Verstellbarer Stempel

Abstract

 Verstellbarer Stempel mit mindestens einem schleifenförmigen Typenband (6), das über ein Einstellrad (7) und eine Stützleiste (8) geführt ist, wobei die jeweils zum Abdruck vorgesehene Type (5) an der Unterseite der Stützleiste (8) liegt, und mit einer Rahmenplatte (3), welche eine einen ständig gleichen Abdruck ergebende Druckplatte (12) trägt und welche ein Fenster (4) aufweist, durch das die an der Stützleiste befindliche Type (5) hindurchragt. Die Rahmenplatte (3) ist mit Führungsleisten (15) oder Führungsstangen, welche in das Innere des Stempelgehäuses (1) führen, verschiebbar gelagert und mit einer mit diesen Führungsleisten (15) in Verbindung stehenden Handhabe (17) verschiebbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen verstellbaren Stempel mit mindestens einem schleifenförmigen Typenband, das über ein Einstellrad und eine Stützleiste geführt ist und dessen jeweils zum Abdruck eingestellte Type, welche an der Stützleiste liegt, durch ein Fenster einer Rahmenplatte ragt, welche ihrerseits mit einer Druckplatte zur Bildung eines den Abdruck der verstellbaren Typen umgebenden Abdruckes versehen ist, wobei die Rahmenplatte am Gehäuse des Stempels senkrecht zu ihrer Ebene verschiebbar gelagert ist.

[0002] Verstellbare Stempel, die für einen Abdruck vorgenannter Art konzipiert sind, finden verbreitet Anwendung, wenn ein stets gleichbleibender Hinweis zusammen mit einer sich immer wieder ändernden Angabe abgedruckt werden soll, wie z.B. die Angabe, daß ein Schriftstück eingelangt ist, zusammen mit einer Datumsangabe; die feststehende Angabe kann z.B. auch eine Angabe über eine bestimmte Ware oder ein Werbeaufdruck sein, und es kann der verstellbare Teil des Stempels auch zum Abdrucken einer Numerierung oder eines Merkmals von Warenchargen od.dgl. dienen. Es wird nun bei solchen Stempeln in der Regel gefordert, daß die für den gleichbleibenden Abdruck zur Verfügung stehende Fläche auf der Rahmenplatte des Stempels möglichst nahe an den Abdruck der verstellbaren Typen des Stempels heranreicht. Um dieser Forderung entsprechen zu können, werden die auf den schleifenförmigen Typenbändern angeordneten verstellbaren Typen verhältnismäßig dick ausgebildet, sodaß die Stützleiste oberhalb der Rahmenplatte zu liegen kommt. Damit kann das Fenster der Rahmenplatte die in der Abdruckstellung befindlichen Typen, die auf den schleifenförmigen Typenbändern angeordnet sind, eng umschließen, und demgemäß kann eine zur Bildung des gleichbleibenden Abdrucks des Stempels vorgesehene Druckplatte sehr nahe an die in Druckstellung befindlichen verstellbaren Typen des Stempels heranreichen; es verlangt dieser Aufbau aber ein Herausbewegen der Rahmenplatte aus ihrer Druckstellung, wenn die auf den schleifenförmigen Typenbändern befindlichen Typen verstellt werden sollen. Um dieses Herausbewegen der Rahmenplatte aus der Druckstellung zu ermöglichen, sieht man häufig eine schwenkbare Lagerung dieser Platte mit einem an ihrem Rand angeordneten Scharnier vor; die dadurch gegebene einseitige Festlegung der Stellung der Rahmenplatte ist im Hinblick auf eine Toleranzen der Druckplatten ausgleichende Justierung der Stellung der Rahmenplatte ungünstig, und es führt eine solche einseitige Schwenklagerung der Rahmenplatte vielfach auch zu Beschädigungen der in ihre Druckstellung gebrachten verstellbaren Typen beim Einschwenken der Rahmenplatte, und zwar vor allem dann, wenn die verstellbaren Typen auf der Stützleiste nicht exakt positioniert sind.

