Waschmaschine mit Wasserenthärtungseinrichtung

Abstract

 Eine Waschmaschine ist mit einer Enthärturngseinrichtung (3,4,5) und mit Mitteln (23,25) versehen, um den Laugenbehätter (6) während des Eirrfließens des Waschmittels aus dem Einspülkasten (10) zu verschließen. Dadurch kann die Zugabemenge des erforderlichen Waschmittels erheblich reduziert werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE-PS 15 85 797 ist eine Waschmaschine bekannt, die mit einer Enthärtungseinrichtung ausgerüstet ist. Durch den zusätzlichen Einbau eines Enthärters ist es hierbei möglich, die Waschgänge mit Weichwasser und die Spülgänge mit Hartwasser durchzuführen. Wenn für den Waschprozeß weiches Wasser zur Verfügung steht, bringt dies den Vorteil, daß man mit einer geringeren Menge Waschmittel auskommt Besonders in Gegenden, die nur über sehr hartes Leitungswasser verfügen, wäre die Ausrüstung der Waschmaschine mit einem Enthärter wünschenswert.

[0003] Während sich der Einsatz einer Enthärtungseinrichtung auf dem Spülmaschinensektor durchgesetzt hat und üblich ist, ist der Einbau von Enthärtungseinrichtungen in Waschmaschinen bislang ohne praktische Bedeutung geblieben. Die Gründe dafür liegen im weserttlichen darin, daß zusätzliche Teile im ohnehin schon reichlich ausgefüllten Gehäuse der Maschine untergebracht werden müssen und daß die Bevorratung und Zugabe von Salz einen weiteren Bedienungsaufwand nach sich zieht

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmaschine zu schaffen, bei der die für die Enthärtungseinrichtung notwendigen Teile in einer bestehenden Waschmaschinenkonzeption innerhalb des Gehäuses integriert werden können und daß sich für den Benutzer trotzdem noch eine leichte Bedienbarkeit und Zugabe der Behandlungsmittel ergibt Weiterhin sollen neben der Enthärtungseinrichtung zusätzliche Vorkehrungen getroffen werden, um eine noch weitergehende Reduzierung der eingesetzten Waschmittel zu erreichen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch gekennzeichneten Merkmale erzielt Weitere erfindungsgemäße Merkmale ergeben sich aus Anspruch 2. Vorteilhafte Ausgestattungen sind in den nachfolgenden Unteransprüchen aufgeführt

[0006] Die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung bestehen insbesondere darin, daß man von Geschirrspülmaschinen her bewährte Enthärtungseinrichtungen nur leicht abwandeln muß, damit sie für den Einsatz in einer Waschmaschine geeignet sind und daß der Benutzer trotzdem noch eine zentrale Zugabeskelle an der Maschine vorfindet bei der er sämtliche Wasch- und Behandlungsmittel einfüllen kann.

[0007] Die erfindungsgemäß ausgebildete Waschmaschine zeichnet sich darüber hinaus durch einen besonders sparsamen Waschmittehrerbrauch aus. Während des Einspülvorgangs kann kein Waschmittel unausgenutzt in das Ablaufsystem gelangen.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Form den Wasserführungsplan einer Trommelwaschmaschine mit einer Enthärtungseinrichtung,

Fig. 2 ebenfalls den Wasserführungsplan einer Trommetwaschmaschine wie nach Fig. 1 mit zusätzlichen Vorkehrungen in den Ablauforganen zur Verhinderung von Waschmittelverlusten.

[0010] Der Wasserzulauf zur Maschine wird von den Magnetventilen (1) für Kaltwasser und vom Magnetventil (2) für Warmwasser vom Programmschaltwerk gesteuert. Zur Enthärtungseinrichtung sind im wesentlichen die Wasserkammer (3), der Enthärter (4) und das Salzgefäß (5) zu zählen. Die Wasserkammer (3) ist, wie von Geschirrspülmaschinen bekannt, mit einer integrierten Rücksaugverhinderung versehen. Je nachdem welches Steuerungsverfahren für die Wassermenge zum Regenerieren angewendet wird, kann die Wasserkammer (3) als Wasservorraisbehälter (Schwerkraftprinzip) oder als Durchflußbehälter (Zeitsteuerungsprinzip) dienen. Der Laugenbehälter (6) der Maschine nimmt die Wäschetrommel (7) auf und ist über den Laugenbehälterablauf (8) mit der Ablaufpumpe (9) verbunden. Die Waschmittelzugabe erfolgt über den Einspülkasten (10).

[0011] Der Enthärter (4) steht mit dem Einspülkasten (10) über eine Leitung (₁1) in Verbindung. In diese Leitung (₁1) ist ein Abzweig (12) zwischengeschaltet, von dem aus eine Verbindungsleitung (13) zur Ablaufpumpe (9) führt.

