[0001] Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung für eine Uhr nach dem Oberbegriff des
Schutzanspruchs 1 oder 5.
[0002] Derartige Uhren, die nur einen Zeiger aufweisen, sind fast jedermann aus dem täglichen
Leben bekannt, beispielsweise als sogenannte Kurzzeitmesser mit einem Einstellbereich
von bis zu 60 Minuten für das Badezimmer, für die Überwachung von Koch- oder Bratvorgängen
in der Küche und auch aus ihrer Verwendung bei der Kontrolle von Verfahrensabläufen
im Labor. Nach Ablauf des eingestellten Zeitintervalls wird von derartigen Uhren im
allgemeinen ein akkustisches Signal, oder wie aus der DE 33 15 545 Al bekannt, zusätzlich
auch noch ein optisches Signal abgegeben.
[0003] Die Stelleinrichtung enthält als Stellelement in den meisten Fällen entweder einen
äußeren Stellring oder eine innen liegende Einstellscheibe mit stark ausgeformtem
Stellknebel. Beim Ablauf des Uhrwerks bewegen sich beide vorgenannten Elemente entgegen
der ursprünglichen Einstellrichtung, das heißt in den meisten Fällen gegen den Uhrzeigersinn
zurück, da eine formschlüssige Verbindung zwischen Uhrwerkswelle und Stellelement
vorliegt.
[0004] In vielen Fällen werden solche Kurzzeitmesser von der für die Einhaltung eines bestimmten
zeitlichen Ablauf zuständigen Person auch in einer Tasche ihrer Bekleidung mit sich
herumgetragen, beispielsweise deshalb, um während des Ablauf des eingestellten Zeitintervalls
andere Arbeiten an einem anderen Ort ausführen zu können. Dabei hat es sich als Nachteil
herausgestellt, daß die bisher bekannten Kurzzeitmesser beim Herumtragen in einer
Tasche der Bekleidung aufgrund des frei liegenden, beim Durchlaufen des eingestellten
Zeitintervalls sich bewegenden Stellelements mechanisch gehemmt werden können. Das
bedeutet, daß der Ablauf des Uhrwerks des Kurzzeitmessers gehindert oder gar blockiert
wird, was zu äußerst unerwünschten Zeitüberschreitungen für den jeweiligen zu überwachenden
Vorgang führt. Diese Gefahr ist umso größer, je kleiner das Antriebsmoment des Uhrwerks
und je größer die senkrecht zur Antriebsachse verlaufende Ausdehnung des Stellelements
und damit das entsprechende Bremsmoment ist.
[0005] Quarzgesteuerte und mit einem elektromechanischen Wandler ausgestatteten Kurzzeitmesser
können nur ein geringeres Antriebsmoment als mechanisch angetriebene Uhrwerke abgeben.
Daher ist bei den ersteren die Gefahr der Hinderung und Sperrung des zurücklaufenden
Uhrwerks noch größer. Zur Minderung dieser Gefahr wird bei dem aus der japanischen
Gebrauchsmusterschrift 58-69294 bekannten Kurzzeitmesser vorgeschlagen, die Einstellscheibe
fast vollständig in die Vorderseite des Gehäuses einzulassen und diese an ihrer Umfangsfläche
mit einer Rändelung zu versehen, wobei eine im Gehäusevorderteil angebrachte Aussparung
ein Betätigen der Einstellscheibe von der Seite her erlaubt. Doch auch bei dieser
Anordnung der Einstellscheibe kann deren mechanische Hemmung oder gar Blockierung
nicht ganz ausgeschlossen werden. Dazuhin weist dieser bekannte Kurzzeitmesser noch
zwei weitere Nachteile auf. Zum einen muß aufgrund der Tatsache, daß im Bereich um
die Einstellscheibe auf der Gehäusevorderwand aufgrund der Aussparung keine geschlossene
Fläche vorhanden ist, das Zifferblatt auf der sich bewegenden Einstellscheibe selbst
aufgebracht weden, was für den Benutzer mit einer recht ungewohnte Ablesung analog
angezeigter Zeiten verbunden ist. Zum anderen besteht aufgrund der Tatsache, daß an
der Aussparung Schmutz und Staub unter die Einstellscheibe gelangen auch für das Uhrwerk
selbst die Gefahr zunehmender Verunreinigung, vor allem bei der Verwendung des Kurzzeitmessers
im Küchenbereich.
[0006] Es war daher Aufgabe der Erfindung eine Stellvorrichtung für ein Zeitmeßgerät nach
dem Oberbegriff des ersten oder fünften Schutzanspruchs anzugeben, bei dem eine Hemmung
oder gar Blockierung des Uhrwerks nahezu auszuschließen ist und bei dem die analoge
Anzeige des Zeitintervalls durch ein feststehendes Zifferblatt und einen beweglichen
Zeiger bewerkstelligt wird.
