(19)
(11) EP 0 192 189 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.05.1990  Patentblatt  1990/18

(21) Anmeldenummer: 86101821.6

(22) Anmeldetag:  13.02.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A63C 9/081, A63C 9/085

(54)

Arretiervorrichtung für Sohlenniederhalter

Arresting device for a sole hold-down

Dispositif d'arrêt pour retenue de semelle


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR LI

(30) Priorität: 15.02.1985 AT 451/85

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.08.1986  Patentblatt  1986/35

(73) Patentinhaber: TMC CORPORATION
CH-6340 Baar/Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Luschnig, Franz
    A-2514 Traiskirchen (AT)
  • Stritzl, Karl
    A-1020 Wien (AT)
  • Freisinger, Henry
    A-1210 Wien (AT)
  • Erdei, Roland
    A-2486 Pottendorf (AT)

(74) Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. 
HTM Sport- und Freizeitgeräte AG Tyroliaplatz 1
2320 Schwechat
2320 Schwechat (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 111 886
AT-B- 374 695
FR-A- 2 431 305
AT-A- 372 289
AT-B- 375 265
FR-A- 2 470 618
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung für zumindest einen Sohlenhalter an einer Sicherheitsbindung nach dem ersten Teil des Patentanspruches 1.

    [0002] Sohlenniederhalter haben die Aufgabe einen Skischuh auf einer Skibindung bzw. auf einem Ski während der Abfahrt festzuhalten bzw. einen Skischuh im Zuge eines für den Läufer gefährlichen Sturzes freizugeben. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, sind die Sohlenniederhalter an der Skibindung gelagert und werden entweder von einem Rastmechanismus direkt beaufschlagt oder wirken über eine Steuerkurve gegen eine Rastschwinge od. dgl., die von einer Auslösefeder beaufschlagt ist.

    [0003] Bei einer großen Gruppe von Sohlenniederhaltern, die im Fersenbereich eingesetzt sind und lediglich im Zusammenhang mit einer Vertikalauslösung den Skischuh freizugeben haben, findet man mit derartigen Auslösemechanismen im wesentlichen das Auslangen, da die Bewegungsebene der Sohlenniederhalter im wesentlichen mit der Bewegungsebene sämtlicher an einer Vertikalauslösung beteiligten Bauteile in einer derartigen Skibindung identisch ist. Es kommt zwar bei dem Auslöse- bzw. Verrastvorgang zu einer Reibung zwischen der Steuerkurve, die gegebenenfalls auch einstückig am Sohlenniederhalter ausgebildet ist, und der Rastschwinge, bzw. den mit der Steuerkurve zusammenwirkenden Bauteilen. Diese Reibung ist zunächst noch kalkulierbar, führt jedoch vor allem bei häufigen Auslösungen zu Verschleißerscheinung, die die Eigenschaften der Bindung verändern können.

    [0004] Derartige Verschleißerscheinungen treten noch stärker bei jenen Bindungen auf, bei denen mit dem auslösbaren Sohlenniederhalter auch seitliche Kräfte übernommen werden müssen, bzw. auch eine seitliche Auslösung durchgeführt werden muß. Bei derartigen Bindungen liegen zumeist die Schwenkebene des Sohlenniederhalters bzw. zweier oder mehrerer Sohlenniederhalter mit der Funktionsrichtung der meisten anderen Bauteile nicht in einer Ebene, sondern häufig sogar in einer Normalebene darauf. Daraus ergibt sich eine zusätliche größere Beanspruchung der Sohlenniederhalter, die in einem solchen Fall des öfteren seitlich angelenkt sind und beispielsweise mittels Klammern umfaßt und so in der Abfahrtsstellung gehalten werden. Sowohl beim Auslösen als auch beim Wiedereinrasten kommt es zu verstärkten Verschleißerscheinungen der betreffenden Teile. Außerdem kann es infolge der hohen Kräftewirkung bei der Übertragung der Auslösekräfte auf die Bindung infolge hoher Reibungskräfte zu verzögerten Auslösungen kommen, die eine Gefährdung des Skifahrers darstellen können.

    [0005] In der AT-PS 372.289 ist eine Arretiervorrichtung mit einem Hydraulikzylinder beschrieben, in dem druckgesteuerte Kolben geführt sind, die über Steuerstangen Sohlenniederhalter beaufschlagen. Infolge des hohen Bauteilaufwandes sind Bindungen mit hydraulischen Einrichtungen nachteiligerweise für die Massenherstellung jedoch kaum geeignet.

