Spender

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spender, insbesondere zur Ausgabe von Schuhcreme, und schlägt zur optimalen Handhabung vor, daß ein handbetätigbar verschieblicher Kolben (2) eines Zylindergehäuses (1) verbessert zugänglich ist zufolge eines von der rückseitigen Öffnung (Ö) ausgehenden Längsschlitzes (4) in der Zylindergehäusewand (W).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender mit integriertem Auftragskörper und Inhalts-Aufnahmeraum.

[0002] Bekannt ist ein Schuhcremespender, dessen Inhalts-Aufnahmeraum zur möglichst restfreien Ausgabe von einer vom freien Ende her aufrollbaren Quetschtube gebildet ist. Die Anfassung verkleinert sich demzufolge ständig. Die Bedienbarkeit wird dadurch erschwert, insbesondere der gezielte Auftrag. Der bspw. aus einem Schaumstoffstück bestehende Auftragskörper weist eine zentrale Durchbrechung auf, welche deckungsgleich liegt zu einer Durchtrittsöffnung im Behälterkopf und durch einen Stift im Deckel verschließbar ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Spender entsprechend der aufgeführten Gattung zu schaffen, der bei einfacher Herstellung und gebrauchsvorteilhafter, bequemer Bedienbarkeit eine gezielte Ausbringung erlaubt..

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schuhcremespenders.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spender von erhöhtem Gebrauchswert erzielt: Die Cremesäule läßt sich bedienungsbequem nachschieben. Als Anfassung dient das in seiner Gesamtlänge für die Kolbenführung zur Verfügung stehende Zylindergehäuse. Es liegt ergonomisch gut in der Hand. Dadurch, daß der Inhalts-Aufnahmeraum nur von einer Teillänge, d. h. von dem zwischen Auftragskörper und dem Kolben liegenden Abschnitt des Zylindergehäuses gebildet ist, steht der den Kolben aufnehmende Bereich für das Erfassen zusätzlich zur Verfügung. Der Bedienende kommt auch nicht mit der Schuhcreme oder dergleichen in Berührung; der Kolben wischt die freiwerdende Führungspartie des Zylindergehäuse-Innenraumes frei. Hinzu kommt der Handhabungsvorteil, daß der Benutzer den von der rückwärtigen Öffnung des Zylindergehäuses ausgehenden Längsschlitz mit dem Bedienungsfinger seitlich durchgreifen kann. Auch die Schlitzränder kommen mit der Schuhcreme oder dergleichen nicht in Berührung, da der Kolben erst hinter dem inneren Schlitzende beginnt und die Länge des Kolbens etwa derjenigen des Inhalts-Aufnahmeraumes entspricht, dies bei annähernd gleicher Länge des Längsschlitzes. Bei solchen Längenverhältnissen kann der Längsschlitz sogar als optische Füllstandsanzeige genutzt werden. In vorteilhafter Weise wird die Mantelwand des Kolbens von einem aufgeklipsten, topfförmigen Verlängerungsstück desselben gebildet. Der geschlossene Boden des topfförmigen Verlagerungsstückes stellt die Auflagefläche für den Finger der Bedienungshand dar. Zum bequemen, verletzungsfreien Einführen des Bedienungsfingers in den Längsschlitz verlaufen die Längsschlitz-Eingangskanten konvex gerundet. Das führt sogar zu einer gewissen Lagezentrierung des Fingers. Dadurch, daß schließlich die Bodenfläche des Zylindergehäuses mindestens umfangsseitig eine Kehle ausbildet, läßt sich der Auftragskörper lagegerecht zuordnen, was bspw. im Wege einer Klebeverbindung, eines Aufsiegelns oder dergleichen erfolgt.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Schuhcremespender in Seitenansicht bei aufgesetzter Kappe,

Fig. 2 die Draufsicht hierzu, jedoch bei abgenommener Kappe und

Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch den Schuhcremespender.

[0008] Der Schuhcremespender besitzt ein Zylindergehäuse 1 für einen darin axial verlagerbaren Kolben 2.

[0009] Das Zylindergehäuse 1 weist Topfform auf und ist, im Querschnitt gesehen, kreisrund gestaltet. Natürlich können auch elliptische oder sogar käntige Querschnittsformen angewandt sein.

[0010] Der Bereich zwischen Kolben 2 und dem praktisch als Decke fungierenden Boden 3 des Zylindergehäuses bildet den Inhalts-Aufnahmeraum A für Schuhcreme. Dieser Zwischenabschnitt weist eine Länge x auf, welche im wesentlichen der Länge y der Mantelwand W des Kolbens entspricht; x entspricht dem anderthalbfachen des lichten Durchmessers des Zylindergehäuses 1.