[0007] Diese Aufgabe wurde sowohl mit den im kennzeichnenden Teil des Schutzanspruchs 1
als auch mit den im im kennzeichnenden Teil des Schutzanspruchs 5 angegebenen Mitteln
gelöst.
[0008] Neben der Vermeidung der vorgenannten Nachteile bietet die erfindungsgemäße Stellvorrichtung
auch in den Fällen, in denen eine mechanische Hemmung praktisch ausgeschlossen werden
kann noch einen wesentlich größeren Schutz vor einem versehentlichen Verstellen des
eingestellten Zeitintervalls.
[0009] Die Erfindung wird anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Hilfe der Figuren 1-5 näher
beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stellvorrichtung;
Fig. 2 einen Schnitt längs der Achse 11-11 der Fig. 1;
Fig. 3 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stellvorrichtung;
Fig. 4 einen Schnitt längs der Achse IV-IV der Figur 3 und
Fig. 5 eine Rückansicht der Stellvorrichtung der Figuren 3 und 4.
[0010] Die Figur 1 zeigt einen Kurzzeitmesser 1, dessen Gehäusevorderseite 26 eine kreisringförmigen
Wulst 2 aufweist. In der Wulst 2 ist ein ebenfalls kreisringförmiges Zifferblatt 3
eingelassen, das eine Minuteneinteilung von 0 bis 60 aufweist. Im Innern des Zifferblatts
3 ist eine kreisförmige Einstellscheibe 4 mit einem ihr angeformten Zeiger 5 drehbar
angeordnet. Die Einstellscheibe 4 ist mittels einer ihr ebenfalls angeformten Buchse
6 form- und kraftschlüssig mit der einzigen Zeigerwelle 7 des nicht mehr dargestellten
Uhrwerks verbunden.
[0011] Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, wird das kreisringförmige Zifferblatt 3 durch ein
ebenfalls kreisringförmiges, durchsichtiges Deckglas 8 abgedeckt, welches an seinem
äußeren Rand in eine Vertiefung 9 der Wulst 2 kraft- und formschlüssig aufgeschnappt
ist und welches im Bereich der Einstellscheibe 4 eine nach innen gerichteten Randfläche
10 aufweist, die ihrerseits die nach außen gerichtete Randfläche 11 der Einstellscheibe
4 überlappt. Der Außendurchmesser der Einstellscheibe 4 und die Breite des ringförmigen
Deckglases 8 sind dabei so eng aufeinander abgestimmt, daß infolge des sich ausbildenden
geringen Spaltes 25 eine staubdichte Abdeckung des Zifferblatts 3 und damit auch des
unterhalb der Einstellscheibe 4 gelegenen Uhrwerks erreicht wird. Die Außenkontur
des Deckglases 8 liegt dabei so weit über der Oberseite der Einstellscheibe 4, daß
sowohl eine mechanische Hemmung des Uhrwerks als auch ein Eindringen von Schmutz oder
Staub in dasselbe nahezu ausgeschlossen ist.
[0012] Auf ihrer Oberseite weist die Einstellscheibe 4 eine Vertiefung 12 mit einer angeformten
Rippe 13 auf, die eine Verdrehung der Einstellscheibe 4 und damit des Zeigers beispielsweise
durch den Eingriff mit der Kuppe eines Fingers durch den Benutzer des Kurzzeitmessers
erleichtert.
[0013] Der Kurzzeitmesser wird wie allgemein bekannt, dadurch eingestellt und in Gang gesetzt,
daß die Einstellscheibe 4 so weit im Uhrzeigersinn gedreht wird, bis der Zeiger 5
das abzumessende Zeitintervall, beispielsweise 20 Minuten, anzeigt. Durch Herausdrehen
aus der in der Figur 1 gezeigten Nullstellung der Einstellscheibe 4 samt Zeiger 5
wird das elektrische Uhrwerk durch Schließen eines nicht dargestellten elektrischen
Kontakts oder bei mechanischen Uhren durch den damit verbundene Aufziehvorgang in
Gang gesetzt, was dazu führt, daß sich der Zeiger 5 gegen den Uhrzeigersinn bewegt
und nach Ablauf des angezeigten Zeitintervalls wieder die Nullstellung erreicht haben
wird. In dieser Zeigerstellung wird ein auf elektroakkustische Weise oder auch ein
mechanisch erzeugtes Alarmsignal für eine bestimmte Zeit abgegeben.
[0014] Für den wie vorstehend beschrieben funktionierenden Kurzzeitmesser kann auch die
in den Figuren 3-5 beschriebene Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stellvorrichtung
verwendet werden.