    [0006] Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gestellt, eine Arretiervorrichtung zu schaffen, bei der die Kräfte von möglichst verschleißarmen Bauteilen aufgenommen werden, und bei denen zwischen den miteinander zusammenwirkenden Teilen möglichst wenig Reibung auftritt, wodurch die obigen Nachteile vermieden werden sollten. Des weiteren soll eine kompakte Bauweise ermöglicht werden.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß der Kennzeichnung des Anspruches 1 gelöst.

    [0008] Durch diese Maßnahmen wird die Reibungsbelastung vom Sohlenniederhalter fern gehalten und in einen besser kontrollierbaren Bereich verlegt und außerdem wird die Reibung verringert. Durch die Führung der Steuerstange in einem Steuerschlitz innerhalb eines Skibindungsteiles wird ein kompakter Aufbau gewährleistet. Dabei ist der Steuerschlitz einfach ausgebildet und kann durch Zusammenwirken seiner Kröpfung mit dem Sperrglied auch höchste Zugkräfte des Sohlenniederhalters optimal aufnehmen. Durch die Kröpfung des Steuerschlitzes ist weiters die Lage der Steuerstange und damit die Bereitschafts- bzw. Abfahrtsstellung der Bindung definiert. Die Freigabe bzw. das Festhalten der Steuerstange durch ein am Skibindungsteil angelenktes Sperrglied trägt zum kompakten Aufbau ebenfalls bei. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist außerdem das Spiel zwischen dem Endbereich und dem Steuerschlitz derart gering gehalten, daß der Skischuh durch den oder durch die Sohlenniederhalter wackelfrei und mit konstanter Kraft in der Fahrtstellung gehalten wird.

    [0009] Eine vorzugsweise Ausgestaltung der Erfindung ist durch die Merkmale des Anspruches 2 gekennzeichnet. Das Sperrglied verhindert somit in einfacher Weise ein ungewolltes Öffnen des Sohlenniederhalters, während die vom Sohlenniederhalter auf die übrigen Bindungsteile übertragene Hauptzugkraft zunächst durch die als Kröpfung wirkende Nocke in jenem Skibindungsteil aufgenommen wird, der auch den Sohlenniederhalter trägt und somit konstruktionsbedingt über große Robustheit verfügt.

    [0010] Die Merkmale des Anspruches 3 ermöglichen eine besonders günstige Anordnung des Paßstükkes an der Steuerstange. Die Merkmale des Anspruches 4 geben hiezu eine weitere, herstellungstechnisch günstige Anleitung.

    [0011] Durch die Merkmale des Anspruches 5 erfolgt die Führung zwischen den beiden Führungsflächen optimal, wobei die Abrundungen auch bei sehr raschen Auslöse- bzw. Einsteigevorgängen ein Verkanten verhindern und der Profilbolzen dadurch nicht blockiert. Die an und für sich geraden Flächen eines derartigen Profilbolzens übertragen die Kräfte sicher und reibungsfrei.

    [0012] Eine andere Weiterbildung für besonders geringe Reibung ist nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück als eine Rolle ausgebildet ist.

    [0013] Bei der Ausgestaltung der Arrtiervorrichtung nach Anspruch 7 sind somit sämtliche beweglichen Teile, die unmittelbar für das Auslösen des Sohlenniederhalters zuständig sind, vorteilhafterweise in einem einzigen Skibindungsteil gelagert, wodurch dieser kompakt baut und auch bei härtestem Betrieb ein unerwünschtes relatives Spiel zwischen diesen Bauteilen vermieden wird.

    [0014] In einer Weiterbildung der gemäß den Merkmalen nach Anspruch 8 sind die Sohlenniederhalter an der als Skibindungsteil dienenden Trittplatte angelenkt, wobei der Angriffsteil durch den Torsionsmeß- und steuermechanismus gesteuert ist. Bei dieser besonderen Ausgestaltung ist eine sichere Funktionslösung gefunden, durch die zwei an und für sich getrennte Auslösemechanismen, nämlich für vertikale und seitliche Auslösungen, über das Sperrglied miteinander gekoppelt sind.

    [0015] An Hand der Zeichnung wird eine beispielsweise Ausgestaltung der Erfindung näher erläutert. Hiebei zeigen: die Fig. 1-4 eine Trittplatte einer Mittelpunktsbindung teilweise geschnitten mit integriertem Steuerschlitz und zwei Sohlenniederhaltern im Aufriß (Fig. 1, 2) und Seitenriß (3, 4) in Fahrtstellung (Fig. 1, 3) bzw. in der ausgelösten Bereitschaftsstellung (Fig. 2, 4).