[0003] Bei einem bekannten Stempel eingangs erwähnter Art ist die Rahmenplatte mit zwei Seitenwangen versehen, welche das Gehäuse des Stempels seitlich umfassen und federnde Ansätze tragen, welche in korrespondierende öffnungen, die an den Seiten des Stempelgehäuses vorgesehen sind, eingreifen und damit die Rahmenplatte am Stempelgehäuse festhalten. Diese durch die Seitenwangen gebildete Führung und Fixierung der Rahmenplatte erfordert eine sorgfältige Bedienung beim Herausbewegen derselben aus ihrer Druckstellung und beim Rückführen in die Druckstellung und neigt einerseits zum Entstehen von Verklemmungen und andererseits zu einer nicht ausreichend festen Fixierung der Rahmenplatte in ihrer Druckstellung, und es wirken sich bei diesem bekannten Stempel Fertigungstoleranzen der Druckplatten und Typen sehr ungünstig aus.

[0004] Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen verstellbaren Stempel eingangs erwähnter Art zu schaffen, bei dem Nachteile vorerwähnter Art behoben sind und der bei konstruktiv einfachem Aufbau ein sicheres und exaktes Herausbewegen der Rahmenplatte aus ihrer Druckstellung und ein ebensolches Zurückführen in die Druckstellun^g ermöglicht, ohne hiefür besondere Sorgfalt bei der Bedienung zu erfordern, und es soll weiter auch die Möglichkeit für einen Ausgleich von Fertigungstoleranzen und von Toleranzen, welche im Zuge einer längeren Benützung des Stempels entstehen, gegeben sein.

[0005] Der erfindungsgemäß ausgebildete Stempel eingangs erwähnter Art ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenplatte zu beiden Seiten des Fensters Führungsleisten oder -stangen aufweist, welche senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte aufragen und im Inneren des Gehäuses verschiebbar geführt sind, um die Rahmenplatte von einer ersten, für den Abdruckvorgang des Stempels bestimmten Stellung, in der eine Type des Typenbandes durch das Fenster ragt, in eine zweite, ausgeschobene Stellung, in der das Typenband frei verstellbar ist, verschieben zu können, daß eine mit den Führungsleisten bzw. -stangen in Verbindung stehende, zum Verschieben der Führungsleisten bzw. -stangen dienende Handhabe vorgesehen ist, welche durch das Gehäuse nach außen ragt. Durch die Führung der Rahmenplatte mit im Inneren des Gehäuses des Stempels verschiebbar geführten Führungsleisten oder Führungsstangen kann ein praktisch klemmfreies und exaktes Verschieben der Rahmenplatte erzielt werden, sodaß diese stets exakt in ihre Druckstellung geschoben werden kann, wobei das in der Rahmenplatte vorgesehene Fenster im Zuge des Einschiebens der Rahmenplatte in ihre Drucksteilung auch eine Feinpositionierung der verstellbaren Typen bewirken kann, ohne daß die Gefahr einer Beschädigung dieser Typen auftritt. Die für das Bewegen der Rahmenplatte vorgesehene Handhabe, welche mit den Führungsleisten bzw. Führungsstangen der Rahmenplatte in Verbindung steht, vermeidet eine direkte Ausübung der Verschiebungskräfte auf die Führungsleisten bzw. Führungsstangen und verhindert damit ein unerwünschtes Verbiegen derselben auch bei nicht sorgsamer Handhabung und ist damit gleichfalls im Sinn der Aufrechterhaltung einer exakten Funktion und im Sinn des Vermeidens von Verklemmerscheinun^gen wirksam und schützt auch weitgehend vor einem unbeabsichtigten Berührung der farbtragenden Druckplatte im Zuge der für ein Verstellen des Stempels erforderlichen Manipulation.

