Verriegelungsvorrichtung für die aneinander zwangsgeführten Teleskopschüsse eines Aufzuges

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für die aneinander zwangsgeführten Teleskopschüsse eines Aufzuges, wobei jeder Teleskopschuß als Leiter ausgebildet und mit dem nächstfolgenden Teleskopschuß in mehreren Ausfahrpositionen gegen Einfahren verriegelbar ist und wobei am Ende aller Teleskopschüsse mit Ausnahme eines Teleskopschusses zur Verriegelung seilbetätigte, aus der Ebene eines Teleskopschusses in die Ebene des nächstfolgenden Teleskopschusses federbelastet einschwenkbare Verriegelungsnocken dienen, an denen sich Stützglieder des nächstfolgenden Teleskopschusses abstützen, unter Verwendung von Zugseilen welche an beweglich gelagerten Zwischengliedern angeschlossene Verriegelungsseile betätigen.

[0002] Es ist eine solche Vorrichtung bei einem Lastaufzug bekannt (DE-PS 30 01 410), wobei der Aufzug eine Schiene zur Führung eines Lastaufzugbehälters aufweist. Bei dem bekannten Lastaufzug fahren bei Betätigung einer Winde mehrere Teleskopschüsse in Relativbewegung zueinander aus. Mittels eines am Bedienungsstand angeordneten Betätigungsmittels kann über ein entsprechendes Zugseil eine Verriegelungsvorrichtung betätigt werden, mit deren Hilfe alle Teleskopschüsse untereinander verriegelt werden. Das "Einlegen" der Verriegelung erfolgt somit über ein handbetätigtes Zugseil; nachdem die Verriegelung durch das gleiche Zugseil aufgehoben wurde, verbleibt die Verriegelungsvorrichtung federbelastet in der entriegelten Position. Zur Übertragung des Seilzuges von einem Teleskopschuß auf den anderen finden Schwenkkörper Verwendung, die nur eine geringe "Einkürzung" des jeweiligen Seiles zulassen. Dabei wurde es als nachteilig empfunden, daß eine erhebliche Kraft zur Betätigung der schwenkbaren Körper aufgewendet werden mußte, während gleichzeitig nur eine geringe Einkürzung des Zugseiles möglich war. Dies bedingte ein ungenaues Ansprechen der Verriegelung, weil die durch den schwenkbaren Körper verursachte Seileinkürzung weitgehend durch die Seildehnung des gegenüber dem Verriegelungsseil wesentlich längeren Zugseiles kompensiert wurde. Diese starke Seildehnung ist bei dem kürzeren Verriegelungsseil nicht gegeben.

[0003] Durch die DE-OS 25 19 513 ist eine Schiebeleiter bekannt geworden, welche aus einer Unterleiter und einer Oberleiter besteht und wobei die Verschiebung der beiden Leiterteile zueinander ebenfalls seilbetätigt, jedoch von Hand erfolgt. Dabei ist an der in Ruhe verbleibenden Unterleiter ein schwenkbarer Einfallhebel gelagert, welcher zum Zwecke der Abstützung der Oberleiter zweiarmig ausgebildet ist und mit der Stützfläche eines Armes unter einen Holm der Unterleiter und der Stützfläche des anderen Armes unter den jeweiligen Holm der Oberleiter faßt. Beim Verschieben der Oberleiter im Ausfahrsinne kann der Einfallhebel gegen die Kraft einer Feder ausweichen. Zum Zwecke der Entriegelung muß das Zugseil in eine seitlich von der Unterleiter befindliche Position verbracht werden. Hier handelt es sich also nicht um eine Verriegelung für die Teleskopschüsse eines Aufzuges; außerdem ist auch hier zunächst eine Druckentlastung der Verriegelungsvorrichtung (Auffahren der Oberleiter um ein bestimmtes Maß) erforderlich, damit die Verriegelungsvorrichtung in die entriegelte Stellung schwenken kann. Die Vorrichtung nach der DE-OS 25 19 513 ist deshalb nur bei relativ leichten Schiebeleitern anwendbar.