[0011] Überlappt wird die Mantelwand W des Kolbens 2 von einem von der rückseitigen Öffnung Ö des Zylindergehäuses 1 ausgehenden Längsschlitz 4, (vergl. Fig. 1). Der Längsschlitz 4 dient zum Durchtritt des Fingers der Bedienungshand und ermöglicht ein bequemes Nachschieben des von Hand verlagerbaren Kolbens 2. Letzterer ist hohl gestaltet und sowohl in Richtung der Öffnung Ö hin als auch in Richtung des Bodens 3 hin geschlossen. Während das letztgenannte Ende ebenengleich mit dem Boden 3 abschließt, nimmt das auswärts weisende Ende einen kuppelförmigen Verlauf. Beim Ausführungsbeispiel besteht der Kolben 2 aus zwei topfförmigen, untereinander verklipsten Bauteilen (Teile a, b). Natürlich besteht auch die Möglichkeit, den eigentlichen, d. h. das druckbodenbildende Teil a als längeren Topf auszubilden und sein offenes Ende einfach durch eine Scheibe zum Aufsetzen der Kuppe des Bedienungsfingers zu verschließen.

[0012] Um ein sauberes Abstreifen der Schuhcreme und den erforderlichen dichten Abschluß zu erzielen, bildet das mit a bezeichnete Teil des Kolbens 2 an seiner Mantelwand, praktisch von einer verdickten Wandpartie ausgehend, zwei entgegengesetzt verlaufende, also nach oben und unten weisende Ringlippen 5 aus. Zwischen den Lippenenden heben sich die Ringlippen 5 schwach gewölbt von der Innenfläche 1¹ des Zylindergehäuses 1 ab. Die Ringlippen verjüngen sich zu den freien Enden hin kontinuierlich. Hierdurch entsteht kolbenseitig eine kerbtalartige Ringmulde 6, die sich vor allem in Bezug auf die in Verlagerungsrichtung (Pfeil R) liegende Ringlippe insofern günstig auswirkt, als in diese Ringmulde 6 eingepreßte Masse die dichtende Anlage dieser Ringlippe an der Innenfläche 1' zusätzlich noch begünstigt. Die andere, gegenläufig ausgerichtete Ringlippe stützt den Kolben 2 gegen Herabrutschen ab. Hinzu kommt noch ein gewisser Reibungseffekt durch das andere Kolbenteil b, dessen Mantelwand W sich ebenfalls an der Innenfläche 1' des Zylindergehäuses 1 führt. Hinzu kommt weiter noch eine gewisse "Anklebe"-Wirkung der Creme am Druckboden des Kolbens 2.

[0013] Das innere Ende 4' des Längsschlitzes 4 reicht etwa bis auf Höhe der öffnungsseitigen Ringlippe 5, welche im oberen Drittel des Kolbens 2 verläuft.

[0014] Die Länge z des Längsschlitzes 4 entspricht ca. zwei Dritteln der Länge y. Die eigentliche führende Mantelwand " des Kolbens 2 entfällt auf das Teil b. Dies führt zu einer relativ großen Führungslänge, da dieses Teil b mehr als die Hälfte der Gesamtlänge des Kolbens 2 ausmacht. Dieses als Verlängerungsstück 7 zu bezeichnende Teil b weist an seinem Innenrand eine Klipsnut 8 auf, in welche ein ringförmiger Klipsvorsprung 9 des Teiles a eingreift. Die Wandinnenfläche des Verlängerungsstücks 7 trägt nach innen vorragende Längsrippen 10, auf deren oberseitige Stirnenden der Rand des anderen Teils a aufsitzt. Neben der Abstützung in der Nut 8 ergibt sich so eine weitere, ein Ineinanderschieben der topfförmigen Teile verhindernde Stegabstützung. Die zugleich wandungsversteifend wirkenden Längsrippen 10 erstrecken sich vorzugsweise in winkelgleichen Abständen zueinander.

[0015] Die Breite des Längsschlitzes 4 entspricht im wesentlichen der eines Fingers der Bedienungshand. Um im öffnungsseitigen Endbereich des Längsschlitzes 4 störende Eckkanten zu vermeiden, sind die Längsschlitz-Eingangskanten konvex gerundet. Die Rundungen tragen das Bezugszeichen 11. Sie führen, wie aus Fig. 1 deutlich erkennbar, zu einem zentrierend wirkenden Sqhlitzeingang.

[0016] Bei Realisierung einer Füllstandsanzeige sind Schlitzlänge und Länge des Aufnahmeraumes A aufeinander abgestimmt, wobei am Schlitzrand eine Skala vorgesehen sein kann, welche mit dem äußeren Boden des Kolbens als Indexlinie zusammenwirkt.

[0017] Das öffnungsseitige Ende des Zylindergehäuses 1 weitet sich zu einem Standrand 12 aus, und zwar unter Beibehaltung der Wandungsdicke des Zylindergehäuses. Hierdurch ist zugleich eine Zentrierungshilfe für die Kolbenzuordnung erreicht.