[0015] Die in den Figuren 3-5 mit den selben Bezugszeichen wie in den Fig. 1 und- 2 versehenen
Bauteile haben die selbe Funktion und werden nicht nocheinmal beschrieben. Anstelle
der Einstellscheibe 4 ist bei dieser Ausführungsform eine Mitnehmerscheibe 14 mit
der Zeigerwelle 7 des Uhrwerks verbunden. Der Mitnehmerscheibe 14 ist wiederum ein
Zeiger 5 angeformt. Weiterhin weist die Mitnehmerscheibe an ihrer Seitenfläche 21
diametral dem Zeiger 5 gegenüberliegend eine Aussparung 19 auf, in der ein um die
Buchse 6 gelagerter Arm 20 über einen durch die Abmessung der Aussparung 19 gegebenen
Winkelbereich bewegt werden kann. Der Arm 20 weist an seinem der Buchse 6 abgewandten
Ende eine Nase 18 auf.
[0016] Sowohl das Zifferblatt 3 als auch die Mitnehmerscheibe 14 werden von einer Deckscheibe
16, die aus durchsichtigem Material besteht, vollkommen überdeckt. Die Deckscheibe
16 selbst ist in einen gerändelten Stellring 15 fest eingepreßt, der seinerseits gegen
einen bestimmten Widerstand drehbar auf der Wulst 2 aufgesetzt und gegen ein unbeabsichtigtes
Abheben von der Wulst 2 durch nicht näher bezeichnete technische Mittel gesichert
ist. Die Deckscheibe 16 weist an ihrer dem Zifferblatt 3 zugewandten Seite einen Vorsprung
17 auf. Der Vorsprung 17 und die Nase 18 sind so bemessen, daß die im Uhr- bzw. Gegenuhrzeigersinn
vom Benutzer mit Hilfe des Stellrings 15 drehbare Deckscheibe 16 die Mitnehmerscheibe
14 dadurch mitbewegt, daß der Vorsprung 17 von rechts bzw. von links her gegen die
Nase 18 anschlägt. Der Stellring 15 rastet auf der Wulst 2 durch hier nicht dargestellte
technische Mittel in einer bestimmten Drehstellung ein. Diese ist dadurch gekennzeichnet,
daß bei der Zeigerstellung 0 Minuten der Vorsprung 17 von rechts her an der Nase 18
anliegt (Fig. 3) und daß der Arm 20 gegen die linke Begrenzung der Aussparung 19 anliegt.
Dreht man nun den Stellring 15 im Uhrzeigersinn, so wird der an der Mitnehmerscheibe
14 befestigte Zeiger 5 ebenfalls im Uhrzeigersinn bewegt, wobei der wiederum nicht
dargestellte Kontakt zur Auslösung des Rücklaufs des Uhrwerks und damit die Mitnehmerscheibe
14 durch nicht näher dargestellte technische Mittel geschlossen wird. Nachdem der
Benutzer der Uhr den Zeiger 5 mittels des Stellrings 15 auf den gewünschten Wert eingestellt
hat, dreht er letzteren wieder in seine Raststellung zurück, damit die Nase 18, die
sich beim Ablauf des Uhrwerks mit der Mitnehmerscheibe 14 im Gegenuhrzeigersinn zurückbewegt,
nicht gegen den Vorsprung 17 anschlägt. Liegt die Nase 18 dann schließlich doch am
Vorsprung 17 von links her an, wird das Uhrwerk durch Öffnung bereits des oben erwähnten,
aber nicht dargestellten elektrischen Kontakts wieder abgeschaltet.
[0017] Die Aussparung 19 auf der Seitenfläche der Mitnehmerscheibe 14 ist für diejenigen
Fälle von Bedeutung, in denen Zeitintervalle im Bereich von nahezu 60 Minuten eingestellt
werden sollen. Der Stellring 15 ist beispielsweise für die Einstellung von 60 Minuten
nämlich zuerst um 360° im Uhrzeigersinn zu drehen, wobei der Vorsprung 17 von rechts
ab der Nase 18 anliegt (vgl. Fig. 3). Dreht man den Stellring 15 im Gegenuhrzeigersinn
zurück, so liegt nach einer Drehung von weniger als 360° der Vorsprung 17 bereits
von links her wieder an der Nase 18 an, der Stellring 15 ist also nicht wieder in
der Ausgangsstellung verrastet, ohne daß die eingestellte Zeit verändert würde. Während
der letzten Minuten des Ablaufs des Uhrwerks würde bei nicht vollständiger Rückstellung
des Stellrings 15 die Nase 18 dann aber von links her gegen den Vorsprung 17 auflaufen.
