstensatz 3, der entweder natürliche Borsten 6 oder eine Mischung aus natürlichen und Nylonborsten enthält, weist eine starre Seele 8 aus verdrillten Stahldrähten auf, in der die Borsten 6 büschelweise gehalten werden und radial von dieser nach außen vorstehen.

    [0017] Die Seele 8 des Borstensatzes 3 ist in der Hülse 4 konzentrisch zu dieser axial verschieblich gelagert. Auf der dem Handgriff 2 abgewandten Seite sitzt die Seele 8 in einer zentrischen Bohrung 9 einer Abschlußkappe 10, die nach Art eines Stopfens in das freie Ende der Hülse 4 eingesteckt ist. Das dem Handgriff 2 zugewandte Ende der Seele 8 des Borstensatzes 3 sitzt in einem zylindrischen FUhrungsstück 11, das gleitend in der Hülse 4 geführt ist. Die Abschlußkappe 10 und das zylindrische Führungsstück 11 können aus Kunststoff oder Metall gefertigt sein.

    [0018] Wie aus Fig. 1 und 3 zu erkennen ist, sind an dem Führungsstück 11 drei Betätigungsstifte 12 vorgesehen, die starr mit dem Führungsstück 11 verbunden sind und radial von diesem nach außen vorspringen. Die Betätigungsstifte 12 erstrecken sich durch je einen Längsschlitz 13, der in der Hülse 4 sowie dem darüber befindlichen Bereich des zylindrischen Aufnahmeteils 7 des Handgriffs 2 in axialer Richtung der Bürste ausgebildet ist. Die Betätigungsstifte 12 ragen ein Stück über die Außenfläche des zylindrischen Aufnahmeteils 7 des Handgriffs 2 hinaus und sind gemeinsam an einem Betätigungsring 14 befestigt, der mit Spiel auf dem zylindrischen Aufnahmeteil 7 des Handgriffs 2 sitzt und axial auf diesem verschoben werden kann. Der Betätigungsring 14 ist handgerecht ausgebildet und weist an seinem dem Handgriff zugewandten Ende einen radial vorspringenden Rand 15 auf, an den sich eine gekrümmte Fläche 16 anschließt. Durch diese Formgebung kann der Ring leicht mit Hilfe des Daumens in Richtung zum Handgriff zurückgezogen werden, wodurch sich die Borsten 6 in den Innenraum 17 der Hülse 4 hineinziehen, wie in Fig. 2 dargestellt. Wenn der Betätigungsring 14 anschließend freigegeben wird, richten sich die Borsten 6 selbsttätig auf und ziehen den Borstensatz 3 wieder in die in Fig. 1 dargestellte Lage, bei der die Borsten 6 nach außen über die Hülse 4 vorstehen.

    [0019] Wie aus Fig. 2 zu erkennen ist, ist die axiale Verschiebung des Borstensatzes 3 dadurch begrenzt, daß das Führungsstück 11 mit seiner freien Stirnseite 18 an dem Boden 19 des zylindrischen Aufnahmeteils 7 des Handgriffs zur Anlage kommt. In dieser Lage befinden sich die freien Enden der Borsten 6 noch innerhalb der Durchgangsbohrungen 5, so daß sie bei Freigabe des Borstensatzes sofort durch diese wieder hinaustreten.

    [0020] Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Hülse 4 leicht konisch ausgebildet, wobei das mit dem kleineren Querschnitt versehene Ende der Hülse auf der Seite des Handgriffs liegt. Die in Fig. 5 dargestellte Hülse 4 kann ohne weiteres in den in Fig. 1 dargestellten Handgriff 2 eingesetzt werden. Um dies zu ermöglichen, ist ein zylindrisches Zwischenstück 20 vorgesehen, das formschlüssig in das zylindrische Aufnahmeteil 7 des Handgriffs 2 hineinpaßt.

    [0021] Die konische Ausbildung der Hülse 4 erleichtert das Aufdrehen dünner Haarsträhnen. Die Haarspitzen werden auf den dünneren Teil der Hülse 4 aufgewickelt, wodurch die Locke mehr Spannkraft erhält.

    [0022] Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist davon ausgegangen worden, daß die Rückholkraft der Borsten 6 ausreicht, um den Borstensatz 3 in die in Fig. 1 dargestellte wirksame Lage der Borsten zu schieben, nachdem der Betätigungsring 14 losgelassen wird. Wenn allerdings beispielsweise bei größeren Borsten oder unter besonderen Umständen der Rückholeffekt der Borsten richt ausreichen sollte, so kann zwischen dem Führungsstück 11 und dem Boden 19 des zylindrischen Aufnahmeteils 7 eine Druckfeder angeordnet sein, die in der Zeichnung allerdings nicht dargestellt ist.