[0004] Die Erfindung geht von dem Std. d. T. nach der Verriegelungsvorrichtung gemäß DE-PS 30 01 410 aus. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, die Verriegelungsvorrichtung noch einfacher und zuverlässiger zu gestalten. Die zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung erforderliche Seilführung soll so gestaltet werden, daß ein zuverlässiges Ansprechen des Entriegelungsseiles und damit der Entriegelungsvorrichtung gewährleistet ist. Gleichzeitig soll erreicht werden, daß zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung möglichst wenig Kraftaufwand erforderlich ist. Die unterschiedliche Länge des Zugseiles einerseits und des Verriegelungsseiles andererseits und die damit gegebene unterschiedliche Seillängung unter Spannung soll quasi durch eine "Übersetzung" zwischen den beiden Seilen kompensiert werden.

[0005] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe bei einer Verriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Gattung durch die Lehre des Anspruches 1.

[0006] Nach der erfindungsgemäßen Lösung ist die bewegliche Rolle direkt oder indirekt über das Ver- oder Entriegelunsseil mit den zwischen die einzelnen Teleskopschüsse einfassenden Verriegelungselementen (Verriegelungsnocken, Sperrklinken) verbunden, während das Zugseil flaschenzugartig um eine feste Rolle und eine bewegliche Rolle herumgeführt ist. Auf diese Weise erfährt das Zugseil zunächst selbst eine "Übersetzung" hinsichtlich seiner Bewegung, d.h. das zum einen längere und gegebenenfalls über mehr Umlenkstellen geführte Zugseil erfährt eine größere Längenänderung als das Ver- bzw. Entriegelungsseil. Damit findet eine weitere Übersetzung zwischen dem Zugseil und dem Ver- bzw. Entriegelungsseil statt. Infolge der flaschenzugartigen Umlenkung des Zugseiles muß somit nur ein geringer Zug auf dieses ausgeübt werden, um das Ver- bzw. Entriegelungsseil zu betätigen. Durch die größere Veränderung der wirksamen Länge des Zugseiles wird die Seilelastizität und die "Lose" in den Umlenkstellen besser kompensiert. Im Ergebnis wird eine zuverlässigere und einfachere Bedienung der Entriegelung verwirklicht.

[0007] Bei Verwendung von Sperrklinken befinden sich diese jeweils am (relativ) ausfahrenden Teleskopschuß und überfahren den (relativ) ruhenden Teleskopschuß derart, daß sie sich mit ihrer Stützfläche jeweils von oben her auf der Sprosse des (relativ) ruhenden Teleskopschusses abstützen. Das Verriegeln erfolgt in an sich bekannter Weise automatisch federbelastet; das Entriegeln hingegen durch die besondere Ausbildung der beweglich gelagerten Zwischenglieder als Flaschenzug in Verbindung mit der Anbindung des Entriegelungsseiles an diesen Flaschenzug. Eine derartige Vorrichtung hat sich nicht nur bei Schrägaufzügen, sondern insbesondere auch bei Gerüstaufzügen bewährt.

[0008] Die Ausbildung der Zwischenglieder als Flaschenzug gewährleistet bei geringem Kraftaufwand weiter eine zuverlässige Übertragung der Seillängenänderung auf die nachfolgenden Teleskopschüsse.

[0009] Nach der erfindungsgemäßen Lösung kann die bewegliche Rolle des Flaschenzuges direkt oder indirekt auf das Ver- oder Entriegelungsseil einwirken, wobei als Verriegelungsvorrichtung im oberen Bereich der Teleskopschüsse angeordnete Verriegelungsnocken oder im unteren Bereich der Teleskopschüsse angeordnete Sperrklinken Verwendung finden können. Die Verriegelungsnocken können nach einem älteren Vorschlag der Anmelderin an einer gegen Federkraft in die Entriegelungsposition ausweichenden Steuerkurve angeordnet sein oder unter Federkraft in Entriegelungsposition ausschwenken. Die Sperrklinken hingegen fallen bevorzugt federbelastet in die Verriegelungsposition ein und werden mittels des Zugseiles in die Entriegelungsposition verbracht.

