(19)
(11) EP 0 190 794 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.08.1986  Patentblatt  1986/33

(21) Anmeldenummer: 86200127.8

(22) Anmeldetag:  30.01.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F25D 23/10, F25D 23/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 02.02.1985 DE 3503511

(71) Anmelder:
  • Bauknecht Hausgeräte GmbH
    D-70565 Stuttgart (DE)

    DE 
  • WHIRLPOOL INTERNATIONAL B.V.
    NL-5632 KG Eindhoven (NL)

    CH FR GB IT LI SE 

(72) Erfinder:
  • Blanken, Dieter
    D-7261 Oberreichenbach 3 (DE)
  • Czeppel, Otto
    D-7032 Sindelfingen (DE)
  • Flik, Oswald
    D-7262 Althengsett (DE)
  • Knoll, Helmut
    D-7000 Stuttgart 80 (DE)
  • Schmidt, Wolfgang
    D-7303 Neuhausen (DE)
  • Wittig, Adolf
    D-7261 Oberreichenbach 3 (DE)

(74) Vertreter: Meier, Friedrich, Dipl.-Ing. et al
Philips Patentverwaltung GmbH Wendenstrasse 35 Postfach 10 51 49
D-2000 Hamburg 1
D-2000 Hamburg 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einbau-Kühlschrank


    (57) Der für einen Einbau-Kühlschrank vorgesehene Sockel hat eine Lufteinlaßoffnung, die im Bereich oberhalb einer Sockelblende hinter einer Möbeltür des Kühlschrankes vorgesehen ist. Die Möbeltür liegt zur Bildung eines Luftzuführbereiches mit Abstand vor der Sockelblende. Der Gerätesockel ist frontseitig über Höhe des Möbelsockels hochgezogen und mit Profilteilen versehen. Die Lufteinlaßöffnung wird von der Möbeltür verdeckt und ist bei geschlossener Kühlschranktür nicht sichtbar. Die Sockelblende selbst ist nicht unterbrochen, so daß in der Einbauküche eine durchgehende, geschlossene Möbelsockelblende für sämtliche Einbaumöbel verwendet werden kann.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Einbau-Kühlschrank nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Einbau-Kühlschränke werden in eine Einbauküche derart integriert, daß sie sich in die Küchenmöbel einfügen. Die Kühlschranktür ist mit einer Möbeltür versehen, deren Dekor an das Dekor der übrigen Küchenmöbel angepaßt ist. Im Sockel des Kühlschrankes sind die für den Betrieb des Kühlschrankes notwendigen Aggregate untergebracht. Die zur Kühlung der Aggregate notwendige Luft wird durch einen Luftkanal angesaugt, der zwischen dem Boden des Kühlschrankgehäuses und dem Sockel gebildet wird. Die Lufteinlaß- und Auslaßöffnung ist bei bekannten Kühlschränken in der Sockelblende vorgesehen. In die Sockelblende ist eine Lüftungsöffnung eingeformt, die die Einlaß- und die Auslaßöffnung für die Kühlluft bildet. Die im Bereich des Einbau-Kühlschrankes in der Sockelblende angeordneten Lüftungsöffnungen wirken störend, da es in der Einbauküche die ansonsten durchgehende Möbelsockelblende bei geöffnetem Kühlschrank auch dann unterbricht, wenn die Öffnungen durch die Tür abgedeckt sind.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Sockel so auszubilden, daß für die in den Sockel strömende Kühlluft eine Unterbrechung der Sockelblende nicht erforderlich ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0005] Beim erfindungsgemäßen Sockel ist die Lufteinlaßöffnung im Bereich oberhalb der Sockelblende hinter der Möbeltür angeordnet und durch Profilteile auch bei geöffneter Tür kaschiert. Die Sockelblende kann aus gleichem Material wie die Möbel bestehen, sie ist nicht unterbrochen, so daß in der Einbauküche eine geschlossene Möbelsockelblende für sämtliche Einbaumöbel verwendet werden kann. Der Einbau-Kühlschrank fällt innerhalb der Einbauküche nicht auf, und die Montage der Einbauküche wird wesentlich erleichtert. Die Möbeltür und die Sockelblende, die mit Abstand hintereinander liegen, begrenzen eine Luftführung, durch welche die Kühlluft gerichtet zur Lufteinlaßöffnung strömen kann.