    [0023] Wie in Fig. 6 dargestellt ist, kann das Zurückziehen und Ausfahren der einzelnen Borsten 6 dadurch erleichtert werden, daß sich an jede Durchgangsbohrung 5 ein Führungskanal 21 anschließt, der in der Bewegungsrichtung der Borsten 6 verläuft. Durch einen solchen Führungskanal 21 wird nicht nur erreicht, daß sich die Borsten 6 leichter durch die Durchgangsbohrungen 5 schieben lassen, sondern es ist auch eine bessere Führung der Borsten zu der jeweils zugeordneten Durchgangsbohrung gewährleistet.

    [0024] In Fig. 7 ist ein anderes Ausführungsbeispiel der Hülse 4 dargestellt, bei der die Hülse einen Metallkern 22 aufweist, der sowohl innen als auch außen und auch im Bereich der Durchgangsöffnungen 5 mit einer glatten Kunststoffbeschichtung 23 überzogen ist. Eine solche Hülse kann relativ dünnwandig ausgebildet werden, wobei bei Bedarf Wandstärken von weniger als 1 mm möglich sind. Besondere Führungen, wie beispielsweise bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel sind für die Borsten nicht erforderlich, da die Kunststoffbeschichtung, die vorzugsweise aus Poyamid besteht, eine gute Gleitfähigkeit der Borsten an der Hülse ermöglicht.

    [0025] Ein optimales Arbeiten ist nur mit Hülsen unter 20 mm möglich. Bei einem Hülsenaufbau, wie er in Fig. 7 dargestellt ist, können in Kombination mit der aus den verdrillten Stahldrähten bestehenden dünnen Seele 8 Hülsendurchmesser von nur 8 mm hergestellt werden, auf die auch extrem kurzes Haar aufgewickelt werden kann. Auch wirkt sich die hohe Wärmekapazität des Metallkerns der in Fig. 7 dargestellten Hülse günstig auf die Formung der Locke aus.


    Ansprüche

    1. Haarbürste zum Formen von Frisuren, insbesondere bei nassem Haar, bestehend aus einem länglichen Handgriff, einem Borstensatz mit rundum über die gesamte Länge angeordneten Borsten sowie einer den Borstensatz umgebenden Hülse mit über ihre gesamte Länge und rundum angeordneten Durchgangsöffnungen zum Hindurchgreifen der Borsten, wobei der Borstensatz und die diesen konzentrisch umgebende Hülse relativ zueinander in axialer Richtung verschiebbar sind und die Borsten in mindestens einer Stellung in die Hülse hineingezogen sind und in einer anderen Stellung durch die in der Hülse vorgesehenen Durchgangsöffnungen nach außen hindurchragen, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) fest mit dem Handgriff (2) verbunden ist, daß der Borstensatz (3) eine Seele (8) aus verdrillten Stahldrähten aufweist, in der die Borsten (6) büschelweise angeordnet sind, und daß die Seele (8) des Borstensatzes (3) in der Hülse (4) axial verschieblich geführt ist, wobei sich die Borsten (6) in der in Richtung zum Handgriff (2) zurückgezogenen Stellung der Seele (8) im Innenraum (17) der Hülse (4) befinden und in der in Richtung vom Handgriff (2) weggeschobenen Stellung durch die Durchgangsöffnungen (5) der Hülse (4) nach außen hindurchragen.
     
    2. Haarbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Handgriff (2) abgewandte Ende der Hülse (4) mit einer Abschlußkappe (10) versehen ist, in der die Seele (8) des Borstensatzes (3) gelagert ist.
     
    3. Haarbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Handgriff (2) zugewandte Ende des Borstensatzes (3) ein zylindrisches Führungsstück (11) aufweist, das gleitend in der Hülse (4) geführt ist.
     
    4. Haarbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem FUhrungsstück (11) mindestens ein radial nach außen gerichteter Betätigungsstift (12) vorgesehen ist, der durch jeweils einen in der Hülse (4) und ggfs. in einem die Hülse übergreifenden Handgriffteil (7) vorgesehenen, in axialer Richtung verlaufenden Längsschlitz (13) hindurchgreift und von außen manuell betätigbar ist.
     
    5. Haarbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsstift bzw. die Betätigungsstifte (12) mit einem außen auf der Hülse bzw. dem die Hülse übergreifenden Handgriffteil (7) axial verschieblich geführten Betätigungsring (14) verbunden ist bzw. sind.
     
    6. Haarbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsring (14) auf der dem Handgriff (2) zugewandten Seite einen radial vorspringenden Rand (15) aufweist.
     
    7. Haarbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstensatz (3) in Richtung auf seine wirksame Stellung unter Federvorspannung steht.
     
    8. Haarbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den Durchgangsöffnungen (5) der Hülse (4) in Bewegungsrichtung der Borsten eine Führung (21) für die Borsten vorgesehen ist.
     
    9. Haarbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) aus einem Metallkern (22) besteht, der sowohl innen als auch außen und auch im Bereich der Durchgangsöffnungen (5) mit einer glatten Kunststoffbeschichtung (23) überzogen ist.
     
    10. Haarbürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , daß die Wandstärke der Hülse (4) einschließlich der Kunststoffbeschichtung (23) vergleichsweise gering ist.
     




    Zeichnung