Hilfseinrichtung zum Austragen von Verbrennungsrückständen bei Feuerungsanlagen, insbesondere Müllverbrennungsanlagen

Abstract

 ßt Hilfseinrichtung mit einer Wanne (3), der die Verbrennungsrückstände über einen Fallschacht (2) zugeführt werden, einem bewegbaren Kolben (5) zum Fördern der Verbrennungsrückstände von der Wanne zu einer Austragschurre (7) und mindestens einer in einer Seitenwand (4') der Wanne angeordneten, mit einer Tür versehenen Öffnung (4) zur Inspektion und Wartung der Wanne. Vor die Frontfläche des Kolbens (5) ist ein Schild (10) angeordnet, der durch die Öffnung (4) in die Wanne (3) einführbar ist. Der Schild wird durch Feststellvorrichtungen an den Wandungen der Schurre festgehalten und durch Nachstellvorrichtungen (14) auf den Kolben abgestützt. Die Frontfläche (12) des aus zwei Teilen (11, 11') zusammengefügten Schildes ist bei gleicher Breite doppelt so hoch wie die Frontfläche (6) des Kolbens. Die Nachstellvorrichtungen sind als verstellbare Anordnung von Druckstangen oder als pneumatischer oder hydraulischer Hubzylinder ausgebildet. Die Feststellvorrichtungen sind als selbsttätige Klemmvorrichtung oder als an die Wandung andrückbarer Bremsbelag ausgebildet oder sie bestehen aus einer an der Wandung angeordneten Schiene und einer am Teil des Schildes angeordneten Arretiervorrichtung, die untereinander im Eingriff stehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hilfseinrichtung zum Austragen von Verbrennungsrückständen bei Feuerungsanlagen, insbesondere Müllverbrennungsanlagen, mit einer Wanne, in welche die Verbrennungsrückstände über einen Fallschacht zugeführt werden, einem beweglichen Kolben zum Fördern der Verbrennungsrückstände von der Wanne zu einer Austragschurre und mindestens einer in einer Seitenwand der Wanne angeordneten, mit einer Tür versehenen Oeffnung zur Inspektion und Wartung der Wanne.

[0002] Einrichtungen dieser Art sind beispielsweise aus der DE-OS 27 39 396 und DE-OS 25 39 615 bekannt. Bei diesen Einrichtungen ist der Austrag der Verbrennungsrückstände von der Wanne zur Schurre mittels des Kolbens aber nur dann möglich, wenn der Fallschacht mit Verbrennungsrückständen genügend gefüllt ist. Nur dann können nämlich, nach jedem Hub des Kolbens, genügend Verbrennungsrückstände vom Fallschacht zur Wanne gelangen, um dort den Hubraum des Kolbens aufzufüllen und einen Pfropfen zu bilden, der beim nächsten Hub zur Schurre gefördert wird. Bei den erwähnten Einrichtungen ist auch die Förderung der Verbrennungsrückstände durch die Schurre hindurch nur dann möglich, wenn diese mit Verbrennungsrückständen genügend gefüllt ist. Nur dann kann nämlich jeder Pfropfen, der zur Schurre gefördert wird, den Pfropfen des vorangehenden Hubs vor sich weiter schieben, so dass die Verbrennungsrückstände schubweise, Pfropfen um Pfropfen, durch die Schurre gefördert werden, bis sie am Ende der Schurre in eine geeignete Transportvorrichtung gelangen, um beseitigt zu werden. Nachteilig ist also bei diesen Einrichtungen, dass bei Störungen im Bereich des Fallschachtes oder der Schurre diese nicht leergefahren werden können, d.h. die Verbrennungsrückstände müssen von Hand durch die Wartungsöffnung hindurch herausgeschaufelt werden. Dies bedingt jedesmal einen langen Betriebsstillstand und ist mit grossen Unfallgefahren für die in der Wanne beschäftigten Arbeiter verbunden. Zudem verursacht die Notwendigkeit, eine Leerung der Verbrennungsrückstände von Hand durch die Wartungsöffnung hindurch vorzusehen, im Bereich der Wartungsöffnung und in der Umgebung der Wanne einen grossen Platzbedarf unter anderem für das Stationieren und den Verkehr der Transportmittel zur Beseitigung der herausgeschaufelten Verbrennungsrückstände.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist, die erwähnten Nachteile zu beseitigen und eine Einrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch bei unvollständiger oder ungenügender Füllung des Fallschachtes nicht von Hand durch die Wartungsöffnung hindurch leergeschaufelt werden muss.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemässe Einrichtung gekennnzeichnet durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemässen Einrichtung, im Schnitt;