[0010] In vorteilhafter Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 ist es nunmehr lediglich erforderlich, daß am Bedienungsstand manuell die Verriegelung "eingelegt" wird. Die Verriegelung rastet dabei zwischen die Stützglieder (z.B. die Sprossen) aller (nächstfolgenden) Teleskopschüsse ein. Beim weiteren Ausfahren des nächstfolgenden Teleskopschusses ist jedoch vom Bedienungsstand her keine Entriegelung erforderlich; diese Entriegelung erfolgt automatisch durch die die Stütznocken überlaufenden Sprossen des zweiten Teleskopschusses und rastet ebenso automatisch nach dem Überlaufen wieder ein, so daß jederzeit die Sicherheit gegen ungewolltes Einfahren der Teleskopschüsse zueinander gewährleistet ist. Es versteht sich, daß der Abstand zwischen zwei Sprossen so groß sein muß, daß ein Einrasten der Stütznocken zwischen die Sprossen ermöglicht wird. Erst durch eine zusätzliche Maßnahme vom Bedienungsstand her - wie dies aus der gattungsbildenden Offenlegungsschrift bekannt ist - wird die Entriegelung vorgenommen und ein Einfahren der Teleskopschüsse zueinander ermöglicht. Es entfällt somit das bisher bei jeder Verlängerung des Teleskopauslegers erforderliche Entriegeln und wieder Verriegeln von Hand vom Bedienungsstand aus. Damit werden weiter die Bedienung vereinfacht und die Sicherheit erhöht.

[0011] Weitere Merkmale der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.

[0012] Gemäß Anspruch 3 kann die bewegliche Rolle dieses Flaschenzuges in ihrer Lage durch ein Zugseil verändert werden, so daß hierdurch eine Entriegelung bewirkt wird. Das Zugseil wirkt also über die bewegliche Rolle unmittelbar auf das Entriegelungsseil.

[0013] Gemäß Anspruch 4 ist die Seilführung so getroffen, daß sich der auf das Zugseil ausgeübte Zug infolge der Übersetzung auf die jeweils nachfolgenden Zugseile in gleichem Maße überträgt. Hier ist die Übersetzung deswegen besonders vorteilhaft, weil sich die Seillängen und die "Lose " der einzelnen Umlenkpunkte gewissermaßen addieren und durch die Übersetzung ausreichend kompensiert werden können.

[0014] Gemäß Anspruch 5 können die Sperrklinken mit relativ kurzen Abweiserflächen die Sprossen des benachbarten Teleskopschusses überlaufen und nach Überlaufen der Sprossen automatisch in die Verriegelungsstellung einfallen. Die Anschläge nach Anspruch 5 begrenzen sowohl das Einfallen im Verriegelungssinne als auch die Schwenkbewegung im Entriegelungssinne durch das Entriegelungsseil.

[0015] Anspruch 6 beinhaltet die zusätzliche Verwendung des Lagerzapfens der Sperrklinke als Lager für die Verriegelungsfeder zur automatischen Einschwenkung der Sperrklinke in die Verriegelungsstellung; die Feder ist dabei so ausgelegt, daß bei entsprechendem Zug im Entriegelungsseil die Kraft der Verriegelungsfeder überwunden wird und die Verriegelungsvorrichtung im Sinne "Entsperren" betätigt werden kann.

[0016] Die Ansprüche 9 und 10 betreffen die Anordnung des Entriegelungsseiles in Verbindung mit einer in das Entriegelungsseil eingeschalteten Zugfeder, welche dem Ausgleich der Seilspannung dient.

[0017] Die Ansprüche 11 und 12 richten sich auf die Ausbildung der Sperrklinke. Es genügt grundsätzlich, wenn die Verriegelungsvorrichtung nur eine Sperrklinke aufweist, so daß nach Ueberlaufen einer Sprosse die Sperrvorrichtung einfällt. Um jedoch beim Zurücklegen nur kleinerer Ausfahrwege sofort wirksam verriegeln zu können, schlägt die Erfindung weiter vor, daß die Sperrklinke mehrere Verriegelungsnocken aufweist, die in Schwinghebeln an der Schiene des Teleskopschusses gelagert sind. Die Sperrklinke ist also sägezahnartig ausgebildet, wobei jeweils nach Ueberfahren eines Sägezahnes die Verriegelung wirksam einfällt

[0018] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die Verwendung bei als Schrägaufzüge ausgebildeten Lastenaufzügen, sondern zielt insbesondere auf die Verwendung von Gerüstaufzügen ab, bei denen der jeweils ausfahrende Teleskopschuß gemeinsam mit allen folgenden Teleskopschüssen als "Paket" ausfährt, d.h. ohne daß hierbei eine gleichzeitige Relativbewegung der folgenden Schüsse untereinander erfolgt.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0020] Es zeigen:

Fig. 1

das obere Ende des Teleskopschusses IV und das untere Ende des Teleskopschusses III

