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(11) |
EP 0 192 062 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.10.1988 Patentblatt 1988/43 |
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Anmeldetag: 21.01.1986 |
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Armband, insbesondere Schmuck- oder Uhrarmband
Bracelet, especially a jewellery bracelet or a watch strap
Bracelet, en particulier bracelet de bijouterie ou bracelet-montre
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
24.01.1985 DE 3502291
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.08.1986 Patentblatt 1986/35 |
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Patentinhaber: Beltpatent AG |
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CH-6373 Ennetbürgen NW (CH) |
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Erfinder: |
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- Tesch, Bernhard
CH-6373 Ennetbürgen NW (CH)
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| (74) |
Vertreter: Vierkötter, Hans-Ulrich |
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Patentanwalt Dipl.-Ing. Vierkötter
Haus Dorp 53797 Lohmar 53797 Lohmar (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 650 388 DE-B- 2 048 318 FR-A- 2 287 869
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DE-B- 1 228 453 FR-A- 1 108 213 FR-A- 2 523 195
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Armband, das insbesondere als Schmuck- oder Uhrarmband
verwendbar ist und aus zwei oder mehr, gegebenenfalls in Form eines Gliederbandes
aneinandergereihten Teilen gebildet ist, die durch eine Gelenkverbindung bildende
Elemente gelenkig miteinander oder mit Anschlussteilen, wie einem Uhrengehäuse, verbindbar
sind.
[0002] Es sind mannigfache Gelenkverbindungen bei Uhrarmbändern bekannt, die sowohl zur
Verbindung der einzelnen Glieder bei Gliederbändern als auch zum Anschluss der Bandenden
an einem Uhrengehäuse geeignet sind (siehe 2. B. FR-A. 2287869). Hierzu gehören auch
solche Gelenkverbindungen, die für Armbänder bestimmt sind, bei denen man ein möglichst
geschlossenes Aussehen des Bandes erzielen will und bei denen verhindert werden soll,
dass sich die Spalte zwischen den Gliedern bei deren Bewegung zueinander öffnen und
die Elemente der Gelenkverbindung sichtbar werden. Hierzu können Abdeckleisten an
dem einen der aneinanderstossenden Glieder dienen, die in zugehörige Ausnehmungen
an der angrenzenden Kante des benachbarten Gliedes eingreifen und bei einer Verschwenkung
der Glieder zueinander den Spalt zwischen beiden überbrücken.
[0003] Derartige Gelenkverbindungen mit Spaltabdekkung lassen ein geschlossenes Aussehen
des Bandes erzielen und verdecken die Elemente der Gelenkverbindung; sie sind jedoch
nicht in allen Fällen mit Erfolg anwendbar, beispielsweise wenn eine starke Verschwenkbarkeit
der Glieder zueinander und insbesondere an der Anlenkungsstelle am Gehäuse erzielt
werden muss.
[0004] Die Erfindung bezweckt daher die Schaffung eines Armbandes, insbesondere eines Schmuck-oder
Uhrarmbandes der eingangs genannten Art, das nicht nur eine Abdeckung der Elemente
der Gelenkverbindung zwischen den einzelnen Armbandteilen gewährleistet, sondern darüber
hinaus beispielsweise einen Verschwenkwinkel der Teile zueinander erzielen lässt,
wie er mit einfachen Abdeckleisten nicht erzielbar ist.
[0005] Die Erfindung sieht zu diesem Zweck bei einem Armband der eingangs genannten Art,
das insbesondere als Schmuck- oder Uhrarmband verwendbar und aus zwei oder mehr, gegebenenfalls
in Form eines Gliederbandes aneinandergereihten Teilen gebildet ist, die durch eine
Gelenkverbindung bildende Elemente gelenkig miteinander oder mit Anschlussteilen am
Uhrengehäuse verbindbar sind, vor, dass die die Gelenkverbindung bildenden Elemente
von einem diese Elemente im wesentlichen allseitig einschliessenden Gehäuse umgeben
sind. Ein solches Gehäuse kann als Rotationskörper ausgebildet sein, der Hohlräume
besitzt, die die Elemente der Gelenkverbindung aufnehmen. Das als Rotationskörper
ausgebildete Gehäuse kann dazu insgesamt als Hohlkörper ausgebildet sein. Es kann
auch in zwei oder mehr Gehäuseteile unterteilt sein, von denen beispielsweise jedes
ein Elementenpaar der Gelenkverbin dung aufnimmt.