Fig. 2 - 5 je eine schematische Darstellung einer Ausbildung einer Nachstellvorrichtung, die in der erfindungsgemässen Einrichtung verwendet wird;

Fig. 6 - 10 je eine schematische Darstellung einer Draufsicht einer Feststellvorrichtung, die in der erfindungsgemässen Einrichtung verwendet wird.

[0006] In Fig. 1 ist eine Seitenansicht einer Ausbildung der erfindungsgemässen Einrichtung schematisch im Schnitt dargestellt. Von einer nicht dargestellten Feuerungsanlage fallen Verbrennungsrückstände 1 durch einen Fallschacht 2 in eine Wanne 3, die mit einer Seitenwand 4' mit einer Oeffnung 4 zur Inspektion und Wartung der Wanne 3 versehen ist. Die Oeffnung 4 kann mit einer nicht dargestellten Tür geschlossen werden. Eine zweite mit einer Oeffnung und einer Tür versehenen Seitenwand der Wanne 3 liegt der Seitenwand 4' gegenüber und ist in Fig. 1 nicht sichtbar.

[0007] Ein Kolben 5 schiebt die Verbrennungsrückstände 1 mit seiner Frontfläche 6 zu einer Schurre 7. Der Kolben 5 ist in seiner eingefahrenen Lage dargestellt, in der er die Oeffnung 4 grösstenteils freigibt, d.h. in dieser Lage des Kolbens 5 führt die Oeffnung 4 zu dem Raum, der in der Wanne 3 vor der Frontfläche 6 des Kolbens 5 liegt. Der Hub des Kolbens 5 bis zu seiner (nicht dargestellten) ausgefahrenen Lage führt die Frontfläche 6 etwa bis zur Stelle, wo die Wanne 3 in die Schurre 7 übergeht, d.h. etwa unterhalb der vom Kolben 5 entferntesten Wandung 8 des Fallschachts 2.

[0008] In der Darstellung nach Fig. 1 sind der Fallschacht 2 ganz und die Wände 3 grösstenteils leer, beispielsweise weil die Einrichtung in einer Müllverbrennungsanlage eingebaut ist und die Müllzufuhr zur Feuerungsanlage unterbrochen wurde. Es ist ersichtlich, dass bei jedem Hub des Kolbens 5 nur von der Schurre 7 in die Wanne 3 zurückgefallene Verbrennungsrückstände von der Frontfläche 6 des Kolbens 5 erfasst werden, und dass der Pfropfen 9 aus Verbrennungsrückständen im wesentlichen stillsteht. Um den Pfropfen 9 durch die Schurre auszustossen, werden die im folgenden beschriebenen Massnahmen getroffen.

[0009] Ein Schild 10, der einstückig oder mehrteilig sein kann und beispielweise aus zwei übereinander gestellten Teilen 11, 11' besteht, wird durch die Oeffnung 4 hindurch vor die Frontfläche 6 des Kolbens 5 gesetzt. Wenn die Teile 11, 11' etwa gleich hoch sind, deckt jedes der Teile etwa die Frontfläche 6 des Kolbens 5, so dass die Frontfläche 12 des Schildes 10 bei gleicher Breite etwa doppelt so hoch ist wie die Frontfläche 6 des Kolbens 5. Jedes Teil 11, 11' kann separat durch die Oeffnung 4 oder durch die gegenüberliegende Oeffnung hindurch in die Wanne eingeführt werden, oder es kann, wie in Fig. 1 dargestellt, die Oeffnung 4 so dimensioniert werden, dass die zu einem Schild 10 bereits zusammengefügten Teile 11, 11' zusammen in die Wanne einführbar sind. Je nach dem gewählten Vorgehen werden die Teile 11, 11' vor oder nach dem Einführen in die Wanne 3 aufeinander befestigt, beispielweise durch Verschraubung. In der Ausbildung nach Fig. 1 sind die beiden Teile 11, 11' als quaderförmige seitlich offene Hohlprofile gestaltet. Bei dieser Ausbildung sind die aufeinanderliegenden, zu verbindenden Wandungen der Teile 11, 11' jeweils vom Innern dieser Teile zugänglich, sie können mit einander entsprechenden Löchern versehen und mittels Schrauben oder äquivalenter Befestigungsmittel 13 aufeinander befestigt werden.