Dies hätte zur Konsequenz, daß der zum vollständigen Rücklauf der Mitnehmerscheibe
14 notwendigerweise in der Raststellung sich befindliche Stellring 15 in den genannten
Fällen nicht gleich nach Einstellung der Uhr, sondern erst nach Ablauf von einigen
Minuten wieder in diese Stellung zurückgedreht werden kann.
[0018] Aufgrund der Aussparung 19 ist nun aber der Arm 20 und damit die Nase 18 um einen
bestimmten Winkelbereich drehbar. Wählt man den Winkelbereich so, daß der Vorsprung
17 sowohl beim Anschlag von rechts (der Arm 20 liegt dabei an der linken Begrenzung
der Aussparung 19) als auch beim Anschlag von links (der Arm 20 liegt dabei an der
rechten Begrenzung der Aussparung 19) über der gleichen Stelle des Zifferblatts 3
liegt, kann der Stellring 15 auch bei einzustellenden Zeiten von bis zu 60 Minuten
sofort wieder in seine Raststellung zurückgebracht werden.
[0019] Bei dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stellvorrichtung besteht ein noch
weitgehenderer Schutz vor mechanischer Hemmung und versehentlicher Verstellung des
Kurzzeitmessers, als dies bei der zuerst beschriebenen Ausführungsform der Fall ist.
1. Stellvorrichtung für eine ein mechanisches oder elektromechanisches Uhrwerk aufweisende
Uhr zum Abmessen von analog angezeigten Zeitintervallen, wobei letztere mit einer
Stellvorrichtung auf einem auf der Vorderseite des Uhrgehäuses (26) angebrachten Zifferblatt
(3) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung eine Einstellscheibe
(4) mit einem ihr in radialer Richtung angeformten Zeiger (5) aufweist, wobei die
Einstellscheibe (4) innerhalb des ringförmigen Zifferblatts (3) drehbar gelagert ist
und vom Uhrwerk um ihre Achse (7) angetrieben wird und daß auf der Vorderseite (26)
des Uhrgehäuses ein ringförmiges, durchsichtiges Deckglas (8) so angebracht ist, daß
die Außenfläche des Deckglases (8) oberhalb der vorderseitigen Oberfläche der von
vorne zugänglichen Einstellscheibe (4) liegt.
2. Stellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellscheibe
(4) an ihrem Außendurchmesser eine nach außen gerichtete Randfläche (11) und das Deckglas
(8) an seinem Innendurchmesser eine nach innen gerichtete Randfläche (10) aufweist,
wobei die beiden Randflächen dadurch staub- und schmutzdichtend ineinandergreifen,
daß die Randfläche (11) der Einstellscheibe (4) nur wenig weiter von der Achse (7)
entfernt liegt, als die Randfläche (10) des Deckglases (8).
3. Stellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellscheibe
(4) eine beispielsweise zum Eingriff einer Fingerkuppe geeignete Vertiefung (12) aufweist.
4. Stellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (12)
eine beispielsweise zum Eingriff mit einem Fingernagel geeignete Rippe (13) aufweist.
5. Stellvorrichtung für eine ein mechanisches oder elektromechanisches Uhrwerk aufweisende
Uhr zum Abmessen von analog angezeigten Zeitintervallen, wobei letztere mit einer
Stellvorrichtung auf einem auf der Vorderseite des Uhrgehäuses (26) angebrachten Zifferblatt
(3) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung eine Mitnehmerscheibe
(14) mit einem ihr in radialer Richtung angeformten Zeiger (5) aufweist, wobei die
Mitnehmerscheibe (14) innerhalb des ringförmigen Zifferblatts (3) drehbar gelagert
ist und vom Uhrwerk um ihre Achse (7) angetrieben wird und daß auf der Vorderseite
(26) des Uhrgehäuses eine die Mitnehmerscheibe (14) voll überdeckende, durchsichtige
Deckscheibe (16) angebracht ist, die drehbar auf der Vorderseite des Uhrgehäuses gelagert
ist und welche einen an ihrer Innenfläche angebrachten Vorsprung (17) aufweist, der
bei Drehung der Deckscheibe (16) in eine an der Mitnehmerscheibe (14) angebrachte
Nase (18) eingreift.
6. Stellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (18) nicht
fest mit der Mitnehmerscheibe (14) verbunden ist, sondern daß letztere an ihrer Seitenfläche
(21) eine Aussparung (19) aufweist, in der die auf einem radial verlaufenden Arm (20)
angebrachte Nase (18) koaxial zur Mitnehmerscheibe (14) um einen bestimmten Drehwinkel
bewegbar ist.
7. Stellvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckscheibe
(16) an ihrem Außendurchmesser fest in einen Stellring (15) eingelassen ist und daß
der Stellring (15) auf eine auf der Vorderseite (26) des Uhrgehäuses vorhandene Wulst
(2) drehbar aufgesetzt ist.