[0006] Das Gehäuse für die Elemente der Gelenkverbindung sollte an den gelenkig zu verbindenden
Teilen dicht anliegend ausgebildet sein. Es kann vorzugsweise zylindrisch oder tonnenförmig
ausgebildet sein und die gesamten Verbindungselemente aufnehmen. Man kann aber auch
bei einer Unterteilung auf mehrere Teilgehäuse eine kugelförmige Ausbildung vorsehen,
wobei jedes Kugelgehäuse ein Elementepaar einer Gelenkverbindung aufnimmt. Um einen
möglichst grossen Schwenkwinkel der Teile zueinander zu gewährleisten, sollte das
Gehäuse zwischen den gelenkig miteinander verbundenen Teilen schwimmend gelagert sein,
d. h. sich unabhängig von deren Schwenkbewegung zueinander gegenüber deren Verschwenkachse
verschwenken lassen. Die Schwenkbewegung des Gehäuses sollte jedoch durch Anschläge
begrenzt sein, die verhindern, dass die durch die gelenkig miteinander verbundenen
Teile abgedeckten Durchtrittsöffnungen im Gehäuse für die Elemente der Gelenkverbindung
bei der Verschwenkung der Teile ganz oder teilweise freigelegt werden.
[0007] Die Erfindung lässt mannigfache Ausführungsmöglichkeiten zu. In der Zeichnung ist
eine Ausführungsform, und zwar als Möglichkeit für eine gelenkige Verbindung eines
Armbandes mit einem Uhrengehäuse, als Beispiel mit den zum Verständnis wesentlichen
Teilen zusammen mit einer Abwandlungsmöglichkeit in stark vergrössertem Massstab dargestellt,
und zwar zeigt
Fig. einen Teil eines Uhrengehäuses mit den Anschlussteilen für die Anlenkung eines
Uhrarmbandes,
Fig. einen Schnitt etwa nach der Linie 2-2 der Fig.1,
Fig.3 einen Schnitt etwa nach der Linie 3-3 der Fig. 1 und
Fig.4 eine abgewandelte Ausführungsform in einer, Fig. 1 entsprechenden Darstellungsart.
[0008] In Fig.1 ist das Uhrengehäuse 11 mit den Anschlussteilen für das Armband 12 in gestreckter
Form, beispielsweise auf einer Unterlage liegend, dargestellt. Es ist davon ausgegangen,
dass das eigentliche Armband 12 beispielsweise aus Leder oder einem ähnlichen Material
besteht. Uhrengehäuse 11 und ein Anschluss- bzw.Verbindungsglied 13 für das Lederarmband
12 stossen in der dargestellten gestreckten Lage der Teile zueinander mit ihren Kanten
111 bzw.131 an der Aussenseite des Bandes dicht aneinander, wie am besten aus Fig.3
ersichtlich ist, während die Kanten an der auf der Unterlage aufliegenden Innenseite
bei 112 bzw. 132 Abschrägungen aufweisen, die die gewünschte Bewegungsfreiheit für
das Verschwenken der Teile zueinander geben. Das Uhrengehäuse 11 schliesst mit dem
angrenzenden Anschluss- bzw. Verbindungsglied 13 eine im wesentlichen zylindrische
Kammer 14 ein, die sich über die gesamte Breite des Anschluss- bzw. Verbindungsgliedes
13 erstreckt und die Elemente 15 für die gelenkige Verbindung von Uhrengehäuse 11
und Anschlussglied 13, die in Fig.1 in gestrichelten Linien angedeutet sind, aufnimmt.
Es handelt sich hierbei im wesentlichen, wie am besten aus Fig.3 ersichtlich ist,
um paarweise einander zugeordnete Lageraugen 151, 152 bzw. 153, 154 und eine in diese
einsteckbare gemeinsame Schwenkachse 155.