[0012] Der Enthärter (₄) und das Satzgefäß (5) stehen mit der Wasserkammer (3) in üblicher Weise über Leitungen (14 und 15) in Verbindung. Der Einfüllstutzen (16) für das Salzgefäß (5) wird in vorteilhafter Ausbildung bis in den oberen Deckelbereich der Maschine geführt wobei er vorzugsweise in der Nähe des EinspOlkastens (10) für den Benutzer zugänglich wird.

[0013] In der Fig. 2 ist in einer Weiterbildung der Erfindung ein im Laugenbehälterablauf (8) angeordneter Auftriebskörper (23) angeordnet. In der Ablaufleitung (24) ist ein Wasserreservoir (25) gebildet, welches innerhalb des Maschinegehäuses an einer über dem üblichen Waserstand des Laugenbehälters (6) gelegenen Stelle angebracht ist

[0014] Die Funktion der in der Fig. 1 gezeigten Anordnung ist wie folgt

[0015] Der Waschprozeß wird mit weichem Wasser durchgeführt. Hierzu wird wames oder kaltes Wasaer oder beides gemischt über die Leitung (19) in die Wasserkammer (3) geleitet. In dieser Wasserkammer (3) bildet sich ein Wasserreservoir und über die Leitung (14) wird der Enthärter (4) beaufschlagt Das Weichwasser verläßt den Enthärter über die Leitungen (17,11) und wird in den Einspülkasten (10) geführt, wo das Waschmittel für den Vor-oder Hauptwaschgang ausgespült und in den Laugenbehälter (6) geleitet wird.

[0016] Da das ganze Spülprogramm oder zumindest die letzten Spülgänge mit Hariwasser durchgeführt werden, wird über die Leitung (18) und den Einspülkasten (10) eine direkte Einleitung in den Laugenbehälter (6) vorgenommen. Während nun das Spülprogramm abläuft, vollzieht sich der Regenerationsablauf des Enthärters (₄) und zwar vorteilhaft während des Abpumpens zwischen zwei Spülgängen. Hierzu wird das Ventil (20) geöffnet und das in der Wasserkammer (3) gespeicherte Wasser läuft durch Schwerkraft über die Leitung (15) in das Salzgefäß (5) und drückt eine Salzsole in den Enthärter (4), in dem dann die Regeneration des Enthärters (4) einsetzt Das aus dem Enthärter verdrängte Restwasser läuft über die Leitung (17), den Abzweig (12) und die Leitung (13) direkt in die Ablaufpumpe (9).

[0017] Das Ausspülen des regenerierten Enthärters (4) wird mit dem Abpumpen nach dem letzten Spülgang eingeleitet. Hierzu fließt über die Leitung (19), die Waserkammer (3) und die Leitung (14) Frischwasser durch den Enthärter (4) und drückt die Regenerationslösung über die Leitung (11) und den Einspülkasten (10) in den Ablauf der Maschine. Damit steht der Enthärter für die nächste Weichwasserentnahme des nachfolgenden Waschgangs zur Verfügung.

[0018] In den Leitungen (11 und 13) oder in dem Abzweig - (12) können selbsttätig oder vom Programmschaltwerk steuerbare Ventilanordnungen eingeschaltet sein, die den richtigen Wasserweg in der bestimmungsgemäßen Funktion steuern.

[0019] Ein Wasserhärte-Umschalter (21) an der Wasserkammer (3) läßt eine Einstellmöglichkeit für unterschiedliche Härtebereiche zu. Wie üblich, steht die Wasserkammer (3) mit einer Entlüftüngsleitung (22) mit dem Wassereinlaufsystem der Maschine zwecks Entlüftung in Verbindung.

[0020] Bei dem in der Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Funktion wei folgt

[0021] Auch hier wird im Waschgang über die Magnetventile (1 und/oder 2) der Wasserzulauf zur Wasserkammer (3) gesteuert. Von hier aus wird das Hartwasser in den Enthärter (4) geleitet, um von hier als Weichwasser über die Leitung (11) und geöffnetem Ventil (26) in den Einspülkasten (10) geführt zu werden. Dabei ist das Ventil - (27) in der Verbindungsleitung (13) geschiossen. Das für den Waschprozeß erforderliche Waschmittel wird aus dem Einspülkasten (10) in den Laugenbehälter (6) eingespült Während des Einspüivorgangs wird die Ablauföffnung des Laugenbehälters (6) durch den Auftriebskörper (23) verschlossen. Das aus dem vorherigen Waschprogramm in der Ablaufleitung (24) und dem Wasserreservoir (25) verbleibende Restwasser drückt nach dem Abschalten der Ablaufpumpe (9) den Auftriebskörper (23) in eine nicht näher gezeigte Dichtungsanordnung in der Laugenbehätteröffnung. Dadurch kann kein Waschmittel unausgenutzt in den Ablauf gelangen, so daß geringere Waschmittelmengen dosiert werden können.