    [0016] Die Fig. 1 zeigt eine Trittplatte 11 teilweise geschnitten, wie sie beispielsweise bei einer Mittelpunktsbindung für den Fersenbereich Anwendung findet. Die Trittplatte 11 ist ein robuster Bauteil, der im wesentlichen aus einem Stück gefertigt ist und der beispielsweise mittels einer Querachse 12 (Fig. 3 und 4) an einer nicht dargestellten drehbaren Platte der Mittelpunktsbindung gelagert ist. Die Trittplatte 11 weist seitliche Laschen 13 auf, die über Lagerzapfen 14 zwei gegenüberliegende Sohlenniederhalter 1 tragen. Die Trittplatte 11 ist über die vertikale Mittelebene auf die Skioberseite 15 symmetrisch aufgebaut. Die sohlenniederhalter 1 sind in der Fig. 1 etwa senkrecht zur Oberseite der Trittplatte 11 in der Fahrtstellung dargestellt. Die Sohlenniederhalter 1 umgreifen gegengleiche Angriffsstellen an einem nicht dargestellten Skischuh mittels seitlicher Flächen 16, Querflächen 17 zur Skilängsrichtung sowie Niederhalterflächen 19, die sich etwa parallel zur Oberseite der Trittplatte 11 erstrecken. Der nicht dargestellte Skischuh ist somit in der Fahrtstellung seitlich, in Skilängsrichtung und zur Trittplattenoberseite gedrückt gehalten. In dieser Haltestellung sind die einzelnen Sohlenniederhalter 1 mittels je einer Steuerstange 2, die einerends über einen weiteren Lagerzapfen 20 an dem Sohlenniederhalter 1 angelenkt ist und an ihrem dem Sohlenniederhalter 1 abgewandten Endbereich 3 einen profilbolzen 10 mit parallelogrammartigen Umriß trägt, arretiert, indem der Profilbolzen 10 in einem gekröpften Steuerschlitz 4 an der Kröpfung durch ein Sperrglied 5 gehalten ist. Die Kröpfung des Steuerschlitzes 4 bildet eine Ausbuchtung 18 zu deren Überwindung der Profilbolzen 10 nach oben gleiten müßte. Dieses Nachobengleiten wird jedoch eben durch das Sperrglied 5 verhindert, indem das Sperrglied 5 zwischen der Oberseite des Profilbolzens 10 und der Führungsfläche 7 des Steuerschlitzes 4 eingreift. Die zur Ausbuchtung 18 der einen Führungsfläche 6 gegengleiche, zurückspringende Einbuchtung 8 der anderen Führungsfläche 7 bietet somit eine Vertiefung für den Profilbolzen 10, soferne das Sperrglied 5 nicht im Eingriff ist.

    [0017] Wird das Sperrglied 5 entfernt, wie dies beispielsweise in Fig. 2 dargestellt ist, so kann bei einer seitlichen Belastung eines oder beider Sohlenniederhalter 1 der Profilbolzen 10 geführt durch die Steuerstange 2 entlang der einen Führungsfläche 6 des Steuerschlitzes 4 die Ausbuchtung 18 überwinden, wodurch der nicht dargestellte Schuh vom Eingriff mit den Sohlenniederhaltern 1 befreit wrid. Beim Einsteigen gleitet der Profilbolzen 10 kurzzeitig auch an der anderen Führungsfläche 7. Anstelle des Profilbolzens 10 könnte auch eine Rolle vorgesehen sein.

    [0018] Die im Schnitt dargestellte Seitenansicht einer Trittplatte 11 gemäß Fig. 3 zeigt ebenfalls die Fahrstellung mit arretierten Sohlenniederhaltern 1. Das Sperrglied 5 ist klinkenförmig ausgeführt und über ein Schwenklager 21 schwenkbar an der Trittplatte 11 gelagert.

    [0019] In der Fahrstellung greift das Sperrglied 5 zwischen dem Profilbolzen 10 und der Führungsfläche 6 des Steuerschlitzes 4 ein Der Profilbolzen 10 ist mit der Steuerstange 2 starr, beispielsweise durch Preßitz, in einer Bohrung 22 des Endbereiches 3 derselben verbunden. Die Schwenkbewegung des Sperrgliedes 5 wird durch einen Angriffsteil 9 herbeigeführt, der das Sperrglied 5 umgreift und bei einer Torsion der nicht dargestellten Platte der Mittelpunktsbindung mittels des Torsionsmeß- und Steuermechanismus, der in der Platte integriert ist und ebenfalls nicht dargestellt ist, bewirkt. In der Fig. 4 ist die ausgelöste Bereitschaftsstellung dargestellt. Sobald sich der Torsions- und Steuermechanismus infolge eines Rückschwenkens der Platte wieder entspannt hat, schwenkt das Sperrglied 5, beispielsweise durch eine nicht dargestellte Schenkelfeder, wieder in die Sperrlage zurück und arretiert den oder die Sohlenniederhalter 1 wieder in der oben beschriebenen Weise, sobald diese in die Fahrtstellung gemäß Fig. 1 bzw. 3 wieder zurückgekehrt sind.


