Vorrichtung zum Schutz des Gasflaschenventils von Stahlflaschen

Abstract

 Die Gasflaschenventile von Stahlflaschen werden seit Jahrzehnten durch Schutzkappen geschützt, die auf den Halsring aufgeschraubt werden. Der Halsring ist in der Öffnung der Stahlflasche befestigt. In ihn wird das Gasfla- schenventil eingeschraubt. Diese Schutzkappen erfüllen dann ihre Funktion nicht mehr zufriedenstellend, wenn das Gewinde des Halsringes korrodiert ist. Auch ist es im praktischen Betrieb nachteilig, dass zur Gasentnahme die Schutzkappen entfernt werden müssen. Diese Unzulänglichkeiten werden durch eine Schutzvorrichtung für Gasflaschenventile überwunden, die aus einem auf den Halsring aufschraubbaren Klemmring (1) besteht, welcher einen Schutzbügel (2) aufweist, der das Gasflaschenventil umfasst. Der Klemmring ermöglicht eine formschlüssige und kraftschlüssige Verbindung mit dem Halsring, unabhängig vom Zustand des Gewindes des Halsringes. Der Schutzbügel gewährt dem Gasflaschenventil ausreichenden Schutz, ermöglicht aber gleichzeitig die Gasentnahme, ohne dass die Schutzvorrichtung entfernt werden muss.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz des Gasflaschenventils von Stahlflaschen, die einen mit einem Gewinde versehenen Halsring zum Aufschrauben der Schutzvorrichtung besitzen.

[0002] Zum Schutz des Gasflaschenventils von Stahlflaschen wird seit Jahrzehnten eine genormte, glockenförmige Schutzkappe verwendet, die auf den Halsring aufgeschraubt wird und das Ventil von der Umgebung völlig abschirmt. Der Halsring selbst ist in der Öffnung der Stahlflasche befestigt. In ihn wird das Gasflaschenventil eingeschraubt. Diese glockenförmigen Schutzkappen bieten dem Gasflaschenventil zwar einen vollkommenen Schutz, im praktischen Betrieb, vor allem bei der Gasentnahme, haben sie jedoch auch eine Reihe von Nachteilen.

[0003] Einer der schwerwiegendsten Nachteile der Schutzkappen besteht darin, daß sie bei korrodiertem Halsgewinde keinen sicheren Schutz mehr bieten und sogar eine Gefahrenquelle darstellen können. Bei korrodiertem Halsgewinde kommt es immer wieder vor, vor allem beim Handtransport der Stahlflaschen, daß die Schutzkappen abrutschen und hierdurch Unfälle verursacht werden. Ein weiterer Nachteil der Schutzkappen besteht darin, daß sie zur Gasentnahme abgenommen werden müssen. Dadurch ist das Gasentnahmeventil während der Entnahme nicht geschützt. Außerdem gehen die abgenommenen Schutzkappen, vor allem auf Baustellen, leicht verloren. Ihr Ersatz ist dann kostspielig. Vor allem auf Baustellen stellen die Schutzkappen auch dadurch eine Gefahr dar, daß sie oft mit nichtgeeigneten Werkzeugen abgeschraubt werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Schutz des Gasflaschenventils von Gasflaschen zu schaffen, die auch bei korrodiertem Halsgewinde sicher ist und insgesamt eine einfachere und leichtere Handhabung der Flasche beim Transport und bei der Gasentnahme ermöglicht.