[0010] Wenn nun der Kolben 5 mit dem davor eingesetzten Schild 10 in seine ausgefahrene Stellung gebracht wird, schiebt der Kolben 5 den Schild 10 in die Lage 10'. Es ist dann möglich, mit im nachstehenden beschriebenen Feststellvorrichtungen den Schild 10 in der Lage 10' festzuhalten, während der Kolben 5 in seine eingefahrene Stellung zurückgebracht wird. Anschliessend wird mit im nachstehenden beschriebenen Nachstellvorrichtungen, hier beispielsweise mit Druckstangen 14, der Schild 10 auf die Frontfläche 6 des Kolbens 5 abgestützt, so dass ein erneutes Ausfahren des Kolbens 5 den Schild 10 in die Lage 10'' schiebt. Das Vorgehen kann mit Hilfe von längeren Druckstangen 14' wiederholt werden, so dass der Schild 10 schliesslich durch die Schurre 7 geschoben wird. Nun wird erkennbar, dass der Schild 10 die Verbrennungsrückstände, die den Pfropfen 9 bilden, vor sich schiebt bzw. sie bei jedem Ausfahren des Kolbens um eine Hublänge weiterschiebt. Auf diese Weise kann die Schurre schubweise geleert werden. Da die Teile 11, 11' mittels gebräuchlicher mechanischer Hebe- und Fördervorrichtungen durch die Oeffnung 4 in die Wanne 3 eingefahren werden können, wird mit der beschriebenen Einrichtung vermieden, dass Arbeiter in die Wanne steigen müssen, um diese leerzuschaufeln.

[0011] In Fig. 2 bis 5 werden verschiedene Ausbildungen der erwähnten Nachstellvorrichtungen schematisch dargestellt. In Fig. 2 ist die Nachstellvorrichtung als gesamthaft mit 15 bezeichent, mechanisch verstellbare Anordnung von Druckstangen ausgebildet, die im wesentlichen aus zwei Schraubenteilen 16, 16' und einem Schraubenmutterteil 17 besteht. Eines der Gewinde 18, 18' der Schrauben 16, 16' ist rechts-, das andere linksgängig, dementsprechend ist der Schraubenmutterteil 17 mit zwei gegenläufigen Gewinden versehen. Vorrichtungen dieser Art sind als verstellbare Spann- oder Druckvorrichtungen bekannt und die hier-beschriebene Nachstellvorrichtung ist nach dem gleichen Prinzip ausgebildet, jedoch in einer stärkeren Ausführung, die erlaubt, den Schub des Kolbens 5 auf den Schild 10 zu übertragen.

[0012] In Fig. 3 ist die Nachstellvorrichtung ein gesamthaft mit 19 bezeichneter Hubzylinder, der beispielweise wie dargestellt als doppeltes Teleskoprohr ausgebildet und mit nicht dargestellten Mitteln pneumatisch oder hydraulisch, also durch Druck eines Fluids betätigbar ist.

[0013] In Fig. 4 ist die Nachstellvorrichtung ebenfalls ein Hubzylinder, der gesamthaft mit 20 bezeichnet ist und, wie beispielsweise dargestellt, doppelwirkend ausgebildet und mit durch die Stutzen 21, 21' angedeuteten pneumatischen oder hydraulischen Mitteln betätigbar ist.

[0014] Die in Fig. 5 schematisch dargestellte Nachstellvorrichtung besteht im wesentlichen aus zwei durch einen Schneckentrieb 22 verbundenen Druckstangen 23, 23'. Diese sind, wie auch schematisch dargestellt ist, über Laschen 24, 24' auf die Frontseite 6 des Kolbens 5 bzw. auf die Teile 11, 11' des Schildes 10 abgestützt. Der Schneckentrieb 22 wird beispielsweise mittels der Kurbel 25 betätigt.