    Ansprüche

    1. Arretiervorrichtung für zumindest einen Sohlenniederhalter (1) an einer Sicherheitsskibindung, der an einem Skibindungsteil (11) angelenkt und gegenüber diesem schwenkbar angeordnet ist, wobei eine an dem Sohlenniederhalter (1) angelenkte Steuerstange (2) die Schwenkbewegung des Sohlenniederhalters (1) steuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerstange (2) an ihrem vom Sohlenniederhalter (1) abgewandten Endbereich (3) mittels eines Paßstückes (10) in einem Steuerschlitz (4) geführt ist, welcher Steuerschlitz (4) im Skibindungsteil (11) ausgespart ist und über seine Länge eine gekröpfte Form mit einer unteren und einer oberen Führungsfläche (6 bzw. 7) aufweist, und daß das Paßstück (10) in der Fahrtstellung durch ein klinkenförmiges, am Skibindungsteil (11) schwenkbar gelagertes Sperrglied (5) gesperrt gehalten ist, wobei das Sperrglied(s) in den Steuerschlitz (4) zwischen Paßstück (10) und obere Führungsfläche (7) eingreift und dadurch das Paßstück (10) an der Kröpfung des Steuerschlitzes (4) festlegt.
     
    2. Arretiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschlitz (4) an seiner unteren Führungsfläche (6) als Kröpfung eine als Ausbuchtung (18) gestaltete Nocke und an seiner oberen Führungsfläche (7) eine als Einbuchtung (8) gestaltete Vertiefung aufweist, welche letztere in der Fahrtstellung durch das Sperrglied (5) verjüngt ist.
     
    3. Arretiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück (10) mit dem Endbereich (3) der Steuerstange (2) einstückig ausgebildet oder an diesem Endbereich (3) starr befestigt ist.
     
    4. Arretiervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Endbereich (3) der Steuerstange (2) eine Bohrung (22) vorgesehen ist, in welcher das Paßstück (10) durch Preßsitz festgehalten ist.
     
    5. Arretiervorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück als ein Profilbolzen (10) mit parallelogrammartigem Umriß und vorzugsweise abgerundeten Ecken ausgebildet ist.
     
    6. Arretiervorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück als eine Rolle ausgebildet ist.
     
    7. Arretiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (5) am Skibindungsteil (11) mittels eines Schwenklagers (21) gelagert und durch einen, eine Auslösefunktionsbewegung der Bindung übertragenden, Angriffsteil (9) beaufschlagt ist.
     
    8. Arretiervorrichtung nach Anspruch 7 für eine Mittelpunktsbindung mit einer um einen senkrechten Bolzen schwenkbaren Sohlenplatte mit einem Torsionsmeß- und steuermechanismus in der Sohlenplatte und mit einer von dieser hochschwenkbaren fersenseitigen als Skibindungsteil dienenden Trittplatte (11) mit zwei Sohlenhaltern (1), die sowohl Vertikal- als auch Horizontalkräfte aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Sohlenniederhalter (1) an der Trittplatte (11) angelenkt sind, wobei der Angriffsteil (9) durch den Torsionsmeß- und steuermechanismus gesteuert ist.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'arrêt pour au moins un serre-flan de semelle (1) sur une fixation de sécurité de ski, qui est articulé à une partie (11) de la fixation de ski et peut pivoter par rapport à cette dernière, une tige de commande articulée au serre-flan de semelle (1) commandant le mouvement de pivotement de ce serre-flan de semelle (1), caractérisé en ce que la tige de commande (2) est guidée dans une fente de commande (4) par sa région d'extrémité (3) qui est tournée à l'opposé du serre-flan de semelle (1) au moyen d'un élément d'adaptation (10), laquelle fente de commande (4) est constituée dans la partie (11) de la fixation de ski et présente sur sa longueur une forme coudée avec une surface de guidage inférieure et une surface de guidage supérieure (6 ou 7), et en ce que l'élément d'adaptation (10), lorsqu'il est dans la position d'utilisation, est maintenu bloqué par un organe de fermeture (5) en forme de cliquet et monté de façon pivotante sur la partie (11) de la fixation de ski, l'organe de fermeture (5) étant introduit dans la fente de commande entre l'élément d'adaptation (10) et la surface de guidage supérieure (7) et bloquant de ce fait l'élément d'adaptation (10) dans la partie coudée de la fente de commande (4).
     