    [0006] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

    [0007] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Sockel,

    Fig. 2 einen Querschnitt durch den Sockel gemäß Fig. l, auf den ein Kühlschrankgehäuse aufgesetzt ist,

    Fig. 3 in schematischer und perspektivischer Darstellung den Sockel gemäß Fig. 1 mit einem Schieber, der aus dem Sockel herausgezogen ist.



    [0008] Der Gerätesockel hat ein wannenförmiges Gehäuse 1 mit einem Boden 2 und Seitenwänden 3 bis 6. In der Seitenwand 3 sind nebeneinander zwei rechteckförmige Ausnehmungen 7 und 8 (Fig. 3) vorgesehen, die durch einen vertikalen schmalen Steg 9 voneinander getrennt sind.

    [0009] Die Ausnehmungen 7, 8 sind nach oben offen. Durch diese Ausnehmungen 7, 8 ist der Innenraum des Gehäuses 1 in der Einbaulage des Sockels zugänglich, um die darin befindlichen Aggregate beispielsweise reinigen zu können, ohne den Sockel ausbauen zu müssen.

    [0010] Vom Steg 9 aus erstreckt sich ein senkrecht auf dem Boden 2 stehender Steg 10 in Richtung auf die Rückwand 5. Er ist durch einen parallel zu den Seitenwänden 3 und 5 verlaufenden Steg 11 mit der Seitenwand 6 verbunden. Die Stege 10, 11 sowie ein Teil der Seitenwände 3 und 6 begrenzen eine im Umriß rechteckförmige Verdunsterwanne 12, die unmittelbar hinter der Ausnehmung 8 liegt. In ihr kann sich das im Betrieb des Einbau-Kühlschrankes anfallende überschüssige Tauwasser sammeln. Um ein Überlaufen des Tauwassers in das Gehäuse 1 zu verhindern, ist in der Verdunsterwanne 12 ein Überlaufstutzen 13 vorgesehen (Fig. l).

    [0011] Unmittelbar hinter der Ausnehmung 7 ist auf dem Boden 2 des Gehäuses 1 ein Ventilator 14 montiert. Der Ventilator 14 als Querstromlüfter ermöglicht eine flache Bauweise, so daß das Sockelgehäuse 1 niedrig gehalten werden kann. Mit dem Ventilator 14 wird Kühlluft aus dem Aufstellraum des Einbau-Kühlschrankes in den Sockel angesaugt.

    [0012] Im Bereich der Ecken des Gehäuses 1 sind (nicht dargestellte) Gewindesockel vorgesehen, in die höhenverstellbar Füße 15 und 16 (Fig. 2) geschraubt werden.

    [0013] Das Kühlschrankgehäuse 18 (Fig. 2) ist auf das Sockelgehäuse 1 derart aufgesetzt, daß es auf den Seitenwänden 3 bis 6 aufsitzt und mit den Seitenwänden 4 bis 6 bündig liegt. Der Boden 19 des Kühlschrankgehäuses 18 bildet eine wannenförmige Vertiefung, die sich über den größten Teil der Tiefe und der Breite des Gehäuses 1 erstrecken kann. Durch den nach unten versetzten Gehäuseboden 19 wird ein Lagerfach beispielsweise für Gemüseschalen gebildet. Frontseitig ist der Gehäuseboden 19 über den Möbelsockel 42 schräg aufwärts gerichtet, so daß ein Luftschacht gebildet ist.