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie A-B gemäß Fig. 1

Fig. 3

die Sperrklinke gemäß Fig. 2 in Verriegelungsposition

Fig. 4

die Sperrklinke gemäß Fig. 2 bzw. 3 in Entriegelungsposition

Fig. 5

eine Sperrklinke in Seitenansicht mit mehreren Stütznocken in Verriegelungsposition

Fig. 6

die der Verriegelungsvorrichtung zugeordnete Seilführung bei Verwendung von fünf Teleskopschüssen

[0021] Nach dem Ausführungsbeispiel ist die mit 34 bezeichnete Verriegelungsvorrichtung jeweils im Bereich des unteren Endes 37', 37'', 37''' und 37'''' der Teleskopschüsse IV, III, II und I angeordnet. Aus der Fig. 6 ist ersichtlich, daß dem letzten (untersten) Teleskopschuß die Bezugszahl V zugeordnet wurde, den jeweils folgenden Teleskopschüssen die Bezeichnungen IV, III, II und I in Reihenfolge.

[0022] Aus der Fig. 6 ist auch erkennbar, daß das mit 53 bezeichnete Zugseil, welches im Bereich des unteren Endes 37 des Teleskopschusses V mit einem Handhebel 54 verbunden ist, bis zu einer Umlenkrolle 55 im Bereich des oberen Endes 38 des Teleskopschusses V geführt und weiter bis zu einer beweglichen Rolle 50 eines Flaschenzuges 52 verlängert ist, welcher aus der beweglichen Rolle 50 und der festen Rolle 51 besteht. Diese beiden vorgenannten Rollen werden von einem weiteren Zugseil 53' umschlungen, welches mit seinem einen Ende in der vorbeschriebenen Weise zum oberen Ende 38' des Teleskopschusses zu geführt ist und mit seinem anderen Ende zum unteren Ende 37' des Teleskopschusses IV verläuft, wo es über eine Spanneinrichtung 56 (s. auch Fig. 1) festgelegt ist.

[0023] Aus der Fig. 6 ist weiter in der schematischen Darstellung erkennbar, daß an der beweglichen Rolle 50 das eigentliche Entriegelungsseil 46 angreift, welches bei Betätigen des Zugseiles 53' die Verriegelungsvorrichtung im Sinne von "Entriegeln" betätigt.

[0024] Aus der Fig. 6 ist somit erkennbar, daß bei Betätigen des Handhebels 54 in Pfeilrichtung 57 der Zug auf das Seil 53 über die Umlenkrolle 55 auf die bewegliche Rolle 50 und damit auf das Seil 53' übertragen wird. Dieses wird seinerseits die bewegliche Rolle 50 des Teleskopschusses IV verlagern, so daß die Verriegelung 34 durch das Entriegelungsseil 46 aufgehoben wird. Der auf das Zugseil 53 ausgeübte Zug wirkt sich somit auf alle an den oberen Enden 38 - 38'''' der Teleskopschüsse I - V über die Umlenkrollen 55 geführten Zugseile 53' - 53'''' und somit auf die zugehörigen Entriegelungsseile 46 - 46''' aus.

[0025] Aus der Fig. 1 ist die Seilführung in vergrößerter Darstellung ersichtlich. In der Bildebene oben ist das obere Ende 38' des Teleskopschusses IV dargestellt. Das von dem vorhergehenden Teleskopschuß V kommende Zugseil 53' umläuft die Umlenkrolle 55, welche drehbar, jedoch abstandsunveränderlich an einem Quergurt 59 des Teleskopschusses IV angeordnet ist. Das Seil ist weiter zur beweglichen Rolle 50 geführt. Im Bereich der Achse 58 der beweglichen Rolle 50 ist das Entriegelungsseil 46 angeschlossen, welches - was aus der Fig. 5 nicht erkennbar ist - zum unteren Ende des Teleskopschusses IV geführt und über die Feder 47 dort an der Achse 39 angeschlagen ist.