    2. Dispositif d'arrêt selon la revendication 1, caractérisé en ce que la fente de commande (4) comprend, pour former la partie coudée, sur sa surface de guidage inférieure (6) une saillie de forme bombée (18) et sur sa surface de guidage supérieure (7) un enfoncement formant une cavité (8), cette dernière étant réduite en dimensions par l'organe de fermeture (5) quand il est dans la position d'utilisation.
     
    3. Dispositif d'arrêt selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'adaptation (10) est constitué d'un seul tenant avec la région d'extrémité (3) de la tige de commande (2) ou fixé rigidement à cette région d'extrémité (3).
     
    4 Dispositif d'arrêt selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un alésage (22) est prévu dans la région d'extrémité (3) de la tige de commande (2), dans lequel l'élément d'adaptation (10) est maintenu à ajustage serré.
     
    5. Dispositif d'arrêt selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'élément d'adaptation est constitué sous forme d'un tourillon profilé (10) à pourtour en parallélogramme et dont les coins sont de préférence arrondis.
     
    6. Dispositif d'arrêt selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'élément d'adaptation est constitué sous forme d'un galet.
     
    7. Dispositif d'arrêt selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de fermeture (5) est monté sur la partie (11) de la fixation de ski par un palier de pivotement (21) et est soumis à l'action d'une pièce d'attaque (9) transmettant un mouvement de dégagement de la fixation.
     
    8. Dispositif d'arrêt selon la revendication 7, destiné à une fixation à point central comprenant une plaque de base pouvant pivoter autour d'un axe vertical, un mécanisme de mesure et de commande de torsion dans la plaque de base et une plaque d'appui du pied (11) pouvant pivoter vers le haut par rapport à cette dernière du côté du talon et constituant une partie de la fixation de ski, avec deux serre-flans de semelle (1) qui supportent des forces verticales aussi bien qu'horizontales, caractérisé en ce que les serre-flans de semelle (1) sont articulés à la plaque d'appui du pied (11), la pièce d'attaque (9) étant commandée par le mécanisme de mesure et de commande de torsion.
     


    Claims

    1. An arresting device for at least one sole clamp (1) of a safety ski binding, said sole clamp being pivotally connected to a ski binding component (11), the pivotal movement of said sole clamp (1) being controlled by a control rod (2) hingedly connected thereto, characterized in that the end portion (3) of said control rod (2) facing away from said sole clamp (1) is guided in a control slot (4) with the aid of an adapted member (10), said control slot (4) being formed in said ski binding component (11) and having a crank- shaped configuration over its length defined by a lower and an upper guide surface (6 and 7, respectively), and in that in the riding position said adapter member (10) is retained in a locked state by a pawl-shaped locking member (5) pivotally mounted on said ski binding component (11), said locking member (5) extending into said control slot (4) between said adapted member (10) and said upper guide surface (7) to thereby lock said adapted member (10) at the crank section of said control slot (4).
     
    2. An arresting device according to claim 1, characterized in that the crank section of said control slot (4) is formed by a camming projection (18) on its lower guide surface (6) and a camming recess (8) in its upper guide surface (7), the latter being restricted by said locking member (5) in the riding position.
     
    3. An arresting device according to claim 1, characterized in that said adapted member (10) is integrally formed with said end portion (3) of said control rod (2) or rigidly secured to said end portion (3).
     
    4. An arresting device according to claim 3, characterized in that said end portion (3) of said control rod (2) is provided with a bore (22) in which said adapted member (10) is retained in a press fit.
     
    5. An arresting device according to claim 3 or 4, characterized in that said adapter member is formed as a profile bolt (10) having a parallelogram shape preferably with rounded corners.
     
    6. An arresting device according to claim 3 or 4, characterized in that said adapted member is formed as a roller.
     
    7. An arresting device according to claim 1, characterized in that said locking member (5) is mounted on said ski binding component (11) by means of a pivot bearing (21) and subjected to the action of an engagement member (9) transmitting a release function movement of the binding.
     
    8. An arresting device according to claim 7 for a center-action binding comprising a sole plate mounted for rotation about a vertical pin, a torsion detector and control mechanism in said sole plate, and a heel-side step plate mounted to pivot upwards relative to said sole plate and acting as said ski binding component (11) provided with two sole clamps (1) adapted to absorb vertical as well as horizontal forces, characterized in that said sole clamps (1) are hinged to said step plate (11), said engagement member (9) being controlled by said torsion detector and control mechanism.
     




    Zeichnung