    [0014] An der Vorderwand 3 des Sockelgehäuses 1 ist eine L-förmige Sockelblende 26 lösbar befestigt. Zu Kontrollzwecken kann die Sockelblende 26 abgenommen werden, so daß die Aggregate durch die Ausnehmungen 7, 8 hindurch erreichbar sind. Am kurzen Schenkel 28 der Sockelblende 26 ist ein über die ganze Breite des Sockelgehäuses sich erstreckendes Hohlprofil 29 befestigt, dessen vordere Stirnfläche 30 (Fig. 2) schräg nach unten verläuft. In der Stirnfläche 30 des Hohlprofiles 29 ist im Bereich des Ventilators 14 eine Lufteinlaßöffnung 31 (Fig. l) und im Bereich der Ausnehmung 8 eine Luftauslaßöffnung 32 vorgesehen. Seitlich wird die Lufteinlaßöffnung 31 von Wänden 33 und 34 und die Luftauslaßöffnung 32 von Wänden 35 und 36 begrenzt. Etwa in halber Breite der Lufteinlaßöffnung 31 und der Luftauslaßöffnung 32 ist jeweils eine Querwand 38, 39 vorgesehen. Die Wände 34, 35 und die Querwände 38, 39'bilden Zwischenwände des Hohlprofiles 29. Die Zwischenwände bilden Luftleitflächen, an denen die angesaugte bzw. ausgeblasene Kühlluft umgelenkt wird.

    [0015] Wie Fig. 2 zeigt, erstreckt sich von der Vorderkante des Hohlprofiles 29 aus eine Blende 41 senkrecht nach unten. Sie endet mit geringem Abstand oberhalb einer Möbelsockelblende 42. Die Blende 41 kann mit dem Hohlprofil 29 z.B. an der Abdeckblende 44 geführt, auf die Stirnseite der Möbelsockelblende 42 mittels Rasten ausgerichtet werden.

    [0016] Die Abdeckblende 44 ist an der Unterseite des Kühlschrankgehäuses befestigt, und deckt das Hohlprofil 29 nach oben ab. Auf der Kühlschranktür 45 ist eine Möbeltür 46 befestigt, die in ihrem Dekor an die übrigen Einbau-Küchenmöbel angepaßt ist. Die Unterkante 47 der Möbeltür 46 liegt in Höhe der Oberkante 48 der Sockelblende 42. Wie Fig. 2 zeigt, liegt die Möbeltür 46 mit Abstand vor der Sockelblende 42. Das Hohlprofil 29 mit der Lufteinlaßöffnung 31 und der Luftauslaßöffnung 32 liegt mit Abstand oberhalb der Möbelsockelblende 42 und mit Abstand hinter der Möbeltür 46, so daß das Hohlprofil bei geschlossenem Kühlschrank nicht sichtbar ist.

    [0017] Auf dem Boden 2 des Gehäuses 1 stehend, sind Luftleitrippen 49 vorgesehen, die im Ausführungsbeispiel paarweise etwa in Höhe der axialen Enden des Ventilators 14 liegen. Die Luftleitrippen 49 divergieren in Richtung auf die Gehäuserückwand 5. Die jeweils äußersten Luftleitrippen 49 sind durch parallel zur Vorderwand 3 des Gehäuses 1 verlaufende Wände 50 und 51 mit der Seitenwand 4 und dem Steg 10 verbunden.

    [0018] Hinter den Luftleitrippen 49 ist ein Verflüssiger 54 angeordnet, der zwei achsparallel zueinanderliegende Wendeln aufweist.

    [0019] Der Verflüssiger 54 ist mit einem Kompressor 55 verbunden.

    [0020] Damit die Wendeln des Verflüssigers 54 leicht zugänglich sind, sind im Boden 2 und in der Seitenwand 4 des Gehäuses 1 Ausnehmungen 56 und 57 vorgesehen (Fig. 3), die durch einen L-förmigen Schieber 58 geschlossen werden können. Im Boden 2 des Gehäuses 1 sind für den Schieber 58 entsprechende Führungen vorgesehen. Der Schieber 58 kann seitlich herausgezogen werden, so daß der Verflüssiger 54 von der Seite und von unten beispielsweise zur Reinigung zugänglich ist.

