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EP 0 189 871 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.03.1989 Patentblatt 1989/12 |
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Anmeldetag: 24.01.1986 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A44C 1/00 |
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Brosche
Brooch
Broche
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
29.01.1985 DE 3502809
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.08.1986 Patentblatt 1986/32 |
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Patentinhaber: Hassenpflug, Peter |
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D-4000 Düsseldorf 1 (DE) |
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Erfinder: |
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- Hassenpflug, Peter
D-4000 Düsseldorf 1 (DE)
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| (74) |
Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwalt
Postfach 11 10 38 40510 Düsseldorf 40510 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 571 558 US-A- 1 484 382 US-A- 3 384 938
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GB-A- 962 906 US-A- 2 345 556
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brosche, bestehend aus einem an der Vorderseite eines
Stoffes anbringbaren Basiskörper und einem an der Rückseite des Stoffes anbringbaren
Haltekörper, der Federelemente zum Umgreifen des Basiskörpers aufweist.
[0002] Ein in der DE-GM 8203375 beschriebenes Schmuckstück dieser Art ist als Haarclip ausgebildet
und besteht aus einem gefassten Basis- bzw. Schmuckkörper und einem topfförmigen Haltekörper,
wobei elastische Federzungen vorgesehen sind, um diese beiden Körper ineinander zu
verrasten. Infolge der für den Basis- bzw. Schmuckkörper vorgesehenen Fassung ist
ein erhöhter Herstellungsaufwand erforderlich, wobei auch der Formgebung des Basis-
bzw. Schmuckkörpers Grenzen gesetzt sind. Auch der topfförmige Haltekörper mit an
diesem Haltekörper angebrachten Federelementen zum Umgreifen des Basis- bzw. Schmuckkörpers
ist aufwendig in der Herstellung.
[0003] In der DE-GM 78 34 228 ist ein zweiteiliges Schmuckstück in Form einer Brosche beschrieben,
von der das eine Teil als Schmuckkörper auf der Stoffvorderseite angebracht wird,
während das andere Teil als Haltekörper für den Schmuckkörper an der Stoffrückseite
angebracht wird. Die beiden separaten Teile der Brosche werden durch Magnetkraft festgehalten,
wozu es notwendig ist, dass jeder der beiden Teile entweder einen Permanentmagneten
oder ein metallisches ferromagnetisches Gegenstück enthält. Der Nachteil der bekannten
zweiteiligen Brosche besteht darin, dass der Schmuckkörper unabdingbar einen Permanentmagneten
oder ein Gegenstück aus ferromagnetischem Material, aufweisen muss, wodurch bei der
Formgebung des Schmuckkörpers Grenzen gesetzt sind ebenso wie bei der Materialauswahl.
In den Schmuckkörper muss ein Magnetkörper oder ein Metallstück eingesetzt sein, was
eine entsprechende Aufnahme in dem Schmuckkörper oder entsprechende zusätzliche Halterungs-
bzw. Fassungselemente erfordert. Wenn es sich bei dem Schmuckkörper um einen Edelstein
oder einen Halbedelstein handelt, muss dieser, abgesehen von den die Schmuckform bestimmenden
gestalterischen Arbeiten und in der Regel durchzuführenden Polierarbeiten, mechanisch
zerstört werden, um den Magnetkörper oder das Metallteil in oder an dem Schmuckkörper
zu befestigen. Es ist weiterhin notwendig, dass die Rückseite des Schmuckkörpers,
zumindest soweit es die Magnetkörperfläche betrifft, eben ist, um in Verbindung mit
dem auf der Stoffrückseite befindlichen Magnetkörper eine ausreichend hohe magnetische
Haltkraft zu gewährleisten. Abgesehen, dass die zusätzliche Anbringung des Magneten
an sich aufwendig ist, kann infolge nachlassender Magnetkraft die Brosche funktionsuntüchtig
werden.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schmuckstück in Form einer zweiteiligen
Brosche so zu gestalten, dass, soweit es das System zum Befestigen der beiden Teile
an einem Stoff, insbesondere textilen Stoff betrifft, die Bearbeitung bzw. Herstellung
einvereinfacht wird, während weiterhin auch der Materialaufwand niedrig sein soll.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemässe Brosche dadurch gekennzeichnet,
dass der Basiskörper fassungslos ist und der Haltekörper aus einem der Aussenkontur
eines U-Profils folgenden, in sich geschlossenen Drahtstück gebogen ist.