[0015] In allen Fällen wird die Nachstellvorrichtung dazu verwendet und derart betätigt, dass der durch das Ausfahren des Kolbens 5 beispielsweise in die Lage 10' gebrachte Schild 10 nach dem Zurückfahren des Kolbens 5 auf dessen Frontfläche 6 abgestützt wird, damit der Schild 10 durch das nächste Ausfahren des Kolbens 5 in die Lage 10'' getrieben wird.

[0016] Um den Schild 10 während des Zurückfahrens des Kolbens 5 in der erreichten Lage wie 10' oder 10'' festzuhalten, können beispielsweise die in Fig. 6 bis 10 schematisch dargestellten Festtellvorrichtungen verwendet werden. In Fig. 6 sind ein als Balken ausgebildeter Teil 11 des Schildes 10, eine Druckstange 14 sowie eine Wandung 26 der Schurre 7 teilweise und schematisch dargestellt. Die Wandung 26 der Schurre 7 und die Wandung 8 des Fallschachtes 2 sind, zumindest auf ihrer den Verbrennungsrückständen 1 zugekehrten Seite, stetig ineinander übergehende Bereiche derselben ebenen Wandung. Die in Fig. 6 dargestellte Ausbildung der Feststellvorrichtung ist eine auf dem Prinzip des Exzenters basierende selbsttätige Klemmvorrichtung 27, die am Teil 11 des Schildes 10 drehbar angeordnet ist und beispielsweise durch Federkraft auf die Wandung 26 gedrückt wird. Diese Klemmvorrichtung 27 erlaubt das Vorrücken des Schildes 10 beim Ausfahren des Kolbens 5, widersetzt sich jedoch dem Zurückrutschen des Schildes 10 während des Zurückfahrens des Kolbens 5. Eine gleichartige Klemmvorrichtung ist auf der gegenüberliegenden Seite des Schildes 10 zum Verklemmen auf die gegenüberliegende Wandung der Schurre angeordnet, so dass der Schild 10 beidseitig an den Wandungen festgehalten wird.

[0017] In der in Fig. 7 dargestellten Ausbildung der Feststellvorrichtung wird die Klemmwirkung erreicht, indem ein am Teil 11 befestigter Hubzylinder 28 einen oder mehrere Bremsbeläge 29 gegen die Wandung 26 andrückt, wenn er mit nicht dargestellten Mitteln hydraulisch oder pneumatisch betätigt wird.

[0018] In der linken Hälfte von Fig. 8 ist eine Variante der Ausbildung der Feststellvorrichtung nach Fig. 7 schematisch dargestellt, in welcher die vom Hubzylinder 28 ausgeübte Kraft auf die Bremsbeläge 29 über einen_an der Lasche 30 angelenkten abgewinkelten Hebel 31 übertragen wird.

[0019] In der rechten Hälfte von Fig. 8 ist eine Variante der Ausbildung der Feststellvorrichtung nach der linken Hälfte von Fig. 8 schematisch dargestellt, in welcher die von mechanischen Mitteln auf die Bremsbeläge 29 ausgeübte Kraft über einen abgewinkelten Hebel 31 übertragen wird und von einem Schneckentrieb 32 stammt, der beispielsweise hydraulisch oder pneumatisch oder, wie dargestellt, durch eine Kurbel 33 betätigt werden kann.

[0020] In einer in Fig. 9 schematisch dargestellten Ausbildung der Feststellvorrichtung stammt die auf die Bremsbeläge 29 ausgeübte Krtaft von einem Schneckentrieb 32 wie in der vorangehend beschriebenen Ausbildung, hier wird jedoch die Kraft über eine vom Schneckentrieb 32 in ihrer Länge verstellbare Druckstange 34 übertragen, die in am Teil 11 des Schildes 10 angeordneten Gleitlagern 35, 35' geführt wird.

[0021] In Fig. 10 wird eine Ausbildung der Feststellvorrichtung schematisch dargestellt, in der an der Wandung 26 parallel zur Bewegungsrichtung des Teiles 11 eine als Zahnstange ausgebildete Schiene 36 und am Teil 11 eine mit einer Sperrklinke versehene Arretiervorrichtung 37 angeordnet sind, wobei die Sperrklinke mit der Zahntange im Eingriff stehen.