[0009] In die zylindrische Kammer 14 zwischen Uhrengehäuse 11 und Anschlussglied 13 ist
ein als Gehäuse für die Elemente der Gelenkverbindung 15 dienender Zylinder 17 eingepasst,
der als Hohlzylinder mit einer axialen Bohrung 170 und mehreren Querbohrungen 171,
172 sowie 173, 174 ausgebildet ist. Durch diese Querbohrungen ragen die mit den gelenkig
miteinander zu verbindenden Teilen verbundenen Lageraugen paarweise von gegenüberliegenden
Seiten bis in den Innenraum 170 des Zylindergehäuses 17, so dass von der einen offenen
Stirnseite her, die durch einen scheibenförmigen Deckel 16 verschliessbar ist, die
gemeinsame Achse 155 in die Lageraugen einschiebbar ist. Die zur Halterung der Lageraugen
dienenden rückwärtigen Gewindebolzen sind winklig zueinander versetzt in die zugehörigen
Teile eingeschraubt, so dass bei entsprechender Wahl der Durchmesser der Querbohrungen
171, 172, 173, 174 im Vergleich zum Durchmesser der Gewindebolzen auch bei maximaler
Verschwenkung von Gehäuse 11 und Anschlussglied 13 gewährleistet ist, dass die Querbohrungen
durch die zueinander verschwenkbaren Teile im Bereich der zylindrischen Kammer 14
sicher abgedeckt sind. Hierbei dienen die Wandungen der Querbohrungen als Anschläge
für die Gewindebolzen der Lageraugen.
[0010] Bei der in Fig.4 dargestellten abgewandelten Ausführungsform ist das Gehäuse für
die Aufnahme der Gelenkverbindung in mehrere Gehäuseteile, im dargestellten Ausführungsbeispiel
zwei, unterteilt, wobei jeder Gehäuseteil ein Gelenkelementepaar aufnimmt. Die Gehäuseteile
271 und 272 sind in Fig. 4 zusammen mit den zugehörigen Verbindungselementepaaren
teils gestrichelt angedeutet, teils im Schnitt dargestellt. Die Gehäuseteile besitzen
die Form einer Kugel mit einer Querbohrung 273, die die Lageraugen 274, 275 sowie
276 und die zugehörige Schwenkachse 277 aufnimmt. Die Halterung für das Lagerauge
276 ist in eine Bohrung 232 des Anschlussgliedes 23 einsteckbar und von der Rückseite
durch eine Schraube gehalten. Hinsichtlich der Funktion ergeben sich keine wesentlichen
Unterschiede gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3. In Fig.4 sind zwischen
den besonders erwähnten Kugelgehäusen 271 und 272 weitere Kugeln dargestellt, die
natürlich ebenfalls Gelenkverbindungselemente aufnehmen können, aber auch als Blindkugeln
im wesentlichen aus geschmacklichen Gründen vorgesehen sein können.
[0011] Die Befestigung des Lederarmbandes an dem Anschlussglied 13 bzw. 23 bei der Ausführungsform
nach Fig. 4 erfolgt in beiden Fällen in bekannter Weise durch eine Schraubverbindung
in Verbindung mit einer Andruckplatte, die in einer Ausnehmung des Anschlussgliedes
untergebracht sind.
1. Armband, insbesondere Schmuck- oder Uhrarmband oder dergleichen, aus zwei oder
mehr, gegebenenfalls in Form eines Gliederbandes aneinandergereihten Teilen, die durch
eine Gelenkverbindung bildende Elemente gelenkig miteinander oder mit Anschlussteilen
verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Gelenkverbindung bildenden Elemente
von einem diese Elemente im wesentlichen allseitig einschliessenden Gehäuse umgeben
sind.
2. Armband oder dergleichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse
als Rotationskörper ausgebildet ist, der Hohlräume besitzt, die die Elemente der Gelenkverbindung
aufnehmen.
3. Armband oder dergleichen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das
als Rotationskörper ausgebildete Gehäuse insgesamt als Hohlkörper ausgebildet ist.
4. Armband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass das die Elemente der Gelenkverbindung aufnehmende Gehäuse in zwei oder mehr Gehäuseteile
unterteilt ist, von denen jedes zumindest ein Gelenkelementepaar einer Gelenkverbindung
aufnimmt.
5. Armband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse für die Aufnahme der Gelenkverbindung an den gelenkig miteinander
zu verbindenden Teilen dicht anliegend ausgebildet ist.
6. Armband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse zylindrisch oder tonnenförmig ausgebildet ist.
7. Armband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse die gesamten Verbindungselemente der Gelenkverbindung aufnimmt.
8. Armband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass bei Unterteilung des Gehäuses auf mehrere Teilgehäuse diese kugelförmig ausgebildet
sind und jedes Kugelgehäuse ein Elementepaar einer mehrpaarigen Gelenkverbindung aufnimmt.
9. Armband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse zwischen den gelenkig miteinander verbundenen Teilen schwimmend gelagert
ist.
10. Armband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch die
Schwenkbewegung des Gehäuses begrenzende Anschläge, die verhindern, dass die durch
die gelenkig miteinander verbundenen Teile abgedeckten Durchtrittsöffnungen im Gehäuse
für die Elemente der Gelenkverbindung bei der Verschwenkung der Teile ganz oder teilweise
freigelegt werden.
1. Bracelet, in particular decorative or watch bracelet or the like, comprising two
or more adjacent parts, possibly in the form of a link-type bracelet, which can be
connected to each other or to connecting parts by means of elements forming a link
joint, characterized in that the elements forming the link joint are housed in a casing
enclosing said elements mainly on all sides.
2. Bracelet or the like according to Claim 1, characterized in that the casing is
designed as a rotational body with hollow spaces receiving said elements of the link
joint.
3. Bracelet or the like according to Claims 1 or 2, characterized in that the casing,
which is designed as a rotational body, has an overall hollow construction.
4. Bracelet according to one or more of Claims 1 to 3, characterized in that said
casing receiving said elements of the link joint is subdivided into two or more casing
parts each of which receiving at least one link element pair of a link joint.
5. Bracelet according to one or more of Claims 1 to 4, characterized in that the casing
intended to receive the link joint is constructed closely adjacent to the parts to
be interconnected by the link joint.
6. Bracelet according to one or more of Claims 1 to 5, characterized in that the casing
is constructed in a cylindrical or barrel shape.
7. Bracelet according to one or more of Claims 1 to 6, characterized in that the casing
receives all the connecting elements of the link joint.
8. Bracelet according to one or more of Claims 1 to 7, characterized in that if the
casing is subdivided into two or more casing parts, the latter are constructed in
a spherical shape and that each spherical casing receives an element pair of link
joint consisting of several pairs.
9. Bracelet according to one or more of Claims 1 to 8, characterized in that the casing
is floating arranged between the linked parts.
10. Bracelet according to one or more of Claims 1 to 9, characterized by stop devices
restricting the pivoting action of the casing, thus preventing the openings in the
casing for the elements forming the link joint, which are covered by the parts connected
by link joints, from being completely or partially uncovered when the parts pivot.
1. Bracelet notamment bracelet de joaillerie ou bracelet-montre ou autres semblables
composé de deux ou de plusieurs éléments étant assemblés, le cas échéant en forme
de chaîne à maillons, les uns avec les autres, ces éléments étant relia- bles les
uns avec les autres ou avec des éléments de raccordement par des éléments formant
un joint articulé, caracterisé en ce que les éléments formant le joint articulé sont
entourés par un boîtier enfermant ces éléments pour l'essentiel de tous côtés.
2. Bracelet ou autres semblables selon la revendication 1, caracterisé en ce que le
boîtier est formé comme corps rotatif avec des vides recevant les éléments de joint
articulé.
3. Bracelet selon revendication 1 ou 2, caracterisé en ce que le boîtier formé comme
corps rotatif forme dans son ensemble un corps vide.
4. Bracelet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caracterisé en ce que
le boîtier recevant les éléments de joint articulés sont subdivisés en deux ou plusieurs
parties du boîtier qui acceuillent chacune au moins une paire d'éléments de raccordement
d'un joint articulé.
5. Bracelet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caracterisé en ce que
le boîtier étant conçu pour recevoir le joint articulé est situé tout près des éléments
à raccorder les uns avec les autres.
6. Bracelet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caracterisé en ce que
le boîtier est en forme de cylindre ou de tonneau.
7. Bracelet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caracterisé en ce que
le boîtier acceuille tous les éléments de raccordement du joint articulé.
8. Bracelet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caracterisé en ce que
en cas de la subdivision du boîtier en plusieurs parties de boîtier ces parties ont
une forme sphérique et en ce que chaque boîtier sphérique reçoit une paire d'éléments
d'un joint articulé composé de plusieurs paires d'éléments d'articulation.
9. Bracelet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que
le boîtier est arrangé de manière flottante entre les éléments à raccorder les uns
avec les autres.
10. Bracelet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caracterisé par des
buttées qui limitent le mouvement de pivotement du boîtier en empêchant que les ouvertures
de passage dans le boîtier recouvertes par les éléments articulés les uns avec les
autres soient mises entièrement ou partiellement à découvert par le pivotement des
éléments concernés.