[0026] Die an einer Sprosse 60 des Teleskopschusses IV angeordnete feste Rolle 51 bildet zusammen mit der beweglichen Rolle 50 einen Flaschenzug 52. Beide Rollen werden von einem Seil 53'' umschlungen, welches mit seinem nach oben verlaufenden Ende (s. auch Fig. 6) zum oberen Ende 38'' des Teleskopschusses III und mit seinem nach unten gerichteten Ende zum unteren Ende 37'' des Teleskopschusses III verläuft, wie in der Bildebene der Fig. 1 unten dargestellt. Aus der Fig. 1 ist weiter erkennbar, daß das Entriegelungsseil 46' über eine Feder 47 an der Achse 39 angreift. Die Achse 39 verbindet die beiden Sperrklinken 35, welche auf kurzen, an den Schienen 42 befestigten Lagerzapfen 43 verlagert sind. Die Lagerzapfen 43 befinden sich unterhalb des untersten Quergurtes 44 des Teleskopschusses. Eine auf einer Verlängerung des Lagerzapfens 43 angeordnete Verriegelungsfeder 45 stützt sich einerseits an dem Quergurt 44 und andererseits an als Sperrklinken 35 ausgebildeten Verriegelungsnocken 62 die Sperrklinke in Verriegelungsposition. An den Sperrklinken angeordnete Anschläge 40, die sich gegen die Schienen 42 legen, verhindern ein zu weites Durchschwenken der Sperrklinken aufgrund der Kraft der Feder 45.

[0027] Wie aus der Fig. 2 erkennbar, weist die Sperrklinke eine Gleitfläche 61 auf, mit der sie beim Überfahren des benachbarten Teleskopschusses an den Sprossen 60 des benachbarten Schusses entgegen der Wirkung der Feder 45 entlanggleiten kann. Aus Fig. 4 ist auch ersichtlich, daß ein zusätzlicher Anschlag 41 vorgesehen ist, der ein zu weites Durchschwenken der Sperrklinken bei Betätigung des Entriegelungsseiles 46' verhindern soll.

[0028] In der verriegelten Stellung nimmt die Sperrklinke die in Fig. 3 dargestellte Position ein.

[0029] In der Fig. 5 ist mit 36 eine abgewandelte Ausführungsform der Sperrklinke bezeichnet. Hiernach ist eine sägezahnartig ausgebildete Sperrklinke, welche mehrere Verriegelungsnocken 48 aufweist, in Schwinghebeln 49 derart gelagert, daß die gesamte Sperrklinke über die Schwinghebel beim Ausfahren des Teleskopschusses aus der Ebene des benachbarten Teleskopschusses ausweichen kann. Nach Überfahren einer Sprosse kann die Sperrklinke in der vorbeschriebenen Weise im Verriegelungssinne einfallen. Es ist ersichtlich, daß eine derartig ausgebildete Sperrklinke vorzugsweise in dem Freiraum zwischen dem untersten Quergurt 44 und der nächstfolgenden Sprosse eingebaut wird. Sie hat den Vorteil, daß bei Zurücklegen eines nur geringen Ausfahrweges die Sperrvorrichtung jeweils einfällt.

Bezugszeichenliste

[0030] 