[0005] Ausgehend von dem im Oberbegriff des Anspruches 1 berücksichtigten Stand der Technik ist diese Aufgabe erfindungsgemäß gelöst mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Der Klemmring enthält in an sich bekannter Weise einen Schlitz, der durch eine Schraubverbindung überbrückt und verengt werden kann. Der auf den Halsring aufgeschraubte Klemmring ist dadurch sowohl formschlüssig durch die Schraubverbindung als auch kraftschlüssig durch die Klemmverbindung fest mit der Stahlflasche verbunden. Bei intaktem Halsgewinde stellt jede dieser Verbindungen bereits eine sichere Verbindung dar. Wenn bei korrodiertem Halsgewinde die formschlüssige Verbindung ausfällt, ist durch die Klemmverbindung immer noch eine sichere Verbindung zwischen Stahlflasche und Schutzvorrichtung gegeben. Ein Abrutschen der Schutzvorrichtung, beispielsweise beim Handtransport der Flaschen, ist mit Sicherheit ausgeschlossen. Auch Stahlflaschen mit korrodiertem Halsgewinde können somit bei Verwendung der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung sicher gehandhabt werden. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist darin zu sehen, daß das Gasflaschenventil auch während der Gasentnahme geschützt bleibt, da die Schutzvorrichtung zur Gasentnahme nicht abgenommen werden muß. Da die Schutzvorrichtung auch während der Gasentnahme aufgeschraubt bleibt, besteht kaum noch eine Möglichkeit, daß das Halsgewinde korrodiert. Andererseits können korrodierte Halsgewinde unbesorgt weiter verwendet werden, es ist daher keine kostspielige Erneuerung von Halsringen mehr erforderlich. Ein Verlust der Schutzvorrichtung, beispielsweise auf Baustellen, und der damit verbundene Transport von Stahlflaschen mit ungeschützten Ventilen ist nicht mehr möglich. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung ist darin zu sehen, daß ein sicherer Krantransport durch Einhängen des Schutzbügels in den Kranhaken erstmalig in der Gasepraxis möglich ist. Vorteilhafterweise wird der höchste Bereich des Schutzbügels als Kugelabschnitt ausgebildet. Dadurch läßt sich die Stahlflasche beim Rollen leicht führen und gibt dem Anwender eine feste Griffmöglichkeit.

[0008] Die Zeichnungen veranschaulichen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0009] Es zeigen:

Fig.1 die Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung,

Fig.2 eine Draufsicht auf die Schutzvorrichtung entsprechend der Linie A-A in Fig.1,

Fig.3 einen Schnitt durch die Schutzvorrichtung entsprechend der Linie B-B in Fig.1.

[0010] Die in den Fig.1 bis 3 dargestellte Schutzvorrichtung besteht im wesentlichen aus dem Klemmring 1 und dem Schutzbügel 2, welche als einteiliges Gußstück ausgebildet sind. Der Klemmring 1 ist mit dem üblichen Halsgewinde 3 versehen, so daß er auf dem Halsring der Stahlflaschen aufgeschraubt werden kann. An einer Stelle seines Umfanges ist der Klemmring 1 durch einen Schlitz 4 geteilt. Die beiden durch den Schlitz 4 gebildeten Enden des Klemmringes 1 besitzen öffnungen 5 zur Aufnahme einer Schraube, welche die Enden des Klemmringes 1 zusammendrückt und dadurch den Schlitz 4 verengt. Hierdurch wird eine so feste kraftschlüssige Verbindung zwischen Klemmring 1 und Halsring der Stahlflasche geschaffen, daß die Schutzvorrichtung sicher auf dem Halsring aufsitzt, unabhängig vom Zustand des Gewindes des Halsringes.

[0011] Der höchste Bereich des Schutzbügels 2 ist als Kugelabschnitt 6 ausgebildet. Dies ist von Vorteil für den Flaschentransport von Hand, weil die Stahlflasche beim Rollen mit Hilfe des Kugelabschnittes 6 leicht geführt werden kann. Gleichzeitig gibt der Kugelabschnitt 6 und der Schutzbügel 2 dem Anwender eine feste Griffmöglichkeit. Der Schutzbügel 2 wird so groß gestaltet, daß oberhalb des Gasflaschenventils noch genügend Raum bleibt, um die Gasflasche mit der Schutzvorrichtung in einen Kranhaken einzuhängen. Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung muß nicht unbedingt als Gußkonstruktion ausgeführt werden, wenn diese auch in der Regel am vorteilhaftesten ist, z.B. aus Temperguß, Stahlguß und Gußeisen. Schweikonstruktionen oder zusammengesetzte Konstruktionen, bei denen beispielsweise der Schutzbügel mit dem Klemmring verschraubt ist, sind ebenfalls möglich.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Schutz des Gasflaschenventils von Stahlflaschen, die einen mit einem Gewinde versehenen Halsring zum Aufschrauben der Schutzvorrichtung besitzen, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzvorrichtung als auf den Halsring aufschraubbarer Klemmring (1) ausgebildet ist, der einen das Gasflaschenventil umfassenden Schutzbügel (2) aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schutzbügel in seinem höchsten Bereich oberhalb des Gasflaschenventils als Kugelabschnitt (6) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß Klemmring und Schützbügel als einteiliges Gußstück ausgebildet sind.

Zeichnung