[0022] In einer vereinfachten Ausführung ist die Schiene 36 eine Lochschiene und die Arretiervorrichtung 37 ist mit einem Stift versehen, der in die Löcher der Lochschiene einsetzbar ist. Die erste Variante funktioniert nach dem Prinzip der Rätsche und erlaubt das Vorrücken des Schildes, verhindert aber sein Zurückgleiten. Bei Verwendung der zweiten Variante muss die Arretierung jedesmal gelöst werden, wenn der Schild wieder um einen Kolbenhub vorgetrieben werden soll.

[0023] Eine Feststelleinrichtung ist selbstverständlich nur in den Fällen nötig, in denen die Gefahr des Zurückfallens des Verbrennungsrückstandspfropfens besteht. Ansonsten kann auf sie verzichtet werden.

[0024] Der Schild 10 kann auch aus Holz, z.B. aus Eisenbahnschwellen od. dgl. bestehen. In diesem Fall soll das Nachschieben bevorzugt mit Distanzhölzern erfolgen, welche zwischen Kolben und Schild eingesetzt werden. Fällt der Schild 10 in die Ausgangslage zurück, kann er durch seitliche Inspektionsöffnungen mittels Stemmeisen wieder vorgeschoben werden.

Ansprüche

1. Hilfseinrichtung zum Austragen von Verbrennungsrückständen bei Feuerungsanlagen, insbesondere Müllverbrennungsanlagen, mit einer Wanne (3) in welche die Verbrennungsrückstände über einen Fallschacht (2) zugeführt werden, einem bewegbaren Kolben (5) zum Fördern der Verbrennungsrückstände von der Wanne zu einer Austragschurre (7) und mindestens einer in einer Seitenwand (4') der Wanne angeordneten, mit einer Tür versehenen Oeffnung (4) zur Inspektion und Wartung der Wanne, gekennzeichnet durch einen vor die Frontfläche des Kolbens (5) angeordneten Schild (10), der durch die Oeffnung (4) in die Wanne (3) einführbar ist und durch Nachstellvorrichtungen (15) zum Abstützen des Schildes (10) auf dem Kolben (5).

2. Hilfseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schild (10) aus mehreren zusammenfügbaren Teilen (11, 11') besteht.

3. Hilfseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schild (10) zweiteilig ist, die Frontfläche jedes Teiles (11, 11') gleich der Frontfläche (6) des Kolbens (5) und die Frontfläche (12) des zusammengefügten Schildes bei gleicher Breite doppelt so hoch ist wie die Frontfläche des Kolbens.

4. Hilfseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Teile (11, 11') als quaderförmige, seitlich offene Hohlprofile.

5. Hilfseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachstellvorrichtung (15) aus einem Schraubenmutterteil (17) besteht, aus dem beidseits Druckstangen (14, 14') mit gegenläufigen Gewinden (18, 18') herausragen.

6. Hilfseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichent, dass die Nachstellvorrichtung als ein doppeltes Teleskoprohr ausgebildet ist.

7. Hilfseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichent,, dass die Nachstellvorrichtung aus einem beidseits wirkenden Hubzylinder (20) besteht.

8. Hilfseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachstellvorrichtung aus zwei durch einen Schneckentrieb (22) verbundenen Druckstangen (23, 23') besteht.

9. Hilfseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schild (10) aus Holz besteht und das Nachschieben mittels Distanzhölzer erfolgt.

10. Hilfseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schild (10) eine Feststellvorrichtung zum Festhalten des Schildes (10) an den Wandungen (26) der Schurre (7) angeordnet ist.

11. Hilfseinrichtung nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Ausbildung einer Feststellvorrichtung als selbsttätige Klemmvorrichtung (27), welche exzentrisch an dem Schild (10) angeordnet ist.

12. Hilfseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feststellvorrichtung aus mindestens einem von einem Hubzylinder (28) an die Wandung (26) andrückbaren Bremsbelag (29) besteht.

13. Hilfseinrichtung nach Anspruch 10,_dadurch gekennzeichnet, dass eine Feststellvorrichtung aus mindestens einem von mechanischen Mitteln (32, 31; 32, 34) an die Wandung (26) andrückbaren Bremsbelag (29) besteht.

14. Hilfseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feststellvorrichtung aus einer an der Wandung (26) angeordneten Schiene (36) und einer am Teil (11) des Schildes (10) angeordneten Arretiereinrichtung (37) besteht, die untereinander im Eingriff stehen.

Zeichnung