(19)
(11) EP 0 192 133 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.08.1986  Patentblatt  1986/35

(21) Anmeldenummer: 86101581.6

(22) Anmeldetag:  07.02.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 18.02.1985 FR 8502291

(71) Anmelder: NEIMAN
F-92400 Courbevoie (FR)

(72) Erfinder:
  • Canard, Louis
    F-78290 Croissy (FR)
  • Leroy, Jean
    F-78290 Croissy (FR)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack Patentanwälte 
Postfach 33 02 29
40435 Düsseldorf
40435 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrastbarer Schliesszylinder für Zylinderschlösser


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen einrastbaren Schließrylinder für Zylinderschlösser, zu dem ein Hatterungsstift gehört, den eine Feder an die Außenseite des Zylinders zurückholt und der gegen die Wirkung dieser Feder beim Einstecken des Zylinders ins Schloß nach innen ausweicht und nach Beendigung des Einsteckvorgangs unter der Wirkung der genannten Feder hinter einem Anschlag des Zylindersitzes im Schloßkörper einrastet.
    Der erfindungsgemäße Zylinder ist dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Halterungsstift (5) vor der Montage außen am Zylinder einen vorspringenden Teil (6) umfaßt, der in einer Ebene parallel zur Achse des Zylinders enthalten ist und dessen Vorderkante (8) mit einer zum hinteren Ende des Zylinders zu divergierenden Steigung versehen ist, wärend seine Hinterkante (9) im wesentlichen rechtwinklig zur Zylinderachse verläuft.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen einrastbaren Schließzylinder für Zylinderschlösser, zu dem ein Halterungsstift gehört, den eine Feder an die Außenseite des Zylinders zurückholt und der gegen die Wirkung dieser Feder beim Einstecken des Zylinders ins Schloß nach innen ausweicht, um dann unter der Wirkung der genannten Feder hinter einem Anschlag des Zylindersitzes im Schloßkörper einzurasten, nachdem der Einsteckvorgang beendet ist.

    [0002] Die bekannten Zylinder dieser Art werden in Fällen verwendet, in denen Schloß und Zylinder getrennt vormontiert werden und der Zylinder erst später im Schloß befestigt wird. Dies geschieht z. B. in der Automobilindustrie bei einer Hauptschlüsselanlage.

    [0003] Bei diesen bekannten Zylindern ist der Halterungsstift, ebenso wie die Sperrstifte des Schließzylinders, gleitend in einer Aussparung senkrecht zur Achse des Zylinders untergebracht. Dieser Halterungsstift, der beim Versuch, den Zylinder herauszuziehen, auf Biegung beansprucht wird, muß deshalb recht dick sein. Er muß zudem an der Außenseite des Zylinders einen starken Vorsprung haben, um ein sicheres und festes Einrasten zu gewährleisten. Die Vorderseite des Halterungsstiftes muß eine gerundete Kante aufweisen, damit sich dieser automatisch beim Einstecken wegbewegt, und diese gerundete Kante setzt die mechanische Festigkeit des Stiftes weiter herab. All diese Merkmale machen einen solchen Stift umfangreich, kostspielig und nicht immer sicher.

    [0004] Ziel der Erfindung ist der Erhalt eines Schließzylinders der beschriebenen Art, bei dessen Einführung der Stift einen sehr kleinen Vorsprung haben kann und dennoch dem Zylinder eine sehr hohe Festigkeit gegen Herausziehen verleiht.

    [0005] Deshalb ist der erfindungsgemäße Zylinder dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Halterungsstift vor der Montage außen am Zylinder einen vorspringenden Teil umfaßt, der in einer Ebene parallel zur Achse des Zylinders enthalten ist und,dessen Verderkante mit einer zum hinteren Ende des Zylinders zu divergierenden Steigung versehen ist, während die hintere Kante dieses vorspringenden Teils im wesentlichen rechtwinkling zur Zylinderachse verläuft.