[0006] Beim erfindungsgemäßen Stempel ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Stützleiste und das Einstellrad bzw. die Einstellräder über die das Typenband bzw. die Typenbänder geführt sind, auf einem im Stempelgehäuse zur Justierung senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte verstellbaren Träger angeordnet sind. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung kann der vorstehend angeführten Zielsetzung sehr gut entsprochen werden. Dies ermöglicht auf einfache Weise den Ausgleich von Dickentoleranzen der verstellbaren Typen und der Druckplatte und auch von Toleranzen der Konstruktionsteile des Stempels, sodaß stets ein gleichmäßiger Abdruck der Gesamtinformation erzielt werden kann.

[0007] Eine vorteilhafte Ausführungsform des Stempels, welche das Herausbewegen der Rahmenplatte aus ihrer Druckstellung unter Zurückführen derselben in ihre Druckstellung auf ergonomisch einfache Weise auszuführen erlaubt und welche auch konstruktiv einfach realisierbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben der Rahmenplatte mindestens ein Hebel vorgesehen ist, der neben einer Führungsleiste oder Führungstange im Gehäuse schwenkbar gelagert ist und in die Führungsleiste oder Führungsstange eingreift und mit einer Handhabe verbunden ist. Es ist dabei im Sinne des Erzielens einer gegen Verklemmen weitgehend gesicherten Verschiebebewegung der Rahmenplatte und im Sinne eines konstruktiv sehr einfachen und leicht betätigbaren Aufbaus vorteilhaft, wenn man vorsieht, daß zwei Hebel vorgesehen sind, die durch die beiden Schenkel eines U-förmigen Bügels gebildet sind, die an ihren freien Enden je neben einer Führungsleiste der Rahmenplatte im Gehäuse gelagert sind, und die an ihrer der Basis des Bügels zugewandten Seite nach außen ragen, und daß die Basis des U-förmigen Bügels die Handhabe trägt oder bildet. Es ist dabei für ein einfaches und problemloses Zusammenbauen und auch für eine über lange Zeiträume betriebssichere Verbindung günstig, wenn man vorsieht, daß die Führungsleiste(n) eine Quernut aufweist bzw. aufweisen, in die der zugeordnete Hebel eingreift.

[0008] Eine andere vorteilhafte Möglichkeit zur Bildung einer Wirkverbindung des Hebels mit einer zugeordneten Führungsleiste oder Führungsstange ist eine Stift-Langloch- bzw. Schlitz-Verbindung. Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben der Rahmenplatte mindestens ein Exzenter vorgesehen ist, der auf einer eine Handhabe tragenden quer zu den Führungsleisten oder Führungsstangen verlaufenden Welle sitzt und mit Gegenflächen zusammenwirkt, die an der dem Exzenter zugeordneten Führungsstange oder Führungsleiste vorgesehen sind.

[0009] Sind beim erfindungsgemäß ausgebildeten Stempel die Typenbänder auf einem zur Justierung verstellbaren Träger angeordnet, ist es vorteilhaft, wenn man diesen Träger in Führungsschienen, Führungsnuten od.dgl. senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte verschiebbar lagert und zur Justierung seiner Lage eine senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte stehende Schraubenspindel und eine mit dieser zusammenarbeitende Justierscheibe, welche aus dem Gehäuse des Stempels hinausragt, vorsieht. Man kann so auf einfache Weise mit einem einzigen Verstellorgan, nämlich der Justierscheibe, eine genau senkrecht zur Rahmenplatte verlaufende Justierung dieses Trägers erzielen. Es ergibt sich dabei ein einfacher Aufbau und eine leichte Bedienbarkeit, wenn man vorsieht, daß die Schraubenspindel am Träger, in der geometrischen Längsachse desselben, vorgesehen ist und daß die Justierscheibe eine auf die Schraubenspindel aufgeschraubte Rändelmutter ist. Hinsichtlich der Ausbildung der Führungen des Trägers ist es weiters vorteilhaft, wenn man vorsieht, daß die Führungsleisten oder Führungsstangen der Rahmenplatte einerseits in Führungsschienen, Führungsnuten od.dgl., die sich an der Innenseite des Gehäuses befinden, eingreifen und andererseits in Führungsschienen, Führungsnuten od.dgl. eingreifen, die am Träger vorgesehen sind und parallel zu den am Gehäuse befindlichen Führungsschienen, Führungsnuten od.dgl. verlaufen. Diese Ausbildung ermöglicht auf konstruktiv einfache Weise, einen sehr kompakten Aufbau unter weitgehender Vermeidung von Toträumen zu erzielen.

[0010] Die Erfindung wird nun anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels weiter erläutert.

[0011] In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Stempel in Vorderansicht und in einem hauptsächlich durch die Mittenebene geführten Schnitt, wobei die Rahmenplatte sich in ihrer Druckstellung befindet;

Fig. 2 diesen Stempel in einem gemäß der Linie II-II in Fig. 1 geführten Schnitt, wobei sich die Rahmenplatte gleichfalls in Drucksteilung befindet; und

Fig. 3 diesert Stempel in einen der Fig. 8 entsprechenden Darstellung, jedack mit ausgeschobewer Rahmenplatte.

[0012] Der in der Zeichnung dargestel hat ein Gehàuse 1, welchès an seiner Oberseite, eines Handgriff 2 trägt. An der Ühterseiter des Gehäuses 1 ist eine Rahmenplatte 3 angeordhet, welche ein Fenster 4 aufweist, in welchem verstellbare Drucktypen 5 placiert sind. Diese Drucktypen 5 sitzen auf Typenbändern 6, welche je über ein Einstellrad 7 und die Stützleiste 8 geführt sind. Die jeweils zum Abdruck eingestellte Type 5 liegt dabei an der Stützleiste 8 und ragt durch das Fenster 4 der Rahmenplatte 3. Durch Verdrehen des dem betreffenden Typenband 6 zugeordneten Einstellrades 7 kann die jeweils zum Abdruck vorgesehene Type der einzelnen Typenbänder in die an der Stützleiste 8 liegende Druckstellung gebracht werden. Das Fenster 4 umgibt die in der Druckstellung befindlichen Typen 5 mit geringem Abstand, und es muß deshalb die Rahmenplatte 3 zum Ermöglichen einer solchen Verstellbewegung der Typen 5 aus der in Fig. 1 und 2 dargestellten Lage in die aus Fig. 3 ersichtliche Lage bewegt werden. Dies erfolgt durch ein Ausschieben der Rahmenplatte 3 in Richtung des Pfeiles 9. In der in Fig. 3 dargestellten Lage der Rahmenplatte 3 können die Typenbänder 6 mit den auf ihnen befindlichen Typen 5 durch entsprechendes Verdrehen der Einstellräder 7 unbehindert verstellt werden. Weil das Fenster 4 der Rahmenplatte 3 die an der Stützleiste 8 liegende Typen 5 mit verhältnismäßig geringem Abstand umgibt, wird dadurch auch bei dem in Richtung des Pfeiles 10 erfolgenden Zurückschieben der Rahmenplatte 3 in die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Lage durch die Platte 3 eine Korrektur einer allfälligen geringen Schiefstellung der an der Stützleiste liegende Typen 5 bewirkt; dies wird durch die Abschrägung 11 des oberen Randes des Fensters 4 bégünstigt.

[0013] Auf derUnterseite der Rahmenplatte 3 ist eine Druckplatte 12 angebracht, welche zur Bildung eines den Abdruck der verstellbaren Typen 5 umgebenden Abdrucks vorgesehen ist; da das Fenster 4 die Typen 5 mit geringem Abstand umgibt, können auch die Symbole der Druckplatte 12 in geringem Abstand von den Typen 5 placiert sein.

[0014] Zur Ermöglichung der vorerwähnten Verschiebung der Rahmenplatte 3 aus der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Druckstellung in die in Fig. 3 dargestellte Lage und wieder zurück in die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Lage ist die Rahmenplatte 3 mit Führungsleisten 15 versehen, welche senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte 3 von dieser aufragen und im Inneren des Gehäuses 1 verschiebbar geführt sind. Diese Führungsleisten 15 greifen in Führungsnuten 16, die sich an der Innenseite des Gehäuses 1 befinden, ein.

[0015] Zum Bewirken des vorgenannten Verschiebens der Rahmenplatte 3 ist eine Handhabe 17 vorgesehen, welche an der Außenseite des Gehäuses 1 des Stempels angeordnet ist und mit den Führungsleisten 15 in Verbindung steht. Durch Auf- und Abbewegen dieser Handhabe 17 wird das Ausschieben und das Zurückschieben der Rahmenplatte 3 bewirkt.

[0016] Die Handhabe 17 ist im dargestellten Beispiel in Form der Basis eines U-förmigen Bügels 18 ausgebildet, wobei die beiden Schenkel 20 des U-förmigen Bügels 18 Hebel bilden, welche an Zapfen 21 neben den Führungsleisten 15 im Gehäuse 1 des Stempels schwenkbar gelagert sind und in die Führungsleisten 15 eingreifen. Hiefür sind die Führungsleisten 15 mit einer Quernut 22 versehen, in die der zugeordnete Hebel, der durch einen Schenkel 20 des U-förmigen Bügels 18 gebildet ist, zu liegen kommen. Die Schenkel 20 führen durch entsprechende Schlitze 23 im Gehäuse 1 nach außen zur Handhabe 17. Durch einfaches Auf-und Abbewegen dieser Handhabe im Sinn des Doppelpfeils 25 wird die Rahmenplatte 3 aus ihrer in Fig. 1 dargestellten Druckstellung in die in Fig. 3 dargetellte Stellung ausgeschoben und umgekehrt wieder in ihre Druckstellung nach Fig. 1 zurückgeführt. Am Rand eines oder beider Schlitze 23 ist eine Rastnase 26 vorgesehen, welche die Handhabe 17 in ihrer in Fig. 1 dargestellten oberen Lage fixiert.

[0017] Die Einstellräder 7 und die Stützleiste 8, über die die Typenbänder 6 geführt sind, sind auf einem Träger 30 angeordnet, der seinerseits im Gehäuse 1 senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte 3 verschiebbar gelagert ist und zur Justierung der Höhenlage der an der Stützleiste 8 liegenden Typen 5 in bezug auf die Druckplatte 12 verstellbar ist. Zur Bildung der Verschiebelagerung des Trägers 30 sind beim dargestellten Beispiel des Trägers 30 Führungsnuten 31 vorgesehen, in welche die Führungsleisten 15 der Rahmenplatte 3 eingreifen. Zur Positionierung des Trägers 30 dient eine am Träger in dessen geometrischer Längsachse 32 angeordnete Schraubenspindel 33, auf welche eine Justierscheibe 34 aufgeschraubt ist. Die Justierscheibe, die in Form einer Rändelmutter ausgebildet ist, ragt durch Fensterschlitze 35 aus dem Gehäuse 1 hinaus und kann solcherart leicht ergriffen und verdreht werden, um den Träger 1 und damit die Typen 5 in die gewünschte Lage zu bringen.