I =

erster Teleskopschuß

II =

zweiter Teleskopschuß

III =

dritter Teleskopschuß

IV =

vierter (vorletzter) Teleskopschuß

V =

fünfter (letzter) Teleskopschuß

34 =

Verriegelungsvorrichtung

35 =

Sperrklinke

36 =

Sperrklinke

37 - 37'''' =

unteres Ende des Teleskopschusses

38 - 38'''' =

oberes Ende des Teleskopschusses

39 =

starre Achse

40 =

Anschlag

41 =

Anschlag

42 =

Schiene des Teleskopschusses

43 =

Lagerzapfen

44 =

Quergurt

45 =

Verriegelungsfeder

46 - 46''' =

Entriegelungsseil

47 =

Zugfeder

48 =

Verriegelungsnocken

49 =

Schwinghebel

50 =

bewegliche Rolle

51 =

feste Rolle

52 =

Flaschenzug

53 - 53'''' =

Zugseil

54 =

Handhebel

55 =

Umlenkrolle

56 =

Spanneinrichtung

57 =

Pfeilrichtung

58 =

Achse der beweglichen Rolle 50

59 =

Quergurt

60 =

Sprosse

61 =

Gleitfläche

62 =

Verriegelungsnocken

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (34) für die aneinander zwangsgeführten Teleskopschüsse (I - V) eines Aufzuges, wobei jeder Teleskopschuß (I - V) als Leiter ausgebildet und mit dem nächstfolgenden Teleskopschuß in mehreren Ausfahrpositionen gegen Einfahren verriegelbar ist, wobei an Ende aller Teleskopschüsse (I - IV) mit Ausnahme eines Teleskopschusses (V) zur Verriegelung seilbetätigte, aus der Ebene eines Teleskopschusses in die Ebene des nächstfolgenden Teleskopschusses einschwenkbare Verriegelungsnocken (48, 62) dienen, an denen sich Stützglieder des nächstfolgenden Teleskopschusses abstützen, unter Verwendung von Zugseilen (53 - 53''''), welche an beweglich gelagerten Zwischengliedern (Rollen 50, 55) angeschlossene Ent- bzw. Verriegelungsseile (46 - 46''') betätigen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die beweglich gelagerten Zwischenglieder sind durch eine feste Rolle (55) und eine bewegliche Rolle (50) gebildet, deren Abstand zur festen Rolle (55) in Längsrichtung der Teleskopschüsse (V - II) veränderbar ist;

b) die Zugseile (53' - 53''') der Teleskopschüsse (V - II) sind einenends am unteren Ende eines Teleskopschusses (z.B. III) festgelegt und unter Umschlingung des Zwischengliedes eines vorhergehenden Teleskopschusses (z.B. IV) anderenends an der beweglichen Rolle (50) am oberen Ende des Teleskopschusses (z.B. III) angeschlagen;

c) die Ent- bzw. Verriegelungsseile (46 - 46'') sind jeweils von der beweglichen Rolle (50) zu den Verriegelungsnocken (48, 62) geführt.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das einenends an der die Sperrklinken (35, 36) tragenden Achse (39) angreifende Entriegelungsseil (46 - 46''') anderenends an der beweglichen Rolle (50) eines aus einer beweglichen und einer festen Rolle (51) gebildeten, im Bereich des oberen Endes (38 - 38''') der Teleskopschüsse (II - V) angeordneten Flaschenzuges (52) angreift, dessen bewegliche Rolle durch das Zugseil (53 - 53''') im Sinne einer Entriegelung lageveränderlich ist.

3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die einem Teleskopschuß (z.B. IV) zugeordnete bewegliche Rolle (50) und die feste Rolle (51) gemeinsam der Führung eines dem folgenden Teleskopschuß (z.B. III) zugeordneten Zugseiles (z.B. 53'') dienen derart, daß das Ende des die (untere) feste Rolle umschließenden Seiles zum oberen Ende (38'') des nächstfolgenden Teleskopschusses (III) und das Ende des die (obere) bewegliche Rolle umschlingenden Seiles dem unteren Ende (37'') des nächstfolgenden Teleskopschusses zugeordnet ist.

4. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinken (35, 36) eines Teleskopschusses (I - IV) über eine starre Achse (39) miteinander verbunden sind.

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinken (35, 36) mit Anschlägen (40, 41) zur Schwenkbegrenzung versehen sind.

6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinken (35) an an den Schienen (42) des Teleskopschusses (I -IV) angeordneten Lagerzapfen (43) drehbar gelagert sind.

7. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Lagerzapfen (43) der Verlagerung einer einerseits an dem Quergurt (44) des Teleskopschusses (I - IV) und andererseits an der Sperrklinke (35, 36) angreifenden Feder (Verriegelungsfeder (45)) dient.

8. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Entriegelung bewirkendes Seil (Entriegelungsseil (46 - 46''')) an der die beiden klinken (35, 36) verbindenden Achse (39) angreift.

9. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Achse (39) und dem Entriegelungsseil (46 - 46''') eine Zugfeder (47) angeordnet ist.

10. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperrklinke (35, 36) mehrere Verriegelungsnocken (48) aufweist.

11. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die mehrere Verriegelungsnocken (48) aufweisende Sperrklinke (36) in Schwinghebeln (49) an der Schiene (42) des Teleskopschusses (I - IV) gelagert ist.

12. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Verwendung bei einem Gerüstaufzug, dessen jeweils ausfahrender Teleskopschuß gemeinsam mit allen folgenden Teleskopschüssen ohne Relativbewegung zu diesen ausfährt.

13. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Verwendung bei einem als Schrägaufzug ausgebildeten Lastenaufzug, dessen jeweils ausfahrender Teleskopschuß gemeinsam mit allen folgenden Teleskopschüssen unter ständiger Relativbewegung mehrerer Teleskopschüsse zueinander ausfährt.

