(19)
(11) EP 0 185 298 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
01.10.1986 Bulletin 1986/40

(43) Date of publication A2:
25.06.1986 Bulletin 1986/26

(21) Application number: 85115727

(22) Date of filing: 10.12.1985
(84) Designated Contracting States:
AT FR GB IT

(30) Priority: 10.12.1984 DE 3444994

(71) Applicant: Arturo Salice S.p.A.
 ()

   


(54) Adjustable hinge arm


(57) Ein verstellbarer, mindestens einen Gelenkhebel tragender, aus Blech gebogener profilierter Scharnierarm ist durch eine Befestigungsschraube mit Schraubenkopf und eine Stellschraube mit einer an einer Tragwand oder dergleichen befestigbaren Grundplatte verbunen. Die Befestigungsschraube greift durch ein in der oberen Wand des Scharnierarms befindliches Langloch, ist in eine Bohrung der Grundplatte eingeschraubt und stützt sind mit ihrem Schraubenkopf über eine Unterlegscheibe auf den Rändern des Langloches ab. Die Stellschraube ist in eine Gewindebohrung in der oberen Wand des Scharnierarms zwischen der Befestigungsschraube und dem mindestens einen Gelenkhebel tragenden Ende des Scharnierarms eingeschraubt und stützt sich zur Verspannung des Scharnierarms, der sich in seinem hinteren Bereich mit einem abgewinkelten Teil auf die Befestigungsplatte abstützt, ebenfalls auf die Befestigungsplatte ab. Um den Scharnierarm nur durch Betätigung der Stellschraube in seinem Winkel zur Tragwand in von der Befestigungsschraube unabhängiger Weise verstellen zu können, besteht die Unterlegscheibe (14, 14') aus einem elastischen und/oder plastischen Material, das bei Festlegung des Scharnierarms dessen Verstellung durch die Stellschraube ohne wesentliche Verformung der Ränder des Langloches (8) zuläßt.







Search report