[0018] Die verschiedenen beim erfindungsgemäßen Stempel vorgesehenen Führungen können im Rahmen der Erfindung ohne weiteres gegenüber der beim dargestellten Beispiel vorgesehenen Ausführung abgewandelt werden. So kann man z.B. anstelle der Führungsnuten 16, 31, in welche die an der Rahmenplatte 3 vorgesehenen Führungsleisten 15 eingreifen, auch Führungsschienen oder Führungsrippen vorsehen, welche in entsprechende Nuten oder Ausnehmungen in den Führungsleisten 15 zum Eingriff kommen. Weiter kann man anstelle der Führungsleisten 15 an der Rahmenplatte 3 entsprechende Führungsstangen, welche z.B. einen runden Querschntit haben können, vorsehen. Der Träger 30 kann auch unabhängig von der Lagerung der Führungsleisten 15 bzw. entsprechender Führungsstangen im Gehäuse 1 gelagert werden, indem man für diese Lagerung eigene Führungsschienen oder Führungsnuten an der Gehäuseinnenseite vorsieht. Hinsichtlich der Verschiebung der Führungsleisten 15 bzw. Führungsstangen, welche an der Rahmenplatte 3 vorgesehen sind, kann man auch einzelne mit diesen Leisten bzw. Stangen zusammenarbeitende Hebel vorsehen, welche auf einer gemeinsamen Welle sitzen, die durch das Gehäuse nach außen führt und eine Handhabe trägt, oder man kann gegebenenfalls auch mit einem einzigen derartigen Hebel das Auslangen finden. Zur Bildung der Wirkverbindung des Hebels bzw. der Hebel mit der bzw. den zugeordneten Führungsleiste(n) oder -stange(n) kommt auch eine Stift-Langloch-Kupplung in Frage, bei der an der betreffenden Führungsleiste oder -stange ein Querstift vorgesehen ist, der in ein am Hebel angeordnetes Langloch eingreift oder bei der die Führungsleiste oder -stange ein quer verlaufendes Langloch oder einen Querschlitz aufweist, in den ein am betreffenden Hebel angeordneter Stift eingreift. Eine weitere vorteilhafte Möglichkeit zur Verstellung der Rahmenplatte ist durch das Vorsehen eines bzw. zweier Exzenter gegeben, die im Inneren des Gehäuses auf einer nach außen führenden Welle angeordnet sind, welche auch eine Handhabe in Form eines Knopfes oder Hebels trägt, wobei diese(r) Exzenter mit Gegenflächen zuammenwirkt, die an den Führungsleisten oder -stangen vorgesehen sind und z.B. in Form einer Kulissenöffnung oder eines Kulissenschlitzes ausgebildet sind. Die die Exzenter tragende Welle kann dabei gegebenenfalls auch durch den von den Typenbändern umgebenen Raum geführt werden. Die zur Justierung des Trägers 30 vorgesehene Schraubenspindel kann auch in ein am Träger 30 vorgesehenes Gewinde eingeschraubt sein und ihrerseits fest mit der Justierscheibe, mit der sie verdreht wird, verbunden sein. In weiterer Abwandlung kann man auch zur Justierung des Trägers 30 eine verdeckt liegende Schraube vorsehen, welche nach Abnahme des Handgriffes 2 zugänglich wird oder durch eine entsprechende öffnung im Handgriff 2 oder im Gehäuse 1 zugänglich ist.

Ansprüche

1. Verstellbarer Stempel mit mindestens einem schleifenförmigen Typenband, das über ein Einstellrad und eine Stützleiste geführt ist und dessen jeweils zum Abdruck eingestellte Type, welche an der Stützleiste liegt, durch ein Fenster einer Rahmenplatte ragt, welche ihrerseits mit einer Druckplatte zur Bildung eines den Abdruck der verstellbaren Typen umgebenden Abdruckes versehen ist, wobei die Rahmenplatte am Gehäuse des Stempels senkrecht zu ihrer Ebene verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenplatte (3) zu beiden Seiten des Fensters (4) Führungsleisten (15) oder -stangen aufweist, welche senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte (3) aufragen und im Inneren des Gehäuses (1) verschiebbar geführt sind, um die Rahmenplatte (3) von einer ersten, für den Abdruckvorgang des Stempels bestimmten Stellung, in der eine Type des Typenbandes (6) durch das Fenster (4) ragt, in eine zweite, ausgeschobene Stellung, in der das Typenband (6) frei verstellbar ist, verschieben zu können, daß eine mit den Führungsleisten (15) bzw. -stangen in Verbindung stehende, zum Verschieben der Führungsleisten bzw. -stangen dienende Handhabe (17) vorgesehen ist, welche durch das Gehäuse (1) nach außen ragt.