    [0006] Beim erfindungsgemäßen Schließzylinder wirkt der Halterungsstift durch Knicken, so daß er dünner sein kann. Zudem kann die Form des Vorsprungs mit Präzision durch Ausstanzen erhalten werden, und zwar mit kleineren Bockabmessungen.

    [0007] Vorzugsweise wird der genannte vorspringende Teil des Halterungsstiftes durch Verlängerung des ebenfalls in einer Ebene parallel zur Zylinderachse enthaltenen Stiftkörpers geformt, wobei sich die Rückholfeder auf diesen Körper abstützt. In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt der genannte Körper einen im wesentlichen rechtwinkligen Flügel, wodurch eine bessere Führung und eine höhere mechanische Festigkeit für den Stift sichergestellt werden.

    [0008] Die Erfindung wird besser verständlich beim Lesen der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigeheftete Zeichnung, in der

    - die Fig. 1 eine schematische Draufsicht eines erfindungsgemäßen Schließzylinders ist;

    - Fig. 2 ist eine Draufsicht des Halterungsstiftes;

    - Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Halterungsstiftes, und

    - Fig. 4 ist eine Vorderansicht des Halterungsstiftes.



    [0009] Der Zylinder 1 umfaßt an seinem vorderen Teil einen Mitnehmer 2 und an seinem hinteren Teil den Eintritt für den Schlüssel 3. Außer den Sperrstiften 4 umfaßt er.einen Halterungsstift 5 nahe am vorderen Ende.

    [0010] Der Stift 5 (Figuren 2 - 4) umfaßt vor dem Einführen des Zylinders ins Schloß einen außen am Zylinder vorstehenden Teil 6. Dieser Teil 6 ist im wesentlichen eben und sitzt in einer Ebene parallel zur Achse des Zylinder 1. Der Teil 6 ist die Verlängerung des Körpers. 7 des Halterungsstiftes 5.

    [0011] Der Teil 6 umfaßt eine Vorderkante mit einer Steigung 8, die zum hinteren Ende des Zylinders 1 zu divergiert. Die Hinterkante 9 des Teils 6 dagegen verläuft im wesentlichen rechtwinkling zur Achse des Zylinders und umfaßt eine Einkerbung 10 zum festen Einhaken am Aschlag (nicht dargestellt) des Schloßkörpers. Der Körper 7 ist durch einen rechtwinkligen Verstärkungs- und Führungsflügel verlängert.


    Ansprüche

    1. - Einrastbarer Schließzylinder für Zylinderschlösser der Ausführung mit einem Halterungsstift, den eine Feder an die Außenseite des Zylinders zurückholt und der gegen die Wirkung dieser Feder beim Einstecken des Zylinders ins Schloß nach innen ausweicht und unter der Wirkung der genannten Feder hinter einem Anschlag des Zylindersitzes einrastet, nachdem der Einsteckvorgang beendet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Halterungsstift (5) vor der Montage einen außen am Zylinder (1) vorspringenden Teil (6) umfaßt, der in einer Ebene parallel zur Achse des Zylinders (1) enthalten ist, wobei die Vorderkante (8) des genannten vorspringenden Teils (6) mit einer Steigung versehen ist, die zum hinteren Ende des Zylinders (1) zu divergiert, und die Hinterkante (9) des genannten vorspringenden Teils im wesentlichen rechtwinklig zur Achse des Zylinders (1) verläuft.
     
    2. - Zylinder gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte vorspringende Teil (6) des Halterungsstiftes (5) durch Verlängerung des ebenfalls in einer Ebene parallel zur Achse des Zylinders (1) enthaltenen Stiftkörpers (7) geformt wird, wobei sich die Stiftfeder auf den genannten Körper (7) abstützt.
     
    3. - Zylinder gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Körper (7) einen im wesentlichen rechtwinkligen Flügel (11) umfaßt.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht