(19)
(11) EP 0 188 665 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.07.1986  Patentblatt  1986/31

(21) Anmeldenummer: 85112947.8

(22) Anmeldetag:  11.10.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 23/28, B65D 25/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.01.1985 DE 8501716 U

(71) Anmelder: Bramlage GmbH
D-49378 Lohne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hackmann, Ludger
    D-2842 Lohne/Oldenburg (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schuhcremedose


    (57) Die Erfindung betrifft eine Schuhcremedose mit abnehmbarem Verschlußdeckel (2), integriertem Auftragskörper (12) und Schuhcreme-Aufnahmeraum, und schlägt zur Erzielung einer herstellungs- und handhabungsgünstigen Bauform vor, daß der Schuhcreme-Aufnahmeraum als Bogenrinne (3) gestaltet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schuhcremedose mit abnehmbarem Verschlußdeckel, integriertem Auftragskörper und Schuhcreme-Aufnahmeraum.

    [0002] Eine derartige Ausgestaltung ist bekannt aus dem DE-GM 83 24 492, wobei der Schuhcreme-Aufnahmeraum einen länglichen Grundriß besitzt.

    [0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Gebrauchswert einer gattungsgemäßen Schuhcremedose zu erhöhen derart, daß handhabungstechnische Vorteile beim Entnehmen der Schuhcreme auftreten.

    [0004] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß der Schuhcreme-Aufnahmeraum als Bogenrinne gestaltet ist.

    [0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung liegt ein erhöhter Gebrauchswert der Schuhcremedose vor. Beim Entnehmen der Schuhcreme verläuft die Entnahmebewegung zwangsläufig in Richtung der Bogenrinne. Es ist daher weitgehend vermieden, daß Schuhcreme mit dem Auftragskörper aus dem Schuhcreme-Aufnahmeraum herausgedrückt wird. Auch kann der Entnahmeweg in der Regel länger ausfallen. Letzteres erweist sich insbesondere als vorteilhaft, wenn der Schuhcreme-Aufnahmeraum weitgehend geleert ist und der Rest an Schuhcreme entnommen werden soll.

    [0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, daß die Bogenrinne ringförmig geschlossen ist. Das Entnehmen kann daher in Kreisrichtung erfolgen und ist durch keine Querwände gehindert.

    [0007] Eine günstige Unterbringung des Auftragskörpers wird dadurch erreicht, daß er im Bogenrinnen-Zentrum angeordnet ist. Das sowieso erforderliche Bogenrinnen-Zentrum wird daher ausgenutzt.

    [0008] Eine Variante zeichnet sich dadurch aus, daß die zentral angeordnete Kammer in einen radial gerichteten Kanal übergeht, in welchem die Griffhandhabe des Auftragskörpers einliegt.

    [0009] Sodann besteht eine vorteilhafte Ausführungsform darin, daß die zentrale Kammer und die Bogenrinne oval ausgestaltet sind.

    [0010] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung ist darin zu sehen, daß die oval gestaltete Bogenrinne an ihrer dem kleineren Krümmungsradius folgenden Bogenwand ein in Längsrichtung ausladendes Zusatzgehäuse besitzt, welches den Auftragskörper aufnimmt.

    [0011] Lagerungstechnische Vorteile ergeben sich dadurch, daß der Deckel an seiner Oberseite einen zentralen Dom besitzt und die Bogenrinnen-Bodenfläche zurückspringend angeordnet ist gegenüber einem von der Gehäuseseitenwand abwärts gerichteten Standkragen. Bei einer Stapelung mehrerer Schuhcremedosen kann dann der Dom in den vom Standkragen gebildeten Raum eintreten und sich an der Bogenrinnen-Bodenfläche abstützen. Auf diese Weise erreicht man ein formschlüssiges Stapeln, so daß die Schuhcremedosen eine große Standstabilität erhalten.

    [0012] Dabei erweist es sich als günstig, wenn die Stand kante des Standkragens in einer Ebene fluchtend liegt zum Boden der den Auftragskörper aufnehmenden zentralen Kammer. Auf diese Weise läßt sich eine in der Höhe groß bemessene Kammer verwirklichen zur Aufnahme eines entsprechend groß bemessenen Auftragskörpers, was handhabungstechnische Vorteile mit sich bringt.

    [0013] Ferner ist es dabei vorteilhaft, daß Durchmesser der zentralen Kammer und Breite der Bogenrinne etwa gleich groß sind.

    [0014] Sodann erweist es sich bei der Stapelung solcher Schuhcremedosen als vorteilhaft, daß der Deckel einen konzentrisch zum Dom verlaufenden Randwulst ausbildet. Der Randwulst benachbarter Schuhcremedosen tritt bei der Stapelung in Anlagestellung.

    [0015] Eine gute Raumausnutzung ergibt sich dadurch, daß die Handhabe des Auftragskörpers in das Innere des Domes ragt. Der zur Stapelung gleichartiger Schuhcremedosen verwendete Dom erfüllt daher eine weitere Aufgabe, indem noch einen Teil der Handhabe des Auftragskörpers aufnimmt.

    [0016] Damit ein weitgehend gleichmäßiges Abtragen der Schuhcreme auftritt, entspricht die Breite des Auftragskörpers der Breite der Bogenrinne.

    [0017] Schließlich ist es noch bei der den Kanal aufweisenden Ausführungsform von Vorteil, daß die dem Kanal zugekehrten Stirnwände der Bogenrinne gewölbt verlaufen und der Auftragskörper eine formangepaßt gewölbt verlaufende Fläche besitzt. Daher ist auch im Bereich der Stirnwände ein restloses Entleeren des Schuhcreme-Aufnahmeraumes gegeben.

    [0018] Nachstehend werden sieben Ausführungsbeispiele anhand der Fig. 1 bis 12 erläutert. Es zeigt

    Fig. 1 einen Querschnitt durch die Schuhcremedose gemäß der ersten Ausführungsform bei aufgesetztem Verschlußdeckel,

    Fig. 2 eine Draufsicht auf die Schuhcremedose,

    Fig. 3 einen Randausschnitt der vergrößert dargestellten Schuhcremedose,

    Fig. 4 teils in Ansicht, teils im Querschnitt die Schuhcremedose bei in Wirkungsstellung gebrachtem Auftragskörper,

    Fig. 5 einen Querschnitt durch die Schuhcremedose gemäß der zweiten Ausführungsform, bei welcher gegenüber der ersten Ausführungsform ein abgewandelter Verschlußdeckel vorliegt,

    Fig. 6 einen Querschnitt durch die Schuhcremedose gemäß der dritten Ausführungsform, welche gemäß strichpunktierter Darstellung stapelbar ist,

    Fig. 7 einen Querschnitt durch die Schuhcremedose gemäß der vierten Ausführungsform,

    Fig. 8 eine Draufsicht auf diese Schuhcremedose, und zwar bei abgenommenem Verschlußdeckel,

    Fig. 9 eine Draufsicht auf die Schuhcremedose gemäß der fünften Ausführungsform, ebenfalls bei fortgelassenem Verschlußdeckel,

    Fig. 10 eine Draufsicht auf die Schuhcremedose gemäß der sechsten Ausführungsform, wobei der Verschlußdeckel fortgelassen ist,

    Fig. 11 einen Querschnitt durch die Schuhcremedose gemäß der siebten Ausführungsform und

    Fig. 12 eine Draufsicht auf diese Schuhcremedose, wobei der Verschlußdeckel nicht dargestellt ist.



    [0019] Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Schuhcremedose besitzt einen kreisförmigen Grundriß und setzt sich aus einem Gehäuse 1 und einem dieses überfangenden Verschlußdeckel 2 zusammen. Im einzelnen weist das Gehäuse 1 eine ringförmig geschlossene Bogenrinne 3 auf. Begrenzt ist diese durch die zylindrische Seitenwand 4 des Gehäuses 1, der konzentrisch dazu verlaufenden Innenwand 5 und einer Bogenrinnen-Bodenfläche 6. Die Bogenrinne 3 stellt den Schuhcreme-Aufnahmeraum dar und nimmt die streichfähige Schuhcreme 7 auf.

    [0020] Die Seitenwand 4 setzt sich jenseits der Bogenrinnen-Bodenfläche 6 in einen Stand kragen 8 fort. Dessen Stand kante trägt die Bezugsziffer 9 und liegt etwa in einer Ebene fluchtend zum Boden 10 der von der Innenwand 5 gebildeten zentralen Kammer 11. Diese dient zur Aufnahme eines Auftragskörpers 12. Die Breite bzw. der Durchmesser dieses Auftragskörpers 12 entspricht der Breite der Bogenrinne 3. Der Auftragskörper 12 ist als Schwämmchen gestaltet und wird von einer Handhabe 13 getragen. Letztere sitzt an der zugekehrten Stirnfläche des Auftragskörpers 12. Die etwa topfförmig gestaltete Handhabe 13 geht jenseits der oberen Kante des Gehäuses 1 in einen querschnittsgrößeren Abschnitt 13' über, welcher in den Verschlußdeckel 2 eintaucht. Konzentrisch zum Abschnitt 13' ist der Verschlußdeckel 2 mit einer ringförmigen Einziehung 14 versehen. Diese geht in den Deckelrand 15 über, welcher den oberen Rand der Seitenwand 4 übergreift. Zwecks Erzielung einer guten Abdichtung trägt der Deckelrand 15 innenseitig einen Dichtungsring 16. Ferner bildet der Deckelrand 15 im Bereich der oberen Kante 4' der Seitenwand 4 einen Dichtkonus 17 aus, der in Anlagestellung tritt zur Kante 4'. Auf diese Weise wird einem Austrocknen der Schuhcreme 7 entgegengewirkt.

    [0021] An der oberen Randkante ist der Verschlußdeckel 2 mit einer Stufe 18 versehen, in welche bei einer Stapelung im Bereich des Standkragens 8 vorgesehene, gehäuseinnenseitige Stege 19 eintreten.

    [0022] Das Entnehmen von Schuhcreme geschieht derart, daß vorerst der Verschlußdeckel 2 abgenommen wird. Dann kann mittels der Handhabe 13 der Auftragskörper 12 in die in Fig. 4 veranschaulichte Entnahmestellung gebracht werden.

    [0023] Bei der in Fig. 5 dargestellten zweiten Ausführungsform entspricht das Gehäuse 1 in seinem Aufbau demjenigen der ersten Ausführungsform. Ferner ist der Auftragskörper 12 äquivalent gestaltet. Lediglich der Verschlußdeckel 2' ist abgewandelt. Ihm fehlt eine Einziehung. Stattdessen verläuft die Verschlußdeckelfläche 20 in einer Ebene. Daher tragen bei dieser Ausführungsform gleiche Teile gleiche Bezugsziffern .

    [0024] Bei der in Fig. 6 veranschaulichten dritten Ausführungsform entspricht das Gehäuse 1 ebenfalls weitgehend den vorerwähnten Gehäusen. Gleiche Bauteile sind demgemäß mit gleichen Bezugsziffern versehen. Eine Abweichung des Gehäuses 1 besteht darin, daß die Innenwand 5 einen in die Kammer 11 hineinragenden Ringwulst 21 ausbildet, der gegen die zugekehrte Außenwand der Handhabe 22 des Auftragskörpers 12 tritt. Die Handhabe 22 geht endseitig in einen abgesetzten Abschnitt 22' über, der in einen zentrischen Dom 23 an der Oberseite des Verschlußdeckels 2" eintaucht. In Gegenüberlage zum Dom 23 ist ein konzentrisch zu ihm verlaufender Dichtungskragen 24 am Deckel 2" vorgesehen. Dieser tritt in Anlagestellung zum oberen Rand der Innenwand 5. Auf diese Weise ist der Auftragskörper 12 von der Außenluft abgeschlossen und kann nicht austrocknen. Er bleibt daher über seine Gebrauchszeit elastisch und begünstigt das Auftragen von Schuhcreme.

    [0025] Im Anschluß an den Deckelrand 15 bildet der Verschlußdeckel 2" einen Randwulst 25 aus. Bei einer Stapelung solcher Schuhcremedosen treten die Randwulste benachbarter Schuhcremedosen gegeneinander. Die Dome 23 der Schuhcremedosen tauchen bei dieser Stapelung in den Raum unterhalb der Bogenrinnen-Bodenfläche 6 ein und stützen sich an dieser ab, da sie einen geringeren Durchmesser besitzen als die Weite der Bogenrinne 3 beträgt. Auch bei dieser Ausführungsform entspricht der Durchmesser der Kammer 11 etwa der Breite der Bogenrinne. Das bedeutet, daß der Durchmesser der Kammer 11 ein Drittel des Durchmessers der Schuhcremedose ausmacht.

    [0026] Die in Fig. 7 und 8 veranschaulichte Ausgestaltung betreffend die vierte Ausführungsform zeigt ebenfalls ein entsprechend gestaltetes Gehäuse 1. Gleiche Bauteile tragen auch hier gleiche Bezugsziffern. Die Innenwand 5 überragt bei dieser Ausführungsform den oberen Rand der Seitenwand 4. In die in der Höhe vergrößerte Kammer 11 taucht der Auftragskörper 26 ein. Letzterer wird von einem abgewinkelten Schenkel 27 einer Handhabe 28 getragen, welche sich mit ihrer Unterkante am oberen Rand der Innenwand 5 abstützt und radial ausladet. Der Verschlußdeckel 2"' entspricht im Aufbau dem in Fig. 5 veranschaulichten Verschlußdeckel.