[0022] Bei der Regeneration des Enthärters (4) wird in der Anordnung der Fig. 2 die notwendige Wassermenge zum Regenerieren durch zeitliche Ansteuerung eines Magnetvenails (1) Ober eine Leitung (29) zur Verfügung gestellt Über die Wasserkammer (3) wird das Wasser über die Leitung (15) gegebenenfalls über ein ebenfalls vorgesehenes Ventil (20) (hier nicht gezeigt) in das Satzgefäß (5) gecfrückt Von dort gelangt die Salzsote dann in den Enthärter (4).

[0023] Nach erfolgter Regeneration des Enthärters (4) wird die Regeneratinslösung durch einen emeuten Wasserstoß Ober die Verbindungsleitung (13) zur Ablaufpumpe (9) geleilet Dabei ist das Ventil (27) geöffnet und das Ventil (26) geschlossen. In vorteilhafter Ausbildung wird das Ventii - (27) gleichzeitig mit der Ablaufpumpe (9) eingeschaltet, so daß die aus dem Enthärter (4) ausgespülte Regeneratinonsiösung sofort über den Ablauf (28) aus der Maschine herausbefördert wird.

[0024] Anstelle des Ventils (26) kann das Ventil (27) auch als 3-Wege-Ventil ausgeführt sein, um entweder die Leitung - (13) oder die Leitung (11) zu öffnen oder zu schließen. Diese Ausbildung erfüllt denselben Zweck, wie die gezeigte Anordnung nach Fig. 2.

Ansprüche

1. Waschmaschine mit einem Waschmiäeleinspülbehälter und einer Wasserenthärtungseinrichtung, bestehend aus ainem Enthärter, einem nachfüllbaren Salzgefäß und einer mit Frischwasser beaufschlagten Wasserkammer mit ingetrienter Rücksaugverhinderung, die dem Enthärter vorgeschaltet ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Enthärter (4) und das Salzgefäß (5) im unteren Bereich der Maschine angeordnet sind und mit der darüberliegenden Wasserksmmer (3) in an sich bekannter Weise leitungsmäßig verbunden sind, daß der Weichwasser-Ausgang des Enthärters (4) mit dem im oberen Teil der Maschine befindlichen Waschmittel--Einspülkasten (10) über eine Leitung (11) in Verbindung steht

und daß in dieser Verbindungsleitung (11) ein Abzweig - (12) angeschlossen ist, von dem eine Leitung (13) zum Ablaufsystem der Waschmaschine abgeht

2. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gakennzeichnet,

daß das Ablaufsystem der Maschine einen im Laugenbehälterablauf (8) geordneten Auftriebskörper (23) und ein in der Ablaufleitung (24) gebildetes Wasserreservoir (25) aufweist,

und daß der Auftriebskörper (23) durch das nach Abschalten der Ablaufpumpe (9) in den Ablauforganen verbleibende Restwasser in eine in der Laugenbehälteröffnung angebrachte Dichtungsanordnung gedrückt wird.

3. Waschmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Abzweig (12) oder in den Leitungen (11,13) selbsttätig oder vom Programmschaltwerk steuerbare Ventile (26,27) angeordnet sind.

4. Waschmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die der Enthärtungseinrichtung (4,5) vorgeschaltete Wasserkammer (3) wie an sich bekannt als Wasservorratsbehälter für die unter Schwerkraft zulfließende Regenerierwassermenge oder als Durchflußbehälter für die zeitlich gesieuerte Regenerierwassermenge ausgebildet ist und eine integrierte Rücksaugverhinderung aufweist.

5. Waschmaschine nach Anspruch 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Regeneration des Enthärters während des Spülprogramms steuerbar ist

6. Waschmaschine nach Anspruch 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zufluß der Wassermenge zum Regenerieren während des Abpumpens zwischen zwei Spülgängen steuerbar ist.

7. Waschmaschine nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ausspülen der Regenerationslösung in einem Abpumpschritt eines der Letzten Spülgänge steuerbar ist, und daß die Leitung (11) durch ein Ventil (26) verschließbar ist und die Leitung (13) durch das Ventil (27) geöffnet wird.

8. Waschmaschine nach Anspruch 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventil (27) gleichzeitig mit der Ablaufpumpe (9) einschaltbar ist.

9. Waschmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Einfüllstutzen (16) des Salzgefäßes (5) bis in den
oberen Bereich der Maschine geführt und im oder in der Nähe des Einspülkastens (10) zugänglich ist.

10. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Abzweig (12) unterhalb der Wasserkammer (3) angeordnet ist

Zeichnung