Claims

1. Locking device (34) for telescope sections (I - V) of a lift, which are constrainedly guided on one another, wherein each telescope section (I - V) is in the form of a ladder and adapted to be secured against retraction by locking to the next following telescope section in a plurality of extended positions, while at the end of all the telescope sections (I - IV) with the exception of one telescope section (V) locking is effected with the aid of rope operated locking cams (48, 62) which are adapted to turn out of the plane of one telescope section into the plane of the next following telescope section and against which support members of the next following telescope section are supported, use being made of traction ropes (53 - 53'''') which operate respective unlocking and locking ropes (46 - 46''') connected to movably mounted intermediate members (rollers 50, 55), characterised by the following features:

a) the movably mounted intermediate members consist of a stationary roller (55) and a movable roller (50), the distance between the latter and the stationary roller (55) in the lengthwise direction of the telescope sections (V - II) being variable;

b) the traction ropes (53' - 53''') of the telescope sections (V - II) are fastened at one end to the bottom end of a telescope section (for example III) and, passing around the intermediate member of a preceding telescope section (for example IV), are attached at the other end to the movable roller (50) at the top end of the telescope section (for example III);

c) the unlocking and locking ropes (46 - 46'') are in each case guided from the movable roller (50) to the locking cams (48, 62).

2. Locking device according to Claim 1, characterised in that the unlocking rope (46 - 46''') acting at one end on the shaft (39) carrying the detent pawls (35, 36) acts at the other end on the movable roller (50) of a pulley block (52) composed of a movable roller and a stationary roller (51) and disposed in the region of the top end (38 - 38''') of the telescope sections (II- V), the movable roller of which pulley block can be changed in position in the unlocking direction by the traction rope (53 - 53''').

3. Locking device according to Claim 1 or 2, characterised in that the movable roller (50) associated with a telescope section (for example IV) and the stationary roller (51) together serve to guide a traction rope (for example 53'') associated with the following telescope section (for example III), in such a manner that the end of the rope passing around the (bottom) stationary roller is associated with the top end (38'') of the next following telescope section (III) and the end of the rope passing around the (top) movable roller is associated with the bottom end (37'') of the next following telescope section.

4. Locking device according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the detent pawls (35, 36) of a telescope section (I - IV) are connected together by means of a rigid shaft (39).

5. Locking device according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the detent pawls (35, 36) are provided with stops (40, 41) to limit their turning movement.

6. Locking device according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the detent pawls (35) are mounted for rotation on bearing pins (43) disposed on the rails (42) of the telescope section (I - IV).

7. Locking device according to Claim 6, characterised in that at least one of the bearing pins (43) serves to displace a spring (locking spring (45)) acting on the one hand on the transverse flange (44) of the telescope section (I - IV) and on the other hand on the detent pawl (35, 36).

8. Locking device according to one of Claims 1 to 7, characterised in that a rope (unlocking rope (46 - 46''')) effecting the unlocking acts on the shaft (39) connecting the two pawls (35, 36).

9. Locking device according to Claim 8, characterised in that a tension spring (47) is disposed between the shaft (39) and the unlocking rope (46 - 46''').

10. Locking device according to one of Claims 1 to 9, characterised in that one detent pawl (35, 36) has a plurality of locking cams (48).

11. Locking device according to Claim 10, characterised in that the detent pawl (36) provided with a plurality of locking cams (48) is mounted in rocking levers (49) on the rail (42) of the telescope section (I - IV).

12. Locking device according to Claim 1, characterised by its use in a scaffolding lift whose telescope section extending in each particular case extends conjointly with all the following telescope sections without relative movement in relation to the latter.

13. Locking device according to Claim 1 characterised by its use in a goods lift which is constructed as an inclined lift and whose telescope section extending in each particular case extends conjointly with all the following telescope sections with a continuous relative movement of a plurality of telescope sections in relation to one another.