    [0021] Im Betrieb des Einbau-Kühlschrankes wird durch den Ventilator 14 Luft aus dem Aufstellraum angesaugt. Zwischen der Möbelsockelblende 42 und der Möbeltür 46 ist ein kanalförmiger Luftzuführbereich gebildet. Die Luft wird in Richtung des Pfeiles 62 (Fig. 2) angesaugt. Nach dem Durchtritt durch das Hohlprofil 29 gelangt die angesaugte Kühlluft zum Ventilator 14. Über den Verflüssiger 54 wird die angesaugte Luft nach hinten in Richtung auf die Rückwand 5, geleitet. An der Gehäuserückwand 5 wird die Kühlluft rechtwinklig in Richtung auf den Kompressor 55 umgelenkt, der dadurch ebenfalls mit Kühlluft bestrichen wird. An der Gehäuseseitenwand 6 wird die Kühlluft schließlich nochmals um 900 umgelenkt und über die Verdunsterwanne 12 hinweg zur Luftauslaßöffnung 32 geführt. Da die Kühlluft über die Verdunsterwanne 12 geführt wird, wird die Verdunstung des in der Wanne sich ansammelnden Tauwassers begünstigt. Die aus der Luftauslaßöffnung 32 ausströmende Luft strömt hinter der Tür 46 aus dem Sockel und wird an der Tür nach unten abgelenkt, so daß sie zwischen der Tür und der Möbelsockelblende 42 in den Aufstellraum austreten kann.


    Ansprüche

    1. Einbau-Kühlschrank mit einem den Sockeln benachbarter Möbel angepaßten gehäuseförmigen Gerätesockel zur Aufnahme der für den Betrieb notwendigen Aggregate einschließlich Kompressor, Verflüssiger und Belüftungsventilator, dessen am oberen Rand frontseitig angeordnete Belüftungsöffungen durch gegen den Sockel hin überstehende Randteile einer den Möbeln angepaßten Tür abgedeckt sind,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Gerätesockel (1) frontseitig über die Höhe des Möbelsockels (42) hochgezogen und mit in die Belüftungsöffnungen eingesetzten Profilteilen (29) versehen ist.
     
    2. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Profilteile (29) als Luftführungen (31, 32) ausgeformt sind.
     
    3. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Profilteile (29) mit nebeneinander liegenden, aber getrennten Luftführungen (31, 32) für Ein- und Auslaß versehen sind.
     
    4. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 1 bis 3,
    dadurch gekenzeichnet, daß die Profilteile (29) mit ablängbaren Blenden (41) versehen sind.
     
    5. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Profilteile (29) an einer Abdeckblende (44) verstellbar gehaltert sind.
     
    6. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Gerätesockel (1) im Bereich des Verflüssigers (54) mit einer verschließbaren Öffnung (56, 57) versehen ist.
     
    7. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Öffung (56, 57) im Boden (2) und in einer der Seitenwände (4) des Gehäuses (1) liegt.
     
    8. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 6 und 7,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (56, 57) durch einen Schieber (58) verschließbar ist.
     
    9. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet, daß im Gerätesockel (1) eine Verdunsterwanne (12) ausgeformt und der Kühlluftstrom über die Fläche dieser Wanne (12) geleitet ist.
     
    10. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 1 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet, daß im Geätesockel (1) Luftleitrippen (49) eingeformt sind.
     
    11. Einbau-Kühlschrank nach Anspruch 1 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Gerätesockel (1) mit den Trägern für die Aggregate sowie gegebenenfalls auch eingeformten Luftleitrippen (49) und einer Verdunsterwanne (12) sowie die Träger für das aufgesetzte Kühlgehäuse (18) einstückig aus Kunststoff ausgeformt ist.
     




    Zeichnung