[0006] Erfindungsgemäss kann im Bereich des Basis- bzw. Schmuckkörpers auf eine Fassung
verzichtet werden, da auch ohne diese durch den erfindungsgemäss gestalteten Haltekörper
ein sicheres Anbringen der Brosche an einem textilen Stoff gewährleistet ist. Der
aus einem Drahtstück gebogene Haltekörper lässt sich ohne grossen Aufwand mit einfachsten
Mitteln herstellen.
[0007] Die Fig. 1 und 2 zeigen die erfindungsgemässe Brosche in zwei verschiedenen Ansichten,
während in Fig. 3 der Haltekörper allein dargestellt ist.
[0008] Der Basis- bzw. Schmuckkörper 1 hat die Form einer Kugel, während der Klammerkörpers
6 die Form eines U-Profils (Fig. 2) mit nach innen gebogenen Schenkelenden hat, wobei
die Übergänge von den Schenkeln zu dem Basisstegabschnitt des U-Profils abgerundet
bzw. bogenförmig sind. Der Haltekörper 6 hat die Form einer Klammer und ist aus einem
der Aussenkontur eines U-Profils folgenden in sich geschlossenen Drahtstück gebogen.
Fig. 2 zeigt, wie der Haltekörper 6 mit seinen nach innen gebogenen Schenkelenden
über die Äquatorlinie bzw. grösste Durchmesserlinie der Kugel 1 hinweggreift und damit
eine Klemmwirkung ausübt, die durch Zwischenlegung einer textilen Stoffbahn erhöht
wird.
[0009] Der Basis- oder Schmuckkörper kann auch eine andere als eine Kugelform haben, solange
gewährleistet ist, dass er zumindest teilweise von den Federelementen umgriffen werden
kann.
1. Brosche, bestehend aus einem an der Vorderseite eines Stoffes anbringbaren Basiskörper
und einem an der Rückseite des Stoffes anbringbaren Haltekörper, der Federelemente
zum Umgreifen des Basiskörpers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper
(1 ) fassungslos ist und der Haltekörper (6) aus einem der Aussenkontur eines U-Profils
folgenden, in sich geschlossenen Drahtstück gebogen ist.
2. Brosche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Aussenseite einem
U-Profil folgende Haltekörper nach innen gebogenen Schenkelenden aufweist.
1. Broche, constituée par un corps de base applicable sur la face avant d'une étoffe
et un corps de retenue applicable sur la face arrière de l'étoffe et comportant des
éléments élastiques pour venir en prise avec le corps de base, caractérisée par le
fait que le corps de base (1 ) est sans monture et le corps de retenue (6) est recourbé
en partant d'un morceau de fil fermé sur lui-même, suivant le contour extérieur d'un
profile en U.
2. Broche suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que le corps de retenue
suivant un profil en U dans la face extérieure possède des extrémités de branche recourbée
vers l'intérieur.
1. A brooch consisting of a base body which can be attached to the front side of a
material and a retaining body which can be attached to the rear side of the material
and which has spring elements for embracing the base body, characterised in that the
base body (1) has no mounting and the retaining body (6) is bent from a piece of wire
which follows the outer contour of a U-profile and which is closed upon itself.
2. A brooch according to Claim 1, characterised in that the retaining body which in
the outside follows a U-profile has inwardly curved limb ends.