[0018] Außenseitig des Bodens 3 befindet sich ein Schuhcreme-Auftragskörper 13. Es handelt sich um ein ringscheibenförmiges Gebilde aus offenporigem Schaumstoff, Schwamm oder dergleichen, welches entgegen der Rückstellkraft komprimierbar ist, eine gute Saugfähigkeit besitzt und die Fähigkeit einer gleichmäßigen Verteilung der Schuhcreme auf die Auftragsfläche besitzt. Der bspw. einfach auf der Außenseite des Bodens 3 aufgeklebte oder in anders günstiger Weise fixierte Auftragskörper beläßt einen zentralen, längsgerichteten Kanal 14. Letzterer fluchtet mit einer Mundstücköffnung 15 im Boden 3 des Zylindergehäuses. Die Mundstücköffnung ist jedoch im Querschnitt geringer gehalten. Ihr Durchmesser beträgt ca. 2 mm, während der des Kanales 14 bei ca. 4-5 mm liegt. Die Außenseite des Bodens besitzt umfangsseitig eine Kehle 16 zur formpassenden Einlagerung des Auftragskörpers 13. Eine solche Kehle kann natürlich auch in Nähe der Mundstücköffnung 15 realisiert sein. Sinn und Zweck einer solchen Ausgestaltung ist es, diesem Auftragskörper eine formpassende seitliche Abstützung zu verleihen. Die Innenkehle trägt das Bezugszeichen 17. Unter Berücksichtigung der Darstellung in Fig. 3 verläuft der Kehlengrund als konkav gewölbte Ringfläche. Zur Verdeutlichung ist der vierkäntige Querschnitt des Auftragskörpers noch nicht unter Erzeugung der Haftflächenverbindung in die erzeugte Vertiefung eingedrückt.

[0019] Beide Öffnungsränder der Mundstücköffnung 15 gehen in Ringlippen über.

[0020] Verschließbar ist die Mundstücköffnung 15 mittels eines Dornes 18; letzterer befindet sich in einer den Kopf des Spenders hermetisch verschließenden, also den Auftragskörper überfangenden Kappe 19. Der Dorn wurzelt zentral in der Kappendecke und läuft zum freien Ende hin sich verjüngend aus bis auf das lichte Maß der Mundstücköffnung 15. Kappenrand und freies Ende des Dornes schließen im wesentlichen ebenengleich ab. Der Kappenrand setzt auf einer Schulter 20 des Zylindergehäuses auf. Die Schulter 20 ist durch einwärtsgerichteten Versatz der Wandung des Zylindergehäuses erreicht.

[0021] Die Kappe 19 tritt in Haftsitz. Zum erleichterten, zentrierten Aufsetzen läuft der bodennahe Endabschnitt der kappenübergriffenen Zone konisch zu.

[0022] Die Funktion ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt: Zum Befüllen des Aufnahmeraumes A des Zylindergehäuses wird dieses mit dem Boden 3 nach unten gerichtet. Zweckmäßig wird die Mundstücköffnung 15 zuvor mittels der Kappe verschlossen. Die in flüssigem Zustand über die Öffnung Ö eingebrachte Schuhcreme härtet aus. Es folgt das Aufsetzen des Kolbens 2. Um das Einsperren von Luft zu vermeiden, kann diese zufolge Rauhung der Innenfläche 1' im Kolbenzuordnungsbereich entweichen.

[0023] Zur Ingebrauchnahme ist die Kappe 19 zu entfernen und der Kolben mit dem Finger der Bedienungshand in Richtung der Mundstücköffnung zu verlagern. Dabei tritt die Creme in den Kanal 14 ein bzw. auch leicht darüber hinaus als zentraler Wulst über die ebene Streichfläche 13' vor. Die Ausgabe ist völlig lageunabhängig. Es folgt das Verstreichen der Schuhcreme auf dem Oberleder des Schuhes, wobei der gesamte Zylinderkörper als gut führbares Werkzeug in der Hand liegt

[0024] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Spender, insbesondere zur Ausgabe von Schuhcreme, mit integriertem Auftragskörper und Inhalts-Aufnahmeraum, dadurch gekennzeichnet, daß der Inhalts-Aufnahmeraum (A) von dem zwischen Auftragskörper (13) und einem handbetätigbar verschieblichen Kolben (2) liegenden Abschnitt eines Zylindergehäuses (1) des Kolbens gebildet ist und die in ihrer Länge (y) etwa derjenigen (x) des Aufnahmeraumes (A) entsprechende Mantelwand (W) des Kolbens (2) von einem von der rückseitigen Öffnung (Ö) des Zylinderraumes ausgehenden Längsschlitz (4) in der Zylindergehäusewand überlappt ist zum Durchgriff des Betätigungsfingers.

2. Schuhcremespender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelwand (W) des Kolbens (2) von einem aufgeklipsten, topfförmigen Verlängerungsstück (7) desselben gebildet ist.

3. Schuhcremespender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsschlitz-Eingangskanten konvex gerundet verlaufen (Rundungen 11).

4. Schuhcremespender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite des den Auftragskörper (13) tragenden Bodens (3) mindestens umfangsseitig eine Kehle (16) ausbildet.

Zeichnung