    [0027] Bei der in Fig. 9 dargestellten fünften Ausführungsform der Schuhcremedose geht die zentrale Kammer 11' in einen radial gerichteten Kanal 29 über. Die dem Kanal 29 zugekehrten Stirnwände 30 verlaufen gewölbt und laufen in die Seitenwand 4 und die Innenwand 5 ein. Demgemäß erstreckt sich bei dieser Ausführungsform die Bogenrinne 3' nicht über einen Winkel von 360°. In der Kammer 11' liegt der Auftragskörper 31 ein. Befestigt ist dieser an einer Griffhandhabe 32, welche den Kanal 29 durchsetzt und etwa bis zur Innenwandung der äußeren Seitenwand 4 reicht. Die Breite der Handhabe 32 entspricht etwa der Innenweite des Kanals 29. Der Auftragskörper 31 ist so beschaffen, daß seine äußere Fläche 33 der Krümmung der Stirnwände 30 formangepaßt ist.

    [0028] Die in Fig. 10 veranschaulichte sechste Ausführungsform der Schuhcremedose weist eine oval gestaltete Bogenrinne 34 auf. Diese besitzt an ihrer dem kleineren Krümmungsradius folgenden Bogenwand 35 ein in Längsrichtung ausladendes Zusatzgehäuse 36, welches die Kammer darstellt zur Aufnahme eines nicht gezeigten Auftragskörpers.

    [0029] Bei der in Fig. 11 und 12 dargestellten siebten Ausführungsform der Schuhcremedose ist die Bogenrinne 37 ebenfalls oval gestaltet. In der hierdurch geschaffenen zentralen, ebenfalls länglich gestalteten Kammer 38 liegt ein Auftragskörper 39 ein. Dieser sitzt an einem abgewinkelten Schenkel 40 einer Handhabe 41, die bis zur Unterseite eines oval gestalteten Verschlußdeckels 42 reicht. Letzterer übergreift den oberen Rand der Seitenwand 43 des Gehäuses 44. Der Durchmesser des Auftragskörpers 39 entspricht etwa der Weite der Bogenrinne 37. Die Deckeldichtung ist vergleichbar mit derjenigen der vorbeschriebenen Ausführungsformen. Auch bei dieser Version ist eine Stapelung der Schuhcremedosen gegeben.

    [0030] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.


    Ansprüche

    1. Schuhcremedose mit abnehmbarem Verschlußdeckel, integriertem Auftragskörper und Schuhcreme-Aufnahmeraum, dadurch gekennzeichnet, daß der Schuhcreme-Aufnahmeraum als Bogenrinne (3, 3', 34, 37) gestaltet ist.
     
    2. Schuhcremedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bogenrinne (3, 34, 37) ringförmig geschlossen ist.
     
    3. Schuhcremedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auftragskörper (12, 26, 31, 39) im Bogenrinnen-Zentrum angeordnet ist.
     
    4. Schuhcremedose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zentral angeordnete Kammer (11') in einen radial gerichteten Kanal (29) übergeht, in welchem die Griffhandhabe (32) des Auftragskörpers (31) einliegt.
     
    5. Schuhcremedose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Kammer (38) und die Bogenrinne (37) oval ausgestaltet sind.
     
    6. Schuhcremedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die oval gestaltete Bogenrinne (34) an ihrer dem kleineren Krümmungsradius folgenden Bogenwand (35) ein in Längsrichtung ausladendes Zusatzgehäuse (36) besitzt, welches den Auftragskörper aufnimmt.
     
    7. Schuhcremedoese nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel (2") an seiner Oberseite einen zentralen Dom (23) besitzt und die Bogenrinnen-Bodenfläche (6) zurückspringend angeordnet ist gegenüber einem von der Gehäuseseitenwand (4) abwärts gerichteten Standkragen (8).
     
    8. Schuhcremedose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Standkante (9) des Standkragens (8) in einer Ebene fluchtend liegt zum Boden (10) der den Auftragskörper (12) aufnehmenden zentralen Kammer (11).
     
    9. Schuhcremedose nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß Durchmesser der zentralen Kammer (11) und Breite der Bogenrinne (3) etwa gleich groß sind.
     
    10. Schuhcremedose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel (2") einen konzentrisch zum Dom (23) verlaufenden Randwulst (25) ausbildet.
     
    11. Schuhcremedose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (22) des Auftragskörpers (12) in das Innere des Domes (23) ragt.
     
    12. Schuhcremedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Auftragskörpers (12, 39) der Breite der Bogenrinne (3, 37) entspricht.
     
    13. Schuhcremedose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Kanal (29) zugekehrten Stirnwände (30) der Bogenrinne (3') gewölbt verlaufen und der Auftragskörper (31) eine formangepaßt gewölbt verlaufende Fläche (33) besitzt.
     




    Zeichnung






















    Recherchenbericht