(19)
(11) EP 0 189 871 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.03.1989  Patentblatt  1989/12

(21) Anmeldenummer: 86100972.8

(22) Anmeldetag:  24.01.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A44C 1/00

(54)

Brosche

Brooch

Broche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 29.01.1985 DE 3502809

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.08.1986  Patentblatt  1986/32

(73) Patentinhaber: Hassenpflug, Peter
D-4000 Düsseldorf 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Hassenpflug, Peter
    D-4000 Düsseldorf 1 (DE)

(74) Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Postfach 11 10 38
40510 Düsseldorf
40510 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 571 558
US-A- 1 484 382
US-A- 3 384 938
GB-A- 962 906
US-A- 2 345 556
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Brosche, bestehend aus einem an der Vorderseite eines Stoffes anbringbaren Basiskörper und einem an der Rückseite des Stoffes anbringbaren Haltekörper, der Federelemente zum Umgreifen des Basiskörpers aufweist.

    [0002] Ein in der DE-GM 8203375 beschriebenes Schmuckstück dieser Art ist als Haarclip ausgebildet und besteht aus einem gefassten Basis- bzw. Schmuckkörper und einem topfförmigen Haltekörper, wobei elastische Federzungen vorgesehen sind, um diese beiden Körper ineinander zu verrasten. Infolge der für den Basis- bzw. Schmuckkörper vorgesehenen Fassung ist ein erhöhter Herstellungsaufwand erforderlich, wobei auch der Formgebung des Basis- bzw. Schmuckkörpers Grenzen gesetzt sind. Auch der topfförmige Haltekörper mit an diesem Haltekörper angebrachten Federelementen zum Umgreifen des Basis- bzw. Schmuckkörpers ist aufwendig in der Herstellung.

    [0003] In der DE-GM 78 34 228 ist ein zweiteiliges Schmuckstück in Form einer Brosche beschrieben, von der das eine Teil als Schmuckkörper auf der Stoffvorderseite angebracht wird, während das andere Teil als Haltekörper für den Schmuckkörper an der Stoffrückseite angebracht wird. Die beiden separaten Teile der Brosche werden durch Magnetkraft festgehalten, wozu es notwendig ist, dass jeder der beiden Teile entweder einen Permanentmagneten oder ein metallisches ferromagnetisches Gegenstück enthält. Der Nachteil der bekannten zweiteiligen Brosche besteht darin, dass der Schmuckkörper unabdingbar einen Permanentmagneten oder ein Gegenstück aus ferromagnetischem Material, aufweisen muss, wodurch bei der Formgebung des Schmuckkörpers Grenzen gesetzt sind ebenso wie bei der Materialauswahl. In den Schmuckkörper muss ein Magnetkörper oder ein Metallstück eingesetzt sein, was eine entsprechende Aufnahme in dem Schmuckkörper oder entsprechende zusätzliche Halterungs- bzw. Fassungselemente erfordert. Wenn es sich bei dem Schmuckkörper um einen Edelstein oder einen Halbedelstein handelt, muss dieser, abgesehen von den die Schmuckform bestimmenden gestalterischen Arbeiten und in der Regel durchzuführenden Polierarbeiten, mechanisch zerstört werden, um den Magnetkörper oder das Metallteil in oder an dem Schmuckkörper zu befestigen. Es ist weiterhin notwendig, dass die Rückseite des Schmuckkörpers, zumindest soweit es die Magnetkörperfläche betrifft, eben ist, um in Verbindung mit dem auf der Stoffrückseite befindlichen Magnetkörper eine ausreichend hohe magnetische Haltkraft zu gewährleisten. Abgesehen, dass die zusätzliche Anbringung des Magneten an sich aufwendig ist, kann infolge nachlassender Magnetkraft die Brosche funktionsuntüchtig werden.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schmuckstück in Form einer zweiteiligen Brosche so zu gestalten, dass, soweit es das System zum Befestigen der beiden Teile an einem Stoff, insbesondere textilen Stoff betrifft, die Bearbeitung bzw. Herstellung einvereinfacht wird, während weiterhin auch der Materialaufwand niedrig sein soll.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemässe Brosche dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper fassungslos ist und der Haltekörper aus einem der Aussenkontur eines U-Profils folgenden, in sich geschlossenen Drahtstück gebogen ist.

    [0006] Erfindungsgemäss kann im Bereich des Basis- bzw. Schmuckkörpers auf eine Fassung verzichtet werden, da auch ohne diese durch den erfindungsgemäss gestalteten Haltekörper ein sicheres Anbringen der Brosche an einem textilen Stoff gewährleistet ist. Der aus einem Drahtstück gebogene Haltekörper lässt sich ohne grossen Aufwand mit einfachsten Mitteln herstellen.

    [0007] Die Fig. 1 und 2 zeigen die erfindungsgemässe Brosche in zwei verschiedenen Ansichten, während in Fig. 3 der Haltekörper allein dargestellt ist.

    [0008] Der Basis- bzw. Schmuckkörper 1 hat die Form einer Kugel, während der Klammerkörpers 6 die Form eines U-Profils (Fig. 2) mit nach innen gebogenen Schenkelenden hat, wobei die Übergänge von den Schenkeln zu dem Basisstegabschnitt des U-Profils abgerundet bzw. bogenförmig sind. Der Haltekörper 6 hat die Form einer Klammer und ist aus einem der Aussenkontur eines U-Profils folgenden in sich geschlossenen Drahtstück gebogen. Fig. 2 zeigt, wie der Haltekörper 6 mit seinen nach innen gebogenen Schenkelenden über die Äquatorlinie bzw. grösste Durchmesserlinie der Kugel 1 hinweggreift und damit eine Klemmwirkung ausübt, die durch Zwischenlegung einer textilen Stoffbahn erhöht wird.

    [0009] Der Basis- oder Schmuckkörper kann auch eine andere als eine Kugelform haben, solange gewährleistet ist, dass er zumindest teilweise von den Federelementen umgriffen werden kann.


    Ansprüche

    1. Brosche, bestehend aus einem an der Vorderseite eines Stoffes anbringbaren Basiskörper und einem an der Rückseite des Stoffes anbringbaren Haltekörper, der Federelemente zum Umgreifen des Basiskörpers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (1 ) fassungslos ist und der Haltekörper (6) aus einem der Aussenkontur eines U-Profils folgenden, in sich geschlossenen Drahtstück gebogen ist.
     
    2. Brosche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Aussenseite einem U-Profil folgende Haltekörper nach innen gebogenen Schenkelenden aufweist.
     


    Revendications

    1. Broche, constituée par un corps de base applicable sur la face avant d'une étoffe et un corps de retenue applicable sur la face arrière de l'étoffe et comportant des éléments élastiques pour venir en prise avec le corps de base, caractérisée par le fait que le corps de base (1 ) est sans monture et le corps de retenue (6) est recourbé en partant d'un morceau de fil fermé sur lui-même, suivant le contour extérieur d'un profile en U.
     
    2. Broche suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que le corps de retenue suivant un profil en U dans la face extérieure possède des extrémités de branche recourbée vers l'intérieur.
     


    Claims

    1. A brooch consisting of a base body which can be attached to the front side of a material and a retaining body which can be attached to the rear side of the material and which has spring elements for embracing the base body, characterised in that the base body (1) has no mounting and the retaining body (6) is bent from a piece of wire which follows the outer contour of a U-profile and which is closed upon itself.
     
    2. A brooch according to Claim 1, characterised in that the retaining body which in the outside follows a U-profile has inwardly curved limb ends.
     




    Zeichnung