(19)
(11) EP 0 192 051 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
13.07.1988 Bulletin 1988/28

(43) Date of publication A2:
27.08.1986 Bulletin 1986/35

(21) Application number: 86100599

(22) Date of filing: 17.01.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 16.02.1985 DE 8504460

(71) Applicant: Robert Krause GmbH & Co. KG
 ()

(72) Inventors:
  • Kissel, Karl-Heinz
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  • Oevermann, Siegfried
     ()

   


(54) Threading device for perforated sheets


(57) Eine Vorrichtung zum Aufreihen von gelochten Blättern, auch Ringbuchmechanik genannt, soll so gestaltet werden, daß eine Verschiebung der in Schließstellung jeweils zusammenwirkenden Ringhälften (13a und 13b) mittels einer herstellungstechnisch einfachen Verformung der betreffenden Enden der Ringhälften (13a und 13b) erreicht wird.
Zu diesem Zweck ist vorgesehen, die in Schließstellung aneinanderliegenden Enden der Ringhälften mit in zwei verschiedenen Achsrichtungen verlaufenden und ineinandergreifenden Verzahnungen zu versehen, wobei jeweils eine Ringhälfte mit einer zahnlückenartigen Vertiefung sowie einem in einer davon abweichenden Achsrichtung verlaufenden zahnartigen Vorsprung und die jeweils andere Ringhälfte mit einer entsprechend versetzten Vertiefung und einem entsprechend versetzten Vorsprung versehen ist.
Derartige zahnlückenartige Vertiefungen oder zahnartige Vorsprünge können mit einfachen herstellungstechnischen Mitteln angefertigt werden, insbesondere können die Ringhälften durch span lose Formgebung in der angegebenen Weise gestaltet werden. Somit ist eine erhebliche Fertigungsvereinfachung für Ringbuchmechaniken erreicht, deren jeweilige Ringhälften in Schließstellung nicht gegeneinander verschoben werden können.







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