Revendications

1. Dispositif de verrouillage (34) pour les tronçons télescopiques (I à V), soumis à un guidage forcés les uns sur les autres, d'un élévateur, chaque tronçon télescopique (I à V) étant réalisé sous forme d'une échelle et verrouillable au tronçon télescopique suivant contre toute rétraction éventuelle, en plusieurs positions de déploiement, des ergots de verrouillage (48,62) placés à l'extrémité de tous les tronçons télescopiques (I à IV), à l'exception d'un tronçon télescopique (V), servant à assurer le verrouillage, étant susceptibles de pivoter en allant du plan d'un tronçon télescopique dans le plan du tronçon télescopique suivant, des organes d'appui du tronçon télescopique suivant prenant appui sur les ergots de verrouillage (48,62), en utilisant des câbles de traction (53 à 53''''), qui actionnent des câbles de déverrouillage, ou de verrouillage (46 à 46''') raccordés aux organes intermédiaires (poulies 50,55) montés déplaçables, caractérisé par les propriétés suivantes :

a) les organes intermédiaires montés déplaçables sont formés par une poulie fixe (55) et une poulie mobile (50), dont l'espacement par rapport à la poulie fixe (55) et modifiable en direction longitudinale des tronçons télescopiques (V à II)

b) les câbles de traction (53' à 53''') des tronçons télescopiques (V à II) sont fixés, à une extrémité, à l'extrémité inférieure d'un tronçon télescopique (par exemple III) et élingués à l'autre extrémité, sur la poulie mobile (50) située sur l'extrémité supérieure du tronçon télescopique (par exemple III), en enlaçant l'organe intermédiaire d'un tronçon télescopique précédent (par exemple IV),

c) les câbles de déverrouillage et de verrouillage (46 à 46'') sont chaque fois passés en allant de la poulie mobile (50) aux ergots de verrouillage (48,62).

2. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le câble de déverrouillage (16 à 16''') qui agit à une extrémité sur l'axe (39) qui porte les cliquets de blocage (35,36) agit à l'autre extrémité sur la poulie mobile(50) d'un palan (52), formé d'une poulie mobile et d'une poulie fixe (51), disposé dans la zone de l'extrémité supérieure (38 à 38''') des tronçons télescopiques (II à V), dont la position de la poulie mobile est modifiable dans le sens d'un déverrouillage, grâce au câble de traction (53 à 53''').

3. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la poulie mobile (50) et la poulie fixe (51) associées à un tronçon télescopique (par exemple IV) servent conjointement au guidage d'un câble de traction (par exemple 53''') associé au tronçon télescopique suivant (par exemple III), de telle façon que l'extrémité du câble qui entoure la poulie fixe (inférieure) est associée à l'extrémité supérieure (38'') du tronçon télescopique suivant (III) et l'extrémité du câble qui enlace la poulie mobile (supérieure) est associée à l'extrémité inférieure (37'') du tronçon télescopique suivant.

4. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les cliquets de blocage (35,36) d'un tronçon télescopique (I à IV) sont reliés entre eux par l'intermédiaire d'un axe rigide (39).

5. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les cliquets de blocage (35,36) sont pourvus de butées (40,41) pour limiter le pivotement.

6. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les cliquets de blocage (35) sont montés tournants sur des tourillons de palier (43) disposés sur les glissières (42) du tronçon télescopique (I à IV).

7. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins l'un des tourillons de palier (43) sert au déplacement d'un ressort (ressort de verrouillage (45)) agissant d'un côté sur la ceinture transversale (44) du tronçon télescopique (I à IV) et de l'autre côté sur le cliquet de blocage (35,36).

8. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un câble provoquant le déverrouillage (câble de déverrouillage (46 à 46''') agit sur l'axe (39) reliant les deux cliquets (35,36).

9. Dispositif de verrouillage selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un ressort de traction (47) est disposé entre l'axe (39) et le câble de déverrouillage (46 à 46''').

10. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'un cliquet de blocage (35,36) comporte plusieurs ergots de verrouillage (48).

11. Dispositif de verrouillage selon la revendication 10, caractérisé en ce que le cliquet de blocage (36), qui comporte plusieurs ergots de verrouillage (48), est monté dans des leviers oscillants (49), sur la glissière (42) du tronçon télescopique (I à IV).

12. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé par l'utilisation dans un élévateur à échafaudage, dont chaque fois le tronçon télescopique en train de se déployer le fait conjointement avec tous les tronçons télescopiques qui suivent, sans mouvement relatif par rapport à ceux-ci.

13. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé par l'utilisation dans un élévateur de charges réalisé sous forme d'un élévateur incliné, dont chaque fois le tronçon télescopique en train de se déployer le fait conjointement avec tous les tronçons télescopiques qui suivent, avec un mouvement relatif constant de plusieurs tronçons télescopiques entre eux.

Zeichnung