2. Verstellbarer Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben der Rahmenplatte (3) mindestens ein Hebel vorgesehen ist, der neben einer Führungsleiste (15) oder Führungstange im Gehäuse (1) schwenkbar gelagert ist und in die Führungsleiste (15) oder Führungsstange eingreift und mit einer Handhabe (17) verbunden ist.

3. Verstellbarer Stempel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben der Rahmenplatte (3) zwei durch die beiden Schenkel (20) eines U-förmigen Bügels (18) gebildete Hebel vorgesehen sind, daß diese beiden Schenkel (20) an inren freien Enden je neben einer Führungsleiste (15) der Rahmenplatte (3) im Gehäuse (1) gelagert sind und mit ihrer der Basis des Bügels (18) zugewandten Seite aus dem Gehäuse (1) nath außen ragen, und daß die Basis dieses U-förmigen Bügels (13) die Handhabe (17) tragt oder bildet. in alsqmste asb (1) sausdea msb aus

4. Verstellbarer Stempel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungslefste(n) (15) eine Quernut (22) aufweist bzw. aufweisen, sib die der zugeordnete Hebel (20) eingreift.

5. Verstellbarer Stempel nath Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der Wirkverbiridung zwischen Hebel (20) und Führungsleiste (15) oder Führungsstange eine Stift-Langloch-Kupplung vorgesehen ist, wobei am Hebel (20) ein Langloch oder Schlitz und an der Führungsleiste (15) oder Führungsstange ein in das Langloch oder den Schlitz eingreifender Stift vorgesehen ist oder am Hebel (20) ein Stift vorgesehen ist, der in ein querliegendes Langloch oder einen Querschlitz der Führungsleiste (15) oder Führungsstange eingreift.

6. Verstellbarer Stempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben der Rahmenplatte (3) mindestens ein Exzenter vorgesehen ist, der auf einer eine Handhabe tragenden quer zu den Führungsleisten (15) oder Führungsstangen verlaufenden Welle sitzt und mit Gegenflächen zusammenwirkt, die an einer dem Exzenter zugeordneten Führungsstange oder Führungsleiste (15) der Rahmenplatte (3) vorgesehen sind.

7. Verstellbarer Stempel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der in an sich bekannter Weise senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte (3) verschiebbar gelagerte und in bezug auf das Gehäuse (1) mit einer senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte (3) stehenden Schraubenspindel (33) verstellbare Träger (30) auf dem das Typenband (6) bzw. die Typenbänder angeordnet ist bzw. sind, mit einer im Gehäuse (1) des Stempels verdrehbar gelagerten Justierscheibe (34), die mit der Schraubenspindel (33) zusammenarbeitet und mit ihrem Rand aus dem Gehäuse (1) des Stempels hinausragt, in seiner Lage justierbar ist.

8. Verstellbarer Stempel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleisten (15) oder Führungsstangen der Rahmenplatte (3) einerseits in Führungsschienen, Führungsnuten (16) od.dgl., die sich an der Innenseite des Gehäuses (1) befinden, eingreifen und andererseits in Führungsschienen, Führungsnuten (31) od.dgl. eingreifen, die am Träger (30) vorgesehen sind und parallel zu den am Gehäuse (1) befindlichen Führungsschienen, Führungsnuten (16) od.dgl. verlaufen.

9. Verstellbarer Stempel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützleiste (8) und das Einstellrad (7) bzw. die Einstellräder, über die das Typenband (6) bzw. die Typenbänder geführt sind, wie an sich bekannt auf einem im Stempelgehäuse (1) zur Justierung senkrecht zur Ebene der Rahmenplatte (3) verstellbaren Träger (30) angeordnet sind.

Zeichnung